Kommentare 7531–7540 von 9610

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    • (geb. 2000) am

      Ja, Sie haben recht,unser#Feindbild#ist gerade weg,dann müssen leider andere hinhalten.Ich habe schon in einem anderen Kommentar geschrieben,dass ich dieses Forum noch für einigermaßen NORMAL gehalten habe,im Gegensatz zu anderen.Geniesen wir lieber die lanzfreie Zeit bevor es wieder losgeht mit unserem selbstgerechten Oberhansel,mit Gäste unterbrechen,nur meine MEINUNG ist die Richtige,Verhältnis 3 zu 1 etc., wo wir uns doch fast alle einig sind.Dann wird dieses Forum bestimmt wieder auf Normalmass runterkommen.Da bin ich fest von überzeugt,sonst wäre es wirklich schade.
  • am

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    • (geb. 2000) am

      Das kann ich Ihnen sagen.DIE LINKE.Sie ist die einzige Partei,die noch auf Verhandlungen setzt zwischen der Ukraine,Russland,den USA,Deutschland und Frankreich.Ausserdem gegen die Aufrüstung der Bundeswehr von 100 Millarden Euro,das Geld könne an anderer Stelle besser investiert werden.Gegen Waffenlieferungen zumindest aus Deutschland.Gegen Sanktionen,wie man sieht,hier nur der eigenen Bevölkerung schadet,nicht Russland.Die verdienen mehr,trotz nur 40% der Gaslieferung wie vorher.Russland hält auchnoch Verträge ein,wie konnte das denn passieren.Hat er Mitleid mit uns,das die Wirtschaft hier nicht ganz an die Wand fährt und der Ukraine weiter Waffen liefern können oder im Winter nur ein bisschen frieren müssen,nicht einen 10fachen sondern nur einen 4fachen Gaspreis bezahlen müssen?Vielleicht denk er auch an die Umwelt,wenn wir weniger dreckiges Gas aus den USA kaufen müssen und vielleicht noch das Ölembargo aufheben,damit wir nicht den demokratischen Staaten Saudi Arabien und Katar weiter in den A.... kriechen müssen.Wer weiss es schon?Wie ich schon in einem anderen Kommentar geschrieben habe,ich möchte mit keiner Familie in der Ukraine und Russand tauschen,bei soviel Leid.WIe die Hanseln dieser Welt ihreigenes Süppchen kochen und wir es dann auslöffeln müssen.Aber jetzt wieder zum Thema Parteien.Die LINKE fordert die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ab 1 Mill.Euro,denn das Vermögen ist in den letzten 2Jahren um 2Billionen Euro auf 7,3 Billionen gestiegen und zwar ohne Immobilien,eine höhere Erbschaftssteuer,nicht für die ,die den Betrieb weiterführen,eine Börsenumsatzsteuer,Schlupflöcher schließen,bei der Steuerhinterziehung,denn der Schaden beträgt im Jahr 100 Milliarden Euro.Man sollte besser mehr Steuerfander einstellen.Wer sind denn jetzt die Sozialschmarotzer,die Reichen oder wo so gerne drauf eingeprügelt wird, Harz4 Empfänger und Flüchtlinge?Sie fordern einen höheren Mindestlohn,der zwar auch nicht mehr reicht,bei den jetzigen Lebenshaltungskosten.In die Rentenkasse zahlen alle ein und zwar Beamte,Ärzte,Anwälte,Steuerberater,also die Besserverdiener,die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze.Bei Beamten sollten auf jeden Fall,die für uns über Jahre den Arsch hingehalten nicht dabei sein.Feuerwehrleute,Polizisten etc.20 Mill.Überstunden bei der Polizei,bestimmt auch kein Traumjob mehr. Bei Politikern und höheren Beamten sehe ich das ganz anders.Nach 4 Jahren Bundestag höhere Pensionen,als ein 40 Jahre einzahlender Arbeiter oder Angestellter.An Beamtenpensionen zahlen die Steuerzahler 800 Milliarden Euro im Jahr,wo keiner drüber spricht.Wieso eigentlich nicht?Ich wünsche mir bei der nächsten die absolute Mehrheit der LINKEN,das wird natürlich nicht passieren,denn die Qualitätspresse wird dann ganzseitige Anzeigen schalten, dass das der Untergang ist,unterstütz natürlich auch von den öffentlich rechtlichen.Denn die Presse gehört auch den Milliardäre,wie Wie%2...
    • (geb. 2000) am

