scobel Folge 206: Quo vadis Bundeswehr? – Wie sieht das Militär der Zukunft aus?
Folge 206
Quo vadis Bundeswehr? – Wie sieht das Militär der Zukunft aus?
Folge 206 (60 Min.)
Gert Scobel und seine Gäste diskutieren über das neue Weißbuch der Bundesregierung, das im Sommer erscheinen soll. Wie wird die Bundeswehr den großen inneren und außenpolitischen Herausforderungen der Zukunft begegnen? Wie umgehen mit dem eklatanten Geld- und Nachwuchsmangel? Könnte eine europäische Armee diese Probleme lösen? Vor einem guten Jahr gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Startschuss zur Entwicklung einer neuen, grundlegenden Verteidigungsstrategie. Ein Thema stand dabei im Zentrum: die neue internationale Sicherheitspolitik und insbesondere die Beziehungen zu Russland. Hier soll eine bedeutende Neuorientierung stattfinden: „Die neue Politik des Kreml hat schon lange vor der Ukraine-Krise begonnen und wird uns noch sehr, sehr lange beschäftigen“, kündigt von der Leyen schon auf der Auftaktveranstaltung in Berlin am 17. Februar 2015 an. Und auch beim kommenden Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli wird dieses Thema ganz oben auf der Agenda stehen. Das Weißbuch soll unter anderem Ideen dazu liefern, wie auf den Versuch Russlands zu reagieren ist, „geostrategische Machtpolitik und militärische Gewalt als Form der Interessensdurchsetzung zu etablieren, wir müssen fast sagen zu re-etablieren“, so von der Leyen. Weitere neue „Kriegsschauplätze“, mit denen sich das Grundsatzdokument, das ungefähr alle zehn Jahre neu veröffentlicht wird, strategisch befassen soll: der Inlandseinsatz
der Streitkräfte, der Kampf gegen ISIS, gegen Seuchen wie Ebola und gegen die Herausforderungen des Klimawandels. Den globalen Problemen und Krisen wird sich die Bundeswehr aber nur zuwenden können, wenn sie neue Ordnung im Innern geschaffen hat. Eine stärkere Führungsposition Deutschlands innerhalb der internationalen Sicherheitspolitik, die von vielen Seiten immer wieder eingefordert wird, wird ohne solche Reformen nicht machbar sein. Denn seitdem die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde, herrscht ein eklatanter Nachwuchsmangel. Massive Budgetkürzungen über Jahre, schlecht funktionierende Waffen, fehlende Ausrüstung und „Fremdaufgaben“ wie die Versorgung tausender Flüchtlinge tragen nicht gerade dazu bei, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Könnte eine Europa-Armee, ein EU-weites Verteidigungsbündnis also, die Antwort auf bedrohliche Szenarien der Zukunft sein? Eine Idee, die so alt ist wie die Europäische Union und selbst nach den jüngsten Terror-Anschlägen in Paris und Brüssel so attraktiv zu sein scheint wie selten zuvor. Eine weitere Herausforderung besteht in der strategischen Entwicklung neuer und globaler Hightech-Lösungen im sogenannten Cyberwar. Wie wird die Bundeswehr den großen inneren und außenpolitischen Herausforderungen der Zukunft begegnen? Wie umgehen mit dem Geld- und Nachwuchsmangel? Könnte eine europäische Armee diese Probleme lösen? Darüber diskutiert Gert Scobel mit seinen Gästen. (Text: 3sat)
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Reviews & Kommentare
Grahl (geb. 1948) am
Der Fisch stinkt immer zuerst am Kopf. So kann auch die heutige Staatsstruktur nur mit einer Reform von oben beginnen. Junge Studierte (auch nicht Studierte) streben zunächst eine rücksichtslose, mit dem Ellenbogen ausgetragene Machtposition an, die nur eines zum Ziel hat: Möglichst schnell zu Geld und Wohlstand zu gelangen. Die ist nicht ehrenrührig aber Mitmenschen, die nicht in diese Kategorie passen werden links liegen gelassen. Angekommen in einer staatlichen oder privaten Einrichtung (Verwaltung oder Firma) wird diese Position akribisch ausgebaut und gefestigt. Das Gemeinwohl ist darin nicht vorhanden oder wird ausgeblendet. Höchsten falls zur Selbstberuhigung durch kurzfristige Einbringung, die unbedingt PR-wirksam sein muss, in einer „Guten Tat“ im Verein, der Kommune o.