Unter den Linden

Seit Donald Trump vor gut einem Jahr für die USA einseitig aus dem Iran-Atomabkommen ausgestiegen ist, haben sich die Spannungen zwischen dem Iran und den USA stetig verschärft. Gewarnt wurde immer vor einer Eskalation der Lage am Persischen Golf, die in letzter Konsequenz in einen neuen Krieg am Golf führen könnte. Nun, nach den Angriffen auf zwei Handelsschiffe vor der Küste Irans, machen die USA das Land für die Angriffe verantwortlich. Ist die Verantwortung des Irans zweifelsfrei geklärt? Wie werden die USA reagieren? Wie weit dreht sich die Eskalationsspirale? Stehen wir vor einem neuen Golf-Krieg? (Text: Phoenix)

Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich – in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die weitergehenden Analysen der jüngsten Umfragen und Wahlergebnisse. Antworten auf die sozial und ökonomisch relevanten Fragestellungen unserer Zeit fallen je nach Wohnort oder Altersgruppe unterschiedlich aus. Die Suche nach einer verbindenden Formel scheint für die Politik schwerer denn je. Die Mitte der Gesellschaft tendiert vermehrt zu den politischen Rändern – Leidtragende sind vor allem die Volksparteien. Wie geteilt ist Deutschland? Wie halten wir unsere Gesellschaft zusammen? Wie schaffen wir Generationengerechtigkeit? Und wie gelingt der Ausgleich zwischen den Regionen? (Text: Phoenix)

Hitzerekorde in Deutschland. Der Klimawandel wird für viele real und relevant. Für das politische Berlin steht nun erst einmal die Sommerpause an. Ein Sommerloch hingegen ist nicht zu erwarten. Schließlich stehen bereits am 1. September die ersten Landtagswahlen im Osten an – der Wahlkampf fällt somit in den Sommer. Wer kämpft nun mit welchen Themen um den Osten? Bleibt das Klima das Megathema? Mit welcher Strategie gehen die Parteien den Wahlkampf an? (Text: Phoenix)

War es früher der Protest von außen, der den Sinn der G8- und G7-Treffen in Frage stellte, ist inzwischen längst auch die interne Geschlossenheit der Gruppe der sieben wichtigsten westlichen Industrie-Nationen (G7) verloren gegangen. Das schwer belastete Verhältnis der europäischen Partner zu den USA unter Donald Trump lässt auch den Wert des G7-Formats schwinden. Auf der einen Seite Trump, der besonders durch seinen Handelskonflikt mit China unter Druck steht, und der britische Premier Boris Johnson, der den harten Brexit im eigenen Land durchsetzen will, – und auf der anderen Seite Gastgeber Macron, der die Führungsschwäche Merkels und die Regierungskrise in Italien nutzen möchte, Frankreichs Führungsanspruch in Europa anzumelden.
Helge Fuhst diskutiert mit seinen Gästen:
- Elisabeth Motschmann (CDU, MdB und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses)
- Bettina Gaus (Journalistin taz) (Text: Phoenix)

Sie zieht sich wie ein roter Faden durch die Kanzlerschaft Angela Merkels – die schwarze Null, die als Synonym für die Schuldenbremse und die Sparpolitik gilt. Merkel hat sie durchgesetzt und in Deutschland im Grundgesetz verankert. Auf europäischer Ebene hat die Kanzlerin das Spargebot zum Vorbild erklärt und ihre Europapolitik maßgeblich an ihr ausgerichtet. Stabilität und Haushaltskonsolidierung lauteten die Leitbegriffe der vergangenen Jahre in der Wirtschaftspolitik. In einer nicht enden wollenden ökonomischen Aufschwungphase kein Problem. Nun aber befindet sich die Wirtschaft aus verschiedenen Gründen im Abschwung und es mehren sich die Stimmen, die eine Abkehr von der schwarzen Null fordern. Wie ist die wirtschaftliche Lage tatsächlich? Lassen sich eine ambitionierte Klimapolitik und schwarze Null vereinbaren? Ist die Ausnahmesituation einer Wirtschaftskrise gegeben, die eine Abkehr von der Schuldenbremse erlaubt? (Text: Phoenix)

