ZDFzoom

Zu Beginn des Jahres 2019 schaut „ZDFzoom“ zurück auf bisherige Filme und Themen: In welchen Fällen hat die „ZDFzoom“-Recherche etwas verändert und verbessert? Die „Lüge vom sauberen Lkw“ sollte ein Ende haben, Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integriert und das „Abzocken“ von Mietern in Großstädten gestoppt werden. „ZDFzoom“ hakt nach und fragt: Wie geht es den Protagonisten heute? „Wie sauber sind Lkw wirklich?“, fragte „ZDFzoom“ im vergangenen Jahr und deckte weitreichende Manipulationen auf: Autor Christian Bock kam Abgas-Betrügern auf die Schliche. Deren Geräte simulierten dem Lkw, mit AdBlue zu fahren.
Den Zusatzstoff spritzen moderne Dieselmotoren normalerweise in die Auspuffanlage, um die Abgase zu reinigen. Tatsächlich aber wurde das Einspritzen von AdBlue mit der „Schummel-Technik“ überflüssig. Nachdem „ZDFzoom“ die Missstände aufgezeigt hatte, versprach die Bundesregierung Besserung, beauftragte das Bundesamt für Güterverkehr und die Polizei mit eigenen Kontrollen. Jetzt zeigt „ZDFzoom“: Wirklich viel getan hat sich nicht seit den Enthüllungen der Redaktion. Viel diskutiert wird nach wie vor über das Thema Einwanderung: „ZDFzoom“-Autorin Rita Knobel-Ulrich fragte vergangenes Jahr: Brauchen wir ein Einwanderungsgesetz? Für „ZDFnachgezoomt“ ist die Autorin erneut unterwegs, etwa in einer bayerischen Berufsschule: Dort werden Flüchtlinge auf Ausbildung und Arbeit vorbereitet, es gibt gute Kontakte zu Betrieben der Region.
Doch seit klar ist, dass manche Schüler wegen mangelnder „Bleibeperspektive“ keine Ausbildungs- oder Arbeitserlaubnis bekommen, ist die Motivation passé, und Handwerksbetriebe suchen noch verzweifelter nach Mitarbeitern als ohnehin schon, erfährt die Reporterin. Steigende Mieten bei gleichzeitig steigenden Gewinnen der Immobilienkonzerne bringen Mieter zur Verzweiflung.
Viele können sich die Miete nach teuren Modernisierungen nicht mehr leisten. „ZDFzoom“ fragte im Mai 2018: Wer stoppt die Immobiliengiganten? Damals versprachen Politiker der Großen Koalition, den Preissteigerungen etwas entgegenzusetzen. „ZDFzoom“-Autor Detlef Schwarzer hakt zudem in einem konkreten Fall bei den Betroffenen nach und kann zeigen: Zumindest in einer Berliner Wohnanlage fällt die angedrohte Mieterhöhung nicht ganz so üppig aus wie angedroht. Bereits zum vierten Mal legt „ZDFzoom“ „Nachgezoomt“ auf und zeigt damit: Die Redaktion bleibt dran an Themen und konfrontiert die Verantwortlichen. (Text: ZDF)

Rund die Hälfte aller Deutschen hat laut einer Umfrage bereits Homöopathie ausprobiert. Auch Ärzte und Krankenhäuser setzen auf Globuli, ergänzend oder alternativ zur Schulmedizin. Obwohl ihre Wirksamkeit umstritten ist, greifen immer mehr Patienten zu den Globuli. Laut IQVIA ist der Jahresabsatz homöopathischer Arzneien von rund 46 Millionen Packungen im Jahr 2012 auf 53 Millionen Packungen im Jahr 2017 gestiegen. Nach wie vor fehlt der wissenschaftliche Beweis, wie und ob sie überhaupt wirken. „Wer heilt, hat recht“, ist ein häufiges Argument der Befürworter der Homöopathie und anderer alternativer Heilverfahren.
Und trotz ausstehenden Wirksamkeitsnachweises werden die Globuli oftmals von den Krankenkassen erstattet. „ZDFzoom“ fragt: Warum gelten in Deutschland für die Homöopathie besondere Regeln? Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen seit 2011 homöopathische Arzneien als freiwillige Satzungsleistung bezahlen, und die meisten tun dies auch. Der Grund: die hohe Nachfrage und der Wettbewerb der Kassen untereinander. Günther Jonitz, Präsident der Berliner Ärztekammer, ist einer der wenigen Vertreter der Ärzteschaft, die die Sonderbehandlung der Homöopathie offen kritisieren: „Es gibt auf die Homöopathie eine enorme Nachfrage seitens der Patientinnen und Patienten, und das zieht sich durch auch bis in allerhöchste politische Kreise, in denen hoher Druck aufgebaut wird, an dieser Pseudomedizin als solcher festzuhalten.“ Josef Hecken, der Präsident des Gemeinsamen Bundesausschusses, geht noch weiter: Er fordert, „dass Krankenkassen verboten wird, als Satzungsleistung Dinge zu bezahlen, deren Evidenz nicht nachgewiesen ist“.
Kritiker wie Edzard Ernst, der als junger Arzt selbst homöopathisch behandelte, wenden ein, es sei allein der Placebo-Effekt, der Heilungsprozesse mit eigentlich unwirksamen Medikamenten befördere. Dennoch verschreiben rund 5500 Ärzte in Deutschland Globuli, ergänzend, aber auch alternativ zur Schulmedizin. Grundlage dafür ist eine Zusatz-Weiterbildung, die 1937 von den Ärztekammern mit der damaligen Berufsordnung eingeführt wurde. Die Bundesärztekammer begründet diese Weiterbildung heute mit „Gründen der Patientensicherheit“.
Nur der Arzt – so das Argument – verfüge über die Kompetenzen, auch die Grenzen alternativmedizinischer Verfahren zu erkennen. Dass die Patientensicherheit nicht immer gewährleistet ist, wenn Ärzte bei schweren Erkrankungen ausschließlich auf Globuli vertrauen, zeigen die Recherchen von „ZDFzoom“-Reporter Oliver Matthes. Unterm Strich bleibt jedoch festzuhalten: Viele Patienten wollen Globuli, mit oder ohne Evidenz, weil sie sich von homöopathischen Ärzten ernst genommen fühlen. (Text: ZDF)

