Fakt ist!

Wie denken die Menschen heute über die Deutsche Einheit? Und warum ist noch immer nicht Schluss mit der Aufteilung in Ost und West? Am 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrags diskutiert darüber die Runde bei „Fakt ist!“ aus Magdeburg. [ …]
Lange wurde um ihn gerungen, den Einigungsvertrag zwischen der BRD und der DDR. Am 31.08.1990 setzten Wolfgang Schäuble für den Westen und Günther Krause für den Osten ihre Unterschriften unter das inzwischen historische Dokument. Am 3. Oktober trat die Einheit dann in Kraft. Zwei 40 Jahre getrennte Länder friedlich wiedervereint – ein Vorgang ohne Beispiel in der Geschichte. Viele schwelgten zunächst im Glück, doch bei mindestens ebenso vielen setzte schnell Ernüchterung ein. Biografien brachen, Lebenspläne lösten sich in Luft auf.
Auffällig vor allem: Bei den meisten der über 60 Millionen Westdeutschen ging das Leben scheinbar fast unverändert weiter, für die 14 Millionen Menschen in Ostdeutschland änderte sich praktisch alles. Es begann eine Transformation – offensichtlich im Osten, aber auch weniger offensichtlich im Westen. Viel schon wurde diskutiert über den Beitritt, ob er ein Fehler war, der noch immer ausgebadet wird: mit weniger Vertrauen in die Politik, mit Enttäuschungen und Umbrüchen, die bis heute nachhallen.
Fakt ist: Es gibt auch 30 Jahre danach noch große Unterschiede bei Einkommen, Wahlverhalten, Vermögen, Gesundheitszustand, in der Wirtschaft. Und es gibt ein „Ost-Bewusstsein“ – sogar bei Vertretern der jungen Generation, die gar keine Erinnerungen mehr an die Zeit vor der Wiedervereinigung haben. Ist das etwas Schlechtes? Warum ist noch immer nicht Schluss mit der Aufteilung in Ost und West? Was ist übrig vom Einigungsvertrag? Und: Wie denken die Menschen heute über die Deutsche Einheit?
Über diese Fragen diskutiert Moderatorin Anja Heyde mit folgenden Gästen:
• Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Bundesfinanzminister
• Christoph Bergner (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und Ostbeauftragter der Bundesregierung
• Valerie Schönian, Journalistin und Buchautorin
• Thomas Ahbe, Sozialwissenschaftler und Publizist Publikumsgäste berichten von ihren Einheitserfahrungen.
Und Bürgerreporter Stefan Bernschein wird vom Brocken, dem „Berg der Deutschen“, live zugeschaltet, wo er mit Menschen ins Gespräch kommt, deren Lebensgeschichte untrennbar mit der Deutschen Einheit verbunden ist. (Text: MDR)

Brände löschen, Leben retten, das Dorfschwimmbad erhalten, junge Sportler trainieren, ganz vielfältig ist das Engagement von Bürgern, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für das Wohl anderer einbringen. Wie sieht ehrenamtliches Engagement in Mitteldeutschland aus? Welche Unterstützung muss von staatlicher Seite gewährt werden? Wie kann „der Grundpfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens“ zukunftssicher gemacht werden? Diese und andere Fragen diskutieren die Moderatoren Andreas Menzel und Lars Sänger live in Erfurt mit zahlreichen ehrenamtlich Tätigen, mit der Thüringer Sozialministerin Heike Werner sowie mit den Sozialforschern Dr. Tine Haubner und Dr. Thomas Gensicke.
„Die Überregulierung des Staates gegenüber dem Ehrenamt ist völlig unangemessen“, sagt Alexander von Medem aus Weimar. Er ist in vielen Bereichen ehrenamtlich tätig. Als Schatzmeister kritisiert er, dass ein gemeinnütziger Verein ohne Steuerberater nicht vor dem Finanzamt bestehen könne. Nils Kuhlmann, der ehemalige Chef des Langensalzaer Carnevals-Club, beklagt, dass sich keine Mitglieder in den Vorstand wählen lassen, weil sie keine Verantwortung für entstehende Kosten übernehmen wollen. Sei die Vereinskasse leer, müsse der Vorstand schon mal die 500 Euro für den Spielmannszug aus eigener Tasche bezahlen.
Martin Schellenberger, ehrenamtlicher Bürgermeister von Neubrunn, sagt: „Ehrenamt geht nur, wenn die Familie mitmacht und zwar von der Früh bis in den Abend.“ Für Christoph Bauer, den Chef der Elterninitiative aus Waffenrod-Hinterrod, sind einige Probleme der Vereine hausgemacht: Sie sollten sich nicht als Konkurrenten sehen, sondern sich lieber untereinander vernetzen und gegenseitig unterstützen. Um Jugendliche anzulocken, müssten die Angebote zeitgemäßer werden. Und wer sagt eigentlich, dass Ehrenamt immer in einem Verein geleistet werden muss? Hier fordert er eine Änderung der gesetzlichen Fördervorgaben. (Text: Tagesschau24)

