Kommentare 3011–3020 von 8153
User 1746028 (geb. 2000) am
Ich weiß gar nicht,was ich zu den meisten Kommentaren noch schreiben soll
Am Besten wie User Uli,Einige spüren hier nichts mehr.
– am
Dieser Beitrag wurde redaktionell entfernt.Schwarzpulver am
Jüngste Umfrage des MDR zur Landtagswahl in Thüringen:
AfD 28%
CDU 23%
BSW 21%
Linke 11%
SPD 7%
alle anderen Parteien landen unter 5%.
Mir fehlt jegliche Phantasie, wie da eine stabile Regierung zustande kommen soll?– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User Uli (geb. 1962) am
Würde mal sagen, einige spüren hier nix mehr, Laberfisch 1767322
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User Uli (geb. 1962) am
Und Herr Senner begleitet uns traulich auf diesem "langen schmerzlichen Weg"? So als neue Elite eigener Gnaden?
Die Märchenerzählung, dass die demokratischen Parteien die wahren "Extremisten" seien, die nach "Machtergreifung", oh "Erlangung", riefen, während der als "gesichert rechtsextremistisch" eingestufte AFD-Landesverband Sachsen den kulturbewährten Schutzpatron mimte, taugt doch nicht in die Wurst, oh Entschuldigung, ihro kultursensibel, in den Uffschnitt.
Aber, wenn SIe noch mehr Impfstoff für Ihre Böse-Kindermärchen brauchen: Morgen ist ja wieder Onkel Krah zu Besuch, in Zwickau, Sachsen. Schauen Sie vorbei?User Uli (geb. 1962) am
@ und dann: Euch "Zecken", sagten die Glatzenträger mit dem unförmigen Kopf und den vollgepinkelten Baseballschlägern in der Hand doch sonst immer. Warum plötzlich so vornehm? Hat´s der AnFührer so verordnet und der Bursche kuscht?
Schwarzpulver am
Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten betonte Bundeskanzler
Olaf Scholz:
"Die Europawahl habe eine "stabile Mehrheit" für das Mitte-Rechts-Bündnis
zwischen EVP, den Sozialdemokraten und den Liberalen gebracht".
Was sagen denn Kevin Kühnert und Saskia Esken dazu, dass ihre SPD jetzt einem Mitte-Rechts-Bündnis angehört?
Und die Grünen? Die hat der Kanzler gar nicht mehr erwähnt!
Die Wahlstrategen im Willy Brand Haus rechnen wohl schon mit einer neuen GroKo evtl.
ergänzt um die FDP und die Grünen sind dann obsolet.
Bald wissen wir mehr!Schwarzpulver am
Vielleicht wird Frau van der Leyen gemeinsam von den Christdemokraten, den Konservativen,
den Liberalen, den Sozaldemokraten und den Grünen gewählt.
Das wäre doch ein starkes Signal!
Ich bin jedenfalls ziemlich sicher, dass sie von der Mehrheit im EU-Parlament unterstützt wird.
Wenn die Grünen dabei sind, spielen die Rechten gar keine Rolle.User 1746028 (geb. 2000) am
Was gibt es weltbewegendes zu berichten.Einen Friedensgipfel in der Schweiz ohne Russland und China.12 Staaten heben die Abschlußerklärung nicht unterschrieben.Also Ein Kaffeeklatsch ohne Ergebnis.Es reicht auch,wenn die Ukraine,Russland,die USA und China an einem Tisch sitzen,der Rest ist überflüssig und hat sowieso nichts zu sagen.Wir und der Rest von Europa werden die Konsequenzen tragen müssen,durch die völkerrechtswidrigen Kriege von den USA und Russland.
