2017, Folge 226–242
Laut, schmutzig, gefährlich – Warum immer mehr Lkw unsere Straßen verstopfen
Folge 226Deutschland kommt dem Verkehrsinfarkt immer näher. Ein wichtiger Grund: Immer mehr Güter werden per LKW transportiert. Mit zum Teil fatalen Folgen für Mensch, Natur und Infrastruktur. Zum Verkehrsalltag gehören endlose Staus und schwere Unfälle mit LKW-Beteiligung. Züge sind sicherer und umweltfreundlicher. „ZDFzoom“ fragt: Warum hat sich der Güterverkehr auf der Straße seit 1999 fast verdoppelt, während er auf der Schiene stagniert? Wo immer mehr LKW unterwegs sind, werden sie auch immer häufiger in Unfälle verwickelt – meist zum Schaden der PKW-Fahrer.
Die Polizei kontrolliert Fahrer und Fahrzeuge deshalb gezielt auf Sicherheit und Einhaltung von Ruhezeiten. Doch reicht das um die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten? Wie Ruhezeiten bewusst umgangen werden, weiß Trucker Thomas K. aus eigener Erfahrung. So beschäftigen zum Beispiel viele Handelsketten in ihren Zentrallagern keine eigenen Mitarbeiter um ankommende LKW zu entladen. Diese Arbeit wird von den Fahrern erwartet. Die gesetzlich vorgeschriebene Ruhephase nach mehreren Stunden hinterm Steuer entfällt so, weil die Fahrer ihren Fahrtenschreiber während des Entladens auf Pause stellen.
LKW-Transport ist meist einfach und billig, Bahntransport oft kompliziert und teurer. Die Speditionen unterbieten sich gegenseitig bei den Preisen, besonders osteuropäische Firmen drücken das Lohnniveau ihrer Fahrer. Deutsche Trucker und Gewerkschafter prangern diese offensichtliche Umgehung des Mindestlohns sowie die mangelnde Kontrolle des Zolls seit Jahren an. Ein wesentlicher Vorteil für den LKW-Transport sind die stetig gesunkenen Mautgebühren. Seit 2011 wurde die Straßenmaut vom Verkehrsministerium um 16 Prozent gesenkt, während die Trassengebühren für die Bahn im gleichen Zeitraum um 13 Prozent erhöht wurden.
Seit Jahren fördern die Minister Ramsauer und Dobrindt auf diese Weise den Güterverkehr auf der Straße. Und das, obwohl im Wahlkampf jedes Mal das Gegenteil gefordert wird. Ein klarer Fall von Lobbyismus? Oliver Koytek und sein Team sprechen mit Unfallopfern, Spediteuren und Politikern. Am Beispiel Österreich zeigen sie schließlich, dass Güterverkehr mit der Bahn auch funktionieren kann – wenn die Politik sich nicht zu sehr von der Auto-Lobby beeinflussen lässt. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 28.06.2017 ZDF Lufthansa in Turbulenzen – Was wird aus Service und Sicherheit?
Folge 227Mit 1,75 Mrd. Euro Gewinn wurde 2016 eines der besten Ergebnisse der Lufthansa-Geschichte erreicht. Doch die Kranich-Airline will rigoros sparen. Zulasten von Service und Sicherheit? Ganze Betriebsteile werden in Deutschland abgebaut oder ins Ausland verlagert. Lufthansa verweist auf den harten internationalen Wettbewerb. Wer auf der alten Position stehenbleibt, der wird möglicherweise in dem Wettbewerb untergehen, sagt der Konzernsprecher. Was aber heißt das für die Kunden und die Mitarbeiter? „ZDFzoom“-Autor Detlef Schwarzer untersucht die heftig umstrittenen Sparmaßnahmen.
Bei der Konzerntochter Lufthansa Technik ist gerade der Bereich Flugzeugüberholung geschlossen worden. 400 qualifizierte Arbeitsplätze fallen weg. Die Mitarbeiter sind fassungslos. „Wir sind zu teuer, wir werden einfach dichtgemacht.“ Die Generalüberholung der Flugzeuge soll nur noch im Ausland, etwa in Manila auf den Philippinen, auf Malta oder in Bulgarien stattfinden. Dabei haben die Techniker im Lufthansa-Stammwerk in Hamburg noch kürzlich bei einem Airbus 380 perfekte Arbeit abgeliefert. Ganz anders als in Manila.
Da war es nach internen Dokumenten, die „ZDFzoom“ vorliegen, bei einer Überholung eines ähnlichen A380 zu teils schwerwiegende Fehlern gekommen. Sie mussten in Deutschland wieder ausgebügelt werden. Die Lufthansa bestätigt, dass in diesem Fall Nacharbeiten durchgeführt wurden. Auch bei der Lufthansa Service Gesellschaft LSG Sky Chefs, dem zweitgrößten Anbieter von Bordverpflegung, geht unter den Mitarbeitern die Angst um. Bereits 2013 haben sie kräftige Lohneinbußen zum Erhalt ihrer Arbeitsplätze in Kauf genommen.
