Kommentare 11–20 von 9013
Rostock am
Bilder aus Erfurt machen Mut. Der kürzlich durchgeführte AfD – Parteitag konnte sich friedlich durchsetzen und festigte seine Programmatik noch präziser. Versuche feindlicher Störer wurden zumeist im Vorfeld getilgt. Es ist zu wünschen, dass Anstand und Respekt gegenüber den tatkräftigen Reformern aus der demokratischen Mitte gezollt wird. Deutschland geht derzeitig nicht nur sportlich und wirtschaftlich den Bach runter. Wer die Entwicklung von CDU und Co. mit Sorge betrachtet sollte nicht schweigen. Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme erheben, sich einmischen und Verantwortung übernehmen. Genau dies versucht derzeit die politische Elite der CDU mit allen Mitteln zu unterbinden. Viele Bürger fürchten ein Andauern der CDU-Herrschaft und strömen inzwischen mehr zur demokratischen Mitte, der inzwischen bereits stärksten Bewegung im Lande. Alle Augen, Ohren und Stimmen besorgter Bürger sind auf die Wahlen in Sachsen-Anhalt gerichtet. Die Spendenarena von AfD wächst und die Hoffnung auf Ablösung der fortschrittshemmenden Hinterlassenschaften Bonner Geistes.
Immer empfehlenswert und gerade in heutiger Zeit mehr als notwendig, die Informationsmöglichkeiten durch unabhängige Medien. COMPACT ist u.a. solch ein freies und kritischen Magazin, was sich erfreulich von staatsabhängigen Formaten unterscheidet.
UserUli (geb. 1962) am
Anbei noch ein Hinweis auf eine Kritik an der Regierungserklärung des Bundeskanzlers, die nicht nur äußerst kompakt ist, sondern auch alle wesentlichen Kritikpunkte beinhaltet, dank Schnellsprecherin Heidi Reichinnek alles in 6 Minuten und 33 Sekunden verpackt.
Hat mir sehr gefallen: https://www.youtube.com/watch?v=p1AehvBoVTo
Waren doch ganz gute Argumente, oder?UserUli (geb. 1962) am
Was ist der Unterschied zwischen „FragDenStaat“ und „NIUS“?
FragDenStaat ist ein neutrales, gemeinnütziges Online-Portal, das kritisch und faktenreich auf der Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) anhand von Originaldokumenten Fragen beantwortet. Aufgedeckt wurde etwa das Superreichen-Treffen von Katherina Reiche oder eine umfangreiche, juristisch geprüfte Beweisdatenbank aufgebaut, welche systematische Verstöße der AfD gegen Menschenwürde und Demokratieprinzip nachweist.
NIUS dagegen ist ein rein kommerzielles, rechtslastiges Online-Medium, das Journalismus simuliert, um damit Reichweite und Klicks für die eigene Meinung zu erzielen. In Sachen Desinformation fischen sie im selben trüben Gewässer wie das rechtsextreme Magazin Compact – nur eben im Hochglanzformat und mit den Millionen eines Milliardärs im Rücken.
Ein Beispiel für deren Arbeitsweise: Dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, wurde vorgeworfen, in der Sendung Lanz ein Verbot des kritischen Journalismus gefordert zu haben. Die Klage von NIUS endete im Nirwana, alles wurde rundweg gerichtlich für Unfug erklärt.
Der größte Unterschied zeigt sich aber in der aktuellen politischen Debatte: Während NIUS bloß mediale Scheingefechte führt, verteidigt FragDenStaat gerade an vorderster Front unsere Bürgerrechte.
Denn die Bundesregierung plant aktuell im Juli 2026 eine massive Reform, die das Informationsfreiheitsgesetz durch utopische Hürden und Gebühren faktisch abschaffen soll. Fällt dies Gesetz, verliert die Zivilgesellschaft ein scharfes Schwert zur Kontrolle von Politik und Lobbyisten – deshalb bedarf es diesbezüglich der fundamentalen Kritik an den Plänen der Bundesregierungdeutsch.land am
BRD – 81 Jahre nur auf Erfolgskurs. Astreine, lupenreine CDU-Demokraten ermöglichten den Siegeszug und feiern ihren widerspruchslosen politischen Alleinvertretungsanspruch. Zusammen mit einigen räsonintegrierten Randgruppen, welche sich immer mal wieder einzuordnen haben, konnte das Volkswohl auf vorzeigbaren Höchststand regiert werden.
