Kommentare 371–380 von 8952
Catweazle74. (geb. 1974) am
Na, das nenne ich mal ein klaren und wichtigen Sieg der Vernunft, der dem Unsinn endlich mal Einhalt gebietet!
Das Verfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD bis auf weiteres nicht als gesichert rechtsextremistisch führen darf.
In einer Pressemitteilung des Gerichts dazu heißt es:
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Alternative für Deutschland (AfD) bis zum Abschluss des beim Verwaltungsgericht Köln anhängigen Hauptverfahren in erster Instanz nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen und behandeln.
Auch die öffentliche Bekanntgabe einer solchen Einstufung muss das BfV vorläufig unterlassen."
Denn nochmal zur Erinnerung:
Am 2. Mai 2025 hat der Verfassungsschutz die AfD vom Verdachtsfall zu einer gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hochgestuft. Die AfD hat daraufhin - drei Tage später - Klage gegen diese Hochstufung eingereicht und zugleich einen Eilantrag gestellt.
Das Verfassungsgericht sagte daraufhin auch zu, die AfD bis zur Entscheidung vorerst weiter als Verdachtsfall zu behandeln.
Damit hat das Gericht mit dieser heutigen Entscheidung entschlossen, dass diese Hochstufung eben nicht ausreichend begründet ist.
Das Gericht hat in einem Statement zwar zugegeben, dass es innerhalb der AfD Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung gibt - diese Bestrebungen allerdings nicht ausreiche, um der Gesamtpartei eine verfassungsfeindliche Grundtendenz zu unterstellen!
Gott sei Dank gibt es noch unabhängige Gerichte, die auf rein juristischer Grundlage das Ganze nüchtern beurteilen.
Ist nur konsequent logisch, wenn man sich überlegt, wie das nämlich zustande gekommen ist und der Verfassungsschutz direkt dem Innenministerium unterstellt und somit auch weisungsgebunden ist.
Der Initiator dahinter ist die Politik, die rücksichtslos ihre Interessen durchsetzen will, um mit allen zur Verfügung stehenden Mittel die Opposition bekämpft.
Ein heutiger Sieg für die Demokratie! 💙UserUli (geb. 1962) am
Und das Gewürge geht weiter, das Verfassungsgericht hat überhaupt nix entschieden. Es geht um die vorläufige Eilanordnung eines Verwaltungsgerichtes. Steht doch selbst in der zitierten Pressemitteilung drin, Herr Troll
Und selbst das hat gesagt, dass innerhalb der AFD verfassungsfeindliche Bestrebungen existieren, jedoch die GESAMTeinstufung dem Hauptsacheverfahren vorzubehalten ist.
Somit ist die Hochstufung nicht "für ungültig erklärt" und die AFD wird weiter beobachtet. Bis zur Entscheidung gibt es nur noch eine kleine Galgenfrist.
Der Autor @Catweazle fabuliert natürlich wieder von "politisch gesteuerten Institutionen" und scnattert von Sieg für die AFD. Wer ein Verfassungsgericht nicht von einem Verwaltungsgericht unterscheiden kann, nimmt es wohl auch sonst nicht so ernst mit der Demokratie.
Fazit: Die verfassungsfeindlichen Tendenzen bleiben gerichtlich festgestellt.💪028 gegen AfD (geb. 2000) am
242 nun sind Sie mal nicht so #bescheiden#Das ist doch ein großer Schritt für die Menschheit,wie bei der Mondlandung.Da sollte man ALLE AfDler und Rechtsversifften hinschicken,da können Sie dann eine neue Menschenrasse züchten.
Viel Spaß und AUF NIMMERWIEDERSEHEN.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Martenstein vertritt exakt die Position, die ich gleichsam vertrete.
Niemand bestreitet verfassungsfeindliche Subjekte in der AfD.
Ein Verbotsverfahren einer Partei hat aber aus sehr guten Gründen extrem hohe Hürden. Man schafft Demokratie ab und bewegt sich in ein autoritäres System, wenn man auf diese Weise Meinungen unterdrücken will.
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@Catweazle hat es doch richtig dargelegt.
Was Sie schreiben, @User Uli:
>>Somit ist die Hochstufung nicht "für ungültig erklärt" und die AFD wird weiter beobachtet.<<
stimmt halt so nicht.
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"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln."
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Das sagt doch ganz klar eben, DASS eine Hochstufung nicht zulässig ist. Was denn sonst?
Mai 2025 hatte das BfV die AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Genau das wurde für ungültig erklärt und aktuelle Praxis wurde somit UNTERSAGT.
Man hat etwas bestehendes somit verboten.
Das Wort "vorläufig" ändern nicht das Geringste daran. Auch nicht, dass es womöglich nicht die letzte Entscheidung ist, interessiert doch hier überhaupt nicht.
Dafür gibt es Eilanträge und diese sind juristisch wirksam .. bis sie irgendwann in der Hauptsache entschieden werden.
Es ist nunmehr Fakt und nichts anderes gilt bis auf weiteres:
nicht zulässig!UserUli (geb. 1962) am
@ piperin: >>Somit ist die Hochstufung nicht "für ungültig erklärt" und die AFD wird weiter beobachtet.<<
stimmt halt so nicht.
Stimmt eben doch. Im Eilverfahren ausgesetzt, Verfassungsschutz hat diesbezüglich "Stillhaltezusage" abgegeben. Entscheidung fällt in der Hauptsache. Wie sollte es anders sein?
Weiterhin: Die Einstung als Verdachtsfall wurde bestätigt, also darf Verfassungsschutz weiter beobachten. Überhaupt kein Zweifel.
Genauso "Verbotsverfahren ... schafft Demokratie ab". Grundgesetz nicht demokratisch? Oder was? Art. 21 /Abs. 2. Parteien wirken an Willensbildung mit, aber wenn antidemokratisch gesonnen, ist die Partei verfassungswidrig.
Nennt sich Wehrhafte Demokratie.
Verbotsverfahren zum Schutz der Demokratie sei autoritär ist hochgradig tendenziöser Unfug. Wird real bei Willkür überhaupt nicht erst angenommen, genauestens geprüft und wenn am Ende triftig, ist es Schutz der Demokratie. Was müssen da einige immer wieder in die Grundfeste der Demokratie hier reinpfuschen wollen?Catweazle74. (geb. 1974) am
@Uli
Ich glaube, man will es einfach nicht verstehen!
Dass ich versehentlich an zwei Stellen in der richtigen Zuständigkeit des Gerichts etwas unaufmerksam war, kann durchaus mal passieren.
Es ändert trotzdem nichts an der rechtlichen Lage des Urteils.
Und niemand hat behauptet, dass die AfD nicht weiter beobachtet werden kann - wie kommt man nur auf solchen Unsinn.
Sie brachten es unnötig ins Spiel, nur es intressiert eben nicht und ist irrelevant.
Ebenso wie das Verbotsverfahren, daraufhin sag' ich lediglich:
Ja dann viel Spaß dabei - das wird ein hoffnungsloses Unterfangen, bei dem sich die Befürworter die Zähne "ausbeissen" werden.
Kein seriöser Verfassungsrechtler gibt diesem Vorhaben eine reelle Chance auf Erfolg!
Hier nochmal extra für Sie:
(Pressemitteilung)
"Das Verwaltungsgericht sagte daraufhin auch zu, die AfD bis zur Entscheidung vorerst weiter als Verdachtsfall zu behandeln.
Damit hat das Gericht mit dieser heutigen Entscheidung entschlossen, dass diese Hochstufung eben NICHT ausreichend begründet ist. (...)
Auch die öffentliche Bekanntgabe einer solchen Einstufung muss das BfV VORLÄUFIG unterlassen."
...also keine Ahnung, was daran so schwer zu verstehen ist?!?!gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@User Uli,
hatte nun das BfV die AfD im Mai '25 hochgestuft auf "gesichert rechtsextrem" - ja oder nein?
Wurde das nun untersagt, ja oder nein?
Ich weiß nun wirklich nicht, was an Ihrem Satz richtig sein soll.
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Natürlich ist ein Verbotsverfahren ein grundsätzliches Mittel der Demokratie. Sagte ich etwas anderes?
Es hat aber extrem hohe Hürden und das ist auch richtig so.
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Es hat doch gravierende Folgen, wenn eine Partei hochgestuft wird:
- Geheimdienstliche Mittel zur Überwachung können viel einfacher durchgesetzt werden.
- Waffenschein könnte entzogen werden.
- jemand kann sogar aus dem Beamtenverhältnis fliegen oder exakt mit dieser Begründung gar nicht erst eingestellt werden
- für die Beweislast reicht dann bereits die Mitgliedschaft
- öffentliche Stigmatisierung auf Bundesebene
(negativ formuliert: "Schlechtmachen einer Partei")
All dieses war mit Hochstufung möglich und ist es nun eben nicht mehr.
Dem BfG wurde dies untersagt.
Dass die AfD weiterhin "beobachtet" werden darf wurde nicht bestritten, allerdings sind die Hürden wit höher. Es betrifft auch nicht die Landesebene.User 1810870 am
Es zeigt doch nur bei @ uli, wie verbissen verblendet er mit seiner Ideologie gegen etwas kämpft, was gerade durch seine "gut gemeinten Ansichten" entstanden ist und weiter zulegt!
