Kommentare 11–20 von 8363

  • am

    Nicht abebbende Diskussionen um Föderalismus zeigen das Für und Wider staatlicher Macht auf zwei Ebenen. Tatsächlich sind die Vorteile jeder markanten Region in der Bewahrung ihrer besonderen kulturell-gesellschaftlichen Entwicklung von Bedeutung, jedoch gegenüber gleichwohl berechtigter Ländereien ohne herausgehobene Bedeutungshoheit. Für ein ausgleichendes Zusammenwirken aller hat in einem fest deklarierten Staatsgebilde eine von allen akzeptierte staatliche Macht - Institution zu sorgen. Sie muss für innere und äußere Sicherheit, Ernährung, Gesundheits- und Transportwesen sowie Bildung Rahmenbedingungen schaffen, welche jegliche ausufernde, einseitige Vorteile eines Teils der Gesamtwirtschaft ausschließen. So darf es nicht vorkommen, dass eine Region zu Lasten anderer begünstigt wird, statt allgemein ebenbürtige Entwicklungsvoraussetzungen im gesamten Verband zu garantieren.

    Dass dies allerdings in der Praxis leider schon immer nie optimal funktionierte, zeigte sich z.B. an der Verhältnissen in Mitteldeutschland (DDR). Der Raum Berlin/Brandenburg voran, und einige Bezirksmetropolen wurden wirtschaftlich und sozial begünstigt. Aber auch nach Anschluss an Westdeutschland änderte sich im Prinzip nichts Wesentliches. Im Gegenteil – Die weiter bestehenden Merkmale aller Länder wurden so politisch infiltriert, dass sich fast ein Ebenbild zum früheren Deutschland der Kleinstaaterei ergibt. Diese Gegensätze haben zu einem enormen Gegeneinander agierender Machtcliquen geführt, unter denen nun die gesamte Bevölkerung und ihre sozialen Strukturen zu leiden haben.

    Als ob dies nicht schon schlimm genug wäre: Die Unterwerfung unter äußere einwirkende Einflüsse (NATO, EU) beschleunigen eine desolate Entwicklung zunehmend. Der Begriff „Spätrömische Dekadenz“ wird somit zum Synonym einer nicht mehr funktionierenden Lebensgemeinschaft, was in der Endkonsequenz unvermeidbar zu einer Zeitenwende führen wird.
    • am

      Ich weiß gar nicht was NIUS und Compakt mit freier Meinungsäußerung zu tun hat.Das sind rechtspopulistische Magazine.Reichelt hat mehr Dreck am Stecken,schon bei dem Schmierenblatt Bildzeitung.Wieviel Rügen hat der Hetzer schon vom Presserat erhalten?! Von sexuellen Übergriffen ganz zu schweigen.Man sollte sich auch mal den Pressekodex durchlesen.Ethische Standards für den Journalismus.Ich wüsste nicht,wo dieser Schmierenjournalist noch nicht gegen verstoßen hat.
      Fazit,man sollte sich erst informieren,was man da als Pressefreiheit verteidigt.
      • am

        Na Ihr faulen Deutschen.Fitze Fatze Black Rock Merz sagt,#Wir müssen wieder mehr und länger arbeiten#. 2023 1,2 Milliarden Überstunden,davon 775000 nicht bezahlt.
        In Vollzeit umgerechnet über 600tausend Vollzeitarbeitsplätze.
        Also los,Ihr faulen Säcke,arbeiten bis zum Umfallen,nichts mit 40Std Woche,ach stimmt,die Arbeitsplätze gibt es ja wie Sand am Meer,dann noch 10%unbezahlte Stunden und der Laden läuft wieder.Nicht das die Arbeit noch auf mehrere Schultern verteilt wird.
        • am

          Schulze gibt den richtigen Weg vor:

          Wer Geld bekommt soll dafür arbeiten, so weit es möglich ist. Irgendetwas ist nahezu immer möglich - auf Parties gehen, in Urlaub fahren oder anderes ist ja nahezu auch immer möglich.

          Müll sammeln im Wald und auf Straßen;
          Unterlagen Spenden, Kleidung sortieren;
          kleinere Botengänge - die kann man ganz allein durch führen ohne Stress an der frischen Luft;
          Ausstellungsaufsicht, Präsenz und Aufsicht an Schulwegen;
          Spaziergänge mit Senioren;
          Gesellschaft leisten oder Brettspiele mit Senioren;
          Pflege kleiner Grünflächen, Blumen gießen, Friedhöfe und vereinsamte Gräber etwas in Schuß halten;
          ...

          soziale Tätigkeiten.

          Das müssen keine 40 Std.-Jobs sein, sondern je nach Verfassung zeitlich angepasst.

          Wem das nicht mehr möglich ist, zeigt in der Tat, dass es keinerlei Tätigkeit gibt, die noch zugemutet werden kann.

          Der ist dann aber nahezu rund um die Uhr zuhause und nahezu schon bettlägerig.
        • (geb. 1962) am

          Na, @ piperin - wieder am denuzieren, gucken, wie weit man das treiben kann?

          Auf die Art ist es Schrott. DDR Pflicht zur Arbeit? Die hatten aber immerhin noch ein Recht. Oder Deutschland bis 1945? So sicher nicht. Zwangsarbeit passt nicht ins System.

          Eins ist klar: Unsere Sozialgesetzgebung, basierend auf Art. 1, 20, 12 (i.V.m ILO-Konvention 29) GG verbietet Zwangsarbeit. Diese Sozialleistungen dienen der Existenz- und Würdesicherung - und da gibt es keinen Tauschhandel.

          Und schon gar nicht gibt es solche Faxen, dass Sie Ihren Hund in Nachbars Garten kacken lassen und dann den buchstäblich "armen Willie" herbeipfeiffen, der es dann wegmacht. Arbeitssklaven vorbei. Eine Arbeit ist zumutbar, wenn sie entsprechend entlohnt wird (§ 10, SGB II).

          Oder Sie wollen Sie es etwa vernünftig aufziehen? Wie es sich gehört? Dann sorry, dann heißt es Arbeit gegen Lohn.

          Dritter Sektor, ordentliche Arbeitspätze schaffen, wo gesellschaftlich notwendige Arbeit zu tun ist (und keine regulären Jobs verdrängt werden). Damit kann man Menschen Freude machen, z.B. auch denen, die trotz Qualifizierung zum Alltagsbegleiter/in nix finden. Oder älteren Arbeitslosen, die keineR mehr will. Nehmen, wenns von den Voraussetzungen passt, gern einen Job beim Grünflöchenamt, das über Gebühr ausgedünnt ist.

          Auch Ihre Grabpflege z.B., als ordentlicher Job gegen Geld, wäre wohl denkbar. Denn dann ist man "Grabpfleger" und nicht der "Kuli", hinter dem der "Massa mit der Peitsche" steht.

          Da können Sie mal drüber nachdenken, denn dann ergeben Ihre Vorstellungen plötzlich Sinn. Dann ist es real, das die Menschen eine Chance bekommen, dass die Verhältnismäßigkeit stimmt.

          Ja, wäre das nicht schön, wenn wir den Menschen, die oft kaum noch Chancen haben, die Möglichkeit gäben, ihre Lage aus eigener Kraft zu verbessern?Was auch noch der Gesellschaft zugute käme?

          Oder doch lieber Zwangsarbeit?

          P.S. Dieser Quatsch mit den 1-E-Jobs, die sowieso nicht flächendeckend und regelverpflichtend eingesetzt werden dürfen und können, erst richtig hochfahren, weil "die wollen ja nicht arbeiten", dann, wenn Strukturen geschaffen sind, alles wieder direkt einreißen, weil, "bringt doch nix", "ist zu teuer" und bla? Hatten wir doch alles schon mal mit unseren neoliberalen Spezialisten, die jetzt wieder damit kommen.

          Das Gleiche zu tun, aber ein anderes Ergebnis zu erwarten, so definiert Einstein Wahnsinn.
        • am

          @User Uli,
          das spiegelt meine Meinung wider und sagen wir mal so:
          Wo ein Wille wäre, ließen sich auch ein Weg finden.

          im Urteil vom 5. November 2019 (1 BvL 7/16) hat das BVerfG Leistungsminderungen bei Pflichtverletzungen sehr wohl für grundsätzlich zulässig erklärt. Die legitimen Ziele wurden namentlich begründet mit der Sicherung der Mitwirkung, der Vermeidung von Fehlanreizen, wie auch der Wahrung der Funktionsfähigkeit des Sozialstaats.

