Kommentare 11–20 von 9666
Reformer 028 (geb. 1954) am
Ich verstehe die ganze Aufregung nicht,für die Wahl von Sigmund in SA.
Der Afd und der CDU wird,wie auch immer, schon eine # Lösung#einfallen,Sigmund zum Ministerpräsidenten zu wählen,so als Weihnachtsgeschenk.Die fehlenden 3 Stimmen wird man dann dem BSW oder den anderen Parteien in die Schuhe schieben.
Ich würde schonmal darauf wetten.
Reformer 028 (geb. 1954) am
Wieder ein # Einzelfall#von Missbrauch bei der Bundeswehr.Jetzt wird Kriegsminister Pistolius aber sowas von aufklären.Bei einer eventuellen Gerichtsverhandlung wird Er mit Einigkeit und Recht und Freiheit für die Soldaten,die Nationalhymne singen.Er braucht ja jeden jungen Mann als Kanonenfutter.Ich hoffe das die Jugend Ihm und der Regierung den Mittelfinger zeigt.User 1955312 (geb. 1980) am
Wiso Kriegsminister? kann hier nicht anständig geschrieben werden oder fehlen da viel Erziehung und Bildung? immer wieder fallen solche Extreme auf und niemand schreitet ein.
Bedauerlich, finden viele .Reformer 028 (geb. 1954) am
Es ist tatsächlich bedauerlich,dass man Pistolius immer noch nicht offiziell als Kriegsminister bezeichnet.Denn mit Verteidigung hat der beliebteste Politiker,warum auch immer,NICHTS zu tun.Er darf Milliarden verpulvern für die Rüstungsindustrie und das ohne Sinn und Verstand.Der Ukraine Waffen und Geld hinterher schmeißen,zur Verlängerung des Krieges.Natürlich mit der Genehmigung der Kriegstreiber Regierung.Da hat Er ja noch Zeit bis 2029 hunderte Milliarden der Rüstungsindustrie vorne und hinten reinzuschieben,wenn dann Russland endlich die Nato angreifen wird.Wenn Russland eventuell noch solange wartet,bis wir die Kriegstüchtigkeit erreicht haben.Ja nochmal,dass ist tatsächlich alles sehr bedauerlich.User 1955312 (geb. 1980) am
aber er schützt doch auch unser land.wir sind doch die richtige Demokratie,
was haben Sie da dagegen....
Welche neue Regierungsmacht, welche Partei könnte da nach ihren Bedenken, sollte jetzt in Deutschland führend werden ???
Frage ich einfach mal..User 1955312 (geb. 1980) am
Nachfrage, tschuldigung:
Welche partei sollte da es in zukunft richtig machen, was sage Sie.
Meinen Sie das die alle hier noch am ruder, es so weitermachen?
Erkennen Sie vieleicht, welche Partei nun führen soll??Reformer 028 (geb. 1954) am
312,danke erstmal für die höfliche Nachfrage.Bin ich gar nicht mehr gewohnt.
Pistorius schützt nicht unser Land.Wir werden ihn und die ganzen Kriegsgeschrei Politiker bestimmt nicht im Schützengraben sehen.Das soll ja die angeblich faule Jugend machen.Ich vertrete hauptsächlich Linke Politik,die mMn noch 80%der Bevölkerung im Blick hat und keine Lobby Partei ist.Aber Ich bin auch Realist und ich halte mich an den Satz von Volker Pispers.# Wir können wählen was wir wollen,es ändert und verbessert sich nichts#.Oder anders,Geld regiert die Welt.
Die Menschen sind den Regierenden Politikern egal,ob jetzt Diktatur oder Demokratie.Wir dürfen zwar noch alle 4 und 5 Jahre ein Kreuzchen machen und das wars dann aber auch,wie man aus den letzten Jahrzehnten gesehen hat.
Und Sie brauchen sich auch nicht für die Nachfrage zu entschuldigen.
Schönen Grußdiametral (geb. 1965) am
"Kriegsminister".
Dann sollten wir eine Petition schreiben an Pistorius:
"Sofortiger Stopp von Waffenkäufen!
Stattdessen Auszahlung von 5000€ auf das Konto jedes Bürgers, die sollen sich im Baumarkt Mistgabeln kaufen, muss aber niemand, denn wir sind sowieso dagegen, dass irgendjemand das Land verteidigt.
Jemand könnte sich dabei verletzen und auch wir wollen niemand damit drohen, dass wir mit ein paar Mistgabeln uns auch noch zur Wehr setzen würden.