In Deutschland werden jährlich Tausende Menschen nicht entschädigt, obwohl ihre Arbeit sie krank gemacht hat. Unternehmen sparen so Hunderte Millionen Euro, auf Kosten der Steuerzahler. BuzzFeed News Deutschland und „ZDFzoom“ haben recherchiert, welche Hürden dafür sorgen, dass zahlreiche kranke Arbeitnehmer zu Unrecht nicht von den Berufsgenossenschaften entschädigt werden. Experten kritisieren in „ZDFzoom“ fehlende Reformen des Systems. Die Schwachstellen im System seien schon lange bekannt, sagen Kritiker wie der Arbeitsmediziner Xaver Baur.
Schon seit Jahren fordern nicht nur Experten, sondern auch Gewerkschaften und die Bundesländer eine Reform, die mehr Menschen eine Entschädigung ermöglichen soll. Das Bundesarbeitsministerium will in diesem Jahr einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen. Doch viele von BuzzFeed News Deutschland und „ZDFzoom“ recherchierte Hürden will das Ministerium offenbar nicht überarbeiten. Das bestehende System sei zu bürokratisch und stelle Arbeitnehmer vor zu viele Hürden.
Wer in Deutschland eine Berufskrankheit anerkannt bekommen möchte, benötigt zunächst zwei positive Gutachten. Das Problem: Berufsgenossenschaften bezahlen alle Gutachter – und suchen diese meist auch selbst aus. Experten wie der bekannte Arbeitsmediziner Xaver Baur befürchten, dass dies zu wirtschaftlicher Abhängigkeit führt. Die Ausschüsse, die in den Berufsgenossenschaften für faire Entscheidungen sorgen sollen, leiden unter einem Ungleichgewicht: Arbeitnehmervertreter haben kaum Vorbereitungszeit und müssen in wenigen Stunden Dutzende Fälle entscheiden.
Häufig vertrauen sie den Empfehlungen der Berufsgenossenschaften. Die Gewerbeärzte der Bundesländer, die einzige unabhängige Instanz im Verfahren, werden immer weniger. „ZDFzoom“ und BuzzFeed News Deutschland können zeigen, wie drastisch die Zahl der Gewerbeärzte in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist – und dass wegen fehlenden Personals nur noch jedes vierte Verfahren geprüft wird.
Tausende Entscheidungen der Berufsgenossenschaften bleiben somit ungeprüft – höchstwahrscheinlich auch zu Unrecht abgelehnte Fälle, wie der Landesgewerbearzt in Hessen, Prof. Bolm-Audorff, im Interview mit „ZDFzoom“ vermutet. Da es in Deutschland kaum Personal für unabhängige Beratungsstellen gibt, haben Betroffene selten Unterstützung in ihrem Streit mit den Berufsgenossenschaften. Und vor den Sozialgerichten sind die langwierigen Verfahren für Betroffene oft schwer zu gewinnen, weshalb viele diesen Weg gar nicht erst bestreiten. (Text: ZDF)

Wenig Personal, viele Überstunden, Arbeit am Limit – mit fatalen Folgen. Mitarbeiter von Discountern klagen über Gesundheitsprobleme und Dauerstress am Arbeitsplatz. 42 Prozent des Umsatzes im deutschen Lebensmitteleinzelhandel erzielen Lidl, Netto und Co., mehr als in jedem anderen europäischen Land. Die niedrigen Preise sorgen für geringe Gewinnspannen. Um Gewinn zu machen, wird oftmals auf Kosten des Personals gespart. „ZDFzoom“ schaut in der Reportage hinter die Kulissen von Lidl, Netto und Norma. Welches Geschäftsprinzip macht Discounter so erfolgreich und was bedeutet das für den Arbeitsalltag von Tausenden Angestellten in der Branche? Autor Norman Laryea trifft ehemalige und aktive Mitarbeiter verschiedener Discounter.
Ein Lidl-Mitarbeiter berichtet von 14-Stunden-Tagen und davon, wie die Zeiterfassung umgangen würde. Ein Netto-Filialleiter beschreibt die hohe körperliche und psychische Belastung, der er und seine Mitarbeiter ausgesetzt seien. „Es gibt einige, die sind in psychologischer Behandlung. Die Kollegen brechen dann irgendwann zusammen. Die Knochen tun weh, dann tun dir die Gelenke weh, es tut alles weh. Dann musst Du schon sagen: ‚ich muss mich rausziehen, sonst bleibe ich auf der Strecke‘.“ Studien zufolge sind Muskel-Skelett-Erkrankungen die häufigste Krankheitsursache im Einzelhandel; sie verursachen jeden vierten Fehltag.
Lidl und Netto weisen alle Vorwürfe zurück. Lidl schreibt, nicht erfasste Arbeitszeit widerspreche den Unternehmensgrundsätzen. Netto antwortet, die Gesundheit und der Schutz der Mitarbeiter am Arbeitsplatz hätten höchste Priorität, man halte sich selbstverständlich an alle gesetzlichen Vorgaben. Kann die Arbeit im Einzelhandel wirklich krank machen? „ZDFzoom“ startet ein Experiment: In einem kleinen Supermarkt tritt eine ehemalige Verkäuferin zum Belastungstest an.
Dafür wird ihr Körper mit speziellen Sensoren verkabelt, die unter anderem die Körperhaltung analysieren und die Belastung der Gelenke am Computer darstellen. Begleitet wird das Experiment von Arbeitswissenschaftler André Klußmann. Sein Ergebnis: Bei 100 bis 200 verräumten Kartons landet die Verkäuferin im gelben Risikobereich. Die Skala der möglichen langfristigen Folgen reicht von Schulterschmerzen bis hin zu Verschleißerkrankungen der Knie.
Offensichtlich gibt es nicht nur Mängel bei den Arbeitsbedingungen. Mit einem früheren Lebensmittelkontrolleur inspiziert „ZDFzoom“ Filialen von Netto, Norma und Lidl: Wie steht es um Sauberkeit und Hygiene? Bei einer Norma-Filiale ist die Mängelliste des Kontrolleurs Franz Josef Voll lang: Mäusekot und Schmutz an der Kühltheke, Ungeziefer in der Brotstation. Das Fazit des ehemaligen Lebensmittelkontrolleurs ist eindeutig: Wäre er noch im Dienst, hätte er die Filiale geschlossen. Auf Anfrage räumt Norma den Mäusebefall ein und gibt an, das Problem durch einen professionellen Schädlingsbekämpfer beseitigt zu haben. (Text: ZDF)

