Kommentare 11–20 von 9013
Rostock am
Ok, Alm-Öhi aufgewacht und ----------Gäääääääääähn. Schlecht geträumt, da fällt jegliche Artikulation schwer, weil Denke noch mehr leer. Seine Ersatz-Accounts evtl. Anerkennung beim Nuhr- Komiker?UserUli (geb. 1962) am
Da ich gerade darüber stolpere, @ Rostok. "Alm-Öhi": Wenn Sie sich gern über die Kinderserie aus den 70ern unterhalten möchten, gibt es für Ihr Interesse perfekt das "Heidi-Forum".Catweazle74. (geb. 1974) am
@Uli
Jetzt enttäuschen Sie mich aber wirklich. Ich bin bisher eigentlich fest von ausgegangen, dass man sich klüger unterhalten kann und nicht so nach außen hin beliebig einfältig wirkt.
Es ist ganz eindeutig ein Fall für den @KritikAnbringer! 😁
discovery am
Keiner wird je wissen, was an solchen Darstellungen wie von alá „uli“ dran sein soll. Wieder und wieder erzählt sich so was dort, dass Russland 2022 die Ukraine angegriffen hat. Erstens unrichtig, denn schon 2014 ist die Krim von Russland besetzt worden und zweitens handelt es sich um Auseinandersetzung zwischen Regimes, wie gerade eben auch zwischen USA und Iran sowie Israel und Libanon – nur um zwei weitere Beispiele aus der Gegenwart anzuführen. Denn, zu oft werden User von verqueren Geschichtsamateuren (wegen…“überholt?“) angegangen, wenn sie zu recht auf die jahrhundertlangen sich aneinanderreihenden Kriege dieser Spezies erinnern. Aber genau diese Erinnerungen sind einigen suspekt und erschüttern ihre Hundeliebe zum verehrten Machtmonopol.
Wie sich gleichfalls schnell herausstellt, gönnen sich solche Kontrahenten jede Möglichkeit von Vorteilsnahme. Da spielen selbst die Wirtschaftskonzerne mit wachsender Euphorie ihr schäbiges Handwerk, indem sie beide Fronten mit Rüstung und Waffentechnik unterstützen.
Früher noch oft gern verheimlicht, gehören solche inzwischen unvermeidlichen Enthüllungen zum Tagesgeschäft der Medien.
So kursiert gerade die „normale“ Meldung der dpa: Macron will ´Manöver´ an der Grenze.
Neo-Napoleon scharrt mit den Hufen. So kündigt er für die nächsten Monate gemeinsame Manöver der „Koalition der Willigen“ in Ländern rund um Russland an – nach „Beratungen“ in Paris. Natürlich dabei: Merz. Auch hier scheint sich Geschichte in rosarotem Glückskleid zu präsentieren.
Systematisch wird die Eskalation weiter vorangetrieben – so gut wie keine Proteste der Bürger, wie noch einst gegen USA-Krieg gegen Vietnam.
Ja es stimmt, die Alternative für Deutschland ist extrem. Sie ist extrem genau und direkt und verzichtet, wie auch unabhängige Medien, auf die vergebliche Schönfärberei des Kartells.
Bereits die entsprechenden Tagesmeldungen können die kapitalistischen revanchistischen Tendenzen nicht mehr verbergen.
Nur eine gewisse blinde Gefolgschaft glaubt noch an die ewige Herrschaft der Besserwisserei.Rostock am
„Ein neuer Versuch ?“
Richtig – ohne Anstrengung aller gelingt kein optimales Vorgehen nach demokratischen Prinzipien. Wer sich dagegen stemmt, stellt sich selbst außerhalb der Gemeinschaft, muss bei Unbelehrbarkeit unter Umständen sogar mit Konsequenzen rechnen.
