Akte D

Uwe Steinbach aus Hamburg will nicht mitansehen, wie Menschen in einer der reichsten Städte Europas Not leiden müssen. Deshalb engagiert sich der 70-Jährige bei der Kleiderkammer der Caritas. Hier können notleidende Menschen Jacken, Mützen und Schuhe fast umsonst bekommen. Uwe Steinbach hilft bei der Ausgabe und fährt die Spenden durch die Stadt. Dabei ist Uwe Steinbach selbst ein Sozialfall. Er bekommt um die 600 Euro Rente. Der Staat stockt seine geringen Bezüge auf, damit er wenigstens nicht unter die Armutsgrenze rutschen muss. Ein Fall von Tausenden.
Drei Prozent der Alten leben in Deutschland in Armut. Ihre Zahl wird sich vermutlich verdoppeln in den nächsten Jahrzehnten. Und diejenigen, die etwas mehr bekommen, müssen mit Kürzungen rechnen. „Akte D – Die Rentenlüge“ untersucht, wieso es den Politikern bis heute nicht gelungen ist, eine verlässliche und sichere Rentenpolitik zu betreiben. 60 Jahre nach der großen Rentenreform von 1957 stellt sich die Frage, ob die Fehler in der Vergangenheit liegen oder ob es sich um ein neues Phänomen handelt. Nach und nach enthüllt der Film, dass in der Tat viele Probleme hätten vermieden werden können.
Von Anfang an hatte der Kölner Wilfrid Schreiber mögliche Schwierigkeiten vorhergesehen und Lösungen vorgeschlagen. Doch anstatt auf den Vater der großen Rentenreform zu hören, wurde immer wieder kurzfristig gedacht. Wahlversprechen sorgten allzu oft für falsche Entscheidungen, die im Laufe der Jahrzehnte die Rente immer weiter gefährdeten. Wilfrid Schreiber warnte bereits 1957 vor der demografischen Entwicklung in Deutschland, nach der es immer mehr Alte geben würde und arbeitete Gegenmaßnahmen aus. Konrad Adenauer bügelte seine Berechnungen ab mit den Worten: „Kinder kriegen die Menschen immer!“ Es war die erste Fehleinschätzung – das erste Glied einer langen Kette von falschen Entscheidungen.
„Akte D – Die Rentenlüge“ entdeckte die handschriftlichen Entwürfe des „Schreiber Plans“ im Rheinisch Westfälischen Wirtschaftsinstitut in Köln. Damit lässt sich zweifelsfrei belegen: Schreiber entwarf in den 50ern zahlreiche wirksame Konzepte, um die Rente über viele Jahrzehnte auf einen sicheren Boden zu bringen. Der ehemalige Arbeitsminister Walter Riester, SPD, dem die Aufzeichnungen zum ersten Mal vorlagen, gibt ehrlich zu: „Er (Schreiber) hätte wahrscheinlich Recht gehabt, wenn wir nicht politische Entscheidungsträger hätten, die im Zwei, Drei oder höchstens Vier-Jahres-Zyklus solche Tatsachen durchsetzen, sondern auch unbequeme, notwendige, zwingende Veränderungen langfristig durchsetzen würden.“ Norbert Blüm, CDU Arbeitsminister von 1982 bis 1998, hält es für fatal, dass Politiker Gesetze gegen die Grundideen Wilfrid Schreibers durchgesetzt haben.
Dabei hat er selbst 1982 die Rentenkassen belastet, um auf dem Arbeitsmarkt Stellen für Junge zu schaffen.
Die Dokumentation geht der Frage konsequent nach und liefert auch für zukünftige Rentendiskussionen interessante Hintergründe. Dabei ist es immer wieder erstaunlich, wie viele Antworten Wilfrid Schreiber schon 1957 für Probleme von heute liefern konnte. Wirtschaftswissenschaftler Professor Althammer sagt dazu im Film: „Man kann sicherlich sagen, dass vieles von dem, was Wilfrid Schreiber in seinem sogenannten Schreiber-Plan niedergeschrieben hat, sozusagen eine Blaupause für das sein könnte, wonach man auch heute noch eine Rentenreform ausrichten kann.“ (Text: ARD)

