Kommentare 4211–4220 von 9512
User 1695414 am
Es ist unmöglich, wie oft der alte Herr Baum , der einzigen Frau in der Runde ins Wort fällt. Dabei ist sie ihm haushoch überlegen.
Herr Lanz laden Sie doch nicht dauern diesen furchtbaren Besserwisser ein.
Ansonsten Kompliment zu der Sendung.
gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@870,
>>Auch die Gerichte urteilen immer öfter für das Klima, während die Politik versagt oder sogar durch Untätigkeit diese Proteste provoziert.
Das nennen wir Demokratie, Freiheit und Individualismus ........<<
Nehmen wir hier einfach mal an, alles, was die Klimakleber fordern, wäre 100% richtig und auch, dass Gefahr im Verzug sei für das Überleben der Menschheit, ferner dass alles von uns Deutschen abhänge.
Wie gesagt, 100%ig!
Unsere Gesellschaft hat sich auf "Demokratie" geeinigt und das bedeutet nun mal, dass das Volk entscheidet und zwar mehrheitlich!
Es ist das fundamentalste Prinzip überhaupt einer Demokratie, dass nicht eine Minderheit gegen die Mehrheit ihren Willen durchsetzt.
Daran gibt es schon mal überhaupt nichts zu diskutieren.
Wer sich dem Willen der Mehrheit widersetzt und gegen Gesetze verstößt, handelt rechtswidrig. Es gibt keine Legitimation dafür.
Die einzige Ausnahme, die es davon gibt, ist, wenn Gesetze verfassungswidrig sind, jedoch muss dann die Unwirksamkeit dieser Gesetze gleichsam auf den Rechtsweg erstritten werden. Auch hier ist es nicht zulässig, das Gesetz "in die eigene Hand zu nehmen".
Diesen "Volkswillen" auf Vereinbarkeit mit dem GG zu prüfen ist Aufgabe des Bundesverfassunsgerichts, wobei, und das ist GANZ WICHTIG:
Auch das GG, also unsere Verfassung ist wieder dem "Volkswillen" UNTERWORFEN!
D.h.: Das BVerfG hat weder das Recht, Gesetze zu machen, noch das GG festzuzurren. Wenn die Politiker entscheiden das GG zu ändern (bis auf die Ewigkeitsparagr.), so hat das BVerfG das auch hinzunehmen.
Das BVerfG ist daher darauf beschränkt, lediglich darauf zu achten, dass das GG eingehalten wird.
Und genau an dem Punkt habe ich so langsam meine Zweifel, ob konkret in Bezug auf das Klima-Thema das BVerfG seine Kompetenz nicht überschreitet.
Denn was zählt noch zu "Prüfung auf Einhaltung des GG",
was aber könnte sogar als "allzu hergeholte und viel zu weit gehende Auslegung des GG, welches schon einer Erschaffung eines neuen Gesetzes, das so gar nicht existiert" verstanden werden?
Wo also sind die Grenzen des BVerfG und ab wann übernimmt es die Rolle eines Gesetzgebers, das ihm gar nicht zusteht?
Nicht umsonst gibt es eine Gewaltenteilung von Legislative und Judikative (neben Executive) und auch ein BVerfG steht nicht über dem Gesetz und auch nicht über dem Volkswillen.
In einer Demokratie hat das BVerfG keine gestzgebende Hoheit. Es hat "lediglich" eine Kontrollfunktion, dass das GG eingehalten wird und seine Entscheidungen sind darauf beschränkt
"ja, wird eingehalten oder nein, wird nicht eingehalten"
Deshalb sehe ich die Entscheidung des BVerfG bei diesem Thema sehr kritisch, wobei es völlig unerheblich ist, ob Klimakleber richtig liegen,
was ich aber gleichfalls verneine.NedFlanders74 (geb. 1974) am
@piperin
Genau zu diesemThema wühle ich mich gerade durch's Netz!
"BVerG und dessen scheinbare Unabhängigkeit von Politik", oder anders formuliert , "Die gekaperte Justiz".
Soviel ist vorweg zu nehmen, es fängt ziemlich an ganz dolle zu stinken, aber dazu werde ich zum späteren Zeitpunkt noch etwas schreiben.