Dass demnächst, nach allen Erfahrungen seit 1989, das Votum der deutschen Menschen für eine vertrauenswürdige Entwicklung unseres Landes anders, nämlich besser ausfallen wird, liegt auf der Hand. Dabei darf man nicht vergessen, dass auch dann wieder die Gefahr versuchter Unterhöhlung durch Wendehälse nahe liegt. Jedoch nimmt auch darauf die Entwicklung keine Rücksicht. Zu allen Zeiten an allen Orten der Welt erfolgten „Alternativen“ zu Alternativen, die sich entweder früher oder später auch wieder als überholt ergaben.
Fakt bleibt in jedem Falle: Endlos theoretisches Gequassel allein erzeugt noch keine Verbesserungen für das Volk. Es dehnt lediglich die Schieflage in Wirtschaft und Soziales nur weiter nach hinten aus, bis die wirkliche Schmerzgrenze der Menschen überschritten wird.
Einst erreichte ein Adenauer mit nur „einer“ Stimme die Macht und sammelte rasch alles „brauchbare“ zur Alleinherrschaft und Alleinvertretungsanspruch unter klerikaler Modifikation als CDU und CSU. Diese ebenso noch eine Zeit überwiegend konfessionell geartete Bevölkerung gibt es nicht mehr – die freie Gedanken- und Meinungswelt dominiert das heutige Geschehen. Gorbatschow fasste es trefflich in einem Satz zusammen.KritikAnbringer am
Okay, mich hat man wohl wieder auf den Plan gerufen, oder sogar vielleicht förmlich drum gebettelt - "shit happens".
Eines steht zweifellos durchaus fest, dass einige Aussagen irgendwo Fakten sind, vieles andere sind jedoch nur persönliche Bewertungen.
Ja, Adenauer wurde 1949 mit einer Stimme Mehrheit zum Kanzler gewählt. Ihm deshalb eine „Alleinherrschaft“ zuzuschreiben, hält einer historischen Prüfung aber keineswegs stand.
Der Rest des völlig überlandenden Kommentars besteht überwiegend aus politischen Einschätzungen - die kann man teilen oder nicht, oder einfach weglassen. Sie sind halt keine Tatsachen.
Viel Geschriebsel ohne wirkliche Durchschlagskraft. Da will jemand anscheinend im Bugwasser von irgendwas wohl mühelos mitschwimmen wollen.
Das geht doch eindeutig besser.
Ich liebe dieses Forum! 🙂
deutsch.land am
Die Antifa – Heuchelei
Diese Zurückhaltung gegenüber der ukrainischen NS-Vergangenheit und ihren völkermörderischen Auswüchsen ist umso verlogener, als gerade in Deutschland im Umgang
mit vermeintlichen und tatsächlichen ((Nazis)) ansonsten völlige Willkür herrscht. Während der bundesdeutsche Mainstream - Politik ebenso wie Medien – an der AfD einen hysterischen (Nazi)-Exorzismus zelebriert, der sachlich durch nichts gerechtfertigt ist, und jeden Anschein verbotener NS-Symbolik geradezu manisch vor Gericht bringt, kennt er in der Ukraine keinerlei Schamgrenze: Bekanntlich ließ sich Heeresinspekteur General Christian Freuding ausgerechnet am 8. Mai 2025 ohne jede scheu mit Asow-Kommandeur Oleg Romanow ablichten, der auf seinem Instagram-Kanal mit seinen NS-Tattoos prahlt.
COMPACT 7/2026725819 am
Ein neuer Versuch?
Es bleibt bei den Fakten: die Ukraine wurde 2022 von Russland angegriffen, weil sich die Menschen demokratisch Richtung Westen orientieren. Deshalb wird sie von den europäischen Verbündeten unterstützt.
Die AfD ist ,Achtung! Gegenwart!, in Teilen rechtsextrem. Also nicht wählbar. Das kann man auseinander halten.Catweazle74. (geb. 1974) am
@819
Verkürzter kann man komplexe Entwicklungen wohl nicht mehr erklären zu versuchen!
Da muss schon sicherlich mehr kommen, wenn man wirklich etwas ernsthaft begründen will, um wichtige politische Zusammenhänge darzustellen.Silvio Trommer, Hamburg am
Dann versuchen Sie es doch am besten mal bei sich selber, statt als Oberlehrer dumm dazustehen? Tipp:
Albert Einsteins Zitat über Vorurteile verdeutlicht die Schwierigkeit, einmal gefasste Vorurteile abzulegen.