Deutschland ist ein Volk von Mietern. In kaum einem anderen Land lebt ein so großer Anteil der Bevölkerung zur Miete – mehr als 50 Prozent. Noch vor kurzer Zeit schien die Wohnungsfrage in Deutschland gelöst. Dank staatlicher Wohnungspolitik und Wohnungsbauförderung gehörte es zum Selbstverständnis des Landes, dass man unabhängig vom Einkommen in einer bezahlbaren Mietwohnung leben kann. Doch das hat sich grundlegend geändert. Heute herrscht besonders in Großstädten wieder Wohnungsnot. Bezahlbarer Wohnraum ist knapp und umkämpft, das Kräfteverhältnis von Mietern und Vermietern gerät mehr und mehr in Schieflage. Das Problem wird noch dadurch verschärft, dass große Investoren aus dem In- und Ausland mit hohen Renditeerwartungen massiv Wohnungsbestände aufkaufen.
Wohnungen werden zu einer Anlageform wie Aktien. Die derzeit explodierenden Mietpreise entwickeln sich zu einer Bedrohung für den sozialen Frieden im Land. „Akte D“ geht der Frage nach, warum das Wohnen in Deutschland eigentlich immer teurer wird. Wann hat sich die Wohnungspolitik grundlegend verändert? Aus welchen Gründen und zu welchem Zweck? Und gibt es sogar Profiteure der zunehmenden Wohnungsnot? Dazu unternehmen die Autorinnen in ihrer Dokumentation eine historische Spurensuche, beginnend mit dem Wohnungselend im Kaiserreich, über die Gründung der ersten Wohnungsbaugenossenschaften und den staatlich geförderten Massenwohnungsbau der Weimarer Republik, die staatlichen Maßnahmen gegen die Wohnungsnot nach dem Zweiten Weltkrieg in Ost und West, die Entwicklung von Vorstädten und Innenstädten in den 60er und 70er Jahren bis hin zu den Deregulierungen und Privatisierungsexzessen der 90er Jahre und den Auswirkungen der liberalisierten Finanzmärkte seit der Jahrtausendwende.
Die Dokumentation fragt vor allem nach den entscheidenden Weichenstellungen durch die Politik, den Motiven und Erfolgen von gemeinnützigem und sozialem Wohnungsbau und den Gründen für sein faktisches Verschwinden. (Text: ARD)

Erst jüngst hat der Abgasskandal bei VW und anderen Herstellern das Vertrauen in die deutsche Autoindustrie erschüttert. Absichtlich wurden Kunden betrogen und mit manipulierten Dieselmotoren die Umwelt vergiftet. Während die Konkurrenz aus Japan und den USA bereits Hybrid- und Elektro-Autos verkauft, hat die deutsche Autoindustrie offensichtlich allzu lange auf das falsche Pferd gesetzt. Aber die Panik in den Chefetagen der deutschen Autokonzerne hält sich in Grenzen. Dies hat einen einfachen Grund: Die Manager wissen, dass jeder siebte Arbeitsplatz in Deutschland vom Wohlergehen der Branche abhängt.
Dies verschafft der Autolobby einen ungeheuren Einfluss. Sie tut alles dafür, dass die Politik den deutschen Autoherstellern stets den Weg in eine sichere Zukunft ebnet. „Akte D“ fragt: Wie groß ist die Macht der Automobilbranche in Deutschland? Wie ist die Nähe zwischen den Konzernen und der Politik entstanden? Und wird sie auch weiter dazu führen, dass die Politik auf Kosten der Steuerzahler alle Wünsche der Autoindustrie erfüllt? (Text: ARD)