Kommentare 1–10 von 5148

  • am

    Technik, Wissenschaft und auch die größer werdende Lohnarbeit – wichtige, heiße Themen und – Konfrontationen. Verlage und Zeitungen entwickelnden sich sehr schnell und Meinungsvielfalt war zum großen Teil möglich geworden. Das war in weiten Teilen auch noch bis Anfang der 30er Jahre so. Erzmilitaristische Publikationen von Monarchisten und Katholen waren neben den sozialistischen Blättern an allen Ecken und Enden zu kaufen. Auch das Radio spielte zunehmend eine wichtige Informationsquelle für die Deutschen. Ab 1933 war mit dieser Vielfalt Schluß. Alles wurde auf eine einzige „Linie“ gebracht. Paar Jahre nach dem Zusammenbruch war ein Wiederaufleben der freien Medien zu verzeichnen. Mit der Spaltung Deutschlands durch Gründung eines westdeutschen Nachfolgesystems aus den westallierten Besatzungszonen im Mai 1949 begann aber doch wieder der allmähliche Abbau von Medientoleranz und fast alle sozialistisch „verdächtigen“ Organe erlebten ihren Niedergang. In Mitteldeutschland wurde ab 1950 alles der SED-Führung untergeordnet, aber nach dieser genauso auch wieder an die westdeutschen Direktoren. „Runder Tisch“ und „Freies Forum“ bemühten sich 1990 noch um Ausgewogenheit - vergeblich.

    Wie steht es heute um ´freie´ Berichterstattung steht, kann jeder an Artikulation und Tenor durch Vertreter der „Staatsräson“ als Kontrast zur Opposition leicht erkennen und wie die Gewichtung zu einer erwünschten Meinungsbildung an Umfang zunimmt.
    • am

      "Staatsräson" - wohl wieder ein Wort, das für alles mögliche missbraucht wird.

      Staatsräson wurde im Zusammenhang mit Israel verwendet bspw. von Merkel und da hat es doch sehr wohl seinen Grund, warum sich der Staat in diesem Fall gegen die Interessen Einzelner durchsetzen sollte.

      Und dennoch ließ der Staat auch hier sehr weit gegenteilige Meinungsäußerungen zu, die sogar in den schon längst straffälligen und Grundgesetz-feindlichen Bereich bis hin zu Kalifatdemos ging.

      Auch wurde sehr wohl gleichsam Netanjahu kritisch ins Visier genommen und nicht nur Israel-freundlich berichtet.

      Keine Ahnung, was es da an freier Berichterstattung zu meckern gibt.
  • am

    Sonderschulklasse pipi beharrt fleißig auf Niveaulosigkeit. Typisch Ekel Alfred Masche, nur noch fieser. Traditioneller 100jähriger Bayer Schnief : Gelaber ohne Substanz.
    • am

      Bei 2 Nullen im User Account,würde ich an Ihrer Stelle den Mund halten.Sie Doppel Null.
  • am

    >>Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU hatte zunächst kritisiert, dass Männern im wehrfähigen Alter, die nach Deutschland geflohen seien, um dem Kriegsdienst zu entgehen, Bürgergeld gezahlt werde.<<

    🧐
    • am

      Schade, ich muss wohl mein Pseudonym wieder ändern.

      Die Fernsehsternchen von der "letzten Generation" haben sich mit ihrem erbärmlich schlechten Ergebnis bei der Europawahl (0,3%) selbst versenkt.
      Jetzt bekommen sie nicht mal die staatliche Wahlkampfkostenerstattung, denn die gibt es erst ab 0,5%.
      Die Kosten für den Wahlkampf, vor allem für das make-up von Aimee, Carla und anderen Sternchen,
      müssen sie jetzt selbst tragen. Auch den Klebstoff zahlen jetzt nicht wir Steuerzahler.