Vorurteile sind tief verwurzelte Überzeugungen, die schwer zu ändern sind
Die Auswirkungen von Vorurteilen können weitreichend sein und zu Fehlinterpretationen führen
Es ist wichtig, sich seiner eigenen Vorurteile bewusst zu werden und aktiv dagegen anzugehen.
„Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - und das nennen sie ihren Standpunkt.“
Albert EinsteinCatweazle74. (geb. 1974) am
Hallo trommelndes Hamburg!
Ist die Luft dort oben mal wieder zum Einordnen und nüchternen Resümieren etwas zu dünn geworden?!
Kein Problem, ich versuche Ihnen dabei gerne mal unter die "Arme" zu greifen.
Sie verlangen von anderen an dieser Stelle nachvollziehbare Begründungen und kritisieren aber gleichzeitig dabei, wenn diese grundsätzlich eben fehlen. Genau hier fängt der Gedankengang schon absolut schräg zu werden.
Genau daran scheitert Ihr eigener Kommentar nämlich, vielleicht selbst mal beim nochmaligen und doch empfehlenswerten Durchlesen der eigenen Kommentare etwas mehr gegenchecken.
Sie behaupten irgendwelche Vorurteile zu sehen, nennen aber weder konkret welche, welches Vorurteil dabei vorliegen soll, noch woran Sie es eventuell festmachen können - wirklich sehr interessant das Ganze, ...oder eigentlich auch nicht.
Ich selbst beschreibe hier überwiegend nur lediglich, greife zur Antwort anderer Kommentare dabei oftmals die jeweiligen Äußerungen auf, um darauf schlussendlich nüchtern etwas zu beschreiben und dann sachlich korrekt zu beantworten.
...wenn ich nicht selber gerade tagesaktuelle Meldungen kommentiere.
Statt aber aus dem Grund einer sachlichen Begründung Ihrerseits folgend nur eine persönliche und lapidare "Spitze" und sogar ein völlig überflüssiges Einstein-Zitat hervorzubringen - das natürlich keinen Beleg ersetzt - sondern etwas als Binsenweisheit aus dem täglichen "Abreiss-Kalender" für jedermann darstellt.
...im Grunde ein echter Witz im kleinstmöglichen Mindestformat!
Wer von anderen nachvollziehbare Argumente erwartet, sollte dieselben Maßstäbe ersteinmal an die eigenen Beiträge anlegen und generell auch anderswo. Denn alles andere ist mehr als unglaubwürdig.
Ich begründe meines stets - oder versuche es so gut es geht - immer wieder anhand von Beispielen immer darzulegen.
Und ich werde mich ebenso bewusst hütet, hier so wirklich ständig blödsinnige und an den Haaren herbeigezogene Exkursionskurse durch die Weltgeschichte mir irgendwann zu Eigen machen zu wollen.
...es kann definitiv nur schief gehen, tut förmlich in den Augen regelrecht weh und tut auch wiederum nichts zur eigentlichen Sache bei - wenn man etwas klar und deutlich erklären möchte.
Andernfalls wirkt das nämlich völlig unglaubwürdig und wie ein Doppelstandard - aber bis hierhin mir eigentlich doch egal!
Andere meinen vielleicht etwas aus guter Absicht heraus toll begründet zu haben, merken womöglich aus einem eigenen Wahn des Schreibens heraus nichtmals mehr, dass man dabei völlig abschweift, es zur großen Lachnummer mutiert und jemand wie @Uli es selbstverständlich sehr gerne aufgreift - um es zurecht für sich zu "verwursten".
...ist halt eine astreine Steilvorlage!
Meine These:
Man will hier wohl unbedingt beeindrucken.
Schuster, bleib' lieber bei deinen Leisten und dem, was man nachweislich kann.
