Kommentare 2341–2350 von 7476
User 1746028 (geb. 2000) am
Was gibt es weltbewegendes zu berichten.Einen Friedensgipfel in der Schweiz ohne Russland und China.12 Staaten heben die Abschlußerklärung nicht unterschrieben.Also Ein Kaffeeklatsch ohne Ergebnis.Es reicht auch,wenn die Ukraine,Russland,die USA und China an einem Tisch sitzen,der Rest ist überflüssig und hat sowieso nichts zu sagen.Wir und der Rest von Europa werden die Konsequenzen tragen müssen,durch die völkerrechtswidrigen Kriege von den USA und Russland.
Was gibt's sonst noch,ach stimmt,Europa hat gewählt,jetzt geht das Postengescharrer los.Korruptionspräsidentin Flinten Uschi (kein Schreibfehler) wird wohl mit Hilfe der Rechten wiedergewählt und wird Ihre Korruptionselite in die Kommission bestimmen.Hat wohl keiner meine Vorschläge gesehen,zu Europa von Sonneborn und Semfrott,sowie Journalist Baab und Ex General Kujat zum Ukrainekrieg.Dann sage ich mal wie Rudi Carrel,lass dich überraschen.Aber sage nachher keiner,#Wenn ich das gewusst hätte,dann......#User 1746028 (geb. 2000) am
Nochwas zu Volksabstimmungen.Da wird ein Thema aus der Versenkung geholt,was z.Z.gar nicht ansteht.Erstens,es wird Sie in Deutschland nicht geben.Zweitens,Man hätte es im GG sofort verankern sollen,Dann hätten wir jetzt über 70 Jahre Erfahrung mit Volksabstimmungen.z.B.Wiederbewaffnung der BRD,Beitritt zur Nato,Natodoppelbeschluss,Atomkraft ja nein u.s.w.Aber jetzt,dann gehen aufrichtige Demokraten nicht wählen und die braune Sülze bestimmt nachher auch noch wo es lang geht.Bei den richtigen Fragen,wäre ich auch dafür.Sollen wir die korrupte Ukraine,die keinen einzigen Punkt für einen EU und Natobeitritt erfüllt,weiterhin mit Waffen und Geld versorgen.Sollten Die Kriegstreiber,Strack Flak Rhein Metall,Kiesewetter,Hofreiter und die Anderen Kriegstreiber in den Krieg ziehen und für Frieden,Demokratie und westliche Werte an der Front kämpfen.Mein Lieblingsthema,sollte es eine hohe Vermögenssteuer ab 2 Millionen Euro geben.Eine höhere Erbschaftssteuer,Börsenumsatzsteuer und Steuerhinterziehung,Steuerschlupflöcher und Steuervermeidung richtig bekämpft werden,was über 300 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen bedeutet.Sollten Krankenhäuser So ausgestattet sein,dass es keine 2,3,Klassenmedizin gibt und nicht mehr 12000 Menschen an Krankenhauskeimen und 12000 Menschen durch Ärztefehler.sterben.Das wären für mich relevante Fragen,ich denke die Antworten kann sich jeder selber beantworten.Gierwitz am
Ich denke doch 028 es gibt noch mehr Erwähnenswertes.
Z. B. aktuell lässt der Führer der Israelis, neben dem Genozid an den Palästinensern auch noch die Demonstranten im eigenen Land zusammenknüppeln und setzt auch Wasserwerfer ein.
Man stelle sich mal vor, das würde in Russland, Iran oder China passieren. Da würde die bestimmende Journalie einen ordentlichen Budenzauber veranstalten.
Aber richtig, ich vergaß die verordnete Räson.
Und Stoltenberg hat kürzlich erwähnt, das Zweidrittel der geleisteten Ukrainehilfe an die Rüstungsindustrie der Amis geht. (Und das andere Drittel vermutlich an selenski und seine Clique)
Also, schon aus diesem Grund wird der Krieg noch lange dauern.User 1746028 (geb. 2000) am
Piperin,man sollte die Fragen dann auch #richtig#formulieren,nicht nach Main Stream.User 1746028 (geb. 2000) am
Gierwitz,natürlich gibt es noch viel Erwähneswertes.Nur was in Israel,Russland,Iran,China und sonst wo auf der Welt passiert,haben wir gar keinen Einfluss.Wohl eher,die Grossmächte USA,Russland und China.