      Ich habe jetzt fast Mitleid mit den jungen Leuten und werde meinen despektierlichen Tarnnamen nicht mehr verwenden.
      Außerdem werde ich bei namhaften Kosmetikfirmen ein Sponsering für die telegenen
      jungen Damen (sind auch Herren dabei?) anregen!
      Vielleicht geht es dann mit der letzten Generation wieder aufwärts und wir können danach noch auf zumindest eine weitere letzte Generation hoffen.

      Letzte Grüße von der letzten Degeneration und schönen Sonntag!
      • am

        langsam wird es albern. pressemeldung: "putin in panik". mein gott. wie oft müßte putin lt presse schon am ende sein? jede äußerung ist propaganda. dabei ist man hier im westen 24 std, westlicher propaganda ausgesetzt. ich würde gern mal lesen, wie russ. propaganda in russ. presse aussieht. es wird immer pauschal von russ. propanda berichtet. warum zitiert man nicht mal russ. propaganda? daß sich der mündige bürger selbst ein bild machen kann. was die regierung sagt ist propaganda, nur was die opposition spricht, ist die wahrheit. das russ. volk wird für total blöd hingestellt. "daß die das nicht merken". die wissen warum sie putin folgen.
        der sieger der z.z. stattfindenden friedenskonferenz wird ganz klar der nicht teilnehmende putin sein. oder glaubt irgendjemand, daß man sich da auf irgendwas gravierendes einigt?
        noch so ein witz. heute verhandelt man, wie die abschlußerklärung aussehen soll. das müßte doch klar sein. die waren doch alle dabei.
        putin lacht sich kaputt. ach ne, der ist ja in panik.
        • am

          Empfehlenswert Anzuschauen auf YouTube:

          Der Gefährder - Ein Islamist packt aus

          Der Gefährder Eren Recberlik packt ehrlich aus, wie gefährlich er ist oder war. Er hatte enge Verbindungen in die islamistische Szene. Zu jener Zeit war Eren Recberlik 25 Jahre und arbeitete ausgerechnet in einer Sicherheitsfirma.

          Mit 13 Jahren hatte er die Wahl zwischen der leiblichen Mutter, zu der er KEINEN Bezug hatte, und der Pflegefamilie in der er lebte und zu dieser er EINEN Bezug hatte und entschied sich für die Mutter. Ein fataler Fehler.
          Dann jammet er, keiner wollte ihn haben. Doch !!! Die Pflegefamilie wollte ihn. Er hat sich nur gegen sein Glück entschieden.

          Er sagt auch, wie die islamistische Szene sich über die Deutschen lustig machen: Sie berufen sich auf Demokratie und Meinungs- und Religionsfreiheit, wohlwissentlich, daß diese in einem islamischen Staat sofort abgeschafft werden.
          Sie zeigen ganz klar (sagt Eren R. auch), sie können hier ( in D) machen was sie wollen.

          Bei salafistischen Demonstrationen wurden viele Polizisten mit Messern schwer verletzt.
          Es wird trainiert um Polizisten an ungeschützten Stellen am Körper mit Messern zu verletzen.

          Sie nehmen das Geld von "den Ungläubigen" um angebliche Krankenwagen zu kaufen, Krankenhäuser zu bauen, für Medizin, Verbandsmaterial, Essen zu kaufen. Was natürlich nur als reiner Vorwand angegeben werden.

          Ein anderer ehemaliger Islamist arbeitet heute für den Verfassungsschutz und überzeugt junge Menschen vom Irrsinn des Islamismus im Auftrag des Bundestages.
          • am

            @LG, hatte nicht gesehen, dass Sie darauf geantwortetet hatten. Wollte auch nur mitteilen, wie sehr ich das GG schätze.

            Ich sehe das wie Sie, aber was Volksabstimmungen betrifft, so denke ich schon, dass es ein Quantensprung zu mehr Demokratie wäre.
            • am

              Ein Problem bei Volksabstimmungen ist das adäquate Quorum.

              Wie hoch muss , unabhängig vom Ja oder Nein, die Beteiligung sein?
              50%?