          Urteil vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09) hat das Gericht betont, dass der Sozialstaat berechtigt ist, Eigenverantwortung einzufordern, solange "die physische und soziokulturelle Existenz gesichert" bleibt.

          Klar ist meine Sprache deutlicher, denn sie basiert nicht nur auf aktuellen Möglichkeiten dessen, was die Rechtslage aktuell hergibt, sondern dem, was bei entsprechendem Durchsetzungswillen wohl erreichbar sein sollte.
          Mit Hartz 4 war auch nicht alles möglich, aber seit Bürgergeld noch weniger und man sollte sich schon die Frage stellen, in welche Richtung es denn zu gehen habe.
        • am

          Sie redeten von
          >>Unsere Sozialgesetzgebung, basierend auf Art. 1, 20, 12 (i.V.m ILO-Konvention 29) GG verbietet Zwangsarbeit.<<

          Bevor ich nun weiter google, hier, was KI dazu meint:

          ---------
          Abgrenzung von Zwangsarbeit unter besonderer Berücksichtigung des Art. 12 GG
          Art. 12 Abs. 1 GG schützt die Freiheit, einen Beruf zu wählen und auszuüben, und enthält zugleich ein Verbot staatlicher Verpflichtung zu einer bestimmten Arbeit.

          Dieses Grundrecht richtet sich jedoch nicht gegen jede staatliche Einflussnahme auf Erwerbsentscheidungen, sondern gegen unmittelbaren Arbeitszwang ohne rechtlich relevante Ausweichmöglichkeit.

          Eine Verletzung von Art. 12 GG liegt nur vor, wenn der Staat eine Person unmittelbar zur Arbeitsleistung verpflichtet, ohne dass eine freiwillige Entscheidungsalternative besteht.
          Davon zu unterscheiden ist die konditionale Gewährung staatlicher Leistungen. Wird der Bezug existenzsichernder Leistungen an Mitwirkungspflichten geknüpft, greift der Staat nicht in die Berufsfreiheit als solche ein, sondern regelt die Voraussetzungen eines freiwillig beanspruchten Leistungsanspruchs.

          Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass Art. 12 GG keinen Anspruch auf staatliche Unterstützung ohne Gegenleistung begründet.
          Die Entscheidung, Leistungen zu beziehen, ist rechtlich freiwillig. Die damit verbundenen Pflichten stellen keinen Arbeitszwang dar, solange:
          keine Verpflichtung zu einer konkret bestimmten Arbeit besteht,
          die Tätigkeit zumutbar ist,
          und der Verzicht auf Leistungen rechtlich möglich bleibt.
          ...
          ---------

          KI ist einfach genial.
          In Millisekunden schießt es Ihre ganze Argumentation ins Nirwana.

          Früher musste ich selbst noch viel Mühen aufbringen, um das alles einzeln zu recherchieren und mit mehrfachen Belegen zu untermauern.
        • am

          Einzig das physische Existenzminimum kann nicht entzogen werden. So weit schon richtig, @User Uli.

          Hierzu zählen viele Leistungen aber nicht, angefangen von Wohnungen. Sammelunterkünfte sind ebenso zulässig.
          Und so gibt es vieles, was prinzipiell rechtlich möglich wäre bei entsprechender Ausgestaltung.

          Sogar in den Fällen, wo das alles nicht greift, ist doch die Frage, ob denn nicht andere Möglichkeiten zum gleichen Ziel führen würden.
          Themen wie Aufenthaltserlaubnisse, aber mir fiele noch eine Latte ganz anderer Maßnahmen ein.

          Letztlich dreht sich jedoch alles um die Frage, ob man Leistung einfordern will oder aber Arbeitsunwilligkeit -und um die geht es- dem leistenden Teil der Gemeinschaft weiterhin aufbürden will.
        • (geb. 1962) am

          Ich habe doch immer gesagt, dass nicht die KI unbedingt das Problem ist, sondern der, der sie steuert und anwendet @ piperin.

          Im Übrigen habe ich nicht die Legitimität aller Sanktion verneint, sondern die Legitimität der Verknüpfung von Sanktion bzw. Bürgergeldbezug mit universeller Dienstleistungspflicht. Darauf bezieht sich ein Großteil der Antworten gar nicht.

          Daneben ist es sachlich z.B. falsch, dass angemessene Wohnkosten nicht zum Existenzminimum gehören. Wer sagt denn sowas?

          Aber egal, wenn Sie so gern in "Millisekunden Ergebnisse" erzielen, dann posten Sie meinen (selbst geschriebenen) Beitrag hier jetzt mal direkt nur zur Bewertung und ohne Verzerrung in Ihre Lieblings-KI (oder eine andere, aber nicht Grok) und posten das Resultat unter der Frage: Illusionär oder triftig argumentiert?

          Das Bundesverfassungsgericht hat im Urteil vom 5. November 2019 (Az. 1 BvL 7/16) zur Frage von Sanktionen Stellung bezogen. Diese sind nicht grundsätzlich verfassungswidrig, müssen aber auf 30% begrenzt bleiben, damit eine Mindestsicherung immer gewahrt bleibt. Dem Kontext nach können diese Kürzungen auch nicht durch Addition überschritten werden, noch können nur Teile (wie z.B. nur Essen, aber kein Geld für Wohnung) gewährt bleiben, weil sich diese Mindestsicherung nicht auf einen Kern- und Randbereich aufsplittern läßt (Rz 120).

          Es ergibt sich, dass eine höhere Sanktion "nicht mit den hier strengen Anforderungen der Verhältnismäßigkeit vereinbar ist" (Rz 208). Nur in dem besonderen Fall, dass willentlich und vorsätzlich eine EXISTENZSICHERNDE Arbeit nicht aufgenommen wird, ist eine Totalsanktion denkbar (Rz. 209).

          Dieses Urteil wurde bereits zum 28.3.2024 umgesetzt. Die neu in der Neuen Grundsicherung in § 31 eingesetzten "Totalsanktionen" dürften dem Urteil von 2019 zuwider laufen, weil sie nicht dem in 2019 formulierten Verhältnismäßigkeitsanforderungen entsprechen.

          Eine Arbeit ist nach dem SGB II weiterhin dann zumutbar, wenn sie den marktüblichen Bedingungen entspricht (Mindestlohn beachten) und nicht allgemein sittenwidrig ist oder den persönlichen Verhältnissen widersprechen (z.B. Erziehung Kleinkind, keine KiTa).

          Daraus folgt, dass etwa 1-Euro-Jobs nicht als Sanktion eingesetzt werden dürfen, jedoch zumutbar sind, wenn sie etwa der Eingliederung in Arbeit dienen. Das ist auch bei anderen, befristeten, Eingliederungsmaßnahmen der Fall.

          Eine dauerhafte 1- oder gar Null-Euro-Beschäftigung ist jedoch kategorisch ausgeschlossen (außer jetzt bei Hochwasserschutz oder so), wegen dem Zwangsarbeitsverbot.

          Ebenso verhält es sich mit den Vorstellungen von AFD und FDP, teils jetzt auch CDU, ALLE Bürgergeldberechtigten in öffentlichen Diensten für ihre Leistungen arbeiten zu lassen. Denn Bürgergeld ist Bedarfsdeckung, nicht Entlohnung, eine universelle Eingliederung in irgendeine Tätigkeit als sog. %...
        • (geb. 1962) am

          @ piperin 2 - Ach, da ist jetzt am Ende was verlorengegangen, jetzt noch der Nachtrag zu Bürgergeld:

          Ebenso verhält es sich mit den Vorstellungen von AFD und FDP, teils jetzt auch CDU, ALLE Bürgergeldberechtigten in öffentlichen Diensten für ihre Leistungen arbeiten zu lassen. Denn universelle Eingliederung in irgendeine Tätigkeit als sog. "Gegenleistung für Bürgergeld" stimmt nicht mit unserem Verfassungs- und Gesellschaftsverständnis überein.
        • am

          @User Uli, da brauche ich nichts in eine KI posten.

          Letzlich haben wir eine sehr ungesunde Lage und ich würde alle Hebel ansetzen, aber ich bin kein Politiker.

