Anne Will

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland sinkt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt zum ersten Mal seit drei Monaten wieder unter der Schwelle von 100. Zugleich wächst die Sorge vor der Verbreitung von Corona-Mutanten und die Impfungen gehen nur schleppend voran. Einzelne Bundesländer, Städte und Initiativen entwickeln nun verschiedene Szenarien, die eine Perspektive für die Rückkehr in einen „normaleren“ Alltag erlauben sollen. Kritikerinnen und Kritiker weisen diese als verfrühte Öffnungsdiskussionen ab. Wo steht Deutschland ein Jahr nach dem ersten Coronafall im Kampf gegen die Pandemie? Welche Perspektive kann die Politik den Menschen jetzt geben? Ist die No-Covid-Strategie eine Alternative oder müssen wir lernen mit dem Virus zu leben? Und welche Folgen haben die Corona-Maßnahmen für die deutsche Wirtschaft?
Zu Gast bei Anne Will:
Peter Altmaier (CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie)
Stephan Weil (SPD, Ministerpräsident von Niedersachsen)
Corinna Pietsch (Leiterin des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Leipzig)
Clemens Fuest (Präsident des ifo Instituts – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V.)
Brigitte Meier (Unternehmerin im Einzelhandel) (Text: ARD)

Es sei „im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen“, sagte die Bundeskanzlerin diese Woche in einem ARD-Interview mit Blick auf die Impfstoff-Beschaffung. Doch ein schleppender Impfstart, der Dauerlockdown und viele Todesfälle in den Risikogruppen lassen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Krisenmanagement sinken. Kurz vor dem neuen Bund-Länder-Gipfel sind in weiten Teilen Deutschlands die Hoffnungen auf Verbesserungen in der Pandemie-Politik einer Corona-Erschöpfung gewichen. Auch wenn nun mehr Impfstoffe im Februar zur Verfügung stehen sollen, ist nicht klar, wann wirklich ein Durchbruch in der Impfkampagne zu erwarten ist – und ob es bis dahin Lockerungen für die stark belasteten Bereiche Kitas, Schulen und Einzelhandel geben kann. Weiterhin bleibt die Frage, warum die Risikogruppen nicht besser geschützt werden können. Welche Fehler haben Bund und Länder gemacht und haben sie daraus gelernt?
Zu Gast bei Anne Will:
Manuela Schwesig (SPD, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern)
Ralph Brinkhaus (CDU, Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag)
Sahra Wagenknecht (Die Linke, Bundestagsabgeordnete)
Georg Mascolo (Leiter der Recherchekooperation von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung)
Cornelia Betsch (Professorin für Gesundheitskommunikation an der Universität Erfurt)
Und im Einzelgespräch: Jens Spahn (CDU, Bundesminister für Gesundheit) (Text: ARD)

Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 7. März verlängert. Öffnungen von Kitas und Schulen bleiben in der Verantwortung der Bundesländer. Einzig Friseursalons dürfen bundesweit ab 1. März unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Im Vorfeld hatten verschiedene Bundesländer Stufenpläne für eine generelle Öffnungsperspektive erarbeitet, doch diese Ergebnisse vermissen die Kritikerinnen und Kritiker in den Beschlüssen. Stattdessen gilt eine neue, niedrigere Inzidenzzahl von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern als Bedingung, dass weitere Maßnahmen gelockert werden. Opposition und Wirtschaft reagieren enttäuscht. Schulen, Kitas und Friseurbetriebe öffnen, alles andere bleibt geschlossen – wie angemessen und sinnvoll sind die Beschlüsse? Haben Bund und Länder eine gemeinsame Perspektive für die Zeit nach dem Lockdown? Werden die Leidtragenden des Lockdowns genug unterstützt?
Zu Gast bei Anne Will:
Olaf Scholz (SPD, Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler)
Markus Söder (CSU, Ministerpräsident von Bayern und Parteivorsitzender)
Annalena Baerbock (Bündnis 90/​Die Grünen, Parteivorsitzende)
Christian Lindner (FDP, Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag)
Melanie Amann (Leiterin des „Spiegel“-Hauptstadtbüros) (Text: ARD)

Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz nimmt der Druck auf die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu, Öffnungsperspektiven zu präsentieren. „Die Leute haben die Schnauze voll“, sagt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Mehrere Bundesländer öffnen nun schon vorab im Alleingang weitere Bereiche. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen knüpft „umfassende Schnelltests“ an eine Öffnungsstrategie und dämpft Erwartungen weiterer Lockerungen ab Mittwoch. Ist das „Fahren auf Sicht“ immer noch der richtige Weg in der Pandemie-Bekämpfung? Warum gelingt es Bund und Ländern nicht, eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen das Virus zu entwickeln? Wie kann wieder mehr Normalität im Alltag zugelassen werden? Welche Rolle könnte Technik hierbei spielen?
Zu Gast bei Anne Will:
Helge Braun (CDU, Chef des Bundeskanzleramts und Mitglied des Corona-Kabinetts)
Ranga Yogeshwar (Wissenschaftsjournalist)
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP, Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof und Bundesjustizministerin a.D.)
Christiane Woopen (Vorsitzende des Europäischen Ethikrates)
Smudo (Musiker und Rapper „Die Fantastischen Vier“, Mitentwickler der „Luca“-App zur Nachverfolgung von Infektionsketten) (Text: ARD)

