Unter den Linden (1997) Folge 29: Aufgeschnürt? Was wird jetzt aus den Reformen?
Folge 29
Aufgeschnürt? Was wird jetzt aus den Reformen?
Folge 29
Das Versprechen hieß von Anfang an: Reform-Koalition. Absenderin war die schwarz-rote Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz. Konkretisiert wurde das Versprechen zuletzt im Juli dieses Jahres, noch kurz vor der Sommerpause: 34-Punkte sollte das hübsch geschnürte Reform-Paket der Regierung umfassen und weitgehend unverändert in die Umsetzung gehen. Und jetzt?
Drei Monate und drei Landtagswahlen später ist von der Verheißung nicht mehr viel übrig. Statt Reform-Herbst heißt es: Streit um die Rente, nächtliches Ringen um die
Pflege und Blockade bei der Steuerreform. Das Paket wird an allen Seiten aufgeschnürt – und plötzlich steht hinter manchem, was im Juli noch gemeinsam beschlossen wurde, wieder ein dickes Fragezeichen.
Moderator Thomas G. Becker diskutiert über die Reformen der schwarz-roten Regierungskoalition und den Zustand der Bundesregierung mit …
Nina Scheer (SPD), Energiepolitische Sprecherin Bundestagsfraktion
Mathias Middelberg (CDU), stellv. Fraktionsvorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Text: Phoenix)