Die Bundeswehr ersetzen wir mit einem Corps von Meerschweinchen, kommt billiger.
Allein der Besitz von mehr als einer Mistgabel könnte als aggressives Verhalten gewertet werden und käme bereits einer Kriegsdrohung gleich.
Aber die 5000 € wollen wir schon im Namen von 'Verteidigung', wenn's recht ist.😃
Man braucht schließlich Chips und Getränke beim Zusehen, wie Russland die Ukraine übernimmt.
Ansonsten setzen wir auf quatschen, etwas labern, Kaffeekränzchen mit Putin und da das so ein netter Mann ist, der soziale Hilfsverbände unterstützt wie Gruppe Wagner oder Afrika-Korps,
Kinder- und vor allem Frauen-freundlich,
macht es uns auch nichts aus, wenn auch noch ein paar Nordkoreaner bei uns vorbeischauen -bewaffnet, aber dies doch nur zur Deko- um uns sozial zu unterstützen und unsere Renten zu finanzieren.
Wenn dann ein paar an Bäumen hängen sollte man das als Landschaftsgestaltung abhaken und niemals davon ausgehen, dass da jemand etwas Böses tue."
Das wär's doch, nicht wahr, @028?
Was meine SIE, so als >>Realist<< - da müsste ich Ihre "Realität" doch ganz gut getroffen haben.Herma am
Schon bedauetlich, wenn jemand so ideologisch verbohrt ist, dass er nichteinmal die Verarsche eines Rechtsaussen bemerkt.
Vielleicht gehört das aber zur Wagenknecht'schen Strategie der Chance Putin in den A......zu kriechen, um ein vielfaches schneller näher zu kommen!
028, die jungen Leute, die Verteidigungsminister Pistorius nicht den Mittelfinger zeigen, die würden im Ernstfall auch Ihren Arsch retten. Möglicherweise können Sie aber auch dann bereits im Putinland mit den Oligarchen Hummer verspeisen, die lassen ja bekanntlich eine viel grössere Teilhabe der Bevölkerung zu......Und für Ihre Sicherheit gegen die NATO bombt Putin grad die Ukraine platt !! Alles paletti!!
Ich entschuldige mich für meinen Zynismus und das eine oder andere nicht anständige Wort, ich könnte grad nicht anders!
Noch etwas: dass der Sozialdemokrat Pistorius auf dem August-Bebel-Platz die Nationalhymne anstimmte, als in Sachsen-Anhalt ein Rechtsextremer zum Lantagspräsidenten gewählt wurde, macht ihn nicht nur mir noch sympathischer! Wäre ich vor Ort gewesen, ich hätte mitgesungen!
Die jüngere deutsche Geschichte sollte sich auch in der Vita der extremen Linken verankert haben......
Und - für notgeile Soldaten kann man den Verteidigungsminister auch nicht verantwortlich machen, sexistisches Fehlverhalten gibt es nicht nur dort, aber es ist gut, dass das Aufklärung erfährt. Diese triebgesteuerten Idioten wird es dennoch weiter geben.......Reformer 028 (geb. 1954) am
Ach diametral,was für einen Unsinn schreiben Sie denn da.
Richtig wäre tatsächlich mindestens 50% der Bürger 5000 Euros auszuzahlen,damit Sie die Mieten,Lebensmittel und Energiekosten bezahlen können anstatt der Rüstungsindustrie und der Ukraine das Geld hinten und vorne reinzustecken,besonders weil Sanktionen und Waffenlieferungen soviel Erfolg haben.
Nochmal zur Erinnerung.Wer hat es abgelehnt,eine neue Sicherungsordnung für Europa zu verhandeln?