Abstand halten, Masken tragen – über die Corona-Regeln gerät Deutschland immer vernehmlicher in Konflikte. Welche Gefahren birgt das und welche Chancen? Seit einem halben Jahr bestimmen die Maßnahmen gegen das Corona-Virus unseren Alltag. Bundeskanzlerin Merkel höchstselbst hat die Einschränkungen als Zumutung für unsere Demokratie bezeichnet. Und immer mehr Menschen scheinen das nicht nur so zu empfinden, sie geben dieser Empfindung auch Ausdruck. Zumindest scheint das die wachsende Zahl von Demonstrationen gegen die Maßnahmen zu belegen – und die daraus entstehenden Kontroversen.
Die einen fühlen sich gegängelt und ihrer Freiheit beraubt, halten die Maßnahmen für völlig überzogen oder gar unsinnig, sprechen von Panikmache. Sie sind die neuen „besorgten Bürger“, darunter viele Vertreter der alternativen Medizin. Zugleich demonstrieren manche Kritiker anscheinend ohne Probleme Seite an Seite mit Verschwörungstheoretikern und Regierungsgegnern verschiedenster politischer Lager und sorgen so für Aufsehen. Andere haben Angst vor dem Virus und fühlen sich dazu berufen, echte oder auch nur vermeintliche Regelverstöße zu melden.
Nachbarn werden denunziert, prominente „Corona-Sünder“ in den sozialen Medien öffentlich an den Pranger gestellt. Die Politik reagiert. So fordert etwa Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff einen Sonderweg für sein Bundesland, das nach wie vor nur sehr wenige Corona-Fälle aufweist. Und auch Virologen verlangen inzwischen ein Umdenken bei der Corona-Strategie. Sicher ist: Der Streit um Sinn und Unsinn der Maßnahmen verändert unsere Gesellschaft.
Obwohl Umfragen immer wieder ergeben, dass zumindest eine Mehrheit der Menschen hierzulande die Corona-Regeln für richtig hält, ist einer aktuellen Erhebung zufolge ebenfalls eine Mehrheit überzeugt, dass Deutschland gespaltener ist als zuvor. Ob das tatsächlich so ist, will die Runde bei „Fakt ist!“ ergründen. Sind die Protestmärsche Ausdruck von Demokratie oder bringen sie sie in Gefahr? Fehlt in Deutschland eine vorurteilsfreie Debatte über die Corona-Maßnahmen – und wie kann sie in Gang kommen? Wie schaffen wir es, unterschiedliche Meinungen auszuhalten? Darüber diskutiert Anja Heyde mit folgenden Gästen: Dr. Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Prof. Uwe Liebert, Virologe Uniklinikum Leipzig, Lars Meseberg, Osteopath und Heilpraktiker aus Magdeburg sowie Prof. Ulrike Guérot, Politikwissenschaftlerin.
Bürgerreporter Stefan Bernschein hat der Einhaltung der Maskenpflicht im Alltag nachgespürt. Und er wird im Studio mit Menschen sprechen, die die gegenwärtige Situation kritisieren und an Protesten gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen haben. (Text: MDR)

Wirtschaftstreibende, Beschäftigte, Personalverantwortliche, Gewerkschafter und Politiker diskutieren über das alternative Arbeitszeit-Modell bei „Fakt ist! Aus Erfurt“. „In Deutschland können sich viele Unternehmen den Luxus einer Vier-Tage-Woche nicht leisten.“ Davon ist der Thüringer Unternehmer und FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich überzeugt. Auch für die Mitarbeiter seiner Spritzgussfirma sei das kein Thema – sie wollten jetzt arbeiten, auch mit Blick auf ihre zukünftige Rente. Für den IG-Metall-Bevollmächtigten Bernd Spitzbarth aus Nordthüringen geht es um viel mehr, nämlich um die große Frage nach der Verteilung der Arbeit.
Durch die Digitalisierung und umfangreiche Umstrukturierungsprozesse würden künftig weit weniger Mitarbeitende benötigt als bisher. Daher sei es allerhöchste Zeit über neue Arbeitszeit-Modelle zu diskutieren. Nur so ließen sich mittel- und langfristig Arbeitsplätze sichern. Matthias Kreft vom Verband der Wirtschaft Thüringens hingegen warnt davor, „den Bogen zu überspannen“ und damit den Produktionsstandort Deutschland unattraktiv zu machen.
In Branchen, in denen zeitweise oder längerfristig weniger Beschäftigungsbedarf bestehe, sei die Einführung einer Vier-Tage-Woche jedoch ein überlegenswertes Modell. Für wen wäre die Einführung einer Vier-Tage-Woche ein attraktives Arbeitszeit-Modell? Wie genau sollte die Vier-Tage-Woche ausgestaltet sein? Ist es realistisch, mit diesem Modell den Abbau von Arbeitsplätzen verhindern zu können? Diese und andere Fragen diskutieren die Moderatoren Andreas Menzel und Lars Sänger in der Sendung mit Wirtschaftstreibenden, Beschäftigten, Personalverantwortlichen, Gewerkschaftern und Politikern. (Text: MDR)