Vorher stelle ich mal die Ausdrucksformulierung der ersten Strafanzeige gegen K. Lauterbach und J. Spahn hier im Kommentar, aufgrund der RKI-Files und den vorsätzlichen Betrugs in der Corona-Zeit.
Denn es ist nämlich auch ein riesen Skandal!User 1567927 (geb. 2000) am
"Wer sich dem Willen der Mehrheit widersetzt und gegen Gesetze verstößt, handelt rechtswidrig. Es gibt keine Legitimation dafür."
Für rechtswidriges Verhalten kann es keine Legitimation geben. Es ist ein nur einer der Fehleinschätzungen von Ihnen in einem ermüdenden Text.
Es reicht einfach nicht Kommentare zu schreiben , die allgemeine Verständnis unserer Gesetzgebung und diese Auslegung ist doch nicht das Thema hier. Bei Lanz wir einfach viel "Heisse Luft " abgesondert. Sie sind drauf eingefallen.User 1810870 am
@ piperin - 26.07.2024, 06.34 Uhr:
Ich weiß, die Welt ist rund und werde deshalb ihren Kommentar so stehen lassen, denn man kann es so sehen, wie sie .... oder auch anders, in Millionen Varianten.
Ich möchte Sie nur daran erinnern, an die Hausbesetzungen, die Anti-Atomkraftbewegungen ..... da ging es nie darum, um es die Mehrheit will, verstanden hat, geschweige denn sind wir je wirklich gefragt worden.
@ @ piperin: "Wer sich dem Willen der Mehrheit widersetzt und gegen Gesetze verstößt, handelt rechtswidrig. Es gibt keine Legitimation dafür."
Ja, aber es gibt Legitimation dafür, die Gesetze zu ändern, wenn es denn die Politik will .... bzw. denen es in die Hände spielt, so wie die herrschende Klasse gerade Recht und Ordnung für sich auslegt oder immer neu definiert!
Lasst sie kleben ........ und überzeugt die Jugend mit Argumenten und Fakten, mit Vorbildern und seid gute Mentoren, denn nur so klappt ein Übergang in eine neue Zeit.
@ piperin: "Und genau an dem Punkt habe ich so langsam meine Zweifel, ob konkret in Bezug auf das Klima-Thema das BVerfG seine Kompetenz nicht überschreitet."
Viele Köche verderben den Brei oder ...... es ist einfach alles zu viel! Die Komplexität erschlägt alle - nur aber wenige geben es zu - und alle überschreiten Grenzen!
Und ich bin der Meinung, die Jungen sollten ihr Leben nun in die Hand nehmen - sie sollten ihr Erbe antreten und es verteidigen lernen, ...... oder aber es versenken, damit andere wieder von vorne anfangen können.
Es gäbe viel zum Aufarbeiten - alleine unsere gigantischen Energieverschwendungen - denn auch die Jungen haben gesehen, dass sie mit einem SUV zur Schule gefahren wurden und fragen sich ...... hätte das sein müssen?
@ piperin: "Wo also sind die Grenzen des BVerfG und ab wann übernimmt es die Rolle eines Gesetzgebers, das ihm gar nicht zusteht?"
Ja, wo sind die Grenzen....?
Wir haben so ziemlich alles überschritten .... sogar ein Asylant weiß mehr, was ihm zusteht, als jeder Deutsche - und ein Ukrainer meint auch, Bürgergeld steht ihm zu ....
Es haben alle versagt, auch die Gerichte, und es wird so weiter gehen, auch mit den Protesten, denn jeder will RECHT haben.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@927,
ich bringe ein Thema ein.
Darin kritisiere ich immerhin das BVerfG. Konkret zum damaligen Urteil iVm Klimaaktivisten.
Das ist keine Bagatelle, deshalb bereite ich die Gedanken dazu nachvollziehbar auf.
Sie schreiben:
>>Für rechtswidriges Verhalten kann es keine Legitimation geben. Es ist ein nur einer der Fehleinschätzungen von Ihnen in einem ermüdenden Text.<<
Sie behaupten alsi, es sei eine Fehleinschätzung, so weit, so gut, aber mut welcher Begründung?
Nichts.
Und damit ist Ihr Text im Gegensatz zu meinem billigstes Gefasel, tut mir leid.