Bislang hieß es: Öffnungen und Lockerungen seien erst ab einem Inzidenzwert von 35 möglich. Beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch wurden jedoch erste Lockerungen bereits ab einer Inzidenz von unter 100 vereinbart. Mit den Impfstoffen und erweiterten Testmöglichkeiten habe man zwei „starke Helfer“, die diese stufenweisen Öffnungen trotz der „dramatischen“ Gefahr einer dritten Welle rechtfertigten, so die Kanzlerin. Bis diese Hilfsmittel jedoch ausreichend vorhanden sind, kann es noch Wochen dauern. Die Schnelltest sind bestellt, aber noch nicht flächendeckend verfügbar. Die Impfkampagne geht weiterhin nur langsam voran. Wie riskant sind Öffnungen unter diesen Bedingungen? Unterschätzt die Politik die Gefahr einer dritten Welle? Und wieso bleiben Veranstaltungsbranche, Hotels oder Teile der Gastronomie ohne Perspektive?
Zu Gast bei Anne Will:
Reiner Haseloff (CDU, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt)
Karl Lauterbach (SPD, Mitglied des Deutschen Bundestages, Gesundheitsökonom und Epidemiologe)
Lisa Federle (Notärztin und Pandemie-Beauftragte des Landkreises Tübingen)
Angela Inselkammer (Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes, DEHOGA Bayern)
Markus Feldenkirchen (politischer Autor im „Spiegel“-Hauptstadtbüro) (Text: ARD)

Die Diskussion über die Pandemiepolitik und nicht zuletzt die sogenannte „Maskenaffäre“ beeinflussen auch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zugleich bildet der Wahlsonntag den Auftakt für das Superwahljahr 2021 – auch deshalb wird genau auf die Ergebnisse geschaut. Gerät die CDU durch die „Maskenaffäre“ ausgerechnet im Wahljahr in eine Krise? Wie viel Vertrauen haben die Menschen noch in die Pandemiepolitik – und wird dies zur entscheidenden Frage bei der Bundestagswahl? Was ist bei Wahlen heute wichtiger, Persönlichkeit oder Parteiprogramm?
Zu Gast bei Anne Will:
Olaf Scholz (SPD, Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen)
Thomas de Maizière (CDU, Bundesminister a.D. und Bundestagsabgeordneter)
Robert Habeck (Bündnis 90/​Die Grünen, Parteivorsitzender)
Ursula Münch (Politikwissenschaftlerin)
Christiane Hoffmann (Autorin im „Spiegel“-Hauptstadtbüro) (Text: ARD)

Nach den Engpässen bei der Produktion und Lieferschwierigkeiten hat die Impfkampagne in Deutschland durch das Aussetzen von AstraZeneca einen weiteren Rückschlag erlitten. Zudem kritisieren die Hausärztinnen und Hausärzte, nicht genügend eingebunden zu sein. Dabei ist das Impfen weiterhin die wichtigste Maßnahme im Wettlauf gegen das Virus. Gerade vor dem Hintergrund bundesweit steigender Infektionszahlen stellen sich viele Menschen die Frage, welche Konsequenzen die kommende Bund-Länder-Konferenz ziehen muss. Wie kann die Impfkampagne beschleunigt werden? Wird Deutschland Ostern in einem harten Lockdown verbringen?
Zu Gast bei Anne Will:
Manuela Schwesig (SPD, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern)
Wolfgang Kubicki (FDP, Bundestagsvizepräsident und stellvertretender Parteivorsitzender)
Janosch Dahmen (Bündnis 90/​Die Grünen, Arzt und Bundestagsabgeordneter)
Ulrich Weigeldt (Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbands e.V.)
Samiha Shafy (Redakteurin im Politik-Ressort der „Zeit“) (Text: ARD)

„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“ – mit diesem Satz bat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch die Bürgerinnen und Bürgern um Verzeihung und stoppte die ursprünglich geplante „Osterruhe“. Diese Erklärung von Mittwoch gilt als Zäsur nicht nur in der deutschen Pandemie-Politik, sondern auch in Merkels Amtszeit. Was bedeutet das Fehlereingeständnis für das weitere Krisenmanagement von Bund und Ländern? Wie soll die dritte Corona-Welle nun gebrochen werden? Wo steht Deutschland gegenwärtig im Kampf gegen das Virus?
Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich den Fragen von Anne Will. (Text: ARD)