Nun wurde gerade in Frankfurt eine komplette Abteilung ausgelagert – die sogenannte Spüle. Das Geschirr, die Tabletts und die Trolleys für die Flugzeuge reinigen nun Mitarbeiter eines externen Dienstleisters. Die Stimmung im Konzern sei mies, berichten Lufthansa-Mitarbeiter. Die Zeit, in der innerhalb der Lufthansa-Familie jeder für jeden einstand, sei endgültig vorbei. „Man ist nicht mehr so motiviert, bei der Lufthansa zu sein, kann ich sagen – leider“, berichtet ein Betriebsrat, der seit Jahrzehnten für das Unternehmen tätig ist, im „ZDFzoom“-Interview. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 05.07.2017 ZDF Der Amoklauf von München – Das Leben danach
Folge 228Bei einem Amoklauf tötet ein 18-jähriger Schüler am 22. Juli 2016 neun Menschen. München steht tagelang unter Schock. Betroffene und Angehörige der Opfer kämpfen bis heute mit den Folgen. Wie findet man nach einem solchen Schicksalsschlag zurück ins Leben? Wie gut hat die Hilfe hier funktioniert? „ZDFzoom“ hat mit Trauma-Experten, Opferhelfern vom Weißen Ring, Vertretern der Stadt München gesprochen und bei einer betroffenen Familie nachgefragt. Während München in den Tagen nach dem Amoklauf versucht, zur Normalität zurückzukehren, wird das Leben der Familie Segashi nie wieder dasselbe sein.
Der Amokläufer hat in Sekundenbruchteilen zerstört, was die aus dem Kosovo nach Deutschland gekommenen Eltern zeitlebens aufgebaut haben. Eine funktionierende Familie. Materielle Sicherheit. Die Freude am Leben. Arberia Segashi hat vieles ausprobiert, um ihren nächtlichen Frieden wiederzufinden. Sie hat das Bettzeug ihrer ermordeten Schwester Armela, die zeitlebens ein Bett mit ihr geteilt hat, entfernt. Dann war das Bett zu leer. Sie hat Decke und Kissen zurückgeräumt, konnte aber damit die Leere nicht füllen. Wenn sie dieser Tage nicht schlafen kann, klappt sie ihren Laptop auf und redet mit den Fotos von Armela.
Noch immer ist es für sie unfassbar. Ihre Schwester war 14 Jahre alt, als sie brutal aus ihrem noch jungen Leben gerissen wurde. Sie war schlicht zur falschen Zeit am falschen Ort. Die „ZDFzoom“-Reporter haben über Monate hinweg immer wieder die Familie Segashi besucht. Armelas Eltern und Geschwister erzählen mit bewegender Offenheit vom Absturz, den ihr Leben nach dem Amoklauf und dem Tod ihrer jüngsten Tochter genommen hat. Von verlorenem Glück, der Angst vor der Zukunft und den Problemen, die sie jetzt zu lösen haben. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 12.07.2017 ZDF Autonom, radikal, militant? – Inside linke Szene
Folge 229Die Bilanz ist verheerend: Während des G20-Gipfels in Hamburg wurden mehr als 200 Polizisten verletzt. „ZDFzoom“ beobachtete die linke Szene vor und während der Gipfelproteste. Die Ereignisse von Hamburg haben ein Schlaglicht auf die Linksradikalen geworfen. Nach „ZDFzoom“-Recherchen wurde bereits Monate vor den Ausschreitungen von Organisatoren des Protestes gegen den Gipfel Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung in Betracht gezogen. So sagte Michael Martin, ein Veranstalter der „Welcome to Hell“-Demonstration am Rande einer Vorbereitungskonferenz im April 2017 im Interview mit dem ZDF, dass es zwar „ein Gewaltmonopol des Staates“ gebe.
Weiter sagte er: „Das erkennen wir natürlich nicht unbedingt an.“ Dazu existierten „ganz viele Dinge in der Gesellschaft, die auch militanten Widerstand legitimieren“. Und Emily Laquer, die zu den Organisatoren der Kundgebung „Grenzenlose Solidarität statt G20“ zählte, sagte ebenfalls bereits im April dem ZDF, angesprochen auf in Brand gesetzte Autos: „Ich bin kein Fan davon, weil ich mir nicht sicher bin, ob es die richtige Strategie ist, aber ich distanziere mich auch nicht davon.“ Noch deutlicher wurden Videos, die vor dem G20-Gipfel im Netz kursierten und die „ZDFzoom“ vorliegen.
In einem Film heißt es: „Komm nach Hamburg, mach Welle. Hass auf die Cops, hier ist die richtige Stelle.“ In einem anderen Video kündigt die Szene einen Straßenkampf mit der Polizei an: „Mit uns gibt es Molotowcocktails statt Sektempfang.“ Die Zahlen des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu Linksextremismus sind alarmierend: Der Inlandsgeheimdienst rechnet 8500 gewaltbereite Extremisten der Szene zu. Im Interview mit „ZDFzoom“ sagte der Leiter des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen, Burkhard Freier: „Wir sehen die Gewalt im Linksextremismus mit Sorge.
Sie hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt in Nordrhein-Westfalen und auch bundesweit. Diese Gewalt ist aber nicht nur zahlenmäßig gestiegen, sondern auch die Qualität, das heißt, die Hemmschwelle sinkt im Linksextremismus so sehr, dass auch die schwersten Körperverletzungen bei solchen Gewaltanwendungen billigend in Kauf genommen werden.“ Der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, beobachtet „eine Veränderung“ in der linksextremistischen Szene.
