Kommentare 2231–2240 von 8135
Nostalgie am
Heute 31.10.24 um 20.30 h - 22.30 h auf RTL
Peter Klöppel:
Wie lösen wir die Flüchtlingskrise ? D'24Nostalgie am
@ Lennie
"7 Monate nach seiner Abschiebung reist der Clan-Kriminelle Khalil El Zein wieder nach Deutschland ein – und stellt Asylantrag"
Deutschland ist ein Schlaraffenland für Kriminelle Ausländer, Clan-Kriminelle und jedem Ausländer, der gerne die Hand aufhält um Geld 💰💰💰 zu empfangen, ohne je hier gearbeitet zu haben.
Würde ich ins Ausland gehen und würde da auch die Hand aufhalten wollen, würden die mir was pfeifen.
Wer keine Ausweispapiere hat und nicht nachweisen kann in welchem Land er angekommen ist und dort einen Asylantrag gestellt hat, sollte kein Geld und Obdach erhalten. Denn jeder Asylsuchende muss ja aus einem 3. LAND eingereist sein. Somit kann kein Anrecht auf Asyl, Kost und Logie bestehen. Denn keiner kann direkt nach Deutschland einreisen. Es sei denn, er springt mit dem Fallschirm ab.
Wir verschleudern viel zu viel Geld an Menschen, denen das Geld 💰💰💰 nicht zustehen kann. 🤨
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User Uli (geb. 1962) am
Herr von Gierwitz - nach Einführung einer neuen Währung ist die alte per Definition nichts mehr wert. Das ist das "Wesen" einer Währungsreform.
Aber jetzt mal ab von den Definitionen und einmal unterstellt, Sie sind keineR, der Gold verkaufen will - wie kommt man auf so ein Thema? Und dann noch in Deutschland?
725819 am
Ich bin für eine Einschränkung von Bargeldgeschäften. Viel Schwarzarbeit und Steuerbetrug würden eingedämmt.
Das Thema Trusted Flaggers: der Cicero geht davon aus, dass Facebook und X von sich aus ausreichend diskriminierende Äußerungen löschen würden. Das sah in der Vergangenheit aber anders aus. Für Profit (Werbung) lässt man so einiges durchgehen.
In Social Media tummelt sich viel Hass und Fehlinformation. Dass EU-weit etwas dagegen getan wird, ist wichtig.
Angst vor Kontrolle? Völlig unbegründet. Oder hatte hier jemand von den AfD- und Russland- Befürwortern schon mal Besuch von staatlichen Stellen?Catweazle74. (geb. 1974) am
@819
Ja richtig, so kann man natürlich auch argumentieren, wie die Regierung es uns eben als solches verkaufen will.
Nur liest man den Leifaden zu dem Gesetz auf Seite 14 und 15 mal richtig durch, stellt man doch eindeutig fest, dass es scheinbar bewusst schwammig gehalten wird und dadurch von mir erwähnten Dingen ein Hintertürchen offen lässt.
- Bundesnetzagentur: Leitfaden zum Trusted Flagger Gesetz -
Unter anderem steht dort: ...und "anderes"!
Was ist denn mit "anderes" gemeint?
Es ist bewusst so formuliert, um im Zweifel eben sogenanntes "anderes" bei nicht strafbaren Dingen haftbar zu machen oder das Recht zu besitzen es zu löschen und das durch ausgelagerten privaten NGO's.
Erkennen Sie da etwa nicht ein Muster?!
Nein! Ihre niedliche Argumentation dazu lasse ich nicht gelten und sehe dort ein ewig gewohnten juristischen Kniff, den sich doch augenscheinlich die Politik immer zu nutze macht.
Das muss man doch inzwischen erkennen!
Ich meine, wenn solche Gesetze erarbeitet werden, da hängt ein ganzer Tross von Juristen und Intressensgebern dran, die genau wissen wie man etwas vorformulieren muss.
So blauäugig kann man inzwischen nicht mehr sein, um stets alles ohne zu hinterfragen abnicken zu wollen und einverstanden sein.
