Thadeusz und die Beobachter

Mit fünf Kolleginnen und Kollegen diskutiert Jörg Thadeusz über die Entscheidung zur Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aus dem vergangenen Herbst und den G20-Gipfel auf Bali. Wann bekommt Berlin Neuwahlen? Am Ende eines herausfordernden Jahres für die Hauptstadt konfrontiert die erwartete Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs die Verantwortlichen in Verwaltung und Politik mit einem der peinlichsten Kapitel im ohnehin schon dicken Wälzer über Berliner Pleiten und Pannen. Dass die vergurkte Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 in irgendeiner Form wiederholt werden muss, daran ließen Fachleute bis zuletzt wenig Zweifel.
Hingegen ist unklar, wie deutlich das oberste Berliner Gericht Stellung bezieht und ob sich nicht noch das Bundesverfassungsgericht in einem längeren Verfahren mit der Frage befassen muss. Für die Parteien der Berliner Regierungskoalition steht einiges auf dem Spiel. Hat die amtierende Rot-Rot-grüne Koalition unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey im ersten Jahr ihrer politischen Perfomance bereits so viele Pluspunkte gesammelt, dass sie eine zweite Chance verdient? Aktuelle Umfragen sehen

Giffeys Sozialdemokraten jedenfalls nicht mehr in der Pole Position.
Und auch die Koalitionspartner, insbesondere die im Abwärtssog steckende Linke, müssen bei einer Neuwahl bangen. Beginnt pünktlich zur Vorweihnachtszeit ein giftiges Hauen und Stechen ums Rote Rathaus? Und wie viel Wahlkampf ist den Berlinerinnen und Berlinern eigentlich überhaupt noch zuzumuten? Von Sharm el Sheikh nach Bali: Können diese Leute die Welt retten? Während im ägyptischen Badeparadies neueste Antworten auf die fortschreitende Klimakrise verhandelt werden, treffen sich im noch ferneren Bali in dieser Woche die Mächtigen der Welt zum G20-Gipfel.
Unter Abwesenheit von Kreml-Kriegsherr Putin stellt sich die Frage, ob der Krieg in Europa zum beherrschenden Thema des Meetings wird oder nur eines von vielen? Gastgeber Indonesien mit der viertgrößten Bevölkerung der Erde und sein Präsident Widodo interessiert die Ukraine-Frage nämlich nur am Rande, und er ist damit nicht allein: Für die meist einwohnerstarken Schwellenländer sind Lösungen zur wirtschaftlichen Erholung nach der Covid-Pandemie, Fragen zu Gesundheitsversorgung und erneuerbaren Energien viel drängendere Themen auf der globalen Agenda. (Text: rbb)