Kommentare 11–20 von 9253
Sentenz am
Die Fortführung von ständiger Erneuerung war, ist und bleibt unwiderlegbarer Motor JEDER Gesellschaft, Volkes, Nation unserer Erde.
Drei Jahrzehnte nach 1990 bleibt aktueller den je: WIR sind das Volk !
Deshalb !
Werte Bürger in Sachsen-Anhalt: Heute ist euer erster Tag von restlichen bis zu gesellschaftlicher Erneuerung!
Nutzt diese Chance und bringt euer Land mit guter Entscheidung voran !
Mit Ulrich Sigmund und einer starken demokratischen AfD zum Erfolg !
Entschlossenheit mit Mut und Energie in gemeinsamer Solidarität !
Sentenz am
Technisch und organisatorisch praktischere Ablaufmodule für Erfassung und Auswertung umfangreicher Statistiken sind kein Teufelswerk. Dennoch benötigen auch sie eine nachvollziehbar transparente Kontrolle:
Die Briefwahl.
Eine durchaus praktische Variante für Bürger, welche wegen persönlicher Einschränkungen, terminliche Verbindlichkeiten u.ä. den Weg zum Wahllokal nicht wahrnehmen können.
Schon früher wandelten sich manche nicht erwünschten und bekämpften Mehrheitsentwicklungen in Landtags- Kommunal- und Bürgermeisterwahlen durch Briefwahlauszählungen kurz vor Wahlende wie wundersam erhofft in Status Quo um. In vielen Staaten der Erde werden diese Formen eines Wahlprozedere inzwischen sehr kritisch eingeschätzt.
Erkannte Schwachpunkte für Entscheidungsfindungen werden hierbei in stationären Bildungs und Gesundheitseinrichtungen befürchtet, in denen im Vorlauf von Wahlen schon auch passende „kulturelle“ Programme, am besten im Unterhaltungssektor, Eingang finden.
Man kann es Strategen somit nicht verdenken, durch populistisch gefärbte freundliche und harmonische Präsenz auch Stimmengewinne zu erreichen wollen.
Wahlbeobachtungen sowie Wahlkontrollen sind zwar durchaus eingerichtet. Die Neutralität aller Maßnahmen wird auch noch betont intensiv propagiert.
Unter der Regie der regierenden Führungsparteien und ihren verankerten Verfassungs- und Grundgesetzen sind natürlich zunehmende Oppositionsbewegungen suspekt – drohen sie doch, die bestehenden Machtverhältnisse neu zu ordnen.Cosima K. am
In der Tat – es ist u.a. in einer kommenden Neuen Zeit auch eine notwendige Aufgabe, demokratischen Grundsätzlichkeiten zu mehr Gewicht und Kraft zuverhelfen.
Anstrengungen einer populistischen Meinungsminderheit gegen ein moderneres Weltbild werden so schnell nicht aufhören. Unaufhörlich in Medien sich tummelndes neofaschistisches Gedankengut einiger Kleinbürger gestattet keinerlei weiterer Duldung.
Die Notwendigkeit, dem sich anmaßenden Gewohnheitsrecht einer BR- Bürokratenelite ein Ende zu setzen, muss Priorität erhalten. Spaltungsmechanismen und Ego-Föderalismus sind Keimzellen des kapitalistischen Revanchismus.
Letzte Joker – Rüstung, Krieg und Profiteure einer Leistungsgesellschaft behindern friedliche Existenz und Entwicklung unserer Welt.
Die aktuelle Situation zeigt es täglich !
Hera am
" Die angegebenen Fakten stimmen übrigens und sind überprüfbar", sind das Ihre alternativen Medien, bei denen man sich informieren soll, @ Catweazle?
Bei den im Internet kursierenden Meldungen eines geplanten Windkraftparkes auf der Brandfläche des Hürtgenwaldes handelt es sich um eine Falschmeldung! In der betroffenen Waldregion dürfen per se keine Windräder errichtet werden. Grund dafür ist eine empfindliche seismologische Erdbebenmeßstation im Ortsteil Grosshau, die einen Schutzradius von 5 km besitzt.
Bereits im Jahr 2014 wurde dieses Areal vom Gemeinderat endgültig aus allen Windkraftplanungen ausgeschlossen! Die Gemeinde Hürtgenwald stellte nach dem Brand offiziell klar, dass das Feuer an diesen rechtlichen Vorgaben nichts ändert. Zudem bestehen in der Einflugschneise des nahen Militärflugplatzes Nörvenich strenge Höhenbeschränkungen.
