Kommentare 11–20 von 9663
Herma am
Es ist legitim einen rechtsextremen Ministerpräsidenten nicht zu wählen!
Das war sowohl im Wahlkampf, als auch jetzt die Haltung der CDSU und hat nichts mit Fraktionszwang zu tun. - Es gibt keine Schnittpunkte einer verfassungsfeindlichen Partei mit den Werten der CDSU, so die Aussage!
Es signalisiert politische Glaubwürdigkeit, sich daran zu halten. Das Verlassen des Plenarsaales zeugt jedoch vom Misstrauen in die eigene Fraktion und wird den Rechtsextremen möglicherweise noch in die Karten spielen.
Und - was die Sachsen-Anhalter erwartet, davon bekamen sie einen Vorgeschmack durch den Parlamentspräsidenten, der schonmal seine Aussage "der Präsident aller" zu sein Lügen strafte........
Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.......( fiel mir gerade so ein)
Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Mit Verlaub und größter Höflichkeit, aber Ihr Thema – mitsamt der Person – ist überaus langweilig.
Gibt’s nix Aufregendes zu erzählen?!?!
Da schlafen mir ja die Füße ein!!!!!
Und NEIN, @Paula, ich bin nicht Miezi...!!!!PauleHeißter (geb. 1984) am
Da ihr Gehirn nach ihrer eigenen Einschätzung wie Suppe ist, dem man anhand ihrer überaus intelligenten Beiträge hier nur beipflichten kann, erübrigt sich jede weitere Reaktion!
PauleHeißter (geb. 1984) am
Schon lustig, zu welchen Methoden die CDU in S/A greifen muss, um ihre Mitglieder zu kontrollieren!
Die vorherige Prüfung und die Löschungen hier haben doch was gebracht. Alle gehen wieder nett miteinander um! Sogar unsere rechten „Kollegen“ bemühen sich um Realität. Mal sehen wie lange!
Wo ist denn der „goldige“ Reiter? Etwa da, wo er laut Textanalyse hingehört? :-)725819 am
Traurig, welches Bild Sachsen-Anhalt abgibt. Vom Wähler der AfD bis zum BSW und den abtrünnigen CDUlern. Zum Fremdschämen.
Dabei zeigt die AfD im Landtag doch jetzt schon, was sie vorhat: mit abwegigen Anträgen die Wählerschaft in Stimmung gegen die „Eliten“ halten, das Märchen vom vergessenen Ostler am Köcheln halten.diametral (geb. 1965) am
nun lasst doch mal die AfD das Land SA regieren.
Ich finde das gut.
Ständig beklagt sich jeder und in der Tat ist das, was Grüne, SPD und Union hingelegt haben eher mau bis -hart formuliert- "suboptimal".
Von den Linken braucht man nichts zu sehen, allein Jahrzehnte DDR reichen zur Genüge zum Abwinken.
Anders hier.
Ich will das sehen, was dann passiert, wenn die AfD ein Land übernimmt.
Da wird doch keine SS eingeführt oder ein Viertes Reich ausgerufen, was sollen denn all diese Ängste?
Sie sind reglementiert durch die Verfassung und beschränkt auf den Wirkungskreis eines Bundeslandes.
Sie können noch nicht einmal mit BSW zusammen irgendwelche Hilfen für die Ukraine stoppen, auch wenn Sie hunderte Stuhlkreise abhalten.😃
Eine kleinere "Spielwiese".
Die Wähler wollten es so.
Es gibt daher Nichts, rein GAR NICHTS, warum man da nun dagegen sein sollte.
Wir werden sehen, ob das Wahlprogramm nur Dampfplaudereien waren, ob sich das Bildungssystem verbessert, ob die Wirtschaft wächst, wie sich die Finanzen entwickeln.
Wir werden sehen, ob dann die Wähler zufrieden gestellt werden oder sich bei der nächsten Wahl ganz anders orientieren.
Wenn ich allein in diesem Forum all die Fürsprecher höre mit inhaltsleerem Zeitenwendegefasel und dass dann alles besser wird, dann sollen sie ihre Chance doch haben:
Jetzt will ich's wissen!