Die Realität zeigt es doch immer wieder, dass Gesetze bewusst in einer "Grauzone" gehalten werden, um die im Zweifel unangreifbar zu machen.
Nun ja, wenn schon Verfassungsrechtlicher und andere unabhängige Fachleute darauf zurecht hinweisen, dass dadurch eventuell die Gesetzgebung untergraben werden könnte, dann sollte es eigentlich bei jedem aufhorchen lassen und nicht einfach ohne es zu hinterfragen zu wollen hinzunehmen.
Nein, wer sich dem Leitfaden des " Trusted Flagger" Gesetz mal richtig zu Gemüte nimmt, stellt eindeutig fest, es ist nicht klar formuliert und halt bewusst schwammig gehalten.
Sorry!Catweazle74. (geb. 1974) am
Nachtrag:
Zudem sind immer noch die Justiz und deren Gerichte für strafbare Sachverhalte zuständig und so sollte es auch bleiben.
Bevor man solches neu ins Leben ruft und mit verschleierten Bundesmitteln fördert, sollte man lieber die Initiative und die Gelder nutzen, um die überforderte Justiz zu stützen, die offensichtlich vorhanden ist.
Man strickt stetig ein dem "Bürokratie-Monster" herum, bläht es immer mehr auf, sodass sich inzwischen Gesetze und Verordnungen selbst widersprechen und gegenseitig blockieren.
Nichts wirklich Sinnvolles, man bekommt den Eindruck, dass Politiker vielmehr stets auf sich schauen, anstatt die mittlerweile entstandenen Probleme in die Hand zunehmen.
Der Klassiker ist hierbei die Rentenreform, wo sich jede Partei und zu jeder Zeit nicht heran getraut hat, um keinen damit auf die Füße treten zu wollen.
Nur es hat sich dadurch inzwischen so an Reformbedarf angestaut, dass es ein noch schwieriges Thema geworden ist.
Und ich bleibe bei meiner Gesamtaussage, ein Haufen von Nichtskönnern und machtgeilen Leuten, die nur in Reichweite der gefüllten Futtertröge kommen wollen, die beweisen und entlarven sich sogar auf dummerweise schon selbst.
Macht macht blind und ein scheinbar akademischer Abschluss macht nicht zwangsläufig klug!
Das Volk ist das Souverän und die Banausen sind oder wollen unsere Volksvertreter sein!?!?!725819 am
Aber staatliche Stellen sollen es doch nicht sein. Also muss jemand beauftragt werden.
Ein Koordinator prüft das Ganze. Das ist sicher ein komplexes Gesetz/Regelung. Aber wer sollte sich sonst darum kümmern? Mal abgesehen von Unwahrheiten gibt es auch Bedrohungen und Kriminelles. Vertrauenswürdige Hinweisgeber. Die werden nach Überprüfung erst aktiv, müssen Jahresabschlüsse einreichen usw.
Das kann keine Hausfrau machen, die sich nebenbei auch noch durchs www. kämpft. Da braucht es Leute wie in Organisationen. Es heißt Hinweisgeber, also werden die Hinweise danach überprüft.
Das klingt alles vernünftig. Juristisch wehren kann man sich immer.
Irgendetwas muss man tun. Jeder weiß, dass gerade undemokratische Personen, Institutionen das Netz nutzen, auch von außerhalb der EU.Catweazle74. (geb. 1974) am
@819
Ja, schon richtig. Es gibt auf Sozialen Plattformen viel bedenkenswertes, was bei den ein oder anderen Thema eigentlich eingeschränkt werden müsste.
Nur muss man da auch abwegen, was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt und was ist ganz klar strafbar.
Aber dafür ist nicht in ersterer Linie der Staat für zuständig, sondern die vom Staat beauftragten Intuitionen wie die Justiz und die sollte man fördern und ausreichend stützen, als wenn man noch mehr auslagert, wofür es kein logischen Grund für gibt.
Man benutzt oder vielmehr missbraucht das vermeintlich "gut gemeinte" Gesetz des DSA und "Trusted Flagger", um unter diesen Deckmantel eigene Interessen und Absichten verbergen zu wollen oder in Zukunft ein Hintertürchen offen zulassen, um daran im Zweifel anknüpfen zu können.
