Kommentare 11–20 von 9294
User 1947890 am
Schon lustig, wenn sich im eben abgelaufenen Lanzstuhlkreis ein CDU-Hartliner ärgert, dass nur über die Afd geredet würde.
Ok – dann lasst es doch !
Wolltet doch von Anfang an diese demokratische fortschrittliche Opposition negieren, übersehen, abwatschen….
Und nun?
Gegen Auftritte irgendwie bekannt gewordener, angeblich prominent, frenetische Gegner der AfD ist selbstverständlich nichts einzuwenden.
Ein blasser, ewig unruhig hin und her ruckelnter Jüngling Schindler dagegen , ohne jeglicher politischer noch historischer Bildung allerdings - hat sich völlig zum Ei gemacht.
Aber Staatsdokrin versucht auch noch in den letzten Stunden bis zur wichtigen Wahl in SA, auch noch aufgeputschte Youngster als Experten zu verheizen.
Das Jünglinge gern als letzte Reserve herhalten müssen – deutsche Geschichte, aber nicht vorbildlich !
Catweazle74. (geb. 1974) am
Ich vermisse die Zeiten, als noch gesunder Menschenverstand noch nicht als rechtes Gedankengut bezeichnet wurde!1921131 am
Aber genau dafür werden wir eintreten und kämpfen - den eklig alten, maroden und in jetzigen Nachkommen weiter fabrizierter Machtmüll bürokratischer Eliten einer Adenauerära in den Papierkorb der Geschichte.
Unsere Vorfahren haben es jedenfalls IMMER bewerkstelligt. Dummdösliches Neonazigesochse, nicht nur hier von einigen Usern, als auch das arbeiterfeindliche linksche Getöse gehört abgelöst - und dass dauerhaft und restlos !Reformer 028 (geb. 1954) am
HeilHera am
@ Catweazle, Man muss nur einen gesunden Menschenverstand besitzen, der i s t nicht rechtsextrem und wird in der Folge auch nicht so bezeichnet. "Alles ist möglich" erscheint dann plötzlich in einem völlig anderen Licht, noch ist Zeit zur Umkehr.........Catweazle74. (geb. 1974) am
@Hera - Bedenken Sie bitte immer bei Ihren ANFRAGEN!
Man kann sich benehmen wie ein Idiot - man muss es aber nicht.
Danke!Reformer 028 (geb. 1954) am
Das sagt der Richtige.User194-Reformzeit (geb. 1998) am
War klar vorhersehbar: Nazi-Verformer 28 brüllt sein unvermeidliches Heil und Schnulli-hera-faschos im Chor hinterher.
Beierpippironi fällt nix mehr anderes ein - Salz und Pfeffer nun dem Lieferkettenchaos zum Opfer gefallen.
Ach, wir Demokraten haben einfach keine Zeit, egozentrischen Populisten ihr Fehldasein auch noch zu verschönen.
Was für ein armseliges Gesochse.🤣🤣🤣🤣🤣👍👍👍👍👍👍Reformer 028 (geb. 1954) am
Ja ja die AfD Fuzzis sind schon ein armseliges #demokraten#Gesochs.
Sentenz am
Hallo Demokraten,
Erstmals in ihrer Geschichte kann es der Alternative für Deutschland in einer Landtagswahl gelingen, Regierungsverantwortung zu übernehmen - und das gleich mit einer absoluten Mehrheit!
Selbstherrliche Alleinherrschaft einiger Eliten und deren Nachkommen mit Erbkrankheiten der 30er und 40er-Jahre sollte für Deutschland endlich vorbei sein.User 1948058 am
War das 20.Jhdt. schon von kapitalistisch-imperialen Kriegen geschunden, scheinen sich allen Anzeichen nach, diese gesellschaftsfeindlichen Aktionen weiter fortzusetzen.
Su/Russland seit Anbeginn Nummer eins- Feind westlicher Ideologien konnte schließlich militär-strategisches Vordringen gerade noch mal vor Moskau und Stalingrad stoppen, um dann erfolgreich Gegenmaßnahmen zu starten.