Aber dann soll die AfD gefälligst auch liefern!
Und dann werden wir sehen, was dran ist.zweiland (geb. 2001) am
Nanu, wolltet „Ihr“ denn nicht in Wahrheit, dass alles so bleibt wie es ist ? Oder – doch mal sich die müllerschen Dampfplaudereien seiner Agenda von zig-Jahren vornehmen, ob sich das Bildungssystem verbessert, ob die Wirtschaft wächst, wie sich die Finanzen entwickeln – in der Unions-geführten Republik ? Oder ist zu erkennen und zu sehen > die Wähler zufrieden gestellt und – >sich GARANTIERT bei nächster Wahl nicht anders orientieren „müssen“?
Klasse, wenn das Peppone so auf seinem Schirm hätte, hätte, hätte…..
Reformer 028 (geb. 1954) am
Da hat Fitze Fatze Black Rock Merz wieder einiges rausgehauen.
Die CDU ler in SA haben natürlich Nicht den AfD Fuzzi gewählt.Das sieht sogar Söder anders.Da hatte Er auch mal einen lichten Moment Dann will Fitze Fatze auch nicht der Liebling der Nation werden.Das war Er NIE und wird es auch NIE,mit seiner Hochrüstung und Sozialabbau Politik.Dann war der arme Kerl auch noch erkältet bei den Arbeitgebern und bekommt auch noch Lohn im Krankheitsfall.Klar,nur die Harten kommen in den Garten.Jetzt sollen die Kürzungen schnellstmöglich umgesetzt werden.Dem Millionär kann es gar nicht schnell genug gehen die Bevölkerung immer ärmer zu machen.
Aber Er und seine Flachpfeifen Regierung gehen mit gutem Beispiel voran.Sie ALLE verzichten auf Ihre Diäten und Vergünstigungen,bezahlen ALLES aus eigener Tasche,gehen Flaschen sammeln und holen Ihr Essen bei den Tafeln und Suppenküchen.Na gut,obdachlos werden Sie sicher nicht,sie dürfen dann bei Ihren Freunden,Reiche,Superreiche und Lobbyisten bestimmt übernachten.Reformer 028 (geb. 1954) am
Wow ,was für eine Win Win Situation.Wir sollen jetzt eine Zuchersteuer bezahlen,da entstehen ja 1000 neue Arbeitsplätze.Wir leben dann auch gesünder und leben bestimmt noch ein paar Jahre länger.Wie sollen wir uns dann noch den Sozialstaat leisten?
Alle Steuern auf Tabak,Alkohol und sonstige ungesunde Lebensmittel müssen weg,nicht das in Zukunft nur noch gesunde Rentner bei uns leben.🤐🥳
diametral (geb. 1965) am
Das BVerfG unterstützt "Fraktionsdisziplin", um eine Zersplitterung wie in der Weimarer Zeit zu unterdrücken.
Davon zu unterscheiden ist jedoch "Fraktionszwang".
In Artikel 65 Abs. 2 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt heißt es unmissverständlich:
-------
„Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder in geheimer Wahl gewählt.“
-------
Allein durch
"CDU-Abgeordnete wollen vor Siegmund-Wahl den Saal verlassen"
, was als Beschluss wurde von der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gefasst wurde, unterminiert nicht nur das Wahlgeheimnis, sondern kommt mit den Drohungen von Söder, Radtke, Prien und anderen in meinen Augen bereits einer
Nötigung(!)
gleich.
(Nötigung = Zwang zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung durch Androhung eines empfindlichen Übels.)
Es sind verfassungsfeindliche Methoden, wenn CDU-Abgeordneten davon abgehalten werden sollen, in geheimer Wahl teilzunehmen.
Es ändert nichts daran, statt "Du darfst Siegmund nicht wählen" vorzuschreiben dies als "Du hast mit uns den Saal zu verlassen" zu formulieren, denn das kommt de facto auf das Gleiche heraus.
Sollte sich dem ein Abgeordneter widersetzen, indem er im Saal bleibt, hat er mit gewaltigen Repressalien zu rechnen, Mobbing gleichkommend bis hin zu letztlich drängen aus der Partei.
