Kommentare 11–20 von 9687

  • am

    Wenn eine Politikerin, ein Politiker oder eine Gruppierung in Deutschland vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistisch“ eingestuft wird, denken viele Menschen sicherlich sofort, dass es sich um Kriminelle handelt oder dass diese Personen illegale Handlungen begangen haben.
    Doch genau darin liegt eines der größten Missverständnisse unserer Zeit inzwischen!

    Eine solche Einstufung führt nicht automatisch zu einer Vorstrafe. Sie bedeutet auch nicht, dass die Polizei wegen einer Straftat gegen die betroffene Person ermittelt.
    Es handelt sich nicht um ein Gerichtsurteil, sondern um eine Bewertung durch einen Inlandsgeheimdienst. Diese wird von etablierten Politikern als scharfes Instrument eingesetzt, um politische Gegner zu stigmatisieren und Wähler abzuschrecken.

    Der jüngste Fall des AfD-Politikers und pensionierten Lehrers Dennis Holoch zeigt, wie fragwürdig dieses System als politisches Druckmittel mittlerweile eingesetzt werden kann.

    Was ist genau passiert?!

    Der ZDF-Komiker Kurt Krömer beleidigte vor laufender Kamera Millionen demokratischer AfD-Wähler auf besonders abfällige Weise. Wörtlich bezeichnete er sie als „Schweinegesichter“ und erklärte in einer Tirade, dass er ihr Geld für seine Lesetour nicht haben wolle.
    Ein absolut beschämendes Verhalten. Doch der eigentliche Skandal soll darin liegen, dass Krömer im Gegenzug eine neue, aus öffentlichen Mitteln finanzierte ZDF-Sendung erhält.
    Dennis Holoch wollte diesen Zustand nicht einfach hinnehmen und startete deshalb auf der Plattform OpenPetition eine Protestpetition. Innerhalb kürzester Zeit unterschrieben 26.000 empörte Bürgerinnen und Bürger.

    Und wie reagierte OpenPetition?!

    Die Plattform blendete die Petition aus und machte sie für die Öffentlichkeit praktisch unsichtbar. Wer danach sucht, findet sie angeblich nicht mehr. Zugänglich ist sie demnach nur noch über einen direkten Link.
    Die offizielle Begründung: Nicht der Inhalt der Petition sei das Problem, sondern die Tatsache, dass ihr Initiator Dennis Holoch vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werde.

    Versteht man eigentlich, was hier inzwischen wie selbstverständlich geschieht?!

    Ein demokratisch gewählter Abgeordneter, gegen den keine strafrechtlichen Vorwürfe im Raum stehen und der niemanden mit einem Messer angegriffen hat, werde digital zum Schweigen gebracht.
    Offenbar reicht bereits die Zuschreibung, ein vermeintlicher „Verfassungsfeind“ zu sein, damit eine staatlich finanzierte Nichtregierungsorganisation einen legitimen Bürgerprotest gegen die Beleidigungen eines ZDF-Lieblings praktisch verschwinden lassen kann.
    Kurt Krömer darf Millionen Menschen beleidigen. Doch diejenigen, die friedlich dagegen unterschreiben, werden ausgebremst.

    Ja, so sieht die Realität im Jahr 2026 aus – zumindest aus der Perspektive der Kritiker dieses Vorgehens.

    Eine unsichtbare Zensur, im besten Deutschland aller Zeiten.
    Doch die Wahrheit lässt sich nicht...
    • am

      ...mehr verbergen!
    • (geb. 1965) am

      wenn die Zielgruppe der Beleidigten groß genug ist, zählt es nicht mehr als Beleidigung.
    • am

      Ist das jetzt wirklich Ihr Ernst?!
      Und hat man die gesellschaftliche Signalwirkung dieser Botschaft im Kommentar überhaupt verstanden?!

      Nur weil eine größere Gruppe betroffen ist, wird eine Beleidigung sicherlich nicht automatisch zu keiner Beleidigung mehr. Das bedeutet auch nicht, dass die Aussage dadurch harmlos oder okay wird.
      Ein staatliches Extremismuslabel kann über seine eigentliche Bedeutung hinaus eine soziale Stigmatisierung auslösen – wie bereits deutlich und sichtbar geschehen ist.

      Warum dann noch mehr Öl ins Feuer gießen?!