      Gerne,habe jetzt auch erst gesehen,das der Rest abgeschnitten wurde.Es sind auch einige Worte verschwunden,wohin auch immer.Muss nochmal selbst lesen.Also weiter.Die Presse gehört auch den Milliadären,Liz Mohn ,7,3 Milliarden,Friede Springer 3 5 Milliarden,Burda 2,9 Milliarden,alles nur geschätzt,da die Reichen keine Angaben über ihr Vermögen machen.Die genauen Zahlen könnten nur bei derWiedereinführung der Vermögenssteuer ermittelt werden.Die Hans Böckler Stiftung geht davon aus,daß es noch 2 bis 3 Billionen mehr sind.
      Wie Sie schon selbst geschrieben haben,sind wir auch längst Kriegspartei,nicht durch die Waffenlieferung,sondern der Ausbildung der Soldaten an den Waffen.Wir verraten es Putin aber nicht,er liest ja bestimmt keine Lanz Kommentare,er hat bestimmt bessere Quellen.Auch ist die Armut in den letzten 2Jahren auf 13,8 Millionen gestiegen,laut paritätischen Armutsbericht.Und dafür steht DIE LINKE,das es nicht noch mehr Suppenküchen,Tafeln,Flaschensammler in so einem Reichen Land wie Deutschland gibt.Sollten Sie und andere bei der nächsten Wahl mal drüber nachdenken und nicht die immer gleichen Einheitsparteien wählen.Aber wir sind ja nicht im Schlaraffenland.Vielleicht kehren Herr Gysi und Frau Wagenknecht dann auch wieder in die erste Reihe zurück,denn Sie sind wirklich nicht 1zu 1 zu ersetzen.Schöne Grüße.
    • (geb. 2000) am

      Nochmals,bitte gerne.Wie heisst es so schön,in Bayerrn ticken die Uhren etwas anders.Die nächste Wahl ist ja nochwas hin.Dann sollten Sie nochmal überlegen,wo Sie das Kreuzchen machen.Nein,jeder sollte das Wählen was er für richtig hält.Nur hinterher sich nicht beschweren,dass sich nichts ändert oder vielleicht sogar was besser werden könnte.Ich wollte es nur nochmal gesagt haben.Schöne Grüße.
    • (geb. 2000) am

      Da bin ich wieder.Bei Statistika hole ich mir auch viele Infos.Die Zahl habe ich aber von t online,wo ich vorher bei google eingegeben habe.wieviel Steuern müssen wir für Beamtenpensionen zahlen?Da kam dann ,Finanzministerium,Bund zahlt 800 Milliarden für Beamtenpansionen.Wie würde dann Ihre Vermögenssteuer aussehen?Was spricht gegen eine Börsenumsatzsteuer,sagen wir mal 0,5%.Hartz4 Empfänger und Flüchtlinge können bestimmt keinen Beitrag leisten.Ich würde auch vorschlagen,man müßte die Flüchtlingein die USA schicken,denn die sind Schuld an diesem Drama.Wir haben auch immer noch über 5 Millionen Arbeitslose.2,3 Millionen,offizielle Zahl,dann 1Million in Beschaffungsmassnahmen,1 Million Aufstocker auf Hartz4,Kranke und ab 58 jährige denen 1 Jahr kein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz mehr angeboten werden konnte,werden allenicht mitgezählt.Beitragsbemessungsgrenze aufheben auf jeden Fall,Krankenkassenbeiträge und Rentenkassenbeiträge werden für Besserverdienende prozentual weniger,ist das gerecht.Durch ein Rentensystem,wie in der Schweiz ist das auch alles finanzierbar.Wenn mein Wunschdenken wirklich eintreten sollte,was ich natürlich auch nicht glaube,können wir ja mal wetten,ob ich nicht doch recht behalte,und die Presse den Untergang herbei schreibt.Vielleicht kommen wir uns ja doch noch in einigen Punkten näher,dann schreiben wir das an die Bundesregierung,dann sind wir schonmal zwei.
    • (geb. 2000) am