Da nun diese Kriegsführung für alle Revanchisten praktisch nicht mehr umsetzbar ist, erfolgte nach Ende 45 ein Zusammenschluß aller westeuropäischen Hartliner-Regime im Kriegsbündnis NATO. Zunächst erfolgreich, indem ihr Macht- und Einflussbereich methodisch auf die ehem. demokratischen Staaten und Regionen der zusammengefallenen SU ausgedehnt wurde.
Inzwischen verläuft die Frontgrenze allerdings schon vor Russlands Grenze – und ein Weiterkommen ist nach aktueller Lage kaum zu erwarten. Gegenseitige Attacken der Gegner sind aber auch intensiv geworden.
Jetzt werden, westlichen Nachrichten zufolge noch härtere Sanktionen gegen den Gegner avisiert. Somit ist ebenfalls kaum vorstellbar, das „Topfeind“ Russland damit einknickt und auf Knien um Gnade bitten wird.
Im übrigen: Die deutsche Bevölkerung wird wieder ! nicht gefragt, ob sie mit der Politik der CDU und ihrer Unterstützer einverstanden ist. Damit wird sich auf jeden Fall ungeheuer Unmut entwickeln.Reformer 028 (geb. 1954) am
Was für ein Pech für die Kriegswilligen Europäer und der Rüstungsindustrie,dass die Nato Russland (noch)nicht den Krieg erklärt hat.Wo Es doch jetzt #unwiederlegbare Beweise#gibt,dass Russland für den Drohnenangriff auf dem Leipziger Flughafen verantwortlich ist.Die Nato und die EU sichern natürlich der Kriegstreiber Regierung,die volle Unterstützung zu.Also,alle Hinweise deuten darauf hin.Man sucht zwar noch die Abschussrampen und sonstige Beweise,aber egal,dass ist natürlich hybride Kriegsführung,die natürlich auch nur Russland einsetzt.Sowas würde der gute Westen NIE machen.Und Die Drohnen erst,was Die für einen Schaden angerichtet haben.Zünder defekt,angeblich ein DHL Flugzeug getroffen und èine Drohne auf irgendeinem Feld in der Nähe vom Flughafen Leipzig wurde gefunden.Sowas kann auch nur den stümperhaften Militärs aus Russland passieren.Jetzt zeigen wir es den Stümpern aus Russland mal,wo der Hammer hängt und wo der Frosch die Locken
hat.
1939904 am
Schon recht seltsame Eigenart, dass in staatlichen Medien aberhunderte Mängel im sozialen Sektor ausgeleuchtet und mit dem Eingeständnis, <<Der Sozialstaat ist in Gefahr>> an die bereits volle Pinnwand des Kartells getackert werden. Dabei sind diese staatlichen Mediensprachrohre doch angehalten, gerade jetzt in den letzten Tagen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt jede nur denkbare und undenkbare Variante zu publizieren, die die Opposition im düstersten Lichte erscheinen soll.
Funktioniert dies wirklich – wenn eine Mehrheit von schon über 40 Prozent weiter wächst ?
BR-Kapitalismus = „Sozialsstaat“ ?
Funktioniert dieses Märchen noch ? Nach DEM, was sich bislang wählen ließ – ja.User 1948058 am
versteh ich auch nicht...die die sich immer als Demokraten bezeichnen, üben nur noch hass gegen die neuen besseren Hoffnungen.UserUli (geb. 1962) am
Ja, @ 1939904, das sagt ja nun genau der richtige, der Abgeordnete der Partei der völkischen Kapitalisten.
Sozialkürzungen, Zwangsarbeit und Strafen für die Armen sieht das Programm der AFD vor, auf der anderen Seite radikale Umverteilung von unten nach oben. Abbau der vermögensbezogenen Steuern für die Reichen, Belastungen für unten und die Mitte durch eine "Flattax", ausgedacht vom neoliberalen Kirchhoff, einem abgelegten Merz Berater.