Moderator Andreas F. Rook diskutiert mit seinen Gästen darüber, was in den nächsten Wochen auf uns zukommt. Der Herbst steht vor der Tür und mit ihm die Erkältungszeit. Doch dieses Jahr wird anders sein. Wer einen Husten bekommt, ist gleich mit der Frage konfrontiert, ob Corona dahinter stecken könnte und ob ein rauer Hals sofort Quarantäne bedeutet. Wie sollen Patientinnen und Patienten die Situation handhaben? Wie gehen Hausärztinnen und Hausärzte mit der Masse an Verdachtsfällen um, die auf sie zukommt? Auch Wirtschaft und Konsumenten stehen im „Herbst“-Nebel und versuchen auf Sicht zu fahren. Neue Maßnahmen sollen die Corona-Politik zwar strukturierter und angemessener machen. Von einer Planungssicherheit für Betriebe und Privatpersonen kann aber keine Rede sein. Die Menschen werden langsam mürbe, sagen Psychologen. Bleibt Deutschland nur noch die bange Hoffnung, dass es zu keinem zweiten Lockdown kommt? (Text: MDR)

Die Kultur- und Veranstaltungsbranche ist der sechstgrößte Wirtschaftszweig in Deutschland. Doch sie klagt über mangelnde Unterstützung in der Corona-Pandemie. Über Gründe und mögliche Folgen für das kulturelle Leben in Deutschland und seine Macher diskutiert die Runde bei „Fakt ist!“. Sie versorgen uns mit geistiger Nahrung und unbeschwerten Momenten – und haben es zurzeit wirklich schwer: Künstler und Veranstalter leiden besonders an der Perspektivlosigkeit durch die Corona-Pandemie. Dazu all die Menschen, die „hinter den Kulissen“ der Kulturereignisse arbeiten – von der Maskenbildnerin bis zum Bühnentechniker.
Denn ob Theaterstück, Popkonzert oder Diskothek – die Veranstaltungsbranche mit ihren vielfältigen Angeboten gehörte zu den ersten, die von den Regeln zur Pandemieeindämmung betroffen waren. Und bis heute hat sich daran kaum etwas geändert. Weggebrochene Engagements, fehlende Aufträge und laufende Fixkosten bringen so genannte Solo-Selbständige, aber auch etablierte Branchengrößen an den Rand ihrer Existenz. Zwar hat der Staat ein Hilfsprogramm aufgelegt, aber das hat Löcher. Immer wieder erfüllen Betroffene nicht die Bedingungen, um die Hilfen in Anspruch zu nehmen. Die Krise hat auch Auswirkungen über die Kulturbranche hinaus: Der Ausfall von Konzerten oder Festivals trifft auch die lokale Wirtschaft.
Denn für Hotels und Gastwirte bringen sie oft wichtige Einnahmen, die ihnen nun schmerzhaft fehlen. Und sie trifft jeden von uns, denn Spaß, Genuss und Ablenkung fehlen den Menschen. Längst schlägt die Branche Alarm: Mit Aktionen wie der „Night of Lights“, die deutschlandweit Kulturstätten in rotem Licht erstrahlen ließ, oder den Großdemonstrationen des Bündnisses „Alarmstufe Rot“, die tausende Vertreter der Veranstaltungsbranche auf die Straße bringen. Insgesamt sind dort mehr als eine Million Menschen beschäftigt.
Wie kann es für sie weitergehen? Greifen öffentliche Hilfen für die Künstler in Not? Wie kann der Kulturbetrieb wieder anlaufen? Und wie wird die Kulturbranche aussehen, wenn die Pandemie vorbei ist? Über diese und weitere Fragen diskutiert Anja Heyde mit folgenden Gästen: • Rainer Robra (CDU), Kulturminister Sachsen-Anhalt • Dirk Wöhler, Diskothekenbetreiber und aktiv im Bündnis „Alarmstufe Rot“ • Thies Schröder, Geschäftsführer der Ferropolis GmbH • David Erler, Counter-Tenor aus Leipzig und Solo-Selbständiger Bürgerreporter Stefan Bernschein hat ein Unternehmen für Messebau besucht und spricht mit Betroffenen im Publikum. (Text: MDR)