Sie fahren fort mit
>>Es reicht einfach nicht Kommentare zu schreiben , ...<<
Nein, es reicht einfach nicht, so substanzloses Zeug zu schreiben wie Sie! Treten Sie derartiges doch einfach in die Tonne, danke.
>>... die allgemeine Verständnis unserer Gesetzgebung und diese Auslegung ist doch nicht das Thema hier.<<
Dann haben Sie wohl offensichtlich etliches nicht verstanden, denn gerade heutzutage dreht sich sehr vieles exakt um diese Themen, sei es Migration, die Legitimation, uns evtl. in einen direkten Krieg zu verwickeln oder das GG aus Angst vor der AfD ändern zu wollen.
UserUli (geb. 1962) am
Lanz: Diesmal eine gute Sendung mit kompetenten GeschtächspartnerInnen, einem interessanten Thema (Grundgesetz) und einem erfreulich zurrückhaltenden Moderator. Brosius-Gersdorf, Prantl und Baum waren nicht nur bestens orientiert, sondern beherrschen auch den demokratischen Diskurs, der dem Faktum und dem besseren Argument die höchste Priorität zuspricht. Die de-facto Abschaffung des zuvor geltenden Asylrechts 1993 wurde weiterhin diskutiert, genauso der "lange Weg" zur Gleichberechtigung, auch hier im Forum teils kontrovers debattiert. Ein gelungener Rückblick auf 75 Jahre Grundgesetz mit aktuellem kritischen Bezug bzw. des Umgangs mit Verfassungsfeinden. Erholsam.karlrai (geb. 1950) am
Soviel Hass und Hetze in mehr als einer Stunde von Leuten die wirklich inkompetent sind. Mein Gott wo in aller Welt sind wir gelandet?
Man spricht immer über jemanden der nicht dabei ist und sich nicht wehren kann. So benehmen sich Feiglinge.Hera am
Hass und Hetze? Von welcher Sendung sprechen Sie? Sehen Sie Russia today?
Bei Markus Lanz sprechen überaus kompetente Demokraten über eine der besten Verfassungen weltweit, unser Grundgesetz!
Um es mit dem hier bereits zitierten Immanuel Kant zu sagen: Sapere aude!
N I E W I E D E R!!!!! Heribert Prantl hat recht!!
User 1746028 (geb. 2000) am
Also entweder bin ich Hellseher oder Lanz liest tatsächlich meine Kommentare.Erst der hirnlose Präsident der Herzen Gauck,heute der demente Baum,der mindestens die letzten 20 Jahre nichts mehr mitbekommen hat.Wenn Man schon alte Säcke einlädt,wäre ich für Klaus von Dohnanyi,Ex General Kujat und dem #jungen#65jährigen Patrick Baab.Was Diese 3 Herren zu sagen haben,findet man nur auf Youtube,wenn man die Namen eingibt.Wie heißt es so schön,man sollte sich auch immer eine zweite Meinung einholen,weil es von Main Stream Politikern und Main Stream Medien nur eine Meinung gibt.User 1810870 am
@ User 1746028; "Erst der hirnlose Präsident der Herzen Gauck, heute der demente Baum, der mindestens die letzten 20 Jahre nichts mehr mitbekommen hat."
Dann würde ich es jetzt einmal mit Lotto versuchen ....😋
Aber viel schlimmer finde ich gerade den total verpeilten Prantl...... - auch wieder einer, der die Weisheit gefressen hat, die demokratische ....
... und die Verfassungsrechtlerin ..... na ja - wir werden noch lange keinen Frieden mehr finden.User 1746028 (geb. 2000) am
870,da Sie mich ja fast #genötigt# haben,nein Scherz,alles gut,habe ich mir 15 Minuten der Sendung angesehen.Für mich war die Frau die Einzige,die von Grundgesetz und Verfassung richtig Ahnung hat.Das Gerede der Männer war für mich nur Beiwerk ohne großen Nutzen.User 1810870 am
@ User 1746028 : "....habe ich mir 15 Minuten der Sendung angesehen"
Dann holen Sie es in der Mediathek nach ......
Wann werden einmal 3 Leute, Gäste, Politiker, Professoren, ..... die selbe Meinung haben?
Ich sehe immer nur viel Wissen - aber wild interpretiert - das nicht zusammen findet. Es geht nicht um falsch oder richtig, nur einfach darum, dass man irgendwie keine Einigung findet.
