makro Folge 249: Demokratie und Wirtschaft – Wer regiert wirklich?
Folge 249
Demokratie und Wirtschaft – Wer regiert wirklich?
Folge 249
Demokratie und Marktwirtschaft gelten als unzertrennliche Erfolgsmodelle: Die eine sichert Freiheit und Mitsprache, die andere Wohlstand. Trotzdem fühlen sich viele entmachtet und abgehängt. Der Widerstand gegen TTIP und CETA, die größten Freihandelsabkommen der EU, kam überraschend und dafür umso heftiger. Hauptkritik: Der Mangel an demokratischer Kontrolle und die Aufgabe sozialer und ökologischer Standards zugunsten von Unternehmensinteressen. Eine kritische Schnittstelle zwischen Politik und Wirtschaft ist zweifellos der Lobbyismus. Zwar gehört das Bündeln und
Präsentieren von speziellen Interessen zum demokratischen Prozess dazu, doch längst sind die Formen der Einflussnahme aber undurchsichtig und suspekt geworden. Forderungen von wirtschaftlichen Lobbygruppen finden als vorformulierte Texte Eingang in Gesetze. Politiker wechseln aus Regierungen und Parlamenten ohne Karenzzeit in Unternehmen, Vereinbarungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das 3sat-Wirtschaftsmagazin „makro“ fragt: Wenn die Zustimmung zur Demokratie sinkt, welche Rolle spielt dabei die Wirtschaft? (Text: 3sat)