Das Gerücht um ein "gesteuertes Feuer für eine WindkraftAnlage entbehrt jeglicher Grundlage!!!!
Tja, Catweazle, das einzige was an Ihrem Post vielleicht richtig ist, sind die angegebenen Flächenmaße!diametral (geb. 1965) am
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>>Es war nicht meine Beobachtung, ich hatte dieses Video gesehen und lediglich den Hinweisen weitere Fakten und dokumentierte Verbindungen hinzugefügt - was doch ein erstaunliches Gesamtbild ergibt.
Jetzt gibt es aber noch ein aktueller Beitrag von demjenigen, da es wohl sehr große Aufmerksamkeit erlangte und gerade eben erst ins Netz gestellt wurde - wobei diese Annahme nochmals gut verdeutlicht werden.
Wichtig ist dabei zu erwähnen, dass derjenige vorort lebt.
Deshalb auch seine präzise Einschätzung dazu, womit in der Region nach den geschilderten Umständen von Brandstiftung ausgegangen wird.<<
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Da ist irgendein Video .. sagte er welches?
Ich seh da nichts.
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>>und lediglich den Hinweisen weitere Fakten und dokumentierte Verbindungen hinzugefügt <<
Fakten .. von was?
"dokumentiert" .. wo denn dokumentiert?
und das soll dann ein "erstaunliches Gesamtbild" ergeben? Ja, das finde ich in der Tat erstaunlich.
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>>Jetzt gibt es aber noch ein aktueller Beitrag von demjenigen, ..<<
von >>demjenigen<< also wieder der gleiche. Irgendjemand, irgendein Unbekannter, denn eine seriöse Quelle würde man entweder konkret benennen oder wenn es um einen Verlag oder dergleichen ginge, nicht von "demjenigen" reden.
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>>... wobei diese Annahme nochmals gut verdeutlicht werden.<<
Aha, man weiß nichts, keine Fakten, keine Belge, alles nur "Annahmen"!
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>>... seine präzise Einschätzung dazu, ... von Brandstiftung ausgegangen wird.<<
NICHTS, NICHTS, NICHTS .. nur dass irgendjemand nichts geringeres als Brandstiftung unterstellt.
Alles gestützt auf "Hörensagen" und auch das offenbar nur von einer einzigen Person.
Schon harter Tobak.
Und dann das weiter zu spinnen und den Grünen daraus einen Strick drehen zu wollen .. völlig absurd so etwas. Und das sage ich als Grünen-Gegner.
Dann noch mit Klimaschutz und dass die Grünen damit den Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen wollen ..
wer sollte sich denn da wie bereichern?
Von hinten bis vorne einfach nur Krampf.
Wenn man solche schwerwiegenden Anschuldigungen von Verbrechen in den Raum stellt, ist die Angabe von seriösen Quellen das mindeste!
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.Catweazle74. (geb. 1974) am
Harald wer?! 😄
Für jeden steht irgendwann eine Kiste bereit, also kein großes Aufsehen darum.
Catweazle74. (geb. 1974) am
Ich bin auf einen sehr bemerkenswerten Umstand im Internet gestoßen, dass es eventuell auch andere intressieren könnte.
Im Hürtgenwald kam es kürzlich, im Bereich Gey-Großhau-Rennweg, zu einem großflächigen Waldbrand.
Betroffen waren nach bisherigen Angaben etwa 300 bis 400 Hektar, also rund 3,4 bis 4,5 % der gesamten Gemeindefläche von Hürtgenwald (8.804 Hektar).
Gleichzeitig bestehen im Hürtgenwald konkrete Planungen für Windenergieanlagen, insbesondere im Bereich Raffelsbrand.
Als privater Akteur tritt dabei unter anderem die REA GmbH Umweltinvest aus Düren als Betreiber auf.
Auch im Bereich Rennweg gab es Planungen für Windkraft.
Politisch wird der Ausbau erneuerbarer Energien von mehreren Parteien unterstützt, insbesondere die Grünen vertreten im Rahmen ihrer Klima- und Energiepolitik dort den Ausbau der Windenergie.