      Ich sehe ,wir kommen nicht zusammen.Ihre Beispiele sind zwar gut und schön,beantwortet aber meine Frage nicht,wie Sie sich eine Vermögenssteuer vorstellen.Übriges ich bin auch kein Millionär.Ich habe im Einzelhandel gearbeitet,bis zu 70 Std.in der Woche.Wurde durch einen schwere Hörsturz Erwerbsunfähig.Hätte durch die gesetzliche Rente alleine meinen Lebensunterhalt nicht mehr finanzieren können,hatte zum Glück eine private BU Rente,die dann auch gezahlt hat und nicht jahrelang durch irgendwelche Gutachten,der Leistung die man versichert hat zu entgehen.Die hat anscheinend noch seriös gearbeitet und nicht Allianz Arena ,Signal Iduna Park,und andere,Fussballmilionäre unterstütz.Mir geht es auch um Gerechtigkeit,wo ist der Unterschied,wenn Sie schreiben,der Staat hat nichts geleistet,was natürlich nicht stimmt und den 1,17 Billionen für Sozialleistungen.Sie unterstellen,das Sie das Geld geschenkt bekommen.Haben Sie schonmal einen Hatz4 Empfänger gefragt,wie er in diese Lage gekommen ist oder sehen Sie nur RTL2?Vielleicht hat irgend ein Manager beschlossen,Personal abzubauen und denn eine Prämie erhalten und wenn es die falsche Entscheidung war,noch Millionen an Abfindung erhaltenBei Steuerverschwendung bin ich bei Ihnen,bei Ihren angeblichen Schmarotzern nicht.Die gibt es auch,laut offiziellen Angaben liegt die Summe bei ca.58 Mill.Euro.Auch durch viele Banden und Schleuser.Wenn ich jetzt die 100 Milliarden jährlich an Steuerhinterziehung dagegen halte,ist das Pillepalle.Nochmal meine Frage,wer sind die Sozialschmarotzer?Man sollte das Geld da verlangen,bei denen die es haben,denn die leben auf unsere Kosten.Wir sind ja angeblich eine Solidargemeinschaft.Es gibt sogar eine Studie bei #Gegenwind# von 2009,bitte googeln,wo Deutschland in relativ kurzer Zeit schuldenfrei werden könnte.Dann würden aber bestimmt die Lobbyisten den Bundestag stürmen und Ihn besetzen.Das wars für heute.
    • (geb. 2000) am

      Dann fang ich mal an,mal sehen wie lang mein Beitrag wird.Ich hatte das Glück bzw.auch den Ehrgeiz,mir einen gewissen Lebensstandard zu erarbeiten,sonst hätte ich mir keine LV mit BU Rente erlauben können.Ich finde auch dumm,daß Sie lieber von Hartz4 leben wollen,um Wohngeld und Heizkostenzuschuss zu bekommen,ich möchte das nicht und mit keinem Hartz4 Empfänger tauschen wollen.Zu unserem Steuersystem gebe ich Ihnen recht,es gibt bestimmt kein ungerechteres und komplizierter wie bei uns.Was wurde da nicht schon alles verbessert,mit Steuererklärung auf Bierdeckel,leichtes und gerechtes Steuersystem und was ist passiert,NICHTS.Da haben die Lobbyisten der Steuerberater ganze Arbeit geleistet,sonst wären die ja Arbeitslos geworden.Da gibt es sogar einen Wettbewerbe,ich glaube in England,wer das Beste Steuervermeidungsprogramm entwickelt, erhält noch einen Preis,ekelhaft.Wie ich schon geschrieben habe,Ihre Beispiele sind gut und schön,hat meiner Meinung nach nichts mit Vermögenssteuer zu tun.Es geht mir um Geldvermögen,nicht um Immobilien,von mir aus auch erst ab 2 Millionen Euro.Sie teilen auch Menschen nach Steuerklassen ein,da sollten Sie doch nochmal das GG lesen.Die Würde des Menschen ist unantastbar,vor dem Gesetz sind alle gleich und Eigentum verpflichtet.Was leider auch nur Floskeln sind,aber es steht wenigsten da.
    • (geb. 2000) am

