Weltspiegel

Um herauszufinden, wie die Bürger die Aktionen von Donald Trump erleben, waren ARD-Korrespondenten in den USA unterwegs und haben erfahren, wie tiefgreifend er Amerika schon jetzt verändert hat. (Text: Phoenix)

Der Kampf um das Weiße Haus geht in die entscheidende Phase: Zum ersten Mal treffen die beiden Kandidaten um das Präsidentenamt der USA, Donald Trump und Kamala Harris, direkt aufeinander. Schauplatz ist ein Fernsehstudio in Philadelphia. Das Erste überträgt das TV-Duell live, die Studioleiterin des ARD-Studios Washington, Gudrun Engel, wird gemeinsam mit Peter Rough vom Hudson Institute das Rededuell einordnen. Torben Börgers wird hinter die Kulissen des TV-Duells in Philadelphia blicken. Der Rechteinhaber des Fernsehduells ABC News erlaubt uns leider nur eine Ausstrahlung live im linearen und digitalen Ausspielweg (Livestream), untersagt uns aber eine weitere Verbreitung in der Mediathek (Video). (Text: ARD)

In der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 2020 hält US-Präsident Donald Trump die jährliche „State of the Union“-Rede, die Ansprache zur Lage der Nation. Angesichts der jüngsten Ereignisse im Nahen Osten und vor dem Hintergrund der im November anstehenden Präsidentenwahl hat diese Rede große politische Bedeutung. Sie wird deutlich machen, welche inhaltlichen Schwerpunkte Donald Trump in diesem Jahr setzen will, wie er in der Krise mit dem Iran weiter vorgehen will und wie er sich zu den Anschuldigungen im Rahmen des Impeachment-Verfahrens verhalten wird. Das Erste überträgt die Ansprache in einem „Weltspiegel extra“ live in der Zeit von 2:40 bis 4:00 Uhr. USA-Korrespondent Stefan Niemann wird die Rede mit der Politikwissenschaftlerin Karen Donfried vom German Marshall Fund vor Ort in Washington einordnen. (Text: ARD)

Lange hat Frankreichs Präsident mit einer Reaktion auf den Druck der Straße gezögert – heute will er sich per Ansprache ans Volk wenden, an einem Tag, an dem Bauern demonstrieren wollen und viele Schulen bestreikt werden. Macron will Stellung nehmen zu den Ausschreitungen im ganzen Land, die mit seinen Reformplänen verknüpft wurden. Reformen, die für ihn unverzichtbar sind – die aber große Teile der Franzosen in ihrem Verdacht bestärken, Macron sei ein „Präsident der Reichen“. Was wird Macron tun, um den Unmut zu besänftigen? Reformen zurücknehmen? Und die Bewegung der „Gelbwesten“ – wird sie einlenken? Wer sind die „Gelbwesten“ überhaupt? Was bedeuten sie in einem Europa, in dem viele Menschen auch außerhalb Frankreichs auf der Suche nach sozialer Absicherung sind und Verlustängste haben.
Und: Haben wir ein Übergreifen des Phänomens zu befürchten? Schon sind in anderen Ländern Europas erste „Gelbwesten“ unterwegs. Ein Autorenteam des „Weltspiegel“ wird die Situation gemeinsam mit der in Paris lebenden Schriftstellerin Gila Lustiger analysieren. Die Reporter haben „Gelbwesten“ bei ihren politischen Aktionen seit dem vergangenen Wochenende begleitet, sie treffen auch mit Anhängern Macrons zusammen. An beide Seiten geht die Frage: Was bringt Macrons Rede nun für den Frieden im Land? (Text: ARD)

Am 4. März stimmt die Schweiz in einer Volksabstimmung darüber ab, ob die Eidgenossen zukünftig die Rundfunkgebühren abschaffen. Die letzten Umfragen besagen, dass das Ergebnis auf des Messer Schneide steht. Es könnte knapp werden. Ein Sieg der Gegner des sogenannten „öffentlichen Rundfunks“ in der Schweiz ist nicht ausgeschlossen. Das wäre das Ende beim Schweizer Fernsehen und Radio. Am gleichen Tag hält Italien Parlamentswahlen ab. Und der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi fordert im Wahlkampf lautstark die Abschaffung der Rundfunkgebühren in Italien, die nachdrücklich ausgerechnet von Silvio Berlusconi verteidigt werden.
Öffentlich-rechtlichen Sendern in Europa weht der Wind härter ins Gesicht. In einem „Weltspiegel extra“ werden an diesem Abend ARD-Korrespondenten über die Situation des Rundfunks in ihren Ländern berichten – von Polen über Frankreich, Österreich, Großbritannien und Norwegen. Und auch den Wahlkampf in der Schweiz und das heftige Ringen um jede Stimme der Ja- und Nein-Lager zur Abschaffung der Gebühren in der Schweiz nehmen wir noch einmal unter die Lupe.
Unter dem Strich geraten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa immer mehr unter Beschuss. Das hat schon jetzt unterschiedliche Folgen. Welche Auswirkungen könnte der Ausgang der Schweizer Volksabstimmung haben? Droht ein Dominoeffekt? Unsere Korrespondenten: Frankreich, Sabine Rau Polen, Olaf Bock Österreich, Michael Mandlik Skandinavien, Clas Oliver Richter Großbritannien, Julie Kurz Schweiz, Wolfgang Wanner Italien, Michael Schramm (Text: ARD)

