Kommentare 11–20 von 9034
Silvio T. am
Die politische Weltentwicklung ermöglicht eine immer mehr differenzierter Auslegung des jeweiligen staatlichen Kurses. Besonders „Demokratie“, die von fast allen Regimes als ihre ureigene DNA reglementiert wird, wird in jeder brauchbaren Situation als Schutzschild zum Machterhalt gebraucht.
Aufgrund dieser strategischen Sackgassen hat sich in einigen politikwissenschaftlichen Nischen und auch der Union selbst ein Debattenstrang über Minderheitsregierungen und sogenannte flexible Mehrheiten entsponnen. Wo die direkte Kooperation mit der AfD ausgeschlossen bleiben soll und Altparteienbündnisse (auch mit Linken) politisch toxisch werden, erscheint die Minderheitsregierung als eine Art parlamentarische Krücke, in der sich auch die AfD wird offenbaren müssen. Ob es dazu kommen wird, bleibt zweifelhaft. Bisher galten Minderheitsregierungen in der BRD lediglich als politische Improvisationen, aber nicht als institutioneller Normalzustand.
Für die AfD selbst ist diese Situation ambivalent. Die Realität der Brandmauer bestätigt ihren Anhängern, dass diese Partei als einzige wirkliche Opposition zum etablierten System wahrgenommen wird. Sie schützt die AfD zugleich aber auch vor den Kosten des regierens. Man muss zugeben, dass diese Situation den politisch maximalen Erwartungshorizont der AfD-Wählerschaft offen hält. Auch eine AfD-Regierung wird und kann die Sollbruchstellen aus vielen Jahrzehnten von Misswirtschaft, Massenmigration, und linker Hegemonie nicht unverzüglich zuschütten können.
Damit erübrigen sich die von Hartlinern aufgeputschten Ängste mancher labiler Zeitgenossen, dass Opposition keinerlei Fähigkeiten für ein besseres Lebensmodell aufbringen könnte.
Dass ist richtig, von heute auf morgen, sofort oder unverzüglich sind derartige Reparaturen von niemanden zu bewerkstelligen.UserUli (geb. 1962) am
Ein interessanter analytischer Ansatz, @Herr T. Sie beschreiben die Minderheitsregierung als strategischen Schutzraum für die AfD, der sie vor den Abnutzungseffekten des Realregierens bewahrt und maximale Erwartungshorizonte offenlässt.
Machttechnisch mag das gelten. Systemisch gesehen scheint hier jedoch die Sollbruchstelle auf:
Eine Formation, die sich als fundamentale Alternative und Umstürzlerin inszeniert, aber strategisch von der eigenen Regierungsunfähigkeit profitiert, bekommt in naher Zukunft ein Glaubwürdigkeitsproblem. Denn die zugesagte „Reparatur“ bleibt weiter ein indifferentes Abstraktum für die Menschen, während sich die emotionalisierten Feindbilder von „Massenmigration“, „linker Hegemonie“ und „Massenmanipulation“ immer mehr abnutzen. Bei einer rein destruktiven Opposition ohne tragfähiges Zukunftsmodell werden die Fragezeichen somit zwangsläufig immer größer.
Zudem hat sich innerhalb der fragmentarisch skizzierten Programmatik ein systemischer Knoten eingeschlichen, der analytisch unlösbar erscheint: Der Versuch, die durch den Niedergang der klassischen Sozialdemokratie heimatlos gewordene Arbeiterschaft zu absorbieren, kollidiert diametral mit den ordnungspolitischen, teils dezidiert marktradikalen Kernpositionen der AfD im Bereich der Steuer- und Sozialpolitik.
Die AfD steht damit unter erheblichem zeitlichen Druck: Wie lange kann sie den Spagat aufrechterhalten zwischen dem bloßen Bedienen von Migrations- und Hegemonie-Narrativen und einer ökonomischen Vision, die den bestehenden Neoliberalismus im Kern nicht überwindet, sondern ihn vielmehr zu einem marktradikalen, beinahe sozialdarwinistischen Modell zuspitzt? Eine solche Umsetzung würde genau jener heimatlos gewordenen Arbeiterschaft, die man zu repräsentieren vorgibt, vollends den wirtschaftlichen Boden unter den Füßen wegziehen.
Vielleicht nicht heute oder morgen, doch das Ende jener Bewegung ohne Inhalt erscheint bereits am Horizont auf.
