Thadeusz und die Beobachter

Mit vier Kolleginnen und Kollegen diskutiert Jörg Thadeusz folgende aktuelle politischen Ereignisse und Entwicklungen: Fünf Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg vergeben Jörg Thadeusz und die Beobachter Haltungsnoten an die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und der Linken, die in der vorangegangenen rbb-Wahlsendung diskutiert haben. Was genau haben Dietmar Woidke (SPD), Christian Görke (Die Linke) und Michael Schierack (CDU) eigentlich zu den Themen gesagt, die Brandenburg bewegen? Wie realistisch sind die Politikansätze der Spitzenkandidaten zu steigenden Mieten, der Altersarmut, einer Energiewende mit Strompreisen auf Rekordniveau und nicht zuletzt zum desaströsen Verlauf des Flughafenbaus? „THADEUSZ und die Beobachter“ diskutieren, welche Aufgaben vor der zukünftigen Regierung liegen, welche Wahlversprechen tatsächlich umgesetzt werden können, welche Koalitionen möglich und welche wahrscheinlich sind.
Außerdem wollen es unsere fünf Journalisten genau wissen: Was kann in den berühmten ersten 100 Tagen bewerkstelligt werden? Wer bekommt welchen Ministerposten? Und: Ist Opposition wirklich „Mist“, wie Bundestags-Aussteiger Franz Müntefering findet? Und: „THADEUSZ und die Beobachter“ werden fünf Tage vor der Wahl auch eine klare Prognose geben, wer diese Wahl gewinnen wird. (Text: rbb)

Mit vier Kolleginnen und Kollegen diskutiert Jörg Thadeusz in „THADEUSZ und die Beobachter“ folgende aktuelle politische Ereignisse und Entwicklungen: „Wir haben eine der modernsten Armeen der Welt“ sprach Ursula von der Leyen gerade erst vor zwei Wochen in der Sendung THADEUSZ. Nun klappt nichts mit den Waffenlieferungen an die Kurden – Bundeswehr-Soldaten, die Peschmerga-Kämpfer ausbilden sollen, hängen in Bulgarien fest, das Flugzeug mit Gewehren und Panzerfäusten kann wegen technischer Defekte nicht starten. Auch anderswo scheint Deutschland nicht auf schnelle Hilfe eingestellt zu sein: Die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ fühlt sich in den Ebola-Regionen Afrikas im Stich gelassen, viel zu spät, so die Klagen der Helfer vor Ort, reagiere man hierzulande auf die Seuche.
Außerdem beschäftigen sich „THADEUSZ und die Beobachter“ mit den rechtsnationalen Kandidaten der AfD, die in den Brandenburger Landtag einziehen wollen, begutachten die drei potentiellen Nachfolger von Klaus Wowereit im Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und sprechen darüber, wie die einst als Politiklandschafts-Erneuerer gefeierten Piraten sich gerade selbst demontieren. (Text: rbb)

Zurück in die Zukunft? Ziemlich genau 25 Jahre nach dem Fall der Mauer soll die Linke in Thüringen erstmals den Ministerpräsidenten stellen. Viele halten das für eine politische Zumutung. Und dass ausgerechnet ein Linker aus dem Westen eine ostdeutsche Christdemokratin ausbootet, macht die Sache umso bizarrer. Schuld daran soll mal wieder die SPD sein. Die Stimmung in der Berliner Regierungs-Ehe trübt sich bereits merkbar ein. Und das noch aus ganz anderen Gründen. Denn kaum schwächeln die Konjunkturdaten, wird an unliebsamen Beschlüssen gemäkelt. Zuletzt sollte es der Frauenquote an den Kragen gehen.
Dabei wurde die Umsetzung dieses zentralen Themas des Koalitionsvertrags noch gar nicht in Angriff genommen: Zu spät und zu wenig. Das gleiche Motto gilt nach wie vor auch für die deutsche Beteiligung in den gegenwärtigen Problemzonen der Welt. Außerdem beschäftigen sich „THADEUSZ und die Beobachter“ mit der medialen Berichterstattung in Zeiten der Krise, lauschen dem Echo politischer One-Hit-Wonder und sprechen darüber, dass es nicht nur ökonomisch sinnvoll ist, Flüchtlingen in unserem Land mehr Möglichkeiten einzuräumen. (Text: rbb)

