Anne Will

Erst der Krieg in Georgien, nun der Krieg der Worte ? das Klima zwischen Russland auf der einen und den USA und Europa auf der anderen Seite ist eisig. Im Vorfeld des für kommenden Montag angesetzten EU-Sondergipfels wurden Forderungen nach Sanktionen gegen Russland laut, die von russischer Seite postwendend als ?krankhafte Phantasie? bezeichnet wurden. Wird der Kaukasus-Konflikt zu einer neuen Machtprobe zwischen Ost und West? Müssen wir jetzt fürchten, dass Russland seine Gas- und Ölhähne zudreht? Was bedeuten die aktuellen Entwicklungen für Deutschland? Und was kann der EU-Gipfel wirklich ausrichten? (Text: ARD)

Deutschland wird immer mehr zu einem Versuchslabor in Sachen Bildung: In Hamburg experimentiert die schwarz-grüne Koalition mit der „Primarschule“, in Berlin testet Rot-Rot die „Gemeinschaftsschule“, und auch für Hessen erträumt sich Andrea Ypsilanti eine große Schulreform. Überall wird nach Wegen aus der PISA-Misere gesucht – die internationale Studie hatte dem traditionellen dreigliedrigen Schulsystem in Deutschland schlechte Noten bescheinigt. Längeres gemeinsames Lernen kann laut PISA allen helfen. Manche Eltern bezweifeln das: Die Vereinigung der Elternräte an Hamburger Gymnasien fürchtet gar „realsozialistische“ Verhältnisse, auch Lehrerverbände bangen um den Fortbestand des klassischen Gymnasiums.
Kritiker sehen einen neuen Trend zur „Gleichmacherei“, der nicht zu mehr Chancen-Gleichheit, sondern vor allem zu einem weiteren Boom der Privatschulen führen wird. Der zweite nationale Bildungsbericht belegt, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Privatschulen bereits jetzt stetig steigt. Können die Schulreformen eine weitere Spaltung des Bildungssektors verhindern? Wie sinnvoll ist die bundesweite Abschaffung der Hauptschule, wie sie die SPD fordert? Bleiben im politischen Wettbewerb um die beste Schul(re)form am Ende die Schüler auf der Strecke? Und was genau steckt hinter den Reformplänen der hessischen Sozialdemokratin Andrea Ypsilanti? (Text: ARD)

Gäste: Norbert Röttgen (CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Jürgen Zöllner (SPD), Berliner Bildungssenator Barbara Glasmacher, vermittelt seit 20 Jahren deutsche Schüler an britische Internate Birgit Berendes, Hauptschulleiterin in Nordrhein-Westfalen Michael Strohschein, Hauptschullehrer in Niedersachsen (Text: NDR)

Der Terror der RAF war eine der größten Herausforderungen für die Bundesrepublik Deutschland. Mehr als 30 Jahre liegt der so genannte „Deutsche Herbst“ zurück: die Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer, der Lufthansa-Maschine „Landshut“ – und der Selbstmord der RAF-Mitglieder Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe. Jetzt erzählt der Kinofilm „Der Baader Meinhof Komplex“, der Deutschland im Ringen um einen Oscar für den besten nicht-englischsprachigen Film vertreten soll, die Ereignisse zwischen 1967 und 1977 aus der Sicht der Täter nach.
Noch bevor der Film am kommenden Donnerstag offiziell startet, wird über ihn bereits heftig debattiert. Auch Angehörige von RAF-Opfern äußern sich kritisch. Bei ANNE WILL wird der Sohn des von der RAF ermordeten Andreas Baron von Mirbach, Clais Baron von Mirbach, über seine Sicht auf den Film und die damaligen Ereignisse sprechen. Welche Rolle spielen die Opfer der RAF – im Film und in der öffentlichen Wahrnehmung? Ist „Der Baader-Meinhof-Komplex“ ein gelungenes Zeitdokument oder pures Action-Kino? Wie hat der Terror die Republik geprägt? Und: Hat der Staat damals angemessen und richtig reagiert? (Text: ARD)

So aufregend waren die bayerischen Landtagswahlen für die CSU schon lange nicht mehr: Nach über 40 Jahren Alleinherrschaft droht der Partei der Verlust der absoluten Mehrheit. Haben Beckstein und Huber im Wahlkampf auf die falschen Themen gesetzt ? oder die Partei auf die falsche Führungsspitze? Wie stark würde eine angeschlagene CSU die Union beschädigen? Was bedeutet das Wahl-Ergebnis für die Große Koalition in Berlin? Würde die SPD überhaupt von einer schwächelnden Union profitieren? Oder fühlen sich die Bürger grundsätzlich von den großen Volksparteien im Stich gelassen? (Text: NDR)