      Wer heutzutage als „rechtsextrem“ bezeichnet wird, wird im Alltag womöglich – und oftmals nachweislich – nicht mehr als politischer Gegner wahrgenommen, sondern pauschal als jemand, mit dem jede Auseinandersetzung angeblich grundsätzlich unzulässig sei.
      Die Einstufung einer Person oder Organisation kann dazu führen, dass auch Menschen in ihrem Umfeld oder ihre Wähler pauschal abgewertet werden.
      Wenn der Meinungsdiskurs immer weiter verengt wird oder Menschen befürchten müssen, allein wegen ihrer politischen Position gesellschaftlich ausgegrenzt zu werden, können sie sich leichtfertig aus Diskussionen zurückziehen.

      Eine Einschätzung des Verfassungsschutzes ist erst einmal nur eine behördliche Bewertung, kein Urteil über jeden einzelnen Politiker, Unterstützer oder gar Wähler.
      Auch der brandenburgische Verfassungsschutz betont dazu ausdrücklich, dass nicht jedes AfD-Mitglied automatisch als rechtsextremistisch bewertet werden kann.
      Das vorläufige Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, das dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorerst untersagt hat, die AfD auf Bundesebene als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, zeigt zudem, dass solche Bewertungen rechtlich überprüfbar sind und nicht als unumstößliche Tatsachen behandelt werden dürfen.

      Der gesellschaftliche Knackpunkt ist also nicht, ob man Extremismus benennen darf, sondern ob die konkrete Bewertung unzulässig auf Menschen übertragen wird, für die sie am Ende gar nicht gilt.

      Wenn eine solche Einstufung heutzutage als Argument genügt, um eine sachliche Petition nicht mehr nach ihrem Inhalt zu beurteilen, kann das weitreichende Folgen haben und ein problematisches Signal in die Gesellschaft senden.
      Nicht mehr das Argument entscheidet, sondern die politische Zuordnung des Absenders.

      Das ist auch keine Kleinigkeit mehr, sondern eine grundlegende Herausforderung für die Zukunft einer pluralistischen Demokratie.
    • (geb. 1965) am

      das hat nichts mit meinem Ernst oder nicht zu tun, so ist die Rechtssprechung.

      Zum anderen sagte ich nichts.
      Hatte ich doch schon öfters gesagt, dass eine Einstufung als rechtsextrem kein Urteil ist und letzteres nur ein Gericht aussprechen kann.

      Aber es genügt bspw. in Behörden für eine Kündigung und kann auch in einigen anderen Bereichen zum tragen kommen wie Regeln eines Betreibers, also Hausrecht.
      Ist so.
      Deswegen wird die Klage gg. OpenPetition eher wenig aussichtsreich sein.
    • am

      Doch, es war mein Ernst!

      Da ich mit keiner Silbe irgendwelche juristischen Schritte erwähnt habe, ist es unverständlich, dass Sie diese nun aufgreifen und sogar mit meinem Kommentar in Verbindung bringen.

      Im Kern ging es ganz eindeutig um die Art und Weise der Veröffentlichung dieser Petition, um die Außenwirkung dieses Ablaufs und die anschließende kaum vorhandene Sichtbarkeit.

      Nicht um deren Inhalt!

      Deshalb gilt auch meine zweite, darauffolgende Frage:
      Hat man die gesellschaftliche Signalwirkung dieser Botschaft in meinem Kommentar überhaupt verstanden?! 🤔
    • (geb. 2007) am

      Es handelt sich um eine länger expandierende Erscheinung, dass mehr oder weniger bekannte Leute aus Wirtschaft, Wissenschaft , welche sich für den verordneten Politik-Mainstream echauffieren. Die Gründe hierfür mögen durchaus vielfältig sein. Mal „sorgt“ man sich um das eigene Image, den Bekanntheitsgrad, das Nichtvergessenwerdensollen oder auch um eine grundsätzliche Einstellung und Haltung, sich der Machtelite als ebenbürtig zu erweisen.
      Gleichwohl: Bekannte Schauspieler, Sterneköche oder Sänger, welche einst durchaus lobenswerte Leistungen vorzeigten und dann je nach dem sich einem großen Fankreis erarbeiteten, verursachen durch grenzwertige Offerten in den Medien nun inzwischen die zunehmende Abneigung in der Öffentlichkeit.
      Und die Medien ?– sowieso auf Linie, multiplizieren derartige „Stosstrupps“ nur allzu gern.
      Was sie sich davon versprechen – nebulös im wahrsten Sinne des Wortes.

      Richten wir nur mal den Blick auf die Handhabung früherer Regime, sind ziemlich viele Parallelen im Umgang mit kritischer Opposition zu erkennen. Der Begriff „extremistisch“ wurde von allen immer wieder intensiv gebraucht, um Untertanen auf „Spur“ zu halten.