„Ich werde dem jetzt nicht 14 Tage tatenlos zusehen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende März bei ANNE WILL mit Blick auf steigende Infektionszahlen und die unterschiedliche Umsetzung der Corona-Maßnahmen in den einzelnen Bundesländern. Die Zahl der Neuinfektionen steigt seither weiter und Intensivmedizinerinnen und -mediziner warnen: „Es ist fünf nach zwölf.“ Die Bundesregierung möchte jetzt das Infektionsschutzgesetz verschärfen und eine „Bundes-Notbremse“ einführen. Doch die Kritik ist groß, insbesondere an der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Werden mit der „Bundes-Notbremse“ die richtigen Maßnahmen ergriffen? Droht das Vorhaben am Widerstand gegen die Ausgangsbeschränkungen zu scheitern? Kann die dritte Welle so noch gebrochen werden oder kommt die bundeseinheitliche Regelung zu spät?
Zu Gast bei Anne Will:
Peter Altmaier (CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie)
Michael Müller (SPD, Regierender Bürgermeister von Berlin, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz)
Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/​Die Grünen, Fraktionsvorsitzende im Bundestag)
Christian Lindner (FDP, Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag)
Michael Hallek (Direktor der Klinik I für Innere Medizin an der Uniklinik Köln)
Melanie Amann (Leiterin des „Spiegel“-Hauptstadtbüros“ (Text: ARD)

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken der Bundesländer und weiter Teile der Opposition im Bundestag ist der Weg für die „Bundes-Notbremse“ frei. CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff sprach von einem „Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland“. Nun treten bundesweit neue Regelungen wie z.B. nächtliche Ausgangsbeschränkungen bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 sowie Schulschließungen ab einer Inzidenz von 165 in Kraft. Wie verhältnismäßig und sinnvoll sind die Maßnahmen? Mit Annalena Baerbock stellen die Grünen die erste Kanzlerkandidatin auf. Sie verspricht einen „Neuanfang“. Gilt das auch für die Pandemiepolitik? Lässt sich ein „Neuanfang“ vor dem Hintergrund der Pandemie und größerer Staatsverschuldung überhaupt finanzieren? Für welche Politik steht Annalena Baerbock?
Zu Gast bei Anne Will:
Annalena Baerbock (Bündnis 90/​Die Grünen, Parteivorsitzende und designierte Kanzlerkandidatin)
Gabriel Felbermayr (Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel))
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger(FDP, Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof und Bundesjustizministerin a.D.)
Viola Priesemann (Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen)
Wolfgang Merkel (Politikwissenschaftler und Demokratieforscher am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)) (Text: ARD)

Der Druck auf Bund und Länder wächst, schnell vollständig Geimpfte und Genesene bundesweit einheitlich den negativ Getesteten gleichzustellen. Ebenfalls gibt es Forderungen, dass die nächtliche Ausgangsbeschränkung für sie nicht mehr gelten soll. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will kommende Woche einen Entwurf vorlegen, von dem bekannt geworden ist, dass darüber hinaus auch die Beschränkungen bei privaten Zusammenkünften für geimpfte und genesene Personen aufgehoben werden sollen. Die geplante Verordnung soll Ende Mai in Kraft treten. Gleichzeitig wird die Forderung lauter, dass die Impfpriorisierung aufgehoben werden soll, um Impfstoffe besser zu nutzen und Menschen in sozial und wirtschaftlich benachteiligten Wohngebieten schneller zu impfen. Braucht es jetzt einen neuen Ansatz in der Impfkampagne? Wann erhalten vollständig Geimpfte und Genesene ihre Grund- und Freiheitsrechte zurück? Droht durch eine Aufhebung der Impfpriorisierung eine neue soziale Spaltung?
Zu Gast bei Anne Will:
Christine Lambrecht (SPD, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz)
Markus Söder (CSU, Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern)
Christiane Woopen (Vorsitzende des Europäischen Ethikrats)
Michael Hüther (Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Köln)
Martin Stürmer (Virologe) (Text: ARD)

NRW-Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender Armin Laschet hat sich im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Markus Söder durchgesetzt. Doch die Umfragewerte der Union und die persönlichen Zustimmungswerte des Unions-Kanzlerkandidaten liegen hinter denen der Grünen zurück. Gerade in dieser Phase kippt das Bundesverfassungsgericht Teile des Klimaschutzgesetzes der Bundesregierung – es sei ungenügend. Auch die Corona-Pandemie und ihre sozialen und ökonomischen Folgen werden Deutschland noch einige Zeit beschäftigen. Wie hat der NRW-Ministerpräsident als Pandemie-Krisenmanager agiert? Wie viel Klimaschutz kann und will der Unions-Kanzlerkandidat umsetzen? Ist er der geeignete Kandidat, um Partei und Land nach der „Ära Merkel“ zu reformieren?
Zu Gast bei Anne Will:
Armin Laschet (CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat)
Luisa Neubauer („Fridays for Future“-Aktivistin)
Ursula Münch (Politikwissenschaftlerin, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing)
Martin Machowecz (Leiter des „Zeit“-Büros in Leipzig und Redaktionsleiter der „Zeit im Osten“) (Text: ARD)