Nein! Unsere Gesetzgebung reicht klar und deutlich dafür aus und man sollte sie eigentlich mehr stärken, damit auch Gerichtsurteile schneller entschieden werden können oder Gesetze für Schnellverfahren schaffen, das wäre der richtige Weg.
Man beklagt doch schon seit Jahren die chronisch unterbesetzte Justiz.
Für mich und auch andere stellt es sich so da, dass ein klares und bekanntes Muster zu erkennen ist, was uns immer häufiger als vermeintlich "Gutes" verkauft werden soll.
Unsere Justiz ist vom Grunde her mit guten Instrumentarium ausgestattet, nur durch nicht ausreichend besetzte Stellen werden die Verfahren und der Handlungsspielraum blockiert und eingeschränkt.
Genauso wie es erwiesenermaßen viel zu wenig Steuerfahnder in Deutschland gibt, was auch schon seit Jahren bekannt ist und permanent durch Behörden angemahnt wurde.
Durch diese gewollte Unterbesetzung gehen dem Fiskus pro Jahr ein mittleren Milliardenbetrag flöten!
Das ist mehr als bekannt und man muss sich nüchtern einmal die Frage stellen, warum bleibt das so und wer profitiert denn schlussendlich davon.
Eine ganz normale Fragestellung einer zurecht begründeten Feststellung und genauso sollte man immer vorgehen, als ob unsere Regierung immer das Ziel verfolgen würde, dass es uns in erster Linie besser geht.
Ne, ist klar!
Dafür gibt es wohl in der Vergangenheilt genug Beweise und Skandale, die das Gegenteil darstellen.
So blauäugig sollte und kann man doch nicht sein...Catweazle74. (geb. 1974) am
@818
Sie sind mir wirklich witzig!
Zitat:
"Wie müßte denn der Leitfaden des 'Trusted Flagger' Gesetzes Ihrer Meinung nach exakt formuliert sein? "
Das alleine ist doch schon die falsche Fragestellung, da ich doch eigentlich so gut es nunmal geht erläutert habe.
Die eigentlich wichtigste Frage wäre doch, warum brauchen wir dieses vermeintlich wichtige Gesetz überhaupt, denn darum geht es doch.
Denn wie ich doch schon erwähnt habe, gibt es eine Justiz, die dafür zuständig ist oder sollte es zumindest sein, sofern die nicht inzwischen kaputt gespart worden ist und schlussendlich damit überfordert ist, mangels Kapazitäten.
Nein sorry, an der Stelle wiederhole ich mich nicht für Sie, denn eigentlich habe ich alle Gründe zu Ihrer Frage schon erwähnt.
Wenn Sie wirklich der Meinung sind, dass dieses zusätzliche Gesetz mehr Freiheit bringen würde, ohne zu sehen, dass es gewollte Schlupflöcher beinhaltet, nun ja, dann akzeptiere ich das und damit müsste ich oder im Ganzen dazu auch nichts mehr erklären.
Sorry!
Catweazle74. (geb. 1974) am
Abschaffung des Bargelds!Catweazle74. (geb. 1974) am
@Gierwitz 31.10. 10.10Uhr
Sie meinten Währungsreform!
In Kreisen wird schon fleißig um den "Digitalen Euro" diskutiert und philosophiert, das ist als ernste Sache gemeint, die eine Intressensgemeinschaft tatsächlich umsetzen versucht.
Noch mehr Kontrolle beim Staat und Kontrollverlust für jeden Einzelnen bedeutet das nämlich, nachprüfbar was jeder konsumiert und das auf Schritt und Tritt.
Es wird immer mehr durch stetig neue Gesetzgebung zentralisiert und wenn die geeigneten Gesetze dafür ersteinmal geschaffen sind, dann benötigt es theoretisch nur einen Knopfdruck und das Geld jedes einzelnen Bürgers wäre im Handstreich und Zweifel eingefroren.