Unter welchen Bedingungen können Weihnachtsmärkte und Messen stattfinden? Wie reagieren die Bürgerinnen und Bürger auf die zahlreichen Vorgaben? Mit welchen Unsicherheiten kämpfen die betroffenen Unternehmen? Wie könnten Gesundheitsämter entlastet werden? Diese und andere Fragen diskutieren die Moderatoren Andreas Menzel und Lars Sänger mit einem Politiker, Ärzten, einer Psychologin, einer Messeveranstalterin, einem Busunternehmer, einem Schausteller, einem Softwareentwickler und Weihnachtsmarktfans.
„Verbieten wir pauschal alle Weihnachtsmärkte und größere Veranstaltungen, bekommen wir bei den Bürgern ein echtes Akzeptanzproblem“, befürchtet Tino Sorge. Der CDU-Politiker aus Magdeburg sitzt im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Er ist der Meinung, dass momentan nichts gegen kontrollierte Außenveranstaltungen spricht, wenn die Besucher sich an die geltenden Auflagen halten. Für den Infektionsarzt Professor Matthias Pletz von der Uniklinik Jena bedeutet Infektionsschutz in erster Linie Eigenverantwortung – für sich selbst und die Gesellschaft.
Gleichzeitig plädiert Pletz für ein Alkoholverbot auf Weihnachtsmärkten, weil so eine Enthemmung der Menschen vermieden werden könne. Ähnlich schätzt das auch die Leiterin des Gesundheitsamtes Weimar Dr. Isabelle Oberbeck ein. Für sie sind „Weihnachtsmärkte aus medizinischer Sicht immer ein Wagnis.“ Erfurts Kulturdezernent Dr. Tobias Knoblich hingegen fordert Weihnachtsmärkte nicht nur aus „Infektionssicht“ zu betrachten. Bratwurst und Bier und auch Glühwein gehörten zum sinnlichen Erlebnis dazu.
Außerdem investiere die Stadt Erfurt viel Geld in die Durchführung des Weihnachtsmarktes: Man sehe das als aktive „Wirtschaftsförderung“. Constanze Kreuser, Geschäftsführerin der RAM Regio, veranstaltet am 29. Oktober eine große Caravan-Messe in Erfurt. Die private Veranstalterin von Regionalmessen plädiert dafür, mit guten Konzepten und ausführlichen Absprachen aller Entscheidungsträger „loszulaufen“ – nur so könne man lernen, wie es unter Pandemiebedingungen funktionieren kann. (Text: MDR)

Athen, Paris, Florenz … und nun vielleicht Chemnitz oder Magdeburg? In wenigen Tagen steht fest, wer 2025 Europäische Kulturhauptstadt wird. Und die beiden mitteldeutschen Städte sind im Endausscheid – neben Nürnberg, Hannover und Hildesheim. Doch was nützt der Titel überhaupt? Kritiker sehen in der Auszeichnung teure Effekthascherei, die Befürworter hingegen eine Chance, lang erhoffte Entwicklungspläne umzusetzen und sich als Kulturregion einen neuen Namen zu machen. So konnten Essen und das Ruhrgebiet 2010 ihr Image gehörig aufpolieren, von der Industrie- zur Kulturregion. Auch die Bewohner von Liverpool oder Linz bekamen in ihrem Kulturhauptstadtjahr zur eigenen Überraschung plötzlich mehr Selbstbewusstsein und eine neue kulturelle Identität.
Weimar hingegen erlebte 1999 zwar kulturelle Höhepunkte, hinterließ aber einen Schuldenberg von 12 Millionen DM. Den bezahlte zähneknirschend das Land Thüringen und kürzte daraufhin das Kulturbudget. Zahlreiche andere Kulturhauptstädte der vergangenen Jahre sind kaum im Gedächtnis geblieben. Was versprechen sich Magdeburg und Chemnitz also vom glanzvollen Titel „Kulturhauptstadt 2025“ zu werden? Wie wollen beide Städte, die von Umbrüchen geprägt sind, mit europäischer Kultur für sich werben? Wie bei einem internationalen Publikum punkten, ohne die eigenen Bewohner zu überfordern? Und was kann so ein Jahr in der Region nachhaltig bewirken? (Text: MDR)