Polizisten würden zunehmend als „Büttel des Staates“ und „Schweine“ entmenschlicht. Das führe zu Attacken auf Beamte, die regelrechten Fallen glichen. So berichtet er im Interview mit „ZDFzoom“ von fingierten Notrufen, durch die „Polizeibeamte angelockt werden, um dann zielgerichtet mit Pflastersteinen beworfen zu werden oder zum Teil von Dächern Gehwegplatten geworfen werden, wo es also darum geht, Menschen körperlich massiv zu schädigen“. „ZDFzoom“ geht der Frage nach, woher die linke Gewalt kommt. Autor Rainer Fromm trifft Urväter der Szene und legt Unterstützer-Strukturen offen. Ihm gelingt ein beklemmender Blick in die Szene. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 19.07.2017 ZDF Dicke Luft im Flieger – Kranke Crews und ahnungslose Passagiere
Folge 230Es beginnt meistens mit einem merkwürdigen Geruch in Flugzeugkabine und Cockpit. Danach klagen Flugzeugbesatzungen über Übelkeit, Schwindel und auch langfristige Gesundheitsprobleme. Man nennt das „Fume Events“ Zwischenfälle mit möglicherweise verunreinigter Kabinenluft. „ZDFzoom“ fragt: Wie gefährlich sind diese Dämpfe wirklich nicht nur für Piloten und Flugbegleiter, sondern auch für Passagiere und Flugsicherheit? Bei fast allen Flugzeugen wird die Atemluft in unmittelbarer Nähe der Turbinen abgezapft – Verbrennungsrückstände könnten so ungefiltert in die Kabine geraten. Sollte sich eindeutig nachweisen lassen, dass diese Rückstände dauerhaft krank machen, hätte das für Airlines und Hersteller milliardenschwere Folgen.
Ist das der Grund, warum offenbar mehr dafür getan wird, die Ungefährlichkeit der Atemluft nachzuweisen, als 100 Prozent sichere Alternativen zu entwickeln? Aus Angst vor Jobverlust reden nur wenige Flugbegleiter und Piloten offen über teilweise gravierende Gesundheitsprobleme, die sie auf Fume Events zurückführen. „ZDFzoom“ spricht mit einem Kapitän, der seit Jahren fluguntauglich ist: Er leidet unter schweren Nervenschäden – für ihn eindeutige Folge eines Zwischenfalls mit giftiger Luft an Bord. Doch beim Versuch, diese als Berufskrankheit anerkennen zu lassen, beißt er bislang auf Granit. „ZDFzoom“ recherchiert bei Luftfahrtexperten, Medizinern und fragt: Kann Kabinenluft wirklich krank machen? (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 26.07.2017 ZDF Teuer, unsinnig, patientenfeindlich? Wie die Kassen unser Geld verschwenden
Folge 231Seit Jahren müssen die Versicherten mehr Geld für ihre Gesundheit bezahlen. Die Kassen schieben das auf gestiegene Kosten im Gesundheitswesen. Doch ist das allein der Grund? Der Wettbewerb der Krankenkassen in Deutschland wird intensiver. 113 gesetzliche Krankenversicherungen kämpfen um 220 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds. Nach „ZDFzoom“- und Deutschlandfunk-Recherchen bedienen sie sich dabei auch fragwürdiger Praktiken. Ziel der Politik ist eigentlich, dass der Wettbewerb zu einer höheren Effektivität und besseren Versorgung bei den Kassen führen soll. Doch Statistiken belegen: Bei den gesetzlichen Krankenversicherungen stiegen auch die Kosten für Werbung, Marketing und Verwaltung in den vergangenen Jahren kontinuierlich an.
Die Autoren Ina Rottscheidt (Deutschlandfunk) und Sebastian Ehm (ZDF) zeigen, welche Folgen der Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung für die Versicherten hat und fragen, ob das noch der richtige Weg ist, eine gute Versorgung aufrechtzuerhalten. 95 Prozent der Leistungen sind gesetzlich festgelegt und folglich für alle Kassen gleich. Deswegen fokussiert sich der Kassenwettbewerb auf zwei Bereiche: die Höhe des Zusatzbeitrages und auf Zusatzleistungen wie Yoga, Homöopathie und Reiseimpfungen.
Experten kritisieren viele der angebotenen Zusatzleistungen. Sie sehen dies als geschickte Werbemaßnahme einzelner Kassen an, um gesunde Versicherte für sich zu gewinnen und die Risiken anderen Kassen zu überlassen. Doch ist ein Wettbewerb, der sich um die Höhe des Zusatzbeitrages und attraktive Zusatzleistungen dreht, sinnvoll in einem solidarischen Gesundheitssystem? Dazu meint Gesundheitsminister Hermann Gröhe im Interview mit dem Deutschlandfunk und „ZDFzoom“: „Unser System ist ein solidarisches Gesundheitssystem, keineswegs ein reines Wettbewerbssystem.
Aber Wettbewerbselemente, etwa im Hinblick auf eine wirtschaftlich günstige Leistungserbringung, können die nachhaltige Finanzierbarkeit und damit auch die Qualität unterstützen.“ Gesundheitsexperten sagen, dass sich das System seit Jahren aufblähe und keine langfristigen Anreize setze, die Gesundheit der Versicherten zu verbessern. Das Geld im System der GKV werde nicht für ein sinnvolles Ziel eingesetzt, sondern für einen Wettbewerb ausgegeben, der letztlich auf Kosten der Versicherten gehe. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 09.08.2017 ZDF Und raus bist Du! – Gewerkschafter unter Druck
Folge 232Betriebsräte haben es nicht leicht. Nach Ansicht der Gewerkschaften häufen sich Fälle, in denen Arbeitnehmer daran gehindert würden, sich in einer Arbeitnehmervertretung zu engagieren. Dabei werden die Arbeitgeber von speziellen Anwaltskanzleien unterstützt. Auf ihren Webseiten werben sie mit Seminar-Titeln wie „So weisen Sie Ihren Betriebsrat in die Schranken“ oder sie empfehlen Publikationen wie „Kündigung von Unkündbaren“. Die „ZDFzoom“-Autoren Caro Lobig und Thorsten Poppe zeigen in verschiedenen Fällen auf, wie es Arbeitnehmern ergangen ist, die versucht hatten, sich gewerkschaftlich zu betätigen. So würden nach Überzeugung der Gewerkschaft ver.di beispielsweise Filialen verkauft werden, nur um unliebsame Mitarbeiter loszuwerden.