      Nächte Antwort,ich gebe Ihnen recht,Justitia ist oft blind,oder auch die Augenbinde verrutscht, wenn Sie sieht wer vor Ihr steht oder der Angeklagte gute und teure Anwälte hat.Ich denkt alle Gesetze sind ausreichend,nur mit der Auslegung liegen die Meinungen oft weit auseinander.Zur BUZ möchte ich noch hinzufügen,dass es sich Millionen Menschen gar nicht leisten können,die Armen,die sozial Schwachen,Hartz4,Alleinerziehende usw.Missbrauch vermeiden,ach o.k.Da sage ich Ihnen mal wer auf meine Kostenbzw.auf unsere Kosten lebt.Wie Sie ja wissen,habe ich im Einzelhandel gearbeitet und zwar im Lebensmitteleinzeilhandel.Ich will mich auch nicht beschweren,habe es ich mir auch selber ausgesucht und habe es auch zum größten Teil gerne gemacht.Sie haben aber bestimmt auch Sendungen gesehen unter welchen Bedingungen da gearbeitet wird.Mein Hörsturz kam nicht von ungefähr.Nach 25 Jahren,Sie haben die Rente eingereicht und wir teilen Ihnen mit,daß Ihr Arbeitsverhältnis zum .....beendet ist.Das wars.Jetzt können Sie mal raten,wer auf meine Kosten und tausende Anderer zu Milliadären geworden sind.Fam.Albrecht,Fam.Schwarz(LIDL,Kaufland),und viele andere Familien.Kommen Sie mir bitte nicht,Sie schaffen auch Arbeitsplätze,solange man ihnen nütz und Ihren Reichtum vergrößert ist alles o.k,wenn es nicht mehr so ist,wird man aussortiert und durch andere Willige ersetzt.Man ist nur ein Kostenfaktor.Aber ich will mich nicht beklagen,erhalte eine Firmenrente von70EURO,wo ich letztes Jahr einmal tanken konnte.Wenn dabei Ihnen anders war,haben Sie ja noch Glück gehabt.Börsenumsatzsteuer meine ich den Coputerhandel.Rentensystem in der Schweiz würde gehen,wenn man es wie in der Schweiz auch hier so umsetzen würde,alles nur eine Frage des Wollens.Beitragsbemessungsgrenze abschaffen finde ich richtig,damit die Renten nicht noch weiter in den kommenden Jahren absinken und die zukünftigen Rentner dem Steuerzahler,wie Sie es wohl formulieren werden,nicht auf der Tasche liegen.Ich bin fest davon überzeugt,wenn man meine bzw.die Vorschläge der LINKEN umsetzen würde,geht es den Meisten in unsren Land besser.
    • (geb. 2000) am

      Ich kenne den Satz andersrum,der Inhalt ist aber der gleiche.Der Kampf ist Reich gegen Arm und Reich wird diesen Kamf gewinnen.Ich will auch keine Neiddebatte,wenn ich sehe wie sich bei der Fam.Albrecht und Fam. Haub(Kaisers,Tengelmann)ums Erbe gestritten wird und die Familien daran zerbrechen,bin ich froh kein Millionär oder Milliardär zu sein,denn Geld macht nicht glücklich,beruhigt aber.Was würden denn bei den Linken,die Probleme verschlimmern.Bei Ärzten und Pflegekräften bin ich wieder bei Ihnen.Ich habe bei uns in der Tageszeitung einen Leserbrief geschrieben,da bei uns in NRW alle Unikiniken gestreikt haben.Nur ein kleiner Auszug,Den Slogan,klatschen auf dem Balkon hilft nicht,würde ichsofort unterschreiben.Das Uniklinikum Bonn ist vor Gericht gezogen,der Streik gefährdet die Gesundheit der Patienten.Dazu habe ich geschrieben,daß jetzige System gefährdet die Gesundheit der Patienen.13000 Tote durch Krankenhauskeime,die tatsächliche Zahl soll noch höher sein.12000 Tote durch Ärztefehler,was durch die Arbeitsbedingungen wohl vorprogrammiert sei.Es sollten die Forderungen schnellstmöglich umgesetzt werden,jetzt hat man sich wohl irgendwie geeinigt.Die Pflegekräfte aus Polen und der Ukraine sind schon längst hier,sonst würde unser Pflegesystem total zusammenbrechen.Unser Gesundheitssystem kann das wohl nicht leisten,jetzt sind wir wieder beim Thema,trotz in so einem Reichen Land wie Deutschland.
  • (geb. 2000) am

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    • am

      Ja, Volksabstimmungen sollten (müssen) erzwungen werden. 👏 👏 👏 👏 👏

      Der Bärbock, Habeck und Lindner müssen auch weg.
      Gerne auch erzwungener Maßen. 🙏 🙏 🙏 🙏 🙏
    • am

      @ pfeffer und salz 2

      Stimmt alles. Keine Probleme wurden gelöst.
      Wichtig waren nur die Diätenerhöhungen.

