Es herrscht wieder Krieg in Europa. Ein Krieg mit Waffen in der Ukraine und ein Wirtschafts- und Nachrichtenkrieg. Stehen wir vor einem neuen Wettrüsten wie in Zeiten des Kalten Krieges? 100 Milliarden Euro will die deutsche Regierung in die Bundeswehr investieren, um verteidigungsfähig zu werden. Der Appell „Frieden schaffen ohne Waffen“, der in den 1980er-Jahren gegen atomare Bedrohungen verfasst wurde, ist verhallt. Stattdessen wird aufgerüstet. Die militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine haben unmittelbare Folgen auf die Energie- und Nahrungsmittelversorgung in Europa und damit auf wirtschaftliche und politische Entscheidungen. Die Sanktionen des Westens gegenüber Russland scheinen bisher nicht die erhofften Wirkungen zu zeigen. Russland dreht nach Belieben den Gashahn zu und sucht außenpolitisch neue Absatzmärkte sowie Bündnispartner in Indien und China. Aus dem militärischen Konflikt entwickelt sich zunehmend ein Wirtschaftskrieg, in dem vor allem nationale Interessen im Vordergrund stehen. Dazu zählen auch Spionage und Cyberangriffe auf die
Infrastrukturen in Deutschland. In der Phase der Globalisierung scheinen keine internationalen Netzwerke entstanden zu sein. Auch die Gefahren eines atomaren Desasters können aufgrund der gegenwärtigen Kampfhandlungen nicht ausgeschlossen werden. Europas größtes Atomkraftwerk Saporischschja wurde offensichtlich sowohl von russischen als auch ukrainischen Einheiten beschossen. Die Weltgemeinschaft ist alarmiert. Vertreter der Internationalen Atombehörde haben die Lage vor Ort inspiziert und fordern weitere Maßnahmen zum Schutz der Anlage. Eine entmilitarisierte Zone könnte die Sicherheit erhöhen, aber wie kann die Diplomatie dieses Ziel erreichen, wo doch internationale Beziehungen und Konferenzen den Krieg nicht verhindern konnten? Wie werden sich Deutschland und die Europäische Union in dieser Krise innen- und außenpolitisch positionieren? Mit welchen Einschränkungen und Kosten werden die Bürger rechnen müssen? Wie kann der Frieden wiederhergestellt und ausreichend gesichert werden? Diese und andere Fragen diskutiert Gert Scobel mit seinen Gästen. (Text: 3sat)
