Weltspiegel

Die Schotten haben die Wahl. Am 18. September stimmen sie über ihre Unabhängigkeit von Großbritannien ab. Ein „Yes“ hätte dramatische Folgen. Es wäre das Ende der 300-jährigen Union mit England. Europas politische Landkarte müsste neu gezeichnet werden. Das historische Referendum spaltet die Nation im Norden. Niemand wagt derzeit vorherzusagen, wie es ausgehen wird. Umfragen sprechen von einem engen Rennen. Die ARD-Korrespondenten Annette Dittert und Frank Jahn treffen Verfechter und Gegner der Unabhängigkeit und hinterfragen, was es bedeutet, wenn das Vereinigte Königreich auseinanderbrechen sollte.
Die gut 4,5 Millionen Schotten sind stark genug für den Alleingang, meinen die Ja-Sager. Die vorhandene weitreichende Autonomie für Schottland reicht ihnen nicht. Sie möchten die Königin als Staatsoberhaupt und das Pfund als Währung behalten. Aber die Einnahmen aus dem Nordsee-Öl, aus ihrem weltberühmten Whisky und ihrem Erfindergeist wollen sie nicht länger mit den Engländern teilen.
Das Nein-Lager dagegen warnt, Schottland isoliere sich ausgerechnet in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Die kleine Nation wäre schwächer ohne Großbritannien. Tatsächlich drohen Firmen und Banken mit Abwanderung nach England. Die Regierung in London hat bereits angekündigt, den Schotten nach einer Unabhängigkeit die Währungsunion zu verweigern, und spricht von Grenzposten und Passkontrollen für Pendler. Das Referendum kommt zu einer Zeit, in der Europa noch längst nicht aus dem Gröbsten heraus ist, und der britische Premier laut darüber nachdenkt, aus der Europäischen Union auszutreten.
Eine neue Staatsgrenze würde Europa verändern – weil Großbritannien weniger groß wäre, aber auch weil die EU über eine Aufnahme Schottlands entscheiden müsste. Ein Präzedenzfall etwa für abspaltungswillige Katalanen in Spanien – ein Wagnis nach Krisen mit kleinen Ländern wie Irland. Der Streit um die Souveränität beweist, die Schotten sind ein selbstbewusstes Volk. Doch klar ist auch: Ihr Stolz hat seinen Preis. (Text: ARD)

Am 12. Dezember 2019 treffen die Briten ihre Wahl. Der Wahlausgang bei der Wahl zum neuen Unterhaus ist eine Richtungsentscheidung, die das Schicksal Großbritanniens und Europas auf lange Sicht verändern wird. Denn wer diese Wahl gewinnt, bestimmt, wohin die Reise geht beim Brexit. (Text: ARD)

Sebastian Kurz war ein Politiker, der lange Zeit in konservativen Kreisen als politischer Superstar und Überflieger gehandelt wurde. Wir blicken zurück auf eine beispiellose Karriere und erzählen, wie Sebastian Kurz zum allmächtigen ÖVP-Chef, jüngsten österreichischen Bundeskanzler und auch zur Gallionsfigur der Konservativen in ganz Europa aufsteigen konnte, und wieso er letztlich scheiterte.
Der Film beginnt mit dem erwarteten, aber dennoch überraschenden Rückzug Kurz’ von allen politischen Ämtern am 2. Dezember 2021 und endet mit dem Hinweis, dass er sich nun um seine Familie kümmern wolle. Der Aufstieg des Politstars wurde von Anfang an systematisch als Projekt „Ballhausplatz“ mit dem Ziel des Einzugs in das Kanzleramt geplant und umgesetzt. Kurz schaffte es im Handumdrehen vom 24-jährigen Staatssekretär zum Außenminister, Parteichef und schließlich zum jüngsten Bundeskanzler der Alpenrepublik mit 31 Jahren. Der Film zeigt das Netzwerk um Sebastian Kurz: loyale Mitarbeiter für die Message Control aus dem Kanzleramt, aber auch Mitstreiter aus der Jungen ÖVP, mit denen Kurz die Partei umfärbte, damit aus der verstaubten ÖVP die jungdynamischen Türkisen bzw. „die neue Volkspartei“ werden sollte.
Der Film stellt die Ursachen für sein Scheitern dar. Durchsuchungen in der Parteizentrale und im Kanzleramt zogen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Korruption und Untreue nach sich. Der Vorwurf: Der Aufstieg wurde erst möglich durch geschönte, über Steuergelder finanzierte Umfragen und gekaufte Zeitungsberichte – was einer Bankrotterklärung demokratischer Werte gleichkäme.
Dazu Einschätzungen des ehemaligen ÖVP-Vorsitzenden und Vorgängers im Amt des Bundeskanzlers, Christian Kern von der SPÖ, der ÖVP-Politikerin Elisabeth Köstinger, einer Insiderin des Systems Kurz, und des Politikanalysten Thomas Hofer. (Text: ARD)