              Wie kann eine Volkabstimmung eingeleitet werden? Durch ein Volksbegehren (Quorum?)
              oder z.B. einen Bundestagsbeschluss?

              Wer entscheidet über die Zulässigkeit der Fragestellung?

              Die Abschaffung aller Steuern sollte z.B. besser nicht zur Abstimmung stehen!

              Fragen über Fragen!

              Aber die Idee der Volksabstimmung gefällt mir auch. Vielleicht können wir von den Schweizern lernen?
            • am

              @ Letzte Degeneration:

              "Die Abschaffung aller Steuern sollte z.B. besser nicht zur Abstimmung stehen!"

              😁 🤣 🤣 🤣 🤣 🤣
            • am

              @LD, Sie haben Recht, der Teufel liegt im Detail.

              Anfangs wäre es sicher holprig und suboptimal, aber da habe ich das Ziel im Auge, dass es irgendwann perfekt funktionieren könnte.

              Den Fragen, die Sie beispielhaft anführen, müsste sich die Gesellschaft wohl stellen.
          • am

            Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.
            • am

              Piperin@ sind Sie sicher, dass eine Volksabstimmung die erforderliche Mehrheit erbrächte?

              Das Verhetzungspotential von AfD und anderen rechten wie linken oder religösen Demokratiefeinden könnte die 2/3 Mehrheit verhindern und was dann?

              Ich fürchte, dass nicht alle Mitbürger mit deutschem Pass in der Lage sind, den Wert unseres GG richtig einzuschätzen. Leider! Und die Zahl derer wird von Jahr zu Jahr größer!

              Also sind wir froh, dass wir dieses GG haben und dass es nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden kann.
          • am

            Jetzt hat wieder ein Afghane einen Landsmann erstochen und ist dann auf eine Private EM-Party weitergezogen um dort dann 3 weitere Männer mit dem 🔪 anzugreifen. 2 Männer wurden dabei schwer verletzt. 😱

            Jetzt wird mich natürlich wieder User 1746028 angreifen, weil ich wieder mal Recht habe. Das passt ihm natürlich gar nicht.

            Der afghanische Täter wurde von der Polizei auf der Flucht erschossen.
            Jetzt kann man nur hoffen, daß die 3 Verletzten alle überleben und wieder gesund werden. 😲
            • (geb. 1962) am

              @ Nostalgie:
              Natürlich darf sich jeder an seiner Rechthaberei delektieren, wenn es nur darum geht.
              Hitlergrüße in Bremen, Hitlergrüße in Warnemünde, dazu (gefährliche) tätliche Angriffe auf Polizisten von "Deutschland den Deutschen"-Schreihälsen, zwei weitere Einsätze wegen volksverhetzender und. rechtsextremer Parolen im Saarland zum EM-Auftakt, so sah ich es gerade kurz bei t-online, als ich Ihren Hinweis nachschlug.
              Nein, ich will nicht vergleichen. Aber - will man so weitermachen?
            • am

              Nostalgie,ich hab doch gar nichts dagegen,wenn Sie über Verbrechen von Flüchtlinge,Migranten und Ausländer schreiben.Alles schlimm genug,nur bei Ihnen begehen NUR Flüchtlinge,Migranten und Ausländer Verbrechen,weil ja angeblich gar keine Deutschen mehr hier leben.Und das der Täter erschossen wurde,ist doch bestimmt auch in Ihrem Sinne.Jetzt kann man nur hoffen,daß die 3 Verletzten Deutsche sind,sonst hielt sich Ihr Mitleid wohl in Grenzen.
            • am

              @ User Uli

              Diese Probleme hat uns die Merkel geschaffen.
              Diese Probleme wären vermeidbar gewesen.
              Hätte mal die Merkel 2014 bloß nicht gegen eigene Gesetze verstoßen. Jeder Bürger wäre Strafrechtlich verfolgt worden. Aber die Merkel hat sich selbst gefeiert. Am Ende ist die Merkel abgehauen und hat einen Scherbenhaufen hinterlassen.
              Sie oder Mitglieder ihrer Familie waren nicht betroffen. Alles andere hat sie mal ein paar Stunden bedauert und ihr Leben ging einfach weiter, während bei anderen die Trauer eingesetzt hat.