Ich glaub noch nicht mal,daß Selenskij einen eigenen Vorteil hat,durch die Ukrainehilfe.Das sind korrupte Militärs an der Front,die Waffen an Terrororganisation oder sonstwo verkaufen Die geschätzten Zahlen hat der Mossad wohl an türkische Medien weitergegeben.Da müssen Sie sich das Interview von Patrick Baab ansehen,Kriegsreporter auf beiden Seiten,der zeigt die Zahlen,auch zu den Verlusten auf beiden Seiten und da liegen Welten zu dem was uns so an Zahlen vorgegaukelt wird.Wie lange der Krieg noch dauern wird,weiß zurzeit wohl keiner und ich denke auch,dass Putin nicht mehr auf die eroberten Gebiete verzichten wird,außer die Ukraine verzichtet auf einen Natobeitritt und die Sicherheitsinterressen Russlands werden endlich mal berücksichtigt und zur Kenntnis genommen.
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User 1793089 am
0815! volksabstimmungen wird die politik nie zulassen. das würde ihr schaden. ein beispiel: würde man den täglichen umfragen folgen, würde die ampel längst nicht mehr regieren.User Uli (geb. 1962) am
@Normal contra: "weil es immer mehr vernünftige und vorausschauende Menschen gibt". Wer genau? Bei den letzten Wahlen war das ja nicht so zu merken.User Uli (geb. 1962) am
@ 089 - super Argument! Volksabstimmungen läßt die Politik nicht zu, das würde ihr schaden. Sie läßt sich lieber demokratisch wählen. Darf ich mal darauf hinweisen, dass es sich um die jeweils gleichen Leute handelt?User Uli (geb. 1962) am
@ 918 - Gutes Beispiel auch für die misslungene Durchführung von Referenden, Fakes News und Propaganda. Den Teekessel sollte die EU vorgeblich verbieten wollen, 75 Millionen reisewillige TürkInnen vermeintlich auf die Insel schicken wollen und der Austritt sollte 350 Millionen Pfund pro Woche sparen, haarsträubend, was da über die Medienkanäle lief - und zwar keine öffentlich-rechtlichen.User Uli (geb. 1962) am
@ 871 - ... und als "Kritischer Kritiker" dahinter die hässliche Fratze des autoritären Nationalismus, Chubby Checker!
Um mal Horkheimer zu "twisten" - Wer vom Kapitalismus spricht, sollte auch zum Faschismus nicht euphorisch schweigen.
Schwarzpulver am
Ich komme nochmal auf das Thema Volksabstimmung.
In Wikipedia ist ausführlich beschrieben, wie die Schweizer das handhaben.
Es ist sehr kompliziert und differenziert und wäre so für uns nicht anwendbar.
Aber der Grundgedanke, dass in existenziell wichtigen Fragen das Volk direkt entscheidet
ist schon attraktiv.
Unsere repräsentavive Demokratie darf aber dadurch nicht ausgehebelt werden.
Bei Gewissensfragen könnten wir aber die Last von den Abgeordneten nehmen, z.B.
beim Gesetz über die Organspenden.Schwarzpulver am
Was entscheidet das Parlament und was das Volk direkt?
Wenn das nicht sinnvoll abgegrenzt wird, verliert das Parlament an Bedeutung und das wäre fatal.
Außerdem haben Fragestellungen u.U. ein gefährliches Verhetzungspotenzial.
Todesstrafe für Terroristen z.B.!User Uli (geb. 1962) am
@ piperin - nicht Ihnen muss man etwas erklären, Sie müssen erklären, warum Sie ausreichend triviale Formulierungen von Letzte Degeneration nicht verstehen wollen.
Aber, schwamm drüber, bezog sich mit dem Beispiel (Terrorristen) wahrscheinlich auf die Situation der Schleyer-Entführung und -Ermordung, wo zuvor und auch wieder danach eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die Todesstrafe war, in dem Moment aber die Todesstrafe, auch Dank eines bajowarischen Hertzers (("Jede Stunde einen (Gefangenen) erschießen)), mitt 44 zu 39% eine Mehrheit fand. Was bekanntlich damals nicht umgesetzt wurde, allein, weil ein diesbezgl. Gesetzesentwurf bei der auch damals geltenden Rechts- und Verfassungslage nie eine Chance gehabt hätte. Artikel 102 stand dagegen - und vor allem mehrheitlich die Vernunft und moralische Einsicht der politisch Verantwortlichen.