Man muss sich nur mal logisch überlegen warum manche Intressensgemeinschaften soetwas durchsetzen wollen und wer profitiert schließlich davon?
Sicherlich nicht jeder einzelne Bürger und das Gemeinwohl!
Ich als Bargeld-Liebhaber, der immer alles mit handfester Währung bezahlt, ist es ein "Orwelshes" Horrorszenario und man muss sich auch im Klaren sein, wenn nurnoch alles im "Digitalen-Äther" vorhanden ist, sind Hackerangriffe auch schon vorprogrammiert und im Falle eines Verlustes ist die Beweislast womöglich ein schwieriges Unterfangen und ein echter Spießroutenlauf.
Nichts davon wäre einfacher gemacht und kein normal denkender Bürger will soetwas.
Nein, da wird uns allen mit auch vielen anderen Sachen krampfhaft versucht ein "Bären" aufzubinden, neben der Einschränkung des 2019 entstandenen Digital-Services-Act (DSA) und den kürzlich verschärften "Trusted Flagger" Gesetz, wo jetzt private NGO - die durch die Regierung eingesetzt werden - schon die Fähigkeit übertragen, bei Social-Media Plattformen nicht strafbare Inhalte zu löschen, ansonsten gibt es für die Betreiber bei Unterlassung sehr empfindliche Geldstrafen.
Deshalb würden dann die Betreiber wohl freiwillig die vermeintlichen "kritischen" Inhalte im Vorfeld löschen, was einer klaren Zensur entspräche.
Es wird dadurch die Verantwortung an private Akteure abgegeben, um die Haftbarkeit zu umgehen, damit die Regierung in jedenfall immer fein raus wäre und nie zur Verantwortung gezogen werden kann.
Toller durchschaubarer Trick!
Zudem steht es dem Staat nicht zu, dermaßen in die Gesetzgebung einzugreifen und es mit einem billigen Trick versucht auszuhebeln, denn die Motivation und Absicht dahinter sind schon sehr augenscheinlich und erklärt sich sicherlich inzwischen von selbst, man hat Panik vor dem zunehmenden aufgeklärten Volk und deren Unmut über die Unfähigkeit der Verantwortlichen und dessen Politik.
Es ist scheinbar im Gesamten betrachtet eine "Salamitaktik " die da angewendet wird, man testet derzeit aus, wie weit die Politik gehen kann ohne auf erheblichen Widerstand zustoßen.
In dem Fall schrillen schon bei sehr vielen Verfassungsrechtlichern die Alarmglocken, da dieses Gesetz ein Eingriff in die Meinungsfreiheit gleichkommt und es ein nie d...Catweazle74. (geb. 1974) am
... dagewesener Rechtsbruch der Demokratie darstellt.
Aber über soetwas und vielen anderen Dingen liest man in den sogenannten Leitmedien eben nichts, da schließt sich wieder der Kreis und man versucht uns ein vorgefertigtes Meinungsbild zu verkaufen, um uns mit kontrollierten Inhalten zu lenken.
Nur diejenigen die solches und andere Vorhaben beschließen wollen,.sind schon so weit weg der tatsächlichen Realität, dass diejenigen ernsthaft meinen, dass das vermeintlich "dumme" Volk es nicht merkt.
Daran sieht man deutlich deren abgehobene Arroganz und den wirklichen Blick auf das Bürgertum, nur ist es so, dass immer mehr aufgeklärte Menschen anfangen zu rebellieren und geben ihren Unmut darüber inzwischen freien Lauf, bspw. anhand von Wahlentscheidungen und Protesten.
Das sind wirklich gefährliche Kreise von Leuten, die jegliches Maß verloren haben und es zeichnet sich meiner Meinung nach am Horizont ein großer Umbruch ab!
Bei der jetzigen Politik und den ganzen Begleiterscheinungen sind die Tage inzwischen gezählt!!!Catweazle74. (geb. 1974) am
Ergänzung:
Das sogenannte "Trusted Flagger" Gesetz befähigt jetzt privaten NGO's - die durch die Regierung eingesetzt werden - und jeden der die Kriterien erfüllt, selbst vermeintliche und Regierungskritische Inhalte auffordern kann bei Social-Media Plattformen zu löschen.