Es sind vor allem die Unentschlossenen, um die Präsident Trump und sein Herausforderer Joe Biden im dritten TV-Duell kämpfen werden. In der 90-minütigen Live-Sendung haben die beiden ein letztes Mal die Möglichkeit, sich vor großem Publikum zu präsentieren und für sich und ihr Programm zu werben. Donald Trump hat bisher einen klaren, aggressiven Lagerwahlkampf geführt. Joe Biden möchte nach eigenen Aussagen das Land wieder versöhnen. Das letzte Duell wird im Wahlkampf nachwirken, deshalb messen beide Lager diesen 90 Minuten so viel Bedeutung zu. ARD-Korrespondent Stefan Niemann moderiert aus dem Studio in Washington und ordnet mit Experten das letzte Rede-Duell der beiden Spitzenpolitiker im Präsidentschaftswahlkampf ein. (Text: ARD)

„Es ist Bürgerkrieg“, sagen sie in Venezuela. An der Kamera des ARD-Fernsehteams stürmen junge Männer vorbei – maskiert, mit Helmen, selbstgebastelten Schildern und Molotow-Cocktails. Gleich wird es Verletzte geben, vermutlich auch Tote. Mittendrin auch Laura und die anderen freiwilligen Ärzte des „Grünen Kreuzes“. Sie preschen an die Front, wenn die ersten Schüsse fallen. Wenn Polizisten auf Demonstranten schießen. Mit einer Mischung aus Angst und Hoffnung blicken die Venezolaner auf den 30. Juli 2017. Präsident Maduro will die Verfassung ändern, seine Macht stärken. Ist das der Tag, an dem Venezuela endgültig zur Diktatur wird? Im Krankenhaus in Barquisimeto sind die lebenswichtigen Medikamente ausgegangen – vor Wochen schon.
Nachschub gibt es nicht. Und nicht nur das: vor allem die kleinen Patienten leiden an Unterernährung. Folgen der jahrelangen Mangelwirtschaft. Herney Marín, ein ehemaliger Direktor der Musikschule von Caracas. 25 Kilo hat er an Gewicht verloren, auch er kommt nicht an Lebensmittel. Seinen Staat verteidigt er dennoch. Der überzeugte Sozialist steht hinter seinem Präsidenten und unterstützt die Verfassungsreform. Das Land ist zerrissen. Täglich werden die Demonstrationen gewalttätiger. Jeder Tag ist ein Schicksalstag in Venezuela. SWR/​ARD-Korrespondentin Xenia Böttcher ist durch das Land gereist, hat unter schwierigsten Bedingungen Interviews geführt. Denn Journalisten gewährt das Regime Maduro derzeit kein Einreisevisum. (Text: ARD)

Er will die tiefe Spaltung des Landes heilen. Den Graben zwischen „wir“ und „die“ einebnen. Joe Biden ist angetreten, Amerika mit sich zu versöhnen. Gelingt ihm das? Wie weit ist er gekommen in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit? Was hat er bereits umgesetzt? Joe Bidens Tempo in seinen ersten Monaten im Amt ist hoch: Corona eindämmen, Klima retten, Wirtschaft in Schwung bringen, Menschen wieder eine Perspektive geben. Wie sein Vorgänger Donald Trump regiert er überwiegend per Dekret. Das geht schneller. Klimaabkommen? Ja bitte! Truppen in Deutschland? Bleiben! Mauerbau nach Mexiko? Gestoppt! Ölbohrungen in Alaska? Gestoppt! Wie reagieren die amerikanischen Bürger darauf? Schafft der 78-jährige Präsident es, wirklich Präsident des ganzen Volkes zu sein, wie er es in seiner Antrittsrede angekündigt hat? Mehrheiten und Minderheiten über Parteigrenzen hinweg zu versöhnen? Erste Umfragen sind verhalten positiv.
Aber wirklich weiter kommt Joe Biden nur, wenn er zuallererst die Corona-Pandemie und ihre Folgen in den Griff bekommt. Wenn er den vielen Menschen hilft, die wirtschaftlich enorm unter der Krise leiden. ARD-Korrespondentin Kerstin Klein zieht eine erste Bilanz über die Arbeit des neuen amerikanischen Präsidenten. Und fragt nach im Land, wie es den Menschen heute geht, sechs Monate nach der Abwahl von Donald Trump. (Text: ARD)