Alles Fakten, bei AFD-Wahlsieg wird der Sozialstaat endgültig geschrottet. Außer für Siegmund und Anhang - die werden sich ihre "Sozialleistungen" schon üppig auszahlen. Nichts neu ist unter der Sonne.
Die AFD ist doch am Ende nicht viel mehr als eine rechtradikale CDU, die sich völlig in Ihren Widerspüchen verheddert hat. Mit hohem Tauschwert für die Posteninhaber und ohne jeglichen Gebrauchswert für die Menschen. Selbst der ausgeschlossene rechtsextreme Prügler Kalbitz kann in Sachsen-Anhalt wieder auf Aufnahme in lukrative Bezüge hoffen. So sind die Realitäten.UserUli (geb. 1962) am
Dann wollen wir mal gucken, @ User 1948058
Andreas Kalbitz wurde 2020 sogar aus der AFD wegen Verschweigen seiner Mitgliedschaft in der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) ausgeschlossen.
Kein Grund für den völkischen Flügel, ihn nicht hintengerum wieder reinzuziehen, er, der auch gern mal Parteigenossen zusammenprügelt, steht bei insgesamt 3 AFD-Landtagsabgeordneten auf der Gehaltsliste.
Das Geld kommt nicht aus Privatmitteln oder der Partei, Kalbitz wird aus den steuerfinanzierten Mitarbeiterpauschalen "abgewickelt".
In Sachsen-Anhalt arbeitet der Mann mit der rechtsextremen Vergangenheit sogar für den Vize-Landeschef der AFD, Tillschneider. Deutlicher geht es ja wohl kaum noch.
Ein Beleg für die Täuschung der Öffentlichkeit. Da arbeitet einer, den die Partei doch vorgeblich wegen seiner Vergangenheit ausgeschlossen hat, direkt wieder in der Politik mit und wird abgesichert durch Einkommen aus staatlichen Budgets.
Und ein Musterbeispiel für das System Siegmund.
Jetzt mal ehrlich, was ist von einer Partei zu halten, die selbst ehemalige undistanzierte HdJler zu Freunden erklärt, denen man Posten bieten muss?
Und ein "Einzelfall" ist er ja nun gar nicht.Reformer 028 (geb. 1954) am
058,das verstehe ich auch nicht,dass sich hier und überhaupt AfD Fuzzis als Demokraten,Demokratische Mitte und sonstige Demokraten bezeichnen.Wo doch jeder wissen sollte,dass die AfD eine faschistische Neo Liberale Partei ist.
DEN erzählen Sie mal,was die neuen besseren Hoffnungen sind,falls Sie welche finden.
1941117 am
Ach´, übrigens:
Welche “christliche“ Vereinigung hat - noch mal für Ungebildete ! - Deutschland bis 2026
>> in Inflation, Krieg, Kinderarmut, marode Infrastrukturen, Überfremdung, Genderunsinn und Linksverdrehte gebracht ? <<
Wer also ?
+++++++++++
Nicht auszudenken, sollte der jetzig noch regierende Machtapparat Deutschland wiederum in schon paar Mal herbeigeführten Katastrophen vergangener Epochen lenken. Viele Nationen machen sich aufgrund mehrfacher unguter Erfahrungen wegen dem wieder aufkochenden Revanchismus sehr große Sorgen auch um ihre Zukunft.
Sachsen-Anhalt´s Bürger können also durch die kommende Landtagswahl eine kleine, aber in Zusammenhang mit der Zeitenwende wichtige und richtige Entscheidung treffen - DAS Signal zur Besinnung und Umkehr von der Eskalation !User 1947890 am
Hoffentlich bekommen die Bürger in SAnh. genug Stimmen zusammen, damit es im Land wieder voran geht.
Auch die folgenden Wahlen sind nicht weniger wichtig. Ganz Deutschland wird es guttun, friedliche und gute Politik zu gestalten.