Ich empfehle wirklich jeden mal zu dem Thema zu googeln, um zu verstehen worum es da eigentlich geht, es ist ein wichtiges und einschneidendes Thema fernab der öffentlichen Wahrnehmung.
Ich empfehle unter anderem hierzu den Bericht von "Cicero", der eigentlich immer sehr neutral und stets kritisch ist.
Die erste Meldestelle der sogenannten "Trusted Flagger" ist die in Baden-Würtenberg ansässige NGO "REspekt" und man sollte mal recherchieren von wem diese Meldestelle ins Leben gerufen worden ist und wer die eigentlich durch öffentliche Mitteln finanziert hat, da geht einem nämlich ein Licht auf!
User 1743787 am
Eine von ca. 13% der Bürger gewählte Partei belegt den wichtigen Posten des Wirtschaftsministers, andererseits wird eine von 30% der Bevölkerung gewählte Partei ausgeschlossen.
Irgendetwas stimmt mit dem demokratischen Wahlverfahren nicht.
Barbara BöckenhüserCatweazle74. (geb. 1974) am
@B. Böckenhüser
Guten Morgen!
Auf jedenfall stimmt da etwas nicht, das hatte ich nämlich auch schon mal erwähnt.
Demokratie sieht für mich irgendwie anders aus.Hera am
@ 819 👍Offensichtlich müssen so Manche hier das Wahlsystem unserer Demokratie erst mal verstehen lernen, bevor so ein Unsinn erzählt wird......User Uli (geb. 1962) am
@ 787 - eine 2024 in einen Landtag gewählte Partei ist nicht Bestandteil einer 2021 gewählten Bundesregierung. Dafür ist sie aber im Landtag gemäß ihrer Stimmen vertreten. Trotzdem fühlt sie sich ausgeschlossen. Warum? Das Wahlsystem muss schuld sein.
Intellektuell und psychologisch ein höchst anspruchsvoller Ansatz. Dr. Catweazle hatte es dann ja auch lange kommen gesehen, Monsieur le easy ktr. weiß es natürlich, wie immer, noch besser und 7240818 will es dabei nicht bewenden lassen und bringt gewichtig seine Grundschulreife ns Spiel.
Ein Stück aus ... ?
User 1567927 (geb. 2000) am
Da möchte ich ein paar Fragen stellen:
Die Ampel hat die Kommunikation untereinander eigestellt ? Warum ?
Sie stellen sich nächstes Jahr zur Wahl und hoffen auf ein Wunder ? FDP wird etwa 3 % bekommen. Bitter für eine Partei, die es dadurch bald nicht mehr gibt.
Angst um Arbeitsplätze durch Einbruch der Konjuktur die mit Steuergelder " künstlich beatmet werden?" Warum, angeblich haben wir Arbeitkräfte Mangel ?
Rettung der Autoindustrie ? Meine Prognose ist, dass in 15 Jahren fahren die meisten Fahrrad. Klimaschutz und hohe Unterhaltskosten sowie Überalterung der Gesellschaft sollten zum Umdenken anregen .
Konsumanregen ? Es gibt immer weniger Bedarf da die Märkte übersätigt sind.
Leider habe ich keine positiven Fragen.User 1793089 am
den wirtschaftsprognosen glaube ich überhaupt nicht mehr. erst wird ein 1%iger rückgang vorausgesagt. jetzt wird ein 0,2%iger anstieg prophezeit. die prognosen fallen so aus, wie sie gerade gebraucht werden. eine mentale sache. mit einer positiven ankündigung hofft man die kauflust der verbraucher anzuheizen. ob die prognose stimmt, weiß doch kein mensch..kann doch jeder zeit wieder geändert werden.Nostalgie am
Letztes Jahr hieß es noch, das Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen weiterhin enorm steigen werden.
Offensichtlich hat man die unbekannte Variable X vergessen mit einzukalkulieren. 😱 😥 🫢
Solche Prognosen ins Blaue könnte ein jeder abgeben. 😂
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.Catweazle74. (geb. 1974) am
@819
Schon richtig!