Und noch etwas sehr Wichtiges - was%2...Catweazle74. (geb. 1974) am
..ich sogar nachahmenswert finde:
Ich hab' nichts gegen andere politische Meinungen, mir ist jedenfalls ein @Uli als Gesprächspartner allemal lieber - obwohl eindeutig politisch Andersdenkender - alles jeder Dahergelaufene, der womöglich dasselbe wie ich politisch denkt und wiederum wählt - wo aber letztlich nur so ein grandioser Humbug dabei herauskommt!
Ich hab' nämlich etwas gegen nachweislich vermeidbaren Schwachsinn...KritikAnbringer am
Beitrag vom Autor entfernt.
Seltsam, genau hier stand mal ein Kommentar.
Man will erst irgendwo dabei sein und erzählt noch fleißig mit, damit man später wieder alles spukhaft revidiert.
Wenn einer zufällig davon mehr weiß, bitte unbedingt melden - es kann auch der Autor selbst sein.
UserUli (geb. 1962) am
Danke für die Kommentare zu meinen Beiträgen.
Können wir so zusammenfassen, dass ich am 12.7. eine anscheinend hier nicht sehr beliebte demokratisch progressive Position vetreten habe, danach allerdings nur noch Destruktion, Aufgabe und rechte Agitation kam?Hera am
@ Uli ist doch nicht neu, argumentlose Deutschnationale versuchen sich im Diskreditieren, Abwerten und Beleidigen politisch Andersdenkender. Diese Irrgeleiteten blamieren sich jedoch nur selbst, dieses dümmliche Geschmiere hat nicht mal Kindergartenniveau, selbst Kleinkinder besitzen mehr Intelligenz!UserUli (geb. 1962) am
Weiß schon, @ Hera.
Aber was sollen sie machen? Argumente können Sie nicht wechseln, Fakten nicht widerlegen, differenziert nicht urteilen.
Da bleibt nur noch entweder abzulenken und von "Osterhase", Weihnachtmann" zu schreiben, oder als Eigengruppenlob AFD-Parteitage als "großartigen Erfolg" stilisieren oder abstruseste Satiren, die der Autor "Babsi" mutmaßlich selbst nicht versteht, in den Raum zu schleudern.
Don´t feed the ... hin oder her - die Monotonie und Absurdität scheint mir eher ein Zeichen dafür zu sein, dass das Programm seinen Zenit überschritten hat. Je orientierungsloser, desto wütender auf dem Weg zur Implosion.Catweazle74. (geb. 1974) am
@Uli
Kommt man sich beim immergleichen Unsinn schreiben inzwischen nicht selber ziemlich langweilig vor?!
...alles so dermaßen einsilbig und absolut wenig einfallsreich - eigentlich nur jedesmal voller Narrative, persönliche Haltungen und haltlose Annahmen.
Wer hier nämlich ununterbrochen die Opposition kritisiert oder vielmehr nur kritisieren kann, sollte zur Abwechslung auch mal sinnig erklären, warum die Politik der vergangenen Jahre trotz stetig sinkender Zustimmung die angebliche bessere Wahl noch sein soll.
Das ist eindeutig die intressantere Fragestellung!
Diese Antwort bleibt man bisher komischerweise jedes Mal schuldig, denn immer nur bei etwas gegen zu sein, ist sicherlich keine politische Haltung - es ist eigentlich wie immer gewohnt schwach und ist im Grunde nur ein Armutszeugnis.
Und dass man die selbe und eintönige Strategie dabei unentwegt verfolgt, ist dem aufmerksamen Beobachter mittlerweile sicherlich nicht entgangen.
Es müssen sich nicht mehr die oppositionelle Kräfte selbst erklären, zumals die Umfragen es ja mehr als eindrucksvoll zeigen, wohin die politische Reise auf Wunsch vieler Bürger hingehen soll.
Sondern es müssten sich diejenigen mal endlich logisch erklären, die irrwitzig sogar immer noch ernsthaft meinen, dass die jetzige Politik die bessere Wahl sein soll.
Also - erklären Sie doch mal ruhig Herr @Uli, alias Professor "Immerschlau", da man sich womöglich für den aller Gewieftesten hier hält! 🤭UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle, nicht ich bin so sonderlich schlau, sondern ... .