Wer hat mit der Natoosterweiterung begonnen?Wer wollte schon 2008 die Ukraine und Georgien in die Nato aufnehmen?Wer hat den Putsch auf demMaidan mit5,2Milliarden.Dollar unterstützt?Wer hat den Bürgerkrieg gegen die Ostukraine begonnen und die Regierung mit Nazis unterstützt und Kriegsverbrechen an den Ostukrainen begangen?Wer hat Verhandlungsangebote vor
dem Einmarsch der Russen in die Ukraine abgelehnt und auch nicht das Istanbuler Abkommen unterschrieben.Dann
wäre der Krieg beendet gewesen.Wer begeht Kriegsverbrechen an Zivilisten und zivilen Einrichtungen,zur #Verteidigung#ausser natürlich Russland.Wer ist das korrupteste Land nach Russland?Das spielt ja alles keine Rolle mehr,für die Kriegsgeilen Europäer.Und da sind wir uns hoffentlich noch einig,den Ukrainekrieg hätte es gar
nicht gegeben,wenn man mit Putin auf Augenhöhe verhandelt hätte,Sie Mistgabel Befürworter.Ach stimmt,dass bin ja ich.Reformer 028 (geb. 1954) am
Ach Hera,träumen Sie weiter.Sie glauben doch nicht ernsthaft,dass die triebgesteuerten Idioten und die Jungen Leute uns im Ernstfall den Arsch retten können.Sie werden froh sein,wenn Sie Ihren eigenen Arsch retten können.Sieht man doch in der Ukraine.Männer im wehrfähigen Alter und mit Geld,flüchten zu Hunderttausenden aus der Ukraine und wollen sich nicht für einen korrupten Staat als Kanonenfutter missbrauchen lassen.Und Der # gute Westen #hat NICHTS für eine friedliche Lösung beigetragen,sondern die Ukraine für einen Krieg gegen Russland MISSBRAUCHT.Und der gute Pistorius ist so beliebt,weil Er so gut singen kann?!
Und hoffe auch weiter,dass die Jugend Pistorius und der Kriegswilligen Regierung noch mehr den Mittelfinger zeigt Zumindest hat sich die Zahl der Wehrdienstverweigerer schonmal drastisch erhöht.Gut so und weiter so.195504 (geb. 2007) am
Unfassbar, das manche so hasserfüllt gegen die Alternative für Deutschland sind. Wo kommen solche Fehlentwicklungen nur her, fragen sich die meisten Menschen. Bei der jedesmal in die Regierung geholte CDU, machte diese keinen Aufstand.
- und wie hat sich diese Wahl bewährt? Es wird an ihr herumkrakelt - und wieder gewählt.
Verstehen alle normalen Bürger überhaupt nicht. Vor allem anhand der Tatsache, dass aktuelle Politik anderen Nichtregierenden unterstellt, nichts richtig zu machen, was sie selber nicht schaffen und schafften. Ist doch unlogisch, oder ?
Aber alles wird sich demnächst klären - auch diese Missverständnisse-195504 (geb. 2007) am
Nun wenn Gisela piperin der Minister Pistorius nicht gefällt, weshalb wählt er ihn dann. Sorry, ist ja Nichtwähler....(...so sein Schreiben vor Jahren.) Aber wer solls an Stelle von Pistorius dann besser können? Jeder andere von CDU, CSU oder SPD, bei Beibehaltung der >Koalition >? ?UserUli (geb. 1962) am
@ 504 - das haben Sie falsch verstanden.
Niemand ist hasserfüllt gegen die AFD. Man ist vielmehr gegen die hasserfüllte AFD.diametral (geb. 1965) am
@504,
ich, also Gisela😃, wähle die AfD nicht.
Wenn ich eine Partei wähle, so muss ich hinter ihr stehen.diametral (geb. 1965) am
@028, Sie schreiben
>>Richtig wäre tatsächlich mindestens 50% der Bürger 5000 Euros auszuzahlen,damit Sie die Mieten,Lebensmittel und Energiekosten bezahlen können anstatt der Rüstungsindustrie und der Ukraine das Geld hinten und vorne reinzustecken<<
Und? sagte ich das nicht?
Dann traf ich doch voll Ihr Ansinnen.diametral (geb. 1965) am
@508, auch Union oder sonst eine Partei wähle ich nicht, bin Nichtwähler.
Stellen Sie sich mal hypthetisch vor, Sie bekämen einen Wahlzettel und müssten sich entscheiden für
1. Stalin
2. Hitler
3. Mao Zedong
andere Optionen gäbe es nicht.
Wo würden Sie dann ein Kreuz machen und warum?
Nehmen wir mal -weil es gar so skurril wäre und weil ich es Ihnen damit leichter erklären kann- bei Hitler.
Dann müssen Sie dafür eine Erklärung finden wie
"zumindest hat er als einziger Autobahnen gebaut"
oder irgend so einen Schwachsinn.
Sie entscheiden sich für irgendeinen der schlimmsten Menschheitsverbrecher der Geschichte anhand einer völlig unwichtigen Banalität, nur damit sie irgendjemanden gewählt haben.