Dieses Phänomen, in Fachkreisen „Union Busting“ genannt, greife immer mehr um sich, wie Dr. Martin Behrens in einer aktuellen Studie für die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung herausgefunden hat: „Der Schutz von Personen, die noch nicht Kandidaten sind, sondern sich aufmachen, einen Betriebsrat zu gründen, der muss verbessert werden. Hier ist Bedarf für den Gesetzgeber.“ Nach Ansicht der Gewerkschaften habe das Betriebsverfassungsgesetz Lücken. Die Politik sei aufgefordert, dem vermeintlichen Aushöhlen der Arbeitnehmerrechte Einhalt zu gebieten. Mehr unter www.zoom.zdf.de (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 16.08.2017 ZDF Unter falschem Namen – Passbetrug in Deutschland
Folge 233Kriminalität und gefälschte Identitäten sind hierzulande ein immer größer werdendes Problem. Ermittler schätzen, dass Hunderttausende unter falschem Namen bei uns leben. Der Fall des Attentäters Anis Amri hat das Problem deutlich gemacht: Scheinbar ist es ein Leichtes, in Deutschland gleichzeitig mit verschiedenen Namen an mehreren Orten gemeldet zu sein. „ZDFzoom“ geht der Frage nach: Wieso fallen falsche Identitäten kaum auf? Die Polizei verzeichnet steigende Zahlen an falschen Ausweisdokumenten im gesamten Bundesgebiet, kann Identitätsbetrügern aber oft nur wenig entgegensetzen.
So zeigt die Dokumentation, dass bei vor Ort durchgeführten Kontrollen die technischen Mittel meist nicht ausreichen, um einen Anfangsverdacht zu begründen und die Ermittlungen weiterzuführen. Nicht nur für die Polizei ist es sehr schwierig, Originale von Fälschungen zu unterscheiden. Auch bei den Einwohnermeldeämtern gibt es Lücken, vor allem, was die Ausrüstung der Mitarbeiter angeht. So sagt der Dienstellenleiter des Einwohnermeldeamtes in Nürnberg, Olaf Kuch, im Interview mit „ZDFzoom“: „Es gibt sicherlich einige Meldebehörden, die personell und technisch nicht in der Lage sind, diese Prüfung so vorzunehmen.
Und dann ist es eben nur ein Hin- und Herschieben, ein Verdrängungseffekt, den Sie dann haben. Wenn eine Behörde das tut – meldet man sich eben bei der anderen Behörde an.“ Viele Menschen haben sich gleich mehrere Identitäten zugelegt, sie nutzen das, um Behörden hinters Licht zu führen und somit Sozialhilfe zu kassieren, illegale Geschäfte zu betreiben oder sogar terroristische Attentate vorzubereiten. So können die Autoren des Films den Fall eines Türken nachzeichnen, der jahrelang mit einer falschen Identität als Grieche in Berlin lebte und straffällig wurde.
Abgeschoben wurde er aber erst, als sein Ausweisdokument abgelaufen war und er mit einem neuen, gefälschten Ausweis auffiel. Ob Kleinkrimineller oder Terrorist, die Behörden in Deutschland sind vielerorts überfordert, lassen sich die Recherchen der Autoren zusammenfassen. Die kriminellen Täter haben so leichtes Spiel. Die Autoren des Films zeichnen nach, wie man es schafft unter falscher Identität in Deutschland zu leben und fragen, warum diese Sicherheitslücke nicht geschlossen werden kann. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 23.08.2017 ZDF Hungriger Drache – Chinas Gier nach deutschen Firmen
Folge 234Chinas Wirtschaft ist hungrig: In einem nie dagewesenen Ausmaß umwerben chinesische Geldgeber deutsche Firmen. Im Fokus stehen Know-how und Technologie „Made in Germany“. Noch gilt China in vielen Bereichen als unterentwickelt. Doch mit dem Masterplan „Made in China 2025“ wollen Pekings Machthaber das Land zum Weltmarktführer machen. Damit das gelingt, hilft der Staat bei Firmenübernahmen im Ausland mit Kapitalspritzen nach. Immer häufiger werden deutsche Unternehmen von chinesischen Investoren umworben und übernommen.
Allein im vergangenen Jahr flossen für Übernahmen und Firmenbeteiligungen mehr als zehn Milliarden Euro von China nach Deutschland. Dabei geht es den Investoren aus Fernost vor allem um den Zugang zum deutschen Markt, um deutsche Technik und Know-how. Aktuelles Beispiel: die Übernahme der Firma Romaco, einem Anbieter von Verpackungs- und Prozesstechnologie, durch die chinesische Truking Group vor wenigen Wochen. „Wir vertrauen darauf, unsere ‚großen‘ Konkurrenten einzuholen und eines Tages zu überholen“, verkündete ein sichtlich stolzer Truking-Chairman der Karlsruher Belegschaft.
Die „ZDFzoom“-Autoren Nina Behlendorf und Nicolai Piechota beleuchten, wie konsequent die Investitions-Offensive aus Fernost umgesetzt wird und welche Rolle dabei der Masterplan 2025 spielt. Denn während viele Unternehmer die chinesische Shopping-Tour durchaus positiv bewerten, weil frisches Kapital in die Firma kommt und Perspektiven geschaffen werden, warnt Jost Wübbeke vom Mercator-Institut für China-Studien: „Es gibt einen zunehmenden Teil von Investitionen, die durch staatliche Akteure vorangetrieben werden.
Dahinter stehen große industriepolitische Strategien, und deren Ziel ist es, ausländische Produkte durch chinesische Produkte zu ersetzen.“ Fest steht: Die großen Unterschiede zwischen den Wirtschafts- und Rechtssystemen stellen deutsche Unternehmer und die deutsche Politik vor große Herausforderungen. „ZDFzoom“ stellt deshalb auch die Frage: Sind Wirtschaft und Politik vorbereitet auf den „hungrigen Drachen“ China? (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 30.08.2017 ZDF Grundeinkommen für alle – Fair oder ungerecht?