** "Wahlarena" in Baden-Württemberg:
Özdemir attackierte aber zunächst den AfD-Politiker Markus Frohnmaier: "Das ist ein Wolf im Schafspelz", so Özdemir. "Der hat so viel Kreide gegessen, dass es bald keine Kreide mehr gibt in Baden-Württemberg." **
Auch hier, man schafft es nicht mit Argumenten den Beweis anzutreten, die AFD hätte unrecht! Man fühlt sich aber stark, weil man ein klatschendes verpeiltes, manipuliertes Puplikum im Rücken hat.
** Frohnmaier (AFD); Der wiederum übte in einer Antwort auf eine Publikumsfrage harte Kritik an den vergangenen grün-schwarzen Koalitionsjahren. "Alle Punkte, die wir heute diskutieren, haben die Kollegen verursacht", sagte Frohnmaier in Richtung der politischen Konkurrenz. "Und ich glaube, da muss man auch mal was anderes wählen und unterstützen – dann wird es besser." **
Richtig ekelhaft, hinterhältig und verlogen versuchen CDU und die Grünen der AFD alles an den Kopf zu werfen, was überhaupt nicht stimmt. Widerlich, wie sich diese Politiker darstellen, besonders die von der CDU und den Grünen.
Nichts haben die gebacken bekommen in ihrer Amtszeit (seit 2011!) - im Gegenteil die Probleme negiert und der Bevölkerungen einen immensen Schaden zugefügt!
Und der Kampf gegen die AFD zeigt nur "die schlechten Verlierer" und sind auch noch die, die die DEMOKRATIE demontieren, weil sie die Regeln für sich neue erfinden!
Extrem widerlich finde ich, wie diese Demokraten immer mehr Bürger in die Arme der AFD treiben - sie sind selber schuld (CDU/SPD/Grüne) - wollen dann aber für ihre Dummheit die AFD bestrafen.
....Interpretations- und Analysefehler, wie bei @ uli, mit fatalen Folgen, glaubt man den Demokraten!
Obwohl - vielleicht muss es auch so sein/kommen, vielleicht ist das der bessere Weg!
** Wahlarena" in Baden-Württemberg ** im SÜDWEST-Fernsehen, kann man sich anschauen und selber eine Meinung bilden!! **
- CDU-Chef Manuel Hagel: wie kann man so jemanden wählen wollen ..... - für mich so etwas von abstoßend und unerklärlich, wie so jemand als Spitzenkandidat aufgestellt wird. Einer, der einmal in einer "SPARKASSE" seine Lehre gemacht hat ....Catweazle74. (geb. 1974) am
...werde ich nachholen - im Vorfeld war schon viel "TamTam" und Aufregung zu beobachten!UserUli (geb. 1962) am
Sie haben recht, @ piperin, die Hochstufung wurde untersagt. Sie beschreiben die Folgen richtig, wie ich auch schrieb, hat der Verfassungsschutz die Unterlassungserklärung unterzeichnet.
Die Kontextualisierung von @ Catweazle war denoch grob irreführend und Martensteins aufgegriffene Suggestion, es handele sich hier um eine quasi parteipolitisch interessierte Unterdrückung von "unliebsamen Meinungen" war ebenso höchst manipulativ.User 1810870 am
@ User Uli - Sie sollte langsam - schnell erwarte ich nicht - anfangen, die AFD in einem ganz anderen Kontext zu sehen!
Denn, wenn Sie einfach einmal akzeptieren, dass die AFD die Folge ist von einer komplett am Bürger vorbei regierten Politik - diese Partei aber demokratisch gewählt wurde, dann sollten ihre Interpretationen komplett anders ausfallen.
Und ja - es sind in der Partei Typen ....., und ja, da wird immer wieder einer rausgehauen, .... wäre das aber wirklich abstoßend, würden die nicht demokratisch gewählt werden!
Außerdem gibt es bei uns keine Kollektivstrafen - das sollten Sie wissen.
Merkwürdig ist, dass immer nur ein "erfolgreicher" Höcke gejagt wird ....., aber die vielen Einzelfälle nicht.
Und zu Martenstein haben Sie schon einmal komplett am Thema vorbeiinterpretiert - einfach, weil Sie es nicht verstehen wollen, bzw. ideologisch verpeilt sind!
Martenstein hat auch gestern bei M. Lanz die Melanie Amann super vorgeführt, bzw. die hat sich vor lauter Vorurteilen komplett ins Abseits geredet.
Was bei der AFD und auch beim BSW wirklich ein Problem sein könnte, dass sind die ggf. merkwürdigen vorhandenen Verbindungen zu Russland (das wird zu wenig durchleuchtet) - da fehlen mir abschließend die wirklichen Fakten. Und Fakten, damit meine ich nicht verblendete Hassbotschaften, wie von einer Melanie Amann.
@ User Uli schrieb: "Die Kontextualisierung von @ Catweazle war dennoch grob irreführend...."
..... vielleicht sind es aber auch nur ihre Fehlinterpretationen?UserUli (geb. 1962) am
@870 – Warum sollte ich die AfD anders sehen, nur weil sie aus Frust über schlechte Politik entstanden ist, wie Sie behaupten - oder belehren?
Die AfD greift zwar reale Missstände auf, bietet aber genau das, was sie kritisiert, in radikalisierter Form an: Sie klagt mangelnde Demokratie an und propagiert einen neoliberal-völkischen Nationalismus. Wer demokratische Prinzipien ernst nimmt, muss solches Rattenfängertum umso entschiedener kritisieren.
Ich stehe auf dem Fundament der demokratischen Mitte – Verfassung, Menschenrechte, freie Wahlen, deliberative Demokratie. Dieses Fundament gibt man nicht preis.
Sollte das Bundesverfassungsgericht die Partei als verfassungsfeindlich einstufen, wäre das keine „Kollektivstrafe“, sondern verfassungsrechtlicher Selbstschutz. Demokratische Wahlen rechtfertigen keine antidemokratische Agenda.
Ihre Abwertung von Frau Amann als „ideologisch verblendet“ ist unbegründet. Sie hat Martensteins Argumentation korrekt eingeordnet, die schlicht an der Verfassungsrealität vorbeigeht.
Ich lasse mir gern nachweisen, wenn ich falsch liege – doch persönliche Etikettierungen wie „ideologisch verpeilt“ ersetzen keine Argumente.
Und ja, man kann Parteien wie die AfD schwächen, ohne ihre Wähler zu beleidigen: durch Haltung, Aufklärung und klare Prinzipien.
Sich vorauseilend anzupassen, um solche Parteien nicht zu „stärken“, wäre keine demokratische Reife, sondern Feigheit.
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.UserUli (geb. 1962) am
AFD suggeriertmal wieder, nur sie löse reale Probleme – dabei blockiert sie Kompromisse und heizt Spaltung an, statt konstruktiv zu sein. Ihre "Hetze gegen Eliten" ist Code für Angriffe auf die Demokratie selbst. Heuchler DeLuxe
Das sagt die demokratische Mitte zu sowas.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
>>Für andauernde Hass, Häme und Hetze gegen die demokratische Mitte „Alternative für Deutschland“ werden sich für prominente Verfechter als auch Befürworter Belohnungen nicht vermeiden lassen.<<
Sie drohen?
Faschistisches Gedankengut drückt sich in dieser Form aus, Gewaltphantasien.
Ihr seid weder irgendeine "Mitte" und von "demokratischen Prinzipien" habt Ihr noch nicht mal den leisesten Schimmer.
Werdet erst mal erwachsen, dann lernt, was Demokratie bedeutet und wenn Ihr mal so weit seid, dann habt Ihr womöglich eine Chance, in eine "Mitte" zu rücken.
Catweazle74. (geb. 1974) am
Innenminister Alexander Dobrindt verbreitet nach wie vor - wie seine Vorgängerin Nancy Faser - den Mythos: Die größte Gefahr ginge angeblich vom Rechtsextremismus aus.
Na gut, dann wollen wir doch mal anhand von der Statistik etwas genauer hinschauen.
Innenminister Herbert Reul (NRW) präsentierte gestern mit dem Leiter des Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, das "Lagebild Linksextremismus" - und da zeichnet sich, wer hätte es gedacht, ein völlig anderes Bild ab!
Die Straftaten der politisch motivierten Straftaten (PMK) im Bereich Linksextremismus haben sich in NRW seit 2025 mehr als verdoppelt und warnt zudem vor einem neuen Erstarken dieser Szene.
Nach derzeitigem Stand zählte der Staatsschutz im vergangenen Jahr 2418 Straftaten - 2024 waren es lediglich 1187 Straftaten, was ein Anstieg von rund 104 Prozent ergibt.
Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung bei den Körperverletzungen, dort stieg die Zahl von 2024 mit 43 Straftaten auf 83 Delikten - was einem Plus von 93 Prozent ergibt.
Laut Reul werden die Straftaten brutaler, professioneller und persönlicher, denn wer die Gesellschaftsordnung ablehnt und aktiv gegen sie kämpft, ist eine Gefahr, betonte man.
Da spricht man längst nicht von irgendwelchen Sachbeschädigungen mehr, das sind inzwischen gezielte Attacken gegen Personen - vorzugsweise gegen Leute der AfD.