Wenn das alle so machen würden, käme womöglich ein Ergebnis heraus:
- Stalin 60%
- Mao Zedong 30%
- Hitler 10%
Dann könnte Stalin in die Medien gehen und sagen
"60% - die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter meiner Politik (und dem Abschlachten politischer Gegner)"
Wenn sich der Wahl jedoch jeder verweigert, wenn kein Kandidat wählbar ist, so käme als Ergebnis etwas heraus wie bspw.
- Stalin 6%
- Mao Zedong 3%
- Hitler 1%
- Nichtwähler 90%
Analog ist dann Ende damit, sich Volkspartei nennen zu können oder mit Lügen zu prahlen, das Volk stehe hinter einer Partei.
Wahlen dienen auch dazu, Zustimmung zu geleisteter oder propagierter Politik zu bestätigen oder zu verweigern.
Durch mich wird auch eine Union keinen Persilschein bekommen, sie hätten gute Politik gemacht.Reformer 028 (geb. 1954) am
diametral,geht Doch.Auf den Punkt gebracht.
Warum schreiben Sie denn so einen Unsinn, mit Misstgabeln und Meerschweinchen.
Wo ich doch in allen Punkten recht habe.User Alfons, Koblenz am
Komiker Pispers.# Wir können wählen was wir wollen,es ändert und verbessert sich nichts#. Gefällt einem 028 und ähnlichen so gut.
Perspektiven mitragen, unterstützen, also bevorzugen – keine Lösung ? Damit nicht gemosert werden braucht?
Also doch kein Rückrat, nichts wählen
Aber ständig herumquengeln, kritisieren, teils sogar diffamieren und beleidigen – dafür ist plötzlich „Meinung“ nicht laut genug.
Was oll das nur. Dann schluckt doch eueren Frust stillschweigend runter und mault nicht vorm eigenen Spiegel !
Einer wählt die Union, ein anderer Grün und ich AfD. Na und ?
Meinung haben und tun. Einigen scheint ihre „Heilwelt“ Fibel abhanden gekommen sein.Challenge am
Pispers , Komiker: Wir können wählen was wir wollen,es ändert und verbessert sich nichts ?
Gefällt einem 028 und ähnlichen so gut.
Perspektiven mitragen, unterstützen, also bevorzugen – keine Lösung ? Damit nicht gemosert werden braucht?
Also doch kein Rückrat, nichts wählen
Aber ständig herumquengeln, kritisieren, teils sogar diffamieren und beleidigen – dafür ist plötzlich „Meinung“ nicht laut genug.
Was oll das nur. Dann schluckt doch eueren Frust stillschweigend runter und mault nicht vorm eigenen Spiegel !
Einer wählt die Union, ein anderer Grün und ich AfD. Na und ?
Meinung haben und tun. Einigen scheint ihre „Heilwelt“ Fibel abhanden gekommen sein.Reformer 028 (geb. 1954) am
Ja klar,Pispers ist ein Komiker,Sie DOPPELKOMIKER.
PauleHeißter (geb. 1984) am
Wenn das BSW in S/A der AFD zur Regierung verhilft, zerlegt es sich selbst und wird zukünftig aus allen Parlamenten fliegen. Wer wählt dann schon BSW, wenn er das Original haben kann.
Schade! Etliche ihrer politischen Ansichten mal außeracht gelassen, hat die Frau Wagenknecht mehr Wirtschaftskompetenz als die komplette Regierungsriege samt ihren „Fachleuten“ und diesen Glaskugelguckern, äh sogenannten Wirtschaftsw(a)isen. Ich habe zwei ihrer Bücher gelesen, also top.
Ich finde die Zuckersteuer für gesüßte Getränke völlig in Ordnung, wenn sie dazu führt, dass die Konzerne den Zucker reduzieren. Wegen mir auch auf Ketchup, wo auch jede Menge Zucker drin ist.
Die Anzahl dicker Kinder hat massiv zugenommen, und nicht nur Kinder. Die Folgen belasten bekanntlich massiv das Gesundheitswesen. Genau wie bei den asozialen Medien funktioniert hier keine Selbstkontrolle, dann muss es notfalls über Geld und Verbote gesteuert werden, denn die Behandlungskosten wie auch bei Alkohol und Drogen bezahlen alle! Wenn jeder die seiner ungesunden Lebensweise selbst bezahlen müsste, bräuchte es sowas nicht.User 1955312 (geb. 1980) am
wird das wirklich so kommen?
gibt es da auswege, vielleicht.diametral (geb. 1965) am
>>Wenn das BSW in S/A der AFD zur Regierung verhilft ...<<
dann gibt es viele Optionen.