Wo sollen da Mehrheiten zustande kommen - wie will man da die Menschen überzeugen?
@ User 1746028: "Das Gerede der Männer war für mich nur Beiwerk ohne großen Nutzen."
...... Kampf der Geschlechter und Generationen - und auch hier gibt es keine wirklichen Gemeinsamkeiten, die zum Händeschütteln führen könnten.User 1746028 (geb. 2000) am
870 und Senta,ich nehme Ihre Kommentare zur Kenntnis,mir haben die 15 Minuten gereicht und ich werde mir die Sendung auch nicht auf der Mediathek ansehen.Bei Lanz und Konsorten bekomme ich nur Brechreiz.Da sehe ich mir lieber die von mir 3 genannten Herren an,plus Fr.Krone Schmalz,die von den öffentlich Rechtlichen gemieden werden,wie der Teufel das Weihwasser.Warum wohl? Unangenehme Wahrheiten darf oder soll die Mehrheit der Bevölkerung nicht erfahren.Wie gesagt,man sollte sich auch immer eine zweite Meinung einholen und dann kann man ja selbst entscheiden,was wohl der Wahrheit am nächsten kommt oder entspricht.
NedFlanders74 (geb. 1974) am
Ich habe das Gefühl, dass ich wohl mal für den Einen oder Anderen hier etwas richtig stellen müsste und die einfachste Zusammenhänge verdeutlichen sollte.
Wenn, wie ich oder auch bei anderen, einen sachlich formulierten und mit Fakten bespickten Kommentar schreiben, dass man dann oftmals nicht nur grundlos, sondern auch mehrfach kübelweise mit unsinnigen und übelsten Dreck überschüttet wird, was ja selbstredend nicht nur unverständlich ist, nämlich auch maximal unverschämt.
Da nehme ich mal exemplarisch den letzten Post von @Gierwitz, wo man auf meinem Kommentar so darauf antworten hat müssen:
"So ein Stuss!
74, Haben Sie im Bermudadreieck an der Methangasblase geschnuppert?"
Oder @870 :
"..... erklären Sie mir mal, oder versuchen es mit ganz einfachen Worten, denn sonst verstehe ich es nicht - was rauchen Sie, oder was für Medikamente müssen Sie nehmen?"
Ich glaube dazu braucht man auch wirklich nicht viel zu sagen, da es nämlich schon für sich spricht.
Was denkt man wohl, wie man darauf reagiert und wie die Antwort danach ausfällt, nämlich eine passende Retourkutsche, das ist ja wohl zwangsläufig naheliegend und mehr als nachvollziehbar.
Insbesondere von mir, aber auch bei den meisten anderen hier, wird man in der ganzen Chronik niemals etwas finden, dass man einfach grundlos auf normalen Aussagen und Meinungen von anderen Usern so frech und unsozial darauf reagiert hätte.
Wenn man wirklich meint einen mit Dreck beschmeissen zu müssen, was ich natürlich auch dann zwangsläufig mache, ist es immer eine Reaktion von einer Aktion.
Es ist ein ganz simpler Mechanismus und ein einfacher Zusammenhang, den manche hier scheinbar einfach nicht verstehen können oder wollen.
Es hat etwas mit Ursache/Wirkung Prinzip zutun oder anders gesagt, Handlungen haben Folgen.
Aber so manch' andere scheinen sich in ihrer Anonymität wohl sehr gut zu fühlen und verstecken sich feige hinter ihren Nickname.
Denn ich bezweifle nämlich ganz stark, wenn man sich im realen Leben gegenüber stünde, dass man immernoch den Mut hätte und so frech ist, mit einem so zu sprechen.
Für mich ist dieses nur ein absolut jämmerliches Verhalten und zeugt ganz klar von einer mangelnden Sozialkompetenz.
Darüber hinaus gibt's auch wenige hier, die noch nicht mal in der Lage sind, themenbezogene Kommentare zu formulieren, stattdessen kommt nur irgendwelches kryptische Kauderwelsch heraus, ohne Sinn und Verstand. Wo man sich immer nur dann meldet, wenn einem wohl danach ist, um seine komischen Absonderlichkeiten kund zutun.
