Maybrit Illner

Schwarz-grün war ein hübsches Gedankenspiel, aber nicht mehr. Die Grünen ziehen sich zurück. Der Weg für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen ist frei. Weil in wichtigen Themen aber keine Einigkeit erzielt werden konnte, müssen nach jetzigem Stand die Verhandlungen wohl bei Null beginnen. Zum Vergleich: Als Union und SPD 2005 ihre Koalitionsgespräche begannen, zeichneten sich bereits Kompromisslinien bei den zentralen Fragen ab, meist zu Gunsten der Sozialdemokraten. Auf derlei „Trophäen“ ist die Parteispitze rund um Sigmar Gabriel auch diesmal angewiesen. Am Sonntag berät ihr Konvent. Der soll grünes Licht geben für Koalitions-
verhandlungen.
In Sondierungskreisen hieß es, die SPD könne sich den „Mindestlohn“ mit weitgehenden Zugeständnissen der Union sichern, wenn sie im Gegenzug auf ihre Forderungen nach Euro-Bonds verzichte. Der bisherige Unionsvorschlag – Gewerkschaften, Unternehmer und Experten einigen sich auf eine Lohnuntergrenze, die vom Bundestag anschließend für verbindlich

erklärt wird – ist allerdings nicht mit der SPD-Forderung nach 8,50 Euro per Gesetz übereinzubringen. Welche Lösung ist möglich und vor allem: welche ist nötig?
Folgt auf Taktieren und Sondieren nun endlich Koalieren? Welchen Kuhhandel werden die Koalitionäre eingehen? Wie richtig ist der Mindestlohn? Wie richtig wären Euro-Bonds? Rettet die Große Koalition so Europa? Haben die Deutschen Angela Merkel gewählt und bekommen eine sozialdemokratische Regierung?
GästeMarkus Söder (CSU), Bayerischer Staatsminister der Finanzen, Landesentwicklung und Heimat
Ralf Stegner (SPD), Mitglied des SPD-Parteivorstands, Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig Holsteins
Clemens Fuest, Präsident des Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW)
Susanne Schmidt, Volkswirtin, Finanzjournalistin sowie ehemalige Bankerin und Analystin
Gabor Steingart, Autor u.a. „Unser Wohlstand und seine Feinde“, Handelsblatt-Herausgeber (Text: ZDF)