Putin, Putin und leider immer noch kein Ende: In der Generaldebatte im Bundestag erklärte Angela Merkel der Linken, die wieder einmal die Einstellung der Sanktionen gegen Russland forderte, erstaunlich deutlich, warum das überhaupt nicht in Frage kommt. Das klang sehr entschlossen – aber ist das auch klug? Besteht wirklich die Möglichkeit, dass die Krim an die Ukraine zurückgegeben wird? Und wie könnte eine Außenpolitik aussehen, die aus dieser Krise führt? Außerdem diskutieren „THADEUSZ und die Beobachter“ über die Bemühungen der Grünen ihr unglückliches Image als Verbotspartei abzuschütteln sowie deren Suche nach neuen Inhalten. Und auch die bevorstehende Wahl von Bodo Ramelow in Thüringen zum ersten linken Ministerpräsidenten und die damit verbundene Hoffnung von Katja Kipping, nun einen „roten Ring um das schwarze Kanzleramt“ legen zu können, sind ein Thema. (Text: rbb)

„Geld ist nichts – es sind die Gedanken“, schrieb der Kolumnist der BILD-Zeitung, Franz Josef Wagner, am vergangenen Mittwoch in einem nahezu philosophischen Moment in sein Blatt und hielt ein feuriges Plädoyer für einen Verbleib der Griechen in der Euro Zone: „Griechenland: Wenn wir dich verlieren, sind nicht nur unsere Milliarden futsch. Auch unser Herz ist futsch. Was sind Milliarden gegen Homer, Aristoteles, Sokrates? Griechenland ist mehr wert als alle Milliarden.“ Aber werden die unbestrittenen kulturellen Verdienste Griechenlands als Kulturnation ausreichen? Oder ist es am Ende zwangsläufig, dass Griechenland aus dem Euro aussteigt? Und wäre das wirklich katastrophal? Außerdem beschäftigen sich „THADEUSZ und die Beobachter“ mit der Bewerbung Berlins um die Olympischen Spiele 2024, dem brüchigen Frieden von Minsk, der Wiederauferstehung der FDP, dem Terroranschlag in Kopenhagen und den Folgen und dem Versagen Europas angesichts der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. (Text: rbb)

Mit diesen Fragen setzen sich „THADEUSZ und die Beobachter“ u.a. auseinander: Der Germanwings-Flugzeug-Absturz wirft täglich neue Fragen auf: Werden Piloten ausreichend auf ihren psychologischen Zustand hin geprüft? Gab es Hinweise auf eine mögliche Instabilität des Co-Piloten? Und wer übernimmt letztlich die Verantwortung für diese unglaubliche Tat? Nach dem Absturz der Germanwings-Maschine steht halb Europa unter Schock. 150 Menschen, darunter 72 Deutsche, kamen beim Absturz des Flugzeugs in den französischen Alpen ums Leben. Die Ursache ist noch nicht final ermittelt, aber nach Lage der Dinge hat der Co-Pilot den Airbus 320 offenbar vorsätzlich zum Absturz gebracht.
Nun stellen sich Fragen nach der Sicherheit an Bord. Werden Piloten ausreichend auf ihren psychologischen Zustand hin geprüft? Gab es Hinweise auf eine mögliche Instabilität des Co-Piloten? Und wer übernimmt letztlich die Verantwortung für diese unglaubliche Tat? Seit zwei Monaten im Amt hat Syriza-Chef Alexis Tsipras die Europäische Union mit seinen Forderungen zur Unterstützung Griechenlands gehörig erschüttert. Seitdem mehren sich aber auch die Stimmen, welche die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vertretene Politik des eisernen Sparens für den falschen Weg halten.
Und während der Kampf um den richtigen Weg aus der Krise zwischen Deutschland und Griechenland noch ausgefochten wird, macht sich in Spanien eine ebenfalls linke Partei auf den Weg, der gute Chancen für die Parlamentswahlen in einem halben Jahr prognostiziert werden – Podemos, hervorgegangen aus der Protestbewegung gegen die Sparpolitik der spanischen Regierung. Wie kann Europa in ökonomischen Krisenzeiten zusammengehalten werden? Oder ist die Idee vom vereinten Europa zum Scheitern verurteilt, weil die ökonomischen Unterschiede zwischen den Nord- und den Südstaaten doch zu groß sind? (Text: rbb)