Und ein weiterer Schwerpunkt der letztlich die gesamte Bevölkerung betrifft, sind die Angriffe auf die kritische Infrastruktur in ganz Deutschland.
Ganz besonders in NRW, dort haben die Behörden 6 gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr registrier - das sind dann teilweise schwerste Straftaten, die auch zu Katastrophen führen könnten.
Ob es im Sommer 2025 den Brandanschlag auf die Bahnstrecke Duisburg-Düsseldorf war, oder die 3 Anschläge auf die Funkmasten in Erkrath, Hilden und Langenfeld.
Das sind keine harmlose Dinge mehr, es treffen konkret tausende Pendler und schlussendlich auch die Wirtschaft.
Reul fügte zudem noch an, dass die Szene...Catweazle74. (geb. 1974) am
...gleichzeitig vielfältiger wird, kommunistische Kleinstgruppen agieren neben der autonomen Szene.
Aber das beobachtet man ja bundesweit, ob es der Anschlag auf das Tesla-Werk war, oder der große linksextremistische Stromnetzanschlag in Berlin.
Das bedeutet wiederum auch, das der Linksextremismus eigentlich nie wirklich verschwunden war, sondern nur jahrelang verharmlost wurde, absichtlich kleingeredet und gezielt mit anderen Themen relativiert wurde. Das ist auch längst kein ziviler Ungehorsam mehr, dass ist ein organisierter, ideologisch motivierter Terror gegen die Infrastruktur und der Zivilgesellschaft.
Es könnte vermutlich nicht mehr lange Dauern, bis man auch hierzulande den ersten Toten beklagen muss - wie kürzlich in Frankreich geschehen ist, wo der 23 Jährige Quentin Deranque von mutmaßlich Linksextremisten totgeschlagen wurde.
Doch wie in Frankreich und den parlamentarischen Arm der Linken im Bundestag werden solche Anschläge weiterhin heruntergespielt.
Bei dem Anschlag in Berlin hat man es ja deutlich gesehen, als Heidi Reichinnek irrsinnig behauptet hatte, dass man es noch gar nicht wissen könne, ob es überhaupt aus der linken Szene kommt - obwohl zu diesem Zeitpunkt schon längst ein Bekennerschreiben vorlag.
Stattdessen versuchte man sogar den Fokus auf Russland und der AfD zu richten.
Wer heutzutage noch ernsthaft behaupten will, der Rechtsextremismus in Deutschland sei die größte Gefahr, lügt sich entweder selber an und ignoriert bewusst die Fakten, oder ist längst Opfer seiner eigenen Ideologie geworden.
Das alles wird vorsätzlich durch Politik und Medien geschürt, um bewusst ein Meinungsbild in die Köpfe der Menschen zu verpflanzen versucht und spaltet damit auf gefährliche Weise weiter die Gesellschaft.
Diese Agenda verfolgt man mit Hochdruck, um jegliche Kritiker und Opposition politisch zu eliminieren, dabei nimmt man auch fahrlässig ein großen Schaden an der Zivilgesellschaft in Kauf, um seine Interessen und letztendlich die Sicherung des...Catweazle74. (geb. 1974) am
...Machterhalts zu schützen und zu sichern.
Diese Regierung zerstört nicht nur in atemberaubender Geschwindigkeit den Wirtschaftsstandort Deutschlands und legt durch immer mehr Reglementierung und Gesetzen die Daumenschrauben an jeden Bürgers, sondern sie ist inzwischen ein brandgefährlicher Verein in Nadelstreifen geworden!PauleHeißter (geb. 1984) am
Dann wollen wir das doch mal ins Verhältnis setzen:
Für das Jahr 2024 haben die Länder dem Bundeskriminalamt (BKA) 42.788 Straftaten aus dem Bereich politisch motivierte Kriminalität rechts (PMK rechts) gemeldet, darunter 1.488 Gewaltdelikte. (Quelle Deutscher Bundestag)
Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2024 um 37,9 % auf 5.857 gestiegen. Insgesamt gingen linksextremistische Gewalttaten um 26,8 % auf 532 Delikte (2023: 727) zurück. (Quelle Verfassungsschutz)
Also mehr als 7x so viele rechtsextremistische Straftaten! Nachzufragen, wer hier Opfer seiner Ideologie ist, erübrigt sich wohl!Catweazle74. (geb. 1974) am
Ja, laut den Zahlen und im Vergleich dazu durchaus richtig.
Nur spiegelt es denn auch exat die Wirklichkeit wieder, wenn man überlegt, dass schon ein an die Wand geschmiertes Hakenkreuz als rechtsextreme Straftat gilt und dementsprechend in die Statistik mit einfließt.
Lassen Sie doch mal die Kirche im Dorf.
Welche zahlreichen Straftaten hatten es denn in der Vergangenheit mit solch brisanten Delikten in die Medien geschafft, wenn man bedenkt, dass es die "Hammerbande", Angriff auf die kritische Infrastruktur, regelmäßige Übergriffe auf AfD-Leute und Poliziei (bspw. Gießen) und nicht zuletzt die vielen Übergriffe auf AfD-Parteibüros gegeben hat?!
Da sieht die Sache von einer tatsächlichen Gefährdung schon erheblich anders aus. Oder hat man jemals so ähnliche Dinge vom rechtspolitschen Spektrum gehört oder gesehen?!
Ich denke mal eher nicht.
Die Antifa hat sich zum Kampf gegen den Rechtstaat und dem politischen Gegner längst bekannt - was selbstverständlich eine neue und gefährliche Qualitätsstufe erreicht hat.
Das, was Sie so schlicht beschreiben, sind erstmal nur Zahlen, ohne dabei zu beleuchten wie die überhaupt zustande kommen.
Hingegen ich es anhand der Realität ins rechte Licht rücke.
Doch heutzutage werden auch politisch motivierte Straftaten von Rechts eher deklariert und zur Anzeige gebracht, das liegt schon in der Natur der Sache, des geschaffene politischen Klimas, wo alles jenseits von Links scheinbar schon als Rechtsextrem gilt.
Es gibt auch zahlreiche Äußerungen von unabhängigen Politik- und Medienwissenschaftler die dieses untermauern - sogar Schulen und Universitäten sind inzwischen der linken Ideologie zum Opfer gefallen, bishin zu Verwaltungen und Staatsbehörden, was klar zu beobachten ist.
Hören Sie endlich auf zu relativieren, zu verdrehen und letztlich die Statik falsch zu interpretieren, das ist nämlich genau der typisch linke Quatsch, den man uns gerne weiter erzählen möchte - viele sehen doch was im Land los ist.
Aber schlafen Sie ruhig angenehm weiter, bis man irgendwann mal ganz böse in der Wirklichkeit wieder aufwacht.
Denn dass ein politischer Umbruch über kurz oder lang stattfinden wird, das pfeifen die Spatzen schon von den Dächern - und es werden sicherlich nicht die Linken mit ihrer schadhaften Ideologie sein, das steht jedenfalls fest!PauleHeißter (geb. 1984) am
@miez Ich habe lediglich Zahlen genannt. Der einzige, der hier relativiert und absichtlich falsch interpretiert, sind sie!
Mit Mathe hatten sie es offensichtlich an ihrem Gymnasium nicht so. Klar! 7x so viele rechte Straftaten sind ja nicht viel mehr als linke und da ja sowieso alle der linken Ideologie zum Opfer gefallen sind, lügen sie natürlich auch alle. Das kennt man ja von diesem linken Bundestag und Verfassungsschutz. Da hebt einer aus sportlichen Gründen mal den rechten Arm oder wollte eigentlich nur eine Friedenstaube an die Wand malen und es wurde aus Versehen ein Hakenkreuz daraus und schon schlägt dieser linksversiffte Verfassungsschutz zu. Wirklich unerhört!
Da frage ich mich nur, wie blöd kann man eigentlich sein. Pestalozzi würde sich im Grabe umdrehen!
Und dann vom politischen Umbruch träumen! Nur das mit den „Schmuddelkindern“ von der AFD niemand will. Da können sie also noch lange träumen. Interessant könnte es höchstens in Sachsen-Anhalt werden.Catweazle74. (geb. 1974) am
Hoffnungslos...!
Da man offensichtlich nichtmal den Inhalt eines Textes richtig im Kontext setzen kann und somit nicht die Botschaft dahinter versteht, zeigt im Grunde nur, dass man die Wirklichkeit verleugnet.
Selbst dann, wenn man es unmissverständlich erklären versucht und Innenminister Herbert Reul davon präzise berichtet.
Ebenfalls wie Manuel Ostermann von der Polizeigewerkschaft schon seit längerem davor warnt, dass der Linksextremismus und Straftaten von Migranten zurzeit das größte Problem darstellt - es wird sogar noch verharmlost oder teilweise totgeschwiegen.
Aber wieso auf Erfahrungswerte von Fachleuten in dem Gebiet hören, wenn das selbstgesponnene Süppchen doch am besten schmeckt!
Selbstverständlich ist ein politischer Umbruch wahrzunehmen und spiegelt sich allein in den Umfragewerten wieder.
