Kommentare 11–20 von 9249
CB1814mh38.reg. am
Konstellationen, Beweggründe, Voraussetzungen sowie Ergebnisse sich bildender Neuordnungen menschlicher Gesellschaften mögen noch so unterschiedlich sein-
- Fakt dabei immer : Harte und härteste Auseinandersetzungen sind nie auszuschließen, provozieren sich sogar gegenseitig. Dies macht aber auch das Wesen von Entwicklung aus. Was in der Natur eher ziemlich unspektakulär vorzufinden ist, versucht Mensch unter Umständen verbissen zu verhindern. Unzählige Beispiele der Geschichte schildern den Kampf Alt gegen Neu.
Die Menschen in Sachsen-Anhalt bangen um ihre existentielle Zukunft. Weiter unter der ewigen und unfähigen Herrschaft einer Domina-Partei unsozialer Wurzeln oder Befreiungsschlag und Aufbruch zur Selbstbestimmung.
Reformer 028 (geb. 1954) am
Mister AfD vor Gericht und sagt,Wo ist er denn?Richter,was suchen Sie?Afd,wo ist er denn?Richter,was suchen Sie denn?AfD wo ist er denn?Richter,der Mann ist verrückt,AfD, wo ist er denn?Richter,Hier ist die Einweisung in die Psychiatrie.Afd,da ist Er ja.Alle für -FD am
Einwanderungen – Entlassungen – Arbeitskräfte“mangel???"
Vor der Politik der Altparteien sind in Jahrzehnten Millionen deutscher Fachkräfte geflohen und ausgewandert. Allein zwischen 1991 und 2015 verließen drei Millionen mehrheitlich gut ausgebildete Deutsche – darunter zahlreiche Sachsen-Anhalter – ihre Heimat. Im Jahre 2024 haben erneut 270.000 hochqualifizierte Einheimische Deutschland den Rücken gekehrt. Das Durchschnittsalter dieser Personengruppe ist niedrig. Es handelt sich vor allem um Ärzte, Ingenieure, Wissenschaftler, Arbeiter und Techniker.
Paradox auch: Unter dem CDU-Regime geraten immer mehr arbeitende Bürger infolge Insovenz / Misswirtschaft in Arbeitslosigkeit oder schlimmer auf der Strasse. Ebenso parallel das Beklagen der Alterspyramide, des geringen Nachwuchses.
Konnten junge Leute aufgrund unsicherer Arbeitsverhältnisse in der BR keine Familie gründen? Hatten scheinbar gutgläubig Kredite aufgenommen, nun in Verschuldung geraten? Alles unter CDU-Herrschaft ! Niemand anderes hat diese Zustände zu verantworten !Rora am
Das ist schon eine bemerkenswerte Form politischer Mathematik.
Der Absender einer Kritik kann falsch sein, ohne dass die Kritik dadurch automatisch falsch wird.
Und genau das sollte man auseinanderhalten.
Ich möchte ganz ausdrücklich nicht, dass Björn Höcke Ministerpräsident von Thüringen wird. Im Gegenteil.
Aber ich möchte auch nicht, dass die politische Debatte irgendwann bei dem Prinzip landet:
„Solange die Alternative schlimmer ist, müssen wir über die Integrität des Amtsinhabers nicht mehr reden.“
Denn das ist gefährlich.
Ein Ministerpräsident ist kein Klassenlehrer, bei dem man sagt:
„Der andere Schüler ist noch schlimmer, also lassen wir das mal durchgehen.“
Ein Ministerpräsident trägt politische Verantwortung für ein ganzes Bundesland. Und deshalb darf man an ihn höhere Maßstäbe anlegen als an irgendeinen beliebigen politischen Funktionär.
Es geht dabei übrigens nicht darum, ob jemand einen Doktortitel besitzt.
Der Titel ist völlig nebensächlich.
Wenn Mario Voigt morgen sagen würde: „Ich bin kein Doktor mehr – und das ist für mein Amt vollkommen unerheblich“, wäre das sogar eine vernünftige Position.
Das eigentliche Problem ist die Frage dahinter:
Wie ist es zu dieser Situation gekommen, und kann die Bevölkerung demjenigen, der die politische Verantwortung trägt, weiterhin uneingeschränkt vertrauen?
Diese Frage darf man stellen.
Und zwar unabhängig davon, ob sie von CDU, Linken, BSW, SPD, AfD oder sonst wem gestellt wird.