Und eben dies, wenn auch nicht wörtlich ausgesprochen, kommt einer Nötigung gleich, weil zu einer Handlung gedrängt wird, dem beim Nichtfolgeleisten empfindliches Übel droht.
Wohlgemerkt - hier geht es nicht um Sachfragen, sondern Personenwahlen.
Hier sollen verfassungsgemäße Rechte ausgehebelt werden, Wahlen manipuliert, auch Fraktionszwang steht im Raum, und derartiges widerspricht völlig demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien.725819 am
Was macht eine Fraktion für einen Sinn, wenn bei wichtigen Abstimmungen das vorher verabredete Verhalten nicht eingehalten wird? Es kann einzelne Entscheidungen geben, bei denen Abgeordnete aus Gewissensgründen anders entscheiden wollen. Aber dann kommuniziert man das vorher.
Das hat etwas mit Verantwortung zu tun.
Von den AfDlern wird gewiss keiner abweichen. Die haben sicher ihre Mittel der Überzeugung. Das BVerG hat da wieder klug argumentiert, dass eine gewisse Geschlossenheit für die Arbeits- und Funktionsfähigkeit einer parlamentarischen Mehrheit und Regierung notwendig ist.Alle kritisieren die zu lange Dauer, bis Änderungen eintreten. Schon deshalb, damit es zügig zu Entscheidungen kommt, und die Landtage usw. ihrer Aufgabe nachkommen können, muss es eine Fraktionsdisziplin geben.diametral (geb. 1965) am
so etwas kann man gern bei Sachfragen machen.
Personenwahlen sind geheim.
Sehr wohl sehe ich die Intention des BVerfG, die Handlungsfähigkeit von Parteien aufrecht zu halten.
GG Art. 38 sagt unmissverständlich:
"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ...
Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Das bedeutet, dass Fraktionsdisziplin gegen das GG verstößt.
GG Art. 21:
"Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit"
Daraus zimmerte das BVerfG eine Hintertüre, die doch wieder Fraktionszwang zulässt.
"Fraktionsdisziplin" ist eine Unterwerfung des Abgeordneten auf freiwilliger(!) Basis.
Die Fraktion darf lediglich "appellieren", aber nicht mehr.
Der Art. 38 GG ist derart eindeutig, da kommen nicht mal BVerf-Richter aus ohne dem GG zuwider zu handeln.
Appellieren darf aber auch sonst jeder an jeden. Also was soll das?
Es geht um Konsequenzen bei Zuwiederhandlung wie
keine Beförderung, Entzug von Ressourcen (wie Redezeit), setzen auf einen aussichtslosen Platz in der nächsten Wahl.
Also doch wieder Zwang, der Fraktion zu folgen, weil ansonsten Übel droht.
Exakt dieses wurde mit der BVerfG-Auslegung legitimiert.
In meinen Augen dürfte es so etwas überhaupt nicht geben, denn wozu brauchen wir denn dann 733 Pappnasen im Bundestag, die nicht jeder für sich entscheiden können?
Dann reichen auch 5 oder 6 - von jeder Partei einer. Gut, mit Minister vl. 20.
Wozu zahlen wir denn die anderen? Wozu der ganze Wasserkopf?
Wozu repräsentative Demokratie, welche eh schon 80 Mio Bürger auf wenige verdichtet, wenn dann nicht mal die Repräsentanten noch frei entscheiden können?
Ich liebe GG Art. 38, weil gerade dieses den demokratischen Gedanken verinnerlicht und sich gegen autoritäre Methoden (Fraktion- Politiker) stemmt.
In dem Punkt bin ich anderer Auffassung als das BVerfG.Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Mit Verlaub und größter Höflichkeit, aber Ihr Thema – mitsamt der Person – ist überaus langweilig.
Gibt’s nix Aufregendes zu erzählen?!?!