Aber das ist nur ein quasi Beispiel - wenn, kämen "Volksabstimmungen" nur mit erheblicher Zeitverzögerung einer "Abkühlungsphase" in Frage - und sicher nicht mehr zu diesem Thema, da Art. 102 eine Fundierung in Art. 1 in Verbindung mit Art. 20.3 und unmittelbaren Bezug zur Menschenrechtscharta hat, wenn man da noch dran rum lamentieren will, die Staaten der Europischen Union in einer gemeinsamen Erklärung die Todesstrafe ausgeschlossen haben. So käme z.B. Belarus, einziger Europastaat mit Todesstrafe, nicht in die EU. UN-Grundrechtscharta - Artikel 2 mal lesen.
Es ist auch obsolet, dies weiter fortzusetzen, jedeR weiß, was es bedeuten würde, jedes Gesetz, mit entsprechendem Vorlauf, mit entsprechendem formalen Prozedere - es soll ja wohl demokratisch gehen, oder? - per Volksentscheid durchlaufen zu lassen bzw. alles vorab mit der Auswahl von Themen lahmzulegen - schließlich kann leider nicht ein @piperin allein bestimmen, was dazu gehört und was nicht. Denken Sie allein an Ihr Kommunismus-Gezeter anlässlich der Vergesellschaftungsinitiative in Berlin (Landesebene), schon bei Mietpreisbremse.
Was es für die parlamentarische Arbeit bedeuten würde und dass es die im Grundgesetz vorgegebene repräsentative Demokratie sprengen, das Parlament lahm legen könnte und wie die Nazis damit umgegangen sind, es genutzt haben, das alles sollten Sie sich erstmal vergegenwärtigen, bevor SIe hier groß rauskommen. Das spricht nicht ganz grundsätzlich gegen Volksentscheide/-Begehren auch auf Bundesebene, auch wenn ich dies ebenfalls weiter eng limitieren würde, ist meine Meinung.
Aber wenn es propagiert werden soll, als "Quantensprung" gefeiert wird, dann bitte mit etwas Kenntnis von der Materie. Wie wir sehen, kann ja ein Wikipedia-Artikel da schon etwas helfen.User Uli (geb. 1962) am
@piperin: So war der Post:
"Außerdem haben Fragestellungen u.U. ein gefährliches Verhetzungspotenzial. Todesstrafe für Terroristen z.B.!"
Er besagte nicht, dass die Volksbefragung dazu Volksverhetzung sein könnte, sondern dass gerade zu diesem Thema die Gefahr von Aufwiegelung und Verhetzung sehr groß sei, was jeder und jedem unmittelbar einsichtig sein dürfte. Im richtigen Moment hochgekocht ... . Wie Sie ja auch schreiben. Und später kommt das große Erschrecken.
Gleichermaßen trivial wie richtig ist der politisch praktische Einwand. Mit einem "Wust" von Volksentscheiden könnte man das Parlament völlig lahm legen, es delegitimieren, es in geschickter Form aushebeln, wie es die Nazis gemacht haben. Als "gelernter Graswurzelbasisdemokrat" habe ich natürlich immer noch meine erhöhte Skepsis gegenüber dem Parlamentatrismus, sehe die Widersprüchlichkeiten, auch "Korruption" und Manipulation usw. nur, in gewisser Weise hatte Churchill da eben recht!
Diese Punkte waren das Thema und ich glaube, dass Sie mit Lektüre oder mit einer etwas längeren Reflexionszeit zu dem tendenziell gleichen Ergebnis gekommen wären. Müssen Sie natürlich nicht.
Ich denke, es ging und geht nicht um Mehrheits- und Minderheitsmeinung oder den Kampf, wer recht hat, sondern was man warum insgesamt für angemessen und verantwortbar hält. Das ist mehr.
