Brennpunkt Folge 1: Verbot gescheitert: Die Folgen des NPD-Urteils
Folge 1
Verbot gescheitert: Die Folgen des NPD-Urteils
Folge 1 (12 Min.)
Der Antrag, die rechtsextreme NPD zu verbieten, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Live im Studio wird Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) Rede und Antwort stehen. Der Bundesrat hatte das Verbot der Partei beantragt. Nachdem bereits der erste Anlauf, die Partei zu verbieten, an der V-Mann-Problematik gescheitert ist,
fühlt sich die NPD gestärkt. Ein erneutes Verfahren braucht die Partei auf lange Sicht nicht mehr zu befürchten. Welche Folgen hat das für die NPD und andere rechtsextreme Parteien? Diese Frage wird Moderator Fritz Frey mit dem Rechtsextremismusexperten der Uni Bielefeld, Andreas Zick, erörtern. (Text: ARD)