Aber man sollte dann auch das zarte Pflänzchen hegen und pflegen, darüber hinaus mit sinnvollen Maßnahmen unterstützen.
Die Branchen erzählen doch schon seit Jahren über die Hausgemachten Probleme von Auflagen- und Bürokratiewahn, teuerste Energiestandort, Abgabenlast usw., stattdessen kommen stets nur Lippenbekenntnisse und hilflose herumdoktorn an den Symptomen und keine ernsthaften Maßnahmen zur wirklichen Ursache.
Und zeitgleich einen Höchststand an Insolvenzen, Firmen wandern ab oder siedeln sich erst garnicht in Deutschland an und eine große Abwanderung von Kapital ins Ausland.
Da muss schon wirklich mehr von der Politik kommen, wo man endlich die geeigneten Rahmenbedingungen schafft, um Deutschland zukunftsfähig zu gestalten.
Bisher nur ein herumwurschteln...larryxxl am
Deutschland ist diesen Weg schon 2 mal gegangen. Ich denke das es auch ein drittes mal funktionieren wird. Am Ende kommt dann die Währungsreform mit Einführung der D-Mark.
- Und die Bänker sagen dann wieder "es haben nur 2 Stunden gefehlt" dann wäre wieder alles in
Ordnung gewesen.
Es fehlen immer noch 2 Stunden...
von läuft nicht mehr richtig bis Währungsumstellungen dauert es im Durchschitt nur 4 Jahre.User 1746028 (geb. 2000) am
08 15,Sie sollten seinem Beispiel folgen,obwohl ich nichts von Abschied gelesen habe,aber auch kein herber Verlust wäre,wie bei Ihnen,Katze Klo,Pipi Mann und noch einigen Anderen auch.Auf Wiedersehen!!!User Uli (geb. 1962) am
Großartige Prognose, Herr von Gierwitz! Eine Währungsreform, die die bestehende Währung entwertet. Vielleicht noch Wasser, das nass macht?
Währungsreform, echt ey, weirdCatweazle74. (geb. 1974) am
@uli
Papperlapp! Nichts verstanden und nichts vernünftig eingeordnet!
@Gierwitz redet nichtmals für die D-Mark und außerdem findet schon fernab der öffentlichen Wahrnehmung seit ein paar Jahren eine durch Intressensgemeinschaften getriebene Diskussion darüber statt.
Lesen Sie bitte mein Kommentar von 11.59Uhr dazu, vielleicht geht bei Ihnen da allmählich ein Licht auf.
Als ob der Euro ein Allheilmittel gewesen wäre oder so als solches geplant ist, seit Beginn der Einführung des Euros hat diese Währung nur an Wertverlust gelitten und der Leidtragende ist immer die Öffentlichkeit.
Es ist eher ein Schnellschuss ohne einen Weitblick in die Zukunft, wie es sich jetzt auch offensichtlich immer mehr darstellt.
Man hat Länder in die Euro-Zone aufgenommen die wirtschaftlich keinen Sinn ergeben und der gesamten Europäischen Union nur geschwächt hat.
Ich hab' die Währungsreform von der D-Mark zum Euro mit allen dazugehörigen Konsequenzen hautnah miterlebt, die waren für mich und die meisten Anderen sicherlich nicht zum Vorteil.
Jahrelang habe ich unter der D-Mark gearbeitet und hatte stets mein Auskommen, bis der Euro kam und andere zusammenhängende Unwegbarkeiten, damit war dann das genügende Auskommen abrupt Schluss.
Euro - wer hat nach dem Euro geschrien?
Wer wohl?
Diejenigen, die davon profitieren und uns erzählt haben, dass es jetzt eine vermeintlich "gute" Sache wäre, die Argumentation darüber kennt man wohl!
Verarsche auf ganz hohem Niveau, nur man muss es ersteinmal erkennen!User Uli (geb. 1962) am
@ Catweazle
Papperlapp! Nichts verstanden und nichts vernünftig eingeordnet.Catweazle74. (geb. 1974) am
@uli
Jepp! Richtig gelesen.
