Unter den Linden

Egal, wo in Europa gewählt wird, fällt der Blick nach der Wahl vor allem darauf, ob EU-Gegner oder EU-Befürworter gewonnen haben. Viele Wahlen innerhalb der EU sind längst Abstimmungen auch über die Europäische Union selbst geworden. Das war im vergangenen Jahr in den Niederlanden und erst recht in Frankreich so – und das gilt 2018 für die Wahlen in Italien oder aktuell in Ungarn. Besonders rechtsnationale Kräfte profilieren sich allerorten mit einem streng nationalen Kurs und gegen die Gemeinschaftspolitik aus Brüssel. Zentraler Punkt der politischen Auseinandersetzung ist dabei

die Flüchtlings- und Migrationspolitik.
In ihrer Bewertung scheidet sich Europa in zwei Lager. Besonders die jungen EU-Mitgliedsstaaten Ost- und Mitteleuropas – wie das von Viktor Orban regierte Ungarn – setzen dabei auf Abschottung ihrer Länder und sind mit dieser Linie auch Vorbild für westeuropäische Politiker. Erleben wir eine Renaissance nationaler Identitäten? Driftet Europa auseinander? Welchen Einfluss haben die Wahlausgänge in Italien oder Ungarn auf die deutsche Politik? Welchen Einfluss haben sie konkret auf den Wahlkampf in Bayern? (Text: Phoenix)