          Glauben Sie denn wirklich, dass ich nicht solche Sammelunterkünfte hinstellen könnte, die formell als "Wohnungen" hinzunehmen wären, aber mit dem, was Sie oder ich als "Wohnung" verstehen,nicht das geringste zu tun hätten?
          Und schon gar nicht mit teuren Wohnungen in erstklassiger Lage.

          Es steht nicht nur Arbeitsverweigerern zu, Recht bis zum letzten auszuschöpfen, sondern schon auch denen, die dem Aushöhlen des Sozialsystems einhalt gebieten wollen.

          Es gäbe bei mir auch kein "finde keine Arbeit".
          Massenweise Center würde ich einrichten, wo man (übertrieben) Socken nach Farben sortieren muss und in anderen die Socken wieder durcheinander wirbelt. Natürlich "bezahlte Arbeit".
          Bei mir gäbe es keine "Arbeitslosen" (-arbeitsunwillige wohlgemerkt), nur "Beschäftigte" und "Arbeitsverweigerer".

          Es ist doch egal, ob die Tätigkeit sinnvoll ist, Hauptsache sie sind von der Straße weg, schlagen nicht die Zeit tot und bekommen genügend Auftrieb, sich selbst Arbeit zu suchen, die ihnen Spaß macht.

          Wo ein Wille, ist immer ein Weg.

          Letztlich darf es nicht weiter Schule machen und es muss gründlich gegengesteuert werden, ansonsten bricht das ganze Sozialsystem zusammen.
          SIE wollen das nicht einsehen. Für mich ist es nur noch eine Frage der Zeit.

          Ich beobachte sehr wohl, wo sich die Politik hin entwickelt und so etwas wie Rentenarbz.erhöhung oder Rentenkürzungen sind definitiv schon die rote Linie.

          Wenn es die einen einfach nicht auf die Reihe bekommen, werde ich für mich irgendwann sagen:
          "na gut, dann lassen wir eben die andern ran".
          Viele sind schon so weit - mein "politischer Schmerzlevel" ist sehr hoch, aber nicht unendlich.
        • am

          @ piperin schrieb: "Es ist doch egal, ob die Tätigkeit sinnvoll ist, Hauptsache sie sind von der Straße weg, schlagen nicht die Zeit tot und bekommen genügend Auftrieb, sich selbst Arbeit zu suchen, die ihnen Spaß macht."

          Diese Gedanken können nur in einer Autokratie (Zwangsarbeit) umgesetzt werden, ggf. in einer reinen Marktwirtschaft - mit den Folgen: alle "Reiche" brauchen Personenschutz, um sich vor dem Mob zu schützen.

          @ piperin ........ sie verkennen etwas ganz Wichtiges, die Menschen sind nicht alle so gierig, macht- u. arbeitsgeil oder geschäftstüchtig, wie sie sich das vorstellen würden!

          Die Meisten leben an einem See, angeln dort und leben ihr Leben - nur ein paar Wenige würden den See umzäunen und als ihr Eigentum titulieren und "Eintritt" verlangen.

          Und diese Wenigen, die werden durch Kultur und Politik (Demokratie) in ihre Grenzen verwiesen, sonst hätte in Bayern keiner mehr freien Zugang an den Chiemsee und auch der Bodensee wäre inzwischen nur noch Wasserspender für Springbrunnen der Milliardäre.

          @ piperin schrieb: "na gut, dann lassen wir eben die andern ran".

          Ja, dass wird mittelfristig die Lösung sein, denn wir haben uns in Phrasen und Ideologien verfangen - wir brauchen einen "RESET"!

          Wir haben nur noch sogenannte Häuptlinge und keine Indianer mehr, .... bzw. wenn Indianer, dann welche wie in Amerika, die Alkohol statt Wasser trinken.
        • (geb. 1962) am

          Ja, genau @ piperin. Sie brauchen das gar nicht mehr in irgendeine KI eingeben – Sie wussten längst, dass Sie in diesem Fall meiner fachlichen, inhaltlichen und letztlich moralischen Argumentation nichts mehr entgegenzusetzen hatten.

          Und so blieb am Ende nur die Offenbarung: dass Ihre Vorstellungen nicht mehr mit dem Geist des demokratischen und sozialen Rechtsstaats vereinbar sind.

          Sie beschreiben eine Gesellschaft im Ausnahmezustand, in der „alle Hebel angesetzt“ werden müssten – Sie sprechen von Sammelunterkünften, Zwangsmaßnahmen und Strukturen, in denen das Individuum nur noch diszipliniert werden soll. Das ist kein „Realismus“, das ist das Heraufbeschwören eines Notstandes, um Grundrechte außer Kraft zu setzen.

          Ihr Modell ist kein Sozialstaat mehr, sondern eine Verwahranstalt für Gehorsam.

          Hinzu kommt der Ton der Bestrafung: wer nicht funktioniert, soll spüren, wer die Macht hat. Die Sozialpolitik als moralisches Straflager – das ist, mit Verlaub, der Punkt, an dem Fürsorge in Feindseligkeit kippt.

          Wer anfängt, Menschen nach Nützlichkeit zu sortieren, hat den Sinn des Sozialstaats schon verloren. Es geht nicht ums Rechnen, sondern ums Bewahren von Würde – gerade dort, wo jemand nichts mehr „einbringen“ kann.

          Und besonders deutlich wird das, wo Sie am Ende mit politischer Erpressung drohen – „Dann lassen wir eben die anderen ran.“ Das ist kein sachlicher Einwand mehr, das ist das Vorführen des eigenen Abdriftens.

          Vielleicht klärt sich das wieder, wenn die eigene Stimmung sich beruhigt und der Blick nach vorn zurückkehrt.
      • am

        Günther, Günther, Günther, wer oder was ist das schon?

        Etwas, was sich wie hunderte andere wegen irgendeiner Position als prominent vor Kameras und in Stuhlkreisen über Gott und die Welt echauffiert darf? Für Tastatur-Einzeller Futter zum schwätzen?

        Politische Veränderungen bringen meist gesellschaftliche und kulturelle Zerstörungen mit sich. Allgemein unter dem Begriff Bilderstürmerei wird dann alles, was einem neuen Regime nicht passt, möglichst entfernt. Aber bereits während einer Ära, vor allem am sichtbaren Ende einer solchen, zeigt dieser Unfug Anzeichen von Meinungsmanipulation, Unterdrückung, Verfolgung.
        Androhungen von Verboten, mediale Verunglimpfungen zeigen daher schon eine sehr gefährliche Phase von Maulkorbpolitik, wenn unabhängige Magazine, Internet-Foren, Parteien und kritische Volksstimmen über zwangsfinanzierte ÖR- Institutionen ohne strafrechtliche Folgen für Dulder und Verursacher an den Pranger gestellt werden.
        Allerdings: Gerade diese Vorgänge sind Teil kommender Zeitenwende. Zur Erinnerung – unabgängige Publikationen z. B. in der damaligen CSSR, Volksrepublik Polen oder Sowjetunion(Magazin Sputnik) würden von verängstigten Machthabern aus dem Vetrieb genommen – genutzt hat es NICHTS !
        Daher entwickelt sich auch heute schon das unabänderliche morgen!
        • (geb. 1974) am

          Ach so!!! 😳
          Wusst' ich alles nicht - sorry!
          ...aber Danke.
      • (geb. 1967) am

        In der Regel schätze ich die Sendung von Herrn Lanz sehr. Aber....
        Der Umgang mit der Geschichte Günther -Nius empfinde ich als Katastrophal. Ich meine eindeutig zu erkennen daß der Ministerpräsident eine Zensur - Verbot des Portals Nius fordert. 
        Wenn man sich die 2 Minuten vor dem angeblichen Fake News Beweis Videos anschaut (Mediathek) , dann ist daraus ersichtlich daß es eindeutig um Nius geht und nicht um sozial Media. 
        Das sozial Media Argument war eine Ausrede von Herrn Günther, nie und nimmer eine Einordnung.
        Mir fehlt absolut die Fantasie wie Herr Lanz in dieser Beziehung in irgendeiner Art und Weise seine Glaubwürdigkeit wieder herstellen will.
        Mit freundlichen Grüßen 
        Frank Arlt
        • am

          Nein, war es nicht! Ich habe die Originalsendung gesehen, Herrn Günther ging es um social media und die Jugendlichen unter 16 Jahren, punkt!