Helge Fuhst moderiert zum letzten Mal den politischen Montagstalk, bevor er zu NDR aktuell nach Hamburg wechselt. (Text: Phoenix)

Ein Zauberwort der Politik lautet „Mobilisierung“. Nur wer es schafft genügend Gleichgesinnte hinter sich und für die eigene bzw. gemeinsame Sache zu aktivieren, wird in unseren Massengesellschaften gehört und kann gesellschaftliche Prozesse beeinflussen oder gar lenken. Doch wie funktioniert Mobilisierung am besten? Was aktiviert den Einzelnen? Erleben wir derzeit eine Emotionalisierung der politischen Debatte? Ist die emotionalisierte Politik ein Kennzeichen des Populismus? (Text: Phoenix)

Deutschland befindet sich in diesen Tagen in einer Art kritischer Einheitsbesinnlichkeit. Nach dem gerade begangenen Feiertag der Deutschen Einheit steuern wir nun auf den 9. November zu, an dem vor 30 Jahren erst die Mauer fiel und dann ein ganzes Land in Euphorie und eine Art Vereinigungstaumel verfiel. Doch was wurde aus dieser Euphorie? 30 Jahre Mauerfall – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Wie geht es Deutschland in West und Ost? Wie ist das Gemeinschaftsgefühl? Worin unterscheiden sich die Lebensbedingung? Welche Politik hält das Land zusammen? Wie fällt die Bilanz nach knapp 30 Jahren Einheit aus? (Text: Phoenix)

Die USA und Großbritannien verbindet viel: die Geschichte, die Sprache – und seit einiger Zeit auch der Populismus. Donald Trumps und Boris Johnsons Selbstverständnis ähneln sich. Und nicht wenige sehen die beiden als Brüder im Geiste. Doch damit nicht genug der Parallelen, denn gleichzeitig nähert sich für beide der politische Showdown. Was für Donald Trump das drohende Impeachment-Verfahren, ist für Boris Johnson das Brexit-Chaos. Impeachment und Brexit – Trump und Johnson vor dem Aus? (Text: Phoenix)

Die Landtagswahl in Thüringen beschließt das Wahljahr in Deutschland. Auch in Thüringen, dem Bundesland mit dem ersten Linken-Ministerpräsidenten, wirkt sich das neue, stark diversifizierte Parteienspektrum aus: Wenn eindeutige Mehrheiten fehlen, werden Regierungsbildungen deutlich komplizierter als früher. Der Ausgang der Wahl verspricht Spannung für die kommende Regierungsbildung. Was macht die Politik aus dem Wählervotum in Thüringen? Welche Auswirkungen hat das auf die Bundespolitik? Diese und weitere Fragen diskutiert Alfred Schier mit seinen Gästen. (Text: Phoenix)

Kurz nach Ihrem 70. Geburtstag hat der französische Präsident Emanuel Macron die NATO für „hirntot“ erklärt. Von allen Seiten gab es sofort Widerspruch: Das Bündnis sei nicht tot. Doch das Bild ist nun in der Welt. Was immer Macron durch seine Wortwahl bewirken wollte, die Diskussion über den Zustand der NATO hat eine neue Stufe erreicht. Der Westen und Europa stehen vor der schweren Aufgabe, einen „Hirntoten“ wiederbeleben zu müssen oder die Sicherheitsarchitektur des Bündnisses völlig neu zu denken. Hat die NATO noch eine Zukunft? Was wird aus der transatlantischen Allianz? Braucht Europa schnell eine eigene Verteidigungsunion? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen: Dr. Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, und Agnieszka Brugger, Bündnis 90 /​ Grüne, Stellv. Vorsitzende Bundestagsfraktion. (Text: Phoenix)

