Thadeusz und die Beobachter

Zäsur nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Die Ergebnisse der Landtagswahlen vom Sonntag sind eine Zäsur: In Thüringen wird zum ersten Mal eine rechtsextremistische Partei stärkste Kraft, und ohne das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht scheint auch in Sachsen keine Regierungsbildung ohne die AfD mehr möglich. Passt die bisherige bundesdeutsche Brille noch zur Parteienlandschaft im Osten oder steht auch parlamentarisch eine Zeitenwende bevor? Sind die Rechtspopulisten bereits Volkspartei? Warum findet Höckes Truppe besonders bei jungen Leuten so viel Anklang? Muss der Kanzler sich verstecken, damit die SPD demnächst in Brandenburg doch noch mal eine Wahl gewinnen kann? Und welche Schockwellen spürt die Ampel-Koalition in Berlin?
US-Wahlkampf – Kamala Harris ist das Prinzip Hoffnung
Der Rückzug von US-Präsident Biden aus dem Rennen um das Weiße Haus war eine der überraschendsten Personalien des Sommers. Mit der Nominierung von Kamala Harris ist das Prinzip Hoffnung nicht nur in den demokratischen Wahlkampf zurückgekehrt, sondern scheint das ganze Land zu beflügeln. Ist ein Zauber des Neuanfangs auch in Deutschland zu erwarten? (Text: rbb)

Knapp ein Jahr vor den Bundestagswahlen
Knapp ein Jahr vor den Bundestagswahlen lässt die SPD allmählich durchblicken, mit welcher Strategie sie die ambitionierte Aufholjagd gegen die zum Hauptgegner ausgerufene „Merz-CDU“ einleiten will: Höhere Belastungen für die Reichen, Aufweichung der Schuldenbremse und Hilfen für die Wirtschaft. Macht dieses Rezept den Wählern Appetit auf eine weitere Amtszeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz? Dessen Herausforderer Friedrich Merz übt sich bereits als Staatsmann und fordert einen härteren Umgang mit Putin. Muss der Unions-Kanzlerkandidat den markigen Worten, womöglich schneller als ihm lieb sein kann, Taten folgen lassen, wenn in ein paar Wochen mit der Entscheidung über den künftigen Haushalt in der Ampel-Koalition der finale Belastungsbruch droht.
Kurz vor den US-Präsidentschaftswahlen
Kurz vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen geht auch das Duell zwischen Kamala Harris und Donald Trump in die heiße Phase. Geht der demokratischen Bewerberin um den Platz im Weißen Haus nach ihrem späten Einstieg in den Wahlkampf auf den letzten Metern doch noch die Puste aus? Wie blickt Amerika selbst auf die Kampagne von Demokraten und Republikanern, und welche Themen zeichnen sich neben den Kandidaten selbst als wahlentscheidend ab. Ist Deutschland auf beide möglichen Ergebnisse vorbereitet, und wie viel hängt für uns davon ab, wie sich die Wählerinnen und Wähler der Vereinigten Staaten am 05. November entscheiden? (Text: rbb)

Mit vier Kolleginnen und Kollegen diskutiert Jörg Thadeusz über folgende Themen:
Statt vorweihnachtlicher Besinnlichkeit liefert das kollabierte Ampel-Bündnis zum Jahresausklang noch mal ein bisschen parlamentarische Action: In der letzten Adventswoche feiert Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem Bundestag ein „Fest der Demokratie“: Mit der Vertrauensfrage soll der Weg zu Neuwahlen im Februar frei gemacht werden. Wie gerupft gehen die ehemaligen Ampelspitzen in den beginnenden Wahlkampf? Rollen Olaf Scholz und die SPD erneut das Feld von hinten auf? Oder richtet sich Friedrich Merz in Gedanken bereits sein Büro im Kanzleramt ein? Gehen Habeck oder Lindner direkt über Los zurück ins Kabinett? Und wird Wahlkampf im Winter eine noch größere Zumutung als die letzte Fußball-WM?
Außerdem: Wenige Wochen vor der Vereidigung des alten neuen US-Präsidenten gewinnt die Diskussion über den Plan für einen Waffenstillstand in der Ukraine an Fahrt, auch deutsche Friedenstruppen werden ein Thema. Ist Putin nach fast 1000 Tagen Krieg bereit für den Verhandlungstisch?
Gäste: Claudia Kade (Die Welt), Sabine Adler (Deutschlandfunk), Hajo Schumacher (Berliner Morgenpost), Claudius Seidl (Frankfurter Allgemeine Zeitung) (Text: rbb)

Heiße Phase in Winter-Wahlkampf
Kaum begonnen geht der kurze Winter-Wahlkampf vor den Neuwahlen zum Bundestag bereits in seine heiße Phase. Bei der Union sorgt einmal mehr die bayerische Schwesterpartei für unerwünschte Dynamik: Kann die Debatte um den Umgang mit den Grünen für Friedrich Merz trotz bislang komfortabler Umfragewerte doch noch zur Stolperfalle geraten? Wann wäre für Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Partei der richtige Zeitpunkt, um die in Aussicht gestellte Aufholjagd zu starten? Und entfaltet die neue Spitzenposition von Robert Habeck als beliebtester Kandidat soviel Rückenwind, dass der Begriff GroKo künftig mit anderen politischen Farben besetzt werden könnte?
Erwartungen zu Trumps zweiter Amtszeit
Während Deutschland politisch gerade mit sich selbst beschäftigt ist, läuft sich Donald Trump nicht nur rhetorisch für seinen erneuten Einzug ins Weiße Haus warm. Was lässt die Besetzung seines politischen Teams für die zweite Amtszeit des ersten vorbestraften US-Präsidenten erwarten? Und wie sehr bestimmen mächtige Hintermänner wie Elon Musk künftig den Ton der transatlantischen Beziehungen? (Text: rbb)

