Presseclub

Den Grünen bläst der Wind kalt ins Gesicht. Vorbei die Zeiten, als sich Robert Habeck noch berechtigte Hoffnung machen konnte, aus den Grünen eine grüne Volkspartei der Mitte zu machen. Die Grünen sind in etwa auf das Zustimmungsniveau von September 2021 zurückgefallen, auch wenn SPD und FDP noch stärkere Verluste hinnehmen müssen. Das ist aber nur eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite schlägt den Grünen inzwischen von allen Seiten so viel Wut und Hass entgegen, dass man sich fragen muss: Was ist da schiefgelaufen? Auf keine andere Partei gab es in den ersten sechs Monaten des Jahres so viele Angriffe wie auf Vertreter der Grünen.
Das Grünenspitzenkandidatenduo Schulze und Hartmann wurde im bayrischen Wahlkampf mit einem Stein beworfen. Ähnlich erging es auch dem grünen Landwirtschaftsminister Özdemir. Der Protest artikulierte sich so lautstark, dass er erst zwei Stunden später im bayrischen Bierzelt auftreten konnte. Auf Videos ist zu sehen, wie die Bühne von Polizisten gesichert werden musste. Noch härter trifft es allerdings den grünen Wirtschaftsminister Habeck, der in den sozialen Netzwerken als „Kriegstreiber“ und „Landesverräter“ bezeichnet wird.
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Wernigerode haben Bürger dagegen protestiert, dass sich Habeck ins goldene Buch der Stadt eintragen soll. „Verbrecher“ hätten da nichts zu suchen. Ähnliche Anfeindungen bekam auch Katrin Göring-Eckhard auf ihrer Sommertour zu hören, als sie in Dessau als „grüner Müll“ beschimpft wurde. Wie kommt es zu derartigen Entgleisungen? Welchen Einfluss hat es, wenn die Parteivorsitzenden der Union, Merz und Söder, die Grünen zu ihrem Hauptgegner erklären? Selbst der liberale Koalitionspartner FDP spart nicht mit Kritik und hat die Grünen wegen ihrer Haltung in der Migrationspolitik als „Sicherheitsrisiko“ bezeichnet.
Erklärt das die Eskalation oder haben sich die Grünen diese Anfeindungen selbst zuzuschreiben, weil sie gerade beim Heizungsgesetz bewiesen haben, dass sie viel zu wenig Rücksicht auf die Stimmungen und Ängste in der Bevölkerung nehmen? Inzwischen hat die Partei viele ihrer Kernforderungen geräumt, doch der Zorn bleibt. Welche Leistungsbilanz haben die Grünen in der Ampel vorzuweisen und was können sie politisch überhaupt noch bewirken?
Gäste bei Jörg Schönenborn:
* Jan Fleischhauer, FOCUS
* Jana Hensel, Die Zeit
* Claudia Kade, WELT
* Peter Müller, Augsburger Allgemeine (Text: Phoenix)