              Es wird weitere 🔪 Angriffe geben und möglicherweise überleben diese Opfer nicht.
            • am

              @ User 1746028

              Sie begreifen einfach das Thema nicht !!!
              Wenn ich über Asylanten und deren Verbrechen schreibe, geht es nicht um deutsche Straftäter.
              Sie begreifen das einfach nicht und sind nicht in der Lage, dies zu trennen.

              Bei Ihnen fürchte ich schon länger: da ist Hopfen und Malz verloren.
            • am

              Nostalgie,klar,ich bin dumm geboren und habe nichts dazugelernt.Wieso sollte es auch um deutsche Straftäter gehen,die handeln Alle in Notwehr.Es gibt auch nichts zu trennen,vor dem Gesetz sind alle gleich,steht zumindest im Grundgesetz.
              Trinken Sie weiter Ihr Hopfen und Malz,nicht das es Ihnen nioch verloren geht.Prost
            • am

              >>Es gibt auch nichts zu trennen,vor dem Gesetz sind alle gleich<<
              stimmt, genau so steht es im Grundgesetz.

              Bei Gesetzestexten muss man aber immer exakt auf die Formulierung achten und hier auf
              "vor dem Gesetz".
              Da stellt einen gewaltige Einschränkung dar.

              Weder dieser Satz in Art. 3 noch Art. 1 und auch kein anderer Artikel im GG behauptet:
              "Alle Menschen sind gleich"

              , weil Menschen niemals gleich sind!!!

              Und das nicht nur aufgrund individueller Merkmale, denn sie werden nicht am Fließband aufgrund einer Blaupause kopieet, noch aufgrund Erziehung, Kultur, Herkunft und anderer Merkmale, die Menschen unterschiedlich prägen und denken lassen.

              Diese Unterschiede herauszufinden und in Zahlen zz messen ist nicht nur legitim, sondern wird in allen möglichen Gebieten ganz bewusst erfasst (Statistiken für Wahlverhalten, Ausländerkriminalität usw.)
              --------

              Von einem Straftäter darf man nicht aufgrund von Merkmalen auf die ganze Gruppe schließen.
              Sippenhaft für alle Afghanen nur weil irgendwo ein Afghane sich kriminell verhalten hat ist NICHT zulässig.

              Viele Einzelfälle wiederum tauchen irgendwann in einer Statistik auf. Das wiederum ist zulässig.
              ---------
              Aber darum geht es nicht.

              Wenn ich Gäste in mein Haus einlade, und die bringen dort meine Familienmitglieder oder andere meiner Gäste um,
              so wird man doch noch fragen dürfen, ob es denn richtig war, diese Gäste einzuladen.

              Wenn welche vin den eigenen Familienmitgliedern jemand umgebracht haben, dann wird man sagen müssen
              "es gab keine Möglichkeit, diese rauszuwerfen!
              deswegen stellt sich hier auch gar nicht die Frage.
              Bei 'Gästen' aber sehr wohl - hat das denn sein müssen, die ins Haus zu lassen .. oder sogar noch ins Haus zu holen? Und WER hat sie -ohne sie zu kennen oder zu prüfen- denn ins Haus geholt?"
            • am

              @ piperin

              >> "Wenn ich Gäste in mein Haus einlade, und die bringen dort meine Familienmitglieder oder andere meiner Gäste um,
              so wird man doch noch fragen dürfen, ob es denn richtig war, diese Gäste einzuladen.