Noch nie seit dem offiziellen Ende der Apartheid 1994 war Südafrika so weit entfernt von der Idee einer Regenbogennation wie heute. Extremisten vergiften das gesellschaftliche Klima, indem sie für einen kurzfristigen politischen Erfolg Hass schüren. In Südafrika hat eine Zeitenwende begonnen. Nach dem Tod von Winnie Madikizela-Mandela Anfang April gibt es nur noch eine Handvoll überlebender Anti-Apartheid-Kämpfer aus der ersten Reihe. Der frühere Staatschef Jacob Zuma steht wegen Korruption vor Gericht. Er und seine Clique haben sich in beispielloser Weise in den vergangenen Jahren bereichert. Junge Politiker, die nicht länger auf die Umverteilung des Besitzes warten wollen, stellen radikale Forderungen.
So sollen jetzt weiße Farmer ohne Entschädigung enteignet werden. Cyril Ramaphosa, der neue Staatspräsident, ließ verlauten, das könne er sich auch vorstellen. Gleichzeitig scheint er die südafrikanische Politik wieder professioneller gestalten zu wollen. Schwarze wie weiße Südafrikaner glauben aber, dass ihr Verhältnis so schlecht wie noch nie seit dem Ende der Apartheid ist. Nur unter Nelson Mandela, der am 18. Juli 100 Jahre alt geworden wäre, habe es ansatzweise eine Regenbogennation gegeben. Der „Weltspiegel extra“ zeichnet das Bild eines Landes, das nach 1994 der große Hoffnungsträger eines ganzen Kontinents war und das jetzt droht, den Weg in einen afrikanischen Abgrund zu gehen. (Text: ARD)

Die Niederlande trauern. Mehr als 190 Niederländer sind bei dem Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine ums Leben gekommen. Heute Nachmittag werden die Toten überführt. Aus diesem Anlass berichtet Das Erste in einer 15-minütigen Zusammenfassung über den Tag der Trauer in ganz Europa. Um 15:30 Uhr läuten in den Niederlanden alle Glocken, wenn die Transportmaschinen mit den Toten in Eindhoven landen. Am Abend gibt es einen großen Trauermarsch in Amsterdam. Währenddessen gehen die Kämpfe in der Ostukraine zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten unvermindert weiter. Das Erste berichtet aus Eindhoven, Amsterdam, Charkiw und von der Absturzstelle von Flug Malaysia Airlines MH17. (Text: ARD)

Das Erste ändert am Dienstag, 10. Dezember 2013, sein Programm und überträgt ab 9:55 Uhr in einem „Weltspiegel extra“ die Trauerfeier für Nelson Mandela aus Johannesburg. 70 amtierende und zehn ehemalige Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck, werden morgen zur offiziellen Trauerfeier für den Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela nach Johannesburg kommen. Es wird die größte Trauerfeier werden, die Südafrika je erlebt hat. Südafrikas amtierender Präsident Jacob Zuma wird die Feier vor 90.000 Menschen im Soccer City Stadion eröffnen. Teilnehmen werden u.a. auch der US-Präsident Barack Obama sowie die amerikanischen Ex-Präsidenten George W. Bush, Bill Clinton und Jimmy Carter.
Ute Brucker moderiert und kommentiert gemeinsam mit „Tagesthemen“-Moderator Thomas Roth, der Nelson Mandela als ARD-Korrespondent persönlich erlebt hat. Im Stadion in Johannesburg schildert ARD-Südafrika-Korrespondent Ulli Neuhoff seine Eindrücke. An seiner Seite ist der Architekt Lyanda Mpahlwa, der in Deutschland studiert hat und wie Mandela selbst politischer Gefangener auf Robben Island war. Das Erste wird auch live in das Heimatdorf Mandelas schalten, wo er am 15. Dezember in einem Staatsbegräbnis beigesetzt werden wird. Aus Qunu berichtet ARD-Reporter Thomas Denzel. (Text: ARD)