Manche sind wirklich nur bemitleidenswert und sie müssten eigentlich überlegen, ob sie mit diesen Forum nicht einfach nur schlicht und weg damit überfordert sind.User 1810870 am
@ NedFlanders74: "Ich habe das Gefühl, dass ich wohl mal für den Einen oder Anderen hier etwas richtig stellen müsste....."
Gefühle können täuschen ..... bzw. es könnte auch sein, dass Sie auf Hinweise und Gefühle anderer nicht reagieren wollen, weil .... sie die Lage anders interpretieren.
@ NedFlanders74:
- "Für mich ist dieses nur ein absolut jämmerliches Verhalten und zeugt ganz klar von einer mangelnden Sozialkompetenz."
- "Manche sind wirklich nur bemitleidenswert und sie müssten eigentlich überlegen, ob sie mit diesen Forum nicht einfach nur schlicht und weg damit überfordert sind."
Na, ich sehe da Reaktionen von Drogen und Medikamenten ..... anders kann ich drauf nicht reagieren.
Ich wünsche ihnen aber eine gute Nacht und gute Besserung.NedFlanders74 (geb. 1974) am
@870
Ist jetzt nicht gerade überraschend, dass Sie sich mit Ihrer Aussage mal wieder selbst bestätigen und somit auch nichts verstanden haben.
Wenn Sie keine gute Argumente mehr haben, na, dann kommt immer nur so ein primitives Schulhofgequatsche bei heraus.
Sie untermauern ja noch nicht einmal Ihre erzählten und blödsinnigen Beleidigungen und haltlosen Anschuldigungen, die es schlussendlich nur sind.
Aber eins ist im Gegensatz zu Ihnen und mir absolut anders, ich erkläre Ihnen wenigstens Ihr völlig von Unsinn geprägtes Verhalten.
Sie stellen dagegen nur einfach etwas sinnlos in den Raum und verhalten sich dann darauf, wie ein beleidigtes und vollgeseibertes Kleinkind, dass auch zu einem selbigen Wortschatz greift.
Ihnen muss man sogar oftmals wie ein Erklärbär Sachen nochmals verdeutlichen, da Sie nicht in der Lage sind, wie Sachen in meinen Kommentaren gemeint wären, wirklich seltsam, da die immer eindeutig und unmissverständlich sind.
Aber spielen Sie ruhig weiter Ihre von problembehaftete Rolle, es scheint Sie wohl wirklich gut auszufüllen.
Und deshalb sag' ich ja und wiederhole es nochmals gerne, eigentlich sind Sie sehr bemitleidenswert, da Sie sich immer zu solch' primitiver Rhetorik hinreißen lassen und somit über mangelnde Sozialkompetenz verfügen.NedFlanders74 (geb. 1974) am
@Senta
In Ähnlichkeit seh' ich es auch.
Und denoch kann man so manches nicht so stehen lassen, ansonsten gibt es einen Einheitsbrei von Ansichten und eine sich selbstbeklatschende Echokammer mehr.
Nur die Vielfalt von Meinungen und Auswahl von Unterschieden, bildet wirklich einen Konsens an Lösungen und damit die Flucht aus der Spirale der lethargischen Ohnmacht, so mühselig es vielleicht wirkt.
Denn des öfteren wird es einem leicht gemacht, blanker Unsinn und simplen Unfug zu widerlegen und somit zu entkräften!!
User 1793089 am
hat schon mal jemand bedacht was die grünen in den letzten drei jahren alles kaputt gemacht haben? wo man hinguckt, nur probleme, probleme, probleme. und trotzdem, sie können weitermachen bis die demokratie einen evtl. austausch zuläßt. solange kann alles zerstört werden. und nach der wahl geht dann wieder alles von vorne los. z.b.: wir müssen ja erstmal eure fehler beseitigen. dann wird jahrelang alles auf die vorgänger geschoben. wieviele leute sind in den regierungsparteien unterwegs, die keine qualifizierte schulausbildung haben? wieso können die ohne wissen über wichtige belange des landes bestimmen? reden können die alle, bloß sagen tun die wenigsten etwas.
bin gespannt, in welchem zustand das land bei der nächsten wahl ist. lt. kanzler ist ja alles in bestem zustand. wie sagt er immer? wer führung bestellt, bekommt führung. das volk hat GUTE führung bestellt. wann bekommt es sie?
entschuldigung: volk darf man ja nicht mehr sagen.User 1810870 am
@ User 1793089: "hat schon mal jemand bedacht was die grünen in den letzten drei jahren alles kaputt gemacht haben?"