              Wenn welche vin den eigenen Familienmitgliedern jemand umgebracht haben, dann wird man sagen müssen
              "es gab keine Möglichkeit, diese rauszuwerfen!
              deswegen stellt sich hier auch gar nicht die Frage.
              Bei 'Gästen' aber sehr wohl - hat das denn sein müssen, die ins Haus zu lassen .. oder sogar noch ins Haus zu holen? Und WER hat sie -ohne sie zu kennen oder zu prüfen- denn ins Haus geholt?" <<


              Dieses Beispiel haben Sie hervorragend formuliert.
              Sehr gutes Musterbeispiel. 👍

              Das sollte jetzt jeder verstanden haben. 😃
            • am

              Piperin,Ihren Vergleich mit dem Putzen fand ich sehr gut.Ich gehe nirgendwo putzen,hab kein rosa Schürzchen und Meister Propper und den Genaral auch nicht im Haus Schön wie Sie mir das Grundgesetz erklären,das heißt also,vor dem Gesetz sind nicht Alle gleich.Was haben sich unsere Urvätern dabei gedacht,es so zu schreiben?Bestimmt das Politiker,Beamte und Reiche irgendwie anders gleich sind.
              Tja und wer hat Sie uns ins Haus gebracht ohne Sie zu kennen und zu prüfen?Das müssen Sie mir als Christ erklären.Ich frag mich eher,wer hat dafür gesorgt,dass Sie überhaupt vor unserem Haus standen und reinwollten und das auch noch ohne Konsequenzen.
            • am

              >>das heißt also,vor dem Gesetz sind nicht Alle gleich.<<

              Doch, VOR dem Gesetz sind alle gleich.
              Das bedeutet aber nicht, dass Gesetze FÜR alle gleich sein müssen.

              Ein 5-jähriges Kind hat bspw. keinerlei Wahlrecht und kann weder selbst wählen, noch zum Bundeskanzler gewählt werden. Es kann aber auch nicht mit lebenslanger Haft bestraft werden. Das zeigt bereits, dass es auch Sinn macht, Unterschiede einzuräumen.

              >>Da Art. 3 Abs. 1 GG nicht konkret besagt, was der Gesetzgeber gleich behandeln muss, waren [und sind] Rechtsprechung und Wissenschaft zur inhaltlichen Bestimmung aufgerufen.<<

              Es ist definitiv eine Frage der Interpretation, die letztlich in den Händen des BVerfG liegt.
              Ob gg. Art 3 verstoßen wird, wird anhand der "Willkürformel" geprüft, die jedoch vom BVerfG selbst auferlegt ist und ebenfalls nicht in Stein gemeiselt ist.


              >>Diese Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird auch als sog. neue Formel in neuem Gewand bezeichnet. Sie ist wichtig, da sie klarstellt, dass der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz als Grundrecht lückenlosen Schutz, wenn auch subsidiär, entfalten soll. Die zitierte Rechtsprechung unterstreicht ferner den relativen Charakter der Norm.<<

              Wortlaut und Interpretation sind völlig verschiedene Paar Stiefel und es ist auch wichtig immer im Hinterkopf zu behalten, dass vieles nicht absolut festgelegt ist, sondern Freiheiten der Auslegung existieren.
            • am

              >>Ich frag mich eher,wer hat dafür gesorgt,dass Sie überhaupt vor unserem Haus standen und reinwollten<<

              Es gibt viele Gründe, warum Menschen in eine Stadt fahren, aber wenn Sommerschlussverkauf ist, sind es ganz besonders viele.

              Wenn im Betrieb gebeten wird, doch für etwas Überstunden zu machen, sind plötzlich die meisten durch irgendetwas verhindert. Wenn es dagegen Freibier gibt, kommen plötzlich ganz, ganz viele.

              Woran das wohl liegt?
            • am

              Piperin,danke für die ausführlichen Antworten.Nur Kriegsflüchtlinge mit Sommerschlussverkauf zu vergleichen,ich sag mal,na ja,wohl nicht der richtige Vergleich.
            • am

              Die Staatsanwaltschaft sagt, das Motiv wäre noch nicht bekannt.

              Ich vermute mal, dass es nicht aus Liebe zu Deutschland geschah.