Im Übrigen hat wieder niemand die freie Meinungsäußerung in Frage gestellt. Das ist ja der, oder zumindest ein Kern dieser Demokratie. Nur wer diese Freiheit in Anspruch nimmt, muss eben auch damit rechnen, Gegenwind zu bekommen. Aber idealtypisch kommt am Ende ein argumentativ begründeter Konsens oder zumindest ein Kompromiss heraus, mit dem alle Leben können, Demokratie funktioniert, so gesehen, m.M. als Macht oder Herrschaft der Merheit über die Minderheit auch aktuell nicht. Sie bleibt immer an moralische Prinzipien und formale Prozesse gebunden, deren Wahrheit grundsätzlicher ist. Und ich finde das intuitiv einleuchtend.
Aber bevor ich ins predigen verfalle, es ist spät und morgen geht es früh raus, wie immer natürlich, danke für die ausführliche Erwiderung, niemandem will ich die Meinung wegnehmen oder aufdrücken, das funktioniert sowieso nie. Ich sage nur manchmal was dazu.
User 1793089 am
nobelressort würgenstock, schweiz. hier treffen sich für zwei tage vertreter aus 100 ländern zu einer ukraine-friedens-konferenz. da wird alles aufgefahren. hotelsuite, wellness, 5- sterneküche. davor ein riesen transfer in der luft und zu lande.
thema war der ukraine-krieg. ich nehme an, daß die aufenthaltsumstände für die teilnehmer zufriedenstellend waren. was war jedoch mit dem ziel? das hat man weit, weit verfehlt. man konnte sich nicht mal auf eine einstimmige abschlußerklärung einigen.
was ich sagen will: was ist das für ein kosten-nutzen-verhältnis? katastrophal.
für die presse ist dieses treffen heute schon abgehakt. heute kriegen wir wieder information wieviele kinder verhungern und wie dreckig die luft ist. es ist zum heulen.User 1793089 am
piperine! alles richtig. es war ein verdammt teures messerschärfen.
eins möchte ich noch sagen: während sich der herr präsident im nobelressort verwöhnen läßt. werden in der ukr. junge männer von der straße weg zwangsverpflichtet.User 1793089 am
piperine! okay. es sei selensky gegönnt. mit seinem angeblich erreichten bin ich aber nicht zufrieden. die jungen männer versuchen "sein" land zu verlassen. seine fordernde art stört mich auch. "wenn ich nicht alles kriege, geht die welt unter!. und die mär, er rette europa. z.z. zerstört er europa.
wie dem auch sei. ich meinte: müssen diese treffen immer an den schönsten und teuersten orten der welt stattfinden? kann das nicht in einem hotel einer für alle zentral liegenden großstadt stattfinden? wie oder wer zahlt den aufenthalt überhaupt? bezahlt jedes land für sich selber oder werden die kosten nach einem gewissen schlüssel aufgeteilt?
mich würde das interessieren.
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User 1746028 (geb. 2000) am
Bei 2 Nullen im User Account,würde ich an Ihrer Stelle den Mund halten.Sie Doppel Null.
Schwarzpulver am
Schade, ich muss wohl mein Pseudonym wieder ändern.
Die Fernsehsternchen von der "letzten Generation" haben sich mit ihrem erbärmlich schlechten Ergebnis bei der Europawahl (0,3%) selbst versenkt.
Jetzt bekommen sie nicht mal die staatliche Wahlkampfkostenerstattung, denn die gibt es erst ab 0,5%.
Die Kosten für den Wahlkampf, vor allem für das make-up von Aimee, Carla und anderen Sternchen,
müssen sie jetzt selbst tragen. Auch den Klebstoff zahlen jetzt nicht wir Steuerzahler.
Ich habe jetzt fast Mitleid mit den jungen Leuten und werde meinen despektierlichen Tarnnamen nicht mehr verwenden.
Außerdem werde ich bei namhaften Kosmetikfirmen ein Sponsering für die telegenen
jungen Damen (sind auch Herren dabei?) anregen!
Vielleicht geht es dann mit der letzten Generation wieder aufwärts und wir können danach noch auf zumindest eine weitere letzte Generation hoffen.