Hin und wieder versuchen Gegner, dieses Erfolgskonzept mit unangebrachten Aktionen zu behindern und zu stören. So unterstellten sie dem demokratischen System Vetternwirtschaft, Rüstungstrieb- und Waffenskandale, Meinungsausforschung, Reichenschutz und Armutslagen. Privatwirtschaft und Konzerne werden mit Protesten überzogen, dabei haben die Chefs als wirklich wahre Leistungsträger uneigennützig immer nur das Wohl ihrer Arbeiter im Sinn, die niemals in der Lage wären, auch nur etwas besser zu können.
Auch die Justiz und das Gerichtswesen insgesamt muß noch besser geschützt werden, damit keine Fehlentscheidungen und Urteile entstehen.
Wurde doch erst kürzlich ein CDU-Minister wegen „Raserei“ vor Gericht gezerrt. Oder eine Tschäpe erhielt eine internierte Eliteunterkunft in ihrem Wunschaufenthalts-Chemnitz, von wo sie wegen ihr angelasteten Vorwürfe noch ausharren muß.HerrVonBödefeld am
Dieser Satz besteht aus 58 Buchstaben, vier Satzzeichen und zwei Zahlen!!!
BRDrüben am
Bodensatz
Sich, zwar in der Sache meist schon zurecht, über missliebige gesellschaftliche Zustände täglich jahrelang THEORETISCH anonym auslassen, ist zum Frusthobby geworden. Auf die direkte Frage eines Users an 74er vor einiger Zeit, ob er nun auch ehrlich und offen unterscheiden kann, und ob er das hiesige gewohnte Politkartell weiter ertragen will oder wider jegliches Wissens eine in Wahrheit nie aktiv in Verantwortung stehende Opposition für die nationalen Schäden und Niedergang anprangert ? - Schweigen.BRDrüben am
Gefällt mir gut (?); Ihre Einstellung!
Zusammenhänge in kurzen Worten darzulegen, ist in der Regel schwierig. Aber Zusammenhänge zu erkennen und kenntlich zu machen, darum geht es ja gerade, um sich ein halbwegs objektives Bild zu verschaffen. Einen Einfluss auf die Entwicklung hat man dem Vernehmen nach aber so gut wie nicht. Dennoch sollte man sich am Diskurs beteiligen.
Und ja, was sich in der Gegenwart abspielt, wird erst später entsprechend aufgearbeitet werden können. So ähnlich verhält es sich ja auch bei anderen geschichtlichen Abläufen.Catweazle74. (geb. 1974) am
Das Öffentlich-Rechtliche Fernsehprogramm ist nachweislich und auch ganz eindeutig ein Panoptikum der Kuriositäten mittlerweile geworden.
Ich hab's mir wissentlich wie absichtlich nicht angetan - diese "Lanz-Scheiße" - aber vorgestern hat man den inzwischen dementen Bundespräsidenten Joachim Gauck abgestaubt, und aus seiner Villa Schloss Bellevue mal wieder unerträglich vor die Kamera der nichtsahnenden Zuschauer völlig unötig gezerrt.
Ich kommentiere das auch gar nicht mehr großartig - wirklich absichtlich nicht.
Nur eines, ich öffnete erst heute die alternativen Medien dazu, und das Internet war zu genüge vollgestopft damit.
Gauck ist einfach nur eine ganz armselige Birne aus vergangener Zeit, eines im vermeintlich staatstragenden Kostüm von sogenannter Wichtigkeit - aber eigentlich eine astreine Hohlbirne.
Als erstes muss das Amt des faulen und nutzlosen Bundespräsidenten mal sofort gestrichen werden, derjenige soll sich lieber mal auf dem reellen Arbeitsmarkt nützlich machen - bevor man hier völlig unnötig den Steuerzahler so dermaßen zur Kasse bittet.
Solchen Kack-Job könnte wirklich jeder machen!
Das ganze Schauspiel errinnert mich inzwischen förmlich an Monty Python irgendwie - obwohl das ja noch lustig war.
Hat sich hier vorgestern jemand das Trauerspiel in voller Länge vielleicht ganz angeschaut und getraut?!
Und was hält man davon?!
...schreibst mal in die Kommentare.PauleHeißter (geb. 1984) am
Ich habe jetzt zum wiederholten Mal auf die v. a. wirtschaftlichen Folgen einer AFD-Wahl für den „kleinen“ Bürger hingewiesen und konkrete Argumente aus AFD-Partei- bzw. Wahlprogramm gebracht, die gegen eine solche Wahl sprechen. Obwohl von den AFD-Fans hier ständig rumposaunt wird, hat keiner je konkret darauf Bezug genommen oder gar versucht, meine Argumente zu widerlegen.