Ich glaube, das wurde hier schon mehrfach und intensiv diskutiert, bzw. auch relativiert.
Denn kaputt gemacht wurde von allen Parteien ziemlich viel, so wie auch ziemlich viel wieder gerade gebogen wurde.
@ User 1793089 : "....bin gespannt, in welchem zustand das land bei der nächsten wahl ist."
Das ist alles relativ - je nach dem, wer die Lage bewerten darf, bzw. was die Mainstream-Meinung sein wird.
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.UserUli (geb. 1962) am
Ach Uniformity, da hat sich ja ein ziemlich stinkender Schlammkübel angesammelt, der jetzt eifernd ausgegossen wird. Vorgeblicher "Terrorismus" gegen die Autos, der mit Zwangsarbeitarbeit zu ahnden ist, Andersdenkende, die mit Folter zur rechten Meinung zu erziehen sind. Kritisch Denkende gehören, so die Gärtnermetapher, wie "Unkraut", ausradiert. Am Ende die "ultimative Lösung" - also einfach alles weg muss, was nicht uniformiert, was also anderer Meinung ist.
Autoritäres Ereifern in Reinkultur, wie wäre es denn mal mit ein bisschen Meinungs-Diversität?
Schwarzpulver am
"Soldaten sind Mörder" darf man in Deutschland also ungestraft sagen.
Aber dann sollte man sich nicht wundern, wenn die Bundeswehr sich mit der Rekrutierung
von jungen Männern und Frauen schwer tut. Wer will schon gern einer Mörderbande
angehören.
Ich bin der Meinung, dass jemand, der bereit ist zur Bundeswehr zu gehen und notfalls sein Land zu verteidigen, Lob und Unterstützung verdient und keine üble Beschimpfung.
Dass unser Rechtstaat nicht einmal die eigenen Soldaten vor Verleumdung und Hetze
schützt, macht mich fassungslos.UserUli (geb. 1962) am
Und, @ Schwatzpulver, was wäre, wenn die mögliche Aussicht auf Sterben und Töten jungen Menschen an sich nicht so behagt? Wenn, vielleicht, die Erfahrungen aus dem Umgang mit den Afghanistan-Rückkehrerinnen noch in Erinnerung sind? Wenn Krieg als erschreckend zunehmend, aber auch zunehmend erschreckend erlebt wird?
Dann würde ein Verbot des Tucholsky-Antikriegs-Zitats wenig rausreißen, weil so mancher die Nachtigall trapsen hört, die sich da in preiswerter Pseudoverteidigungs-Muse übt. Das Zitat ist in seiner Allgemeinheit und in den je vorkommenden Kontexten bislang ansonsten verfassungsrechtlich gedeckt, als konkrete Beleidigung von einzelnen Personen oder Gruppen dagegen natürlich nicht. Da kann die Birne in der Fassung bleiben.
Ich denke also, junge Menschen machen ihre Entscheidungen nicht vornehmlich von bitteren Zitaten oder folgenlosen Lobpreisungen abhängig, man hat gelernt, schaut kritischer auf die Sache an sich. Und die scheint eben in der aktuellen Form nicht so ausreichend überzeugend zu sein. Zitatenstreit lenkt ab.User 1810870 am
@ Schwarzpulver : "Dass unser Rechtstaat nicht einmal die eigenen Soldaten vor Verleumdung und Hetze schützt, macht mich fassungslos."
@ Schwarzpulver : "Soldaten sind Mörder" darf man in Deutschland also ungestraft sagen."
Das stimmt so nicht - es ist eine Beleidigung, die wird auch bestraft!
Aber die, die 15 oder 17 Monate gedient haben (Wehrdienst) werden nicht entschädigt für ihre finanziellen Verluste gegenüber denen, die sich davor generell gedrückt haben. Auch werden die Frauen hier in keiner Weise zur Verantwortung gezogen - die wollen doch immer Gleichberechtigung.
Wundern muss man sich über nichts - aber irgendwann wird es bestimmt "aufgearbeitet" .... irgendwann.