Aber wenn man den freien Fall der Altparteien und die generelle Entwicklung des politischen Geschehens so fleißig ignoriert, ergibt der ganze Humbug von Ihnen wieder völlig Sinn.
Glauben Sie ruhig weiterhin an Ihrem selbstgebastelten Märchen, so sind'se halt die Linken - kannste nix machen. 😁
Das Motto:
Was nicht passt, wird halt passend gemacht!
Und es kann nicht sein, was nicht sein darf!
User 1810870 am
t-online:
Der ehemalige Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes sieht Sicherheitslücken im Umgang mit unter 14-Jährigen. Jetzt fordert er neue Befugnisse.
Angesichts des anstehenden Prozesses gegen acht Minderjährige und junge Erwachsene fordert Jörg Müller, ehemals Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes,
** der Geheimdienst müsse auch Kinder überwachen können.**
Müller sagte im Interview mit "Stern" und RTL: "Die Sicherheitsbehörden brauchen die Fähigkeit, auch Akteure zu beobachten, die noch keine 14 Jahre alt sind, wenn sie schwerste Straftaten begehen oder Terrorismus planen." Dazu gehöre auch, dass die gesetzlichen Befugnisse für die Behörde geändert werden, so Müller.
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Da fragt man sich schon - wo waren die intelligenten Köpfe, die vorausschauend, verantwortlich gehandelt, politisch entschieden haben hätten sollen ....
Das sind die Folgen einer Demokratie, die falsch verstanden wurde/wird, das sind die Folgen von unmündigen Bürgern, das sind die Folgen von Politikern, die die Welt nicht verstehen .... nur ihr eigenes Konto im Blick haben.
Es sind die Folgen von Wahlen, an denen Wähler gewählt haben, ohne die Folgen wahr haben zu wollen.
In einer konservativen und rechts orientierten Politik wäre das nicht passiert!
Danke, ihr links, rot und grün gegenderten Hirne!User 1810870 am
t-online:
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, bedauert einen Fernsehausschnitt, der ihn ausgerechnet nach einem Tafel-Besuch beim Planen eines Feinkosteinkaufs zeigt.
"Ich bin da in einen Fettnapf marschiert", sagte Stoch am Abend bei einem Podium der "Badischen Neuesten Nachrichten" zur Landtagswahl am 8. März. Wenige Tage vor der Landtagswahl löste eine TV-Szene Befremden aus, in der Stoch einen Fahrer gebeten hatte, Entenpastete einzukaufen.
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.... das sind Wahrheiten oder das ist DEUTSCHLAND.
Egal, ob nun hier SPD oder morgen CDU oder AFD......, die Verhältnismäßigkeit, die Empathie, das Gespür für die Lage der NATION fehlt komplett!
Aber, man wählt ja immer die selben ... oder ähnlichen Parteien!Catweazle74. (geb. 1974) am
@870:
"Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, bedauert einen Fernsehausschnitt, der ihn ausgerechnet nach einem Tafel-Besuch beim Planen eines Feinkosteinkaufs zeigt."
Das ist wirklich brutal peinlich, zeigt aber deutlich diese Abgebrühtheit, fehlendes Fingerspitzengefühl und die vorkommene, verlogene Art und Weise, womit man sich ständig entlarvt!
Wundern tut's mich eh nicht mehr sonderlich, es bestätigt mich nur weiterhin, was andere noch Standhaft ignorieren.
Der ganze politische Apparat ist längst kaputt, die haben sich über die Zeit hinweg in ihrer eigene Blase so dermaßen verrannt, dass man jetzt selbst in einer Sackgasse ohne Ausweg steckt
Im besten Deutschland aller Zeiten - Wir schaffen das! 🤣028 gegen AfD (geb. 2000) am
Mann o Mann was schreibt der Stärkeheini wieder für einen Schwachsinn.
Mit einer konservativen und rechts orientieren Politik wäre das nicht passiert.Wie blöd muss man eigentlich sein,um so einen Mist zu schreiben.Wo es doch egal ist,was wir wählen.Der Blödman und das blöde Volk hat immer noch nicht verstanden, dass die Reichen und Superreichen,mit Ihren Lobbyisten bestimmen wo es lang geht.Das hat erst recht nichts mit Stärke zutun,sondern nur mit Geld.Und solange man dir Reichen und Superreichen in Ruhe lässt,ändert sich auch nichts,es wird nur schlimmer,wie man sieht.
Wer hat denn Jahrzehnte den Karren immer weiter in den Dreck gefahren?Linke waren es auf jeden Fall nicht.Also,Sie Hirnloser,erst Gehirn einschalten,falls überhaupt vorhanden,dann wie immer nutzlosen Kommentar schreiben.Mehr kommt sowieso nicht.
Dann ist auch noch Herr Stoch in einen Fettnäpfchen getreten,den man höchstens in B-W kennt,was für ein Drama.Hat bestimmt die Bildzeitung seriös und unabhängig raus bekommen,wenn Er sich bei RTL und Stern äußern muss.Ihm ist bestimmt die Entenpastete im Hals stecken geblieben,hat dann bestimmt noch den Notarzt gerufen,damit Er nicht erstickt.Da hat die Bildzeitung bestimmt geschlafen oder war zu spät am #Tatort#.User 1810870 am
@ 028 ...., wenn ich ihren Text nehme, dann sind Sie einfach ...... nicht mehr zurechnungsfähig. Immer wieder der selbe Müll - wie ein Demenzkranker, der immer nur noch auf die Wiederholtaste drückt. Ja, was Armut anrichten kann ..... fast hätte ich Mitleid, aber bei ihnen überkommt mich inzwischen eine gewisse Schadenfreude.
gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Kann nicht jemand Merz zu Trump schicken bitte, dass der ihm mal klarmacht:
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"Hee Junge, Du brauchst gar keine Zölle erhöhen, damit deutsche Produkte teuer werden und mit euren gar nicht mehr mithalten können.
Bei uns gibt es welche, die wollen die Löhne so weit nach oben schrauben, dass sie garantiert niemand mehr im Ausland kauft.
Danke für deine Bemühungen, aber wir machen unsere Wirtschaft schon selbst kaputt, so wie wir unsere Elektronik-/Unterhaltungsindustrie, Textil-/Bekleidungsindustrie, Segmente in Spielwaren, Haushaltswaren, Metallwaren, Stahl-/Schiffbau/Metallwaren, Computerindustrie kaputt gemacht haben.
JA, WIR HABEN SIE!
Du nicht, aber wir.😃
Die, die mit ständiger Gier alles kaputt machen, aber sie können leider nicht überall sein.
Also streng dich nicht an. Ein wenig Geduld, die schaffen den Rest auch noch.
Und als Bonus, weil mit solchen Hirnflausen Unternehmen hier nicht mehr überleben können, kommen die gleich freiwillig zu dir, dann brauchst du gar keine Zölle mehr.
Die Deutschen kaufen künftig China-Ware, wozu noch überteuerte inländische Produkte kaufen.
Bei uns wird nicht mehr gearbeitet, sondern jeder bekommt hohe Löhne, nur noch "Worklife-Balance" und der Geldesel kackt bei den Grünen und Linken im Hinterzimmer."
----gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Ach, bitte nicht vergessen, Trump auch mitzuteilen:
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"Mach dir keine Sorgen um Migranten. Schick sie doch einfach zu uns.
DENN!
Im Gegensatz zu dir haben wir Wohnungen im Überfluß.
Mehr, als du dir jemals vorstellen könntest.
Tja, wir sind eben die große Nation Deutschland, der Nabel der Welt, ein eigener -womöglich der größte- Kontinent überhaupt, nicht so mickrig wie du.
Sie müssen lediglich noch gebaut werden, aber für uns kein Problem, nur ein Klacks, weil wir künftig Millionen Wohnungen jährlich bauen.
Alles mit den Goldeseln.
Wir sind einfach die Größten. Wir waren schon immer die Größten. 🤣"
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Und schöne Grüße an Trump.Catweazle74. (geb. 1974) am
Klingt komisch, ist aber so! 🤔UserUli (geb. 1962) am
@ piperin – schönes Beispiel für Voodoo-Ökonomie, die Fakten ignoriert und ökonomisch völlig in die Irre läuft.
Und hier schießen Sie sogar das perfekte Eigentor: Sie fordern emotionsgeladen Lohnzurückhaltung und merken dabei gar nicht, dass genau das den Euro real aufwertet. Die Fakten:
Seit Anfang 2025 haben Sparpolitik und stagnierende Löhne den Euro um ca. 12 % verteuert.
Das Ergebnis? Deutsche Exportgüter werden im Ausland schlagartig um diesen Prozentsatz teurer – völlig unabhängig davon, wie effizient die Fabriken arbeiten. Das ist der ultimative Knieschuss für den Industriestandort. Dagegen kann man gar nicht „ansparen“. Dadurch braucht Trump praktisch nur noch den halben Zoll, um uns plattzumachen. Logik verstanden?
Während Sie über „Goldesel“ bei den Grünen schwadronieren, ignorieren Sie weiterhin völlig die harten Zahlen der EZB-Geldpolitik: In Kerneuropa sinkt die Inflation bereits unter 1 %. Wenn wir die Löhne nicht moderat steigern, um die Binnennachfrage zu stützen und das Inflationsziel von 2 % zu erreichen, wertet der Euro weiter auf. Die destruktive Dynamik ist doch klar.