Offensichtlich ist dazu auch keiner in der Lage, also alles nur Parolenschwinger und Schaumschläger!Catweazle74. (geb. 1974) am
...@Paula, haben Sie mittlerweile womöglich ein "AfD-Fetisch" entwickelt - so ganz völlig unbemerkt Ihrer Wahrnehmung?!
Es scheint nämlich wohl inzwischen ganze Lebensbereiche bei Ihnen eingenommetn zu haben.
Ich möchte Sie nur mal gelegentlich darauf hinweisen, dass es komplett völlig sinnlos ist und Ihnen eigentlich nur der Lebensqualität beraubt wird.
@Paula, Sie können doch eigentlich viel mehr als DAS - als das plumpe "AfD-Bashing"! ...geben Sie sich doch endlich mal etwas Mühe.PauleHeißter (geb. 1984) am
@miezi Wie ich schon richtig feststellte, keinerlei Argumentation, alles nur Parolendrescher und Schaumschläger!
Bei Gauck stimme ich ihnen ausnahmsweise zu!Catweazle74. (geb. 1974) am
...aha, okay - klar, sicherlich!
Ja, dieser alternde und schon mittlerweile fast vergessene Gauck aus dem Kabinett der Kuriositäten - für mich jedenfalls ein astreines Schreckgespenst.
Da sind wir uns ja mal diesmal einig!
Catweazle74. (geb. 1974) am
Ein wahres wetteifern um die besten Positionen ist im vollen Gange! Links gegen Rechts, Oben gegen Unten oder doch Schwarz gegen Weiß.
Egal, so recht scheint es wohl niemanden mehr zu durchblicken oder sogar noch zu intressieren, ein ganzes Mobilee der Meinungen - von Spitzenklasse bis völlig unbrauchbar. Einige haben sich definitiv schon entschieden, ...womöglich auch unbewusst.
Doch das Hintergrundrauschen ist inzwischen kaum überhörbar!
Man versucht es trotz aussichtsloser Lage doch immer wieder, und die eigene Hilflosigkeit scheint dabei deutlich sichtbarer zu werden. Jetzt sollen der AfD-Fraktion im EU-Parlament die Fördermittel entzogen werden, während Marine Le Pen, die in den Umfragen weit vorne liegt, durch eine Fußfessel im Wahlkampf eingeschränkt werden soll.
Na, herzlichen Glückwunsch zu diesem genialen Move!
Man gewinnt zunehmend den Eindruck - oder man weiß es ehrlich gesagt - dass dem politischen System inzwischen jedes Mittel recht ist, um die eigene Macht zu sichern.
Noch vor wenigen Jahrzehnten wurde die Demokratie als höchstes Gut verkauft und politische Entscheidungen stets damit begründet, dass man dem Willen der Bevölkerung entspricht. Doch sobald die Menschen ihre Meinung ändern und Parteien wählen, die einen anderen politischen Kurs einschlagen wollen, scheinen sich plötzlich die Spielregeln wie auf magische Weise zu verändern.
Man versucht kritische Stimmen und politische Gegner nicht nur mit politischen Argumenten, sondern auch durch finanzielle Einschränkungen und juristische Kniffs zu schwächen. Das Vorgehen gegen Le Pen und die AfD wird dabei als eindeutiges Zeichen gewertet, dass der politische Druck auf oppositionelle Kräfte nämlich zunimmt und auch systematisch verstärkt werden soll.
Doch man wird damit sicherlich nicht verhindern können, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung irgendwo verändert. Solche erfahrungsgemäß sinnlose Maßnahmen könnten sogar wieder dazu führen, dass halt noch mehr Menschen hinterfragen, wie mit politischen Gegnern eigentlich undemokratisch umgegangen wird.
Der Weg bis dorthin wird sicher noch schwierig und lang sein - aber eine gesellschaftliche Veränderung lässt sich auf Dauer eben nicht einfach so aufhalten.
Nur völlig Verblendete oder ferngesteuerte Schlafwandler bemerken tatsächlich immer noch nichts.
Die Kleinen wissen, dass sie klein sind.
Die Dicken wissen, dass sie dick sind.
Nur die Dummen wissen mal wieder von nichts!UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle - Bei Le Pen scheinen Sie Willkür zu suggerieren, wo doch ein rechtsstaatliches Verfahren vorliegt. Das Urteil gegen sie basiert auf einem jahrelangen, transparenten Strafverfahren wegen der Veruntreuung von Steuergeldern (EU-Mittel).