Folge 235Kaum ein Thema beherrscht den Wahlkampf so wie die Gerechtigkeitsdebatte. Dabei wird auch das „Bedingungslose Grundeinkommen“ für alle diskutiert. Eine Zahlung vom Staat ohne Gegenleistung. „ZDFzoom“ fragt: Brauchen wir das „Bedingungslose Grundeinkommen“ für alle? Wäre das fair oder ungerecht? Würde es die Menschen anspornen zu arbeiten oder eher dafür sorgen, in der Hängematte zu bleiben? Das deutsche Sozialsystem ist seit der Einführung der Hartz-IV-Reformen 2005 zu einem gigantischen Verwaltungs- und Kontrollapparat geworden, der große Summen verschlingt. Demografischer Wandel und die zunehmende Automatisierung und Digitalisierung der Arbeitswelt bringen neue Herausforderungen mit sich.
Experten bezweifeln, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form den Belastungen der Zukunft gewachsen ist. Manche halten das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) für die Lösung. Die „ZDFzoom“ Reporter Ulrike Brödermann und Halim Hosny sprechen mit Befürwortern und Gegnern aus der Wissenschaft und zeigen Menschen in Deutschland, die probeweise ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ beziehen und wie sich ihr Leben seitdem verändert hat.
Sie besuchen auch Familien, die von Hartz IV leben. Der alleinerziehende Vater Perry, der mit seinen drei Kindern in Leipzig lebt, erzählt von seinen Erfahrungen bei der Arbeitssuche, mit dem Jobcenter und dem bürokratischen Hürdenlauf. Die Autoren fahren nach Finnland, wo in einer Testphase 2000 Menschen ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ bekommen und sprechen mit den Beziehern und der Regierung über erste Erfahrungen. Für die einen wäre die Einführung eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ die Antwort auf die Krise des deutschen Sozialstaats, für die anderen der Anfang vom Ende der Solidargemeinschaft. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 13.09.2017 ZDF Hass und Hetze – Wenn Politiker zur Zielscheibe werden
Folge 236Die Zahl der Übergriffe gegen Politiker nimmt zu: Allein in diesem Bundestagswahlkampf wurden laut Bundeskriminalamt rund 2250 Straftaten registriert. Im vergangenen Jahr waren es 1800. Zerstört der Hass unsere politische Landschaft? Dieser Frage gehen die „ZDFzoom“-Autoren Dorthe Ferber und Sebastian Galle nach. Sie treffen Politiker, die den derzeitigen Wahlkampf als so aggressiv und ablehnend wahrnehmen wie keinen anderen zuvor. Nicht nur Attacken auf Parteibüros haben deutlich zugenommen. Auch digital entlädt sich der Hass völlig ungehemmt, von wüsten Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen.
Und er trifft nicht nur Berufspolitiker, sondern auch Menschen, die sich ehrenamtlich in der Politik engagieren. Fast jeder zweite Bürgermeister hat nach einer Umfrage des Städte- und Gemeindebundes schon einmal Anfeindungen erlebt. Und nicht alle halten dem Druck stand. Das aggressive Klima verändert den Alltag der Betroffenen. Manche zeigen sich nicht mehr unbefangen mit ihren Kindern in der Öffentlichkeit, andere können nur noch mit Personenschutz unterwegs sein.
Doch längst nicht alle, die sich mit Drohungen konfrontiert sehen, bekommen solchen Schutz. „Politik ist konfrontativer geworden“, stellt der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler im Interview mit „ZDFzoom“ fest: „Es wird immer schwieriger, Menschen zu finden, die sich in die Verantwortung nehmen lassen.“ Der Hass und die Hetze werden zu einer Herausforderung für die Politik. Dabei ist Strafverfolgung bei Hasskommentaren im Internet nur schwer möglich: Nur wenige Politiker zeigen die Verfasser von Hassbotschaften konsequent an, nur wenige dieser Anzeigen führen zu einer Verurteilung.
Denn die Ermittlungsbehörden sind auf die Zusammenarbeit mit den Internetkonzernen angewiesen, aber Facebook & Co. erweisen sich als sperrige Partner. Bundesjustizminister Heiko Maas will den Hass mit einem Gesetz bekämpfen, dem sogenannten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“: „Das Internet ist kein straffreier Raum, und die Gesetze gelten auch für Facebook und Twitter.“ Politik polarisiert – eine Veränderung, die auch im Bundeskriminalamt registriert wird.
Dessen Vizepräsident Peter Henzler rechnet damit, dass die Straftaten gegen Politiker eine dauerhafte Erscheinung bleiben. Er zeigt sich im Interview mit „ZDFzoom“ besorgt, weil es längst nicht nur das klassische linke oder rechte Spektrum ist, von dem politisch motivierte Straftaten ausgehen: „Es gibt auch Personen, die man im Volksmund als unbescholtene Bürger bezeichnet. Die Angriffe von Personen, die nicht als Straftäter bekannt waren und schon gar nicht als politisch motivierte Straftäter, diese Zahlen sind in den vergangenen Jahren gestiegen.“ (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 20.09.2017 ZDF Bahn ohne Plan – Güterzüge auf dem Abstellgleis
Folge 237Beim Bahngüterverkehr steht Deutschland auf der Bremse. Während unsere europäischen Nachbarn viel Geld investiert haben, fehlen hierzulande eigene Gütertrassen. Damit wird Deutschland zum Flaschenhals Europas. Es fehlt offensichtlich an einem Gesamtkonzept. Stattdessen betreibt die Bahn Flickschusterei auf Kosten der Gesundheit von Anwohnern – so der Vorwurf von Bürgerinitiativen und Experten. Das gestresste Mittelrheintal zwischen Bingen und Koblenz ist der wundeste Punkt der Nord-Süd-Magistrale zwischen Rotterdam und Genua: Auf den beiden Rheinseiten donnern täglich 400 Güterzüge und 150 Personenzüge wenige Meter an Wohnhäusern vorbei durch das vormals idyllische Weltkulturerbe.