Da schlafen mir ja die Füße ein!!!!!UserUli (geb. 1962) am
Nein, @ Catweazle, das war überaus interessant, nochmal nachlesen @ diametrals Vortrag war moralisch brillant argumentiert. Und @ 819s Replik war genau der passende Konter, der den zuvor idealisierten Begriff der Gewissensfreiheit mit den Realitäten eines funktionierenden Parlamentarismus konfrontierte.
Die Reaktion darauf fiel dann aber schwächer aus, es erschließt sich nicht wirklich, warum in Sachfragen der Kollektivismus gelten soll, in Personalfragen aber nicht. Der Ministerpräsident ist letztlich die wichtigste Sachfrage.
Auch die Folgen der immer noch möglichen Verweigerung von Fraktionsdisziplin bei Beibehaltung des "heroischen freien Gewissens" (Verkürzung der Redezeit, keine Beförderung, schief angesehen werden ..) werden dann völlig überhöht, als ob hier quasi Menschenrechte entzogen würden – und das Verfassungsgericht zum "Trickster" durch die ("Hintertür") erklärt.
Dabei hat das Verfassungsgericht lediglich abgewogen. Was man "nicht schön" findet, ist noch nicht gleich "verboten". Letztlich eine Abwägung zwischen zwei verfassungsrechtlichen Prinzipien, die den Parlamentarismus immer begleiten.
Ohnehin scheint es ein wenig auseinanderzufallen, wenn einerseits andernorts das Mehrheitsprinzip zum Wesen der Demokratie erklärt wird – in diesem Fall aber das geheime und freie Gewissen. Welche Demokratietheorie soll es nun sein?
Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
Gerade MAISCHE als Wiederholung kurz gesehen, wieder größter Fehler gewesen.
War unmittelbar angewidert, fühle mich sofort beschmutzt - stehe unter der Dusche, muss mich gefühlt ordentlich reinigen.
Gackahühner in der Runde, stellen Federn gegenüber AfD wie Gockel auf.
Eine große Behinderung sieht man, doch man quält uns im Sendeformat.
Bin es leid - habe Selbstmordgedanken, kein Entkommen.
Machen NIX - warten jetzt auf sanften Tod.
Ich ERGEBE mich.
Ihr habt gewonnen.
Gehirn ist wie Suppe !!!!!Herr Ramidan Pattanak 2. Stock links am
...ja, Sendetermin leider verpasst.
Schaue mir die WIEDERHOLUNG im MDR um 01.40 Uhr an.
Kurzen Ausschnitt gesehen, Ulrich Siegmund redet klug ALLE platt.
Muss man sich anschauen - Popcorn liegt neben der Couch.
Rora am
Merzens heutige Regierungserklärung:
Europa verteidigen – aber auch Verantwortung für jeden Euro übernehmen.
Die aktuelle Debatte um Friedrich Merz, die Ukraine-Hilfe und die Zukunft Europas berührt eine grundlegende Frage: Wie viel sind uns Freiheit, Demokratie und Sicherheit wert – und wie verantwortungsvoll gehen wir mit den dafür eingesetzten Steuergeldern um?
Deutschland hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs zivile und militärische Unterstützung in einer Größenordnung von rund 100 Milliarden Euro ausgewiesen. Dabei handelt es sich nicht ausschließlich um direkte Geldüberweisungen: Auch militärisches Material und für kommende Jahre bereitgestellte Mittel sind enthalten.
Diese Größenordnung verlangt Transparenz, Kontrolle und eine ehrliche Debatte. Jeder Euro muss nachvollziehbar eingesetzt werden. Verschwendung darf nicht mit dem Verweis auf die politische Notwendigkeit einer Hilfe gerechtfertigt werden.
Gleichzeitig dürfen wir die Frage nicht auf eine bloße Rechnung reduzieren: Was sparen wir, wenn wir die Unterstützung einstellen?
Es geht auch darum, welche Folgen ein geschwächtes Europa hätte, wenn militärische Gewalt dauerhaft darüber entscheiden könnte, wo Grenzen verlaufen und welche Staaten selbstbestimmt existieren dürfen.