Was gibt's sonst noch,ach stimmt,Europa hat gewählt,jetzt geht das Postengescharrer los.Korruptionspräsidentin Flinten Uschi (kein Schreibfehler) wird wohl mit Hilfe der Rechten wiedergewählt und wird Ihre Korruptionselite in die Kommission bestimmen.Hat wohl keiner meine Vorschläge gesehen,zu Europa von Sonneborn und Semfrott,sowie Journalist Baab und Ex General Kujat zum Ukrainekrieg.Dann sage ich mal wie Rudi Carrel,lass dich überraschen.Aber sage nachher keiner,#Wenn ich das gewusst hätte,dann......#User 1746028 (geb. 2000) am
Nochwas zu Volksabstimmungen.Da wird ein Thema aus der Versenkung geholt,was z.Z.gar nicht ansteht.Erstens,es wird Sie in Deutschland nicht geben.Zweitens,Man hätte es im GG sofort verankern sollen,Dann hätten wir jetzt über 70 Jahre Erfahrung mit Volksabstimmungen.z.B.Wiederbewaffnung der BRD,Beitritt zur Nato,Natodoppelbeschluss,Atomkraft ja nein u.s.w.Aber jetzt,dann gehen aufrichtige Demokraten nicht wählen und die braune Sülze bestimmt nachher auch noch wo es lang geht.Bei den richtigen Fragen,wäre ich auch dafür.Sollen wir die korrupte Ukraine,die keinen einzigen Punkt für einen EU und Natobeitritt erfüllt,weiterhin mit Waffen und Geld versorgen.Sollten Die Kriegstreiber,Strack Flak Rhein Metall,Kiesewetter,Hofreiter und die Anderen Kriegstreiber in den Krieg ziehen und für Frieden,Demokratie und westliche Werte an der Front kämpfen.Mein Lieblingsthema,sollte es eine hohe Vermögenssteuer ab 2 Millionen Euro geben.Eine höhere Erbschaftssteuer,Börsenumsatzsteuer und Steuerhinterziehung,Steuerschlupflöcher und Steuervermeidung richtig bekämpft werden,was über 300 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen bedeutet.Sollten Krankenhäuser So ausgestattet sein,dass es keine 2,3,Klassenmedizin gibt und nicht mehr 12000 Menschen an Krankenhauskeimen und 12000 Menschen durch Ärztefehler.sterben.Das wären für mich relevante Fragen,ich denke die Antworten kann sich jeder selber beantworten.Gierwitz am
Ich denke doch 028 es gibt noch mehr Erwähnenswertes.
Z. B. aktuell lässt der Führer der Israelis, neben dem Genozid an den Palästinensern auch noch die Demonstranten im eigenen Land zusammenknüppeln und setzt auch Wasserwerfer ein.
Man stelle sich mal vor, das würde in Russland, Iran oder China passieren. Da würde die bestimmende Journalie einen ordentlichen Budenzauber veranstalten.
Aber richtig, ich vergaß die verordnete Räson.
Und Stoltenberg hat kürzlich erwähnt, das Zweidrittel der geleisteten Ukrainehilfe an die Rüstungsindustrie der Amis geht. (Und das andere Drittel vermutlich an selenski und seine Clique)
Also, schon aus diesem Grund wird der Krieg noch lange dauern.User 1746028 (geb. 2000) am
Piperin,man sollte die Fragen dann auch #richtig#formulieren,nicht nach Main Stream.User 1746028 (geb. 2000) am
Gierwitz,natürlich gibt es noch viel Erwähneswertes.Nur was in Israel,Russland,Iran,China und sonst wo auf der Welt passiert,haben wir gar keinen Einfluss.Wohl eher,die Grossmächte USA,Russland und China.