Zusätzlich zerstören Sie mit dieser Ideologie das zweite Standbein unserer Wirtschaft: die Binnennachfrage. Höhere Löhne sind kein reiner Kostenfaktor, sondern das Benzin für unseren Mittelstand, das Handwerk und den Dienstleistungssektor. Wer den Konsum im eigenen Land durch Lohnstagnation abwürgt, macht uns erst recht zum Spielball globaler Handelsströme.
Heißt: Wir züchten uns die Krise selbst, indem wir unsere Produkte über den Wechselkurs aus dem Markt preisen und gleichzeitig den Teppich für Billigimporte aus China ausrollen. Merke: Euro wertet auf – deutsche Produkte teurer, China kommt mit Billigangebot. Euro wertet ab: Exporte günstiger, China weniger Konkurrenz.
Wer behauptet, höhere Löhne würden die Wirtschaft ruinieren, hat das Prinzip der Kaufkrafttheorie und die Dynamik der Leistungsbilanz nicht verstanden. Ihr Beitrag ist keine Wirtschaftskritik, sondern eine populistische Nebelkerze ohne empirisches Fundament.
Und: Ich habe Ihnen das mit der Auf- und Abwertung schon einmal erklärt. Völlig beratungsresistent.028 gegen AfD (geb. 2000) am
Ja Piperin,es wird Zeit,dass wir hier amerikanische Verhältnisse bekommen.Nur 11% leben UNTER der Armutsgrenze,NUR 37Millionen.23 Millionen können sich eine Krankenversicherung NICHT leisten,weil viel zu teuer und es gibt auch NUR offiziell 770tausend Obdachlose.Am Besten lockern wir noch die Waffengesetze,dann haben wir endlich auch hier Bürgerkrieg wie in den USA.Und keine Sorge,Fitze Fatze Black Rock Merz kricht Trump nächste Woche ganz weit und tief hinten rein.Und wenn Fitze Fatze wirklich Eier in der Hose hätte,würde Er die ganzen Kriegsflüchtlinge,die die USA auf dem Gewissen hat in die USA abschieben(Was für ein grässliches Wort für Menschen,wie Vieh,aber Politikersprache) und die Migranten gleich mit.Die Kriegsflüchtigen auf die Anwesen von Bush und Obama,die Migranten auf die Golfplätze von Trump.
Auch irgendwie komisch,Insolvenzen,Armut und Reichtum nehmen immer mehr zu,dabei sind wir doch schon ein Billiglohnland.Liegt bestimmt an der #guten und gerechten sozia
len Wirtschaftspolitik#.Und klar kaufen die Menschen bei Shein und Temu,aus China oder bei Amazon,QVC,HSE,alles Amis,weil Die bei uns so gut wie keine Steuern zahlen müssen.
Dann noch bei ALDI,LIDL und anderen Discountern,Die nur in ganz billigen Lohnländer produzieren lassen,so 1 bis 2 Euro die Stunde und die Menschen dort ausbeuten,gehören hier zu den reichsten Deutschen,damit Menschen mit Mindestlohn bzw.Niedriglohn sich auch noch etwas leisten können.Da nehmen wir was Sicherheit am Arbeitsplatz und Arbeitsbedingungen nicht so genau,ist ja global und Betroffenen Menschen interessieren uns erst recht nicht,genau wie hier,alles #Sozialschmarotzer#028 gegen AfD (geb. 2000) am
ACHTUNG ACHTUNG,
Jetzt kommen 4 Kommentare von Doppelmoral Aposteln.🤮🤮🤮🤮gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Oh je, @User Uli.
Die Aufwertung des Euro hängt mit der Zinspolitik zusammen. Die USA hatte höhere Zinsen und senkte diese, während sie in der EZB von 0% über 2% auf bis zu 4,5% 2023 stieg.
Sie wurden jetzt erst wieder gesenkt.
Hohe Zinsen sind für Investoren interessant, weil damit mehr Profit erzielbar ist als bei geringen Zinsen.
Da profitieren andere, nicht der Arbeiter.
Ganz wichtig für Kapitalströme sind Erwartungshaltungen. Hier spielen Trump und seine immer neuen Ideen eine wichtige Rolle, es sei denn, Sie investieren dann, wenn Trump verkündet, Kanada, Grönland oder sonst jemand einverleiben zu wollen.
Kapitalströme suchen vor allem Stabilität. Auch das habe ich schon oft genug erwähnt.
Eine relative Stärke begründet sich
- nicht nur durch Stärke des einen,
- sondern auch Schwäche des anderen.
Das ist einfache Mathematik.
So auch bei "relativer Stabilität". Das bedeutet NICHT, dass der eine "stabil" ist, sondern kann auf "instabile" Politik anderer hinweisen.
---------
Höhere Löhne spielen insofern eine Rolle, weil diese längerfristig wirken und dann
=> die Inflation steigern können, worauf
=> die EZB die Zinsen erhöht bzw. nicht so schnell senkt und in Folge
=> der Wechselkurs sich erhöht bzw. nur langsam zurückkehrt
---------
Und dann schreiben Sie:
>>Heißt: Wir züchten uns die Krise selbst, indem wir unsere Produkte über den Wechselkurs aus dem Markt preisen und gleichzeitig den Teppich für Billigimporte aus China ausrollen.<<
Richtig.
Hoher Wechselkurs bedeutet
1. unsere Produkte über den Wechselkurs aus dem Markt preisen
2.Teppich für Billigimporte aus China ausrollen.
= wir sind weniger konkurrenzfähig, können weniger verkaufen, Arbeitsplätze gehen verloren, Inländer kaufen Waren aus China.
-------
Sie schreiben ja sogar noch selbst:
>>Merke: Euro wertet auf – deutsche Produkte teurer, China kommt mit Billigangebot.
Euro wertet ab: Exporte günstiger, China weniger Konkurrenz<<
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Dann schreiben Sie
>>Seit Anfang 2025 haben Sparpolitik und stagnierende Löhne den Euro um ca. 12 % verteuert.<<
Mein Gott, was ist denn das für ein Käse!
All die Lohnerhöhungen forcierten noch die Preistreiberei. Genau das ist Lohn-Preisspirale, genau dadurch wurde die Inflation so getrieben!
Gehen Sie doch mal einkaufen und sehen Sie sich die Preise an, dann sehen Sie real, was "Inflation" im wirklichen Leben bedeutet.
-----
Und jetzt kommen Sie an, wollen die Löhne noch mehr nach oben treiben, die Inflation NOCH MEHR anheizen ...
Merken Sie denn nicht, was das für ein Unsinn ist?
Und da sind wir noch nicht einmal bei Geldentwertung der Rentner und kleinen Sparer, die mit dem System gar nicht umzugehen wissen.
Denen wollen Sie noch die letzten Ersparnisse wegnehmen.
Ok,%2...gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Ok, ich nehme es Ihnen nicht übel. Sie sind eben Linker.😃gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@028,
>>... Die nur in ganz billigen Lohnländer produzieren lassen,so 1 bis 2 Euro die Stunde und die Menschen dort ausbeuten ...<<
Nöö, interessiert mich auch nicht - nicht, solange wir auf diesem Niveau reden, nur mit Lidl daher zu kommen.
Jeder Staat hat das Recht auf Selbstbestimmung, auf seine Souveränität.
Jeder Staat hat das Recht auf Nichteinmischung.
Wir reden hier über STAATEN, doch nicht über kleine Kinder .. was soll denn dieser ganze Unfug?
Für Waffen haben diese Staaten genügend Geld, statt etwas aufzubauen. Milliarden Menschen, die irgendwelchen Mufties hinzerherlaufen, das halbe Potential an weiblicher Intelligenz unterdrücken mit patriarchaischer Überheblichkeit, oder dem gleichen kommunistischen Schwachsinn hinterher laufen wie Sie ...
... die Staaten haben das Recht dazu, aber diese Staaten mit deren Bürgern haben entsprechend gefälligst auch die Konsequenzen zu tragen.
So ist das nun mal.028 gegen AfD (geb. 2000) am
Piperin,das gilt für die Kommentare ab Höhlendödel.028 gegen AfD (geb. 2000) am
Piperin,mit Ihren Mufties und kommunistischen Schwachsinn wird langsam langweilig.Stimmt für Waffen haben die Länder genug Geld,weil wir es Ihnen leihen und sie dann Waffen bei uns kaufen können.Ob jetzt legal,illegal oder 💩egal,ist den Kriegstreibern erst recht egal.
So ist das nun mal und GG spielt erst recht keine Rolle,ist auch nur gedrucktes Papier.UserUli (geb. 1962) am
Und weiter geht die Geisterbahnfahrt vor die Wand, @ piperin
Aufwertung des Euro kommt aus Spar- und Binnemarktnachfragedruckpolitik, bei gleichzeitigem Leistungsbilanzüberschuss (35 Mrd. Dez.). Welt muss Waren mit Euro bezahlen, Nachfrage nach Euro führt zu Aufwertung,. Ist Markt. EZB betreibt Zinspolitik zur Abwehr von Inflationsgefahr, die schon lange nicht mehr existiert (wie benannt). Ist ein Problem.