Es kann dazu führen, dass vermehrt taktische Wähler statt AfD dann BSW wählen, denn
30% + 5% sind 35%
30% +4,9% sind nur 30%
im Wahlsystem.
Die BSW könnte dadurch einen Platz über der 5%-Grenze gewinnen.
Es gibt Wähler, die wollen die AfD nicht wählen, suchen aber eine Alternative abseits der etablierten Parteien.
Für die könnte BSW in Frage kommen, wenn sie im Landtag gute Arbeit machen.
Die "Brandmauer" brökelt eh nach beiden Seiten.
Für eine SPD mag eine Linke womöglich tolerabel sein, zumindest dem linken Flügel.
Für eine Union ist die Linke ein NoGo.
So wie die Stimmen sich derzeit verschieben, lässt sich due AfD nicht weiter in eine Ecke drängen.
Die Musik spielt nicht mehr bei den etablierten Parteien wie die Umfragen zeigen.
Ich denke es werden immer mehr Forderungen kommen mit der AfD zusammen zu arbeiten, weil man ansonsten immer weiter davon wegdriftet, überhaupt noch mitreden zu dürfen.
Deswegen wird dies kaum jemand dem BSW vorwerfen können, weil der allgemeine Trend in diese Richtung geht.PauleHeißter (geb. 1984) am
Nur in S/A ist das BSW noch komplett im Landesparlament vertreten. In Brandenburg und Thüringen ist es bereits auseinander gefallen auch über die Frage des Verhältnisses zur AFD. Selbst die Parteiführung eiert da rum, mal für einen unabhängigen Ministerpräsidenten, mal Enthaltung. Jetzt gab es Zustimmung bei der Wahl zum AFD-Landtagspräsidenten. Eine solche unklare Haltung dürfte Wähler eher abschrecken. Im Westen hat das BSW deshalb kaum eine Chance, über 5% zu kommen. Die Mehrheit der BSW-Wähler im Osten tat das wegen der Haltung zum Frieden und zu Russland und nicht zur AFD. Eine offene AFD-Unterstützung wird auch im Osten dazu führen, dass das BSW in die Bedeutungslosigkeit versinkt!diametral (geb. 1965) am
das mit BSW in Thüringen war eine Farce, aber allein die Personalie Höcke rechtfertigt es.
In Meck-Vorp. ist Leif-Erik Holm völlig in Ordnung.
Personalien machen extrem viel aus und
"der Fisch stinkt immer vom Kopf" (auch positiv gesehen)
.. in jeder Partei.
Es ist richtig, dass BSW derzeit eher in Bedeutungslosigkeit zu versinken droht.
Doch das allerschlimmste, was sie jetzt machen könnte, wäre ein Rückzieher hinsichtlich AfD.
Wenn sie das macht, büßt sie ihre Glaubwürdigkeit völlig ein.
Nur mit Akzeptanz der AfD und gemeinsamen Beschlüssen, je nach Einzelfall in Sachfragen, kann sie aktiv mitgestalten und wenn das gut läuft, könnten Wähler das als akzeptables Modell sehen.
Das BSW ist noch zu jung als dass man es abschreiben sollte. Die Partei muss sich selbst erst noch finden.
Aber, wir werden sehen, wie es kommt.
Herma am
Es ist legitim einen rechtsextremen Ministerpräsidenten nicht zu wählen!
Das war sowohl im Wahlkampf, als auch jetzt die Haltung der CDSU und hat nichts mit Fraktionszwang zu tun. - Es gibt keine Schnittpunkte einer verfassungsfeindlichen Partei mit den Werten der CDSU, so die Aussage!
Es signalisiert politische Glaubwürdigkeit, sich daran zu halten. Das Verlassen des Plenarsaales zeugt jedoch vom Misstrauen in die eigene Fraktion und wird den Rechtsextremen möglicherweise noch in die Karten spielen.
Und - was die Sachsen-Anhalter erwartet, davon bekamen sie einen Vorgeschmack durch den Parlamentspräsidenten, der schonmal seine Aussage "der Präsident aller" zu sein Lügen strafte........
Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.......( fiel mir gerade so ein)Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Mit Verlaub und größter Höflichkeit, aber Ihr Thema – mitsamt der Person – ist überaus langweilig.
Gibt’s nix Aufregendes zu erzählen?!?!
Da schlafen mir ja die Füße ein!!!!!