Im Gemeinderat von Hürtgenwald sind neben den Grünen unter anderem CDU, SPD und FDP vertreten - die konkreten politischen Entscheidungen werden vom Gemeinderat getroffen.
Hierbei gibt es dokumentierte Verbindung zwischen der REA GmbH Umweltinvest und der kommunalen Ebene des Kreises Düren. Die REA ist als Bauherrin und Komplementärin von Windenergie-Projektgesellschaften tätig.
Bei der REA GmbH & Co. KG WEA 1 Düren war die RURENERGIE GmbH mit 53,10 % beteiligt.
Die Windenergieanlage hat ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. Euro.
In der Gesellschafterversammlung ist zudem ein "Vertreter des Kreises Düren" aufgeführt: als Geschäftsführer der RURENERGIE wird Thomas Zerres benannt.
Damit ist der Kreis Düren über seine Beteiligung an der RURENERGIE mittelbar an der REA-Projektgesellschaft und damit an der Windenergieanlage beteiligt.
Darauf hinzuweisen ist, dass 2026 Brandstiftungen bei mehreren Bränden eine Rolle gespielt haben könnte, aber eine seriöse bundesweite Anzahl der festgestellten Fälle gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht.
Hypothetisch könnte bei einem Brand sich für die Beteiligten folgende wirtschaftliche Vorteile ergeben: geringere Kosten für die Räumung der Brandfläche, eine mögliche erleichterte Nutzung der Fläche für ein weiteren geplanten Windenergieausbau, sowie künftige Einnahmen aus dem Betrieb der Anlage.
Bei kommunaler Beteiligung wären auch Erträge für beteiligte kommunale Gesellschaften möglich.
Und dass es ausgerechnet dort gebrannt hat - und ich meine genau dort, wo es gebrannt hat - liegt die Wahrscheinlichkeit bei mathematisch grob geschätzt: Bei etwa 1-5 %.
Je nachdem, wie groß man die konkret für Windkraft interessanten Flächen im Hürtgenwald letztlich ansetzt.
Die betroffene Fläche ist also nur rund 3,4 bis 4,5 % groß, im Gegensatz der gesamten Gemeindefläche von Hürtgenwald.
Von Freiroden wird unter Menschen teilweise schon gesprochen. Aber es gibt eben auch Zufälle, und das ist wohl einer davon.Catweazle74. (geb. 1974) am
Spannend, wirklich ganz spannend!
Ich wollte es lediglich nur wertfrei hiermit mitteilen, dass ich es ganz spannend finde und einfach nur mal festgestellt habe.
Würde aber in die Energiewende passen, denn wie ernst diese Energiewende gemeint ist, dass sie natürlich nicht instrumentalisiert wird, um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, zeigen die Grünen ja eindrucksvoll mit ihren bisherigen ganzen Maßnahmen in der Klimapolitik.
Wobei Deutschland infolge daraus mit die höchsten Energiepreise weltweit inzwischen hat und die Wirtschaft genau unter diesen ganzen Maßnahmen zu kämpfen hat, inklusive mit Abbau von zahlreichen Arbeitsplätzen etc.!
Damit man ja das Weltklima rettet, ist die gängige Erzählweise immer wieder und erwiesenermaßen kompletter Bullshit.
Es kann sich jeder selbst ein Bild davon letztlich machen.
Die angegebenen Fakten übrigens stimmen alle und sind überprüfbar!Catweazle74. (geb. 1974) am
Es war nicht meine Beobachtung, ich hatte dieses Video gesehen und lediglich den Hinweisen weitere Fakten und dokumentierte Verbindungen hinzugefügt - was doch ein erstaunliches Gesamtbild ergibt.
Jetzt gibt es aber noch ein aktueller Beitrag von demjenigen, da es wohl sehr große Aufmerksamkeit erlangte und gerade eben erst ins Netz gestellt wurde - wobei diese Annahme nochmals gut verdeutlicht werden.
Wichtig ist dabei zu erwähnen, dass derjenige vorort lebt.
Deshalb auch seine präzise Einschätzung dazu, womit in der Region nach den geschilderten Umständen von Brandstiftung ausgegangen wird.
Als Begründung wird angeführt, dass der Waldbrand innerhalb kürzester Zeit an drei verschiedenen Stellen ausgebrochen sei, ohne dass zwischen den Brandherden ein Zusammenhang durch Funkenflug oder eine andere natürliche Ausbreitung bestanden habe.
