Nachtlinie

„Wie kein anderes Ereignis machte die Pandemie uns deutlich, dass es uns mit unseren Grundrechten beziehungsweise Freiheitsrechten in etwa so geht wie mit der Luft zum Atmen: Sind sie vorhanden, nehmen wir sie nicht wahr, fehlen sie, leiden wir unter diesem Mangel.“, schreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, in seinem neuesten Buch „Freiheit in Gefahr. Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können“. Maskenpflicht, Schließungen von Schulen und Geschäften, Ausgangssperren – in der Pandemie erließ die Regierung Freiheitsbeschränkungen, die vorher in der Bundesrepublik nicht vorstellbar waren.
Sind die Maßnahmen „geeignet, erforderlich, angemessen, verhältnismäßig“? Das

müsse die Politik auch in Krisenzeiten immer wieder prüfen, sagt der Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier und mahnt an, dass die Freiheitsrechte nicht erodieren dürften – auch nicht zum Schutz von Gesundheit, vor Bedrohungen durch Terrorismus, wirtschaftlichen Krisen oder Klimawandel.
Als ehemaliger Verfassungsrichter sieht Hans-Jürgen Papier ebenso die Bürgerinnen und Bürger in der Pflicht, die Demokratie nicht nur aus der Zuschauerperspektive betrachten, sondern Freiheit auch als Verantwortlichkeit begreifen sollten. Über Bürgerengagement und Mitverantwortung, die Bedeutung des Parlaments in der Gesetzgebung und die Freiheitsrechte als Rückgrat unserer demokratischen Gesellschaft spricht Andreas Bönte mit Hans-Jürgen Papier in der nachtlinie. (Text: BR Fernsehen)