Und das könnte jetzt auch in Frankfurt passieren: „ZDFzoom“ vorliegende Dokumente aus der Bahnspitze und Interviews mit Politikern belegen, dass die Bahn eine teilweise Umleitung der Güterzüge von Koblenz über das mittelhessische Gießen, entlang der Nidda in die Wetterau, über Bad Vilbel und Frankfurt West, bis zur geplanten Mannheim-Anbindung am Frankfurter Flughafen durchsetzen will. Täglich sollen nach Berechnungen des Umweltbundesamtes bis zu 220 schwere Güterzüge durch dichte Wohnsiedlungen rattern, wo bisher gerademal 23 unterwegs sind.
Ganz anders die Verkehrspolitik unserer europäischen Nachbarn: Mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels wurde ein Meilenstein für den europäischen Güterverkehr auf Schienen gelegt. Von Rotterdam, dem drittgrößten Seehafen der Welt, bis Genua werden derzeit etwa zehn Millionen Container auf der 1400 Kilometer langen Schienen-Magistrale transportiert. In zehn Jahren soll es das Dreifache sein, prognostizieren Verkehrsexperten. Die Niederlande haben 4,7 Milliarden in ihr Schienennetz und damit in die Beschleunigung des Güterverkehrs investiert, die Schweiz nach 17-jähriger Bauzeit und immensem finanziellem Aufwand für das Licht am Ende des Tunnels gesorgt, und auch die Italiener haben ihre Hausaufgaben bis Genua gemacht.
In Deutschland werden dagegen das Mittelrheintal und die künftig verlärmten Teile Hessens zum Beispiel für eine fehlgeleitete Bahnpolitik, die sich beim Großprojekt Genua-Rotterdam niederschlägt. Dabei gäbe es sozial-und umweltverträgliche Alternativen, die zusätzlich mehr Güter auf die Schiene bringen könnten. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 04.10.2017 ZDF Kfz-Markenwerkstätten auf dem Prüfstand
Folge 238Viele Autofahrer vertrauen Werkstätten von Mercedes, BMW oder VW eher als freien. Die Werkstätten der Hersteller seien zwar teurer, dafür aber auch besser, so der Glaube. Die Recherchen von „ZDFzoom“ zeigen, dass das offensichtlich ein Trugschluss ist. Auch bei den Vertragswerkstätten der bekannten Marken wird wohl mit allen möglichen Tricks gearbeitet, um Umsatz und Gewinn zu steigern zu Lasten der Kunden. Das Team um Reporter Andreas Baum macht hierfür Stichproben mit manipulierten Autos. Es wird eine defekte Sicherung verbaut und so die Motorsteuerung lahmgelegt.
Das Auto springt nicht mehr an. Anschließend werden die Fahrzeuge bei den Markenwerkstätten der drei größten Hersteller, Mercedes, BMW und VW/Audi zur Reparatur gebracht. Das Ergebnis: Zwar finden alle den Fehler, die Rechnungen fallen aber höchst unterschiedlich aus. Brancheninsider berichten „ZDFzoom“-Autor Andreas Baum außerdem von verschiedenen Maschen, wie Kunden von Vertragswerkstätten über den Tisch gezogen werden. So würden häufig Arbeitszeiten berechnet, die in dieser Höhe gar nicht angefallen sind, Verschleißreparaturen verfrüht durchgeführt, unnötige Teile ausgetauscht oder Verbrauchsmittel berechnet, die nicht benötigt wurden.
Die Recherche von „ZDFzoom“ zeigt außerdem, welchem Preisdruck die Werkstätten ausgesetzt sind. Nicht zuletzt sind es die Hersteller selbst, die durch teure Schulungen, verpflichtendes Erscheinungsbild der Gebäude oder Abnahme-Vorgaben für Ersatzteile hohe Kosten für die Werkstätten produzieren. Die Dokumentation beantwortet auch die Frage, wie sich Verbraucher vor überhöhten Rechnungen schützen können. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 11.10.2017 ZDF Datenklau und Cyberwar – Wie groß ist die Gefahr aus dem Netz?
Folge 239Sicherheitslücken im WLAN machen Schlagzeilen. Cyber-Kriminelle greifen Wasserwerke, Stromversorger und Krankenhäuser an. „ZDFzoom“ fragt: Wie angreifbar sind unsere Systeme? Die große Sorge: ein Cyberangriff, der die Stromversorgung in Deutschland über mehrere Tage lahmlegt. „Transport, Verkehr, Gesundheit: Die würden sehr schnell zum Erliegen kommen“, skizziert IT-Experte Stephan Boy die Risiken der digitalen Welt. Laut IT-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sind die einzelnen Betreiber verantwortlich für die Cyber-Sicherheit ihrer Anlagen.
Doch gerade kleinere Unternehmen sind oft nicht ausreichend auf Angriffe vorbereitet. Und: Werden Firmen gehackt, erstatten viele nicht einmal Anzeige. „Dies hängt damit zusammen, dass Firmen einen Prestige- und Imageverlust befürchten“, mutmaßt die Berliner Staatsanwältin Susann Wettley, die auf Cyber-Verbrechen spezialisiert ist. Selbst als der Cyberangriff „WannaCry“ im Frühling 2017 weltweit Krankenhäuser, Industrie-Anlagen und Teile der Deutschen Bahn lahmlegten, seien in Deutschland gerade einmal acht Strafanzeigen eingegangen.