Um herauszufinden, wie die Bürger die Aktionen von Donald Trump erleben, waren ARD-Korrespondenten in den USA unterwegs und haben erfahren, wie tiefgreifend er Amerika schon jetzt verändert hat. (Text: Phoenix)

In der Nacht vom 4. auf den 5. Februar 2020 hält US-Präsident Donald Trump die jährliche „State of the Union“-Rede, die Ansprache zur Lage der Nation. Angesichts der jüngsten Ereignisse im Nahen Osten und vor dem Hintergrund der im November anstehenden Präsidentenwahl hat diese Rede große politische Bedeutung. Sie wird deutlich machen, welche inhaltlichen Schwerpunkte Donald Trump in diesem Jahr setzen will, wie er in der Krise mit dem Iran weiter vorgehen will und wie er sich zu den Anschuldigungen im Rahmen des Impeachment-Verfahrens verhalten wird. Das Erste überträgt die Ansprache in einem „Weltspiegel extra“ live in der Zeit von 2:40 bis 4:00 Uhr. USA-Korrespondent Stefan Niemann wird die Rede mit der Politikwissenschaftlerin Karen Donfried vom German Marshall Fund vor Ort in Washington einordnen. (Text: ARD)

Lange hat Frankreichs Präsident mit einer Reaktion auf den Druck der Straße gezögert – heute will er sich per Ansprache ans Volk wenden, an einem Tag, an dem Bauern demonstrieren wollen und viele Schulen bestreikt werden. Macron will Stellung nehmen zu den Ausschreitungen im ganzen Land, die mit seinen Reformplänen verknüpft wurden. Reformen, die für ihn unverzichtbar sind – die aber große Teile der Franzosen in ihrem Verdacht bestärken, Macron sei ein „Präsident der Reichen“. Was wird Macron tun, um den Unmut zu besänftigen? Reformen zurücknehmen? Und die Bewegung der „Gelbwesten“ – wird sie einlenken? Wer sind die „Gelbwesten“ überhaupt? Was bedeuten sie in einem Europa, in dem viele Menschen auch außerhalb Frankreichs auf der Suche nach sozialer Absicherung sind und Verlustängste haben.
Und: Haben wir ein Übergreifen des Phänomens zu befürchten? Schon sind in anderen Ländern Europas erste „Gelbwesten“ unterwegs. Ein Autorenteam des „Weltspiegel“ wird die Situation gemeinsam mit der in Paris lebenden Schriftstellerin Gila Lustiger analysieren. Die Reporter haben „Gelbwesten“ bei ihren politischen Aktionen seit dem vergangenen Wochenende begleitet, sie treffen auch mit Anhängern Macrons zusammen. An beide Seiten geht die Frage: Was bringt Macrons Rede nun für den Frieden im Land? (Text: ARD)

Am 4. März stimmt die Schweiz in einer Volksabstimmung darüber ab, ob die Eidgenossen zukünftig die Rundfunkgebühren abschaffen. Die letzten Umfragen besagen, dass das Ergebnis auf des Messer Schneide steht. Es könnte knapp werden. Ein Sieg der Gegner des sogenannten „öffentlichen Rundfunks“ in der Schweiz ist nicht ausgeschlossen. Das wäre das Ende beim Schweizer Fernsehen und Radio. Am gleichen Tag hält Italien Parlamentswahlen ab. Und der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi fordert im Wahlkampf lautstark die Abschaffung der Rundfunkgebühren in Italien, die nachdrücklich ausgerechnet von Silvio Berlusconi verteidigt werden.
Öffentlich-rechtlichen Sendern in Europa weht der Wind härter ins Gesicht. In einem „Weltspiegel extra“ werden an diesem Abend ARD-Korrespondenten über die Situation des Rundfunks in ihren Ländern berichten – von Polen über Frankreich, Österreich, Großbritannien und Norwegen. Und auch den Wahlkampf in der Schweiz und das heftige Ringen um jede Stimme der Ja- und Nein-Lager zur Abschaffung der Gebühren in der Schweiz nehmen wir noch einmal unter die Lupe.
Unter dem Strich geraten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Europa immer mehr unter Beschuss. Das hat schon jetzt unterschiedliche Folgen. Welche Auswirkungen könnte der Ausgang der Schweizer Volksabstimmung haben? Droht ein Dominoeffekt? Unsere Korrespondenten: Frankreich, Sabine Rau Polen, Olaf Bock Österreich, Michael Mandlik Skandinavien, Clas Oliver Richter Großbritannien, Julie Kurz Schweiz, Wolfgang Wanner Italien, Michael Schramm (Text: ARD)