Die Nato, das transatlantische Militärbündnis, wird 75 Jahre – und ist gleichzeitig in einer der schwierigsten Phasen seit ihrer Gründung. Russland führt Krieg in der Ukraine. Die USA befinden sich im Wahlkampf – und Präsidentschaftskandidat Donald Trump überlegte vor kurzem laut, dass er Nato-Mitglieder, die nicht im vereinbarten Rahmen zahlen, als Präsident der USA nicht weiter verteidigen würde.
Noch will die Mehrheit der US-Amerikaner, konkret 63 Prozent, in der NATO bleiben, 12 Prozent wollen sie verlassen, der Rest ist unentschlossen. Aber es ist auch klar, dass Amerika nicht nur in Europa Gefahren sieht. Der Konflikt zwischen Israel und Gaza, die Spannungen zwischen China und Taiwan – all das erfordert Aufmerksamkeit.
Wie geht es also weiter? Und was passiert nach den US-Wahlen im November?
Welche Konsequenzen hätte eine weitere Präsidentschaft von Joe Biden für die Nato, was käme auf uns zu, sollte Donald Trump gewählt werden? Was muss man über die Nato wissen in der aktuellen Debatte und wie sicher ist das Militärbündnis? Diese Fragen beantwortet dieses Weltspiegel extra, kurz vor dem großen Nato-Jubiläumsgipfel in Washington.
Ein Film von Gudrun Engel und Ulrike Brincker
Redaktion: Nicole Ripperda (Text: ARD Mediathek)

Überall auf der Welt gefährden militärische Konflikte das Miteinander der Menschen. Mit China, Indien und den aufstrebenden Ländern des sogenannten globalen Südens werden neue Staaten bedeutender, fordern Einfluss auf der geopolitischen Bühne. Die Kriege in der Ukraine, im Sudan und an vielen anderen Schauplätzen fordern Tausende Opfer. Und die UNO als Forum ihrer 193 Mitgliedsstaaten wirkt überfordert. Nach den Erfahrungen aus zwei Weltkriegen wurde die UNO 1945 gegründet, um das Zusammenleben nach gemeinsamen Regeln festzulegen, um bei Konflikten nach Ausgleich suchen zu können.
Diese Form der Konfliktlösung wird immer schwieriger, die UNO als Welt-Friedensorganisation scheint ausgelaugt und schwerfällig auf die globalen Krisen zu reagieren. Der Deutsch-Brasilianer Achim Steiner leitet das UN-Entwicklungsprogramm, der Unter-Generalsekretär gehört zu den wichtigsten Repräsentanten der UNO. Im Interview stellt er sich den Fragen nach der Zukunft der UNO und ihrer Rolle bei globalen Konflikten. (Text: tagesschau24)

Niemand hatte damit gerechnet: Doch seit rund zwei Wochen befindet sich die Ukraine in der Offensive, auf russischem Territorium, auch mit westlichen Waffen. Damit ist der Krieg in eine völlig neue Phase getreten. Der Film begleitet einen ukrainischen Offizier, der erzählt, an der Planung der Offensive beteiligt gewesen zu sein und wie sehr der bisherige Erfolg die Moral der ukrainischen Soldaten hebt. Denn noch immer scheint Russland keine Antwort auf den ukrainischen Einmarsch gefunden zu haben. Weder militärisch noch politisch. Der Film zeigt, dass viele der russischen Soldaten, die sich ergeben haben, junge Rekruten sind, die offenbar kaum mehr als eine militärische Grundausbildung genossen haben.
In den sozialen Netzwerken fordern immer mehr russische Mütter Präsident Putin auf, ihre wehrpflichtigen Söhne nicht an die Front zu schicken. Der Film dokumentiert auch, dass, während die ukrainischen Truppen auf russischem Gebiet vorankommen, sich die Lage an der Front im Osten des eigenen Landes zuspitzt. Russische Soldaten sind in den vergangenen Monaten stetig auf das für die Logistik der Ukraine strategisch wichtige Pokrowsk vorgerückt. Gleichzeitig steigt auch die Sorge vor einem harten Gegenschlag der russischen Armee. Welche Absicht verfolgt die ukrainische Führung mit ihrer Offensive auf russischem Boden? Wie realistisch sind die Erfolgsaussichten dafür? Und wie könnte Putins Russland reagieren? (Text: ARD)