Zwar gebe es bislang keinen verurteilten Brandstifter, für viele Menschen vor Ort sei jedoch klar, dass es sich nicht um eine natürliche Entzündung gehandelt habe.
Auch die Erklärung, Glasscherben könnten den Brand ausgelöst haben, wird zurückgewiesen. Wenn Sonneneinstrahlung auf Glasscherben regelmäßig Waldbrände verursachen würde, müssten solche Brände angesichts der großen Zahl herumliegender Flaschen und Glasscherben wesentlich häufiger auftreten.
Gleiches gelte für die Vermutung, dort liegende Munition könne sich allein durch hohe Temperaturen oder Sonneneinstrahlung entzündet haben. Als mögliche Ursache für eine Entzündung von Munition wird vielmehr ein direkter mechanischer Einfluss, etwa durch Forstarbeiten, genannt.
Da in der betreffenden Region jedoch keine Forstarbeiten stattgefunden hätten und auch keine landwirtschaftlichen Fahrzeuge am Brandort oder in der näheren Umgebung aktiv gewesen seien, werde dies als Ursache ebenfalls ausgeschlossen.
Vor diesem Hintergrund wirft man die berechtigte Frage auf, wer ein Interesse an einer möglichen Brandstiftung haben könnte. Dabei wird auf frühere Planungen für einen Windpark in dem Gebiet verwiesen.
Mit einem solchen Projekt könnten erhebliche finanzielle Interessen verbunden sein, es wird daher die Vermutung geäußert, dass möglicherweise andere Interessen hinter dem Brand stehen könnten.
Kritisiert wird außerdem noch, dass der Waldbrand vorschnell mit dem Klimawandel erklärt und politisch instrumentalisiert werde. Schließlich habe Friedrich Merz den Brand vor Ort mit dem Klimawandel in Verbindung gebracht und daraus politischen Handlungsbedarf abgeleitet.
Dagegen wird infrage gestellt, ob ein solcher Brand genutzt werden sollte, um die bestehende Klimapolitik oder eine CO₂-Besteuerung zu rechtfertigen.
Nach dieser Auffassung könnten dadurch nämlich andere mögliche Ursachen oder Interessen in den Hintergrund geraten.
Darüber hinaus wird die allgemeine Klimapolitik scharf kritisiert.
Sie helfe nach dieser Einschätzung weder dem Klima noch den Mens...Catweazle74. (geb. 1974) am
...Menschen ausreichend, sondern belaste die Bevölkerung, gefährde Wohlstand und wirtschaftliche Sicherheit und trage dazu bei, dass insbesondere energieintensive Unternehmen Standorte verlagerten oder die Region verließen. Diese Unternehmen seien eine wichtige Grundlage des bisherigen Wohlstands gewesen.
Abschließend wird die grundsätzliche Frage noch gestellt, ob Politiker Ereignisse wie diesen Waldbrand zur Unterstützung ihrer politischen Ziele nutzen dürfen.
Insbesondere wird kritisiert, einen Brand, bei dessen Bekämpfung sich zahlreiche Menschen in Lebensgefahr gebracht hätten, für politische Argumentationen zu instrumentalisieren.
Jedenfalls eine richtig interessante Geschichte, die durch denjenigen vorort und aus erster Hand geschildert wird.
Solches Hintergrundwissen wird man niemals im ÖRR in der Art präsentiert bekommen, alleine schon der politischen Brisanz wegen.
Wären letztlich nur unbequeme Nachrichtenmeldungen.
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Das wollte ich nur mal ergänzend nachtragen, der Vollständighalber und Wichtigkeit!
Reformer 028 (geb. 1954) am
Für Uli,Hera und 819.Es gibt 3 Reportagen,2 von Monitor 2014 #Was will die Nato in der Ukraine,Wer ist verantwortlich für das BlutbD auf dem Maidan.Aber die wichtigste Reportage kommt von Panorama am 06.03.2014.# Putsch auf dem Maidan
,welche Rolle spielen Faschisten#.Damit ist die Rolle der Faschisten in der Ukraine wohl geklärt.725819 am
Dass diese Leute aus dem rechten Sektor am Maidan beteiligt waren, sogar entscheidend, weil gut organisiert, leugnet niemand. Aber in der Regierung saßen diese Leute nicht mehrheitlich. Deshalb ist es Blödsinn, wenn Putin seine Angriffe und den Krieg gegen die Ukraine damit begründet. Rechte Kräfte gibt es überall. Putins rechte Rocker, die jedes Jahr im Mai nach Berlin kommen, sind ihm jedenfalls kein Dorn im Auge.