Wolle von Merinoschafen wird immer beliebter. Mit 88 Prozent ist Australien der weltweit größte Produzent. Doch das Tierwohl spielt auf den allermeisten australischen Farmen keine Rolle. Um möglichst viel Wolle zu produzieren, sind die Schafe überzüchtet. Je mehr Hautfalten, desto mehr Wolle. Das Problem: Hautfalten sind Angriffsziel für Fliegenmaden. Um das zu verhindern, werden Lämmern Falten um den After weggeschnitten – meist ohne Betäubung. „ZDFzoom“ fragt: Wie viel Leid steckt in der Merinowolle, und wie kann man als Verbraucher in Erfahrung bringen, ob für ein Produkt Tiere leiden mussten? Autorin Joanna Michna gibt sich als Kundin aus und macht den Test.
Sie fragt deutsche Händler und Label, ob sie wissen, welche Wolle in ihren Produkten steckt. Das Ergebnis ist ernüchternd: Von 34 angeschriebenen Unternehmen kann keiner auf eine transparente Lieferkette hinweisen. Und auch die bekannten Zertifikate bringen keine Klarheit in Sachen Tierwohl. Die „ZDFzoom“-Autorin macht sich auf Spurensuche. Sie will wissen, unter welchen Bedingungen die Wunderwolle gewonnen wird. Ihr Weg führt sie zunächst zum Ursprung der Wolle nach Australien. Dort wird auf den meisten Schaffarmen bei Lämmern das sogenannte Mulesing angewandt, benannt nach seinem Erfinder John Mules.
Damit ist das Entfernen parasitenanfälliger Hautfalten bei Schafen gemeint. Fast 90 Prozent der Wolle Australiens stammt von auf diese Weise verstümmelten Schafen. Joanna Michna spricht mit Farmern und Insidern, mit Mulesing-Verfechtern und mit Schafzüchtern, die ihre Tiere durch alternative Methoden schützen. 75 Prozent der australischen Wolle geht nach China zur Weiterverarbeitung. Auch dort macht sich das ZDF-Team ein Bild, wie es gelingt, dass die Wolle von verstümmelten und nicht verstümmelten Schafen nicht vermischt wird. (Text: ZDF)

Tausende Opfer sexuellen Missbrauchs durch Geistliche hat eine von der Kirche beauftragte Untersuchung 2018 festgestellt. Die Forscher sprachen von „der Spitze des Eisbergs“. Die Studie löste Bestürzung aus. Auch wenn die Kirche seit Aufdeckung der Skandale bereits einiges unternommen hat, stellt ZDFzoom die Frage: Reichen die Maßnahmen aus, um Missbrauch in Zukunft zu verhindern? „Wir haben zu lange weggeschaut …für dieses Versagen möchte ich um Entschuldigung bitten.“ Mit diesen Worten kommentierte Kardinal Marx im Herbst 2018 die Ergebnisse der MHG-Studie, die den sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche untersucht hat.
Die Wissenschaftler erkannten Strukturen innerhalb der Kirche, die diesen Missbrauch begünstigen: den Missbrauch klerikaler Macht, eine problematische Sexualmoral sowie den Umgang mit dem Zölibat. „Das Ausmaß des Missbrauchs und der Umgang der Verantwortlichen damit haben mich erschüttert“, so der Studienleiter, Prof. Dr. Harald Dreßing im Interview mit ZDFzoom. Bringt die Studie nun die Kehrtwende? Bereits 2011 hatte ZDFzoom Opfer von Missbrauch im bayrischen Ettal getroffen und über sie berichtet. Auch Robert Köhler hat Missbrauch durch Geistliche erlebt.
Wie sieht er die Kirche heute? Er schildert den Autoren der Dokumentation seine Sicht auf die bisher geleistete Aufarbeitung und die Frage, ob diese gelungen ist. Wunibald Müller ist Theologe und Psychotherapeut. Er hat Täter und Opfer betreut, fordert Reformen in Sachen Zölibat, Homosexualität und Priesteramt: „Wir fahren die Kirche mit Karacho gegen die Wand, wenn wir es nur bei Absichtserklärungen belassen“, so seine Warnung in ZDFzoom. Dabei gibt es Bischöfe, die erkannt haben, dass sich etwas grundlegend in der Kirche ändern muss.
ZDFzoom trifft die Bischöfe von Freiburg und Hildesheim, sie finden deutliche Worte. „Es gibt nur dann einen Weg in die Zukunft, wenn externe Spezialisten ins Boot geholt werden, um Licht in dunkle Stellen zu bringen“, so Bischof Heiner Wilmer. 2010 hatte das Aufdecken von Missbrauchsskandalen quer durch die Republik schockiert. Die Internatsschule im Kloster Ettal, das Berliner Canisius-Kolleg, die Regensburger Domspatzen – die hohe Zahl der Opfer rüttelte auf. Seitdem ist einiges passiert: Die katholische Kirche hat Leitlinien zum Umgang mit dem Missbrauch verabschiedet.
In den Bistümern gibt es Präventions- und Missbrauchsbeauftragte, Zahlungen in Anerkennung des Leids, Fortbildungen. Die Kirche will verlorenes Vertrauen zurückgewinnen, doch reichen diese Maßnahmen, um Missbrauch in Zukunft zu verhindern? Auch der Vatikan hat erkannt, dass es beim Thema Missbrauch keinen Aufschub geben darf. Alle Augen richten sich nun auf das Treffen der Bischofskonferenz-Vorsitzenden beim Papst Ende Februar 2019. Werden dort die Weichen für tiefgreifende Veränderungen in der Kirche gestellt? Dabei geht es auch um die Frage nach Aufhebung des Pflicht-Zölibats. Mehr unter www.zoom.zdf.de (Text: ZDF)