Reformer 028 (geb. 1954) am
Vor lauter Langeweile habe ich mich nochmal angemeldet.Höhlendödel und Konsorten schreiben wie immer nur die gleichen langweiligen Phrasen.
Wie wäre es mal mit aktuellen Themen.
Der Regierung geht es mit den # Reformen# gar nicht schnell genug,die Mehrheit der Bevölkerung immer noch ärmer zu machen.Jeder muss seinen Beitrag leisten,nur nicht Politiker,hohe Beamte,Privatversicherte und die Reichen und Superreichen.Stellen wir uns schonmal das neue Stadtbild vor.Mehr Zahnlose,mehr Obdachlose,mehr Tafeln,mehr Suppenküchen und mehr Flaschensammler.Die Rüstungsindustrie jubelt,fahren demnächst Panzer durch die Städte um einen Bürgerkrieg, wie in den USA,zu verhindern.Dabei steht doch Putin morgen schon vor dem Brandenburger Tor.Und Wir Willigen Kriegstüchtigen Europäer,als Kriegspartei,tun doch nun wirklich alles,dass Er seine Drohungen endlich wahr macht. Na auch das Interview gesehen mit der ehemaligen Pressesprecherin von Selenskij? Wurde natürlich bei uns nicht drüber berichtet.
Und so tolle Umfrageergebnisse für die Fitze Fatze Black Rock Merz Regierung,mit Kriegsminister Pistorius an der Spitze.Da frage ich mich immer,wen hat man da befragt?Genauso bei der Alternative für Doofe,Die erst recht nichts zur Verbesserung der Mehrheit derBevölkerung beitragen wird.Silvio T. am
Manche Vereine und Parteien lösen sich auch wieder mal auf oder verlieren zumindest an Bedeutung
Während sich der Niedergang der Sozialdemokratie als natürliche Repräsentation der klassischen Arbeiterschaft in nahezu allen Wahl- und Studiendaten seit geraumer Zeit bestätigt, treffen die jüngsten Verschiebungen die CDU – und das noch härter. Ihr indentitäres Selbstbild war über Jahrzehnte das einer natürlichen Ordnungspartei und bürgerlichen Sammelformation der alten Bundesrepublik Deutschland. Nun muss sich die Union jedoch klar entscheiden, was für sie in der voraussichtlich blockierten Mehrheitslage noch möglich ist. Eine CDU, die mit der der Linkspartei kooperiert oder sich von ihr tolerieren lässt, wird sich vielleicht in die Staatskanzleien und Ministerämter retten können. Sie wird aber zugleich weiter in ihrer restkonservativen Substanz aufgezehrt.UserUli (geb. 1962) am
Soweit nachvollziehbar, @Herr T. Aber was wäre die Alternative? Etwa den rechtsextremen Rand gewähren lassen oder gar mit ihm paktieren?
Alle diese Versuche auf europäischer Ebene zeigen verlässlich, dass sich die etablierten Konservativen damit endgültig verzwergen und die Rechtsradikalen nur weiter stärken.
Am Ende steht der Verlust der Mehrheitsfähigkeit in der breiten Wählermitte – und damit die Stabilität der gesamten demokratischen Ordnung auf dem Spiel.
Es ist doch so: Wer die Zerstörung der Brandmauer als "Rettung" tarnt, ebnet faktisch den Weg für eine radikale Systemtransformation, an deren Ende die Demontage der bürgerlichen Demokratie steht.
Würden Sie es also etwa vorziehen, in einer kaputten Demokratie sich am Ende alles von einer rechtsextremistischen Minderheit diktieren zu lassen?
PaterNoster1 am
Leihmutterschaft
Endlich ist Jens Spahn zurückgetreten.
Wer Wasser predigt und selbst Wein säuft hat in der Politik nichts zu suchen.
Egoistisch, selbst eine Leihmutterschaft in Anspruch nehmen aber seinem eigenen Volk dies nicht zu gönnen.
Er, wohl mehrfacher Millionär, geht halt ins Ausland. Der Rest von Deutschland hat halt Pech gehabt, das jene kinderlosen Paare, wo eine Frau keine Kinder bekommen kann, sich dies nicht leisten können.
Ich bin der Meinung: Kinder brauchen eine Mutter und einen Vater.