Putin bleibt der Angreifer. Nichts, und schon gar keine Vorgänge im anderen Land, rechtfertigt einen Krieg!Hera am
So ist es, @ 819, Gründe für Konflikte sind immer komplex, für den Angriff der Ukraine 2022 trägt Putin jedoch die Verantwortung und seine Narrative sind keine Rechtfertigung!
Die Ukraine ist leider die Arena für Putins Machtkampf Autokratie gegen Demokratie, und den will er gewinnen. Dazu nutzt er sehr geschickt die "alte Verbundenheit" im Osten unseres Landes, deren "eingeimpftes" Mißtrauen gegen "den Westen" und ihm wohlgesonnene Ideologien.
Selenskyj steht wohl kaum im Verdacht ein Nazi zu sein, er ist Halbjude und hat Familienmitglieder beim Holocaust verloren. Aber selbst das wird ihm von verbohrten IdeologInnen unterstellt auf charakterlosen, üblen Plakaten des BSW, wie gestern bei Lanz zu sehen. Diese Sendung hat meine Meinung von Sahra Wagenknecht erneut ziemlich eindrucksvoll bestätigt.
Aber Chapeau Katja Wolf!Reformer 028 (geb. 1954) am
Ja ja,Hera und 819 immer schön Augen und Ohren zu,wenn es um die Ukraine geht.Na ja,819,Sie wissen wenigstens das Nazis am Putsch auf dem Maidan beteiligt waren und auch Nazis in der Übergangsregierung waren,immerhin.Dann ist es . auch nicht so schlimm,wenn demnächst auch hier Rechtsradikale in der Regierung sitzen,weil Rechte gibt es ja überall.Was für eine Logik.Und ihren letzten Satz, 819,
sollten Sie besonders an die USA richten.
Hera und Narrative sind keine Rechtfertigung,klar auch wenn Sie der Wahrheit entsprechen.Und nochmal,im Ukrainekrieg geht es nicht um Autokratie gegen Demokratie,sondern um Bodenschätze und Russland zu Schwächen.Läuft nur nicht so gut für die Ukraine und Europa,milde ausgedrückt.Es geht auch nicht um Selenskij,dass war schon alles 2014. Selenskij Schuld ist,dass Er das Istanbuler Abkommen nicht unterschrieben hat,auf Druck des Westens,dann könnten noch Hunderttausende Menschen auf beiden Seiten leben.Und Das es ein völkerrechtswidriger Krieg ist,habe ich nie in Abrede gestellt,aber es hätte ihn mit Verhandlungen von Russland und dem USA gar nicht gegeben.Und Was Fr.Wagenknecht mit allem zu tun haben soll,wo Sie nichts zu entscheiden hat,sollten Sie mal begründen.Aber auch egal,Hauptsache unsere Regierung treibt uns immer weiter in einen Krieg mit Russland.Hera am
@ 028 Es ist Ihnen doch unbenommen an Putins Erzählungen zu glauben, lediglich Ihre Versuche mich davon zu überzeugen sind sinnlos, sorry! Ich teile in diesem Punkt Ihre Meinung nicht und dachte eigentlich, das hätten wir geklärt 😀
Und was Sahra Wagenknecht betrifft: man kann auch Unfrieden stiften ohne direkt an den Hebeln der Macht zu sitzen.......Reformer 028 (geb. 1954) am
Hera,Sie denken falsch.Ich will Sie von nichts überzeugen Ich schreibe Fakten,nicht mehr oder weniger.Und ehrlich gesagt,es interessiert mich auch nicht,was Sie für eine Meinung haben,denn es ist eben nur Ihre Meinung,keine Tatsachen.Hera am
@ 028 Meine Meinung muss Sie nicht interessieren, es zwingt Sie auch niemand zu lesen, was ich schreibe! Im konkreten Fall hatten Sie mich zusammen mit @ Uli und @ 819 angesprochen und ich habe darauf geantwortet, that's all!