Unsere freiheitliche und demokratische Ordnung ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss geschützt werden. Aber sie lebt ebenso von einer kritischen Öffentlichkeit, von Kontrolle staatlichen Handelns und davon, dass unterschiedliche Meinungen ohne pauschale Diffamierung ausgesprochen werden können.
Deshalb sollten wir zwei Dinge gleichzeitig ernst nehmen: die Gefahr für Europas Sicherheit und die finanzielle Belastung unserer Gesellschaft.
Kritik an Milliardenhilfen ist nicht automatisch ein Angriff auf die Demokratie. Und die Verteidigung der Demokratie darf kein Freibrief für ungeprüfte Ausgaben sein.
Wir brauchen eine Politik, die ihre Entscheidungen erklärt, Ergebnisse überprüft, Missbrauch konsequent verhindert und diplomatische Wege zu einem tragfähigen Frieden verfolgt.
Nicht blinder Gehorsam. Nicht pauschale Ablehnung. Sondern Fakten, Verantwortung und Weitsicht.
Denn am Ende geht es um mehr als Geld: Es geht darum, in welchem Europa wir leben wollen – und welches Europa wir kommenden Generationen hinterlassen.DER AN71H3RO™ am
Ja, eine durchaus vertretbare Meinung – die man teilen könnte.
Doch andere KÖPFE kommen zu einem anderen SCHLUSS:
Ein hoffnungsloser FALL von Korruption.
Gelder, aus unserem STAATSHAUSHALT !!!!!
Ja, und heute wartet man immer noch auf ABRECHNUNGEN.
Alles versickert – keiner fragt wirklich nach!!!!!
Warum?!?!
Tja, Geopolitik.
...manchmal USA dies tun.
Einordnungen hinter den Kulissen – niemand weiß Bescheid.
Doch der Krieg muss beendet werden.
DUMMES ZEUG – DA WIRD UNSERE DEMOKRATIE VERTEIDIGT!!!!
WIE IN Afghanistan ...?!?!
Immer schön dem Fernseher Glauben schenken, nicht selbst nachdenken – besser, sich vom Fernseher die Welt einordnen lassen.
Das Denken auslagern.
Leute wollen dieses ...!diametral (geb. 1965) am
stimme völlig zu.
Bei Militärausgaben ist es allerdings etwas schwierig, weil man nicht öffentlich bekannt machen sollte:
"der Ukraine wurden 5 Panzer geliefert, 10 Haubitzen, 50.000 Schuss Munition" usw.
Ich erinnere an Christine Lambrecht. Das war nicht zielführend, so viel auszuplaudern.
Ein Land im Krieg wirtschaftlich lebensfähig zu halten ist ebenso wichtig, denn auch darüber kann man einen Krieg verlieren.
Man sollte es Kontrollgremien überlassen, die keine Geheimnisse ausplaudern.
Zudem denke ich, dass Selenskyj jemand ist, dem das Wichtigste die Ukraine ist.
Krieg kostet viel, viel Geld.
Und allein schon deshalb sollten wir das Vertrauen haben.diametral (geb. 1965) am
@H3RO,
SIE können das beurteilen?
Ich würde zwar nicht sagen "dort wird unsere Demokratie verteidigt",
aber wenn Russland in die Lage kommt, sich die Ukraine einzuverleiben, hat das gewaltige Auswirkungen, auch für uns.DER AN71H3RO™ am
Können SIE es DENN beurteilen?!?!
Ja, ich denke JA - so wie ich !!!!!
Und da prallen eben Meinungen und Welten aufeinander, die mindestens mal in der Öffentlichkeit diskussionswürdig sind.
Hört man davon?!?!
...wenig, bis gar nichts.
Ein Einheitsbrei an Verkündigungen, geprägt im NARRATIVEN.
Und so hat ersteinmal alles eine Daseinsberechtigung.1924098 am
Altparteien werden Landtagswahlen stets gewinnen, weil sie auch die Preise für Strom, Sprit und Lebensmittel für alle Bürger erträglich halten. Ebenso die Steuern und Abgaben. Deutsche Bürger können sich von ihren Löhnen immer mehr gut leben. Die Rente gut gesichert.
