Fakt ist! Folge 54: Opposition, Macht, Gesetze – Das Dilemma einer Minderheitsregierung
Folge 54
Opposition, Macht, Gesetze – Das Dilemma einer Minderheitsregierung
Folge 54
Linke, SPD und Grüne haben sich auf ein Programm für eine Minderheitsregierung in Thüringen geeinigt. Wie kann diese gestaltet werden? Diese und andere Fragen diskutieren die Moderatoren Dr. Andreas Menzel und Lars Sänger mit ihren Gästen. „Es ist ein Irrglaube zu denken, dass Minderheitsregierungen das Parlament stärken; die Debatte verlagert sich stattdessen in den Kreis von Vorentscheidungsrunden“, sagt die Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp. Politik wird nach ihrer Überzeugung eher informeller. Und weil eben auch Interessen der Opposition berücksichtigt werden müssen, kommen Entscheidungen insgesamt langsamer voran. Für
den Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin Immanuel Hoff, ist das grundsätzlich nicht schlimm. „Als Minderheitsregierung müssen wir bei der Opposition um Stimmen werben und umgekehrt. Das macht auch den Charme der Situation aus“, sagt er. Aus seiner Sicht kommt auf die Opposition im Landtag künftig eine neue Verantwortung zu. Da bleibt abzuwarten, wie sie sich der stellt, so Hoff. Oder droht den kleinen Koalitionspartnern weiterer Profilverlust? Welche Chancen ergeben sich für die Oppositionsparteien? Werden Parlamentsdebatten wichtiger als bisher? Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von den Abgeordneten im Landtag? (Text: mdr)