Seit Jahren sind die Banker nur noch auf Rendite gegangen und haben auf die Selbstregulierung des Marktes geschworen. Doch kaum ist das System zusammengebrochen, muss der Staat es richten. Viele Bürger fragen sich: Warum müssen die Steuerzahler für das Versagen von Finanz-Managern haften? Ist es gerecht, dass Milliarden-Bürgschaften für Banken einfach „durchgewunken“ werden, während der Bundestag über die kleinste Anhebung von Sozialleistungen monatelang debattiert? Wie viele Milliarden-Bürgschaften des Staates werden noch nötig sein? Hätten strengere staatliche Reglementierungen den Kollaps verhindern können? Brauchen wir künftig mehr Kontrollen oder sollten Banken am besten gleich verstaatlicht werden? Wird aus der Finanzkrise eine Wirtschaftskrise und sind nun tatsächlich Arbeitsplätze gefährdet? (Text: ARD)

Island steht vor dem Staatsbankrott, die Aktienkurse rutschen ins Bodenlose und der Internationale Währungsfonds rechnet mit einer weltweiten Rezession. Die Finanzkrise nimmt ein unglaubliches Ausmaß an. „Es geht um nicht mehr oder weniger als um das Vertrauen in die Gesellschaftsordnung“, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel klar. In Europa wurden bereits mehrere Banken verstaatlicht, nun denken auch die USA laut über eine Teil-Verstaatlichung des Banken-Systems nach. Kann ein „starker Staat“ die Krise in den Griff bekommen? Ist dies der Einstieg in ein neues Wirtschaftssystem? Funktioniert Wirtschaft unter mehr staatlicher Aufsicht wirklich besser? Und ist der weltweit agierende „Turbo-Kapitalismus“ nun gescheitert? (Text: NDR)

Für die Banken soll es die Rettung bringen: das 500 Milliarden schwere Hilfspaket, das die Bundesregierung geschnürt hat. Bundestag und Bundesrat haben das Paket in dieser Woche in Rekordzeit verabschiedet – auch „zum Schutz der Bürger“, wie die Bundeskanzlerin betont. Doch zunächst bedeutet die Milliarden-Bürgschaft vor allem Schutz für die Banken. Die Bürger hingegen müssen Schlimmes befürchten: Denn wer wird die Kosten tragen, wenn der Staat den Banken Milliarden zur Verfügung stellen muss? Drohen Steuererhöhungen? Was wird aus den versprochenen Milliarden-Investitionen für Familien, für Bildung, für Soziales? Und droht – nachdem die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose inzwischen deutlich nach unten korrigiert hat – nun die Rezession? Zahlen am Ende die Bürger alleine die Zeche? (Text: ARD)

Aufschwung war gestern – jetzt droht uns eine ernsthafte Wirtschaftskrise: Deutschland steht, darin sind sich die Experten einig, am Rande einer Rezession. Während die Politik über ein Konjunkturprogramm streitet, ist eine deutsche Schlüsselindustrie längst betroffen: die Automobilindustrie. Neuwagen gehen kaum noch vom Band, die Gewinne brechen ein, tausende Jobs sind gefährdet. Ist das kleine Beschäftigungswunder also schon wieder vorbei und droht stattdessen ein deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit? Wird die jüngst von der OECD bescheinigte große Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland noch weiter auseinander gehen? Ist die Lohnforderung der IG Metall von acht Prozent in der jetzigen Phase überzogen? Müssen die Arbeitnehmer die Folgen der Finanzkrise ausbaden oder die Starken mehr schultern? (Text: ARD)

Die Kurs-Kapriolen der VW-Aktie in dieser Woche haben den Verdacht genährt: Der Finanz-Poker an den Börsen geht ungerührt weiter, und viele fragen sich: Haben die Akteure aus der Finanzkrise nichts gelernt? Während der Chef des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, beklagt, die Wirtschaftsführer würden zu Unrecht für die Krise verantwortlich gemacht und statt dessen Systemfehlern die Schuld gibt, will Finanzminister Peer Steinbrück von Managern künftig mehr persönliche Haftung verlangen. Gleichzeitig sorgen die vereinbarten Bonus-Zahlungen für den Bahn-Vorstand im Rahmen des geplanten Börsengangs und angebliche Gehaltserhöhungen für neue Empörung. Wie viel Schuld tragen die Manager an der Finanz- und Wirtschaftskrise? Haben die VW-Spekulationen den Finanz-Poker neu angeheizt? Welche Regeln sind notwendig, um die Finanzmärkte dauerhaft zu stabilisieren und künftige Krisen zu verhindern? (Text: ARD)