„America first“, Strafzölle gegen China und Deutschland. Fast täglich meldet sich US-Präsident Trump und stellt vermeintlich gültige Regeln des Freihandels auf den Kopf. Wenn Deutschland so weitermacht, „werden wir Zölle von 25 Prozent auf ihre Autos verhängen, und glaubt mir, dann hören sie auf“, verkündet Trump und verunsichert die Welt mit diesen neuen, schroffen Tönen. „ZDFzoom“ fragt: Was macht Trumps Handelskrieg mit uns? „America first“ – das klingt für Unternehmer Sönke Winterhager aus dem sächsischen Freital irgendwie absurd. Seine Stahlgruppe Boschgotthardshütte produziert jährlich rund 200 000 Tonnen Edelstahl.
Jede zehnte Tonne geht in die USA. Doch seit dem Frühjahr 2018 wird das bestraft: mit satten 25 Prozent Einfuhrzoll! Allerdings: Die USA können auf den so hochwertigen „Sachsen-Stahl“ gar nicht verzichten. „Es ist so, dass die meisten Kunden diesen Zoll bezahlen, weil sie einfach gar keine andere Chance haben, als ihr Material aus dem Ausland zu importieren“, sagt Stahl-Unternehmer Winterhager. „ZDFzoom“-Autor Kersten Schüßler reist dorthin, wo der sächsische Stahl gebraucht wird – in den „Rost-Gürtel“ der USA, Trumps Stammland. Hier hat Monteur Scott F. Chittohk fest daran geglaubt, dass Trumps Zölle etwas ändern können an den manchmal so brutalen Gesetzen des Freihandels.
Doch statt „America first“ heißt es in seiner Heimat Lordstown/​Ohio nun „Jobs lost“: Das Werk von General Motors steht vor dem Aus. „Die Fabrik wird schließen, das bricht jedem hier das Herz.“ Wirtschaftswissenschaftler Jens Südekum sieht in Trumps Politik eine radikale Abkehr von den Prinzipien des Freihandels. Der aber sei nie ganz frei gewesen von Einschränkungen: „Freihandel hat es eigentlich nie gegeben. Immer nur mehr oder weniger Protektionismus.“ Und wie die USA, so handelten auch Europa und damit Deutschland häufig nach den eigenen Interessen.
Das zeigt „ZDFzoom“-Autor Kersten Schüßler am Beispiel Ghanas. Lange durfte sich das westafrikanische Land vor Billigimporten aus dem mächtigen Europa schützen. Dann aber forderten die EU und damit Deutschland: Ghana müsse seine Zölle fallen lassen, wenn es weiter seinen Kakao in die EU exportieren wolle. „Da wurde erheblicher Druck ausgeübt“, kritisiert der ghanaische Handelsexperte Kwabena Otoo. Es sei „eine Deutschland-und-Europa-First-Politik mit eindeutigen Interessen“ gewesen: „Jeder hat sich so benommen wie in der Vergangenheit Mister Trump, allerdings ohne zu sagen, was Mr. Trump eben aussprach.“ (Text: ZDF)

Wiesbaden Mai 2018: Ein junges Mädchen wird getötet. Der mutmaßliche Mörder ein 21-jähriger Iraker. Die Tat heizte die Diskussionen um Fälle an, bei denen Flüchtlinge Tatverdächtige sind. Der Fall Ali B. war wochenlang in den Schlagzeilen. Auch wegen der Rückholaktion durch die Bundespolizei wenige Tage nach der Flucht von Ali B. und seiner Familie zurück in den Nordirak. Am 12.03.2019 beginnt der Prozess gegen Ali B. vor dem Landgericht Wiesbaden. Ali B. kam mit seiner Familie im Herbst 2015 nach Deutschland. Dabei gab es von Anfang an Schwierigkeiten: Wegen der hohen Anzahl von Flüchtlingen fand die Familie damals nur schwer eine Unterkunft und konnte erst ein Jahr nach ihrer Ankunft einen Asylantrag stellen.
Als dieser abgelehnt wurde, klagte die Familie. Der Einspruch wiederum lag 17 Monate unbearbeitet beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden. In dieser Zeit gab es für Ali und seine Brüder außer ein paar Sprachkursen keine wirklichen Integrationsangebote. Sie wurden zunehmend auffällig, nahmen Drogen, tranken Alkohol. Es gab Beschwerden über sie wegen Ruhestörung im Flüchtlingsheim. Doch das alles blieb ohne Konsequenzen. Ali B. wird sogar vorgeworfen, ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt zu haben.
Hatte seine ungeklärte Bleibeperspektive etwas mit seinem kriminellen Verhalten zu tun? Der Direktor der kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden, Martin Rettenberger, ist überzeugt, dass das „ …Risiko zu abweichendem, zu kriminellem Verhalten ansteigt, je schlechter und je schwächer meine Perspektive ist“. „ZDFzoom“ fragt nach, was in Deutschland im Umgang mit auffällig gewordenen Asylbewerbern schiefläuft. Und stellt eine Kommune vor, die präventive Konzepte zur Integration entwickelt hat, um zu vermeiden, dass Flüchtlinge auf die schiefe Bahn geraten. (Text: ZDF)

Die britische Wahlkommission ist überzeugt: Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass große Teile der Gelder für eine Kampagne vor dem Brexit-Referendum aus dubiosen Quellen stammen. Im Fokus steht der britische Geschäftsmann Arron Banks, Strippenzieher und enger Freund des ehemaligen Ukip-Anführers Nigel Farage. Über seine Offshore-Konten sollen fast neun Millionen Pfund Spenden geflossen sein. Die „ZDFzoom“-Dokumentation geht der Frage nach: „War das Brexit-Referendum ein Komplott mit dem Ziel, auch die Grenzen der Demokratie auszutesten?“ Die Recherchen legen nahe, dass Wähler verdeckt und so effektiv wie möglich beeinflusst werden sollten.
„ZDFzoom“-Autor Dirk Laabs verfolgt nicht nur die Geldströme, sondern redet mit Insidern aus der Kampagne und konfrontiert ihren Kopf, den ehemaligen Chef der Ukip, Nigel Farage. Farage redet im Interview mit dem ZDF auch darüber, welchen Einfluss US-amerikanische Berater für die Kampagne hatten. Steve Bannon, früherer Berater von US-Präsident Trump, war einer der wichtigen Berater in diesem Spiel. Konkret geht es um millionenschwere Kredite, die die Pro-Brexit-Kampagne von Banks erhalten haben soll.
Demnach stammte das Geld möglicherweise nicht von ihm selbst, sondern von Firmen mit Sitz auf der Isle of Man und in Gibraltar, die sich damit in den Wahlkampf eingemischt hätten. Mittlerweile ermittelt die National Crime Agency. Sie soll die bislang verschleierte Kampagnen-Finanzierung offenlegen. Nigel Farage spricht im Interview mit dem „ZDFzoom“-Autor Dirk Laabs ganz offen darüber, wie eng die Lager zusammengearbeitet haben und wie wichtig auch der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon für die Kampagne in Großbritannien war: „Zuvor hatte ich keinerlei Verbündete in den Medien, keine Stimme.
Dann half uns Steve. Wenn Du plötzlich mehrere Stimmen auf Deiner Seite hast, ändert das alles.“ Farage berichtet, er und Steve Bannon hätten verstanden, dass „die Menschen sich manchmal ‚eine Abrissbirne‘ wünschen, die das alte System der ‚pompösen Politiker‘ zerstört“. Ein Whistleblower, der für die Leave-Kampagne gearbeitet hat, ist überzeugt: „Die verschiedenen Brexit-Kampagnen brachen die Gesetze, griffen dabei auf ein ganzes Netzwerk von Firmen zurück, um mehr Geld ausgeben zu können.
Ohne diese Betrügereien wäre das EU-Referendum anders ausgegangen.“ „ZDFzoom“-Autor Dirk Laabs geht in der Dokumentation den Fragen nach: Mit welchen fragwürdigen Methoden wurde die Mehrheit der Briten vom Brexit überzeugt? Welche Interessen und Profiteure stecken dahinter? Und Laabs fragt bei Akteuren in Brüssel nach, welche Maßnahmen mit Blick auf die Europawahl ergriffen werden sollten und überhaupt könnten, um den Digital-Wahlkampf der Zukunft zu regulieren oder kontrollierbarer zu machen. (Text: ZDF)