      Gerecht wäre gewesen wenn die Ausländer Maut hätten bezahlen müssen für die Benutzung unserer Straßen. Durfte man ja nicht.

      Soviel zur Selbstbestimmung eines Landes.

      Hätten wir das so einführen können wenn wir nicht in der EU gewesen wären?

      Man hätte das doch einfach machen können.
      Ungarn nimmt ja auch keine Flüchtlinge auf und kommt damit seit Jahren durch.
  • (geb. 2000) am

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    • (geb. 1946) am

      Besten Dank für die Richtigstellung anhand der Fakten-Lage. Das ist mutig, zugleich bitter notwendig!
    • am

      @ User 1661179

      Ich glaube, das mit dem Panzerkauf war sarkastisch gemeint. 😉 😄
  • (geb. 2000) am

    Jetzt eine ganz andere traurige Nachricht.Gestern ist mein Vorbild und bestimmt nicht nur mein sportliches Vorbild im Alter von 85 Jahren gestorben.UWE SEELER.Ein in allen Belangen ein sportliches und menschliches Vorbild.Ich hatte das Glück,ihn noch live zu erleben,bei einem denkwürdigen Spiel,1967 bei uns auf dem denkwürdigen Aachener Tivoli,wo sich der damalige Spieler der Alemannia Troche,für die Ohrfeige bei der WM in England entschuldigt hat.Die Älteren können sich vielleicht noch erinnern.Nach dem Spiel habe ich auch noch ein Autogramm von Ihm bekommen.Ich denke,wir sollten einen Moment innehalten und Ihm DANKEN,für all die vielen Tore und spannenden Spiele besonders in der Nationalmannschaft.Ich werde ihn auf jeden Fall sehr vermissen.Ruhe in Frieden UNS UWE.
    • am

      Ich habe mir gestern am Abend die Sondersendung über ihn angesehen und musste
      tatsächlich schlucken und brachte mich dazu mal wieder zu denken: Das Leben ist
      endlich. Leben heißt sterben heißt leben
      R.I.P. UNS UWE
    • am

      Uwe war ein ganz Großer!
  • (geb. 2000) am

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.
    • am

      Melnyk war für mich unerträglich mit seinen
      undiplomatischen, ja teilweise hasserfüllten Aussagen, Triaden gegen unsere
      Regierung. Egal ob ich diese Regierungskonstellation gewählt oder favorisiert
      habe, aber sowas darf sich ein Land nicht gefallen lassen. Es begann die
      Stimmung zu kippen gegenüber Ukraine. Peinlich das Länder wie Polen, Israel
      oder wer auch sonst noch bereits nach erstem Anlass interveniert haben. M.E.
      hat unser Außenministerium nichts, absolut nichts dagegen unternommen. Dieses
      Versagen hat mich mehr als irritiert, um es freundlich auszudrücken und ich bin
      froh, dass dieser Kriegstreiber vom anderen Kriegstreiber Selensky
      zurückgepfiffen wurde.

       Und ja, mir tun die Ukrainer aus tiefsten Herzen leid die diesen Kriegstreiber gewählt haben. Wenn Selensky Mitleid mit seiner eigenen Bevölkerung hätte, würde er alles tun, um diesen Krieg nicht auf dem Rücken seiner Bevölkerung  weiter zu focieren und auszutragen sondern ihn beenden.
    • am

      User 1732334 am 22.07.2022
      15:04

      ich würde jetzt gerne eine befriedigende Antwort auf Ihre Frage parat haben
      habe ich aber nicht. Für mich wäre aber eine Möglichkeit des Gespräches zwischen
      diesen beiden Kontrahenten. Ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten
      Wolodymyr Selensky und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin – gar
      begleitet von einem symbolischen Händedruck – wäre für mich ein starkes
      Zeichen.
    • (geb. 1946) am

      Eine grobe Fehleinschätzung Ihrerseits. Doch zu allem Überdruss verbreiten auch einige Medien solche falschen Standpunkte. Bewusst und in manipulativer Art und Weise.
      Was ist los in unserem Land, wo sich verschiedene Ansichten so aneinander reiben?!
    • (geb. 1946) am