Es wäre doch geradezu grotesk, wenn wir bei einem einfachen Bürger sagen:
„Bitte bringen Sie Ihre Nachweise, Ihre Qualifikation und Ihr Führungszeugnis mit.“
Aber beim Ministerpräsidenten lautet der Maßstab:
„Na ja, der Doktortitel ist zwar weg, aber Hauptsache, der andere darf nicht drankommen.“
Das kann doch nicht der Anspruch einer Demokratie sein.
Man kann Höcke ablehnen und trotzdem Voigt kritisch beurteilen.
Man kann verhindern wollen, dass die AfD regiert, und trotzdem von einem Ministerpräsidenten Transparenz und persönliche Integrität verlangen.
Man kann sagen: Höcke ist keine Alternative.
Aber daraus darf nicht automatisch folgen:
Voigt ist deshalb über jeden Zweifel erhaben.
Vielleicht wäre genau das einmal ein guter demokratischer Maßstab:
Nicht fragen, wer etwas sagt.
Sondern fragen, ob das Argument stimmt.
Denn Vertrauen ist kein Bonus, den man bekommt, weil der politische Gegner noch schlimmer ist.
Vertrauen muss man sich verdienen – und vor allem muss man es erhalten.Rora am
Vertrauen ist offenbar eine Frage der politischen Farbenlehre
Was für eine bemerkenswerte Situation in Thüringen.
Da steht ein Ministerpräsident im Amt, dem die TU Chemnitz den Doktorgrad entzogen hat. Die Universität hat das Verfahren geprüft, den Doktorgrad aberkannt und inzwischen auch seinen Widerspruch zurückgewiesen. Voigt bestreitet die Vorwürfe und will juristisch dagegen vorgehen – das ist sein gutes Recht. Aber politisch bleibt die Frage trotzdem bestehen: Wie viel Vertrauen kann ein Ministerpräsident für sich beanspruchen, wenn gerade seine wissenschaftliche Redlichkeit Gegenstand eines solchen Verfahrens ist? (mdr.de)
Und jetzt kommt die Thüringer Spezialität:
Man darf Mario Voigt offenbar für politisch angeschlagen halten, man darf über seinen Doktorgrad diskutieren, man darf über seine Glaubwürdigkeit reden – aber sobald Björn Höcke daraus ein Misstrauensvotum macht, scheint plötzlich eine andere Logik zu gelten.
Denn natürlich ist Björn Höcke keine überzeugende Alternative für das Amt des Ministerpräsidenten. Das muss man überhaupt nicht diskutieren. Dass die AfD und insbesondere Höcke politisch nicht die Mehrheit für einen Regierungswechsel hinter sich haben, ist eine Sache. Dass ein Ministerpräsident deshalb automatisch über jeden Zweifel erhaben sein soll, ist allerdings eine ganz andere.
Oder anders gesagt:
Nur weil derjenige, der auf einen Vertrauensverlust hinweist, der falsche politische Absender ist, verschwindet der Vertrauensverlust ja nicht.
Das wäre ungefähr so, als würde man bei einer Verkehrskontrolle sagen:
„Derjenige, der darauf hinweist, dass ich zu schnell gefahren bin, ist mir unsympathisch – deshalb war ich nicht zu schnell.“
Nein. So funktioniert es nicht.
Und genau hier wird es interessant.
Ich arbeite beispielsweise im Gesundheitswesen. Für bestimmte Tätigkeiten muss ich Nachweise erbringen, Qualifikationen vorlegen, mich überprüfen lassen und unter Umständen ein Führungszeugnis vorweisen – insbesondere dann, wenn ich mit besonders schutzbedürftigen Menschen oder Kindern arbeite.
Das ist auch richtig so.
Von Menschen, die Verantwortung übernehmen, wird erwartet, dass sie bestimmte Standards erfüllen. Nicht weil sie perfekt sein müssen. Nicht weil sie niemals Fehler machen dürfen. Sondern weil Vertrauen in öffentliche oder verantwortungsvolle Tätigkeiten nicht einfach vorausgesetzt werden kann.
Und dann kommt die Politik und sagt sinngemäß:
„Ja, da gibt es ein erhebliches Problem mit der wissenschaftlichen Arbeit unseres Ministerpräsidenten. Ja, die Universität hat ihm den Doktorgrad entzogen. Ja, der Vorgang beschädigt seine Glaubwürdigkeit. Aber bitte keine voreiligen politischen Konsequenzen – schließlich ist derjenige, der das thematisiert, Björn Höcke.“
Das ist schon eine b...UserUli (geb. 1962) am
@ Rora - dem kann ich nicht in der Gesamtargumentation folgen.