          Nicht, dass ich persönlich ein Problem damit hätte NIUS und Compakt zu sperren, weit gefehlt, das wäre für mich eine grosse Freude, aber Herr Günther hat das n i e eingefordert.

          Ich hoffe ich konnte Ihrer Fantasie auf die Sprünge helfen, @ FA 😉
        • am

          Günther: Um traditionelle Medien in unserem Land zu schützen

          Günther: Wir müssen kontrollieren, zensieren , müssen verbieten

          Günther: Viele Medien betreiben politische Agitation u. kein Journalismus

          Günther: - Brosius-Gersdorf, ..... wer hat denn dagegen geschossen, NiUS und solche Portale...

          Günther: Wenn ich mir NiUS-Artikel angucke ....., dann stimmt in der Regel nichts drin..., faktenfrei, ....... die meinen es nicht gut mit unserer Demokratie

          ------------------------------------------------x--------------------

          Also, wer meint, dass Herr Günther das nicht eingefordert hat, NiUS, News ... quasi zu verbieten, der hat irgendwie nicht aufgepasst oder versucht alles, was Herr Günther gesprochen hat, in ein anderes Licht zu rücken.

          Günther will die Staatsfeinde, damit meint er die AFD, verbieten .... er will auch das Parteien-Verbotsverfahren in Gang setzen ...., er will alles verbieten, was die Demokratie gefährdet, das ist die Intention seiner Aussagen.

          Überhaupt will her Günther dafür sorgen, dass junge User "geschützt werden vor Unwahrheiten, Lügen" .....

          Die Frage ist dann, ist denn die CDU die einzige Partei, die die Wahrheit spricht und sagt?

          Wer kontrolliert nun die Wahrheit bzw. die Meinungsfreiheit ....

          Also Herr Günther ist da schon direkt .... und will alles und jeden, wegbeissen, der gemäß seiner Auffassung/Meinung seine DEMOKRATIE gefährdet!

          @ Hera: .... ich glaube bei ihnen ist es nicht Phantasie, bei ihnen sind einfach gewisse FILTER falsch gepolt! Das macht natürlich alles ziemlich schwer für sie zu verstehen, was auf der Welt gerade passiert!
          Schauen Sie sich in Ruhe in der Mediathek die Diskussion noch einmal an!
        • (geb. 1974) am

          @870
          Danke, ...herrlich! Ich hatte am späten Nachmittag wieder etwas zum Schmunzeln - Vielen Dank! 🤣🤣🤣
        • am

          @ 870 In Ihren Günther-Zitaten ist nirgendwo ein Verbot zu lesen.

          br.de/nachrichten/deutschland-welt/zensur-vorwuerfe-was-daniel-guenther-wirklich-gesagt-hat,V803z1Q

          IHRE Filter sind einfach zu braun und undurchlässig für Klares!
        • am

          Leider tut Dummheit nicht weh:

          Günther: Wir müssen kontrollieren, zensieren , **müssen verbieten**

          Wer lesen kann ist klar im Vorteil - und wer in der Mediathek die Quasselrunde anschaut, kann auch noch mehr dazu erfahren. Da ist jedes und alles mit dem Ziel verbunden --- seine "Demokratie"-Feinde zu verbieten.

          @ Hera:
          - wir müssen verbieten = VERBOT.

          Aber Sie können gerne weiterschlafen ....
        • (geb. 1974) am

          @870
          Sie versteht kein Kontext: Nicht gesagt - Heißt nicht automatisch nicht gemeint!
          Zumals gibt es inzwischen ein Statement von Julian Reichelt (NIUS), wo Lanz bei Reichelt sogar am nächsten Tag angerufen hat und genau DAS thematisiert wurde, das Verbot von Alternativen Medien, wie "NIUS - Im Internet abrufbar.

          Der Medienanwalt Joachim Steinhöfel, der Anwalt überhaupt in Deutschland, hatte gegen Günther eine Unterlassungsklage eingereicht, die gestern unbeantwortet verstrichen ist. Jetzt geht es vor Gericht, mit recht guten Chancen auf Erfolg, zu Not bis zur letzten Instanz.

          Günther hat sich selbst ein "Dickes Ei" ins Nest gelegt, was auch innerparteilich hohe Wellen geschlagen hat.
          Und warum Lanz in der Sendung mit Beatrix von Storch so zurückgerudert ist und alles versucht hat umzudrehen, bleibt nur zu vermuten - entweder Einflussnahme oder einfach nur Opportunismus.

          Die meisten haben es sofort verstanden, nur @Hera nicht - das lässt schon echt tief blicken, wie ideologisch verblendet man womöglich schon ist.
          Natürlich muss man auch eine gewisse Medienkompetenz mitbringen, um anhand von Nachrichten und Informationen das Richtige herauszufiltern.

          Wie war das nochmal, der Filter falsch gepolt?!
          ...ich denke, es ist nicht nur der Filter! 😁

          Ich empfehle Ihnen mal das Interview mit Marc Friedrich und Joachim Steinhöfel zu dem Thema:

          https://youtu.be/8ULMRW6geE4?si=qJcaNnIJwK_8fXrH
        • (geb. 1962) am

          Vollkommen richtig, @ Hera

          Günther stellt das gegenüber Lanz, der hier "Zensur" insinuieren will, nicht nur explizit klar (der Ausschnitt), sondern schon der zuvor gebildete Gesamtkontext (ca. 1:06-1:14) läßt die Schlussfolgerung gar nicht zu.

          Es ist die bekannte Methode der Schmutzfinken, einen Verdacht zu setzen und selbst bei Widerlegung weiter den Eindruck zu erwecken, es könnte was dran sein. Übelst.

          Günther qualifizierte Nius zurecht als reines Fake-News-Magazin, Lanz relativierte zwar, die seriöse Journalistin Aman aber bestätigte klar.

          Nehmen wir doch einfach das hier im Forum zum Vortrag gebrachte Beispiel um den vermeintlichen Skandal um den "Staatsfunkzeugen Stefan", der alles beobachtet haben wollte und mutmaßlich nur ein "zugereister Grüner" etwaig gewesen wäre.

          Unser "Investigativ-Kommentator" Catweazle berichtete zeitnah "intensivst".

          Natürlich waren die "Recherchen" keine, natürlich war es kein Skandal und natürlich war "Stefan" kein "zugereister Grüner". Man hatte einen Grünen mit gleichem Vornamen (!), von dem es kein Bild im Internet gab, herbeigefantert.

          Pressekodex? Sorgfaltspflicht? Ethische Standards? Nicht für NIUS.

          Schmierblatt, das zuallererst mit dem Mittel der üblen Nachrede arbeitet. Und sich dann noch als "aufrechter Wahrheitssager" gegen die "Systemmedien" inszeniert.

          Nach allen Regeln von Anstand, Sitte und Moral, da hat Günther recht, das Allerletzte.
        • (geb. 1962) am

          @ 870 - Sie sind in ihren Fantasien vielleicht wahrhaftig. Aber Hera sagt die Wahrheit.
        • (geb. 1974) am

          Klar, manche haben ihre eigene Wahrheit - jenseits der Realität! 😆
        • am

          Danke, @ Uli, ist schon interessant, dass gerade jene, welche anderen hier ständig ideologische Verblendung vorwerfen, solchen klar erkennbaren Fakes folgen, ja übelst.

          Und den Investigativ-Kommentator 😂 und Verschwörungstheoretiker nehme ich ohnehin nicht ernst.
        • (geb. 1962) am

          @ Catweazle, Sie verstehen gar keinen Kontext, sie bilden einfach irgendeinen absurden. Was ist das für eine Nonens-Formulierung (nicht gesagt, heißt nicht gemeint), die dann zu der völlig unbelegten Behauptung von Reichelt führt, dass Lanz ihn DESHALB angerufen hätte?

          Und dann, dass das "große Wellen geschlagen habe (wo denn?) und Lanz DESHALB bei der Strolch zurückgerudert wäre. Was ist das für ein Quatsch? Er zog zurück, weil Strolch zugab, dass sie nur den 3 Sekunden "Ja"-Clip von NIUS gesehen hätte.