Zur Info:
**Der Erste Senat gibt schließlich den Verfassungsbeschwerden der vier verurteilten Pazifisten statt. Er verkündet am 7. November 1995, dass der Ausspruch " Soldaten sind Mörder " weiterhin nur als Beleidigung strafbar sei, wenn damit eindeutig ein einzelner Soldat oder speziell etwa die Bundeswehr herabgesetzt werde.**User 1746028 (geb. 2000) am
Schwarzpulver,was Sie nicht alles wissen warum junge Männer und Frauen nicht zur Bundeswehr wollen.Ich musste noch 1975 zum Bund und da galt schon das Motto #Tarnen,täuschen und verpissen#und natürlich ein #höflicher Umgangston#.Auch die Einheit wo ich stationiert war,nannte man ,Jagdbomdergeschwader 31 Boelke,jeder Saldat ein Artist.Wieso soll ich mich als junger Mensch,für die Eliten als Kanonenfutter verheizen lassen?Aber ein Vorschlag zur Güte,#Soldaten sind Verteidigungsmörder auf Befehl anderer.
NedFlanders74 (geb. 1974) am
Ein Statement zur immerwerdenden und ausufernden Einschränkung des Gesagten und schließlich der Meinungsfreiheit.
Es geht um das COMPACT-Magazin und dessen Verbot, was mit einem höchst bedenklichen und juristischen Kniff von statten gelaufen ist, aber eine mittlerweile kritische Entwicklung im Land beschreibt.
Es geht hierbei nämlich um einen Grundsatz, der für alle gelten sollte.
Eins ersteinmal vorweg, dieses Magazin ist defenitiv und zurecht als rechtsextrem eingestuft und darüber hinaus finde ich es, wie sicherlich die Allermeisten, nur abscheulich.
Es stand seit mehreren Jahren unter Beobachtung des Verfassungsschutzes ohne das dabei etwas strafrechtliches heraus kam.
Denn die Meinungsfreiheit wird letztlich da an der Grenze des zulässigen verteidigt, aber wenn man immer nur auf Nummer sicher gehen will und man immer nur sagt, ich teile diese Einschätzung nicht, ist das kein lebendiger Diskurs und keine lebhafte Debatte.
Es ist im übrigen auch und zeigt ein zurückweichen vor dem, was man an Machtkritik in einem Verfassungsstaat noch sagen darf.
Diese Entwicklung kann man nur so interpretieren, dass die Politik gezielt Druck macht und drohen will, um missliebige Meinungen klein zuhalten, aus wahrscheinlich gekränkter Eitelkeit.
Es gibt viele Gesichtspunkte, wenn man da mal eine Gesamtschau anstellt, die darauf hindeuten, dass der Wunsch den Meinungskorridor Regierungs- und Machtkompatibel einzuengen, was seit Jahren immer mehr zugenommen hat.
Um das in den Griff zubekommen ist ein Vorhaben, dass mit dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz begann und jetzt mit dem Digital-Services Act der EU weitergeht und dazu passt auch, die mittlerweile Missachtung der Freien Presse durch nicht beantworten von Presseanfragen, Verfolgung von führenden Journalisten durch die Strafjustiz oder Ziviljustiz.
Und besonders beängstigend, die Instrumentalisierung der Staatlichen Ressourcen des Verfassungsschutzes zum Beispiel, schaut man sich Herr Haldewang an, der nurnoch wirkt, wie ein an der Leine geführter Erfüllungsgehilfe der Innenministerin, der nurnoch darauf wartet, dass irgendetwas den Staat delegitimiert, damit er eine Akte anlegen kann, auch wenn's zulässig ist.
Und die Millarden (Olaf Scholz sprach selbst davon) im Kampf gegen Rechts, wo fließen diese Gelder überhaupt hin?!
Die Fließen unter anderen an NGO's, die dann mit großen finanziellen Rückgrat anderweitige Meinungen beobachten, dokumentieren und bekämpfen können, indem sie Meldungen bei Sozialen Netzwerken machen, indem sie Strafanzeigen erstatten oder diese Informationen weiterleiten.
Es ist mittlerweile eine (Digitale) Bevormundung, dass man uns vorschreiben will, was wir denken, schreiben und sagen dürfen, ohne gleich in eine undemokratische Ecke diffamiert zu werden.