Scherz, lassen wir diese kleinen Nickeligkeiten. Wohl dosiert können sie Spaß bereiten, inflationiert werden sie langweilig.
Ich muss Sie an einer Stelle korrigieren: Ich kritisiere nicht „die Opposition“, sondern ich kritisiere eher die Regierung – und das durchaus auch aus der Perspektive der Opposition, wie zuletzt mein Videohinweis auf Reichinneks Rede zeigte.
Warum muss ich also belegen, dass die Politik der Regierung gut ist, wenn ich sie doch selbst oft kritisiere? Das klingt unlogisch.
Sie meinen eigentlich, so vermute ich, dass ich die meiner Ansicht nach demokratiefeindlichen und häufig sehr verwirrten, afd-nahen Beiträge mächtig kritisiere.
Warum sollte ich das nicht tun?
Wenn man stringent demokratische Prinzipien und Bürgerrechte verteidigt (siehe auch meine IFG-Stellungnahme), ist es doch nur konsequent, die afd-nahen Stimmen auch in dieser Hinsicht sehr ernst zu nehmen.Catweazle74. (geb. 1974) am
@Uli
Danke für Ihre zügige und ehrliche Stellungnahme, die jedenfalls so wirken sollte - im Bezug des angeblichen "Nicht-Kritisieren-Wollens" gegenüber der stärksten Opposition.
Wie der Zufall es gerade so will, hab' ich ausgerechnet jetzt auch wichtigere Dinge zutun, als Ihnen diese exorbitanten Kommentare zum AfD-Bashing Ihrerseits hier zur Anmerkung eines Gegenteils zu überzeugen und gleichzeitig für alle offen zu legen.
Aus dem Grund lasse ich bis hierhin höflicherweise Ihren Glauben daran, dass Sie "selbstverständlich" überwiegend NUR die jetzige Regierung kritisieren! 🙂
Es wäre natürlich auch der Fall, dass sich eine Vielzahl der hier ständigen Beobachter absolut täuschen könnten.
Denn vieles ist möglich, noch mehr wahrscheinlich, und am Ende ist doch nichts sicher.KritikAnbringer am
Beitrag vom Autor entfernt.
Seltsam, genau hier stand mal ein Kommentar.
Man will erst irgendwo dabei sein und erzählt noch fleißig mit, damit man später wieder alles spukhaft revidiert.
Wenn einer zufällig davon mehr weiß, bitte unbedingt melden - es kann auch der Autor selbst sein.
UserUli (geb. 1962) am
Anbei noch ein Hinweis auf eine Kritik an der Regierungserklärung des Bundeskanzlers, die nicht nur äußerst kompakt ist, sondern auch alle wesentlichen Kritikpunkte beinhaltet, dank Schnellsprecherin Heidi Reichinnek alles in 6 Minuten und 33 Sekunden verpackt.
Hat mir sehr gefallen: https://www.youtube.com/watch?v=p1AehvBoVTo
Waren doch ganz gute Argumente, oder?
UserUli (geb. 1962) am
Was ist der Unterschied zwischen „FragDenStaat“ und „NIUS“?
FragDenStaat ist ein neutrales, gemeinnütziges Online-Portal, das kritisch und faktenreich auf der Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) anhand von Originaldokumenten Fragen beantwortet. Aufgedeckt wurde etwa das Superreichen-Treffen von Katherina Reiche oder eine umfangreiche, juristisch geprüfte Beweisdatenbank aufgebaut, welche systematische Verstöße der AfD gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip nachweist.
NIUS dagegen ist ein rein kommerzielles, rechtslastiges Online-Medium, das Journalismus simuliert, um damit Reichweite und Klicks für die eigene Meinung zu erzielen. In Sachen Desinformation fischen sie im selben trüben Gewässer wie das rechtsextreme Magazin Compact – nur eben im Hochglanzformat und mit den Millionen eines Milliardärs im Rücken.