          Und dann noch, dass Nius jetzt gegen Günter wegen Zensur/Verbot klage. Nein, ist nicht wahr. Wegen der Formulierung "Feinde der Demokratie". Steinhövels Klage Zielt auf Beleidung, nicht wegen Verbot oder so.

          Und damit wird er wohl Schiffbruch erleiden. Denn das wird man ja wohl noch sagen dürfen, oder? Alter Freund und Verteidiger der Meinungsfreiheit.
        • (geb. 1962) am

          Genau, @ Hera. Und weil dann die Fakten gar nicht mehr wichtig sind. Es muss nur in die Erzählung passen. Dann gilt auch die Lüge als Fakt.
        • am

          @ User Uli schrieb: @ 870 - Sie sind in ihren Fantasien vielleicht wahrhaftig. Aber Hera sagt die Wahrheit."

          Ich weiß jetzt wirklich nicht, welch Geistes Kind Sie sind - bzw. Fake - ich weiß es, ich wusste es und Sie haben es hier auch immer wieder bewiesen.

          Und gerade Günther will Verbote, will die Meinungsfreiheit einschränken und diverse Medien verbieten ( Adrian Geiges, China-Experte ..... hat das auch Günther vorgeworfen, gerade in Bezug auf China!) - wer das nicht verstehen will,..... gut, da kann man nichts machen, ihre Meinung, die Sie aber disqualifiziert.

          Sie sind ideologisch verpeilt, ihre Interpretationen sind realitätsfern, ideologisch verpeilt und Sie haben nicht die Gabe, die Realitäten einfach zu akzeptieren, so wie sie sind.

          Sie neigen extrem dazu Fakten einseitig durch linke Ideologien umzudeuten - ohne Alternativen - und lassen sich von klatschenden Clowns und gackernden Hühnern gerne auf einen Thron setzen. Eine marginale Minderheit, aber ihr Ego braucht das anscheinend ..... und raubt ihnen sogar den Schlaf.
        • (geb. 1974) am

          @Uli
          Sie hatte ich eigentlich am allerwenigsten für Begriffsstutzig gehalten - nun gut, geschenkt.
          Vorweg - Sie merken aber schon, dass genau Sie zu der typischen Minderheit gehören, die es inzwischen immer noch nicht verstanden hat oder absichtlich missverstehen will, warum Günther sich ein Verbot der Alternativen Medien wünscht?!
          Aber das linkspolitische Milieu greift bekanntlich gerne soetwas sofort auf, um daraus irgendwie Kapital zu schlagen - und sei es am Ende dann nur Leugnen!

          Warum sind wohl die Schlagzeilen jetzt gerade so wie sie sind - nämlich die Diskussion um das Verbot der Alternativen Medien im Internet, wie eben NIUS - mal DARÜBER nachgedacht?!
          Ihnen das jetzt nochmal alles zu erklären, dafür fehlt mir ehrlich gesagt auch inzwischen der Nerv, da es hier Forum und mittlerweile im mehreren Medienportalen ausreichend begründet worden ist - also sehen Sie es mir bitte nach.

          Sie meinten:
          "Was ist das für eine Nonens-Formulierung (nicht gesagt, heißt nicht gemeint)..."

          Ich muss Ihnen doch wirklich nicht den Begriff "Kontext" noch erklären, ...tu es aber trotzdem kurz und knapp:
          Ein Sachverhalt muss nicht zwingend direkt angesprochen werden, um den Wunsch danach trotzdem zu haben.

          Sie meinten:
          "...die dann zu der völlig unbelegten Behauptung von Reichelt führt, dass Lanz ihn DESHALB angerufen hätte?

          Unbelegt ist hier eigentlich nur, dass Sie augenscheinlich nicht richtig informiert sind, wie man sieht.
          Zu meiner Überraschung selbst kennen sich Lanz und Reichelt offensichtlich recht gut - Medienbranche halt!
          Reichelt hatte nämlich nach Ausstrahlung der LANZ-Sendung mit Günther ein Tweet abgesetzt, indem er schrieb, dass er für das Thema "Verbot der Alternativen Medien" gerne mal bei LANZ dazu eingeladen werden würde.
          Daraufhin rief (laut Reichelts Aussage) Lanz ihn kurz darauf an, indem es in dem Gespräch genau DARUM ging und Lanz sogar noch betonte, wie perplex man selbst von dieser Aussage noch sei.

          Also d.h., Lanz war es wohl bewusst, welche Brisanz das ganze zu diesem Zeitpunkt schon hatte, schließlich hatte er Günther sogar noch daraufhin festgenagelt, ob er diese Aussage als Ministerpräsident oder als Privatperson tätigt - und genau darin besteht nämlich auch der juristische Knackpunkt!
          Dass das Telefongespräch so stattgefunden hat, kann man nicht anzweifeln, da Reichelt es auf NIUS so schilderte und zudem noch den Anrufverlauf im Smartphone dazu zeigte. ...also wasserdicht!

          Wenn Sie sich gerne ein genaueres Bild von der ganzen Situation um Günther machen wollen - warum das ganze "Tohuwabohu" gerade so stattfindet und wie weitreichend das eigentlich ist - empfehle ich Ihnen dieses unten verlinkte Interview anzusehen, vielleicht hat man danach mehr Klarheit.
          Denn wundern tut's mich irgendwie nicht, wenn man sich nur ständig in der selben 2dimensionalen Blase aufhält und sich nur au...
        • (geb. 1974) am

          ...aus den herkömmlichen, gelenkten Medien informiert.
          Anstatt mal über den Tellerrand zuschauen und mehrere Sichtweisen und zusätzliche Informationen zulässt, um schlussendlich eine fundiertere Meinung zu bilden und abwegen zu können, verharrt man teilweise fast schon trotzig auf seinen verlorenen Standpunkt.

          Man sollte schon grundsätzlich immer für Alles offen sein und wenn man das nicht ist, wird man zwangsläufig irgendwann mal an Bedeutung verlieren und die Zeichen der Zeit werden einen früher oder später schlussendlich doch einholen.
          So wie die jetzige Politik - diese altverkrusteten Parteien - die offensichtlich an Bedeutung verloren haben und inzwischen mit dem Rücken zur Wand stehen. Die den Bürgerwillen aus reinem Machterhalt vorsätzlich ignoriert und die größte, gewählte Opposition systematisch diffamiert und die Legitimität abspricht, das alles kann auf Dauer nicht gut gehen!

          Link:
          https://youtu.be/8ULMRW6geE4?si=qJcaNnIJwK_8fXrH
        • (geb. 1974) am

          @Uli
          Und wenn Sie mich schon zitieren, dann bitte richtig. Ich schrieb:
          Nicht gesagt - Heißt nicht automatisch nicht gemeint!
          Zweimal eine Verneinung, ...fällt Ihnen etwas auf?!

          Und Sie meinten:
          "Was ist das für eine Nonens-Formulierung (nicht gesagt, heißt nicht gemeint), ..."
          Ist irgendwie klar, wo der Fehler liegt, oder?! 🤦‍♂️
        • (geb. 1962) am

          Habe doch nichts anderes gesagt, @ 070 - wenn Sie inhaltlich nichts auf der Tasche haben, werden Sie eben persönlich. Müssen Sie nicht noch extra belegen.

          Und Geiges? Der war doch selber dabei. Sagt direkt danach: "Ich bin bei Ihnen in allen Dingen, die Sie sagen", es käme dann nur darauf an, "wer entscheidet aam Ende über "Wahrheit und Lüge" - und eskaliert dann im Nachhinein mit Bezug auf den Nius "Ja"-Ausschnitt in seinen Videos. Was ist das denn für ein komischer Fisch?

          Mein Tipp an Sie: Verwenden Sie weniger Energie und Emotionen auf persönliche Anfeindungen, sehen Sie sich den Ausschnitt ohne Confirmation Bias, ohne den ganzen Brass, nochmal an.

          Und Recht haben Sie an einer Stelle- diese abstrusen Faktenumdeutungen, diese Ausbreitung von gefährlichem Unfug. Das raubt mir manchmal, mehr als gut ist, den Schlaf.
        • (geb. 1962) am

          Klar, @ catweazle, ich hab 2 Mal das "s" in der Zitation vergessen. Mit den beiden "s", die Sie schrieben, ist es eine Nonsensformulierung.