Straßen und Plätze sind in Ordnung. Keinerlei Anschläge, weil fähige Behörden mit Ausländern nachsichtig und human umgehen. Masseneinwanderung hilft zu mehr Akzeptanz unter den Deutschen.
Ihre Kinder werden an den Schulen gebildet, später in Krankenhäusern und Schulen beste Helfer unseres Landes.
Das sind die Ergebnisse 80jähriger konstanter Unionspolitik und das Meinungsbild der deutschen Bürger.diametral (geb. 1965) am
@H3RO,
was Sie implizit damit sagen wollten, damit haben Sie vollkommen recht:
Ich kann es nicht im Mindesten beurteilen.
Woher sollte ich wissen, was man alles exakt für eine Kriegsmaschinerie braucht?
Es sind nicht nur die Waffen und selbst da weiß ich nicht, wie viel jeder Waffengattung man benötigt.
Sind Brückenpanzer nötig? Ich kenne doch noch nicht mal die Gelände genauer.
Wie viele Minen und welche? Funkgeräte, Kleidung, Treibstoffe, Lazarette, Nahrung ...
... ich habe absolut keine Ahnung, was es alles zu finanzieren gilt.
Allein deswegen halte ich schon nichts davon, dass wir Laien Einsicht in irgendwelche Berechnungen bekommen. Das ist ein Feld für Experten und nur für diese.
Doch der Gegner könnte etwas damit anfangen.
Man wird es nicht ganz verheimlichen können, aber Informationen zugänglich bzw. öffentlich zu machen bedeuten immer Menschenleben.DER AN71H3RO™ am
Tja, ...und so ist man sich erstmal Wohlgesonnen - zunächst !!!!!
Auf einer Grundlage der Basis zum wiederholten Male.
Es geht um mehr als Meinungsaustausch - im Grunde der Grundsätze.
...nur mit Anfeindungen und noch mehr neuen schlimmeren Wörtern sicherlich nicht.
Eine bewegte Zeit es ist - eine Epoche, die Geschichte schrieb !!!!!diametral (geb. 1965) am
natürlich geht es um Grundsätze.
Diese bestehen aber darin, ob man Militärhilfe und finanzielle Hilfe leisten soll oder nicht.
Korruption kann man nie ausschließen. Die EU und D versuchen es zu verhindern, mehr kann man nicht tun.
Natürlich tut das weh, aber hier geht es doch um viel mehr.
Es gäbe geopolitische Folgen und Verwerfungen, Flucht von Mio. Menschen, Russland direkt an der Ostgrenze mit einem Wettrüsten beider Seiten, allein die "Kornkammer" mit den Ressourcen in den Händen Russlands.
Bis hin dazu, dass dieses Schule machen könnte, wenn man derartiges duldet.
Wir würden nicht mehr eingreifen, wenn sich Russland die eine oder andere Insel schnappt, wenn wir schon einem bedeutenden Land wie Ukraine nicht beistehen.
Andere fokussieren auf die Kosten.
Ja, es geht um Grundsätze, weshalb man sich nicht daran aufhängen sollte, ob man die Kosten einzeln einsehbar habe.DER AN71H3RO™ am
Sorry, das wird mir jetzt zu kleinteilig.
...ich rede von Grundsätzlichem und geschichtlicher Zeit der Epoche !!!!!
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.diametral (geb. 1965) am
keine Ahnung, was manche aus derartigem Allgemeingeschwurbel nun lesen wollen.
Na, ich denke das sagt uns vor allem und im Besonderen unter Einbeziehung im Konkreten und Abwägung inbesonders ...
... einfach rein GAR NICHTS!🥱
Professor Immerschlau am
...sagt gerade ausgerechnet derjenige, der HIER im FORUM mindestens SCHON 10mal gesperrt wurde.
Und immer wieder wie ein GEIST auftaucht !!!!!
Aufgrund von erheblicher Beleidigungen in DAUERFOLGE !!!!!
Mehr GLAUBWÜRDIGKEIT geht von DIESER Person wohl wirklich NICHT aus !!!!!
Witzig - ich lache MICH dann mal später darüber kaputt!!!!!
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