Die Zinstheorie ist dagegen einfach falsch. EZB hat Mitte 2025 die Zinsen schon auf 2% gesenkt, lag mit 2% gegenüber 3,5% der FED. Gabs Abwertung, wie nach Ihrer Theorie? Nein, der Euro wertete weiter deutlich auf. Ihre These damit völlig bankrott. Und trotzdem Anleger in den Euro? Ja, aber weil die Inflation deutlich geringer als in den USA war/ist, deshalb insgesamt günstigere Kondition. Guckst Du?
Sie brauchen eine KI, die ihnen erzählt was ist und nicht was Sie wollen.
Daneben Lohn-Preis-Spirale, wieder die alte Fantasie, ich dachte, da wären Sie nach der letzten Runde drüber weg. Die gibt es nicht bei einer Riesennachfragelücke und vollem Lagerbestand. Das ist so ein Humbug - und Inflationsraten unter EZB-Ziel, Tendenz zur Deflation zeigen doch, wie hinrissig überhaupt die Annahme ist. Hab ich Ihnen auch schon erklärt, dass sowas eher in Osteuropa gerade zu sehen ist, Rumänien, Ihr vorgeblich Vorzeigearbeitskostenland. Nicht im austeritätsgepeitschen Kerneuropa.
Vergessen Sie es einfach, @ piperin - Zahlen und Fakten angucken, statt fantasieren und groß tun.UserUli (geb. 1962) am
Und, @ piperin - Ich nehme es Ihnen schon übel, sich bei gleichzeitiger mangelnder Sachkenntnis über andere zu stellen. Da fehlt ein bisschen ... .User 1810870 am
@ piperin schrieb: "Kann nicht jemand Merz zu Trump schicken "
Ich kann Sie beruhigen .... der Flug ist schon geplant: Bundeskanzler Merz will mit einer abgestimmten EU-Position zu Trump reisen.
... so, wie ich es dem Artikel entnehme ... in gut einer Woche.
Alles nimmt seinen Lauf - in einer "regelbasierten" Welt, die so lange redet und abstimmt und wieder redet und wieder abstimmt...... bis sich alles von alleine regelt / geregelt hat.
Es gibt kein Paradies - weder für Linke noch für Rechtskonservative oder Hyperliberale.
@ piperin schrieb: "Für Waffen haben diese Staaten genügend Geld, statt etwas aufzubauen."
Klar, wer stark ist kann befehlen und sich verteidigen! So etwas müssen regelbasierte Welten eben nicht - die machen da lieber WorklifeBalance oder MutterKindKur .....
@ piperin schrieb: "So ist das nun mal."
Nein, diese Staaten bzw. deren geflüchteten Bürger, die protestieren und demonstrieren hier in Deutschland - bezahlt vom deutschen Staat, erarbeitet von denen, die arbeiten.
.... eben alles regelbasiert auf Grundlagen von Gesetzen, die die Menschenrechte schützen .....
.... man redet und stimmt ab und redet und stimmt ab, man redet ...... usw.....
Und im eigenen Land - in Deutschland - treibt man nun spiralartig die Mieten in die Höhe, die Lebensmittelkosten, die Energiekosten, die Krankenkosten, ...... einfach gesagt: man macht alles teurer und teurer und teurer.....
Ein ENDE - ist nicht in Sicht, aber es wird Folgen haben.
Und ich freue mich jetzt erst einmal auf die Wahlen in Baden-Württemberg ...., mehr Unterhaltung geht nicht, nach dem Der CDU-Kandidat sich inzwischen einem Sexismusvorwurf stellen muss..... wird es immer spannender.
Achso @ piperin: "....... die Staaten haben das Recht dazu, ......" und lassen es sich bezahlen. Die einen von ihren Bürgern, andere von anderen Staaten, die meinen man könnte mit Geld alles regeln ....
Ich sage nur - Links ist schei...e, aber nur liberal ist es auch!
Und dann noch @ piperin - was meinen Sie, wie die Ukraine irgendwann, irgendwie wieder aufgebaut wird und wer das bezahlt und wer dabei die Gewinner sind?
Ein paar werden gewinnen, die Mehrheit aber wird es sauteuer bezahlen dürfen (wie damals die EX-DDR) - das ist Demokratie, das ist eine wertebasierte Ordnung 🙋♂️
.... und trotzdem bleibt die Frage nach dem sozialen Frieden in Deutschland ungeklärt - bzw. man sitzt es aus und streitet weiter - denn Streit vernebelt die Sinne, denn Schuld hat immer der andere.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
dazu brauch ich keine KI, @User Uli.
es fängt ja schon damit an, dass Euro keine DM ist und wenn Sie halbwegs Ahnung hätten, würden Sie schon mal trennen zwischen Deutschland und dem Euroraum.
Auch wenn D eine gewichtige Rolle spielt, so dreht sich nicht alles um Deutschland, was die EZB und den Euro betrifft.
Wenn die FED die Zinsen nochmals senkt, wovon Marktteilnehmer ausgehen, so wird der Euro weiter steigen. Davon sollten Sie schon mal etwas gehört haben.
Offenbar lesen Sie keine Börsenzeitungen und beschäftigen überhaupt nicht damit.
Ihre Thesen taugen nicht das Mindeste, denn allein schon niedrigere Löhne von 30%-60% in anderen EU-Ländern motiviert inländische Unternehmen dort produzieren zu lassen und Sie wollen die Löhne noch weiter anheizen in Deutschland?
Und das auch noch mit Geld auf Pump?
Wo wir dann gewaltige Zinsen über viele Jahre dafür zahlen müssen?
Ist doch reinster Blödsinn so etwas.
-------
>>Daneben Lohn-Preis-Spirale, wieder die alte Fantasie, ich dachte, da wären Sie nach der letzten Runde drüber weg. Die gibt es nicht bei einer Riesennachfragelücke und vollem Lagerbestand.<<
Ist doch gleichfalls Schwachsinn, so etwas.
Hohe Lagerbestände liegen vorwiegend im Automobil-Sektor vor.
Die Lohn-Preisspirale betrifft aber alle Segmente und die Preissteigerungen bekommt wohl jeder mit, nur Sie nicht - Sie schreiben:
>>Die gibt es nicht<<
Sagen Sie mal, in welchem Märchenland leben Sie eigentlich?
In den letzten 5 Jahren hatten wir Preissteigerungen von 20%. Derzeit kommt es auf normales Niveau zurück, aber Sie wollen es weiter anheizen.
Nochmals schnell 20% rauf, damit die kleinen Sparer schon bald nahezu die Hälfte ihres Geldes verloren haben?
Hoffentlich haben Linke nie in der Regierung irgend etwas zu sagen. Die würden dieses Land völlig kaputt machen.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@870, dem ersten Teil stimme ich zu.
Aber was Sie über sozialen Frieden schreiben schon nicht mehr.
Es wird hier in D Neid geschürt, was eben zu diesem führt.
Auch zu "lieberal" haben Sie wenig Bezug.
Natürlich ist der Markt in der Lage, vieles zu heilen.
Aber nicht, wenn man ständig künstlich noch lauter Knüppel ins Getriebe wirft und einige wollen das System gar völlig schrotten.
Höhere Löhne treibt die Preise und zwingt andere wiederum auch dazu, höhere Löhne zu fordern.
Sind die Steigerungen zu hoch, führt dies zu Unfrieden, weil nur ein Teil profitiert.User 1810870 am
@ piperin: "Höhere Löhne treibt die Preise und zwingt andere wiederum auch dazu, höhere Löhne zu fordern."
Ich habe mein Ingenieurbüro mit einem Zeichenbrett im Schlafzimmer aufgebaut - habe mein Geld verdient, ein Haus gebaut, eine Familie geründet ....
.... inzwischen habe ich die Schnauze voll - ich arbeite nur noch um die laufenden Kosten zu decken.
Warum gibt es kein Leben, wie vor 50 Jahren, wo man noch arbeiten konnte und etwas am Ende des Monats übrig war?
Auch konnte ich mein Zeichenbrett selber reparieren .... Wenn heute der PC spinnt, die Software nicht funktioniert ..... brauche ich einen oder mehrere teure Spezialisten (unverschämt teuer!!), die am Ende auch nur "teilweise" das Problem beherrschen ..... und morgen kommt ein neues Problem!
Ist das ihr Kapitalismus?
Was ist denn noch die ARBEIT wert? Mein Steuerberater - ein Volldepp - kassiert € 180 in der Stunde ....., um am Ende auch nur sagen zu können - versuchen wir es, mal sehen, ob es das Finanzamt akzeptiert. Wissen ist Macht, Wissen ist eine Leistung, ich sehe aber nur noch Volldeppen, die Geld kassieren, das sie nicht verdienen!
Höhere Löhne, höhere Stundensätze, höhere Mieten, höhere Krankenk.-Beiträge, ......, bitte @ piperin, wo ist das Ende, wo sind die GRENZEN!
@ piperin: "Natürlich ist der Markt in der Lage, vieles zu heilen."
Nein - ganz einfach NEIN! .... wenn, dann nur marginal begrenzt, am Anfang der Spirale, jetzt schon lange nicht mehr!