              Aber vielleicht irre ich mich mal wieder? Nicht wahr Looser Uli!
            • (geb. 1962) am

              @ piperin - Lesen Sie sich den Artikel oder was die Grundlage für Ihre GG-Beiträge war, zumindest einmal vollständig durch. Lernt man was.
              Alles ein Frage der Interpretation? Vieles nicht so festgelegt? Am Ende: Mal so, mal so? Dass es keine Bibel, sondern eine Verfassung und dass das Grundgesetz mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht darauf zielt, eine Armee von Klonkriegern zu erziehen - ist ja wohl klar.
              Natürlich sind alle vor dem Gesetz gleich, fertig. Gleiches Recht für alle! Das meint natürlich nicht, dass es dabei nicht um die gleiche DinNorm für Bananen und Birnen geht. Gleiches ist gleich und zugleich auch Ungleiches ungleich zu behandeln, wenn es um die Frage der Gleichbehandlung geht. Ungleichbehandlungen aufgrund von Herkunft, Rasse, Geschlecht, Glauben und auch wegen Behinderung sind damit von vornherein ausgeschlossen. Da gibt es nichts zu interpretieren und das wäre der springende Punkt im Diskussionskontext gewesen. Und das ist es auch, was 028 m.E. intuitiv störte an dem Beispiel, dass Sie nämlich per Analogie Ungleiches gleich machen - und gleichzeitig mit der Verfassung verquer daher gurken.
              Wenn es also darum geht, Gleichartiges gleich zu behandeln, steht am Anfang immer ein Prüfverfahren der einordnenden Kategorienbildung, die natürlich nicht für jeden Einzelfall im Grundgesetz steht. Danach wird dann geschaut, ob wirklich eine Ungleichbehandlung vorliegt - und gibt es sachliche Gründe dafür? Z.B. Ehe und eheähnliche Gemeinschaft tendenziell gleich stellen, auf der einen Seite (Krankenversicherung) aber wieder Unterschiede machen? Einkommenstärkere Familien KiTagebühren zahlen lassen, die höher als der Satz sind, den das Jugendamt für arme Familien zahlt? Quotenregelungen, Kopftuchverbote, sexuelle Diskriminierung ... Diese etwaigen Ungleichbehandlungen ließen sich nie willkürlich (Willkürverbot) begründern, sondern nur mit starken Sachgründen "belegen", jetzt kam u.a. die Kategorie der "Verhältnismäßigkeit" in die "Neue Formel", d.h. wie weit die Einschränkung der individuellen Freiheit durch die Ungleichbehandlung reicht, ist mit zu prüfen. Demnach haben wir es mit einer gesellschaftsbezogenen Weiterentwicklung im "System" zu tun, dessen integraler Bestandteil nach Art. 100 das Verfassungsgericht schon immer war.
          • am

            Was gibt es da groß zu analysieren? Putin sagte vor zwei Tagen erst wieder in die Kamera‘s, dass alle bewaffneten Konflikte mit Verhandlungen enden. Aber davor stünde eine militärische Niederlage oder ein militärischer Sieg. Er bevorzuge letzteres. 
            Wie oft muss man seine Kriege/Aktionen mit/gegen seinen Nachbarn seit den 90ern aufzählen, um zu begreifen? 
            Nur weil die Russen gerade gehirnmäßig durchgewaschen sind, müssen wir da nicht mitmachen.
            • am

              918,das einzige was stimmt,wir sollten bei dem ganzen Kriegsgeschrei nicht mitmachen,denn lt.Grundgesetz sollen Alle Maßnahmen dem Frieden dienen,nicht dem Krieg und das wir auch schon längst Kriegspartei sind,ist ja noch schlimmer Tja und was Putin sagt interessiert im Westen sowieso keinen.Und die Ukraine wird den Krieg erst recht nicht militärisch gewinnen.Sie sollten schnellstmöglich verhandeln,um noch zu retten,was überhaupt noch zu retten ist.

          weiter

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