Wie werden sich Kinder wohl fühlen, in deren Leben keine wirkliche Mutter eine Rolle spielt. Ihre Freunde aber von "Meine Mutter ..." oder "Meine Mama hat ..." oder "Mama und Papa ...." erzählen/sprechen?
Die nicht wirklich eine Mutter in ihrem Leben kennen werden.
Will Jens Spahn diese Leihmutter - Frau ab und zu nach Deutschland einfliegen lassen?
Und will diese Frau dies überhaupt? Oder wird sie für diese Zeit nochmal extra bezahlt?
Gut das DER jetzt weg ist ...Hera am
@ PaterNoster1 Ja, es ist gut, dass Jens Spahn ging. Dass er sich mit seinem Partner für ein Kind entschied, ist dabei eher lobenswert, und ich denke, diesem Jungen wird es auch ohne seine biologische Mutter an nichts fehlen.
Zu verurteilen ist allein der Weg, den er mit seinem Mann einschlug, um seinen Sohn zu bekommen. Scheinheilig in Deutschland einem Gesetz gegen Leihmutterschaft zustimmte, als die Leihmutter in USA bereits mit dem vom Ehepartner "gezeugten" Wunschkind schwanger war.
Das war einmal Doppelmoral und Arroganz zu viel. Insbesondere in diesen Zeiten!
Scheinheilig ist jedoch auch die Schelte einer Alice Weidel, ist sie doch auch mit einer gleichgeschlechtlichen Partnerin zusammen, hat hier zwar den biologischen Vorteil des selbst Austragen eines Kindes, aber einen Vater braucht man dazu auch irgendwoher..........(und jede Menge Geld kostet auch das)725819 am
@Paternoster, dieser Rücktritt war richtig und sowieso überfällig. Seine Fehltritte sind reichlich. Ich bin gegen Leihmutterschaft, weil es den Körper einer anderen Frau ausbeutet. Jede, die Kinder geboren hat, weiß, dass das
nicht ohne Spätfolgen ausgeht. Es sind in der Regel Frauen aus nicht gut betuchten Kreisen, die ihren Körper zur Verfügung stellen. Das Geld lockt. Als Mitglied einer Partei mit dem „C“ im Namen finde ich es von Spahn doppelt verwerflich.
Im Podcast „Machtwechsel“ wird aktuell zu dem Thema berichtet. Gut, dass sich insbesondere die Frauen in der CDU für den Abgang von Spahn eingesetzt haben.PaterNoster1 am
@ Hera
@ 725819
In Amerika sind Hauptsächlich Ehefrauen die bereits Kinder haben als "professionelle Gebärmaschinen" tätig. Sie finanzieren so ihre Familien um den Lebens - Standard zu erhöhen oder wenn der Ehemann arbeitslos geworden ist, sind sie die finanzielle Haupteinnahmequelle.
An Spätfolgen wird wohl keine der Frauen denken. Da zählen nur die Dollarzeichen. 🤷
Aber immernoch besser als sich zu Prostituieren.
Und ja, Jens Spahn hat sich viele Schnitzer erlaubt, was dem Steuerzahler aufgedrückt wurde.
Wäre er Regressflichtig gewesen, hätte er sicher nicht so leichtfertig Entscheidungen getroffen. Aber es kostete ja nur dem Steuerzahler Geld 💰. Da erhöht man eben alle nur möglichen Steuern, um den Bürger, der keine Millionen auf dem Konto hat, ordentlich zu schöpfen. 👿
Ich bin froh das er weg ist. Hoffentlich kommt der auch nicht wieder zurück. 🤯
UserUli (geb. 1962) am
@ Holm Maurer. Man hat es hier im Forum ja nun schon mehrfach gesehen: Wenn die neurechte Blase mit konkreten internen Widersprüchen, realpolitischen Fakten und moralischen Leitfiguren konfrontiert wird, kollabiert ihr einfaches Schwarz-Weiß-Narrativ vom "bösen Regime" und der "rettenden Alternative" sofort.
Zurück bleibt eine argumentative Peinlichkeit, die sich in riesige, nebelhafte Geschichtserzählungen flüchtet.
Was mich bei Ihnen allerdings wundert, ist Ihr ausgeprägter Querfront-Habitus. Einerseits bedienen Sie sich munter im sozialistischen Werkzeugkasten und schwadronieren pathetisch über die "Endphase des BR-Kapitalismus-Kartells".