Vor ziemlich genau einem Jahr wollte die CDU eigentlich die Weichen für die Zukunft stellen. Nach Merkels Rückzug brauchte die Partei einen neuen Vorsitzenden. Aus einem Dreikampf um den Parteivorsitz ging Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK als Siegerin hervor und galt fortan auch als Kronprinzessin Angela Merkels als Kanzlerin. Heute nun, knapp ein Jahr und viele kleine politische Malheure und krachende Wahlniederlagen später, scheint aber die Zukunft der CDU wieder völlig offen – das politische Schicksal AKKs ungewiss. Parteiinterne Kritikerkreise formieren sich und mahnen Kurskorrekturen an – allen voran Friedrich Merz, der alte Widersacher Angela Merkels. Wie geht es weiter in der CDU? Welchen programmatischen Kurs schlägt die Partei ein? Wird die Machtfrage offen gestellt? Diese und weitere Fragen diskutiert Eva Lindenau in ihrer ersten Ausgabe von unter den linden mit ihren Gästen: Mike Mohring, Vorsitzender CDU Thüringen und Eckart Lohse, Leiter Hauptstadtbüro FAZ. (Text: Phoenix)

Der Klimawandel hat den politischen Diskurs in Deutschland in diesem Jahr maßgeblich bestimmt – vor allem auch durch die weltweiten Proteste von Friday’s for Future. Die Gesellschaft steht vor einer Jahrhundertaufgabe, die unsere Wirtschaft stemmen muss, und die Lösungswege im Kampf gegen den Klimawandel sind umstritten: Wie reagieren wir ökologisch richtig und ökonomisch vernünftig auf den Klimawandel? Wie gestalten wir den Transformationsprozess unserer Energiewirtschaft am besten? Wie verhindern wir ein Aufbrechen eines gesellschaftlichen Grundkonfliktes? Diese und weitere Fragen diskutiert Eva Lindenau unter dem Titel „Die Energiewende – ökologisch notwendig, ökonomisch gefährlich?“ mit ihren Gästen Prof. Hans-Werner Sinn, Wirtschaftswissenschaftler, und Dr. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 /​ Die Grünen. (Text: Phoenix)

Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Digitalisierung und künstliche Intelligenz verändern die Arbeits- und Lebenswelt der Menschen in rasender Geschwindigkeit. Jeder Einzelne von uns steht heute oder morgen unter Anpassungsdruck. Der technische Fortschritt zwingt uns dazu, er bietet Chance und Risiko zugleich. Schon heute zeigen sich die politischen Auswirkungen des Wandlungsprozesses, denn ein Ausgleich der Interessen scheint angesichts der globalen Herausforderungen schwerer denn je. In dieser Unübersichtlichkeit engagieren sich die Menschen neu – und oft an ihren Einzelinteressen. Entsolidarisiert sich unsere Gesellschaft? Führt die Digitalisierung zu einer verstärkten Individualisierung? Welche Auswirkungen hat das auf die politische Willensbildung? Wie lassen sich zukünftig Mehrheiten organisieren? (Text: Phoenix)

Die EU durchlebt seit Jahren turbulente Zeiten und nun, auf der Schwelle zum neuen Jahrzehnt, übernimmt eine neue Kommission unter deutscher Leitung die politische Führung des Staatenbundes. Mit einem ehrgeizigen Projekt gegen den Klimawandel startet die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in das neue Amt. Das verheißt Aufbruch. Gleichzeitig steht der sich hinziehende Brexit im Raum und damit die nachhaltige Veränderung wie der EU-Finanzarchitektur. Deutschland und Frankreich sind gefordert. Doch es gibt Meinungsverschiedenheiten insbesondere, wenn es um das Geld geht. (Text: Phoenix)