Sechs Tage nach dem Attentat zeigt sich immer klarer, dass die Anschläge von Paris unter den Augen der Geheimdienste stattfanden. Die Beteiligten waren den belgischen und französischen Behörden bekannt. Wer waren diese Täter, welche Struktur hatte ihre Tat, wie haben sie kommuniziert, wieso konnte dieses Massaker völlig unbemerkt von Geheimdiensten und Polizeibehörden vorbereitet werden. Ein Team von NDR und WDR versucht die Hintergründe und Tatstruktur der Pariser Attentate zu beleuchten und fragt: Wieso waren Geheimdienste und Polizei völlig ahnungslos? (Text: ARD)

Als Annette Dittert Warschau 2004 als ARD Polen-Korrespondentin verlässt, ist das Land gerade jubelnd der EU beigetreten. In diesem Winter ist sie noch einmal dorthin zurückgekehrt und auf ein Land getroffen, das mit der euphorischen Aufbruchsstimmung von damals nicht mehr viel zu tun hat. Vorwurf: Rechtsstaatlichkeit steht auf dem Spiel Die nationalkonservative Regierung mit Jaroslaw Kaczynski steht kurz davor, den polnischen Staat in ein autoritäres System zu verwandeln. Die EU-Kommission berät seit Mitte Dezember, ob sie erstmals in ihrer Geschichte ein Strafverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages einleiten wird.
Ein einmaliger Vorgang, der theoretisch mit dem Entzug des Stimmrechts Polen enden könnte. Der Vorwurf: Mit der Ende 2017 vom Parlament beschlossenen Justizreform steht in Polen die Rechtsstaatlichkeit auf dem Spiel. Die Opposition spricht von einer drohenden Diktatur, angesichts der Neuerungen in Justiz und Medien. Jaroslaw Kaczynski: Ein Politiker – viele Fragen Wieso hat Polen sich so stark verändert? Ausgerechnet das Land, das 1989 Vorreiter der Wende in Osteuropa war, scheint sich nun wieder zurück zu verwandeln und Mechanismen eines Putin oder Erdogan zu kopieren.
Wer ist dieser Jaroslaw Kaczynski, der den Umbau in Polen so systematisch vorantreibt? Der von vielen im Westen massiv unterschätzt wird, wenn man seinen Kritikern glaubt? Was treibt ihn an, und wie funktioniert sein System? Blick auf Polens Zukunft Annette Dittert bereist Polen und versucht, das Land unter der Pis-Regierung zu verstehen. Warum hat sich das Land in den letzten 13 Jahren so entwickelt, dass es nun den offenen Konflikt mit der EU sucht. Und, welche Zukunft hat unser Nachbar im Osten? (Text: ARD)

Georgien ist ein kleines Land mit nur knapp vier Millionen Einwohnern. Und doch hat es in dieser Zeit eine enorme Bedeutung: Russland und die EU ringen hier seit langem um Einfluss. Und dieses Ringen spitzt sich gerade gefährlich zu. Seit Wochen gehen Tausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis auf die Straße. Anlass ist ein geplantes Gesetz, nach dem Nichtregierungsorganisationen ihre Einnahmen veröffentlichen müssen, wenn sie zu mehr als 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden. Für mehr Transparenz, sagt die Regierungspartei „Georgischer Traum“ – um uns als „ausländische Agenten“ abzustempeln, sagen die Organisationen.
So wie die Opposition befürchten sie mehr staatliche Kontrolle und vor allem mehr russischen Einfluss. Denn im Nachbarland Russland gibt es ein ähnliches Gesetz. Das hat seit 2012 dazu geführt, dass ausländische Medien und Organisationen beschnitten, sogar zerschlagen werden konnten. Wie passt das zusammen mit Georgiens Status als EU-Beitrittskandidat? Der Film zeigt die Risse in der georgischen Gesellschaft. Nach aktuellen Meinungsumfragen befürwortet die Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit eine Mitgliedschaft in der EU. Auf der anderen Seite ist die Nähe und Verbundenheit zu Russland seit Jahren Teil der Georgischen Realität und es gibt auch Menschen, die die Formel der Regierung „Beitritt ja, aber nach unseren Bedingungen“ unterstützen.
Norbert Hahn und Björn Blaschke begleiten in ihrer Reportage junge Menschen, die seit Wochen auf die Straße gehen und die um ihre Zukunft bangen. Die Stimmen aus Regierung und Opposition machen deutlich, wie gespalten Georgien derzeit ist zwischen der EU und Russland. Kaum irgendwo wird diese Zerrissenheit deutlicher als an der Grenze der „Republiken“ Süd-Ossetien und Abchasien, die gewaltsam mit Hilfe Russlands von Georgien abgetrennt wurden. Wohin steuert Georgien? (Text: ARD)

Syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik. Viele reisen illegal in die Türkei. Als Grund nennen viele Syrer die erschwerte Familienzusammenführung. Da die Flüchtlinge kein Visum für die Ausreise in die Türkei erhalten, reisen sie auf zum Teil riskanten Routen dorthin, oftmals mit Hilfe von Schleusern. (Text: Tagesschau24)