Letzte Grüße von der letzten Degeneration und schönen Sonntag!User 1793089 am
langsam wird es albern. pressemeldung: "putin in panik". mein gott. wie oft müßte putin lt presse schon am ende sein? jede äußerung ist propaganda. dabei ist man hier im westen 24 std, westlicher propaganda ausgesetzt. ich würde gern mal lesen, wie russ. propaganda in russ. presse aussieht. es wird immer pauschal von russ. propanda berichtet. warum zitiert man nicht mal russ. propaganda? daß sich der mündige bürger selbst ein bild machen kann. was die regierung sagt ist propaganda, nur was die opposition spricht, ist die wahrheit. das russ. volk wird für total blöd hingestellt. "daß die das nicht merken". die wissen warum sie putin folgen.
der sieger der z.z. stattfindenden friedenskonferenz wird ganz klar der nicht teilnehmende putin sein. oder glaubt irgendjemand, daß man sich da auf irgendwas gravierendes einigt?
noch so ein witz. heute verhandelt man, wie die abschlußerklärung aussehen soll. das müßte doch klar sein. die waren doch alle dabei.
putin lacht sich kaputt. ach ne, der ist ja in panik.Nostalgie am
Empfehlenswert Anzuschauen auf YouTube:
Der Gefährder - Ein Islamist packt aus
Der Gefährder Eren Recberlik packt ehrlich aus, wie gefährlich er ist oder war. Er hatte enge Verbindungen in die islamistische Szene. Zu jener Zeit war Eren Recberlik 25 Jahre und arbeitete ausgerechnet in einer Sicherheitsfirma.
Mit 13 Jahren hatte er die Wahl zwischen der leiblichen Mutter, zu der er KEINEN Bezug hatte, und der Pflegefamilie in der er lebte und zu dieser er EINEN Bezug hatte und entschied sich für die Mutter. Ein fataler Fehler.
Dann jammet er, keiner wollte ihn haben. Doch !!! Die Pflegefamilie wollte ihn. Er hat sich nur gegen sein Glück entschieden.
Er sagt auch, wie die islamistische Szene sich über die Deutschen lustig machen: Sie berufen sich auf Demokratie und Meinungs- und Religionsfreiheit, wohlwissentlich, daß diese in einem islamischen Staat sofort abgeschafft werden.
Sie zeigen ganz klar (sagt Eren R. auch), sie können hier ( in D) machen was sie wollen.
Bei salafistischen Demonstrationen wurden viele Polizisten mit Messern schwer verletzt.
Es wird trainiert um Polizisten an ungeschützten Stellen am Körper mit Messern zu verletzen.
Sie nehmen das Geld von "den Ungläubigen" um angebliche Krankenwagen zu kaufen, Krankenhäuser zu bauen, für Medizin, Verbandsmaterial, Essen zu kaufen. Was natürlich nur als reiner Vorwand angegeben werden.
Ein anderer ehemaliger Islamist arbeitet heute für den Verfassungsschutz und überzeugt junge Menschen vom Irrsinn des Islamismus im Auftrag des Bundestages.– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.Schwarzpulver am
Ein Problem bei Volksabstimmungen ist das adäquate Quorum.
Wie hoch muss , unabhängig vom Ja oder Nein, die Beteiligung sein?
50%?
Wie kann eine Volkabstimmung eingeleitet werden? Durch ein Volksbegehren (Quorum?)
oder z.B. einen Bundestagsbeschluss?
Wer entscheidet über die Zulässigkeit der Fragestellung?
Die Abschaffung aller Steuern sollte z.B. besser nicht zur Abstimmung stehen!
Fragen über Fragen!
Aber die Idee der Volksabstimmung gefällt mir auch. Vielleicht können wir von den Schweizern lernen?Nostalgie am
@ Letzte Degeneration:
"Die Abschaffung aller Steuern sollte z.B. besser nicht zur Abstimmung stehen!"
😁 🤣 🤣 🤣 🤣 🤣
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.Schwarzpulver am
Piperin@ sind Sie sicher, dass eine Volksabstimmung die erforderliche Mehrheit erbrächte?
Das Verhetzungspotential von AfD und anderen rechten wie linken oder religösen Demokratiefeinden könnte die 2/3 Mehrheit verhindern und was dann?
Ich fürchte, dass nicht alle Mitbürger mit deutschem Pass in der Lage sind, den Wert unseres GG richtig einzuschätzen. Leider! Und die Zahl derer wird von Jahr zu Jahr größer!
Also sind wir froh, dass wir dieses GG haben und dass es nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden kann.
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