Die Story im Ersten Staffel 5, Folge 8: Die NPD – Der falsche Feind? – Warum ein Verbot gefährlich ist
Staffel 5, Folge 8
8. Die NPD – Der falsche Feind? – Warum ein Verbot gefährlich ist
Staffel 5, Folge 8
Groß war die Erleichterung in Politik und Öffentlichkeit als das Bundesverfassungsgericht Ende vergangenen Jahres verkündete, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nun mehr im zweiten Anlauf im März 2016 eröffnet werde. Das frühere, erste Verbotsverfahren war an der V-Mann-Problematik gescheitert. Damals hatte das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ den führenden NPD-Funktionär Wolfgang R. Frenz aus NRW als V-Mann enttarnt. In der Folge stellte sich heraus, dass bis zu 20 Prozent der Führungspositionen dieser Neonazi-Partei mit V-Leuten besetzt war. Deshalb entschied das Bundesverfassungsgericht 2003, kein Verbotsverfahren durchzuführen. Inzwischen haben Bund und Länder die V-Leute aus den
Spitzengremien der NPD abgezogen. Umso größer ist die Hoffnung, dass jetzt im zweiten Anlauf ein NPD-Verbot gelingen sollte. So wünschenswert das auch sein mag, ist es aber auch sinnvoll? Oder sind heute mit einem möglichen NPD-Verbot inzwischen mehr Risiken als Nutzen verbunden? Diese NPD ist heute – nicht mehr wie vor zehn Jahren – eine aufstrebende, ständig stärker werdende Partei, sondern eine Organisation, die sich mit ihren Intrigen selbst zerlegt. Soll man wirklich eine sieche, an sich selbst scheiternde und sterbende Partei verbieten? Der Film wird sich dezidiert mit der Frage beschäftigen, welche gefährlichen Folgen ein mögliches NPD-Verbot haben könnte. (Text: ARD)