Hessen steht vor Neuwahlen – das Ergebnis des erneuten Scheiterns von Andrea Ypsilanti. Am Dienstag wollte sie sich endlich zur neuen hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen. Doch es kam anders: Einen Tag vor der Wahl gingen vier SPD-Abgeordnete an die Öffentlichkeit und erklärten ihr Nein zu einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken. Sie würden Ypsilantis Regierungs-Projekt nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, so begründeten die vier Genossen ihre späte Entscheidung. „Charakterlos“, „unsolidarisch“ und „unmoralisch“ sei dies, schimpften Parteikollegen und forderten den Ausschluss der vier aus der SPD. Ist der Aufstand gegen Ypsilanti die Strafe für ihren Wortbruch? Hat nun die Moral gesiegt? Oder ist das späte Nein der vier „Abweichler“ in Wirklichkeit ein politischer Racheakt? Wie viel Gewissen verträgt die Politik überhaupt? Und ist – 19 Jahre nach dem Mauerfall – die ideologische Debatte um eine Regierungsbeteiligung der Linken noch zeitgemäß? (Text: ARD)

Der Weltfinanzgipfel in Washington an diesem Wochenende soll für neues Vertrauen in die Wirtschaft sorgen. Doch Kritiker befürchten, dass das Treffen der 20 wichtigsten Industrienationen und Schwellenländer kaum zu klareren Regeln für die Finanzwelt führen werde. Dabei wäre dies als Signal dringend notwendig, denn alle Konjunkturbarometer stehen auf Abschwung. Deutschland steckt in einer Rezession, und die Wirtschaftsweisen stellen dem Krisen-Management der Bundesregierung ein Ungenügend aus. Die Große Koalition will die Konjunktur u. a. mit Befreiungen von der Kfz-Steuer ankurbeln, während die Autoindustrie die Bundesregierung um Finanzhilfen nach US-amerikanischem Vorbild bittet.
Dort will der designierte Präsident Barack Obama die Auto-Produzenten gleich mit Milliarden-Subventionen retten. Staatshilfe für die Industrie, ist das der Weg aus der Krise? Wie viele Jobs sind in Deutschland in Gefahr? Welche Konjunktur-Maßnahmen können wirklich helfen? Und wird der Finanzgipfel am Ende doch neues Vertrauen schaffen? (Text: ARD)

Die Wirtschaftskrise ist in Deutschland deutlich angekommen, und die Politik gefällt sich in der Rolle des Retters auf Steuerzahlerkosten. Haushaltsdisziplin war gestern, heute darf offenkundig wieder geklotzt werden. Zu den Milliarden Euro, die schon für die Banken riskiert werden, sollen noch eine Milliarden-Bürgschaft für den Autobauer Opel, um tausende Arbeitsplätze zu retten, Konjunkturprogramme in Milliardenhöhe und Steuersenkungen kommen ? dies alles wird im Regierungslager derzeit debattiert. Doch es regt sich auch Widerstand. Nicht nur Wirtschaftsexperten kritisieren solche staatlichen Hilfen und fordern: Gegebenenfalls müsse auch ein Konzern wie Opel pleitegehen, wenn er nicht mehr wettbewerbsfähig sei.
Und für all die Versprechen auf Steuerzahlerkosten müssten am Ende nachfolgende Generationen bezahlen. Sind neue Schulden im Kampf gegen die Wirtschaftskrise zu verantworten? Welche staatliche Hilfe sichert Arbeitsplätze? Wenn die Politik Unternehmen hilft, welche Gegenleistungen müssen dafür erbracht werden? Und wie schlimm steht es wirklich um den Wirtschafts-Standort Deutschland und um die Arbeitsplätze? (Text: NDR)