Jahrelang wurden an Psychiatriepatienten in Rumänien Medikamententests durchgeführt. Angeklagt ist eine Klinikleiterin: Sie habe Versuche ohne Einwilligung der Patienten gemacht. Auftraggeber der rumänischen Klinik waren Arzneimittelhersteller und europäische Forschungsinstitute, darunter auch ein Institut aus Deutschland. Der Prozess findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. „ZDFzoom“ und „Frontal 21“ liegen Dokumente vor, nach denen es bei einigen Pharmastudien in Rumänien auch zu lebensbedrohlichen Nebenwirkungen bei den Patienten gekommen sein soll. Für den Freiburger Experten für klinische Studien, Professor Gerd Antes, haben in dem Fall europaweit Kontrollen versagt, und zwar „in einem Maße, wie es in dem Extremfall hier tatsächlich über alle Grenzen geht.“ Von dem Verfahren sind Studien namhafter Pharmahersteller betroffen, wie Otsuka, Ferrer, Pierre Fabre, Minerva.
Keines der angefragten Unternehmen sieht sich gegenüber den mutmaßlichen Opfern der Studien verantwortlich. Der seit zwei Jahren andauernde Gerichtsprozess gegen die Klinikchefin verläuft unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Gegenüber dem ZDF erklärten einige der betroffenen Patienten, bisher nicht über die Vorgänge in der Klinik informiert worden zu sein. (Text: ZDF)

Eine von Gewalt betroffene Frau findet keinen Platz im Frauenhaus – Alltag in Deutschland. Die meisten Häuser sind hoffnungslos überfüllt, es fehlt an allem: Platz, Geld und Personal. Dabei sind Frauenhäuser ein wichtiger Zufluchtsort: Laut Statistik erleidet jede dritte Frau in Deutschland Gewalt in der Partnerschaft und fast jeden zweiten Tag stirbt eine Frau durch ihren (Ex-)Partner. Wieso tut Deutschland so wenig für Frauen in Not? Die ZDFzoom-Dokumentation „Frauenhäuser in Not“ wirft einen Blick hinter die Fassaden permanent überfüllter Frauenhäuser.
Warum müssen so viele Frauen in einer Notsituation abgewiesen werden? Auf der Suche nach Antworten trifft ZDFzoom-Autorin Vanessa Schlesier Frauenhaus-Bewohnerinnen und Mitarbeiterinnen, Gewalt-Experten und Politiker. Viele Frauen berichten von schlimmen Gewalterfahrungen und der verzweifelten Suche nach einem Ausweg. Eine Bewohnerin suchte drei Monate lang nach einem Platz im Frauenhaus. Mehrere Häuser konnten sie nicht aufnehmen, weil sie überfüllt waren. Aus Angst, ihr Ex-Freund könnte sie finden, musste sie ständig die Unterkunft wechseln.
Eine Erfahrung, die viele Frauen in Deutschland machen müssen – aber auch ein Zustand, der so nicht mehr sein dürfte. Denn eigentlich muss Deutschland genügend Plätze für Frauen in Not zur Verfügung stellen. Das schreibt die Istanbul-Konvention vor, die seit Februar 2018 in Kraft ist: ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Doch Deutschland verfehlt die Ziele der Konvention deutlich: Mehr als 21 000 Betten müssten hier zur Verfügung stehen, tatsächlich aber sind es nur etwa 6 400, nicht einmal ein Drittel. Teil des Problems: Die Finanzierung von Frauenhäusern ist Aufgabe der Bundesländer und bislang kocht jedes Land sein eigenes Süppchen.
In manchen Ländern werden Frauenhäuser pauschal finanziert. In anderen Bundesländern, wie Baden-Württemberg, wird von Fall zu Fall entschieden. Auf Bundesebene steht zum ersten Mal die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im Koalitionsvertrag und auf Initiative von Frauenministerin Franziska Giffey gibt es seit Herbst 2018 einen Runden Tisch von Bund, Ländern und Kommunen. Die Frauenhäuser fordern, dass nun den Reden Taten folgen müssen. Mehr unter www.zoom.zdf.de (Text: ZDF)

In Südosteuropa ist die EU sehr sichtbar: kaum eine Brücke, Straße, Schule ohne blaue Flagge mit gelben Sternen. Mit Milliardenbeträgen fördert die EU hier, Geldsegen mit Schattenseiten. Das meiste Geld fließt in die Landwirtschaft, in Strukturaufbau, Sozial- und Bildungsprojekte. Doch Regierende wie Andrej Babis, Viktor Orbán und Liviu Dragnea nutzen die EU-Fördermittel auch, um ihre Macht auszubauen. Die EU fördert indirekt Europas Autokraten. Auf einer Reise durch die drei Länder recherchieren die „ZDFzoom“-Autorinnen Britta Hilpert und Eva Schiller, wie regierende Politiker EU-Gelder für sich nutzen, am Rande oder jenseits der Legalität.
Wie zum Beispiel in Ungarn der rechtspopulistische Viktor Orbán Ausschreibungen zum Vorteil seiner Günstlinge so gestalten lässt, dass sie stets gewinnen und damit ein Medienimperium finanzieren, das seinen politischen Zielen dient. Wie in Tschechien der liberale Premierminister Andrej Babis, einer der reichsten Männer seines Landes, die Fördermittel zu seinen persönlichen Gunsten ausreizt und ausweitet. Wie in Rumänien der allmächtige sozialdemokratische Parteichef Liviu Dragnea EU-Fördermittel von den Ärmsten der Armen in seine Parteibasis umlenkt, um eine breite Basis für seine sogenannten Justizreformen zu schaffen – die ihn persönlich vor dem Gefängnis bewahren sollen.
Die EU scheint dabei relativ machtlos. Die Mitgliedsländer sollen vor allem selbst die Verteilung der Mittel organisieren und kontrollieren – doch wenn die Regierung eines Landes an straffer Kontrolle selbst kein Interesse hat, dann wird es schwer. „Wir können da wenig machen“, sagt die langjährige Haushaltskontrolleurin des Europaparlaments, Ingeborg Gräßle.
„Die EU fördert so auch den Rückbau der Demokratie in den Ländern“, so Gräßle. Dringend benötigt werde deshalb ein europäischer Staatsanwalt. Der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert, die Rechtsstaatlichkeit müsse als Bedingung für EU-Förderungen gewährleistet sein. Einschnitte in den Rechtsstaat müssten finanzielle Einbußen zur Folge haben. Für eine solche Entscheidung aber wäre Einstimmigkeit nötig: Am großen Tisch der EU-Entscheider müssten auch Tschechien, Ungarn und Rumänien dafür stimmen. (Text: ZDF)