Längst ist auch die Politik im Visier von Hackern: 2015 wurde etwa das Netzwerk des Deutschen Bundestages angegriffen. Auf internationaler Ebene nimmt man die Gefahr aus dem Netz inzwischen sehr ernst. In Tallinn probten die EU-Verteidigungsminister in diesem Herbst den Ernstfall: einen groß angelegten Cyber-Angriff auf heikle Ziele der Europäischen Union. „Wenn es sich um eine massive, mehrgleisige Attacke handelt, ist klar, dass sich die Verbündeten gegenseitig schützen müssen“, bilanziert der estnische Verteidigungsminister Jüri Luik im Gespräch mit „ZDFzoom“.
So vielfältig die Gefahr aus dem Netz, so schwierig ist es, den Hackern auf die Spur zu kommen. Denn in der digitalen Welt lassen sich Spuren leicht verwischen. Gleichzeitig werden die Angriffe immer raffinierter. Die Frage für die Angegriffenen also wird sein, „kann er rechtzeitig reagieren und wie agiert er?“, bringt es Richard Werner von der IT-Sicherheitsfirma TrendMicro auf den Punkt. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 25.10.2017 ZDF Lebensgefahr trotz Prüfplakette? – Warum TÜV und Co. versagen
Folge 240Ist die Hauptuntersuchung noch zeitgemäß für moderne Fahrzeuge und ihre elektronischen Sicherheitssysteme? Oder fahren in Deutschland viele unsichere PKW, obwohl die Plakette erteilt wurde? Jeder PKW muss im Schnitt alle zwei Jahre die Hauptuntersuchung (HU) bestehen, den TÜV, wie es im Volksmund heißt. Doch werden die modernen Fahrzeuge mit ihren elektronischen Sicherheits- und Fahrassistenzsystemen tatsächlich ausreichend durchgecheckt? Wie steht es wirklich um die Überprüfung von Antiblockiersystem ABS, Antischleudersystem ESP, Airbags oder der immer angesagteren kleinen Helfer wie Spurhalteassistent, automatisches Notbremssystem und Abstandstempomat? Kritiker meinen, die Hauptuntersuchung sei ein analoger Dinosaurier.
Seit 1961 gibt es die Prüfplakette auf dem Nummernschild, die anzeigt, wann die nächste HU ansteht. Bei dem Sicherheitscheck wird penibel geprüft, ob Bremsbeläge noch sicher sind, die Beleuchtung funktioniert oder tragende Teile durchgerostet sind. Auch das Fahrwerk und die Lenkung werden geprüft.
Zudem wird ausgelesen, ob die Fahrzeugelektronik Fehler diagnostiziert und gespeichert hat. Das alles ist wichtig für ein sicheres Auto. Doch seit Jahren kommen immer mehr komplexe, elektronische Sicherheitsmodule hinzu, und die Entwicklung in der Automobilindustrie schreitet rasend schnell voran. Die Digitalisierung des gesamten Fahrzeugs wird in der Branche als einer der größten Umbrüche seit Bestehen des Automobils bezeichnet. Moderne KFZ sind inzwischen rollende Computer mit zahlreichen Sensoren, kleinen Kameras und Steuergeräten.
Sogenannte Fahrassistenzsysteme greifen immer öfter und automatisiert ins Fahren ein. Sie haben mehr mit Hochleistungsrechnern und Computernetzwerken gemein als mit der Mutter aller Serien-Fahrzeuge, dem Ford Modell T. Sicherheit durch die Hauptuntersuchung kann bei modernen Fahrzeugen aber nur gewährleistet werden, wenn auch die modernen elektronischen Systeme auf ihre sichere Funktion geprüft werden – unabhängig von den KFZ-Herstellern und der PKW-Selbst-Diagnose. „ZDFzoom“-Autor Joachim Ottmer macht sich auf die Spurensuche: Wird ausreichend geprüft? Halten die gesetzlichen Vorschriften mit der Entwicklung in der Automobilbranche Schritt? Sind Prüfgesellschaften wie TÜV, Dekra, GTÜ, KÜS und Co.
tatsächlich in der Lage, auch die elektronischen Sicherheitseinrichtungen moderner Autos ausreichend auf ihre Funktionen oder auch nur auf ihr bloßes Vorhandensein zu überprüfen? Um das herauszufinden, versucht er, mit einem technisch und elektronisch manipulierten Fahrzeug die Hauptuntersuchung zu bestehen.
Dabei hat er bei der Qualität der Hauptuntersuchung erhebliche Mängel festgestellt. Dies betrifft vor allem die tatsächliche Überprüfung moderner sicherheitsrelevanter Systeme. Nicht einmal das Fehlen eines Airbags wurde bei der HU entdeckt. Für die Fahrzeuginsassen eine tödliche Gefahr. Aber auch Fehler am elektronisch geregelten ABS und ESP oder etwa an Radarsensoren werden nicht gefunden. So weist Joachim Ottmer nach, warum die Hauptuntersuchung bei KFZ längst nicht mehr zeitgemäß ist. Mehr unter www.zoom.zdf.de (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 08.11.2017 ZDF Europa an der Grenze – Das Chaos in der Flüchtlingspolitik
Folge 241Die Anzahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen, ist stark gesunken. Die Hauptgründe dafür: das Schließen der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei vom März 2016. Doch noch immer sitzen viele Flüchtlinge vor allem in Italien und Griechenland fest. Die Staaten an der EU Außengrenze fühlen sich häufig damit allein gelassen. Bislang hat die EU keine schlüssigen Konzepte, wie man die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt. Die EU lässt es sich viel Geld kosten, damit andere Länder wie die Türkei und Libyen weitere Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa aufhalten.