Es geht immer mehr zu einer Singularität von Meinungen über, anstatt den vielfältigen Pluralismus hoch zuhalten und zu verteidigen.User 1810870 am
@ NedFlanders74:
..... erklären Sie mir mal, oder versuchen es mit ganz einfachen Worten, denn sonst verstehe ich es nicht - was rauchen Sie, oder was für Medikamente müssen Sie nehmen?
"Es ist mittlerweile eine (Digitale) Bevormundung, dass man uns vorschreiben will, was wir denken, schreiben und sagen dürfen, ohne gleich in eine undemokratische Ecke diffamiert zu werden."
Ist das ihr Schallplattenspieler, der diese Melodie immer wieder runtertönt? Sie diffamieren doch hier auch jeden und alles, was ihnen nicht passt, versucht man ihren Worten, den wirren Gedanken, zu folgen......NedFlanders74 (geb. 1974) am
@870
Ersteinmal verbitte ich mir so eine grundlose und unqualifizierte Aussage mir gegenüber, wie, "Was haben Sie geraucht", oder"Welche Medikamente müsste ich nehmen"!
Solangsam wirkt es für mich, als wäre bei Ihnen im Oberstübchen nicht mehr alles in Ordnung, aber egal, es ist ja, wenn es so ist, dann Ihr Problem.
Nun zum Thema, wo Sie wohl sehr unwissend zu scheinen mögen.
Ein ganz verrücktes Beispiel von Heinrich Heine, dass in den Sozialen Medien sehr populär ist, oder, nicht ganz so bekannt, Johann Joseph Görres, beide haben sich sehr kritisch gegenüber den Deutschen geäußert, wenn man sagt, "Der dumme Deutsche", "Der dumme Belgier", wird das mittlerweile schon sofort gelöscht.
Selbst diese authentischen Zitate von Heinrich Heine wurden gelöscht.
Diese Löschung wurde gerichtlich verboten, es wurde wieder gelöscht und das ist 10mal passiert, das heisst, Facebook hat 10mal vor Gericht verloren, immerwieder den selben Unfug erzählt, es sei ja herabsetzend und macht trotzdem einfach immer weiter.
Das heisst, das man hier rechtsstaatliche Entscheidungen ignoriert und versucht seine sogenannte Gemeinschaftsstandards von Kommunikationskultur in einer freien Demokratie zu machen!
Oder vielleicht anders, es gab die Erklärung von 2018, das war eine von erster Linie von Schriftstellern und Wissenschaftlern formulierte migrationskritische, aber sehr sachliche aus wenigen Sätzen bestehende Erklärung.
Diese Erklärung wurde auf der Website des Bundestags veröffentlich, weil es auch zu eine Petition wurde.
Der Bundestag hat diesen Wortlaut dann veröffentlicht, danach hat Facebook es als Hassrede gelöscht und es auch vor Gericht verteidigt und die FAZ hat damals geschrieben, "Facebook löscht mit politischer Schlagseite".
Das sind Fakten und das Unternehmen tut es entgegen gerichtlichen Urteilen und tut es selbst dann, wenn das Parlament dieses Äußerung auf ihrer Website veröffentlicht.
Sie sehen selber, dass der Meinungskorridor des mittlerweile gesagten immer enger wird und das Verbot des COMPACT-Magazin reiht sich da wunderbar ein, wobei die Gerichte sich damit noch beschäftigen werden müssen, ob es überhaupt rechtens ist.
Es wird offensichtlich seit Jahren eine Salamitaktik angewandt, um unliebsame Meinungen klein zu halten und dieses geht auch so weiter.
Da fällt mir die Aussage von Robert Habeck zum misslungenen Heizungsgesetz ein, hat zwar nicht unmittelbar etwas damit zutun, aber denoch beschreibt es einen Blickwinkel bei denjenigen, wie man die Bevölkerung mittlerweile sieht.
Er sagte:" Es war ja nur ein Test, er wollte sehen, wieviel er uns zumuten kann!"
Verstehen Sie überhaupt wo die Reise hingehen soll, wenn's nach einigen wenigen gehen würde!
Ich hoffe, ich konnte bei Ihnen ein wenig Licht ins dunkle Oberstübchen bringen.
Also, immer schön die Augen und Ohren auf!NedFlanders74 (geb. 1974) am
...und dieses nennt man (Digitale) Bevormundung, wenn nicht sogar schon Zensur!
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