Oder finden Sie den Euro als Fortschritt für das Allgemeinwohl?
Dann erklären Sie mir mal warum und erklären Sie mal die Kritik an @Gierwitz dazu, der noch nicht mal die D-Mark als Alleinstellungsmerkmal dargestellt hat.
Ich finde und es gibt gute Gründe dafür, dass es ein nicht wesentlich unbegründbares Argument war, was uns da verkauft worden ist.
Welchen Nachteil hätten wir, wenn wir die D-Mark noch hätten?
Und bitte kommen Sie mir nicht mit der Argumentation, dass die Umrechnung innerhalb der Europäischen Union vereinfacht worden ist.
Da habe ich nichts von!
Denn seit der Gründung ist die Währung durch Aufnahme weiterer finanziell schwachen Länder stetig geschwächt worden und der Euro nicht mehr den Wert darstellt, als zur Anfangszeit.
Welche Vorteile gibt's dadurch?
Obwohl ich und viele andere es nie so gesehen habe und jetzt bewahrheitet es sich mit all den Konsequenzen.
Es gab mit Sicherheit Leute die dadurch profitierten, aber nicht die Gemeinschaft und das wäre aus derer Sichtweise als Kollateralschaden zu bezeichnen.
Nein! Seit Jahren wird bewusst am Gemeinwohl vorbei regiert und immer mehr bringen es zurecht auf die Anklagebank, da es nicht nur anfängt besorgniserregend zu werden, sondern es sind unser aller Steuergelder die da verprasst werden.
Irgendwann muss man mal wieder gegensteuern und Dem einhalt gebieten, sonst läuft es irgendwann völlig aus dem Ruder und man hat keine Kontrolle mehr darüber.
Wer ist wichtiger?
Das Volk oder vom die Volk beauftragte Regierung?
Die Antwort darüber müsste eigentlich eindeutig sein.
Catweazle74. (geb. 1974) am
Es ist doch wirklich ein absolutes Desaster, der hier inzwischen in Deutschland regiert. Man hat hier eine Bundesregierung, die sich tatsächlich jetzt in einzelnen Wirtschaftsgipfeln selbst zerlegt.
Gestern hat ja Olaf Scholz einen Industriegipfel abgehalten, mit einigen Vertretern der Metall- und Industriebranche und obwohl es nur ausgewählte Gäste waren, haben die überhaupt nicht mit Kritik an Scholz gespart. Aber egal...
Das Schlimme ist ja, Lindner und andere Vertreter waren nämlich garnicht zu dem Gipfel eingeladen und dass er selber kurzer Hand einen "Konkurrenzgipfel" mit dem Mittelstand abgehalten hat, wo er dann die eingeladen hat, die von Scholz eben nicht eingeladen wurden.
Aber auch Habeck wurde nicht darüber informiert, der saß dann parallel im Wirtschaftsministerium und schreibt irgendwelche Papiere zu einem "Deutschlandfond", wo man wieder Milliarden von Euro ausgeben will und das war wiederum auch nicht mit den Anderen abgesprochen.
Man sieht doch eigentlich ganz deutlich, die Koalition ist praktisch schon aufgelöst!
Aber ob das nicht genug wäre, kam heute die Meldung, dass die Grundsicherung für die Menschen in Deutschland die in Rente sind, nurnoch bis Ende Oktober reicht und jetzt müsste das Finanzministerium für den Haushalt 2024 extra eine Art überplanmäßige Ausgabe erschaffen, um dieses Finanzloch zu stopfen.
Es ist inzwischen nurnoch ein Gestümpere und von den Haushalt 2025 braucht man erst garnicht reden, da hat der Bundesrechnungshof erst kürzlich sinngemäß gesagt: Das passt vorne und hinten nicht!
Die Leute, die hier gewählt wurden, um ein vernünftigen Haushaltsplan aufzustellen, ist dann nicht verwunderlich, wenn man bspw. gleichzeitig in Algerien die Solardächer auf Moscheen und Fahrradwege in Peru finanziert.