          Und nonsens ist auch diese ständiges Persönlichwerden, "begriffstutzig", linkspolitisches Milieu", was überhaupt kein Argument für nix ist.

          Und jetzt: Günther bezog sich auf Jugendliche u. 16, eindeutig, Lanz sagte auch später gegenüber der Srolch: Nein, das habe Günther nicht gesagt, „alles falsch, Fake News“. Ein Beleg für die von Lanz gegenüber Reichelt vorgeblich getätigten Aussagen gibt es nicht, der Verlauf ist alles andere als wasserdicht, ob er privat oder "offiziell" sprach ist absolut KEIN KNACKPUNKT, sondern irrelevant, weil es sich um eine Unterlassungsklage ("Feinde der Demokratie" handelt), wo den Beklagten gar keine Beweislast trifft, es geht nur darum, ob es in den Rahmen der Meinungsfreiheit fällt. Das Video hier ist die Wiederholung des alten Zusammenschnitts, wieder nur Suggestionen drüber, statt den Original Text zu nehmen. Dann noch Staats-NGO´s und blabla.

          Ich gebe es zu, bei solchen Lügenbaronen, die sich mit ihrem Schmonz derart aufbrezeln, da kriege ich die Wut.

          Können Sie das verstehen? Wenn man um Wahrheit, soweit das überhaupt möglich ist, bemüht ist, und kriegt dann solche intellektuell randständigen Vögel permanent vorgeknallt?

          Die müssten es doch selber merken. Oder machen sie es gerade trotzdem?
        • am

          Tja Frank,so ist das,wenn man die Sendung von Lanz schätzt.Was gibt es denn an der Sendung zu schätzen,vielleicht habe ich ja etwas verpasst.Na gut,ich gebe zu.99% der Sendungen sehe ich gar nicht.Ist doch immer das Selbe.Lanz Quatsch dazwischen,4 gegen 1,seine Meinung zählt,nichts mit Moderation.
      • (geb. 1950) am

        LAnz ist ein krankhafter Rechthaber, ihm geht es nur darum vorwiegend Unionspolitiker zu diskreditieren. ER lässt diese Politiker kaum zu Wort kommen, er unterbricht dauernd! Dagegen können Linke und Grüne bis zur letzten Silbe ausreden. Ebenso seine handverlesenen politisch einseitigen Journalistenfreunde ihre Thesen endlos vorbringen!! LAnz gehört nicht ins öffentlich-rechtliche TV , er gehört in eine Selbsthilfegruppe!! Dieser Mann ist eine Zumutung für die Zuschauer, er passt in das linksgrüne Spektrum von ZDF!betrifft auch die ARD. Dafür sollten keine Gebühren erhoben werden und diese Moderatoren zu mehrfachen Millionären machen!!
        • (geb. 1962) am

          @ 545 - das war doch jetzt Satire, oder?

          Mit Abstand am meisten in der Lanz-Sendung waren im letzten Jahr CDUler (173) vertreten, nur ein kleiner Teil (37) waren Linke. Beim munteren "Reichinnek vs. Kleinsparer" Bloßstellen war Lanz ebenso mächtig am Unterbrechen.

          Scheinkontroversen. Pseudoschlagabtausch. Was Quote generiert. Und die passt bei Lanz. Also scheint es für "die Zuschauer" nicht nur "Zumutung" zu sein, oder?

          Und übrigens: Besonders gern beklagt sich die AFD, dass sie "ständig unterbrochen" wird. Hat aber die meiste Redezeit. Bei dem vorletzten Auftritt von Strolch habe ich das mal nachgemessen. 40 Strolchminuten - mehr als alle anderen. Absurd, oder?

          Was meinen Sie?

          Lanz "passt in das linksgrüne Spektrum von ZDF"? Anscheinend den gleichen Unfug.
        • (geb. 1974) am

          ...ist doch logisch, dass AfD-Politiker oftmals die meiste Redezeit eingeräumt wird, denn mehr Gespräch stattfindet, umso mehr kann man die versuchen öffentlich Bloß zu stellen - nämlich genau das generiert wiederum Quote.
          Sie Meister im Interpretieren von Schlussfolgerungen! 😆
      • am

        Was für ein unnötiges Pallaver über die Lanz Sendungen.Fr.Strolch,Herr Günther oder wer auch immer.Selbstdarsteller Lanz hat den Auftrag einen in der Sendung zu grillen.In der Regel immer 4 zu 1.Bei AfD lern und Fr.Wagenknecht strengt Er sich besonders an.Mit seinem ungebürlichen Verhalten,dazwischenquatschen,nur seine Meinung zählt,ect.erreicht die Pfeife nur das Gegenteil.Der Intendant lobt ihn für seine #kritischen Fragen# und jedes Mal wird sein Vertrag verlängert,natürlich mit einer kräftigen Geldspritze auf unsere Kosten.Um welche Nebensächlichkeiten ging es überhaupt?Ich will es gar nicht wissen,lohnt sich bestimmt auch nicht.Bei der Gästeliste heute hat sich das ZDF bei Illner und Lanz wieder selbst übertroffen.Na ja,mir solls egal sein,daß Gelaber erspar ich mir.Morgen beim Podcast mit Precht wird Lanz bestimmt wieder kleine Bröt
        chen backen,auch egal welches Thema,Lanz kann Precht nicht das Wasser reichen.
        Heute ging es im Bundestag um die Bürgergeldreform,das ist ein Thema was viele Menschen beschäftigt,besonders wenn sie betroffen sind,doch nicht Lanz,Illner und Konsorten,mit ihrem Gelaber.Der Präsident vom Paritätischen Wohlfahrtsvrrband hat bei Phönix eine Stellungnahme dazu abgegeben,Die sollte man sich ansehen und anhören,damit man endlich mal weiß,was diese armer Menschen erwartet.Da zieh ich mal die Missbraucher ab,dann bleiben immer noch über 5Millionen Berechtigte übrig.Aber Hauptsache,alle über einen Kamm scheren,da sind wir Deutschen immer noch Weltmeister und natürlich noch mit der sozialen Ungerechtigkeit.
        • am

          ich weiß wirklich nicht, worüber Sie sich da aufregen.

          Was ist denn nun dabei, bspw. die, die zu Terminen nicht erscheinen, mehr zu sanktionieren?
          Wer so krank ist, dass er nicht erscheinen kann, wird doch anders behandelt.
          Also, über was GENAU regen Sie sich denn auf?

          Gleiches mit Bürgergeld für Ukrainer.

          Da werden eben überhaupt nicht alle über einen Kamm geschert, sondern mit allen möglichen Sonderregelungen erhebliche "soziale Ungerechtigkeiten" geschaffen.

          Entweder, Ukrainern haben Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz zuzustehen wie auch jedem Afghanen, Nigerianer oder Türken (Asylbrwerber)
          ...
          oder aber, jeder Afghane, Nigerianer oder Türke hat ebenso Bürgergeld zu erhalten.

          Für mich sind das "Sonderbehandlungen", die aufgrund Rasse und Herkunft sogar schon unter dem Stichwort "staatlicher Rassismus" zu hinterfragen sind.

          Als Mensch unterscheiden sich Iraner und Ukrainer nicht - dürfen sich nicht unterscheiden.

          Ich will doch nicht, dass alle Nicht-Ukrainer nun ebenso Bürgergeld erhalten, ganz sicher nicht!
          Aber mir widerstreben derartige Ungerechtigkeiten schon prinzipiell, weil Bevorzugung der einen immer auch Diskriminierung anderer bedeutet.

          Es geht schon ums Prinzip, dass derartiges in einem Rechtsstaat nicht vorkommen dürfte.

