scobel

Für 2015 rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit 200.000 Asylanträgen. Wie soll Deutschland mit den Flüchtlingen umgehen? Gert Scobel diskutiert mit seinen Gästen. Mehr als 50 Millionen Menschen waren 2014 auf der Flucht – so viele, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Neun von zehn dieser Flüchtlinge wurden von Entwicklungsländern aufgenommen. Wie sieht es mit den Industriestaaten aus? Wie solidarisch sind sie mit Menschen, deren Leben durch Krieg oder Armut bedroht ist? Welche Rolle kann oder sollte Deutschland spielen? Gibt es einen Mittelweg zwischen moralischer Verpflichtung, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedenken? In der politischen Diskussion zum Umgang mit Flüchtlingen und dem Asylrecht wird in Deutschland gerne der Begriff Willkommenskultur bemüht.
Er soll eine Wertschätzung den Menschen gegenüber signalisieren. Doch Europa hat sich hinter Mauern und Stacheldrahtzäunen verbarrikadiert und zahlt Ländern wie Libyen und Marokko Millionenbeträge für die Abschottung gegen die Migrantenströme und deren Elend.
Diese Praxis zwingt die Menschen in die Arme von Schlepper- und Schleuserbanden und zur lebensgefährlichen Flucht über das Mittelmeer. In den vergangenen 15 Jahren sind mindestens 20.000 Menschen auf ihrer Flucht im Mittelmeer ertrunken, so die Schätzung internationaler Organisationen. Die italienische Seerettungsorganisation Mare Nostrum, die Tausende vor dem Ertrinken gerettet hatte, kostete pro Monat über neun Millionen Euro, die von der italienischen Regierung alleine aufgebracht werden mussten. Am 1. November 2014 begann die um ein Drittel

billigere Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex.
Ihre Zielsetzung: Flüchtlinge nicht mehr auf dem offenen Meer sondern nur noch im küstennahen Bereich aufgreifen. Der Schutz der Grenzen steht im Vordergrund, nicht die aktive Suche nach Menschen in Seenot wie bei Mare Nostrum. „Push back“ heißt also die Devise von Frontex: Zurücktreiben der Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer. Bereits 2012 hat der europäische Menschengerichtshof diese Praxis scharf gerügt. Geändert hat sich seither kaum etwas.
Bezahlen diese Menschen die Sicherung unseres Wohlstandes mit ihrem Leben? Innerhalb Europas regelt das Abkommen Dublin II, welches Land die Flüchtlinge aufzunehmen hat. Rechtlich abgesichert, werden damit Flüchtlinge aus den wohlhabenden europäischen Ländern abgeschoben in die sogenannten Erstaufnahmeländer Griechenland, Italien, Malta und Bulgarien. Diese Länder sind mit den Zuströmen von Menschen hoffnungslos überfordert. In Bulgarien leben sie mit den Ärmsten der Armen obdachlos auf den Straßen.
Gert Scobel fragt: Wie solidarisch agieren wir in Deutschland angesichts der Flüchtlingskatastrophe innerhalb Europas? Mit seinen Gästen diskutiert er Konzepte, um Fremdheit und Ängste abzubauen und die Aufnahme der Flüchtlinge zu finanzieren ohne damit einen Zusammenbruch der Sozialsysteme zu riskieren. Und es geht auch um die zweifelhafte Unterscheidung von Flüchtlingen in „echte Flüchtlinge“ und „Armutsflüchtlinge“. Wie steht es mit dem von der Philosophin Hannah Arendt geforderten „Recht des Menschen auf Rechte“, wenn Verzweifelte versuchen, der Armut zu entkommen? (Text: 3sat)