      Gemeint ist meinerseits insbesondere @Beate3 mit ihrer Einlassung zu Sachsen-Kretschmer.
    • am

      Konform edeltraut wolf!!!!!!!
  • (geb. 1998) am

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.
    • am

      Vor 10 Jahre zur Fußball-Europameisterschaft 2012
      boykottierten viele Politiker/innen aus dem Westen die Sportveranstaltungen, weil
      ihnen die aktuelle ukrainische Regierung zu sehr in Konflikt mit
      rechtsstaatlichen Prinzipien und Menschenrechten erschien. Und heute: Kann
      man die gleichen Politiker/Innen im Hinterteil vom Wolodymyr Selensky finden
      aber nur da. Vom eigentlichen Volk der Ukraine halten sich alle westlichen
      Politiker fern und die sind doch die Leidtragenden. Stattdessen gießen aktuell die
      westlichen Politiker plus der Schauspieler Selensky immer mehr Oel ins Feuer.
      Mehr Oel ins Feuer löscht aber selbiges nicht und erneute Sanktionen gegen
      Russland auch nicht. Selensky hat jetzt die Bühne, die ihm vom Charakterfach
      nicht zusteht und die er nie und nimmer ausfüllen kann und konnte.
  • am

    Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.
    • am

      Maßnahmen
      Kampf gegen die Überbevölkerung 

      Um den zunehmenden Gefahren der Überbevölkerung entgegenzuwirken,
      werden verschiedene Konzepte der Bevölkerungspolitik angewendet mit dem Ziel, das Bevölkerungswachstum zu bremsen bzw. zu stoppen.

      Krieg oder Terrorismus
      Kampagne für sexuelle Enthaltsamkeit
      Selbstbefriedigungsgebot Sinnfreie Impfungen Aluminium in der Luft Quecksilber in Fisch

      Bringt aber alles nichts bzw. zu wenig. Einzig eine weltumspannende
      Epidemie gegen die es kein Mittel gibt, würde helfen.Es besteht also noch Hoffnung.

      Das einzige was Sinn machen würde wäre die Geheimwaffe der USA einzusetzen und sie über China abzuwerfen, die Geheimwaffe "Chuck Norris" wollte die USA schon im 2.Weltkrieg einsetzen, nahmen dann aber doch die harmlosere Waffe, eine Atombombe.
    • am

      @ Hupsala
      Also, Humor hast Du ja. 😄 😁 😆 😅 🤣 😂
    • am

      @ User 1661179
      Oje, hab ich wohl irgendwie übersehen. 🙀
      Sorry. 😇
    • am

      @ User 1661179
      😉 😀 😄
  • (geb. 2000) am

    Man kann sich nur wundern, oder eben auch nicht, was für eine Politik in Deutschland betrieben wird.
    Es ist eine Schande. Als denkender Mensch kann man das deutsche TV kaum noch ertrage..
    Präsidentengattin Ukraine in Washington mit Forderung weiterer Waffen , mit Bildern von ukrainischen
    getöteten Kindern. Primitiver und verlogener geht es wohl nicht mehr. Ausgerechnet in den USA.
    wo fast alle bisherigen Kriege angezettelt wurden. Wo sind die Bilder der toten Kinder von Syrien, Afganistan, Jemen, die US-Schulkinder usw. Für wie dumm halten uns die Oberen eigentlich?
    Die gegenwärtige Politik ist ein einziger Handel, mit Milliarden und Versprechungen werden Länder
    bestochen, um westlichen Bündnissen beizutreten, um noch von Russland abzuwenden, koste es, was es wolle.
    Man will keine friedliche Koexistenz, man will alles tun, um Russland, China zu schwächen, Augenhöhe Fehlanzeige.
    Diese Politik ist so fehlgesteuert und zum Scheitern verurteilt. Hoffentlich bald!
    • am