Seit Jahren werden in deutschen Pflegeheimen die Zustände beklagt. Jede Regierung verspricht Besserung und pumpt immer mehr Geld in die Pflege. Warum ändert sich nichts für die Bewohner? Die Autorin Valerie Henschel stößt auf ein System, das seit Jahren nicht öffentlich über Milliardenbudgets und die Bedingungen in den Heimen entscheidet: die Selbstverwaltung der Pflege. Zurzeit entscheidet dieses Gremium über ein neues Qualitätsprüfsystem. Die Qualität der Heime ist immer wieder in der Kritik. Seit Jahren gibt es Berichte, wie in den Heimen auf Kosten der Bewohner gespart wird.
Gleichzeitig schreiben 90 Prozent der deutschen Pflegeheime schwarzen Zahlen, so der „Pflegeheim Rating Report“, der in der Branche viel beachtet wird. Daher soll jetzt ein neues Qualitätsprüfsystem für Pflegeheime eingeführt werden. Das Brisante daran: Die Verbände der Heimbetreiber entscheiden maßgeblich mit, wie sie kontrolliert werden sollen. Die Pflegebedürftigen und Angehörigen, um die es in der Pflege geht, haben hingegen kein Entscheidungsrecht. „Im Vergleich zur Pflegeselbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland ist der Vatikan äußerst transparent“, kritisiert Karl-Josef Laumann, Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, deren Arbeitsweise, im Interview mit „ZDFzoom“.
Betroffenenverbände wie der Sozialverband VdK Deutschland versuchen seit Jahren, mehr Offenheit und Transparenz in die Pflegeselbstverwaltung zu bringen und die Mitwirkungsrechte der Patientenseite zu stärken. Doch in den Verhandlungen zum neuen Qualitätsprüfsystem für Altenheime, das gerade von der Pflegeselbstverwaltung erarbeitet wird, haben die Patientenvertreter kein Stimmrecht.
Über die neue Transparenz in der Pflege wird im Geheimen entschieden. Es gibt sogar Verschwiegenheitserklärungen, die von den Akteuren der Selbstverwaltung unterschrieben wurden. „Derzeit ist es so, dass in unserem Pflegesystem sehr viel Geld verdient wird. Und das geht nur, solange es so intransparent bleibt“, sagt Dr. med. Wolfgang Wodarg von Transparency International Deutschland. Bei einem Undercover-Einsatz in einem Pflegeheim in Süddeutschland werden die Probleme gleich am ersten Tag sichtbar: Das Essen ist unappetitlich.
Teilweise werden Portionen halbiert und reichen nicht aus. Kotbeschmierte Waschlappen werden mehrmals benutzt. Hygienevorschriften werden nicht eingehalten, und alte Menschen sind stundenlang sich selbst überlassen. Teilweise können sie nicht mal den Klingelnotknopf erreichen und um Hilfe rufen, weil er offensichtlich nach oben gehängt wurde. „Ich kenne zu viele Heime, die so eklatante Mängel aufweisen. Wenn wir die alle schließen wollen, weiß ich nicht, wo die Menschen alle hinsollen“, berichtet ein leitender Angestellter der Heimaufsicht. (Text: ZDF)

Mehr als eine Million Menschen arbeiten in Deutschland als Zeitarbeiter. Nicht überall werden sie auch gut behandelt, berichten Insider dem ZDF. Gesetzlich sei alles gut geregelt, viele Zeitarbeits-Unternehmen würden diese Regeln aber umgehen, klagen Beschäftigte in der Zeitarbeitsbranche. Und es gebe zu wenige Kontrollen, um die schwarzen Schafe zu bestrafen. In Deutschland kann jeder eine Zeitarbeitsfirma gründen. Spezielle Fachkenntnisse sind nicht erforderlich. Es gibt mehr als 52 000 Verleihbetriebe, und in den meisten werde auch ordentlich gearbeitet, sagt Manuela Schwarz, die selbst Chefin eines Zeitarbeitsunternehmens und zudem im Bundesvorstand des Branchenverbandes IGZ tätig ist: „Unternehmen sollen so flexibler mit Schwankungen der Auftragslage umgehen können.
Zeitarbeit habe sich bewährt“, sagt sie. Kritiker wie Professor Klaus Dörre von der Universität Jena sehen das anders: „Zeitarbeit ist ein Beschäftigungsverhältnis, schlecht bezahlt, mit einem hohen Risiko und ohne Chance auf bessere Verhältnisse.“ Und es gebe viele Missstände, sagt er: „Es geht bis dahin, dass der Lohn nicht gezahlt wird, dass Arbeitsschutzregelungen nicht eingehalten werden, dass Akkordbestimmungen nicht eingehalten werden, und das geht auf Kosten der Gesundheit.“ Nach Untersuchungen von Dörre ist jeder zehnte Betrieb auffällig.
Zudem gibt es Kritik an den Kontrollen in den Verleihbetrieben. Zuständig dafür sind die Bundesagentur für Arbeit sowie der Zoll. Beate Müller-Gemmeke, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Ihr hat die Regierung geschrieben, dass es 85 Planstellen für Kontrolleure in der Bundesagentur für Arbeit gebe.
Das sei viel zu wenig, kritisiert sie: „Ich habe mal ausgerechnet, auf einen Prüfer fallen 615 Verleihbetriebe und rund 12 000 Leiharbeitskräfte. Das ist natürlich eine Riesenzahl, die da geprüft werden soll. Von daher wundert’s nicht, dass nachher gerade mal zehn Prozent der Leiharbeitsfirmen geprüft werden können, das heißt, alle zehn Jahre schaut mal jemand vorbei.“ Die Bundesregierung hingegen hält die Kontrollen für ausreichend. Eine Regelungslücke gebe es nicht. (Text: ZDF)