          Und so auch ganz allgemein in der Debatte zur Bürgergeldreform.
          Ich weiß gar nicht, über was genau man sich da aufregt.
        • am

          Piperin ich bin die Ruhe selbst.Ich stelle nur fest.Wir Beide können froh sein,dass wir nicht selbst betroffen sind.Tja,was in unserem Rechtsstaat nicht alles vorkommen dürfte,ich wohl ellenlang.Recht haben und Recht bekommen,ist ein grosser Unterschied, wäre auch mal eine Diskussion wert.Ob jetzt Behörden,Banken,Versicherungen,Krankenkassen ect.,wehe man beantragt berechtigte Leistungen,ohne Widerspruch geht da in der Regel gar nichts.Weiss ich aus eigener Erfahrung.
        • am

          Was an Bürgergeld gezahlt wird, ist gesetzlich geregelt (Existenzminimum). Wo ist das Problem? 
          Wenn man mit Entscheidungen einer Behörde oder Versicherung nicht einverstanden ist, muss man Widerspruch einlegen etc. Normaler Rechtsstaat. Was soll das unbefriedigte Gemaule?
          Alle anderen sind natürlich unfähig, besonders Lanz. Klar, vom Sofa aus lässt es sich genüsslich hetzen.
          Aber bei Frau Wagenknecht, die gut von ihren Büchern über Utopien lebt, ist das etwas anderes. Solche Kommentare sind nun wirklich das Letzte!
        • am

          819 beschreiben Sie bitte nichts,wenn Sie nicht selbst betroffen sind.Widersprüche letztes Jahr 500tausend,Klagen 48800.Da brauchte es eine eigenständige Behörde,kein Jobcenter,Die sollen doch Jobs vermitteln oder?Da erzähle ich Ihnen etwas über das unbefriedigten Gemaule.Januar schwerer Hörsturz, IT Schwerhörigkeit,Tinnitus und Gleichgewichtsverlust einseitig.2 REHAS abgelehnt,vor Weihnachten auf einmal dringend.Nach Reha arbeitsfähig für 8Std,ohne Stress,ohne Lärm,ohne Überstunden,keine körperlich schwere Arbeit.Dadurch kein Krankengeld,Arbeitsamt,so eine Arbeit gibt es nicht.Drohung über VdK beim Sozialgericht.NachNatürlich 3 Monaten wurde wieder Krankengeld bezahlt.Alle 3 Monate Gutachten für Versicherung mit immer gleichen Untersuchungen und Diagnose.Insgesamt zweimal Medizinischer Dienst und 4 Gutachten für BVA.Nach knapp 2 Jahren Erwerbsunfähigkeitsrente.Alles Erst erreicht durch Widerspruch.Also erzählen Sie nichts von Gemaule.
          Und Lanz und Konsorten sind unfähig,hat User Uli perfekt beschrieben.Und die Utopien die Fr.Wagenknecht Ihrer Meinung nach schreibt,da gibt es von ehemaligen Politikern wohl mehr Utopien in ihren Büchern.
        • (geb. 1962) am

          Die Aufregung aber ist, @ piperin, nicht so schwer zu verstehen.

          Wir haben seit 1,5 Jahren einen geradezu hysterischen Diskurs, der zielt faktenfrei auf die Abwertung und Stigmatisierung der Ärmsten.

          Dem folgt dann tatsächlich eine Gesetzesänderung mit deutlichen gesetzlichen Verschärfungen zum Nachteil von Betroffenen.

          Die ökonomisch, in der Krise, überhaupt keinen Sinn machen.

          Politische Symbolik zu Lasten Armer über ökonomische Vernunft und soziale Stabilität.

          Da müsste eigentlich jedeR sich vor den Kopf packen.
        • am

          @User Uli, es geht doch nicht um

          >>hysterischen Diskurs, der zielt faktenfrei auf die Abwertung und Stigmatisierung der Ärmsten<<

          Wir sind uns dahingehend wohl einig, dass jeder ein vernünftiges Auskommen haben soll, um seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können.
          "vernünftig" bedeutet nicht, mit Mühe und am untersten Level gerade um die Runden zu kommen, sondern ohne verschwenderisch zu sein sich auch etwas leisten und sich etwas aufbauen zu können.
          Ist doch gar keine Frage.

          Dass es Unterschiede im "Reichtum" (=Einkommen) geben muss, sind Sie wohl weniger einsichtig.
          Dass es auch Unterschiede im "Vermögen" geben muss, fällt Ihnen auch offenbar schwer, einzusehen.

          Für mich als Nicht-Kommunisten sind das die selbstverständlichsten Gesetzmäßigkeiten überhaupt, ohne die es gar nicht geht.

          NIEMAND wirft jemandem "Armut" als Zustand vor, solange es um Bedürftigkeit geht.
          Um das geht es doch gar nicht. Da wollen wohl ALLE, dass sich die Bedingungen bessern.

          Es geht um etwas ganz anderes, nämlich die Gründe wie es im jeweiligen Fall zur Armut kommt und da ist zentrales Thema, ob sie selbst verschuldet oder sogar MUTWILLIG herbei geführt wurde oder aber jemand unverschuldet durch Unfall, Krankheit, Verlust des Jobs usw. in diese Lage bedauernsweise gekommen ist.

          Letzteren soll unser Sozialsystem wieder auf die Beine helfen .. das ist doch gar keine Frage und um die geht es auch gar nicht.

          Es fängt doch allein schon damit an "... ein hoher Anteil hat keine Berufsausbildung".

          Aber HALLO!!!
          Und warum nicht? Ist es denn nicht so, dass man sich nach der Schule um eine Lehrstelle oder sonstige Ausbildung bemüht?
          Gibt es das heute nicht mehr - wurde das etwa abgeschafft mit "... gleich direkt ins Bürgergeld"?

          Nee, so funktioniert es halt nicht.
          Andere bemühen sich doch auch .. was bitte machen die denn dann falsch? Dass sie anständig und blöd sind?

          Da gibt es bei mir kein Mitleid. Für 2,50 € als Straßenreiniger, Sammelunterkünfte usw., bis sie selbst so viel Ansporn bekommen und gelernt haben, dass auch sie selbst mitwirken müssen (-mehr verlangt doch niemand-), um ihren Lebwnsunterhalt zu bestreiten .. so zumindest würde ich das handhaben.

          Man nicht immer alles nur anderen aufbürden wollen und selbst nichts beitragen, nur um die geht es.
      • (geb. 1946) am

        CSU-Forderung: Länderneugliederung wäre eine gute Sache und seit 1949 ein kluges Angebot unserer Verfassung. Das hat nur einen Haken: Änderungen müssen per Volksentscheid bestätigt werden. Das Volk ist aber nirgendwo gewillt, seine historisch gewachsene Identität aufzugeben. Daher ist die Söder-Forderung eine Luftnummer. Warum weiß das niemand in der „Expertenrunde“ ?
        • (geb. 1967) am

          Was hatte Lanz gesagt : auch im neuen Jahr gilt die alte Regel ..... Ich Frage und sie antworten .
          Die Regel ist : den Gast auch erstmal ausreden lassen.
          Und warum geht Herr Lanz nicht in die Politik ?!!!
          Er weiß doch sowieso alles besser.
          • am

            Warum werden Grüne Politiker eingeladen und Politiker der größten Oppositionspartei AFD nicht
            • am

              Berechtigt.

              Entweder
              diese Partei ist zu verbieten, dann hat dies auch zu erfolgen.
              (ob oder nicht ... das ist hierbei nicht das Thema)

              oder aber
              es ist eine rechtmäßige Partei, so hat sie das gleiche Recht wie alle andere Parteien.
              Natürlich sind Gewichtungen zu berücksichtigen und man kann nicht jeder Wald- und Wiesenpartei die gleiche Medienpräsen einräumen wie den großen Parteien.
              Aber -wie vermerkt- handelt es sich sogar noch um die >>größten Oppositionspartei<<.

              Private Sender dürfen machen, was sie wollen, das steht denen zu.

              Nicht aber öffentlich rechtlichen Medien!

              Derartige Diskriminierung kommt einer Art "Selbstjustiz" gleich - Parteien zu verurteilen und von der Öffentlichkeit "wegzusperren" ohne ordentliche und abgeschlossene Rechtsverfahren, die derartiges legitimieren.

              Und sobald es staatlich finanzierte Medien sind, muss man auch über staatliche Einflussnahme und Informationskontrolle reden.
              Eigentlich Methoden von autoritären Systemen und derartiges hat in unserem Staat nichts zu suchen!

              Nun wäre zu klären, in welchem Umfang dies stattfindet - vernachlässigbar oder eklatant?