Es ist kein Zweifel, dass Voigts Integrität schwer beschädigt ist und ich sehe auch nicht, dass diese Bewertung von seinen Verteidigern nicht geteilt wird.
Ebenfalls sind die Alltagsbeispiele treffend und ist die eingangs formulierte Forderung, dass das Argument unabhängig von der äußernden Person in seiner Qualität zu bewerten ist, der Kern eines demokratischen Diskurses.
Der aber an Kontextbedingungen gebunden ist, dazu gehört etwa die je unterstellte Aufrichtigkeit der Diskutierenden, die Bereitschaft zur Verständigung usw. Für ein Parlament gilt das ebenso, jedoch wissen alle um die immer wieder drohende Gefahr der Verwässerung durch parteitaktische "Spiele". Dass sie dazu gehören, wissen auch die Wählenden. Es kann mithin also nicht funktionieren, die Forderung nach plötzlichem Absehen des Kontextes gestellt werden, obgleich dieser - und seine Reflektion - schon immer dazu gehörte.
Will sagen: Kann hier aus dem Kontext begründet eine politische Aktion als aus Erfahrung rein strategisch entziffert werden, ist es durchaus legitim, genau diese erkannte Strategie als solche zu unterbinden. Das löst nicht das Problem, ist aber politisch weitaus mehr, als eine bloße Farbenlehre. Denn Zweifel an der Person Höcke und seinen Stratgien sind aus Erfahrung begründet. Der Intention einer Botschaft ist eben nicht ganz unabhängig vom Boten. Das Argument ist in seinem Kontext zu betrachten.
Ich kann es auch anders sagen: Das demokratische Ideal (Argument zählt, egal wer es sagt egal) gilt. Aber ein Parlament ist kein exakt kontrolliertes Labor, dass die dafür nötigen Rahmenbedingungen immer vollends sicher stellen kann.
Und deshalb: Wer ein strategisches Trojanisches Pferd erkennt, versucht, es zu stoppen, selbst wenn es auch einen wahren Kern auf dem Päsentierteller mitführt. Das ist eine Lehre aus Troja.
Und bevor sich die Debatte ausfranst: Es ist eine Argumentation für den hier genannten realen Kontext. Es ist nicht der Ansatz, der Zweck heilige immer die Mittel. Es bleibt auch hier immer die Abwägung. Aber dass sie so ausfällt, dafür gibt es eben - gute Gründe.Rora am
Interessante Argumentationdiametral (geb. 1965) am
Ihre Reaktion, @Rora ...
... hat man Sie jetzt schwindlig geredet?😂
Sie müssen nicht gleich in Ehrfurcht erstarren, da stand nicht viel.
Nun aber zu Ihrem post, den ich absolut gelungen fand.
Viel Inhalt, ohne Polemik, Ihre Gedanken klar dargelegt, differenziert, abwägend und was ich persönlich sehr gern mag .. emotional unterlegt, was das nach- und mitempfinden erleichtert.
Mir gefällt sehr gut, wie Sie versuchen, mit gleichen Maßstäben zu messen und gerecht zu sein.
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Inhaltlich bis dahin völlig Ihrer Meinung.
An dem Punkt würde ich allerdings anknüpfen und fragen, ob es andererseits fair ist, Voigt zur Unzeit etwas vorzuhalten, wo für seine Verteidigung zu wenig Zeit bleibt.
Und generell schon hinterfragen, welche Rolle sein Doktortitel, den er vor 18 Jahren bekam, heute denn überhaupt noch spielt.
Stefan Weber, Plagiatsjäger, gezielt im Timing mit alten Kamelen so angesetzt auf Voigt, auch Robert Habeck oder Frauke Brosius-Gersdorf, dass maximaler Schaden entsteht, ist schon sehr hinterhältig und heimtückisch.
Wer so etwas initiiert und sich solcher Mittel bedient, hat mE in Politik nichts zu suchen. So jemand springt mit Bürgern auch nicht anders um und zeigt, dass er (im übertragenem Sinn) für seinen Vorteil über Leichen geht.