Ich glaub noch nicht mal,daß Selenskij einen eigenen Vorteil hat,durch die Ukrainehilfe.Das sind korrupte Militärs an der Front,die Waffen an Terrororganisation oder sonstwo verkaufen Die geschätzten Zahlen hat der Mossad wohl an türkische Medien weitergegeben.Da müssen Sie sich das Interview von Patrick Baab ansehen,Kriegsreporter auf beiden Seiten,der zeigt die Zahlen,auch zu den Verlusten auf beiden Seiten und da liegen Welten zu dem was uns so an Zahlen vorgegaukelt wird.Wie lange der Krieg noch dauern wird,weiß zurzeit wohl keiner und ich denke auch,dass Putin nicht mehr auf die eroberten Gebiete verzichten wird,außer die Ukraine verzichtet auf einen Natobeitritt und die Sicherheitsinterressen Russlands werden endlich mal berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User 1793089 am
0815! volksabstimmungen wird die politik nie zulassen. das würde ihr schaden. ein beispiel: würde man den täglichen umfragen folgen, würde die ampel längst nicht mehr regieren.User Uli (geb. 1962) am
@Normal contra: "weil es immer mehr vernünftige und vorausschauende Menschen gibt". Wer genau? Bei den letzten Wahlen war das ja nicht so zu merken.User Uli (geb. 1962) am
@ 089 - super Argument! Volksabstimmungen läßt die Politik nicht zu, das würde ihr schaden. Sie läßt sich lieber demokratisch wählen. Darf ich mal darauf hinweisen, dass es sich um die jeweils gleichen Leute handelt?User Uli (geb. 1962) am
@ 918 - Gutes Beispiel auch für die misslungene Durchführung von Referenden, Fakes News und Propaganda. Den Teekessel sollte die EU vorgeblich verbieten wollen, 75 Millionen reisewillige TürkInnen vermeintlich auf die Insel schicken wollen und der Austritt sollte 350 Millionen Pfund pro Woche sparen, haarsträubend, was da über die Medienkanäle lief - und zwar keine öffentlich-rechtlichen.User Uli (geb. 1962) am
@ 871 - ... und als "Kritischer Kritiker" dahinter die hässliche Fratze des autoritären Nationalismus, Chubby Checker!
Um mal Horkheimer zu "twisten" - Wer vom Kapitalismus spricht, sollte auch zum Faschismus nicht euphorisch schweigen.
Schwarzpulver am
Ich komme nochmal auf das Thema Volksabstimmung.
In Wikipedia ist ausführlich beschrieben, wie die Schweizer das handhaben.
Es ist sehr kompliziert und differenziert und wäre so für uns nicht anwendbar.
Aber der Grundgedanke, dass in existenziell wichtigen Fragen das Volk direkt entscheidet
ist schon attraktiv.
Unsere repräsentavive Demokratie darf aber dadurch nicht ausgehebelt werden.
Bei Gewissensfragen könnten wir aber die Last von den Abgeordneten nehmen, z.B.
beim Gesetz über die Organspenden.Schwarzpulver am
Was entscheidet das Parlament und was das Volk direkt?
Wenn das nicht sinnvoll abgegrenzt wird, verliert das Parlament an Bedeutung und das wäre fatal.
Außerdem haben Fragestellungen u.U. ein gefährliches Verhetzungspotenzial.
Todesstrafe für Terroristen z.B.!User Uli (geb. 1962) am
@ piperin - nicht Ihnen muss man etwas erklären, Sie müssen erklären, warum Sie ausreichend triviale Formulierungen von Letzte Degeneration nicht verstehen wollen.
Aber, schwamm drüber, bezog sich mit dem Beispiel (Terrorristen) wahrscheinlich auf die Situation der Schleyer-Entführung und -Ermordung, wo zuvor und auch wieder danach eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die Todesstrafe war, in dem Moment aber die Todesstrafe, auch Dank eines bajowarischen Hertzers (("Jede Stunde einen (Gefangenen) erschießen)), mitt 44 zu 39% eine Mehrheit fand. Was bekanntlich damals nicht umgesetzt wurde, allein, weil ein diesbezgl. Gesetzesentwurf bei der auch damals geltenden Rechts- und Verfassungslage nie eine Chance gehabt hätte. Artikel 102 stand dagegen - und vor allem mehrheitlich die Vernunft und moralische Einsicht der politisch Verantwortlichen.
Aber das ist nur ein quasi Beispiel - wenn, kämen "Volksabstimmungen" nur mit erheblicher Zeitverzögerung einer "Abkühlungsphase" in Frage - und sicher nicht mehr zu diesem Thema, da Art. 102 eine Fundierung in Art. 1 in Verbindung mit Art. 20.3 und unmittelbaren Bezug zur Menschenrechtscharta hat, wenn man da noch dran rum lamentieren will, die Staaten der Europischen Union in einer gemeinsamen Erklärung die Todesstrafe ausgeschlossen haben. So käme z.B. Belarus, einziger Europastaat mit Todesstrafe, nicht in die EU. UN-Grundrechtscharta - Artikel 2 mal lesen.
