Presseclub

Begleitet von deutschlandweiten Protesten der „Fridays for Future“-Bewegung hat sich die Große Koalition nach einer Marathonsitzung auf ein Maßnahmenpaket für den Klimaschutz verständigt. Die Messlatte lag hoch: Angela Merkel hatte von einer Menschheits-Herausforderung gesprochen. Es sei mehr nötig als „Pillepalle“. Jetzt liegt ein Maßnahmenbündel auf dem Tisch, um wenigstens die Klimaziele 2030 zu erreichen. Wird es helfen, um das Klima wirkungsvoll zu schützen? 19 Stunden haben SPD und Union miteinander gerungen. Das Ergebnis: Künftig soll ein CO2-Preis Benzin und Diesel, Heizöl und Erdgas verteuern. Parallel dazu sollen aber viele Einzelmaßnahmen den Preisanstieg abfedern, um Bürger und Wirtschaft nicht über Gebühr zu belasten. Tatsache ist aber auch, dass sich die Treibhausgasemissionen nur reduzieren lassen, wenn alle ihr Verhalten ändern.

Die Regierung muss alle mitnehmen, wenn sie soziale Verwerfungen wie in Frankreich vermeiden will. Denn eines gilt auch: Der deutsche Wohlstand hängt bisher vor allem an einer exportorientierten und energieintensiven Industrie, also an Autos, Maschinen und Chemie. Die SPD hatte im Vorfeld eine echte Kehrtwende in der Klimapolitik zur Bedingung für den Fortbestand der Großen Koalition gemacht. Wer hat sich in den Klimagesprächen durchgesetzt: die Union oder die Sozialdemokraten? Es waren vor allem die von Greta Thunberg initiierten Proteste der jungen Generation, die beide Parteien aufgerüttelt haben. Auch die Generalabrechnung des Youtubers Rezo vor der Europawahl hatte insbesondere die CDU stark in Bedrängnis gebracht. Werden die Entscheidungen des Klimakabinetts dazu führen, dass die Volksparteien für junge Menschen wieder glaubwürdiger werden? (Text: ARD)