Am Mittwoch haben sich Bund und Länder auf neue, harte Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt. Doch es regt sich deutlicher Unmut. Darüber diskutiert die Runde bei „Fakt ist!“ aus Magdeburg. Für vier Wochen soll das gesellschaftliche Leben in Deutschland erneut stillstehen. Mit nur wenigen Unterschieden zum ersten „Lockdown“ im Frühjahr. Im Gegensatz zu damals, als es für die harten Einschnitte einen sehr breiten gesellschaftlichen Konsens gab, kündigt sich diesmal hörbar Widerstand an.
Vor allem die von einem erneuten „Herunterfahren“ des gesellschaftlichen Lebens besonders betroffenen Bereiche der deutschen Wirtschaft – die Gastronomie, der Tourismus, die Kultur, kleine Handwerksbetriebe – fürchten nun erneut um ihre Existenz. Viele sind verzweifelt. Der Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA fürchtet, dass ein Drittel der Betriebe im Gastgewerbe den Winter nicht überstehen wird. Seit Verkündung der Maßnahmen wird deshalb vernehmbar protestiert. Die FDP rief betroffene Unternehmer sogar dazu auf, gegen die Beschränkungen zu klagen.
Und vor allem in den Oppositionsparteien wächst – unabhängig vom politischen Lager – die Sorge darüber, dass die Oberhäupter von Bund und Ländern erneut über die Köpfe der Parlamente hinweg entscheiden. Warnungen, die Demokratie könnte Schaden nehmen, mehren sich. Ist die Härte der neuen Maßnahmen gerechtfertigt? Haben Betroffene eine Chance, sich dagegen zu wehren? Haben die Parlamente ihre Bedeutung verloren – und was heißt das für unsere Demokratie? (Text: MDR)

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eine Staatsrechtlerin und ein Infektiologe stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger bei „Fakt ist! Aus Erfurt“. „Die Politik hat zwischen dem ersten und dem zweiten Lockdown ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, urteilt Professorin Andrea Edenharter. Laut der Staatsrechtlerin der Fernuniversität Hagen wären Änderungen im Infektionsschutzgesetz notwendig gewesen. So dürften die einschränkenden Maßnahmen nicht im luftleeren Raum verordnet werden, sondern nur per Gesetz und zeitlich befristet.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist überzeugt: „Jede Maßnahme muss gut begründet und nachvollziehbar sein.“ Ramelow muss jedoch aucheinräumen: „Wir fahren auf Sicht in unwegsamen Gelände …“ Wieso werden Fitness-Studios geschlossen? Wieso dürfen Kinder morgens nebeneinander im Klassenzimmer sitzen aber nachmittags dann nicht zusammen spielen? Wie kann es sein, dass Schulkinder sich jeden Morgen in einen überfüllten Linienbus zwängen müssen, während in den Schulen strikte Abstandsregeln gelten? Warum ist kein Freizeitsport mehr möglich, nicht einmal im Freien, wenn alle Schutzmaßnahmen beachtet werden? Warum werden Menschen, die sich nicht an die bestehenden Regeln halten, nicht härter bestraft? Welche Pläne hat die Politik für die kommenden Monate? Diese und andere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, dem Infektiologen Professor Dr. Mathias Pletz von der Uni Jena und der Staatsrechtlerin Professor Dr. Andrea Edenharter.
Moderiert wird die Sendung von Dr. Andreas Menzel und Lars Sänger. (Text: MDR)

Fühlen Sie sich oft einsam? Und wenn ja: Würden Sie das offen zugeben? Damit sind schon zwei Probleme angesprochen: Einsamkeit grassiert in der Gesellschaft, doch will kaum einer darüber sprechen. Denn oft heißt es: Selber schuld! „Alt und einsam“ – ein weiteres Klischee! Denn es gibt überraschend viele junge Menschen, die sich einsam fühlen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung spricht von einer deutlichen Zunahme der Einsamkeitsgefühle in den zurückliegenden Jahren. Und der Lockdown hat das Problem verschärft.
Denn um Corona einzudämmen, sind wir alle aufgefordert, Abstand zu halten und einander nicht zu besuchen. Das fördert natürlich Einsamkeit. Und nun steht die Adventszeit bevor. „Es wird ein Weihnachten unter Coronabedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein“, versprach die Bundeskanzlerin. Wie gefährlich ist Einsamkeit für uns? Kann ein Einsamkeits-Ministerium, wie es in Großbritannien existiert, etwas bewirken? Oder ist am Ende jeder selbst für sich und seine Einsamkeit verantwortlich? (Text: MDR)