Schönes Wochenende und, by the way: auch Sie vertreten hier nur Ihre Meinung 😉
User 1641314 am
Senung vom 27.8.2026
Eine hervorragende ehemalige Bürgermeisterin mit klarer Position, eenfalls glaube ich auch, dass es immer noch in den Köpfen eine Trennung gibt zwischen Ost und West. Und viele Bewohner im Osten sind gefühlt unzufrieden auf die "vermeintlich besser gestellten " im Westen. dass aber die West-Rentner ein Arbeitsleben lang eingezahlt haben, muss man doch berücksichtigen. Wenn die Ost-Rentner das Gleiche erwarten, wofür sie nichts eingezahlt haben, dass der Osten in vielen Bereichen aufwendig saniert wurde und der Westen dadurch nun unter maroder Infrastruktur leidet, weil irgendwann das Geld fehlt, interessiert sie nicht. Es ist immer nicht genug. Sehr wohl gibt es Neid in vielen Köpfen , mit der AfD werden sie sich das eigene Grab schaufeln, aber wer 40 Jahre fremdbestimmt gelebt hat, kann heute nicht klar denken.Reformer 028 (geb. 1954) am
Mister AfD vor Gericht und sagt,Wo ist er denn?Richter,was suchen Sie?Afd,wo ist er denn?Richter,was suchen Sie denn?AfD wo ist er denn?Richter,der Mann ist verrückt,AfD, wo ist er denn?Richter,Hier ist die Einweisung in die Psychiatrie.Afd,da ist Er ja.Rora am
Das ist schon eine bemerkenswerte Form politischer Mathematik.
Der Absender einer Kritik kann falsch sein, ohne dass die Kritik dadurch automatisch falsch wird.
Und genau das sollte man auseinanderhalten.
Ich möchte ganz ausdrücklich nicht, dass Björn Höcke Ministerpräsident von Thüringen wird. Im Gegenteil.
Aber ich möchte auch nicht, dass die politische Debatte irgendwann bei dem Prinzip landet:
„Solange die Alternative schlimmer ist, müssen wir über die Integrität des Amtsinhabers nicht mehr reden.“
Denn das ist gefährlich.
Ein Ministerpräsident ist kein Klassenlehrer, bei dem man sagt:
„Der andere Schüler ist noch schlimmer, also lassen wir das mal durchgehen.“
Ein Ministerpräsident trägt politische Verantwortung für ein ganzes Bundesland. Und deshalb darf man an ihn höhere Maßstäbe anlegen als an irgendeinen beliebigen politischen Funktionär.
Es geht dabei übrigens nicht darum, ob jemand einen Doktortitel besitzt.
Der Titel ist völlig nebensächlich.
Wenn Mario Voigt morgen sagen würde: „Ich bin kein Doktor mehr – und das ist für mein Amt vollkommen unerheblich“, wäre das sogar eine vernünftige Position.
Das eigentliche Problem ist die Frage dahinter:
Wie ist es zu dieser Situation gekommen, und kann die Bevölkerung demjenigen, der die politische Verantwortung trägt, weiterhin uneingeschränkt vertrauen?
Diese Frage darf man stellen.
Und zwar unabhängig davon, ob sie von CDU, Linken, BSW, SPD, AfD oder sonst wem gestellt wird.
Es wäre doch geradezu grotesk, wenn wir bei einem einfachen Bürger sagen:
„Bitte bringen Sie Ihre Nachweise, Ihre Qualifikation und Ihr Führungszeugnis mit.“
Aber beim Ministerpräsidenten lautet der Maßstab:
„Na ja, der Doktortitel ist zwar weg, aber Hauptsache, der andere darf nicht drankommen.“
Das kann doch nicht der Anspruch einer Demokratie sein.
Man kann Höcke ablehnen und trotzdem Voigt kritisch beurteilen.
Man kann verhindern wollen, dass die AfD regiert, und trotzdem von einem Ministerpräsidenten Transparenz und persönliche Integrität verlangen.
Man kann sagen: Höcke ist keine Alternative.
Aber daraus darf nicht automatisch folgen:
Voigt ist deshalb über jeden Zweifel erhaben.
Vielleicht wäre genau das einmal ein guter demokratischer Maßstab:
Nicht fragen, wer etwas sagt.
Sondern fragen, ob das Argument stimmt.