Die Kriegstreiberei, die Aufrüstung hat uns immer nur geschadet.UserUli (geb. 1962) am
Ach übrigens, @ 1941117, Sorgen macht sich die Nation wohl eher wegen "mehrfacher unguter Erfahrungen" über Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt. Mal sehen, ob Putin die auch vertreiben will.
"DAS Signal zur Besinnung und Umkehr von der Eskalation !"?
Genau: Keine AFD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Keep our Country tidy!
PauleHeißter (geb. 1984) am
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört, äh die rechtsextremen Landesverbände der AFD verboten werden sollten und das ehe Hannibal, äh Weidel die Alpen überschreitet!
Vermutlich erfolgt jetzt der Aufschrei der Fans der demokratiefeindlichen AFD, dass das demokratiefeindlich wäre.
Irrtum! Es ist der legitime Widerstand der Demokratie gegen die Feinde der Demokratie!
Jeder aufrechte Demokrat wählt in dieser Situation das kleinere Übel, also lieber Schulze, auch wenn der Siegismund soo schööön ist!diametral (geb. 1965) am
Es gibt kein Widerstandsrecht solange die Ordnung (BVerfG, Polizei und auch Wahlen als demokratische Basis) funktioniert.
Das Widerstandsrecht wurde eingeführt um sich vor allem auch gegen eben diese Institionen im Notfall wehren zu können, also bspw. wenn die AfD so viel Macht bekäme, dass sie die BVerf-Richter austauschen könnten.
Da ist nicht das Mindeste zu sehen.
Dieses Recht ist kein Freibrief um politische Gegner ausschalten zu können.
Ganz im Gegenteil würde dieses Recht sogar davor schützen, wenn eben dieses Recht politisch missbraucht würde und die Organe nicht mehr fähig wären, dagegen einzuschreiten.PauleHeißter (geb. 1984) am
Bla-bla! Wer redet hier von Verfassungsartikeln? Es hätte schon lange die Möglichkeit bestanden, gesichert rechtsextreme Landesverbände der AFD zu verbieten. Nun ist es vermutlich zu spät! Da muss die CDU halt die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt hat!diametral (geb. 1965) am
So funktioniert das nun mal nicht, @Paule.
Versuchen Sie doch mal die AfD zu verbieten.
Sie tun so, als sei das so einfach.
Zudem ist NICHT alles, worüber sich jemand aufregt rechtsextrem.
Die "Nazikeule" ist schon derart ausgeleiert .. sie wurde viel zu oft wegen Nichtigkeiten und völlig legitimen Ansichten herausgezogen, das zieht nicht mehr.
Das BVerfG muss ganz anders urteilen, da geht es um Fakten, nicht um die Befindlichkeiten etlicher.
Eines ist sicher:
Wenn ein Verbotsverfahren angestrengt wird und die AfD nicht verboten wird, dann gleicht das einem gigantischen Sieg für AfD.
Es könnte sogar ein ganz dummer Schritt sein, das zu versuchen.
Von was Sie da reden ist eben nur populistisches Gerede, das überhaupt nicht mögliche Konsequenzen und die ganzen Hürden berücksichtigt, die da zu überwinden wären.
Wie zehntausende vor dem Fernseher am Wochenende:
"daneeeeeben, da muss man den Ball doch ins Toooooor schießen" ...
... davon zu reden ist immer einfach, die Praxis aber doch etwas komplizierter.UserUli (geb. 1962) am
Schon wieder, @ diametral
Natürlich gibt es ein Recht auf Widerstand gegen die Rechtsextremen. JedeR Mensch bei Vernunft wird sich dem anschließen.
Was ist der Zweck davon, eine formaljuristische Begriffsverwendung draus zu machen und wieder vom Thema abzulenken?
Es gibt Widerstand gegen den Bau von Windrädern, es gab Widerstand gegen die Einführung des Euro und mancher leistet sogar Widerstand gegen Aufklärungsdenken.