Ein Beispiel für deren Arbeitsweise: Dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, wurde vorgeworfen, in der Sendung Lanz ein Verbot des kritischen Journalismus gefordert zu haben. Die Klage von NIUS endete im Nirwana, alles wurde rundweg gerichtlich für Unfug erklärt.
Der größte Unterschied zeigt sich aber in der aktuellen politischen Debatte: Während NIUS bloß mediale Scheingefechte führt, verteidigt FragDenStaat gerade an vorderster Front unsere Bürgerrechte.
Denn die Bundesregierung plant aktuell im Juli 2026 eine massive Reform, die das Informationsfreiheitsgesetz durch utopische Hürden und Gebühren faktisch abschaffen soll. Fällt dies Gesetz, verliert die Zivilgesellschaft ein scharfes Schwert zur Kontrolle von Politik und Lobbyisten – deshalb bedarf es diesbezüglich der fundamentalen Kritik an den Plänen der BundesregierungHerrVonBödefeld am
Dieser Satz besteht aus 58 Buchstaben, vier Satzzeichen und zwei Zahlen!!!Catweazle74. (geb. 1974) am
Das Öffentlich-Rechtliche Fernsehprogramm ist nachweislich und auch ganz eindeutig ein Panoptikum der Kuriositäten mittlerweile geworden.
Ich hab's mir wissentlich wie absichtlich nicht angetan - diese "Lanz-Scheiße" - aber vorgestern hat man den inzwischen dementen Bundespräsidenten Joachim Gauck abgestaubt, und aus seiner Villa Schloss Bellevue mal wieder unerträglich vor die Kamera der nichtsahnenden Zuschauer völlig unötig gezerrt.
Ich kommentiere das auch gar nicht mehr großartig - wirklich absichtlich nicht.
Nur eines, ich öffnete erst heute die alternativen Medien dazu, und das Internet war zu genüge vollgestopft damit.
Gauck ist einfach nur eine ganz armselige Birne aus vergangener Zeit, eines im vermeintlich staatstragenden Kostüm von sogenannter Wichtigkeit - aber eigentlich eine astreine Hohlbirne.
Als erstes muss das Amt des faulen und nutzlosen Bundespräsidenten mal sofort gestrichen werden, derjenige soll sich lieber mal auf dem reellen Arbeitsmarkt nützlich machen - bevor man hier völlig unnötig den Steuerzahler so dermaßen zur Kasse bittet.
Solchen Kack-Job könnte wirklich jeder machen!
Das ganze Schauspiel errinnert mich inzwischen förmlich an Monty Python irgendwie - obwohl das ja noch lustig war.
Hat sich hier vorgestern jemand das Trauerspiel in voller Länge vielleicht ganz angeschaut und getraut?!
Und was hält man davon?!
...schreibst mal in die Kommentare.PauleHeißter (geb. 1984) am
Ich habe jetzt zum wiederholten Mal auf die v. a. wirtschaftlichen Folgen einer AFD-Wahl für den „kleinen“ Bürger hingewiesen und konkrete Argumente aus AFD-Partei- bzw. Wahlprogramm gebracht, die gegen eine solche Wahl sprechen. Obwohl von den AFD-Fans hier ständig rumposaunt wird, hat keiner je konkret darauf Bezug genommen oder gar versucht, meine Argumente zu widerlegen.
Offensichtlich ist dazu auch keiner in der Lage, also alles nur Parolenschwinger und Schaumschläger!Catweazle74. (geb. 1974) am
...@Paula, haben Sie mittlerweile womöglich ein "AfD-Fetisch" entwickelt - so ganz völlig unbemerkt Ihrer Wahrnehmung?!
Es scheint nämlich wohl inzwischen ganze Lebensbereiche bei Ihnen eingenommetn zu haben.
Ich möchte Sie nur mal gelegentlich darauf hinweisen, dass es komplett völlig sinnlos ist und Ihnen eigentlich nur der Lebensqualität beraubt wird.
@Paula, Sie können doch eigentlich viel mehr als DAS - als das plumpe "AfD-Bashing"! ...geben Sie sich doch endlich mal etwas Mühe.PauleHeißter (geb. 1984) am
@miezi Wie ich schon richtig feststellte, keinerlei Argumentation, alles nur Parolendrescher und Schaumschläger!