Deutschland und der Westen befinden sich im politischen Konflikt mit Russland. Manche Stimmen sprechen sogar von einem neuen „Kalten Krieg“. Kritik am Umgang mit Russland kommt eher aus den neuen Bundesländern als aus den alten. Warum das so ist und welche Zukunft unsere Beziehungen zu Russland haben, darüber diskutiert die Runde bei „Fakt ist!“ aus Magdeburg. Freundschaft mit der Sowjetunion – zumindest auf dem Papier wurde sie in der DDR gepflegt. Doch knapp 30 Jahre nach dem Zerfall der UdSSR ist das Verhältnis des Westens zu ihrem größten Nachfolgestaat Russland merklich abgekühlt.
Zwar betreiben beide Staaten Handel, das Pipeline-Projekt Nordstream 2 soll diese Beziehungen sogar intensivieren und Deutschlands Energieversorgung sichern helfen. Doch diese Zusammenarbeit gefällt nicht allen. Kritiker warnen, Deutschland könnte sich in eine ungute Abhängigkeit von Russland begeben. Denn der politische Westen misstraut Russland und seinem starken Mann Wladimir Putin. Sicherheitspolitiker werfen ihm eine aggressive Außenpolitik vor. Menschenrechtler beklagen politische Morde, die Verfolgung Oppositioneller und fehlende Rechtsstaatlichkeit im größten Land der Erde.
Auf militärische Operationen wie die Annexion der Krim und Anschläge wie den auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalnyi antwortet der Westen daher mit wirtschaftlichen Sanktionen, die ihrerseits Widerspruch hervorrufen. Gegner der Sanktionen werfen dem Westen vor, sich unbotmäßig einzumischen und Russland belehren zu wollen, selbst aber keine saubere Weste zu haben. Die Osterweiterung der NATO bis an Russlands Grenzen ist nur einer der Kritikpunkte, die sie anführen. In Deutschland kommen diese kritischen Stimmen vor allem aus den neuen Bundesländern und von Menschen, die Russisch-Unterricht, die Präsenz sowjetischer Truppen und „deutsch-sowjetische Freundschaft“ noch selbst erlebt haben.
Sie fordern eine Annäherung an Russland und eine Verbesserung der Beziehungen. Und die Politik sucht unverändert nach Antworten, ob man mit einem Autokraten wie Putin Handel treiben darf, ob Sanktionen ein wirksames Druckmittel sind und wie zumindest der Dialog mit Russland aufrechterhalten werden kann. Wie gehen wir richtig mit unserem großen Nachbarn um? Misst der Westen mit zweierlei Maß? Und haben die Ostdeutschen tatsächlich ein besonderes Verhältnis zu Russland? (Text: MDR)

Lernende, Eltern, Gesundheitsamtsmitarbeitende, Politikerinnen und Politiker diskutieren über das Corona-Krisenmanagement in den Schulen, über den eingeschränkten Regelbetrieb und das Recht auf Bildung bei „Fakt ist! Aus Erfurt“. „Das Krisenmanagement des Bildungsministeriums ist tagesformabhängig und stümperhaft“, kritisiert der CDU-Oppositionspolitiker Mario Voigt. So habe man den Sommer verschlafen und keine Konzepte für den Herbst und Winter vorgelegt. Laut der GEW-Landesvorsitzenden Kathrin Vitzthum hätten sich viele Lehrkräfte nach den Herbstferien bereits einen eingeschränkten Regelbetrieb an den Schulen gewünscht mit Wechselunterricht und festen Lerngruppen.
Sie hat den Eindruck, im Ministerium herrsche die Strategie: „regulärer Unterricht auf Teufel komm raus.“. Der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter hält dagegen: „Kinder, Familien und das Recht auf Bildung dürfen nicht die Leidtragenden der Coronakrise sein.“ Er argumentiert mit dem Bild der Waage – im Idealfall seien beide Schalen auf derselben Höhe, in einer steht das Recht auf Bildung, in der anderen der Gesundheitsschutz. Es gäbe etliche Studien, die belegten, dass Schulen nicht zu den Infektionstreibern gehören. Die Landrätin Petra Enders hingegen findet es ganz wichtig, dass die Schulen selbst entscheiden dürfen, zu welchen Maßnahmen sie greifen.
Auch sie präferiert ein Wechselmodell mit Präsenz- und Distanz-Unterricht um die Schüler- und Lehrer-Kontakte zu minimieren. Wie sollten die Regeln an den Schulen aussehen, die eine Infektion mit dem Coronavirus vermeiden helfen? Sind ein ständiger Mund-Nasen-Schutz und Stoßlüften im Winter zumutbar? Welche Risiken bergen die Schülertransporte in teils überfüllten Bussen? Nach welchen Kriterien werden Quarantänemaßnahmen angeordnet? Wie kann qualitätsvoller Unterricht auch unter Corona-Bedingungen weiter gewährleistet werden? Diese und andere Fragen diskutieren die Moderatoren Andreas Menzel und Lars Sänger in der Sendung. (Text: MDR)