Die geglückte Befreiung der „Landshut“ gilt als einer der größten Erfolge im Kampf der Bundesrepublik gegen den Terrorismus. Mit dem Befehl zur Erstürmung der Maschine am 18. Oktober 1977 hatte die Regierung von Bundeskanzler Helmut Schmidt alles auf eine Karte gesetzt. Bis heute gilt deshalb als Maxime zur Terrorabwehr: Der Staat darf sich nicht erpressen lassen. Für die Passagiere und die Besatzung aber waren die Stunden bis zur Befreiung durch die GSG 9 die Hölle. Bei Anne Will sprechen Opfer, Befreier, Politiker und politische Beobachter im Anschluss an den Spielfilm „Mogadischu“ über die dramatischen Ereignisse.
Und sie diskutieren über die Entscheidung von Jürgen Vietor, dem Co-Piloten der „Landshut“, sein Bundesverdienstkreuz wegen der angekündigten Freilassung des ehemaligen RAF-Terroristen Christian Klar zurückzugeben. Wie haben die Beteiligten am Mogadischu-Drama die Stunden der Angst erlebt, und wie schauen sie heute zurück? Hat der Staat damals zu viel riskiert? Welche Lehren zur Terrorbekämpfung kann man aus Mogadischu ziehen? Wie gefährdet ist Deutschland heute als Terrorziel? (Text: NDR)

Das nächste Jahr werde „ein Jahr schlechter Nachrichten“, befürchtet Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und so glauben laut neuem ARD-Deutschlandtrend auch drei Viertel der Bürger, dass uns im Jahr 2009 der schlimmste Teil der Wirtschaftskrise noch bevorsteht. Vorher aber ist Weihnachten, also überschlägt sich die Politik mit Ideen für eine schöne Bescherung, um die Krisenangst zu vertreiben: eine niedrigere Einkommensteuer, die Senkung der Mehrwertsteuer, die Abschaffung des Soli-Zuschlags und sogar die Ausgabe von Konsumgutscheinen werden diskutiert.
All diese Vorschläge sollen helfen, die Bürger zu entlasten, den Konsum anzukurbeln und damit die Konjunktur zu beleben. Aber welcher dieser Vorschläge hätte tatsächlich eine solche Wirkung? Und welche Maßnahme würde den Bürgern wirklich helfen? Wem sollte die Regierung am dringendsten unter die Arme greifen: der Mittelschicht oder Rentnern und Hartz IV-Empfängern? Und ist dies überhaupt der richtige Zeitpunkt für eine schnelle Entlastung, oder hat die Kanzlerin Recht, wenn sie noch abwartet und vor neuen Schulden zurückschreckt? (Text: ARD)

Im neuen Jahr erwartet uns eine gigantische Rezession, die Hunderttausende Arbeitsplätze kosten kann. Davon sind immer mehr Wirtschaftsexperten überzeugt. Muss die Bundesregierung deshalb sehr viel entschiedener als bisher gegensteuern, wie es jetzt auch der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman fordert? Er wirft der Bundesregierung „Dummheit“ vor. An diesem Sonntag hat Angela Merkel zum Krisengipfel geladen. Der Auftrag an die Spitzenpolitiker, Manager und Wirtschaftswissenschaftler: zum Jahreswechsel Krisenbilanz ziehen und nach Lösungen für 2009 suchen. Direkt von diesem Krisengipfel kommt Arbeitsminister Olaf Scholz zu ANNE WILL und wird vom Treffen berichten. Legt die Bundesregierung mit dem nächsten Konjunkturpaket nach? Wird der Umwelt- und Klimaschutz für Arbeitsplätze geopfert? Ist der Kapitalismus überhaupt reformfähig? (Text: ARD)

Die meisten Deutschen müssen ab sofort mehr für ihre gesetzliche Krankenversicherung bezahlen – Resultat des neuen Gesundheitsfonds, der seit 1. Januar in Kraft ist. Alle Mitglieder zahlen nun einen einheitlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent. Vor allem Rentner trifft dieser Beitragssatz besonders hart. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hingegen will mit dem Fonds für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen sorgen. Viele Kritiker bezweifeln jedoch, dass das neue System zu mehr Wahlfreiheit und einer Verbesserung der Leistungen führen wird. Sie befürchten vielmehr, dass die Krankenkassen sogar Leistungen kürzen werden.
Bedeutet der Fonds für die Versicherten vor allem höhere Beiträge für weniger Leistungen? Und fördert das neue System die Zwei-Klassen-Medizin? Hierzu werden am 4. Januar bei Anne Will zu Gast sein: Ulla Schmidt (SPD), Bundesgesundheitsministerin Jens Spahn (CDU), Gesundheitspolitiker, Mitglied des Gesundheitsausschusses Sibylle Herbert, Autorin und Krebspatientin Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Ingo Kailuweit, Vorstandsvorsitzender der Kaufmännischen Krankenkasse Johann und Rita Hadler, Rentner-Ehepaar aus Braunlage (Text: hr-fernsehen)