Und NEIN, @Paula, ich bin nicht Miezi...!!!!PauleHeißter (geb. 1984) am
Da ihr Gehirn nach ihrer eigenen Einschätzung wie Suppe ist, dem man anhand ihrer überaus intelligenten Beiträge hier nur beipflichten kann, erübrigt sich jede weitere Reaktion!
PauleHeißter (geb. 1984) am
Schon lustig, zu welchen Methoden die CDU in S/A greifen muss, um ihre Mitglieder zu kontrollieren!
Die vorherige Prüfung und die Löschungen hier haben doch was gebracht. Alle gehen wieder nett miteinander um! Sogar unsere rechten „Kollegen“ bemühen sich um Realität. Mal sehen wie lange!
Wo ist denn der „goldige“ Reiter? Etwa da, wo er laut Textanalyse hingehört? :-)725819 am
Traurig, welches Bild Sachsen-Anhalt abgibt. Vom Wähler der AfD bis zum BSW und den abtrünnigen CDUlern. Zum Fremdschämen.
Dabei zeigt die AfD im Landtag doch jetzt schon, was sie vorhat: mit abwegigen Anträgen die Wählerschaft in Stimmung gegen die „Eliten“ halten, das Märchen vom vergessenen Ostler am Köcheln halten.diametral (geb. 1965) am
nun lasst doch mal die AfD das Land SA regieren.
Ich finde das gut.
Ständig beklagt sich jeder und in der Tat ist das, was Grüne, SPD und Union hingelegt haben eher mau bis -hart formuliert- "suboptimal".
Von den Linken braucht man nichts zu sehen, allein Jahrzehnte DDR reichen zur Genüge zum Abwinken.
Anders hier.
Ich will das sehen, was dann passiert, wenn die AfD ein Land übernimmt.
Da wird doch keine SS eingeführt oder ein Viertes Reich ausgerufen, was sollen denn all diese Ängste?
Sie sind reglementiert durch die Verfassung und beschränkt auf den Wirkungskreis eines Bundeslandes.
Sie können noch nicht einmal mit BSW zusammen irgendwelche Hilfen für die Ukraine stoppen, auch wenn Sie hunderte Stuhlkreise abhalten.😃
Eine kleinere "Spielwiese".
Die Wähler wollten es so.
Es gibt daher Nichts, rein GAR NICHTS, warum man da nun dagegen sein sollte.
Wir werden sehen, ob das Wahlprogramm nur Dampfplaudereien waren, ob sich das Bildungssystem verbessert, ob die Wirtschaft wächst, wie sich die Finanzen entwickeln.
Wir werden sehen, ob dann die Wähler zufrieden gestellt werden oder sich bei der nächsten Wahl ganz anders orientieren.
Wenn ich allein in diesem Forum all die Fürsprecher höre mit inhaltsleerem Zeitenwendegefasel und dass dann alles besser wird, dann sollen sie ihre Chance doch haben:
Jetzt will ich's wissen!
Aber dann soll die AfD gefälligst auch liefern!
Und dann werden wir sehen, was dran ist.zweiland (geb. 2001) am
Nanu, wolltet „Ihr“ denn nicht in Wahrheit, dass alles so bleibt wie es ist ? Oder – doch mal sich die müllerschen Dampfplaudereien seiner Agenda von zig-Jahren vornehmen, ob sich das Bildungssystem verbessert, ob die Wirtschaft wächst, wie sich die Finanzen entwickeln – in der Unions-geführten Republik ? Oder ist zu erkennen und zu sehen > die Wähler zufrieden gestellt und – >sich GARANTIERT bei nächster Wahl nicht anders orientieren „müssen“?
Klasse, wenn das Peppone so auf seinem Schirm hätte, hätte, hätte…..
Reformer 028 (geb. 1954) am
Da hat Fitze Fatze Black Rock Merz wieder einiges rausgehauen.
Die CDU ler in SA haben natürlich Nicht den AfD Fuzzi gewählt.Das sieht sogar Söder anders.Da hatte Er auch mal einen lichten Moment Dann will Fitze Fatze auch nicht der Liebling der Nation werden.Das war Er NIE und wird es auch NIE,mit seiner Hochrüstung und Sozialabbau Politik.Dann war der arme Kerl auch noch erkältet bei den Arbeitgebern und bekommt auch noch Lohn im Krankheitsfall.Klar,nur die Harten kommen in den Garten.Jetzt sollen die Kürzungen schnellstmöglich umgesetzt werden.Dem Millionär kann es gar nicht schnell genug gehen die Bevölkerung immer ärmer zu machen.