Bei Gauck stimme ich ihnen ausnahmsweise zu!Catweazle74. (geb. 1974) am
...aha, okay - klar, sicherlich!
Ja, dieser alternde und schon mittlerweile fast vergessene Gauck aus dem Kabinett der Kuriositäten - für mich jedenfalls ein astreines Schreckgespenst.
Da sind wir uns ja mal diesmal einig!
Catweazle74. (geb. 1974) am
Ein wahres wetteifern um die besten Positionen ist im vollen Gange! Links gegen Rechts, Oben gegen Unten oder doch Schwarz gegen Weiß.
Egal, so recht scheint es wohl niemanden mehr zu durchblicken oder sogar noch zu intressieren, ein ganzes Mobilee der Meinungen - von Spitzenklasse bis völlig unbrauchbar. Einige haben sich definitiv schon entschieden, ...womöglich auch unbewusst.
Doch das Hintergrundrauschen ist inzwischen kaum überhörbar!
Man versucht es trotz aussichtsloser Lage doch immer wieder, und die eigene Hilflosigkeit scheint dabei deutlich sichtbarer zu werden. Jetzt sollen der AfD-Fraktion im EU-Parlament die Fördermittel entzogen werden, während Marine Le Pen, die in den Umfragen weit vorne liegt, durch eine Fußfessel im Wahlkampf eingeschränkt werden soll.
Na, herzlichen Glückwunsch zu diesem genialen Move!
Man gewinnt zunehmend den Eindruck - oder man weiß es ehrlich gesagt - dass dem politischen System inzwischen jedes Mittel recht ist, um die eigene Macht zu sichern.
Noch vor wenigen Jahrzehnten wurde die Demokratie als höchstes Gut verkauft und politische Entscheidungen stets damit begründet, dass man dem Willen der Bevölkerung entspricht. Doch sobald die Menschen ihre Meinung ändern und Parteien wählen, die einen anderen politischen Kurs einschlagen wollen, scheinen sich plötzlich die Spielregeln wie auf magische Weise zu verändern.
Man versucht kritische Stimmen und politische Gegner nicht nur mit politischen Argumenten, sondern auch durch finanzielle Einschränkungen und juristische Kniffs zu schwächen. Das Vorgehen gegen Le Pen und die AfD wird dabei als eindeutiges Zeichen gewertet, dass der politische Druck auf oppositionelle Kräfte nämlich zunimmt und auch systematisch verstärkt werden soll.
Doch man wird damit sicherlich nicht verhindern können, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung irgendwo verändert. Solche erfahrungsgemäß sinnlose Maßnahmen könnten sogar wieder dazu führen, dass halt noch mehr Menschen hinterfragen, wie mit politischen Gegnern eigentlich undemokratisch umgegangen wird.
Der Weg bis dorthin wird sicher noch schwierig und lang sein - aber eine gesellschaftliche Veränderung lässt sich auf Dauer eben nicht einfach so aufhalten.
Nur völlig Verblendete oder ferngesteuerte Schlafwandler bemerken tatsächlich immer noch nichts.
Die Kleinen wissen, dass sie klein sind.
Die Dicken wissen, dass sie dick sind.
Nur die Dummen wissen mal wieder von nichts!UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle - Bei Le Pen scheinen Sie Willkür zu suggerieren, wo doch ein rechtsstaatliches Verfahren vorliegt. Das Urteil gegen sie basiert auf einem jahrelangen, transparenten Strafverfahren wegen der Veruntreuung von Steuergeldern (EU-Mittel).
Es handelt sich somit um die Awendung des Strafrechts, das für alle Bürger gleichermaßen gilt und von unabhängigen Gerichten umgesetzt wird.
Zu argumentieren, eine Politikerin dürfe wegen hoher Umfragewerte nicht bestraft oder im Wahlkampf eingeschränkt werden, würde das Prinzip „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ aushebeln.