Es handelt sich somit um die Awendung des Strafrechts, das für alle Bürger gleichermaßen gilt und von unabhängigen Gerichten umgesetzt wird.
Zu argumentieren, eine Politikerin dürfe wegen hoher Umfragewerte nicht bestraft oder im Wahlkampf eingeschränkt werden, würde das Prinzip „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ aushebeln.
Kurzum - es gibt in der Demokratie keine Sonderrrechte für "LieblingspolitikerInnen".
Oder ist es genau dieses, was sie stört?Catweazle74. (geb. 1974) am
Nun ja, @Uli.
Der Grundsatz, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, gehört selbstredend zu den wichtigsten Pfeilern eines Rechtsstaats. Entscheidend ist aber hierbei Wichtiges, dass dieser Grundsatz nicht nur auf dem Papier stehen sollte oder im Denken mancher Leute, sondern auch in der Praxis für alle gleichermaßen gelten muss.
Genau daran kann man nämlich berechtigte Zweifel haben.
Ursula von der Leyen bspw. steht wegen der bekannten "Pfizer-Verträge" und der fehlenden Transparenz ihrer wie durch Zauberhand gelöschten SMS-Kommunikation seit Jahren in der Kritik, ohne dass dies bislang strafrechtliche Konsequenzen hatte.
Dieses ist eben mehr als ein nur ein "Geschmäckle", darüber braucht man nun wirklich nicht mehr reden - ein riesen Skandal sondergleichen ist das!
Auch Christine Lagarde wurde im "Tapie-Fall" zwar wegen Fahrlässigkeit im Amt schuldig gesprochen, blieb komischerweise aber ebenso straffrei und konnte ihre politische Karriere sogar nahezu unbeeinträchtigt fortsetzen.
Ein Schelm, wer dabei auch wieder Böses denkt!
Deshalb ist es auch völlig legitim, kritisch zu hinterfragen und von mir eben angemerkt, ob bei allen Politikern tatsächlich dieselben Maßstäbe gelten. Das heißt nicht, Marine Le Pen von ihrer Verantwortung freizusprechen - das sicherlich nicht.
Es bedeutet jedoch, den Anspruch so zu erheben, dass Recht und Gesetz unabhängig von politischer Stellung oder Einfluss wirklich für alle gleichermaßen gilt.
Was deutlich sichtbar nicht der Fall ist, und die eigentliche politische Motivation dabei leicht erkennbar wird.
Und deshalb ist meine Aussage auch in dieser Form richtig, wie Ihre aber auch nicht falsch ist.UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle - Vielen Dank für die differenzierte Antwort.
Der Beitrag von @ 1933617, den @KritikAnbringer treffend krisierte, zeigt ja, dass Sachlichkeit bei einigen anderen nicht die starke Seite ist.
Wir, als Freunde des demokratischen Diskurses, können so etwas also übergehen und in Gemeinsamkeit feststellen, dass Recht und Gesetz unabhängig von politischer Stellung für alle gleichermaßen gelten müssen.
Wenn wir diesen Maßstab der fairen, universellen Teilhabe anlegen, ergibt sich daraus aus meiner Sicht eine klare Linie: Bei Marine Le Pen hat der Rechtsstaat bei nachgewiesener Veruntreuung von Steuergeldern geliefert. Das Prüfverfahren gegen die ESN (AfD) im EU-Parlament kann ebenso als logische und berechtigte Konsequenz angesehen werden:
Wer die demokratischen Spielregeln der universellen Teilhabe durch ethnische Exklusion angreift, muss mit den Abwehrkräften einer wehrhaften Demokratie rechnen.
Aber – und hier teile ich Ihre Kritik an der Asymmetrie: Genau diese unbestechliche Härte vermisst man bei Verfehlungen und mangelnder Transparenz der etablierten Eliten (wie von der Leyen oder Lagarde).
Wenn dort weggeschaut wird, wo ökonomische Machtkonzentration das System verzerrt, schadet das dem Vertrauen massiv.
Das Problem wäre also nicht, dass der Rechtsstaat gegen Le Pen oder die ESN konsequent agiert – das läßt sich als Schutz der Demokratie ausargumentieren.
Das Problem ist, dass er gegenüber den Verfehlungen der eigenen Eliten allzu oft die nötige Konsequenz und Härte vermissen lässt. Da sind wir uns im Grunde völlig einig.Catweazle74. (geb. 1974) am
Ja, genau - da sind wir uns völlig einig!
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