Denn Vertrauen ist kein Bonus, den man bekommt, weil der politische Gegner noch schlimmer ist.
Vertrauen muss man sich verdienen – und vor allem muss man es erhalten.
Rora am
Vertrauen ist offenbar eine Frage der politischen Farbenlehre
Was für eine bemerkenswerte Situation in Thüringen.
Da steht ein Ministerpräsident im Amt, dem die TU Chemnitz den Doktorgrad entzogen hat. Die Universität hat das Verfahren geprüft, den Doktorgrad aberkannt und inzwischen auch seinen Widerspruch zurückgewiesen. Voigt bestreitet die Vorwürfe und will juristisch dagegen vorgehen – das ist sein gutes Recht. Aber politisch bleibt die Frage trotzdem bestehen: Wie viel Vertrauen kann ein Ministerpräsident für sich beanspruchen, wenn gerade seine wissenschaftliche Redlichkeit Gegenstand eines solchen Verfahrens ist? (mdr.de)
Und jetzt kommt die Thüringer Spezialität:
Man darf Mario Voigt offenbar für politisch angeschlagen halten, man darf über seinen Doktorgrad diskutieren, man darf über seine Glaubwürdigkeit reden – aber sobald Björn Höcke daraus ein Misstrauensvotum macht, scheint plötzlich eine andere Logik zu gelten.
Denn natürlich ist Björn Höcke keine überzeugende Alternative für das Amt des Ministerpräsidenten. Das muss man überhaupt nicht diskutieren. Dass die AfD und insbesondere Höcke politisch nicht die Mehrheit für einen Regierungswechsel hinter sich haben, ist eine Sache. Dass ein Ministerpräsident deshalb automatisch über jeden Zweifel erhaben sein soll, ist allerdings eine ganz andere.
Oder anders gesagt:
Nur weil derjenige, der auf einen Vertrauensverlust hinweist, der falsche politische Absender ist, verschwindet der Vertrauensverlust ja nicht.
Das wäre ungefähr so, als würde man bei einer Verkehrskontrolle sagen:
„Derjenige, der darauf hinweist, dass ich zu schnell gefahren bin, ist mir unsympathisch – deshalb war ich nicht zu schnell.“
Nein. So funktioniert es nicht.
Und genau hier wird es interessant.
Ich arbeite beispielsweise im Gesundheitswesen. Für bestimmte Tätigkeiten muss ich Nachweise erbringen, Qualifikationen vorlegen, mich überprüfen lassen und unter Umständen ein Führungszeugnis vorweisen – insbesondere dann, wenn ich mit besonders schutzbedürftigen Menschen oder Kindern arbeite.
Das ist auch richtig so.
Von Menschen, die Verantwortung übernehmen, wird erwartet, dass sie bestimmte Standards erfüllen. Nicht weil sie perfekt sein müssen. Nicht weil sie niemals Fehler machen dürfen. Sondern weil Vertrauen in öffentliche oder verantwortungsvolle Tätigkeiten nicht einfach vorausgesetzt werden kann.
Und dann kommt die Politik und sagt sinngemäß:
„Ja, da gibt es ein erhebliches Problem mit der wissenschaftlichen Arbeit unseres Ministerpräsidenten. Ja, die Universität hat ihm den Doktorgrad entzogen. Ja, der Vorgang beschädigt seine Glaubwürdigkeit. Aber bitte keine voreiligen politischen Konsequenzen – schließlich ist derjenige, der das thematisiert, Björn Höcke.“
Das ist schon eine b...UserUli (geb. 1962) am
@ Rora - dem kann ich nicht in der Gesamtargumentation folgen.
Es ist kein Zweifel, dass Voigts Integrität schwer beschädigt ist und ich sehe auch nicht, dass diese Bewertung von seinen Verteidigern nicht geteilt wird.
Ebenfalls sind die Alltagsbeispiele treffend und ist die eingangs formulierte Forderung, dass das Argument unabhängig von der äußernden Person in seiner Qualität zu bewerten ist, der Kern eines demokratischen Diskurses.
Der aber an Kontextbedingungen gebunden ist, dazu gehört etwa die je unterstellte Aufrichtigkeit der Diskutierenden, die Bereitschaft zur Verständigung usw. Für ein Parlament gilt das ebenso, jedoch wissen alle um die immer wieder drohende Gefahr der Verwässerung durch parteitaktische "Spiele". Dass sie dazu gehören, wissen auch die Wählenden. Es kann mithin also nicht funktionieren, die Forderung nach plötzlichem Absehen des Kontextes gestellt werden, obgleich dieser - und seine Reflektion - schon immer dazu gehörte.
