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Dienstags bis donnerstags lädt ZDF-Moderator Markus Lanz prominente Gäste und Experten aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens zu seiner bunten Talkrunde. In der Regel sind es vier Gäste, die einzeln vorgestellt werden und ihre persönlichen Erfahrungen zu den besprochenen aktuellen Themen einbringen.
Der Fokus liegt seltener auf komplexen politischen Betrachtungen als vielmehr auf launigen und unterhaltsamen Gesprächen, wobei Lanz es versteht, durchaus eloquent und beharrlich nachzufragen, wenn nur ausweichend geantwortet wird. Neben prominenten Gästen kommen auch immer wieder Menschen zu Wort, die durch ganz besondere Erlebnisse Schlagzeilen gemacht haben. Diese tiefgründige Schilderung persönlicher Schicksale ist ebenfalls ein wichtiges wiederkehrendes Element der spätabendlichen Talkshow.
Die Briefwahl sollte eigentlich nur die letzte Option sein, denn eine uneingeschränkte Briefwahl in Europa ist nämlich eher die Ausnahme - was viele scheinbar gar nicht wissen. Warum hält man also so krampfhaft an einem System fest, das zusätzliche Schwachstellen und Manipulationsmöglichkeiten mit sich bringt?! Vielleicht gerade deshalb?!
Die Vorgänge bei der Kommunalwahl in Niedersachsen letztens zeigten jedenfalls zahlreiche Unstimmigkeiten. In Wilhelmshaven wurden falsche Stimmzettel ausgegeben, und im Landkreis Leer mussten sogar 27.500 Stimmzettel neu gedruckt werden, weil bei vier Kandidaten die Ankreuzfelder fehlten. In Hechthausen fehlte bei einer Wählervereinigung das Feld für die Wahl der gesamten Liste, in Rinteln wurden Stimmzettel mit einem nicht zugelassenen Kandidaten verwendet. Teilweise waren solche Unterlagen bereits an Briefwähler sogar ungeprüft verschickt worden.
Besonders auffällig ist der Fall in der Samtgemeinde Bersenbrück: In 288 Fällen wurden Wahlschein- und Briefwahlunterlagen mehrfach erstellt und verschickt oder ausgegeben. Die ursprünglichen Unterlagen mussten anschließend wieder für ungültig erklärt werden, bereits abgegebene Stimmen sollten mit neuen Unterlagen wiederholt werden. Es ist mittlerweile ein reinstes Chaos an Organisation, dass nicht mehr hinnehmbar ist.
Auch in Burgwedel und Seelze sorgte die Briefwahl für Aufsehen. Dort wurden Wahlbriefe bereits vor der eigentlichen Wahl geöffnet, damit der jeweilige Wahlbezirk durch das Umschlagfenster erkannt werden konnte. Die eigentlichen Stimmzettelumschläge seien dabei laut Landeswahlleitung verschlossen geblieben. Dennoch wurde den Kommunen anschließend nur lapidar mitgeteilt, Wahlbriefe künftig nicht mehr vorzeitig zu öffnen - ohne weitere Konsequenzen gegenüber die Personen in Erwägung zu ziehen.
Nach dem großzügigen Motto: Ist halt so - kann mal passieren - und in Zukunft wohl wieder!
Außerdem gab es früher schon zahlreiche Fälle, in denen Briefwahlunterlagen manipuliert worden sein sollen - unter anderem einen Fall aus dem Jahr 2014, bei dem sich ein CDU-Politiker mit gefälschten Vollmachten Hunderte Wahlunterlagen beschaffte und mal eben selbst ausfüllte. All diese Fälle sind zwar nicht zwingend Beweise für einen gezielten Wahlbetrug - mit Nichten. Sie zeigen aber sehr deutlich auf, dass es bei der Briefwahl immer wieder erhebliche Unstimmigkeiten und Kontrollprobleme gibt und auch so noch einmal auftreten werden.
Deshalb stellt sich inzwischen die berechtigte und auch grundsätzliche Frage: Sollte die Briefwahl wirklich der Normalfall sein und weiterhin bleiben, oder sollte sie wieder auf begründete Ausnahmefälle beschränkt werden?!
Ich beantworte das mal mit einem ganz klaren "Ja", die Wirklichkeit zeigt die Gründe dafür hervorragend auf.