Alles in Ordnung, nur Widerstand gegen die AFD ist "böse"? So geht das doch nicht.diametral (geb. 1965) am
>>Widerstand gegen den Bau von Windrädern, es gab Widerstand gegen die Einführung des Euro<<
"labern" ist natürlich für Sie und andere erlaubt, auch Stuhlkreise bis zum abwinken.
Ansonsten dürfen Sie gar nichts außer zum Hörer zu greifen und die Polizei rufen.
Das Widerstandsrecht im GG meint etwas ganz anderes.Catweazle74. (geb. 1974) am
Wo endet der Verfassungsschutz und wo beginnt schon politischer Einfluss?!
Die AfD wurde vom Verfassungsschutz zwar als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft, doch eine entscheidende Frage bleibt dennoch:
Welche rechtlichen Folgen darf diese Einstufung am Ende tatsächlich haben, und darf sie sogar Einfluss darauf nehmen, wer letztlich kandidieren darf?!
- Rupert Scholz, ehemaliger Bundesminister und Verfassungsrechtler, sieht darin allein keine Grundlage für den Entzug demokratischer Rechte.
- Volker Boehme-Neßler warnt vor einer "Gesinnungsprüfung" durch Wahlausschüsse und sieht darin verfassungsrechtliche Probleme.
- Ulrich Vosgerau kritisiert mögliche Eingriffe in das passive Wahlrecht, das Demokratieprinzip und die Gewaltenteilung.
- Christian Pestalozza betont: Parteimitgliedschaft oder Parteinähe allein dürften nicht entscheidend sein. Es müsse auf den konkreten Einzelfall ankommen.
- Peter Boehringer richtet den Blick zusätzlich noch auf die Chancengleichheit der Parteien insgesamt.
- Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, zieht auch eine klare rechtliche Grenze dabei:
Eine Verfassungsschutz-Einstufung ist kein Parteiverbot. Dafür gelten die hohen Hürden des Artikels 21 Grundgesetz.
Und genau hier liegt nämlich auch mal eine grundsätzliche Frage zu stellen:
Wenn der Staat entscheidet, wer als Demokrat gelten darf - wer schützt dann eigentlich die Demokratie vor dem Staat?!
Das kommt in dieser ständig einseitigen Debatte immer viel zu kurz.UserUli (geb. 1962) am
Genau, @ diametral, Widerstand in Form von Aufklärung und politischer Gegenarbeit bis hin zur Brandmauer ist absolut statthaft – und so war es im Kontext zunächst auch gemeint.
Es ist billig, jede lautstarke demokratische Gegenwehr sofort mit der juristischen Definition des GG-Widerstandsrechts kleinzureden.
Und um beim Formalen zu bleiben: Selbst das diskutierte "kleine Verbotsverfahren" ist ein völlig legales, im Grundgesetz vorgesehenes Instrument
Mal auf den Tisch steigen: Man muss nicht immer zuerst den Notstand ausrufen, um die Werkzeuge unserer Demokratie gegen Verfassungsfeinde zu nutzen.
discovery am
Landesweite Unterstützung für die Demokraten in Sachsen-Anhalt. Nur noch wenige Tage bis zu den entscheidenden und wegweisenden Resultaten einer stark geprüften Region. Es kann nicht stark genug vor den möglichen Folgen einer weiter anhaltenden unfähigen CDU-Herrschaft für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes gewarnt werden.
„Sachsen-Anhalt darf kein Experimentierfeld für jahrzehntelang selbstsüchtige Versager werden“ !
Ratlinger am
028, sie sollten das MHD auf ihren Bierbüchsen beachten.Reformer 028 (geb. 1954) am
Ach Witzfigur,was wollen Sie denn schon wieder?Es interessiert doch keinen,was Sie hier für ein Gesülze schreiben.Ihr MHD in Ihrem Gehirn ist schon jahrelang abgelaufen,das gehört in den Sondermüll.
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