Voigt, Dr. im Fach "Politikwissenschaft"
Zwischenzeitlich konnte sich jeder selbst eine Meinung bilden, ob er Politik in der Praxis(!) beherrscht oder nicht. Da braucht es -mal abwertend gesagt- keinen Fetzen Papier mehr. Man sollte ihn nach seiner Leistung messen. So viel speziell zu Voigt.UserUli (geb. 1962) am
Wenn das interessant erscheint, @ Rora, dann will ich gern meinen Ansatz noch einmal grundsätzlich auf den Punkt bringen:
Ich schätze Ansätze, die konsequent mit Gleichbehandlung und Fairness argumentieren; das gehört zum Wesen auch der parlamentarischen Demokratie.
Zugleich entstehen im politischen Raum immer wieder Konstellationen, die die Bedingungen echter Diskursivität unterminieren.
Deshalb muss Fairness unter den gegebenen Umständen immer kontextbezogen bestimmt werden.
Manchmal geht es sogar um die Verteidigung gar des politischen Raums.UserUli (geb. 1962) am
Zu Ihnen, @diametral: Vielleicht ist es auch eine persönliche Eigenart, dass Komplexität schnell Schwindel erzeugt.
Ich mahne zur Gelassenheit; Sie bestätigen damit meinen Punkt zur Kontextabhängigkeit, zum gezielten Angriff, und schließen daraus, dass man Voigt das zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorwerfen dürfe.
Ich sage hingegen: Die Glaubwürdigkeitsfrage besteht sehr wohl, wird hier aber von entscheidender politischer Seite instrumentalisiert.
Die Methode besteht darin, Ideal und Realität gegeneinander auszuspielen. Das ist der Unterschied: Das eine ist eine individualbezogene, das andere eine politische Betrachtung.
User 1720392 am
Auffällig ist, dass ständig über die AFD gesprochen wird, aber niemand von der AFD eingeladen wird, damit zu den Vorwürfen Stellung genommen wird. So wie am 27.8.: BSW steht im Focus mit Frau Vogel.
Und wieder schimpfen alle über die AFD. Warum können die öffentlichen Sender nicht neutral sein und bei den Teilnehmern der Sendungen diese Neutralität berücksichtigen?Catweazle74. (geb. 1974) am
ÖRR: Wir berichten, was wichtig ist - und entscheiden vorher, was wichtig sein darf.
Wo die Realität erst durch den Filter muss!
UserUli (geb. 1962) am
"SPIEGEL-Reporter werden angepöbelt, es gibt Pläne für eine »Bürgerwacht«: Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich erneut, dass Ignorieren, Verharmlosen und Relativieren im Umgang mit Parteien wie der AfD in die Irre führen." (Peter Nelles, Spiegel)
#Der feine Herr Siegmund und seine üble Truppe– (geb. 1990) am
Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.Cosima K. am
Ob Bundestagswahlen, ob Landtagswahlen – alle in diesen Einrichtungen jemals agierenden sogenannten Altparteien vermochten NICHT, Deutschland wirtschaftlich und sozial zu stärken. Im Gegenteil, der jetzige Stand sagt doch alles: Sie packten es nicht und sie werden es nicht packen. Wahlversprechen wurden allesamt mehrfach gebrochen, Kunkelei, Vetternwirtschaft und Tummelplatz für Kriminelle aller Welt, obwohl hier im Lande mit den eigenen schon genug Belastungen entstanden, waren das Superergebnis erhabener Stuhlkreise. Gute vernünftige und praktikable Vorschläge der Opposition wurden und werden ignoriert und lächerlich gemacht.
Jetzt ist die Zeit reif, dass sich dies ändern könnte von Menschen, denen es bisher verwehrt wurde auch nur eine gesellschaftspolitische Funktion im Interesse der Allgemeinheit auszufüllen.
Die Alternative für Deutschland legt ein umfangreiches, detailliertes und fortschrittliches Wahlprogramm vor, welches ebenso wenig 100 Prozent perfekt perfekt bzw. umsetzbar sein wird, wie auch alle die der bisherig an der Macht sitzenden Kreise, wie es die deutschen Bürger derzeit noch erdulden müssen.
Aber hier wird zum ersten Mal seit langem die vernachlässigte Bedeutung deutscher Identität wieder sichtbar - der immer notwendige innere Zusammenhalt eines Volkes in Erinnerung gebracht.
Es passt den jetzigen Machthabern nicht - postwendend erfolgen Des- Interpretationen.