PauleHeißter (geb. 1984) am
Nicht nur Putin, bekanntlich zählen auch Trump und Selensky zu den Oligarchen ihrer Länder. Selensky wird von (natürlich Böswilligen) auf über 250 Mio $ geschätzt. Wie man ihn kennt, hat er Dollar für Dollar beiseitegelegt, bis die 250 Mio. voll waren! In der Ukraine jagt ein Korruptionsskandal den nächsten, alles Selensky nahestehende Leute, er ist natürlich unangreifbar. Sein Versuch, die Antikorruptionsbehörde auszuschalten, hat ja (noch) nicht geklappt. Die USA und Israel ermorde(te)n in anderen Ländern massenhaft missliebige Leute mit tausenden „Kollateralschäden“, und, regt sich darüber jemand noch auf? Das ist auch nichts anderes als Kriegführung in schmutzigster Form. Politische „Säuberungen“ oder besser gezielte Morde an unbequemen Leuten finden heute (leider) in vielen Ländern der Erde statt, nur bei Russland macht man große Propaganda draus, wenn wiedermal jemand aus dem Fenster fällt oder in einem Lager stirbt, allerdings auch nur bei Leuten, die prowestlich waren. Die anderen interessieren keine Sau. Bei US-Verbündeten wird da sowieso meist der Mantel des Schweigens darüber gedeckt. Das, was viele auf die Palme bringt, ist eben die unterschiedliche Berichterstattung und typische Polemik bei Russland. Typisch auch bei der Wortwahl: Präsident Selensky, aber oft Machthaber Putin! Jede Drohne und jedes Problem ist erst mal hybride Kriegführung Russlands. Die Leute sollen es per se glauben. Die letzte russische Kulturstätte wird zur Spionagezentrale kolportiert, nur um jede Verbindung und jeden Kontakt zu Russland zu durchtrennen. Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn sich da mancher fragt, worauf sollen wir hier vorbereitet werden?
diametral (geb. 1965) am
@028, daraus entnehme ich, dass Ihrer Meinung nach Staaten wie die Schweiz, Grönland (Dänemark) oder Kanada niemals im Kriegsfall unterstützt werden dürften, weil es dort auch reiche Menschen gibt.
Man darf und sollte also nur kommunistischen Ländern wie Nordkorea beistehen.
Habe ich das richtig verstanden?
diametral (geb. 1965) am
ich denke, dass weder für Wähler entscheidend ist, ob jemand für mehrere Perioden antritt, noch dass man Polik mit (nichtpolitischen) Vereinen vergleichen kann.
Verein und vor allem Ehrenamt ist meist von Idealismus (eher edle Ziele) getrieben, Politik dagegen von Ideologie (Durchsetzung von Macht).
Auch die äußeren Rahmenbedingungen sind verschieden.
Will ein Verein Kredite aufnehmen, so haften -wenn keine Sicherheiten wie Gebäude vorhanden sind, die beleiht werden- die Mitglieder, aber die Kredite müssen dazu von den Mitgliedern genehmigt sein.
Die Wahl zum Vorstand ist keine Blankovollmacht, d.h. wenn der Vorstand eigenmächtig handelt, so haftet dieser persönlich.
In der Politik ist das anders. Die gigantischen Schulden wurden NICHT vom Volk explizit gebilligt.
Verglichen mit einem Verein müsste die Regierung mit Bundeskanzler Merz (analog als "Vorstand zu sehen) persönlich für die Kredite haften, da diese - nicht in einem eigenen Beschluss von allen Mitgliedern genehmigt wurden - in der "Satzung" sogar ausdrücklich untersagt waren (Politik: Schuldenbremse) , und vor allem, was sogar der wichtigste Unterschied ist:
In einem Verein haben Mitglieder in jedem Fall vor einem Beschluss für einen Kredit die Möglichkeit, aus dem Verein auszutreten, aber oft auch danach über ein Sonderaustrittsrecht, wenn eine extrem hohe finanzielle Last auf die Mitglieder abgewälzt werden soll. Tritt man aus, haften die verbleibenden Mitglieder.
Als Bürger hat man nicht die Möglichkeit, per Willenserklärung aus dem Staat Deutschland auszutreten. Man müsste physisch auswandern.
Merz haftet persönlich für keinen einzigen Cent.
Wo bei Vereinen die Haftung rechtlich festgeschrieben ist, wird sie für Politiker sogar explizit im GG ausgeschlossen.
Das waren jetzt nur zwei Beispiele, warum Vergleich zwischen Verein und Politik etwas hinkt.
725819 am
So viel Unsinn in einem Post. Ich würde einfach mal nichts schreiben, für einen Tag. Mental Detoxing! Dass Putin reihenweise Oppositionelle oder andere ihm unliebsame Personen einfach „entsorgt“, lässt sich nicht mit einem Angriff der USA auf „Feinde" des Landes vergleichen. Nicht, dass ich alles, was die USA tun, gutheiße. Aber den Unterschied sollte man schon sehen!Dass Putin mit Oligarchen auf einer Stufe steht, auch finanziell, sollte bekannt sein.
Folge 2266