Es sind vor allem die Unentschlossenen, um die Präsident Trump und sein Herausforderer Joe Biden im dritten TV-Duell kämpfen werden. In der 90-minütigen Live-Sendung haben die beiden ein letztes Mal die Möglichkeit, sich vor großem Publikum zu präsentieren und für sich und ihr Programm zu werben. Donald Trump hat bisher einen klaren, aggressiven Lagerwahlkampf geführt. Joe Biden möchte nach eigenen Aussagen das Land wieder versöhnen. Das letzte Duell wird im Wahlkampf nachwirken, deshalb messen beide Lager diesen 90 Minuten so viel Bedeutung zu. ARD-Korrespondent Stefan Niemann moderiert aus dem Studio in Washington und ordnet mit Experten das letzte Rede-Duell der beiden Spitzenpolitiker im Präsidentschaftswahlkampf ein. (Text: ARD)

„Es ist Bürgerkrieg“, sagen sie in Venezuela. An der Kamera des ARD-Fernsehteams stürmen junge Männer vorbei – maskiert, mit Helmen, selbstgebastelten Schildern und Molotow-Cocktails. Gleich wird es Verletzte geben, vermutlich auch Tote. Mittendrin auch Laura und die anderen freiwilligen Ärzte des „Grünen Kreuzes“. Sie preschen an die Front, wenn die ersten Schüsse fallen. Wenn Polizisten auf Demonstranten schießen. Mit einer Mischung aus Angst und Hoffnung blicken die Venezolaner auf den 30. Juli 2017. Präsident Maduro will die Verfassung ändern, seine Macht stärken. Ist das der Tag, an dem Venezuela endgültig zur Diktatur wird? Im Krankenhaus in Barquisimeto sind die lebenswichtigen Medikamente ausgegangen – vor Wochen schon.
Nachschub gibt es nicht. Und nicht nur das: vor allem die kleinen Patienten leiden an Unterernährung. Folgen der jahrelangen Mangelwirtschaft. Herney Marín, ein ehemaliger Direktor der Musikschule von Caracas. 25 Kilo hat er an Gewicht verloren, auch er kommt nicht an Lebensmittel. Seinen Staat verteidigt er dennoch. Der überzeugte Sozialist steht hinter seinem Präsidenten und unterstützt die Verfassungsreform. Das Land ist zerrissen. Täglich werden die Demonstrationen gewalttätiger. Jeder Tag ist ein Schicksalstag in Venezuela. SWR/​ARD-Korrespondentin Xenia Böttcher ist durch das Land gereist, hat unter schwierigsten Bedingungen Interviews geführt. Denn Journalisten gewährt das Regime Maduro derzeit kein Einreisevisum. (Text: ARD)

Er will die tiefe Spaltung des Landes heilen. Den Graben zwischen „wir“ und „die“ einebnen. Joe Biden ist angetreten, Amerika mit sich zu versöhnen. Gelingt ihm das? Wie weit ist er gekommen in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit? Was hat er bereits umgesetzt? Joe Bidens Tempo in seinen ersten Monaten im Amt ist hoch: Corona eindämmen, Klima retten, Wirtschaft in Schwung bringen, Menschen wieder eine Perspektive geben. Wie sein Vorgänger Donald Trump regiert er überwiegend per Dekret. Das geht schneller. Klimaabkommen? Ja bitte! Truppen in Deutschland? Bleiben! Mauerbau nach Mexiko? Gestoppt! Ölbohrungen in Alaska? Gestoppt! Wie reagieren die amerikanischen Bürger darauf? Schafft der 78-jährige Präsident es, wirklich Präsident des ganzen Volkes zu sein, wie er es in seiner Antrittsrede angekündigt hat? Mehrheiten und Minderheiten über Parteigrenzen hinweg zu versöhnen? Erste Umfragen sind verhalten positiv.
Aber wirklich weiter kommt Joe Biden nur, wenn er zuallererst die Corona-Pandemie und ihre Folgen in den Griff bekommt. Wenn er den vielen Menschen hilft, die wirtschaftlich enorm unter der Krise leiden. ARD-Korrespondentin Kerstin Klein zieht eine erste Bilanz über die Arbeit des neuen amerikanischen Präsidenten. Und fragt nach im Land, wie es den Menschen heute geht, sechs Monate nach der Abwahl von Donald Trump. (Text: ARD)