Kurzum - es gibt in der Demokratie keine Sonderrrechte für "LieblingspolitikerInnen".
Oder ist es genau dieses, was sie stört?Catweazle74. (geb. 1974) am
Nun ja, @Uli.
Der Grundsatz, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, gehört selbstredend zu den wichtigsten Pfeilern eines Rechtsstaats. Entscheidend ist aber hierbei Wichtiges, dass dieser Grundsatz nicht nur auf dem Papier stehen sollte oder im Denken mancher Leute, sondern auch in der Praxis für alle gleichermaßen gelten muss.
Genau daran kann man nämlich berechtigte Zweifel haben.
Ursula von der Leyen bspw. steht wegen der bekannten "Pfizer-Verträge" und der fehlenden Transparenz ihrer wie durch Zauberhand gelöschten SMS-Kommunikation seit Jahren in der Kritik, ohne dass dies bislang strafrechtliche Konsequenzen hatte.
Dieses ist eben mehr als ein nur ein "Geschmäckle", darüber braucht man nun wirklich nicht mehr reden - ein riesen Skandal sondergleichen ist das!
Auch Christine Lagarde wurde im "Tapie-Fall" zwar wegen Fahrlässigkeit im Amt schuldig gesprochen, blieb komischerweise aber ebenso straffrei und konnte ihre politische Karriere sogar nahezu unbeeinträchtigt fortsetzen.
Ein Schelm, wer dabei auch wieder Böses denkt!
Deshalb ist es auch völlig legitim, kritisch zu hinterfragen und von mir eben angemerkt, ob bei allen Politikern tatsächlich dieselben Maßstäbe gelten. Das heißt nicht, Marine Le Pen von ihrer Verantwortung freizusprechen - das sicherlich nicht.
Es bedeutet jedoch, den Anspruch so zu erheben, dass Recht und Gesetz unabhängig von politischer Stellung oder Einfluss wirklich für alle gleichermaßen gilt.
Was deutlich sichtbar nicht der Fall ist, und die eigentliche politische Motivation dabei leicht erkennbar wird.
Und deshalb ist meine Aussage auch in dieser Form richtig, wie Ihre aber auch nicht falsch ist.UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle - Vielen Dank für die differenzierte Antwort.
Der Beitrag von @ 1933617, den @KritikAnbringer treffend krisierte, zeigt ja, dass Sachlichkeit bei einigen anderen nicht die starke Seite ist.
Wir, als Freunde des demokratischen Diskurses, können so etwas also übergehen und in Gemeinsamkeit feststellen, dass Recht und Gesetz unabhängig von politischer Stellung für alle gleichermaßen gelten müssen.
Wenn wir diesen Maßstab der fairen, universellen Teilhabe anlegen, ergibt sich daraus aus meiner Sicht eine klare Linie: Bei Marine Le Pen hat der Rechtsstaat bei nachgewiesener Veruntreuung von Steuergeldern geliefert. Das Prüfverfahren gegen die ESN (AfD) im EU-Parlament kann ebenso als logische und berechtigte Konsequenz angesehen werden:
Wer die demokratischen Spielregeln der universellen Teilhabe durch ethnische Exklusion angreift, muss mit den Abwehrkräften einer wehrhaften Demokratie rechnen.
Aber – und hier teile ich Ihre Kritik an der Asymmetrie: Genau diese unbestechliche Härte vermisst man bei Verfehlungen und mangelnder Transparenz der etablierten Eliten (wie von der Leyen oder Lagarde).
Wenn dort weggeschaut wird, wo ökonomische Machtkonzentration das System verzerrt, schadet das dem Vertrauen massiv.
Das Problem wäre also nicht, dass der Rechtsstaat gegen Le Pen oder die ESN konsequent agiert – das läßt sich als Schutz der Demokratie ausargumentieren.
Das Problem ist, dass er gegenüber den Verfehlungen der eigenen Eliten allzu oft die nötige Konsequenz und Härte vermissen lässt. Da sind wir uns im Grunde völlig einig.Catweazle74. (geb. 1974) am
Ja, genau - da sind wir uns völlig einig!
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