Seit Monaten leben die Deutschen mal mehr mal weniger im Corona-Lockdown. Doch durchschlagende Erfolge im Kampf gegen das Virus blieben bislang aus. Mittlerweile ist Sachsen ein bundesweiter Hotspot. Woran liegt das? Viele Krankenhäuser befinden sich nach eigener Aussage „am Limit“. Teils widersprüchliche Zahlen stehen im Raum. Ist die Lage wirklich so schlimm? Was bringen Selbsttests? Und wie sicher ist die geplante Impfung?
Diese und andere Fragen, die die Sächsinnen und Sachsen bewegen, stellt Moderator Andreas F. Rook am Montagabend ab 22:10 Uhr bei „Fakt ist! Aus Dresden“ direkt an:
- Ministerpräsident Michael Kretschmer und
- Dr. Corinna Pietsch, Virologinaus Leipzig
- Prof. Dr. Peter Spieth, Intensivmediziner aus Dresden (Text: MDR)

Ein Impfstoff gegen das Corona-Virus stellt ein Ende der Pandemie in absehbarer Zeit in Aussicht. Doch während es die einen kaum erwarten können, geht es anderen zu schnell. Über Chancen und Gefahren bzw. Defizite der Corona-Impfung diskutiert die Runde bei „Fakt ist! Aus Magdeburg“. Die Debatte um den Corona-Impfstoff zeigt die Zerrissenheit in der Gesellschaft in diesen Tagen. Während die handelnden Politiker und die führenden medizinischen Institute alle Hoffnung auf den Impfstoff setzen und unisono zum Impfen aufrufen, gibt es Teile der Bevölkerung und auch Experten, die skeptisch sind. Ihre Sorge: der Impfstoff sei mit heißer Nadel gestrickt und nicht ausreichend auf Langzeitwirkungen getestet.
Diese Bedenken teilen auch Menschen, die sich nicht als generelle Impfgegner bezeichnen würden. Für sie sind noch viele Fragen offen – von der Wirksamkeit des Impfschutzes über die Befürchtung von Impfschäden bis zur Frage, wann spürbare Effekte bei den Infektionszahlen zu erwarten sind. Skeptiker befürchten zudem, dass auch ohne Impfpflicht Menschen unter Druck geraten, die sich nicht impfen lassen wollen. Erste Fluggesellschaften wollen keine ungeimpften Passagiere mitnehmen. Droht solcherlei Diskriminierung auch am Arbeitsplatz, in Schule oder Kita? Darf die ungeimpfte Krankenschwester nicht mehr arbeiten, der Arzt nicht praktizieren? Viele Impf-Befürworter beschäftigt unterdessen die Frage, wer den Impfstoff wann bekommen kann und soll.
Denn selbst für die, die sich sofort impfen lassen würden, werden die Impfdosen am Anfang nicht ausreichen. Es muss also eine Reihenfolge geben, die ebenfalls Gegenstand der Debatte ist. „Fakt ist! Aus Magdeburg“ diskutiert den ethisch-moralischen Aspekt des Themas und fragt außerdem nach: Wie gut ist Mitteldeutschland auf die Impfungen vorbereitet? Wie sicher ist der Impfstoff? Und ist eine komplette Rückkehr zum Leben vor der Pandemie trotz Impfstoff überhaupt möglich? (Text: MDR)