ä. Politiker der alten Garde wie z.B. Strauß, Erler, Wehner u.a. hatten dieses Ansinnen nicht und haben sich ganz dem politischen Machtkampf ergeben, den sie jeweils für ihr „Partei-Volk“ ausgefochten haben. Vielleicht nur nach außen? Die verkrusteten Strukturen in unserem Land mache ich daran fest, dass die sog. 68er, damals auf der Straße den Umsturz nicht vollziehen konnten. Jetzt sitzen diese in Positionen, die ganz legal über die Schiene der Gesetzgebung einen Stillstand oder zumindest eine Blockade des Fortschritts eingeleitet haben und diesen durch immer weitere Gesetzte die absolute Handlungsunfähigkeit des Staates herbeigeführt haben und herbeiführen. Dies gilt aktuell auch für Grenzsicherung, Abschiebung und unverzüglichen Strafvollzug. Die Staatsverwaltung bis hinunter zur Gemeinde arbeiten ineffizient. Es stauen sich nicht nur Betriebsprüfungen und Bescheide aus Finanzämtern und Entscheidungen für Asylsuchende. Es soll dabei nicht der Eindruck entstehen, dort würde nicht fleißig gearbeitet – aber eben nicht effizient genug. Zu starr, unflexibel – eben dem Gesetz gehorchend. Immer wieder höre ich den wohl nicht von der Hand zuweisenden Satz aus der „sog. freien Wirtschaft“ : ….wenn wir so arbeiten würden…..! Sag mir doch einer, wie die Damen und Herren, die in Amtsstuben aufgewachsen sind, woher sie das Wissen nehmen sollen, wie „draußen“ effizient gearbeitet wird. Die werden schließlich von Menschen ausgebildet, die ebenfalls die Wirklichkeit noch nie gesehen haben. Beispiele sind u.a. der BER: Hier wird durch selbst geschaffene Gesetzgebung der Betrieb faktisch untersagt. Wenn es nicht der Brandschutz ist, dann sind es Lärmpegel, Umweltschutz usw. – also selbst auferlegte Auflagen, die nun nicht mehr revidiert werden können. Dies gilt für die Genforschung, für die schnelle Entwicklung aller Infrastrukturen einschließlich des Internetausbaues. Es ist geradezu lächerlich wenn man für manche Maßnahmen sog. „Beschleunigungsgesetze“ schaffen muss. Ein Zugeständnis von Unvermögen! Da sich über Polizei, Gesundheitswesen, sozialer Wohnungsbau und Justiz ähnlich berichten lässt möchte ich hier nur noch die Bundeswehr erwähnen: Es muss neu nachgedacht werden. Unser Land kann durch die Bundeswehr nicht mehr verteidigt werden. Dies war die ursprüngliche Aufgabe. Sich auf das Bündnis verlassen? Das sieht man beim Flüchtlingskonsens!! Daher meine Empfehlung für sofort (nicht mittel- oder langfristig - - also Beschluss und Aufbaubeginn noch vor den Wahlen 2017 – alles andere würde wieder im vorgenannten Trott enden): 1.Schaffung einer kleinen supermodernen Armee (die modernste der Welt mit aller Hightech) für Auslandseinsätze (Wir haben das Geld dafür) 2. Schaffung einer Nationalgarde zur Landesverteidigung und zur Verstärkung der Bundespolizei bei Bedarf im Katastrophenfall und innere Sicherheit. (Dann entfällt der Streit über den inneren Einsatz der Bundeswehr) 3. Einführung eines "Sozialen Jahres" für alle weibl. u. männl. Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft. Nichtwillige zahlen eine 12monatige Sozialabgabe um das Verständnis für auch ein Geben wieder zu entwickeln. Nicht nur nach dem Staat rufen, sondern sich wieder einbringen!! Übrigens ist die Schieflage beim Personalbedarf in Flüchtlingseinrichtungen, Altenheimen, Krankenhäusern und anderen soz. Einrichtungen sowie der 'Bundeswehr prinzipiell durch Aussetzung der Wehrpflicht und damit Wegfall des Ersatzdienstes entstanden. Das berechtigte Lob an alle Ehrenämtler soll nur das politische Defizit vernebeln. – Übrigens eine alte Masche: Ehre ihn und gib ihm einen Orden, dann bleibt er dir treu. Und noch zwei Tipps: Lasst euch nicht wegen der schwarzen Null ins Box Horn jagen und auch nicht: „Unsere Kinder müssen das alles bezahlen“ – Nein die werden profitieren. Oder schlaft weiter sagt: Matthias Grahl, 56477 Rennerod, Am Hang 4, Mobil: 0177/4989395
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