Die Selbsttötung des Unternehmers Adolf Merckle hat nicht nur in seiner Heimatstadt Blaubeuren viele Menschen erschüttert. „Die Ohnmacht, nicht mehr handeln zu können, hat den leidenschaftlichen Familienunternehmer gebrochen, und er hat sein Leben beendet“, so erklärt seine Familie den Suizid. Jährlich nehmen sich in Deutschland rund 10.000 Menschen das Leben, an die 100.000 unternehmen einen Selbstmordversuch. Besonders auffällig: Mehr ältere als junge Menschen entscheiden sich für einen Freitod. Und so gibt es Befürchtungen, ein liberales ?Sterbehilfe-Gesetz?, wie es beispielsweise in Holland gilt, könnte diese Zahl noch erhöhen. Andere Stimmen plädieren hingegen für mehr Freiheit im Umgang mit der Sterbehilfe. Welche Antworten findet unsere Gesellschaft, wenn kranke oder verzweifelte Menschen den Lebensmut verlieren? Ist der Suizid noch immer eines der großen Tabus in Deutschland? Sollte aktive Sterbehilfe in Deutschland zugelassen werden – und darf mit ihr Geld verdient werden? (Text: ARD)

Es ist der Auftakt zu einem besonderen Wahljahr: In Hessen wird über einen neuen Landtag abgestimmt – und dabei liegt die letzte Landtagswahl dort noch nicht einmal ein Jahr zurück. Seitdem hat sich den Bürgern ein beispielloses politisches Schauspiel geboten, das bundesweit die Gemüter erregte: zunächst der Fall des Roland Koch, der seinem provokanten Wahlkampf Tribut zollen musste. Dann der Wortbruch Andrea Ypsilantis, ihr Schlingerkurs gegenüber der Linken und ihr Scheitern, nachdem ihr vier SPD-Genossen im letzten Moment die sicher geglaubte Stimme verweigerten. Ist eine „Wiederauferstehung“ Roland Kochs nun die Konsequenz der Fehler Ypsilantis? Was bedeutet das Hessen-Wahlergebnis für den Umgang der SPD mit der Linken? Und was sagt das Hessen-Theater zu Beginn des Superwahljahres über die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt aus? (Text: ARD)

Die Exporte brechen weiter ein, die Arbeitslosigkeit steigt, Deutschland droht die schlimmste wirtschaftliche Talfahrt seit dem zweiten Weltkrieg: Der Jahreswirtschaftsbericht, den Bundeswirtschaftsminister Glos diese Woche vorgestellt hat, ist ernüchternd. Doch was wirklich hilft gegen die Krise, bleibt umstritten. Klar ist nur: Noch viele Milliarden werden in angeschlagene Banken und möglicherweise auch in Unternehmen fließen – Ausgang der Operation ungewiss. Haben die Politiker bei den Milliardenhilfen noch den Überblick? Hilft das Geld wirklich, Arbeitsplätze zu sichern? Werden noch viel mehr Milliarden für Konjunkturprogramme nötig sein, und droht dann der Staatsbankrott? Oder müssen wir Deutschen vor allem von Barack Obama lernen, „Hoffnung über die Furcht“ zu stellen? (Text: NDR)

Extremer Druck auf die Angestellten, unbezahlte Überstunden, eine Atmosphäre des Misstrauens – und das alles dient nur einem Ziel: billig zu sein um jeden Preis. So schildert der „Tatort“ mit dem Titel „Kassensturz“ am Sonntagabend im Ersten die Zustände bei einem deutschen Lebensmittel-Discounter. Ist dies nur Fiktion oder tatsächlich Realität? Wie steht es wirklich um die Arbeitsbedingungen in Deutschland, speziell im Discounter-Bereich? Wer schützt die Arbeitnehmer vor unzumutbaren Bedingungen? Tragen auch die Kunden mit ihrer „Geiz-Mentalität“ Verantwortung? Und werden sich die Arbeitsbedingungen in Deutschland im Zuge der Wirtschaftskrise noch verschlechtern? Müssen Arbeitnehmer also immer mehr Zugeständnisse machen, um ihren Job zu behalten? (Text: ARD)