Sollten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit einem Bürgerrat diskutiert werden? Wie sollten die Bürgerinnen und Bürger ausgewählt werden, die in solch einem Rat mitarbeiten? Welche Fragestellungen sollten im Bürgerrat diskutiert werden, und welche Konsequenzen würden die vom Bürgerrat erstellten Vorschläge haben? Diese und viele andere Fragen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit dem Thüringer Justizminister Dirk Adams, dem Landtagsvizepräsidenten Dirk Bergner, dem Politikwissenschaftler Prof. Eike-Christian Hornig und der Augsburger Stadtdirektorin Dr. Melanie Haisch in der Sendung „Fakt ist – Aus Erfurt“.
Corona-Bürgerbeirat: Minister hätte die Idee gern früher gehabt
„Was mich wirklich ärgert, ist, dass wir in der Landesregierung nicht früher auf einen Corona-Bürgerbeirat gekommen sind“, sagt Thüringens Justizminister Dirk Adams. Sein Vorschlag liegt jetzt auf dem Kabinettstisch. Nach seinen Vorstellungen sollten circa 40 Thüringerinnen und Thüringer, die nach soziodemografischen Aspekten ermittelt werden müssen, die Landesregierung beraten. Analog zum wissenschaftlichen Beirat sollen sich die Bürgerinnen und Bürger mit den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Pandemie befassen.
Thüringer Landtags-Vize: „Durchsichtige Alibinummer“
Auf wenig Gegenliebe stößt dieser Vorstoß beim Thüringer Landtagsvizepräsidenten Dirk Bergner von der FDP. Er beklagt schon seit dem ersten Lockdown, dass das Parlament zu wenig an den Beschlüssen zu den Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt werde. Schließlich seien die Thüringer Landtagsabgeordneten gewählt, um die Landesregierung zu kontrollieren. Daher sieht er den Vorschlag des Justizministers als „durchsichtige Alibinummer“.
Beispiel Augsburg: Positive Bewertung von allen Beteiligten
Der Politikwissenschaftler Professor Eike-Christian Hornig forscht zu direkter Demokratie und sieht Bürgerräte mit „gemischten Gefühlen“. Grundsätzlich müsse die Gesellschaft sich die Frage stellen, wie verbindlich sind die Vorschläge der Bürgerräte für Politiker? Praktische Erfahrungen mit einem Bürgerbeirat hat die Stadtdirektorin von Augsburg Dr. Melanie Haisch. Einmal im Monat kommen dort im „Bürgerbeirat Corona“ die Bevölkerung, die verantwortlichen Stadtpolitiker und die Verwaltungsmitarbeiter miteinander ins Gespräch. In der 300.000- Einwohner-Stadt Augsburg bewerten die Beteiligten ihren Bürgerbeirat positiv. (Text: MDR)

Der aktuelle Lockdown dauert nun schon mehr als einen Monat. Die Erfolge fallen bisher bescheiden aus, und Politiker schwören uns auf die härtesten drei Monate des Jahres ein. Warum kommen wir trotz all der Maßnahmen und schmerzhaften Einschränkungen nicht voran? Manche Bürger haben genug davon und wünschen sich ein rasches Ende herbei. Andere sagen genau das Gegenteil: Der Lockdown sei zu inkonsequent, denn in Werkhallen und auf Baustellen läuft alles fast ganz normal weiter. Sie fordern einen kompletten Stillstand – heftiger, aber dann vielleicht kürzer. Während die Zeit verrinnt – Ärzte, Schüler, Eltern, Einzelhändler und Selbständige zunehmend verzweifeln – schwindet auch die Hoffnung auf eine schnelle Lösung durch das Impfen. Der bundesweite Corona-Hotspot Sachsen gehört zu den langsamsten Bundesländern beim Impfen. Wie passt das zusammen? Welche Fehler müssten korrigiert werden und an welchen Stellschrauben müsste nun gedreht werden? (Text: MDR)

Bund und Länder haben es angekündigt und beschlossen: die aktuell geltenden Corona-Beschränkungen werden verlängert – zunächst bis zum 14. Februar. Das heißt – neben vielen anderen Einschränkungen – auch weiterhin zwischenmenschliche Kontakte auf einem absoluten Minimum. Hart für alle – für manche aber ganz besonders. Fast jeder dritte Mensch leidet im Laufe seines Lebens an einer behandlungsbedürftigen psychischen Erkrankung. Und gerade diesen Menschen, die etwa an einer Depression erkrankt sind, setzt das Fehlen einer klaren Perspektive in besonderem Maße zu.
Ihre Zahl hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht. Dieser zunehmende Behandlungsbedarf trifft auf unzureichende Strukturen. Es gibt zu wenige Therapeuten, besonders auf dem Land. In Sachsen-Anhalt etwa müssen Patientinnen und Patienten zum Teil bis zu 20 Wochen auf einen Therapie-Platz warten. Das ist deutlich länger als im Bundesdurchschnitt. Bei der Versorgungsdichte mit Psychotherapeuten liegen die drei mitteldeutschen Bundesländer nicht nur deutlich unter dem Bundesdurchschnitt; im deutschlandweiten Vergleich gehören sie zu den Schlusslichtern. Und seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Situation für die Betroffenen noch einmal kritischer geworden.
Denn nicht nur erleben depressiv Erkrankte Lockdown und Isolation deutlich belastender als die Allgemeinbevölkerung. Ausgefallene Behandlungstermine und verschobene Klinikaufenthalte verschlimmern die Belastung. Zugleich steigt der Druck auf Psychiater und Psychotherapeuten, die wachsende Zahl von Patientinnen und Patienten zu behandeln. Was macht die Pandemie mit psychisch kranken Menschen? Wie kann man die Versorgungssituation für sie verbessern? Welche Rolle spielen dabei Apps und digitale Lösungen? (Text: MDR)