Erstmals seit dem 20. März liegt die bundesweite Corona-Inzidenz wieder unter 100. Damit wächst die Hoffnung, schon zu Beginn der Pfingstferien die Pandemie hinter sich zu lassen – denn auch die Impfquoten steigen und einzelne Bundesländer heben sogar die Priorisierung auf. Die deutsche Gastronomie- und Tourismusbranche möchte von dieser Entwicklung profitieren und fordert weitreichende und bundeseinheitliche Öffnungen. Gleichzeitig warnt jedoch Gesundheitsminister Jens Spahn vor einem „politischen Überbietungswettbewerb“, denn die kommenden Wochen würden über die Lage im Sommer entscheiden. Wird der Rückgang der Infektionszahlen nun zu leichtfertig aufs Spiel gesetzt? Sollten Hotel- und Gastgewerbe in Deutschland wieder weitreichend öffnen dürfen? Wird das Impftempo durch die Aufhebung der Priorisierung erhöht oder bleibt dabei die Solidarität auf der Strecke?
Zu Gast bei Anne Will:
Peter Tschentscher (SPD, Erster Bürgermeister von Hamburg)
Wolfgang Kubicki (FDP, Bundestagsvizepräsident und stellvertretender Parteivorsitzender)
Ingrid Hartges (Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, DEHOGA Bundesverband)
Dietmar Bartsch (Die Linke, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl)
Carola Holzner (Fachärztin für Anästhesie und Intensivmedizin, bekannt als Medizinbloggerin „Doc Caro“) (Text: ARD)

Die Inzidenzen sinken weiter und so sollte es am Donnerstag ein „Gipfel der Zuversicht“ werden. Doch die Enttäuschung nach dem Impfgipfel ist auf vielen Seiten groß. Impfzentren und Arztpraxen warten weiter auf Impfstoff-Lieferungen. Nun sollen auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren vom 7. Juni an um die Impfungen konkurrieren können. Dabei sei die Datenlage zu Risiken und Nutzen unzureichend, sagen Mitglieder der Ständigen Impfkommission. Darüber hinaus sind trotz steigender Impfquoten längst noch nicht alle Menschen in den Risikogruppen geimpft, während einige Impfstoffhersteller weitere Engpässe in der Produktion ankündigen.
Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern? Kommt die Aufhebung der Impfpriorisierung generell zu früh? Wird wirklich genug Impfstoff vorhanden sein, um allen ein Impfangebot bis zum Ende des Sommers machen zu können? Wo steht Deutschland nach über einem Jahr Corona-Pandemie?
Zu Gast bei Anne Will:
Jens Spahn (CDU, Bundesminister für Gesundheit)
Christian Lindner (FDP, Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag)
Janosch Dahmen (Bündnis 90/​Die Grünen, Arzt und Bundestagsabgeordneter)
Christina Berndt (Wissenschaftsredakteurin bei der „Süddeutschen Zeitung“) (Text: ARD)

Am Sonntag wird bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auch über die Arbeit der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Bündnis 90/​Die Grünen abgestimmt. Der in den meisten Umfragen favorisierte CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff betont, es werde mit ihm nur „eine Koalition der Mitte“ geben – in seinem Verständnis also ohne AfD und Die Linke. Noch sind laut ZDF-Politbarometer 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler unsicher, wen oder ob sie wählen wollen. Gleichzeitig wird der Ton im Bundestagswahlkampf schärfer. Von steigenden Spritpreisen bis zur Abgrenzung nach rechts, die Kritik an der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und dem CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet nimmt zu. Wie stabil ist die „Brandmauer der CDU“ gegenüber der AfD? Zeigen sich bei dieser Wahl wieder die Unterschiede zwischen Ost und West? Welche Konsequenzen ziehen die Parteien für die Bundestagswahl im September?
Zu Gast bei Anne Will:
Volker Bouffier (CDU, Ministerpräsident von Hessen)
Robert Habeck (Bündnis 90/​Die Grünen, Parteivorsitzender)
Sahra Wagenknecht (Die Linke, Bundestagsabgeordnete)
Tino Chrupalla (AfD, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl)
Nadine Lindner (Korrespondentin im Deutschlandradio-Hauptstadtstudio) (Text: ARD)