Europa steht 30 Jahre nach dem Mauerfall wieder vor einer Zeitenwende. Von Friede, Freude Götterfunken diesmal kaum eine Spur. „ZDFzoom“-Autor Kersten Schüßler reist von Polen nach Portugal und erfährt: Das Vertrauen in die Eliten schwindet atemberaubend. In immer mehr Ländern wird die Nation als vermeintliche Wärmestube in einem sozial zugigen Kontinent entdeckt. Zu welchem Preis? „Je weiter Sie nach Polen fahren, desto weniger wird die EU gemocht“, erzählt der Historiker Werner Benecke und lässt seinen Blick von Slubice über den Grenzfluss rüber nach Frankfurt/​Oder schweifen.
Am deutschen Ufer liegen Plattenbauten im Nebel. Irgendwo dahinter liegt Berlin. Dort, wo vor 30 Jahren die Mauer fiel, wo Leonard Bernstein „Friede, Freude, Götterfunken“ dirigierte und eine Zeitenwende für Europa angestimmt wurde, dominiert heute bei vielen eine nüchterne wirtschaftliche Sichtweise. Europa ist schön, solange es sich wirtschaftlich lohnt. Doch in den vielen anderen Ländern sorgt das für Verstimmung.
Steckt Europa massiv in der Krise, wird der Nationalstaat wieder als die bessere Alternative gehandelt. Eine Million Polen leben in Großbritannien – noch. Viele von ihnen sind schon wieder gegangen, zurück ins arme Ostpolen, nach Bialystok etwa – dort, wo die Nationalisten der PIS die Rückkehrer begrüßen und nichts mehr zu spüren ist vom Traum von Europa. Zukunft heißt hier Nation. Auch in Villers-Cotterêts ist Europa kein Zauberwort. Der Zug dorthin fährt raus aus dem reichen Paris, durch die Banlieues der Einwanderer in eine Zone der Ödnis.
Dort leben jene, die nach Paris zur Arbeit pendeln und sich kein Kino, kein Theater, kein Essen, keinen Kaffee leisten können. „Wenn wir könnten, würden wir auswandern“, sagen sie hier. Längst stellt der EU-feindliche Rassemblement National die Mehrheit. Verloren sitzt der Vertreter der Pro-Europäischen Macron-Bewegung „En Marche“ in seinem Büro. Sein Präsident Emmanuel Macron fordert einen europäischen Mindestlohn, mehr gemeinsame Projekte. „Aus der Kabine des alten Riesenrads am Wiener Prater schaut der Ökonom Stephan Schulmeister in die Tiefe.
Steht Europa am Abgrund? „Die Populisten versprechen mehr soziale Wärme in der eigenen Nation und Protektionismus auf Kosten der Fremden.“ Das sei fatal. Der Brexit könne der erste Schritt sein zum Zerbrechen Europas. Scheitere der Euro, gar die EU, wäre das eine Katastrophe. „Ein europäischer Wirtschaftskrieg wäre die Folge, das größte Opfer Deutschland mit seiner Export-Abhängigkeit.“ Schulmeister fordert dagegen einen „New Deal“ für Europa: weniger Sparpolitik, mehr Investitionen in Infrastruktur, in gemeinsame europäische Projekte.
In Portugal ist die Regierung ausgeschert aus dem Spardiktat, investiert, erhöht Löhne und hat Erfolg. Zwar sind Armut und Arbeitsmigration weiterhin hoch. Doch eines fehlt hier völlig: populistischer Protest. In Berlin nimmt man das überrascht zur Kenntnis. Dabei ist das Signal politisch nicht so schwer zu verstehen. Es hieße: „Ein neuer Aufbruch für Europa – dass Wohlstand bei allen Menschen ankommt.“ So steht es im Berliner Koalitionsvertrag. (Text: ZDF)

Schnupfen, Kopfweh oder ernste Erkrankung – statistisch gesehen nimmt jeder Deutsche täglich 1,5 Medikamente ein. Gefährlich, denn aus Gewohnheit kann Missbrauch oder Abhängigkeit werden. Schon freiverkäufliche Medikamente können bei ständigem Konsum lebensgefährliche Nebenwirkungen haben. Ibuprofen, einer der meist verkauften Wirkstoffe gegen Schmerzen, wird in Studien mit Herzinfarkten, Schlaganfällen und Nierenschäden in Verbindung gebracht. Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. schätzt, dass fast jeder zehnte Bundesbürger Arzneien unter anderem zur Leistungssteigerung oder Stimmungsaufhellung nimmt.
Hinzu kommen fast zwei Millionen Deutsche, die von Medikamenten abhängig sind – mehr als Alkoholkranke. Damit ist die Medikamentenabhängigkeit in Deutschland auf Platz 2 der Süchte. Nur Rauchen ist weiter verbreitet. ZDFzoom will wissen: Wer ist verantwortlich für Missbrauch und Abhängigkeit? Und warum wird so wenig dagegen unternommen? Vier bis fünf Prozent der verschreibungspflichtigen Arzneien machen bei dauerhaftem Konsum abhängig.
Ärzte sind rechtlich dazu verpflichtet, Patienten über diese gefährliche Nebenwirkung aufzuklären. Doch allzu häufig schicken Mediziner ihre Patienten sogar mit einem neuen Rezept nach Hause, ohne sie überhaupt gesprochen zu haben. Experten sagen: Weite Teile der Pharmaindustrie haben kein Interesse daran, das Abhängigkeitspotential ihrer Produkte einzudämmen. Der dauerhafte Konsum bedeute dauerhaft Kunden und damit eine sichere Einnahmequelle.
Da die Erforschung von Medikamenten in Deutschland zu einem großen Teil privatwirtschaftlich finanziert werde, gebe es kaum Interesse, Arzneien zu erforschen, die nicht abhängig machen. Die ZDFzoom-Reporter Simone Brannahl und Philipp Rückriem treffen Medikamentenabhängige und sprechen mit Experten und Pharma-Insidern, die erklären, wer von der Sucht profitiert. Sie haken nach bei der Politik, wollen wissen, warum der Staat so wenig unternimmt. Könnten Medikamentenmissbrauch und -Abhängigkeit eingedämmt werden? (Text: ZDF)