Will sagen: Kann hier aus dem Kontext begründet eine politische Aktion als aus Erfahrung rein strategisch entziffert werden, ist es durchaus legitim, genau diese erkannte Strategie als solche zu unterbinden. Das löst nicht das Problem, ist aber politisch weitaus mehr, als eine bloße Farbenlehre. Denn Zweifel an der Person Höcke und seinen Stratgien sind aus Erfahrung begründet. Der Intention einer Botschaft ist eben nicht ganz unabhängig vom Boten. Das Argument ist in seinem Kontext zu betrachten.
Ich kann es auch anders sagen: Das demokratische Ideal (Argument zählt, egal wer es sagt egal) gilt. Aber ein Parlament ist kein exakt kontrolliertes Labor, dass die dafür nötigen Rahmenbedingungen immer vollends sicher stellen kann.
Und deshalb: Wer ein strategisches Trojanisches Pferd erkennt, versucht, es zu stoppen, selbst wenn es auch einen wahren Kern auf dem Päsentierteller mitführt. Das ist eine Lehre aus Troja.
Und bevor sich die Debatte ausfranst: Es ist eine Argumentation für den hier genannten realen Kontext. Es ist nicht der Ansatz, der Zweck heilige immer die Mittel. Es bleibt auch hier immer die Abwägung. Aber dass sie so ausfällt, dafür gibt es eben - gute Gründe.Rora am
Interessante Argumentationdiametral (geb. 1965) am
Ihre Reaktion, @Rora ...
... hat man Sie jetzt schwindlig geredet?😂
Sie müssen nicht gleich in Ehrfurcht erstarren, da stand nicht viel.
Nun aber zu Ihrem post, den ich absolut gelungen fand.
Viel Inhalt, ohne Polemik, Ihre Gedanken klar dargelegt, differenziert, abwägend und was ich persönlich sehr gern mag .. emotional unterlegt, was das nach- und mitempfinden erleichtert.
Mir gefällt sehr gut, wie Sie versuchen, mit gleichen Maßstäben zu messen und gerecht zu sein.
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Inhaltlich bis dahin völlig Ihrer Meinung.
An dem Punkt würde ich allerdings anknüpfen und fragen, ob es andererseits fair ist, Voigt zur Unzeit etwas vorzuhalten, wo für seine Verteidigung zu wenig Zeit bleibt.
Und generell schon hinterfragen, welche Rolle sein Doktortitel, den er vor 18 Jahren bekam, heute denn überhaupt noch spielt.
Stefan Weber, Plagiatsjäger, gezielt im Timing mit alten Kamelen so angesetzt auf Voigt, auch Robert Habeck oder Frauke Brosius-Gersdorf, dass maximaler Schaden entsteht, ist schon sehr hinterhältig und heimtückisch.
Wer so etwas initiiert und sich solcher Mittel bedient, hat mE in Politik nichts zu suchen. So jemand springt mit Bürgern auch nicht anders um und zeigt, dass er (im übertragenem Sinn) für seinen Vorteil über Leichen geht.
Voigt, Dr. im Fach "Politikwissenschaft"
Zwischenzeitlich konnte sich jeder selbst eine Meinung bilden, ob er Politik in der Praxis(!) beherrscht oder nicht. Da braucht es -mal abwertend gesagt- keinen Fetzen Papier mehr. Man sollte ihn nach seiner Leistung messen. So viel speziell zu Voigt.UserUli (geb. 1962) am
Wenn das interessant erscheint, @ Rora, dann will ich gern meinen Ansatz noch einmal grundsätzlich auf den Punkt bringen:
Ich schätze Ansätze, die konsequent mit Gleichbehandlung und Fairness argumentieren; das gehört zum Wesen auch der parlamentarischen Demokratie.
Zugleich entstehen im politischen Raum immer wieder Konstellationen, die die Bedingungen echter Diskursivität unterminieren.
Deshalb muss Fairness unter den gegebenen Umständen immer kontextbezogen bestimmt werden.
Manchmal geht es sogar um die Verteidigung gar des politischen Raums.
zurückweiter
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