      Als Info:

      dpaDi., 19. Juli 2022 um 8:05 AM


      Berlin
      (dpa) - Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat vor
      einem einseitigen Ukraine-Kurs Deutschlands gewarnt. «In Deutschland hat
      sich ein Bellizismus ausgebreitet, der riskant ist», sagte Schily der
      Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
      Mit Bellizismus ist eine Form
      der Kriegsverherrlichung gemeint. «Ausgerechnet bei den Grünen gibt es
      hier eine zu große Einseitigkeit», so Schily.
      «Dabei wird zu wenig
      darüber nachgedacht: Wie können wir aus dem Konflikt herauskommen?»,
      sagte er. «Positiv ist, dass Olaf Scholz sich diese Gedanken macht»,
      sagte er mit Blick auf den Bundeskanzler. Schily, der an diesem Mittwoch
      90 Jahre alt wird, war von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister während
      der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder (SPD).«Notwendig ist politische Fantasie»
      «Ich
      kritisiere den mörderischen Krieg ohne Abstriche. Aber wir müssen die
      Frage stellen, welche Perspektive es über Waffenlieferungen und
      Geldzuwendungen an die Ukraine hinaus geben kann», sagte Schily.
      Konstruktive Ideen seien nötig. «Notwendig ist politische Fantasie.»
      Die
      Ukraine wolle unabhängig bleiben. Das müsse jeder anerkennen. «Aber
      gleichzeitig muss klar sein, dass man mit seinen Nachbarn leben muss,
      auch mit Russland», sagte Schily. «Beide Seiten haben Interessen, die
      berücksichtigt werden müssen.» Russland werde immer ein Faktor bleiben,
      auch gegenüber Europa. «Wir müssen einen Weg finden, mit den Russen
      klarzukommen.»
      Schily wies auf die ethnische, sprachliche und
      kulturelle Vielfalt der Ukraine hin. «Die Mehrsprachigkeit inklusive der
      russischen Sprache ist eine unbestreitbare Tatsache.» Ratschläge von
      der Seitenlinie seien zwar immer mit Fragezeichen versehen. «Aber ein
      Blick auf andere Länder zeigt, dass die Interessen aller Seiten gewahrt
      werden können, wenn ein Land militärisch neutral bleibt», sagte Schily.
      Damit lehnt Schily ein Nato-Beitritt der Ukraine ab.Schweiz als Vorbild
      Auch
      einen EU-Beitritt sieht er als wenig realistisch an - Schily empfiehlt
      stattdessen das «Modell Schweiz». Die Schweiz habe es mustergültig
      verstanden, «eine freiheitliche Gesellschaft zu entwickeln mit
      wechselseitigem Respekt vor den unterschiedlichen ethnischen Prägungen
      und mit militärischer Neutralität», sagte er. «Eine Friedenslösung für
      die Ukraine könnte sich ein Beispiel am Modell der Schweiz nehmen.» Er
      sehe nicht, «wie ein EU-Beitritt der Ukraine funktionieren soll, ohne
      dass sich die EU überdehnt».
      Hoffnung mache ihm, dass die
      Gesprächsfäden zwischen der Ukraine und Russland nicht abgerissen seien.
      Das zeige der zurückliegende Austausch russischer und ukrainischer
      Kriegsgefangener. Das Gleiche gelte für die USA und Russland - Schily
      verwies auf die Einigung auf gemeinsame Flüge zur internationalen
      Raumstation.Ablehnung des Atomausstiegs
      Ausdrücklich
      warnte Schily vor einer wirtschaftlicher Überforderung Deutschlands.
      «Das würde niemandem etwas nützen, auch nicht der Ukraine.» Schily sieht
      sich zudem in seiner langjährigen Ablehnung des Atomausstiegs
      bestätigt. «Jetzt zeigt sich umso mehr, dass die komplette
      Verabschiedung von der Nukleartechnik töricht war.»
      Deutschland
      dürfe nukleartechnische Innovationen nicht weiter ignorieren. «Die
      komplette Verabschiedung aus der Nukleartechnik hat uns wirtschaftlich
      in eine hochriskante Situation gebracht.» Durch den gleichzeitigen
      Ausstieg von Atom und Kohle sei Deutschland vom Gas abhängig geworden.
      Zugleich steige mit der Energiewende der Strombedarf etwa wegen der
      E-Mobilität stark an.
      • (geb. 1946) am

        Uneingeschränkte Zustimmung zu den Aussagen von Otto Schily.
        Solche Politiker müsste man heute am Ruder haben!
        Ohne hier Namen anzuführen, die für unser Land sehr fragwürdig sind, aber trotzdem gewählt und eingesetzt werden.

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