Überall auf der Welt gefährden militärische Konflikte das Miteinander der Menschen. Mit China, Indien und den aufstrebenden Ländern des sogenannten globalen Südens werden neue Staaten bedeutender, fordern Einfluss auf der geopolitischen Bühne. Die Kriege in der Ukraine, im Sudan und an vielen anderen Schauplätzen fordern Tausende Opfer. Und die UNO als Forum ihrer 193 Mitgliedsstaaten wirkt überfordert. Nach den Erfahrungen aus zwei Weltkriegen wurde die UNO 1945 gegründet, um das Zusammenleben nach gemeinsamen Regeln festzulegen, um bei Konflikten nach Ausgleich suchen zu können.
Diese Form der Konfliktlösung wird immer schwieriger, die UNO als Welt-Friedensorganisation scheint ausgelaugt und schwerfällig auf die globalen Krisen zu reagieren. Der Deutsch-Brasilianer Achim Steiner leitet das UN-Entwicklungsprogramm, der Unter-Generalsekretär gehört zu den wichtigsten Repräsentanten der UNO. Im Interview stellt er sich den Fragen nach der Zukunft der UNO und ihrer Rolle bei globalen Konflikten. (Text: tagesschau24)

Sechs Tage nach dem Attentat zeigt sich immer klarer, dass die Anschläge von Paris unter den Augen der Geheimdienste stattfanden. Die Beteiligten waren den belgischen und französischen Behörden bekannt. Wer waren diese Täter, welche Struktur hatte ihre Tat, wie haben sie kommuniziert, wieso konnte dieses Massaker völlig unbemerkt von Geheimdiensten und Polizeibehörden vorbereitet werden. Ein Team von NDR und WDR versucht die Hintergründe und Tatstruktur der Pariser Attentate zu beleuchten und fragt: Wieso waren Geheimdienste und Polizei völlig ahnungslos? (Text: ARD)

Als Annette Dittert Warschau 2004 als ARD Polen-Korrespondentin verlässt, ist das Land gerade jubelnd der EU beigetreten. In diesem Winter ist sie noch einmal dorthin zurückgekehrt und auf ein Land getroffen, das mit der euphorischen Aufbruchsstimmung von damals nicht mehr viel zu tun hat. Vorwurf: Rechtsstaatlichkeit steht auf dem Spiel Die nationalkonservative Regierung mit Jaroslaw Kaczynski steht kurz davor, den polnischen Staat in ein autoritäres System zu verwandeln. Die EU-Kommission berät seit Mitte Dezember, ob sie erstmals in ihrer Geschichte ein Strafverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages einleiten wird.
Ein einmaliger Vorgang, der theoretisch mit dem Entzug des Stimmrechts Polen enden könnte. Der Vorwurf: Mit der Ende 2017 vom Parlament beschlossenen Justizreform steht in Polen die Rechtsstaatlichkeit auf dem Spiel. Die Opposition spricht von einer drohenden Diktatur, angesichts der Neuerungen in Justiz und Medien. Jaroslaw Kaczynski: Ein Politiker – viele Fragen Wieso hat Polen sich so stark verändert? Ausgerechnet das Land, das 1989 Vorreiter der Wende in Osteuropa war, scheint sich nun wieder zurück zu verwandeln und Mechanismen eines Putin oder Erdogan zu kopieren.
Wer ist dieser Jaroslaw Kaczynski, der den Umbau in Polen so systematisch vorantreibt? Der von vielen im Westen massiv unterschätzt wird, wenn man seinen Kritikern glaubt? Was treibt ihn an, und wie funktioniert sein System? Blick auf Polens Zukunft Annette Dittert bereist Polen und versucht, das Land unter der Pis-Regierung zu verstehen. Warum hat sich das Land in den letzten 13 Jahren so entwickelt, dass es nun den offenen Konflikt mit der EU sucht. Und, welche Zukunft hat unser Nachbar im Osten? (Text: ARD)

Syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik. Viele reisen illegal in die Türkei. Als Grund nennen viele Syrer die erschwerte Familienzusammenführung. Da die Flüchtlinge kein Visum für die Ausreise in die Türkei erhalten, reisen sie auf zum Teil riskanten Routen dorthin, oftmals mit Hilfe von Schleusern. (Text: Tagesschau24)