Ein Blick auf die Umfragen zeigt: Knapp eine Woche vor dem Wahlsonntag zeichnet sich ein deutlicher Trend ab, welche Partei den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen dürfte. Wie viel Potential für Überraschungen steckt in der Schlussphase des Wahlkampfs und wie haben sich die Parteien geschlagen? Konnte die Kanzlerpartei überzeugend vermitteln, dass das Scheitern der Ampel zuallerletzt an ihr lag, hat der parlamentarische Stunt von Friedrich Merz ihm selbst oder zuallererst der AfD etwas eingebracht, bleibt Robert Habeck auch dieses Mal der Kanzler der Herzen, und gelingt es der bereits abgeschrieben scheinenden Linken noch vor den Liberalen ins Ziel zu laufen? Fest steht schon jetzt: Die neue Besetzung auf der Regierungsbank muss sofort auf Betriebsmodus schalten.
Der Vorstoß von US-Präsident Trump zur Befriedung der Ukraine und der Auftritt der amerikanischen Delegation bei der Münchener Sicherheitskonferenz geben einen Vorgeschmack auf die außenpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Wie stürmisch wird die Zukunft, und ist sind Deutschland und Europa dafür gewappnet? (Text: rbb)

Zwar wird die Union mit Friedrich Merz aller Voraussicht nach den nächsten Bundeskanzler stellen, bleibt allerdings mit ihrem Abschneiden bei der Bundestagswahl vom Sonntag deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurück. Bereits die Bildung der neuen Regierung droht somit zu einer großen Herausforderung zu werden: Wie hoch werden die gerupften Sozialdemokraten den Preis für ihren Eintritt in eine schwarz-rote Koalition treiben? Besonders die ehemaligen Ampel-Parteien stehen vor großen, personellen Umbrüchen: Wie geht es weiter mit Verlierern und Gewinnern des Wahlsonntags und wie blicken Europa und der Rest der Welt auf das Ergebnis und den künftigen neuen Mann im Kanzleramt? (Text: rbb)

Ist die Zustimmung des Bundesrats zum historischen Milliardenpaket von Union und SPD der Startschuss für eine goldene Ära? Wird man mit Friedrich Merz einst eben nicht den Bundeskanzler verbinden, der mit seinem Umschwung in Sachen Schulden die eigenen Wahlversprechen gebrochen hat, um zu Lasten künftiger Generationen auf Pump finanzierte Politik zu betreiben? Sondern der in seinen Regierungsjahren Deutschland durchdigitalisierte, dem Land stabile Brücken, schimmelfreie Schulen, eine funktionierende Bahn und verteidigungsfähige Bundeswehr bescherte? Oder scheitert die Bildung einer neuen Regierung am Ende doch noch daran, dass die Sozialdemokraten inzwischen glauben, sie selbst hätten die Wahl gewonnen? Außerdem: Die Proteste in der Türkei gegen die Inhaftierung von Istanbuls Bürgermeister Imamoglu werden immer lauter.
Hat Präsident Erdogan mit der Absetzung seines Widersachers den Bogen dieses Mal überspannt? Und: In Saudi-Arabien beginnt eine neue Gesprächsrunde zwischen den USA und Russland über eine Waffenruhe in der Ukraine. Beobachter bemängeln vor allem bei den amerikanischen Unterhändlern mangelnde Sachkenntnis: Lassen sich Trumps Leute über den Tisch ziehen? (Text: rbb)

Schwieriger Start für neues Kabinett Sollte die SPD-Basis dem mühsam verhandelten Regierungsbündnis mit der Union auf den letzten Metern nicht doch noch den Stecker ziehen, liegt CDU-Chef Friedrich Merz gut zwei Monate nach seinem Wahlsieg bei den vorgezogenen Bundestagwahlen auf der Zielgerade seines langen Weges ins Kanzleramt. Eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Regierungschef hat die Union ihre Personalentscheidungen für das neue Kabinett präsentiert. Was verrät die Auswahl über den politischen Kurs und Stil des künftigen Kabinetts Merz I? Während die SPD-Spitze noch auf ein positives Votum ihrer Mitglieder zum umstrittenen Koalitionsvertrag hofft, regt sich zunehmend Widerstand um den Umgang von Parteichef Lars Klingbeil mit seiner Co-Chefin Saskia Esken.
Verhagelt der innerparteiliche Streit den Zauber des Anfangs der neuen Regierung? Trump nun doch zu Deal bereit? Seit dem Vier-Augen-Gespräch zwischen US-Präsident Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen Selenskyi im Rahmen der Papst-Trauerfeier im Vatikan, erscheint eine neue Dynamik im Bemühen um eine Waffenruhe im russischen Angriffskrieg möglich. Setzen Trumps klare Forderungen in Richtung Moskau Putin soweit unter Druck, dass er nun doch bereit ist für einen „Deal“? (Text: rbb)