Zuweilen ist es ein einziger Satz, der über das weitere Schicksal entscheidet. Wer was sagt und warum das nicht immer den gewünschten Erfolg hat – das diskutiert Jörg Thadeusz mit Ulrike Demmer (Focus), Elisabeth Niejahr (Die Zeit), Hajo Schumacher (Berliner Morgenpost) und Claudius Seidl (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung). „Ich bin auf Distanz zu Winterkorn“ … sagte der VW-Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piech und wollte damit Zweifel an Martin Winterkorn, derzeitiger Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG , streuen.
Es rumorte gewaltig, am Ende verlor nicht Winterkorn, sondern Piech seinen Posten. „Das halte ich für relativ fraglich“ … sagte der ehemalige Deutsche Bank-Vorstand Rolf Breuer im Frühjahr 2002 auf die Frage, ob der damals strauchelnde Medienunternehmer Leo Kirch noch kreditwürdig sei. Kirch überzog die Deutsche Bank daraufhin mit Prozessen, die auch für Breuers Nachfolger Konsequenzen haben: Jetzt stehen alle drei – Rolf Breuer, Josef Ackermann und Jürgen Fitschen – wegen angeblichen Betrugs an Kirch vor Gericht. „Tim Renner ist die größte Fehlbesetzung des Jahrzehnts“ … polterte der Intendant des Berliner Ensembles, Claus Peymann, gegen den Kulturstaatssekretär der Hauptstadt und löste damit ein langanhaltendes Beben in der Berliner Kulturlandschaft aus.
„Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen.“ Mit diesen Worten begrüßte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Einstellung des Seenotrettungsprogramms Ende vergangenen Jahres. Angesichts der mehr als 1.000 Toten in nur einer Woche auf dem Mittelmeer wirkt das heute mehr als zynisch. (Text: rbb)

Ist der Mann unglaublich clever oder nur nah am Wahnsinn? Bereits zum neunten Mal hat Claus Weselsky, Vorsitzender der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GdL), streiken lassen – und offenbar Erfolg damit gehabt: Bahn und GdL haben sich auf ein Schlichtungsverfahren geeinigt. Die Lokführer nehmen ihre Arbeit wieder auf, die Züge fahren wieder. Doch wie sicher ist dieser Burgfrieden? Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), die ebenfalls Zugpersonal vertritt, fühlt sich an die Friedenspflicht jedenfalls nicht gebunden.
EVG-Chef Alexander Kirchner will die Schlichtungsverhandlungen abwarten und hat für den Fall des Scheiterns angekündigt mit seiner Gewerkschaft streiken zu wollen. Alles wieder von vorn also? Außerdem beschäftigen sich „THADEUSZ und die Beobachter“ mit dem sich abzeichnenden Zerfall der Alternative für Deutschland, einer weiteren Ausrüstungspanne bei der Bundeswehr (diesmal sind Teile des Gefechtshelms nicht splittersicher) und dem Zustand der Großen Koalition nach dem BND-Skandal. (Text: rbb)

Der Streit zwischen Griechenland und den Geldgebern schwelt schon lange, aber diesmal ist die Lage dramatisch: Obwohl sein Land am 30. Juni zahlungsunfähig wäre, lehnt der griechische Ministerpräsident Tsipras maßgebliche Forderungen der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds ab. Aktueller Streitpunkt sind 600 Millionen Euro, die Griechenland bei den Rentenzahlungen nicht einsparen möchte. Ein vergleichsweise geringer Betrag angesichts der Gesamtschulden von 317 Milliarden Euro. Doch die Fronten scheinen derart verhärtet zu sein, dass Griechenland wegen solcher „Peanuts“ in die Pleite schlittern könnte. (Text: rbb)