Fakt ist! Folge 230: Minderheitsregierung: Notlösung oder Zukunftsmodell?
Folge 230
Minderheitsregierung: Notlösung oder Zukunftsmodell?
Folge 230 (60 Min.)
„Fakt ist! Aus Dresden“ am Montagabend, 18.11.2024, mit seinen Gästen: Bereits 20:30 Uhr als Livestream bei mdr.de, 22:10 Uhr im MDR-Fernsehen sowie in der ARD Mediathek. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl steuert Sachsen auf eine Minderheitsregierung zu. Auch in Thüringen wird die Brombeer-Koalition, so sie zustande kommt, keine klare Mehrheit im Landtag haben. Wie stabil und erfolgreich können solche Regierungen künftig arbeiten? In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwar mehr als 30 Minderheitsregierungen. Doch die meisten waren nur Notlösungen für den Übergang bis zu Neuwahlen. Die große Ausnahme: Sachsen-Anhalt. Acht Jahre lang führte SPD-Ministerpräsident Reinhard
Höppner eine Minderheitsregierung an, toleriert von der damaligen PDS. Als sogenanntes „Magdeburger Modell“ ging es in die Geschichte ein. Doch taugt es auch jetzt als Vorbild? Was ist zu erwarten von einer Minderheitsregierung? Wie unabhängig kann man regieren, wenn man sich immer neue Mehrheiten beschaffen muss? Darüber diskutiert Andreas F. Rook bei „Fakt ist!“ mit Bürgerinnen und Bürgern und den folgenden Gästen: • Kai Kollenberg, Chefkorrespondent für Landespolitik „Leipziger Volkszeitung“ • Astrid Lorenz, Politikwissenschaftlerin Uni Leipzig • Christian Hartmann, CDU-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag • Henning Homann, Vorsitzender SPD Sachsen (Text: MDR)