              Dass jedoch eine ausgewogene Präsenz in öffentlichen Medien sichergestellt sein muss, daran gibt es für jeden richtigen Demokraten überhaupt nichts zu rütteln.
            • am

              Die Störchin war doch am Tag zuvor da, wo ist das Problem? An dem Abend ging es u.A. um die Diskrepanz zwischen CSU und Grünen, SPD und die Linke waren auch nicht vertreten, was also soll das?
            • am

              Die MORGENPOST - 11.06.2025

              Wer in Talkshows spricht, prägt den politischen Diskurs – doch längst nicht alle Parteien
              sind gleichermaßen präsent. Eine Analyse der Parteizugehörigkeiten offenbart: Während CDU/CSU und SPD ihre Präsenz in den großen Talkformaten weiter ausbauen konnten, wurden Vertreter von Grünen, FDP und Linken seltener eingeladen.
              Partei 2023 2024
              CDU/CSU 143 156
              SPD 116 129
              Grüne 96 86
              FDP 71 65
              BSW - 28
              Linke 27 22
              AfD 8 13

              2025 habe ich keine Statistik gefunden ..... kommt vielleicht noch.

              Und das sagt googel:
              Für 2025 gibt es noch keine abschließende Statistik, aber erste Hinweise zeigen, dass Norbert Röttgen (CDU/CSU) 2025 eine Top-Figur unter den Talkshow-Politikern war und Politiker der CDU/CSU insgesamt die häufigsten Auftritte hatten (40,4 %), gefolgt von der SPD (25,2 %), was ihren Sitzanteil im Bundestag übertraf. In einer Sendung vom 25. Februar 2025 sprachen mit Carsten Linnemann (CDU) und Philipp Türmer (Juso) auch Vertreter der Regierungspartner.

              ** BILD dir deine MEINUNG **
            • am

              es geht um rechtsstaatliche Grundsatz-Prinzipien, @Hera, die Sie offensichtlich dann nicht anerkennen wollen, wenn nicht Ihre Gedankenwelt erzählt wird.

              Ich denke, die Zahlen von @870 (danke dafür) belegen doch eindeutig, um was es hier geht.

              Ich sage es nochmals und diesmal mal anders:

              Wenn Meinungen dadurch zensiert werden, dass Politikern gewisser Parteien weit weniger Redezeiten in öffentlich rechtlichen Medien eingeräumt werden, dann bewegen wir uns Richtung autoritärer Staatsgewalt.

              Jeder Partei, natürlich auch den Linken und auch wenn die mich jedesmal aufregen, ist angemessen Präsenz einzuräumen.
              Es geht nicht um die jeweilige Partei, es geht um Prinzipien eines Rechtsstaats.
            • am

              Werter piperin, Talkshows sind n i c h t an eine parteipolitische Parität gebunden. Die Auswahl der Gäste ist eine redaktionelle Entscheidung, die sich am Thema und der Relevanz der Parteien orientiert, nicht an einer exakten Verteilung wie im Parlament. Es gibt keinen automatischen Anspruch auf Sendezeit für jede Partei, die Gesamtberichterstattung muss die Vielfalt der Meinungen wiederspiegeln. Und das tut sie. Ich hoffe; ich habe damit Ihre Gedankenwelt etwas erweitert!
            • (geb. 1974) am

              @Hera
              Sie verstehen es tatsächlich nicht oder Sie wollen es absichtlich nicht verstehen.

              @Piperin hat es schonmal erklärt - Privatfinanzierte Sender können einladen wen sie wollen - können Parteien eigenmächtig ein Forum bieten oder halt nicht.
              Nur beim staatsfinanzierten Rundfunk gelten ganz andere Maßstäbe - eine ausgewogene Vielfalt ist dort verpflichtend.

              WAS ist daran nur so schwer zu verstehen?!
              WIE kann man nur so Beratungsresistent sein?!

              Schon echt erschreckend und macht auf Dauer einem Gegenüber nur noch müde im Kopf - Sie betreiben eine astreine "Cancel Culture" und sind absolut intolerant - die Welt ist nunmal bunt und vielfältig.

              Schuster, bleib' bei deinen Leisten!
            • am

              @ Catweazle, dann bleiben Sie bei Ihren Leisten, und halten Sie einfach Ihre Klappe, wenn Sie keine Ahnung haben: Ich zitierte hier vom öffentlich rechtlichen Rundfunk!
              Im Gegensatz zu Ihnen sind mir privat finanzierte Sender eher suspekt und völlig egal!
            • am

              @Hera, Sie tun sich und uns doch überhaupt keinen Gefallen, wenn Sie derartiges nur aus ihrem Mäuseloch betrachten.

              Können Sie sich denn nicht mal in die Gegenseite versetzen, wo das doch allerwichtigste ist, wenn man objektiv urteilen will.
              Darunter verstehe ICH beispielsweise "Empathie", nicht dieses sich mit gutmenschlichen Phrasen als "besserer Mensch" in Szene setzen zu wollen.

              Es geht um nicht weniger als Gerechtigkeit und zu was man selbst nicht bereit ist, kann man anderen nicht abverlangen. Da wird dann tatsächlich jedes Gelaber von "Rechtsstaatluchkeit, "Demokratie" und "Pluralismus" zur Farce.

              Wie sehr sie daneben liegen sollte Ihnen eines zeigen:

              Stellen Sie sich doch mal vor, die öffentlich-rechtlichen würden fast ausschließlich nur noch für AfDler Redezeit einräumen (und damit Platz für deren Parolen und Unmenge an Werbeflächen bieten),
              dann würden Sie wahrscheinlich als erste Mordio schreien, dass hier "der Staat die Bevölkerung mit Gehirnwäsche von Rechtsextremismus" überzieht.

              Es geht nicht um "mögen" oder "gut finden".
              Aber das Recht hat für ALLE zu gelten.
              Und wenn sich daran nicht mal mehr die Demokraten, halten, ja wer denn dann?
              Sollen wir uns jetzt allen Ernstes von AfD auch noch zeigen lassen, wie Demokratie wirklich geht, weil wir dazu unfähig sind?
            • am

              😂 piperin, immer wieder lustig.... jetzt ist aus dem Wohnzimmer ein Mäuseloch geworden...
              Gab das Netz keine andere Erklärung als meine her? Jetzt der Apell an Empathie und "Gerechtigkeit".

              Die ÖR machen wohl seit Jahrzehnten das, was ihnen zusteht und rechtlich zulässig ist, sonst gäbe es Sie in der Form nicht mehr. Mein Beitrag beschränkt sich auf offizielle Aussagen und nicht meiner persönlichen Meinung, was also soll dieses dämliche "es geht nicht um mögen oder gut finden"?
              Leider hat mich die Redaktion des ZDF bei Ihren Einladungen zu Talkshows noch nie befragt, die Zusammensetzung der Gäste wäre ganz sicher eine andere.....

              piperin, ginge es nach meinen Wünschen ( und da bin ich absolut nicht alleine, mein gesamtes soziales Umfeld sieht das genauso) dann gäbe es diese AfD nicht mehr!!!
              Schönes Wochenende!
            • am

              @Hera,
              wissen Sie eigentlich, was Sie da sagen?🤔🙈😱:

              --------------
              >>und da bin ich absolut nicht alleine, mein gesamtes soziales Umfeld sieht das genauso<<
              ---------------

              Das finden Sie auch noch toll? OmG!

              🤫🤫🤫🤫🤫🤫
              ich will Sie nicht beleidigen, deshalb deute ich es mit einem Ausschnitt aus einer Erzählung an, die letztens kam.
              In Kurzform:

              "... der Adressat war nicht so leicht zu ermitteln, war weil mein Nachname zwar eher selten ist, aber nicht in unseren Dorf.
              Wir haben zwar nur 500 Einwohner, aber da heißt fast jeder zweite so."
            • am

              piperin, im Gegensatz zu manch anderen hier weiss ich was ich sage, weder Fakenews noch rechtswidriges - wir leben in einer Demokratie, in der doch gerade S I E die Meinungsfreiheit eines j e d e n so vehement verteidigen !

              Mein Mauseloch befindet sich in keinem Dorf, ich trage keinen Allerweltsnamen, und mein soziales Umfeld steht ebenso fest zu seiner MEINUNG wie ich, also Ablenkungsmanöver missglückt! 😉
            • am

              @Hera, das war ein Hinweis auf

              "wo alle gleich denken, denkt keiner viel"

              oder

              "Wenn alle der gleichen Meinung sind, hört das Denken auf"

              Manchmal formuliere ich das polemisch und das hat dann etwas mit einem Dorf und Menschen alle gleicher Abstammung zu tun, aber doch auch nur bildhaft.

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