Die Europawahl ist gelaufen, die Wahlbeteiligung so hoch wie lange nicht, der Rechtsruck weniger stark als erwartet. Aber: Die großen Volksparteien SPD und CDU haben erneut Verluste erlitten. Minus fünf Prozentpunkte für die CDU, minus zehn bei der SPD. Der nächste Schlag und das schwächste Ergebnis, das die Sozialdemokraten je bei einer bundesweiten Wahl hatten. Vor allem die jungen Wähler unter 30 haben die Grünen zum Gewinner der EU-Wahl 2019 gemacht. Und wie reagieren CDU und SPD? Mit einer Mischung aus Irritation und klassischem Politsprech. Kommt den Volksparteien so das Volk abhanden? Sterben die politischen Dinosaurier aus? Unbestritten ist: SPD und CDU haben Schwierigkeiten.
Symptomatisch die Reaktion auf den YouTuber Rezo, dessen „CDU-Zerstörungsvideo“ über zwölf Millionen Aufrufe hat. Es wird klar: Die großen Parteien haben ein Vermittlungsproblem. Und das geht weit über Rezo hinaus. SPD und Union sind drauf und dran, eine ganze Generation junger Menschen zu verlieren. Die Kritik an der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles nach der Wahl war so heftig, dass sie von allen Ämtern zurücktritt. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer steht unter Druck – nach nicht einmal sechs Monaten als Parteichefin.
Sind die großen Volksparteien CDU und SPD tatsächlich am Ende? Wie groß ist die Entfremdung zwischen den Jungen und den Regierenden? Setzen CDU und SPD auf die falschen Themen? Geben sie die falschen Antworten? Und haben beide Volksparteien das falsche Führungspersonal? Die „ZDFzoom“-Autoren sprechen mit Politikern, Experten und vor allem Wählern. Dabei analysieren sie, wie der Wandel des politischen Umfelds zur Entfremdung zwischen den großen Volksparteien und dem Volk beitrug. (Text: ZDF)

In Deutschland fehlen über eine Million Sozialwohnungen. Menschen mit kleinem Einkommen finden oft keine bezahlbare Bleibe mehr. Das Problem hat längst auch selbst kleinere Städte erreicht. Aber woran liegt das? Seit Jahren gibt es immer weniger günstige Sozialwohnungen. Darin wohnen dann oft Mieter, denen kein geförderter Wohnraum mehr zusteht. Hinzu kommen Investoren, die bei Sozialwohnungen abwinken, und Anwohner, die dagegen protestieren. Beim Wohngipfel der Bundesregierung im Herbst 2018 stand das Problem ganz oben auf der Agenda: 100 000 neue Sozialwohnungen sollten bis 2021 entstehen.
Für neuen, günstigen Wohnraum wollte die Bundesregierung fünf Milliarden Euro in die Hand nehmen. Doch die Pläne reichen bei Weitem nicht, um das Problem einzudämmen, meinen Experten. Viele zweifeln sogar daran, dass es überhaupt gelingt, alle geplanten Wohnungen zu bauen. Bei ihrer Recherche deckt „ZDFzoom“-Autorin Renate Werner auf, wie unsere Bauämter und Paragrafen das Entstehen von neuem Wohnraum verzögern, warum Projektentwickler kein Interesse haben, Sozialwohnungen zu bauen, und wie sich unsere Städte immer mehr in arme und reiche Viertel spalten.
„ZDFzoom“ zeigt, dass Menschen in staatlich subventioniertem Wohnraum wohnen bleiben, auch wenn sie gar nicht mehr dazu berechtigt sind. Schätzungen zufolge leben in etwa einem Drittel aller Sozialwohnungen Menschen, die ein zu hohes Einkommen haben. Das sind mehr als 400 000 Haushalte. So erzählt zum Beispiel eine Mieterin, dass ihr die günstige Sozialwohnungsmiete einen weiteren Urlaub im Jahr erlaube. Sind sie einmal eingezogen, werden Mieter in geförderten Wohnungen in den meisten Städten nicht mehr auf ihr Einkommen hin kontrolliert.
Experten sehen im Sozialwohnungsdrama eine ernste Bedrohung für den sozialen Frieden in Deutschland. Schon jetzt spalten sich viele Städte in Viertel mit Hartz-IV-Empfängern und Viertel mit Wohlhabenden, was Folgen für dort lebende Kinder hat. Die Dokumentation zeigt aber auch Lösungen auf: Die österreichische Stadt Salzburg etwa setzt auf geförderte Wohnungen auch für die Mittelschicht. In Neubauvierteln entstehen Wohnungen mit dauerhaft niedrigen Mieten, die nicht mehr aus der Sozialbindung fallen. Vielleicht eine Lösung auch für das Sozialwohnungsdrama in Deutschland? (Text: ZDF)

Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus? „ZDFzoom“ zeigt in der Dokumentation Hintergründe zu aktuellen und bereits laufenden Ermittlungen gegen Terrorverdächtige aus der rechten Szene. Autor Dirk Laabs recherchierte im Umfeld der Ermittlungen gegen Franco A. und zeigt, dass immer wieder dieselben Namen auftauchen. Gleichzeitig werden immer mehr Fälle auch innerhalb der Polizei bekannt – von Mitarbeitern mit rassistischer oder rechter Gesinnung. In der Dokumentation warnen gleich mehrere Politiker vor neuer rechter Gewalt. Konstantin von Notz von den Grünen sagt im Interview mit „ZDFzoom“: „Ich glaube, wir müssen einfach die Gewalttätigkeit und auch die mörderischen Absichten, die es im rechtsextremistischen Bereich inzwischen immer stärker gibt, sehr, sehr ernst nehmen.“ Und: „Die Situation war seit 1945 nicht mehr so gefährlich.“ Die Recherchen von „ZDFzoom“-Autor Dirk Laabs belegen eine beängstigende Mischung.
Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr, illegale Munition, Waffen. Rechte Feindbilder und Todeslisten mit Politikernamen. Martina Renner, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, Die Linke, sagt im Interview mit „ZDFzoom“ zur neuen rechtsradikalen Gefahr: „Es kann ja ein Einzelner für sich den Tag X erklären.
Ob er dann tatsächlich an dem Tag X über ein Gewehr verfügt, ist nicht die Frage, er kann auch sein Auto nehmen und in die nächste Gruppe von Antifa-Demonstranten reinfahren. Er braucht nur den Tatentschluss.“ Die gesellschaftliche Stimmung werde immer brisanter, konstatiert auch Armin Schuster, CDU, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Im Interview mit „ZDFzoom“ fordert er, härter gegen rechtsnationale und extremistische Bestrebungen vorzugehen. Schuster wörtlich: „In Deutschland hat sich etwas verschoben. Deshalb mache ich mir Sorgen. Ist es nicht leichter, dass ein NSU 2.0 entsteht, als damals?“ (Text: ZDF)