Das ist die selbe dumme Einstellung, wie wenn ein Verkehrsminister NULL Tote im Straßenverkehr als ZIEL anvisiert.
.... wo endet das alles noch? - ich mache mir da echt Sorgen - für meine KINDER!! Hätte ich keine Kinder, wäre mir das wirklich schei... egal, denn "wir" haben es verdient!028 gegen AfD (geb. 2000) am
Und Piperin,nicht zu vergessen,wir kaufen und produzieren Waffen für hunderte Milliarden,ist ja nur Sondervermögen,hat mit Vermögen nur gar nichts zu tun,ausser für die Rüstungsindustrie.So schafft man natürlich#nachhaltige Arbeitsplätze#,denn Kriege gibt es immer auf der Welt,da müssen wir natürlich mitverdienen.Sonst machen es ja die Anderen.Also auch wie immer wir sind immer mittendrin und auch dabei,wenns ums töten geht.UserUli (geb. 1962) am
Wenn Sie sich nicht so unendlich mit Märchenland und Linkenbashing beschäftigen würden, @ piperin, hätten Sie die nachfolgend beschriebenen kapitalen Denkfehler vielleicht nicht gemacht. Wahrscheinlich kann es die Ideologie aber auch so:
1. Kapitaler Währungs-Fehler: Eben nicht die DM, sondern der Euro ist für Deutschland ein (unfairer) Vorteil, weil er D. unterbewertet. Dieses durch noch mehr Austerität und Lohnstagnation selbst zu sabotieren, kann keinen Export mehr retten, aber es trocknet den Binnenmarkt aus - und erwürgt die Nachbarn. So sieht das aus.
.
2. Der Zins-Fehler: Dass Zinssenkungen den Euro stärken, ist ökonomischer Unfug. Das Gegenteil ist der Fall (Kapitalabfluss). Aktuell wirkt die EZB als Bremsklotz: Zu hohe Zinsen halten den Euro künstlich stark und würgen Wettbewerbsfähigkeit ab. Tja, immer dieses Auf- und Abwertungsdurcheinander.
3. Das Billiglohn-Märchen: Das Argument der Abwanderung zieht nicht mehr. In Osteuropa steigen die Löhne wegen massiver Abwanderung ungesund schnell (Knappheit). Investoren kaufen dort oft nur noch Bauern das Land weg (Land Grabbing), statt produktiv zu investieren. Wer in Deutschland deshalb Löhne drückt, zerstört nur den Binnenmarkt.
3. Der Inflations-Mythos: Eine Lohn-Preis-Spirale bei 1,7 % Inflation (Eurozone) und voller Lager ist ein Märchen. Der Einwand, volle Lager gäbe es nur bei Autos, ist komplett falsch: Laut ifo-Institut, Destatis und VDMA leiden der gesamte Maschinenbau, die Chemie und der Einzelhandel unter massiven Absatzproblemen und Auftragsmangel. Nur einmal auf die Zahlen gucken, gilt auch für Zeitabfolgen Preischocks - Inflation.
Kurzum: Wer bei branchenübergreifender Nachfragelücke vor Lohnsteigerungen warnt, betreibt keine Ökonomie, sondern fabuliert Ideologie. Die Zahlen lügen nicht – Deutschland spart sich gerade in die Bedeutungslosigkeit.
Fakten und Argumente statt Fissimatenten und Hütchenspielertricks.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@User Uli, Sie würfeln quer Beet nun alles durcheinander.
Sie fingen an mit dem hohen EuroKurs.
Was Sie in (1) schreiben, stimme ich doch zu.
Natürlich ist es schlecht, dass andere EU-Staaten an den Euro gekoppelt sind.
Griechenland wäre besser gefahren, wenn es seine eigene Währung gehabt hätte und hätte abwerten können.
Aber das hat nun nichts mit Eur/USD zu tun. Nichts mit China und der "Welt", die nahezu alle an den Dollar noch immer gekoppelt sind.
Es ging darum, dass die EZB den Euro nach dem ganzen Euroraum anpassen muss und nicht nur nach einem Land,
ABER, unsere Produktionskosten steigen, wenn NUR WIR die Löhne anheben.
Also:
EZB zuständig für Deutschland, Österreich, Rumänien, Bulgarien ...
Nur Deutschland: höhere Löhne senken Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der Welt.
---------
zu (2)
>>Der Zins-Fehler: Dass Zinssenkungen den Euro stärken, ist ökonomischer Unfug.<<
So etwas ist doch ganz einfach Blödsinn. Zinsen locken aufgrund höherer Rendite immer Investitionen an.
Es gibt die 2 Kriterien: Zinshöhe und Sicherheit.
Nach dem wird investiert.
Wer sollte denn so bescheuert sein ..
"nächstes Jahr gibt's noch mehr Zinsen, also ich zieh mal Geld raus und investiere dort, wo es nur wenig Zinsen gibt"?🤣
--------
zu (3), da weiß ich auch nicht, was Sie völlig Kontext-fremd sagen wollen.
>>In Osteuropa steigen die Löhne wegen massiver Abwanderung ungesund schnell (Knappheit).<<
Dort, wo Industrie und Unternehmen nicht fruchten, ziehen Menschen weg.
Habe ich etwas anderes behauptet? Wo denn?
-------
zu (4)
>>Der Inflations-Mythos: Eine Lohn-Preis-Spirale bei 1,7 % Inflation (Eurozone) und voller Lager ist ein Märchen. Der Einwand, volle Lager gäbe es nur bei Autos, ist komplett falsch: Laut ifo-Institut, Destatis und VDMA leiden der gesamte Maschinenbau, die Chemie und der Einzelhandel unter massiven Absatzproblemen und Auftragsmangel.<<
Ich sagte nicht NUR bei Autos, aber im Automarkt ist es am gravierendsten. In anderen Sektoren gibtes teils ganz andere Probleme wie im Bau.
Mein Gott, wenn nicht gebaut wird, dann helfen höhere Löhne überhaupt nicht oder denken Sie etwa
"ich habe nur darauf gewartet, denn das Häuschen zuvor für 500.000 war mir zu billig. Ich fang erst an, wenn es mich 700.000 kostet, aber keinen Cent weniger."
Ganz im Gegenteil würden noch höhere Lohnkosten den Bauwillen noch mehr bremsen.
-------
Und nochmal zurück zu (1):
Ich war noch NIE für die EU oder den Euroraum. Auch noch NIE für die Wiedervereinigung.
Zweifelsfrei hat es Vorteile, aber ich sehe sehr viele Nachteile dagegen.
Auch die DDR -und da bin ich überzeugt- wäre besser gefahren, wenn es ein völlig eigenes System hätte etablieren können.
Es hätte länger gedauert, aber die Bürger%...gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Es hätte länger gedauert, aber die Bürger wären zufriedener, statt -sind wir doch mal ehrlich- sich eher als eine Minderheit in einem Staat zu fühlen, der teilweise ganz anders tickt.
Das hat nichts mit "schlechter" zu tun. Womöglich hätten sie einen weit besser funktionierenden Staat aufgebaut, ganz allein. Nicht gleich, das ist sicher, aber vl. nach 50 Jahren - also bspw. 2040, wer weiß das schon?
Hat in der BRD auch funktioniert.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
@870,
zu dem einen post noch von Ihnen:
Sie rennen bei mir offene Türen ein, aber so was von!
Es geht mir doch die ganze Zeit darum, dass die, die arbeiten auch etwas davon haben sollen.
Und am Ende des Monats soll jeder auch zufrieden sein dürfen, dass er etwas geleistet hat und davon etwas geblieben ist, das er ansparen kann.
Es geht nur nicht, wenn überall in die Tasche gegriffen wird. Die Abgaben sind doch unverschämt.
Und selbst da noch, obwohl besser verdienende erheblich mehr zahlen, sind trotzdem überall nur Gier und Neid zu sehen.UserUli (geb. 1962) am
Quer Beet nur in Ihrer eindimensionalen Welt, @ piperin. Fakt ist nun Mal, dass die Wirtschaft ein dynamischer Kreilauf ist, der bestimmten Strukturen gehorcht. Auch wenn man es gern anders hätte bei der Verwechselung von BWL und VWL
Zuerst nein, natürlich ist es gut, @ piperin, dass es den Euro(Raum) gibt. Für einige osteuropäische Staaten, etwa Bulgarien, mag das ein Nachteil sein, aber sicher nicht für Griechenland, dem eine kurzfristige Abwertung gar nichts mehr gebracht hätte, genau im Gegenteil (abseits natürlich von Schäuble, dem wirtschaftlichem Grauen in Person).
Insgesamt gilt: Ein europäischer Binnenmarkt ist die einzige Chance gegen China und USA. Schlecht ist, dass Deutschland sich das über Jahrzehnte zunutze gemacht hat, um die europäischen Partner "an die Wand" zu drängen, es ist dieser Merkantilismus der sich heute rächt.
Und dann hat es natürlich doch mit "China und der Welt" zu tun, wenn der Euro aufgewertet wird, eben weil der Dollar immer noch Reservewährung ist. Es liegt doch auf der Hand: Weltimporte steigen, Export crasht - für Euro-Binnenmarkt ist beides ein Problem.