      Daher – im Lande nichts Neues.
    • (geb. 2007) am

      Sehr wohl verstanden - stimme Ihrer Einschätzung zu und auch der Tatsache, dass natürlich immer Einige populistisch ausweichen und mit ihrem "Allerliebsten" nur zwischen den Stühlen hin-und her rutschen können, mehr geht da offensichtlich nichts.
      Immer wenn User wie Sie auch, faktenunterlegte Themen aufführen, weichen diese "Experten" aus und reagieren mit Fakes und mehr.....
      Allein deren Unkenntnis zur Neueren Geschichte spricht Bände!
    • (geb. 1965) am

      @R74,
      Sie schreiben

      >>Was ist genau passiert?!
      Der ZDF-Komiker Kurt Krömer beleidigte vor laufender Kamera Millionen demokratischer AfD-Wähler auf besonders abfällige Weise.<<

      Sie sollten schon zur Kenntnis nehmen, dass so etwas juristisch wohl nicht unter Beleidigung fällt.

      Wobei das noch nicht entschieden ist, denn Strafantrag wurde gestellt.

      Und wenn es nicht so ist, so könnte eine Petition zur Entlassung von Krömer womöglich sogar als Hetze gewertet werden.
      Für Krömer geht es um seinen Arbeitsstelle, seinen Lebensunterhalt, da geht es um viel. Bitte nicht vergessen.

      Natürlich finde ich die Aussagen von Krömer geschmacklos, keine Frage.

      Demokratie muss aber viel aushalten können.
      Auch, wenn es geschmacklos wird.
      Auch, wenn gegen solches OpenPetition eine Petition vom Netz nimmt.

      OpenPetition steht das Recht zu, also können sie es wahrnehmen.
      Uns wird vieles nicht passen, was in Deutschland passiert. Man muss damit leben.
      Den großen Aufmacher kann ich da nicht erkennen.
    • am

      Manche drehen sich gerne im Kreis, ich gehöre allerdings nicht dazu. Wenn man den Kontext nicht versteht, ist das halt so.

      Mein Kommentar war klar und eindeutig formuliert. Deshalb sehe ich auch keinen Grund, ihn noch weiter zu erklären, nur weil er von Ihnen offenbar anders verstanden wird und Dinge hineininterpretiert werden, die ich so nicht gemeint habe.

      Lassen wir es jetzt dabei. Wir reden hier ganz offensichtlich aneinander vorbei, und man versteht die Kernaussage des Beitrags anscheinend nicht.

      Und was Kurt Krömer betrifft:
      Es geht hierbei nicht nur um ihn, sondern um mittlerweile zahlreiche nicht mehr hinnehmbare Fälle.
      Es geht um die Spaltung und das Aufwiegeln einer ganzen Gesellschaft!
  • am

    Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.
    • am

      Werte Redaktion,
      andauernde Beschimpfungen, Beleidigungen und Drohungen auf dieser Plattform nicht nur

      gegen Forum-Teilnehmer,
      sondern auch gegen bekannte Persönlichkeiten der Öffentlichkeit mit herabwürdigenden Bezeichnungen.

      Und alles geschieht schon auf unzähligen Seiten des Forum bereits jahrelang.

      So auch krass und aktuell wieder mehrfach am 19.10.2026,
      wie ebenso 18.10.2026 mit Verhöhnungen von europäischen Politikern und der Ukraine durch diesen Unruhestifter.

      Account >>> "Reformer 028 " !!!

      Bitte stellen Sie diese Hetzereien im Netz ab !
      • (geb. 1954) am

        Oh,zweiter Versuch.
        Um die angebliche Ordnung wieder herzustellen,sollten Sie noch den Publikums.50 50 und Telefon Joker einsetzen.Vielleicht klappt es dann,mit Beschimpfungen,Beleidigungen und Drohungen gegen mein Person.toi toi toi.
      • (geb. 1954) am

        Und nicht zu vergessen,dass ich die #Friedensengel# Trump,Bush jun.Obama,Biden,Netanjahu,Putin,Selenskij und Erdogan nicht mehr als Kriegsverbrecher bezeichne.
        Natürlich erst recht nicht,die aufrichtigen,zukunftsorientierten,friedlichen AfD Fuzzi Demokraten,auch nur noch so bezeichne.Natürlich ohne Fuzzi.
        Also nochmal toi toi toi.
      • (geb. 1965) am

        @315, nun lassen Sie doch mal bitte gut sein;
        @028 muss doch auch kräftig einstecken.