Aber Er und seine Flachpfeifen Regierung gehen mit gutem Beispiel voran.Sie ALLE verzichten auf Ihre Diäten und Vergünstigungen,bezahlen ALLES aus eigener Tasche,gehen Flaschen sammeln und holen Ihr Essen bei den Tafeln und Suppenküchen.Na gut,obdachlos werden Sie sicher nicht,sie dürfen dann bei Ihren Freunden,Reiche,Superreiche und Lobbyisten bestimmt übernachten.Reformer 028 (geb. 1954) am
Wow ,was für eine Win Win Situation.Wir sollen jetzt eine Zuchersteuer bezahlen,da entstehen ja 1000 neue Arbeitsplätze.Wir leben dann auch gesünder und leben bestimmt noch ein paar Jahre länger.Wie sollen wir uns dann noch den Sozialstaat leisten?
Alle Steuern auf Tabak,Alkohol und sonstige ungesunde Lebensmittel müssen weg,nicht das in Zukunft nur noch gesunde Rentner bei uns leben.🤐🥳diametral (geb. 1965) am
Das BVerfG unterstützt "Fraktionsdisziplin", um eine Zersplitterung wie in der Weimarer Zeit zu unterdrücken.
Davon zu unterscheiden ist jedoch "Fraktionszwang".
In Artikel 65 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt heißt es unmissverständlich:
-------
„Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder in geheimer Wahl gewählt.“
-------
Allein durch
"CDU-Abgeordnete wollen vor Siegmund-Wahl den Saal verlassen"
, was als Beschluss wurde von der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gefasst wurde, unterminiert nicht nur das Wahlgeheimnis, sondern kommt mit den Drohungen von Söder, Radtke, Prien und anderen in meinen Augen bereits einer
Nötigung(!)
gleich.
(Nötigung = Zwang zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung durch Androhung eines empfindlichen Übels.)
Es sind verfassungsfeindliche Methoden, wenn CDU-Abgeordneten davon abgehalten werden sollen, in geheimer Wahl teilzunehmen.
Es ändert nichts daran, statt "Du darfst Siegmund nicht wählen" vorzuschreiben dies als "Du hast mit uns den Saal zu verlassen" zu formulieren, denn das kommt de facto auf das Gleiche heraus.
Sollte sich dem ein Abgeordneter widersetzen, indem er im Saal bleibt, hat er mit gewaltigen Repressalien zu rechnen, Mobbing gleichkommend bis hin zu letztlich drängen aus der Partei.
Und eben dies, wenn auch nicht wörtlich ausgesprochen, kommt einer Nötigung gleich, weil zu einer Handlung gedrängt wird, dem beim Nichtfolgeleisten empfindliches Übel droht.
Wohlgemerkt - hier geht es nicht um Sachfragen, sondern Personenwahlen.
Hier sollen verfassungsgemäße Rechte ausgehebelt werden, Wahlen manipuliert, auch Fraktionszwang steht im Raum, und derartiges widerspricht völlig demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien.725819 am
Was macht eine Fraktion für einen Sinn, wenn bei wichtigen Abstimmungen das vorher verabredete Verhalten nicht eingehalten wird? Es kann einzelne Entscheidungen geben, bei denen Abgeordnete aus Gewissensgründen anders entscheiden wollen. Aber dann kommuniziert man das vorher.
Das hat etwas mit Verantwortung zu tun.
Von den AfDlern wird gewiss keiner abweichen. Die haben sicher ihre Mittel der Überzeugung. Das BVerG hat da wieder klug argumentiert, dass eine gewisse Geschlossenheit für die Arbeits- und Funktionsfähigkeit einer parlamentarischen Mehrheit und Regierung notwendig ist.Alle kritisieren die zu lange Dauer, bis Änderungen eintreten. Schon deshalb, damit es zügig zu Entscheidungen kommt, und die Landtage usw. ihrer Aufgabe nachkommen können, muss es eine Fraktionsdisziplin geben.diametral (geb. 1965) am
so etwas kann man gern bei Sachfragen machen.
Personenwahlen sind geheim.
Sehr wohl sehe ich die Intention des BVerfG, die Handlungsfähigkeit von Parteien aufrecht zu halten.
GG Art. 38 sagt unmissverständlich:
"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ...
Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Das bedeutet, dass Fraktionsdisziplin gegen das GG verstößt.
GG Art. 21:
"Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit"
Daraus zimmerte das BVerfG eine Hintertüre, die doch wieder Fraktionszwang zulässt.