Beispiel CDU-Rundfunkstaatsverträge: Lokalblätter unken, nach Regierungsübernahme durch die AfD gäbe es keinen MDR in Sachsen-Anhalt mehr. Damit und mit noch unendlich weiteren inszenierten Fakes versuchen CDU & Co. die Wähler mit solchen Falschinformationen gegen die Demokratische Volkspartei „Alternative für Deutschland“ aufzuwiegeln.
Natürlich müssen die alten erstarrten und zudem politisierten Verbindlichkeiten fallen. Dominant einseitig ausgerichtete Beiträge mit stets subjektiv populistisch betontem unterschwelligem Kommentarüberhang werden einer rein neutralen und frei von Lobbyismus geprägten Unterhaltungs- und Informationskultur weichen müssen.
Eine neu, moderne Landesregierung wird somit Wege prüfen, wie Medienanstalt organisatorisch verschlankt, finanziell konsolidiert und strukturell neu aufgestellt werden kann, ohne ihren gesetzlichen Auftrag infrage zu stellen, aber mit klarer Priorität auf Effizienz, Neutralität und demokratischer Legitimation.User 1641314 am
Von deutscher Identität überhaupt sprechen, ist schon Unsinn genug. Wir sind Europäer, und Deutsche Identität ist ebenso 1933 propragiert worden. Gebt der AfD keine Plattform mehr, Höcke und Konsorten ist der Untergang Europas . Es gibt kein einziges vernünftiges Programm, das in Achtung aller Menschen Deutschland gerecht wieder nach vorne bringt. Wie das gelingen kann, weiß bestimmt nicht die AfD, die wissen nur, was sie nicht haben wollen: Ausländer, Menscen, die Geld kosten und nichts einbringen und sich nicht konform verhalten. Ansonsten: Sieg Heil
discovery am
Ihnen geht jetzt etwas zu Recht auf Grundeis- kramen verbrauchte Argumente aus ihrer Deponie, überholen sich gegenseitig in Polemik unter dem Aufseher Schwarze Union – die Blockflöten.
„Als Blockparteien werden politische Parteien genannt, die in Staaten neben der herrschenden Partei existieren und mit dieser in einem Parteienblock zusammengeschlossen sind. Diese Parteien sind in Parlamenten und Regierungen vertreten, ohne eigentliche Macht ausüben zu können. Sie stehen nur symbolisch in Wahlkonkurrenz zur herrschenden Partei.
Sie werden aus zwei Gründen zugelassen oder gar von den Machthabern selbst gegründet: Sie sollen den Anschein erwecken, es gäbe einen funktionierenden Parteienpluralismus und damit eine Voraussetzung für ein demokratisches System. Außerdem sollen Blockparteien die Regierungspolitik auch solchen Bürgern nahe bringen, die der machthabenden Partei kritisch gegenüberstehen.
Im sogenannten Kalten Krieg zweier Gesellschaftsmodelle fungierte der Begriff vor allem im revanchistisch geprägten Bonner Regime in Anwendung auf die Blockparteien der DDR, die tatsächlich im wesentlichen den Vorgaben der SED zustimmen bzw. zustimmen mussten. Eine echte Opposition war nicht vorhanden.
Schon im Spätherbst 1989 entfernten sich die DDR-Blockparteien CDU, DBD, LDPD und NDPD zunehmend von der SED-Politik.und schlossen sich im Zusammenhang mit dem hastig vollzogenen Anschluss Mitteldeutschlands an das Kohl-Regime 1990 der westdeutschen CDU an. Aber dortige FDP, SPD und deren mehrere linksche Ableger profitierten auch von heute als Wendehälse bezeichnete Überläufer.
Seitdem entwickelte sich der Begriff „Blockflöten“ in der BRD nun noch wesentlich deutlicher und zutreffender als einstmals. Auch parallel „Trittbrettfahrer“ trifft aus politischer Perspektive trefflich ins Schwarze. Fast ununterbrochen unter CDU-Herrschaft entwickelt sich dieser Scheinpluralismus bis heute zu immer mehr Vertrauensverlust und Zustimmung unter den deutschen Bürgern.
Der anfangs schleichende und inzwischen galoppierende unaufhaltsame Niedergang generierte inzwischen eine starke demokratische Organisation der Mitte, die „Alternative für Deutschland“, an der kein noch so populistisch inszenierter Shitstorm vorbei führt."
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