        Alles halb so wild, wenn ich denke, wie grausam Grimm's Märchen sind und die hat man früher Kindern erzählt. Die haben das auch ausgehalten.😃
      • (geb. 1954) am

        Danke mein Freund.Diese Kommentare landen von mir,wenn ich darauf reagiert habe,in Ablage P.Und dabei erzähle ich noch nichtmal Märchen der Geb.Grimm.
        Aber nochmal danke,ich weiß das ich trotz unterschiedlicher Meinungen,
        mich auf Sie verlassen kann.☺☺
    • (geb. 1954) am

      Mensch,da haben wir nochmal Glück gehabt.Es waren 2 Syrer,die das Loch im Zaun
      am Leipziger Flughafen verursacht haben.Bestimmt Illegale,die von Putin bezahlt wurden, Hat nur nicht geklappt,weil die Syrer genauso dilettantisch waren,wie die Delittanten beim ersten ANGRIFF.Gibt Es eigentlich neue unwiederlegbare Beweise für den # Terroranschlag# oder müssen wir erst auf die Auswertung des US Geheimdienstes warten,wie beim Irakkrieg und noch wie Kriegswetter fordert,den Spannungsfall ausrufen?
      • (geb. 1954) am

        Tja Hera,es hält Sie niemand davon ab,für die Freiheit der Ukrainer zu kämpfen oder für Deutschland oder für wen auch immer.Um in ihrer Sprache zu bleiben,
        Die Ärsche meiner Familie und mir sind mir wichtiger als alle anderen Ä.......
        Wann habe ich jemals behauptet,dass Putinland o.k.ist?Was Main Stream Gequatsche angeht,damit werden wir täglich,im wahrsten Sinne des Wortes zugequatsch. Ursache und Wirkung interessieren die Main Stream Gequatscher erst recht nicht.Das Schlimmste ist doch die Doppelmoral.Nach dem Motto
        Was der gute Westen darf,darf der böse Osten noch lange nicht.Da hätten wir alle Länder die völkerrechtswidrig plattgebomt wurden und werden,genauso unterstützen müssen.Und Sie müssen mir gar nichts abnehmen,trotzdem halte ich mich an Tatsachen,ob jetzt zum Ukrainekrieg und auch an den Armen.
    • am

      Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.
      • (geb. 1954) am

        Bevor ich es vergesse.Da hat Kriegsverbrecher Trump dem Kriegsverbrecher Netanjahu seine volle Unterstützung zugesagt.Weil Netanjahu sich so für Frieden einsetzt und den USA beim völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran hilft.
        Da fehlen jetzt nur noch die ehemaligen Kriegsverbrecher Bush,Obama,Biden dann noch Putin,Selenskij und Erdogan.Dann können Sie Alle eine neue Partei gründen
        CdK,Club der Kriegsverbrecher und die Kriegswilligen Europäer sitzen (leider)vorerst in der zweiten Reihe und können es gar nicht erwarten,dass es endlich losgeht mit einem Krieg gegen Russland.Natürlich erst wenn Putin auf Toilette sitz oder ist Putin Stehpinkler? Müsste doch der ukrainische Geheimdienst wissen.
        • (geb. 1954) am

          Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.
          • (geb. 1993) am

            Schade zu 22.19 Uhr
            ------------------------------------
            und:
            Mioschka Sitzung - Wahlverlierer in Friede, Freude .....................kaum noch Anerkennung und Zustimmung bei der deutschen Bevölkerung.Wieder Versprechungen wie seit Jahrzehnten.

            Tatsächlich werden Neuwahlen zwingend, denn ein Weiterso wollen die wenigsten Bürger unseres Landes.
            • (geb. 1980) am

              Wie ich schon vor Tagen ankündigte, sich in diesem Format mitvernünftigen Menschen austauschen, diskutieren können, kaum machbar.
              Einer nur hasserfüllt auf politische Ansichten, ein anderer weiß keine Partei hinter welcher er sich stellen würde aber mosert unentwegt, und wieder andere haben nur unflätige, teil fäkale Ausdrücke und Beleidigungen zu vermelden.

              Daher wars dass hier für mich. Es gibt besseres.
              • (geb. 1954) am

                Wo denn? Wenn Sie mit vernünftigen Menschen diskutieren wollen,sind Sie tatsächlich hier falsch.Das Forum hier besteht zu 90% aus Afd Fuzzis.
            • am

              Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.

              zurückweiter

              Erhalte Neuigkeiten zu Markus Lanz direkt auf dein Handy. Kostenlos per App-Benachrichtigung. Kostenlos mit der fernsehserien.de App.
              Alle Neuigkeiten zu Markus Lanz und weiteren Serien deiner Liste findest du in deinem persönlichen Feed.

              Kauftipps von Markus Lanz-Fans

              Auch interessant…

              Hol dir jetzt die fernsehserien.de App