Andererseits jubeln Sie im selben Atemzug einer Partei zu, die ein zutiefst kapitalistisch-neoliberales Programm vertritt, und unterwerfen sich diesem autoritären Marktliberalismus geradezu glücklich.
Diese totale logische Entkernung wirft eine Frage auf: Ist diese moderne "Querfront" vielleicht nichts anderes als die Wiederkehr des autoritären Charakters im Elsässer-Gewand? Der Sehnsuchtsort ist offensichtlich nicht die soziale Gerechtigkeit, sondern schlicht das Ressentiment und die Lust an der Zerstörung.
Karl Marx bemerkte einmal treffend, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.
Ihre historische Inszenierung hier – der Versuch, den völkischen Kulturkampf von heute in eine Reihe mit der Bastille oder 1989 zu stellen – ist genau das: die intellektuelle Farce einer Pseudorevolte von rechts, die das Autoritäre glorifiziert. Sie haben einfach zu viel Compact Comics konsumiert.725819 am
@Uli, das war wieder ein voller Treffer!
Ich muss gestehen, dass ich das Gefasel nach dem ersten Halbsatz nicht weiterlese.
Diese albernen Versuche, uns Geschichte erklären zu wollen.Hera am
@ Uli 👍! Übrigens: mein Post vom 18.07. 9:40 war kein versteckter Vorwurf, sondern ernst gemeinter Dank für Ihren Post, der auf eine perfekte Art den meinen ergänzt, was wohl auf eine ähnliche Denkart hinweist! 😉 Also absolut nicht erklärungsbedürftig Ihrerseits.UserUli (geb. 1962) am
@ Hera, ähnliche Denkweise, glaube ich auch. Ich wollte nur ausdrücken, dass es mich gefreut hat, wie zwei praktisch unabhängig voneinander entstandene Texte so perfekt zusammenpassen.
UserUli (geb. 1962) am
Der gelernte Verkäufer und Geruchspsychologe Ulrich Siegmund könnte der nächste sachsen-anhaltische Ministerpräsident werden. Das Wahlprogramm der Partei besteht aus rechtsextremistischem (oder besser: völkischem?) Kulturkampf und kapitalistisch-neoliberalen Parolen. Diese in sich höchst widersprüchliche Mischung ist in der Umsetzung völlig unrealistisch und vor allem gegen die mittleren und unteren Bevölkerungsgruppen gerichtet – was sicher zu großen Enttäuschungen führen wird.
Das weiß auch der vor allem an individuellem Nutzen und Macht interessierte Siegmund, dem neben autoritärer Ordnungspolitik schnell neue und alte Sündenböcke einfallen werden, um vom eigenen Versagen abzulenken. Langfristig werden sich die negativen Folgen jedoch nicht verbergen lassen. Der Machterhalt der AfD ist dann nur noch möglich, wenn alle anderen von einer echten politischen Partizipation ausgeschlossen werden.
Dies scheint mir auch der wahre Hintergrund zu sein, warum Siegmund als allererstes die Landesverwaltung massiv austauschen und zu einem linientreuen Verein machen möchte – und warum bereits jetzt im Wahlprogramm so viel von Diktatur die Rede ist. Noch werden die eigenen Absichten einfach auf die politischen Gegner projiziert.
Besser für alle und vor allem für die „kleinen Leute“, wenn uns so eine Landesregierung erspart bliebe! Meine Meinung.Hera am
@ Uli, das ist meine Meinung auch! Sie erläutern in Ihrem Post den Hintergrund, weshalb die in meinem Post erwähnten Einstein-Zitate zu zutreffend sind! Danke dafür. Schönes Wochenende.725819 am
Interessant sind die (wieder einmal) tobenden internen Machtkämpfe um Listenplätze.
Die Parteispitze greift ganz offen ein. Damit es wieder einmal bei der extremen rechten Ausrichtung bleibt. Von wegen normale Partei.
Aber rd. 40 Prozent in Sachsen-Anhalt finden solche Zustände ok. Aber wehe, wenn sonst einer von „oben“ Vorgaben macht.
Verkehrte (Denk-) Welt.UserUli (geb. 1962) am
@ Hera, es war tatsächlich eher ein Zufall, insofern ich meinen Post schon im Kopf zusammen hatte, als ich mich einloggte und Ihren las. Aber es ergänzte sich dann ideal. Schönes Wochenende.UserUli (geb. 1962) am
Haben Sie dermaßen recht, @ 819. Frage mich auch, wie man dieses Ausmaß an Doppelmoral überhaupt im Kopf aushalten kann.