Es ist auch obsolet, dies weiter fortzusetzen, jedeR weiß, was es bedeuten würde, jedes Gesetz, mit entsprechendem Vorlauf, mit entsprechendem formalen Prozedere - es soll ja wohl demokratisch gehen, oder? - per Volksentscheid durchlaufen zu lassen bzw. alles vorab mit der Auswahl von Themen lahmzulegen - schließlich kann leider nicht ein @piperin allein bestimmen, was dazu gehört und was nicht. Denken Sie allein an Ihr Kommunismus-Gezeter anlässlich der Vergesellschaftungsinitiative in Berlin (Landesebene), schon bei Mietpreisbremse.
Was es für die parlamentarische Arbeit bedeuten würde und dass es die im Grundgesetz vorgegebene repräsentative Demokratie sprengen, das Parlament lahm legen könnte und wie die Nazis damit umgegangen sind, es genutzt haben, das alles sollten Sie sich erstmal vergegenwärtigen, bevor SIe hier groß rauskommen. Das spricht nicht ganz grundsätzlich gegen Volksentscheide/-Begehren auch auf Bundesebene, auch wenn ich dies ebenfalls weiter eng limitieren würde, ist meine Meinung.
Aber wenn es propagiert werden soll, als "Quantensprung" gefeiert wird, dann bitte mit etwas Kenntnis von der Materie. Wie wir sehen, kann ja ein Wikipedia-Artikel da schon etwas helfen.User Uli (geb. 1962) am
@piperin: So war der Post:
"Außerdem haben Fragestellungen u.U. ein gefährliches Verhetzungspotenzial. Todesstrafe für Terroristen z.B.!"
Er besagte nicht, dass die Volksbefragung dazu Volksverhetzung sein könnte, sondern dass gerade zu diesem Thema die Gefahr von Aufwiegelung und Verhetzung sehr groß sei, was jeder und jedem unmittelbar einsichtig sein dürfte. Im richtigen Moment hochgekocht ... . Wie Sie ja auch schreiben. Und später kommt das große Erschrecken.
Gleichermaßen trivial wie richtig ist der politisch praktische Einwand. Mit einem "Wust" von Volksentscheiden könnte man das Parlament völlig lahm legen, es delegitimieren, es in geschickter Form aushebeln, wie es die Nazis gemacht haben. Als "gelernter Graswurzelbasisdemokrat" habe ich natürlich immer noch meine erhöhte Skepsis gegenüber dem Parlamentatrismus, sehe die Widersprüchlichkeiten, auch "Korruption" und Manipulation usw. nur, in gewisser Weise hatte Churchill da eben recht!
Diese Punkte waren das Thema und ich glaube, dass Sie mit Lektüre oder mit einer etwas längeren Reflexionszeit zu dem tendenziell gleichen Ergebnis gekommen wären. Müssen Sie natürlich nicht.
Ich denke, es ging und geht nicht um Mehrheits- und Minderheitsmeinung oder den Kampf, wer recht hat, sondern was man warum insgesamt für angemessen und verantwortbar hält. Das ist mehr.
Im Übrigen hat wieder niemand die freie Meinungsäußerung in Frage gestellt. Das ist ja der, oder zumindest ein Kern dieser Demokratie. Nur wer diese Freiheit in Anspruch nimmt, muss eben auch damit rechnen, Gegenwind zu bekommen. Aber idealtypisch kommt am Ende ein argumentativ begründeter Konsens oder zumindest ein Kompromiss heraus, mit dem alle Leben können, Demokratie funktioniert, so gesehen, m.M. als Macht oder Herrschaft der Merheit über die Minderheit auch aktuell nicht. Sie bleibt immer an moralische Prinzipien und formale Prozesse gebunden, deren Wahrheit grundsätzlicher ist. Und ich finde das intuitiv einleuchtend.
Aber bevor ich ins predigen verfalle, es ist spät und morgen geht es früh raus, wie immer natürlich, danke für die ausführliche Erwiderung, niemandem will ich die Meinung wegnehmen oder aufdrücken, das funktioniert sowieso nie. Ich sage nur manchmal was dazu.
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