Der umstrittene milliardenschwere Deal zwischen der EU und der Türkei funktioniert besser als von vielen Kritikern erwartet, vor allem in den Ferienmonaten. Doch seit die Sommerferien vorbei sind, erreichen wieder deutlich mehr Schlauchboote die griechischen Inseln in der Ägäis. Bis Mitte Oktober 2017 haben laut „International Organisation of Migration“(IOM) 145 000 Flüchtlinge Europa über das Mittelmeer erreicht. „ZDFzoom“ begleitet deutsche Bundespolizisten dabei, wie sie die griechische Küstenwache an der griechisch-türkischen Seegrenze unterstützen.
Fast jede Nacht müssen sie Flüchtlinge aus seeuntüchtigen Schlauchbooten retten, sofern die sich überhaupt retten lassen wollen. Denn für die Flüchtlinge ist im Dunkel der Nacht manchmal nicht zu erkennen, ob es sich um ein türkisches oder deutsches Polizeiboot handelt, das sie da aufhalten oder entsprechend retten will. Die Zustände im sogenannten Hotspot auf der griechischen Insel Samos gleichen bereits wieder denen im Jahr 2015. Untergebracht in Zelten oder unter Planen, warten die Flüchtlinge auf ihr Asylverfahren – und in Kürze beginnt die regenreiche und kalte Jahreszeit in der Ägäis.
Trotz des Geldes aus Brüssel gerät Griechenland an seine Grenzen. Die steigende Anzahl von Flüchtlingen überfordert die Einheimischen, die auf den Tourismus angewiesenen sind. Die versprochene Umverteilung der Flüchtlinge, die die EU 2015 beschlossen hatte, kommt nicht wie versprochen voran, auch weil sich einige Mitgliedsstaaten schlichtweg weigern, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Stattdessen haben einige Länder sogar Flüchtlinge wieder zurück nach Griechenland geschickt.
Nach EU-Recht müssen Asylanträge dort bearbeitet werden, wo sie gestellt wurden. „Ein absurdes System“, sagt Gerald Knaus, „das dazu führt, dass die Griechen gar kein Interesse daran haben, dass die Zustände für Flüchtlinge in den Lagern menschenwürdig sind, denn je schlechter die Zustände, desto weniger kommen, so die vereinfachte Logik.“ Er ist Leiter der Denkfabrik ESI und hat den Deal der Türkei mit der EU mit erdacht. Im Interview mit „ZDFzoom“ kritisiert er, dass der zweite wichtige Schritt in der Flüchtlingspolitik der EU nicht gemacht worden sei: Eine Reform des sogenannten Dublin-Systems, das die Verteilung von Flüchtlingen regelt, wird von einigen EU-Ländern erfolgreich blockiert.
Es scheitert bislang, weil die EU und auch Deutschland bisher auf einen einstimmigen Beschluss bestehen. Schlechte Zustände in Flüchtlingslagern sind da kein Argument: „Das ist in erster Linie ein Problem der griechischen Behörden“, meint der deutsche Innenminister Thomas de Maizière beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg im Oktober gegenüber „ZDFzoom“. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 15.11.2017 ZDF Das Drehbuch des Terrors – Wie gefährlich sind Europas Islamisten?
Folge 242Verweigern Sicherheitsbehörden in Europa den Austausch von Daten über verdächtige Islamisten? Können Terroristen immer noch ungehindert reisen, Netzwerke aufbauen und Anschläge vorbereiten? Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt stößt „ZDFzoom“ auf erschreckende Erkenntnisse. Die Zahl der Attacken hat deutlich zugenommen, die islamistische Szene in Europa wächst weiter und verändert ihre Strukturen und Methoden rasant. Tatsächlich ist das Tempo der Veränderungen und Professionalisierung der Strukturen so hoch, dass Polizei und Nachrichtendienste kaum Schritt halten können. Insbesondere radikalisierte Frauen verwandeln mithilfe sozialer Medien das Netz der Islamisten in eine Art Familienbewegung.
Allein in Nordrhein-Westfalen organisieren 39 Frauen in 21 Städten per Facebook Schwesterntreffs, Heiratsmärkte und Spendengruppen. Das Ziel: die finanzielle und soziale Unterstützung radikaler salafistischer Strukturen. In ganz Europa werden auch die Verbindungen zwischen Islamisten, krimineller Szene und dem organisierten Verbrechen immer enger. Mancherorts schließen sich junge Islamisten in Gangs zusammen, um ganze Stadtviertel zu kontrollieren, wie beispielsweise im dänischen Kopenhagen. All das entspricht den Strategieschriften des sogenannten IS, insbesondere einem Pamphlet mit dem Titel „Muslim Gangs“, das seit 2015 per Internet verbreitet wird.
Für die Ermittler ist es eine Art „Drehbuch des Terrors“ der letzten Jahre. Führende Vertreter von Polizei und Nachrichtendiensten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien zeichnen im Gespräch mit den „ZDFzoom“-Autoren Rainer Fromm und Elmar Theveßen ein ernüchterndes Bild der Terrorbekämpfung in Europa. Sie fordern einen massiven Ausbau von Präventionsprogrammen und ein gesamtgesellschaftliches Engagement gegen den Extremismus. Wie sich Muslime gegen die Radikalisierung junger Menschen wehren, zeigt die Dokumentation am Beispiel einer Moschee im baden-württembergischen Sinsheim. (Text: ZDF)Deutsche TV-Premiere Mi. 13.12.2017 ZDF
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