Bei 12% oder jetzt schon 15% Aufwertung ist es doch völlig piepegal, ob die Arbeitskosten etwas niedriger sind, es gibt doch gar keine Chance, den Austeritätswahnsinn noch zu unterbieten, das ist doch so offensichtlich.
Und im europäischen Vergleich hat Deutschland schon überhaupt kein Arbeitskostenproblem, sondern eine "Andere-Binnenmarktanteile-wegnehmen-Krankheit. Wenn ein großes Wirtschaftsland wie Deutschland jetzt wieder mit dem Lohndumping anfängt, haben wir in der EU bald die fetteste Deflation. Inflationsrate Frankreich (BRDLeistungsüberschuss 30-40 Mrd.) heute schon: 0.3-0,4%
Es gibt ein dickes, fettes, fettes Nachfragedefizit, während die Unternehmen Mrd. horten und wg. mangelnder Nachfrage nicht investieren = Euro-Wachstum bei 1%. Die Löhne, alles muss hoch, damit die Chose nicht zusammenbricht und EU am Ende zum Entwicklungskontinent wird.
Zu den Einwendungen: Natürlich wird bei EZB-Zinssenkung Euro schwächer, damit Abwertungstendenz. Stärkt, wie Anhebung der Löhne und leichte Inflation über Abwertung die Wettbewerbsfähigkeit. Zinssenkungen schwächen Euro (Interest Rate Parity), locken KEIN Kapital an. Weiß nicht, was Sie da reitet (Schreib- oder Denkfehler?).
Und weiter, wenn es andersherum gemeint ist: Durch hohe Zinsen Investitionen herbeiführen zu wollen, ist doch auch heillosester Unfug. Geldanlagen haben wir doch wirklich ohne Ende, die Kohle geht nur nicht mehr in die Realwirtschaft, obwohl die Taschen prall voll sind, das ist die Crux. Biden, Inflation Reduction Act, hat doch gezeigt, wie dasfunktioniert.
Der Rest Ihrer Darstellung ist, wie immer, Polemik. Natürlich, wenn ich mehr Geld in der Tasche habe, wenn die Unternehmen wieder Realwirtschaft betreiben und die B...UserUli (geb. 1962) am
Der Rest ist, wie immer, Polemik. Natürlich, wenn ich mehr Geld in der Tasche habe, wenn die Unternehmen wieder Realwirtschaft betreiben und die Baukredite wieder billiger sind, wenn die wirtschaftliche Situation stabiler erscheint, dann wird weniger gebaut. Das ist so hahnebüchen - allein die gestiegenen Baupreise derart skurril auf die Löhne zurückzuführen, das ist doch jenseits aller Realität.
Mein Eindruck ist weiter, dass Sie eine völlig einsetige Sicht auf die Realiät haben.
Catweazle74. (geb. 1974) am
SKANDAL UM MACHT & BLUTSBANDE!
Wie der Investigativ-Verbund von SZ, NDR und SWR jetzt nach langer Recherche herausgefunden haben, galt schon im antiken Athen das Motto: Erst die Familie, dann das Volk!
Tyrann Peisistratos riss die Macht an sich, und schob sie nach seinem Tod direkt an seine Söhne weiter.
DEMOKRATIE?
Fehlanzeige - Hier regierte der Clan!
Und Jahrhunderte später der nächste Hammer im Vatikan:
Papst Kalixt III. machte seine Verwandten zu Kardinälen.
Einer davon - Rodrigo Borgia, später als Alexander VI. selbst auf dem Stuhl Petri!
Blut ist halt doch dicker als Weihwasser - Vetternwirtschaft ist so alt wie die Macht!– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.UserUli (geb. 1962) am
Alte Amigos - neue AFD-Amigos
Nur weiter, @ Herr Trommer. Ist ja interessant, wen sich die AFD als Vorbild so heranzieht.
UserUli (geb. 1962) am
Wo hier gerade von ‚schwächlich‘ die Rede war, dann mal ein paar Takte zu geistiger Schwäche und Zitaten von Anhängern von Ökonomielehrbüchern aus dem Jahr 1950:
Wenn über Jahrzehnte der Produktivitätsfortschritt nur einseitig verteilt wird, der Zuwachs also nicht in den Taschen derer landet, die ihn erarbeitet haben, und die Gewinne explodieren, während die Masse hinterherhinkt, dann fehlt irgendwann die Kaufkraft, um die Produkte der Unternehmen noch abzunehmen.
Folge: Die Wirtschaft stagniert, die Unternehmen haben trotz vollgepackter Taschen gar kein Interesse mehr daran, zu investieren. Sie sparen netto selbst – der Kapitalismus wird fast ad absurdum geführt. Es ist eher eine Rentier-Ökonomie. Der Staat wird inzwischen zum maßgeblichen Akteur, damit die Wirtschaft nicht zusammenbricht, und die EZB kauft massenweise Anleihen auf, damit die Finanzblase nicht platzt.
Und in dieser geradezu absurden Situation entblöden sich einige Marktradikale nicht, von mehr Sparen bei den Menschen, mehr Markt und ‚Wettbewerbsfähigkeit‘ zu sprechen, während die Lager der Industrie und die Konten der Gewinner überfüllt sind. Und es geht noch dreister: Was jeder, der oder die sich nur ein wenig mit den Fakten beschäftigt, sieht, wird verleugnet und in ein ‚die Ausländer sind schuld‘ umgelenkt. Oder die Armen, oder die Arbeitenden, oder die Rentnerinnen – wer sich gerade anbietet. Irgendwer läuft immer mit.
Die Lösung ist offensichtlich: Löhne rauf, damit die Binnennachfrage anzieht. Vermögen und Gewinne fair beteiligen, um den Sozialstaat ordentlich zu finanzieren und zu investieren, damit endlich das neoliberale Verrottungsprogramm der Infrastruktur ein Ende hat. Und investieren statt sparen, damit der Euroraum noch halbwegs stabil bleibt.
Das gegenwärtige ökonomische Voodoo, das die Krise nur immer weiter verstärkt, weil es genau das zerstört, was eine moderne Wirtschaft ausmacht – nämlich Kaufkraft und Kooperation –, hat faktisch seit Jahren ausgespielt. Man erkennt es daran, dass gänzlich die Fakten fehlen; nur Gerede über ‚Gürtel enger schnallen‘, ‚Grenzen dicht machen‘, ‚alle zu faul‘ – null sachliche Argumente. Immer Verlierer beim Faktencheck, aber einen großen Mund.
Selbst keineswegs ‚linke‘ Organisationen wie die OECD oder der IWF haben inzwischen in mehreren Studien belegt, dass dieser Trend zu immer mehr sozialer Ungleichheit die wirtschaftliche Entwicklung auffrisst. ‚Trickle-Down‘ ist sowas von platt.gesperrtZugunstenKleingeisttum am
Mit heißer Luft und Semmelbrösel finanzieren sich überhöhte Löhne nicht.
Dann sollen doch die OECD oder der IWF, oder all die andeten Klugschwätzer die überfüllten Lager kaufen,
wenn es sich hier niemand mehr leisten kann oder will.
So einfach ist das 😃
Schon ist das Problem gelöst.UserUli (geb. 1962) am
Enchanté! @ Marie piperin Antoinette - excellent formulierter Offenbarungseid.
Sie können Slapstick.PauleHeißter (geb. 1984) am
@uli Na, auch endlich gemerkt, dass piperin mit seiner Küchentisch-Ökonomie immer "recht" hat! :-)
Catweazle74. (geb. 1974) am
Es gibt hier anscheinend ein paar schwächliche Leute - die tun es nichtmals halbwegs intelligent oder irgendwie besonders unauffällig - die Liken sich vermutlich selbst, um einen sich selbst angestrichenen Anschein zu vergeben.
Von was auch immer... 😆
Das ist wirklich brutal bedenkenswert - sofern es Wahr ist.
#Indizien
Theorie: Man speist daraus seine vermisste Annerkung, um mit dieser Haltung sein mickriges Selbstwertgefühl aufzuwerten!
Wie gesagt - es ist nur eine Theorie, Beobachtung und letztlich nur im Konjunktiv beschrieben!UserUli (geb. 1962) am
@ Catweazle - Haben Sie nicht auch ein paar Verwandte, die Sie in einem Landtagsbüro unterbringen könnten? Esser in NRW hat doch selbst eine gesundheitliche eingeschränkte 86jährige Ehefrau eines AFD-Kumpanen zur "Mitarbeiterin im Home-Office" gemacht. Mensch, da muss doch was gehen!
Oder war es der AFD-Beitrag zu Diversität und Inklusion? Nun, dann ginge auch was.😆PauleHeißter (geb. 1984) am
@miez Das tut mir ja leid, dass niemand sie liked! Vielleicht sollten sie mal an ihrem Niveau arbeiten bzw. wenigstens ein Mindestmaß davon anstreben!
Catweazle74. (geb. 1974) am
Kleine grammatikalische Mini-Absurdität der Eigenschaft von Deutscher Sprache - Beispiel:
"In drei Stunden werde ich den Pudding verstanden haben.
Der Pudding wird inzwischen beleidigt gewesen sein."
Futur I oder Futur II?!
Und wer beherrscht Plusquamperfekt in Perfektion anhand von gleichermaßen schwachsinnigen Beispielen?! 🤔
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