"Fraktionsdisziplin" ist eine Unterwerfung des Abgeordneten auf freiwilliger(!) Basis.
Die Fraktion darf lediglich "appellieren", aber nicht mehr.
Der Art. 38 GG ist derart eindeutig, da kommen nicht mal BVerf-Richter aus ohne dem GG zuwider zu handeln.
Appellieren darf aber auch sonst jeder an jeden. Also was soll das?
Es geht um Konsequenzen bei Zuwiederhandlung wie
keine Beförderung, Entzug von Ressourcen (wie Redezeit), setzen auf einen aussichtslosen Platz in der nächsten Wahl.
Also doch wieder Zwang, der Fraktion zu folgen, weil ansonsten Übel droht.
Exakt dieses wurde mit der BVerfG-Auslegung legitimiert.
In meinen Augen dürfte es so etwas überhaupt nicht geben, denn wozu brauchen wir denn dann 733 Pappnasen im Bundestag, die nicht jeder für sich entscheiden können?
Dann reichen auch 5 oder 6 - von jeder Partei einer. Gut, mit Minister vl. 20.
Wozu zahlen wir denn die anderen? Wozu der ganze Wasserkopf?
Wozu repräsentative Demokratie, welche eh schon 80 Mio Bürger auf wenige verdichtet, wenn dann nicht mal die Repräsentanten noch frei entscheiden können?
Ich liebe GG Art. 38, weil gerade dieses den demokratischen Gedanken verinnerlicht und sich gegen autoritäre Methoden (Fraktion- Politiker) stemmt.
In dem Punkt bin ich anderer Auffassung als das BVerfG.Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Mit Verlaub und größter Höflichkeit, aber Ihr Thema – mitsamt der Person – ist überaus langweilig.
Gibt’s nix Aufregendes zu erzählen?!?!
Da schlafen mir ja die Füße ein!!!!!UserUli (geb. 1962) am
Nein, @ Catweazle, das war überaus interessant, nochmal nachlesen @ diametrals Vortrag war moralisch brillant argumentiert. Und @ 819s Replik war genau der passende Konter, der den zuvor idealisierten Begriff der Gewissensfreiheit mit den Realitäten eines funktionierenden Parlamentarismus konfrontierte.
Die Reaktion darauf fiel dann aber schwächer aus, es erschließt sich nicht wirklich, warum in Sachfragen der Kollektivismus gelten soll, in Personalfragen aber nicht. Der Ministerpräsident ist letztlich die wichtigste Sachfrage.
Auch die Folgen der immer noch möglichen Verweigerung von Fraktionsdisziplin bei Beibehaltung des "heroischen freien Gewissens" (Verkürzung der Redezeit, keine Beförderung, schief angesehen werden ..) werden dann völlig überhöht, als ob hier quasi Menschenrechte entzogen würden – und das Verfassungsgericht zum "Trickster" durch die ("Hintertür") erklärt.
Dabei hat das Verfassungsgericht lediglich abgewogen. Was man "nicht schön" findet, ist noch nicht gleich "verboten". Letztlich eine Abwägung zwischen zwei verfassungsrechtlichen Prinzipien, die den Parlamentarismus immer begleiten.
Ohnehin scheint es ein wenig auseinanderzufallen, wenn einerseits andernorts das Mehrheitsprinzip zum Wesen der Demokratie erklärt wird – in diesem Fall aber das geheime und freie Gewissen. Welche Demokratietheorie soll es nun sein?
Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Gerade MAISCHE als Wiederholung kurz gesehen, wieder größter Fehler gewesen.
War unmittelbar angewidert, fühle mich sofort beschmutzt - stehe unter der Dusche, muss mich gefühlt ordentlich reinigen.
Gackahühner in der Runde, stellen Federn gegenüber AfD wie Gockel auf.
Eine große Behinderung sieht man, doch man quält uns im Sendeformat.
Bin es leid - habe Selbstmordgedanken, kein Entkommen.
Machen NIX - warten jetzt auf sanften Tod.
Ich ERGEBE mich.
Ihr habt gewonnen.
Gehirn ist wie Suppe !!!!!Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
...ja, Sendetermin leider verpasst.
Schaue mir die WIEDERHOLUNG im MDR um 01.40 Uhr an.
Kurzen Ausschnitt gesehen, Ulrich Siegmund redet klug ALLE platt.
Muss man sich anschauen - Popcorn liegt neben der Couch.
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