Hera am
Was mir zu diesen letzten Kommentaren im Forum zu Albert Einstein einfällt - und das sind tatsächliche Zitate von ihm -
> Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die
das Böse zulassen!
Passend dazu:
> Ein kluger Mensch löst ein Problem - ein weiser vermeidet es!
Sind wir also weise und lassen eine neuerliche, rechtsextreme Führung, die uns weit zurück in eine Vergangenheit führen würde, mit der wir längst abgeschlossen haben, nicht zu!Catweazle74. (geb. 1974) am
...es ist eigentlich völlig egal, wie sehr man sich in einer Kommunikation mit anderen richtig Mühe gibt.
Manches ist einfach früh genug zum Scheitern verurteilt!
Hier ein tolles Beispiel dafür:
https://youtu.be/HcVno8CHr7U?si=imYq7A7ImvN3r-cLCatweazle74. (geb. 1974) am
Wirklich sehr interessant und durchaus selten.
Und die Erfahrung, dass Einstein dieses Zitat wahrscheinlich nie gesagt hat, gibt's sogar noch gratis dazu.
„Information is not knowledge.“
Information ist nicht Wissen.
...bitte Quellen-Angabe!
– (geb. 2001) am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.UserUli (geb. 1962) am
Ja, schade @ Herr Kerner. Sie hätten noch ausführen können, wo und bei wem Sie und die Herren mit dem extrem hohen Haaransatz, ich zitiere, "mit dem Knüppel draufschlagen" wollen.
Allein, um Ihnen ein verläßliches und zugleich friedfertigeres Gegenüber ganz persönlich zu präsentieren, das bei der Verteidigung der Demokratie allerdings nicht weichen wird.
Sie schreiben "das bestehende politische Konzept hierzulande PACKT es einfach nicht. Seit 80 Jahren." Sie deuten also damit an, dass es vor 1946 "gepackt" wurde. Vielleicht sollten Sie auch jegliche Bühne verlassen.
Catweazle74. (geb. 1974) am
"@. . . . . schrieb", der Account ist nachweislich dumm!!! Bitte irgendwann löschen!, Dankeschön!!!
Der Account "@ . . . schrieb" verbreitet hier im Forum grundsätzliche Lügengeschichten.
Jetzt kläre ich nämlich mal so richtg auf, wer @870 in Wirklichkeit nämlich war:
@870 war hier irgendwann mal jemand - ein sehr guter und kritischer Gesprächspartner bei meiner Seite - der nicht nur mit gesundem Menschenverstand @piperin Paroli geboten hat und jedem anderem - Nein, ein richtig stabiler Teilnehmer insgesamt gewesen.
Er hatte sich aber hier irgendwie einmal verabschiedet, weil es offensichtlich hier für deren einfach zu kleingeistig wurde und absolut nur uninteressant wurde.
...verständlich.
X
Ihren Kommentar ist hier nämlich Schwachsinn par excellence, auf welch' offensichtlich dümmliche Aussage muss einem unaufgeklärten jemand dazu bringen, um solch' Unsinn zu schreiben?!
Hier sind nachweislich viele Hohlbirnen unterwegs, die ihre Selbstreflektiertheit komplett eingestellt haben oder nie besessen haben.
Nur mal kurz zur Einordnung!
@870 und angeblich @"pipipipi" ist nicht gemeinsam im Zusammenhang zu nennen, was nachweislich nur astrein dumm ist.
Welche dümmliche Flachbirnen tauchen hier mittlerweile auf, verbreiten nachweislich Blödsinnigkeiten, und diese Art von Lügengeschichten innerhalb kurzer Zeit.
Und ohne größere Mühe wird dies "zerpflückt"!
Man sollte nur froh sein, dass man solchen Lügen-Account hier nicht noch zur Sperrung meldet.
@870 war hier ein echt stabiler Teilnehmer, der @piperin immer gut Paroli geboten hat.
...aber jetzt, sind hier wohl einfach viele Flachpfeifen unterwegs, die sich dabei wahrscheinlich sogar noch unötig toll vorkommen, indem man nämlich solchen Schwachsinn in die Welt setzt.
...dümmer geht immer!
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