Diese Regierung zeigt eins um allemale, dass die mit Geld der Steuerzahler schlichtweg nicht umgehen können.
Es ist an Politikversagen noch kaum zu überbieten und jeder macht dort auch was er gerade will.larryxxl am
wenn Politiker sich ihre "Diäten" (Gehälter) selbst verordnen können kommt so etwas raus.
Ist völlig normal.
wenn die bei ihrer "Arbeit" im Handy oder im Tablet Urlaubsbilder und private Nachrichten scrollen hilt nur eins.
Keine Handys und Tablets im Bundestag.Catweazle74. (geb. 1974) am
Sie haben neben keine Handys und Tablets im Bundestag vergessen, keine unfähigen Leute, die ihren "Volksauftrag" nicht ernst nehmen oder überhaupt erst umsetzen zu versuchen! 😄User Uli (geb. 1962) am
Wobei, @ catweazle, diese Meldungen, dass die Grundsicherung für RentnerInnen nur bis Oktober reicht, sind so dermaßen Banane, dass man sich mal wieder an den Kopf fasst. Natürlich geht da kein Geld aus und schon gar nicht bei der Rente. Worum geht es?
Es geht um die Grundsicherung für Ältere und Erwerbsgeminderte nach SGB XII, praktisch die Sozialhilfe für Menschen mit geringer oder gar keiner (Erwerbsminderungs-)Rente, die von den Sozialämtern ausgezahlt wird, also das quasi Pendant zu Bürgergeld (SGB II) für (potenziell) Erwerbsfähige.
Die ausgezahlten Leistungen für Grusi nach SGB XII steigen aufgrund a) der Zunahme von ArmutsrentnerInnen (Babyboomer), b) der gestiegenen Kosten für Wohnraum und Energie sowie c) verbesserte Freibetragsregelungen für Menschen mit entsprechender "Lebensleistung" (Arm bei 33/35 Jahre Arbeit wird die kleine Rente nicht voll angerechnet).
Diese Leistungen - praktisch also die Sozialhilfe für Ältere und Erwerbsgeminderte wird natürlich vor Ort weiter ausgezahlt, aber die Länder und Kommunen haben die Zusage, dass der Bund diese Grusi-Leistungen vollumfänglich erstattet. Diese voraussichtlich im Verlaufes des Jahres entstehenden GruSi-Erstattungen mussten natürlich in den Bundeshaushaltsplan einkalkuliert werden, dabei auch etwa erwartete Mehrausgaben z.B. aufgrund von Gesetzesveränderungen. Falls die Kalkulation sich zum Jahresende als falsch erweist, müssen Umschichtungen im Haushalt umverteilt werden - oder ein Nachtragshaushalt wird aufgestellt. Oder, falls der Betrag nicht so hoch ist, eine "Über- bzw. Außerplanmäßige Ausgabe" genehmigt. Das ist häufig der Fall, anderweitig nicht abgerufene Mittel werden teils zur Kompensation eingesetzt.
Es ist also der Punkt, dass bei der Aufstellung des Haushaltes bereits bei verünftiger Betrachtung entstehende Mehrausgaben nicht einkalkuliert wurden und jetzt doch wieder nachgelegt werden muss. Das wird auch beim Bürgergeld der Fall sein, wo ebenfalls, auf Basis unrealistischer Wachstumserwartungen, von unrealistischen Einsparungen ausgegangen wurde - damit der Gesamtplan zunächst passt und man später sagen kann, die Ausgaben seien nicht absehbar gewesen und müssten nun als "Über- bzw. Außerplanmäßige Ausgabe" nachgenehmigt werden.
Das kommt alles von diesem Schuldenbremsenschwachsinn. Alle wissen, dass das so wie es konstruiert ist, Quatsch ist, halten sie aber öffentlich scheinheilig hoch und müssen dann diesen Weg gehen.
Und mit "Steuergeldumgang" hat der Punkt auch nichts zu tun, weil es sich bei der GruSi um gesetzich vorgegebene Pflichtleistungen handelt. Ich frage mich, warum Zeitungen diese Dinge so schief darstellen?
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