Weltspiegel

Als Annette Dittert Warschau 2004 als ARD Polen-Korrespondentin verlässt, ist das Land gerade jubelnd der EU beigetreten. In diesem Winter ist sie noch einmal dorthin zurückgekehrt und auf ein Land getroffen, das mit der euphorischen Aufbruchsstimmung von damals nicht mehr viel zu tun hat. Vorwurf: Rechtsstaatlichkeit steht auf dem Spiel Die nationalkonservative Regierung mit Jaroslaw Kaczynski steht kurz davor, den polnischen Staat in ein autoritäres System zu verwandeln. Die EU-Kommission berät seit Mitte Dezember, ob sie erstmals in ihrer Geschichte ein Strafverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages einleiten wird.
Ein einmaliger Vorgang, der theoretisch mit dem Entzug des Stimmrechts Polen enden könnte. Der Vorwurf: Mit der Ende 2017 vom Parlament beschlossenen Justizreform steht in Polen die Rechtsstaatlichkeit auf dem Spiel. Die Opposition spricht von

einer drohenden Diktatur, angesichts der Neuerungen in Justiz und Medien. Jaroslaw Kaczynski: Ein Politiker – viele Fragen Wieso hat Polen sich so stark verändert? Ausgerechnet das Land, das 1989 Vorreiter der Wende in Osteuropa war, scheint sich nun wieder zurück zu verwandeln und Mechanismen eines Putin oder Erdogan zu kopieren.
Wer ist dieser Jaroslaw Kaczynski, der den Umbau in Polen so systematisch vorantreibt? Der von vielen im Westen massiv unterschätzt wird, wenn man seinen Kritikern glaubt? Was treibt ihn an, und wie funktioniert sein System? Blick auf Polens Zukunft Annette Dittert bereist Polen und versucht, das Land unter der Pis-Regierung zu verstehen. Warum hat sich das Land in den letzten 13 Jahren so entwickelt, dass es nun den offenen Konflikt mit der EU sucht. Und, welche Zukunft hat unser Nachbar im Osten? (Text: ARD)