Monitor studioM

Der gewaltsame Tod von George Floyd in den USA bei einem Einsatz der Polizei hat eine Welle des Protests und eine Debatte über Rassismus ausgelöst – auch in Deutschland. Wie lässt sich der alltägliche Rassismus bekämpfen? Wie ausgeprägt sind rassistische Denkmuster in Behörden, wie häufig kommt es zu rassistischer Polizeigewalt und was kann die Politik dagegen tun? Darüber spricht „Monitor“-Chef Georg Restle in „studioM“ mit der Journalistin und Gründerin des Onlinemagazins „RosaMag“, Ciani-Sophia Hoeder. Weitere Gäste: Die Bloggerin Kübra Gümüsay, der eSports-Trainer Josef Kolisang, der eine Antirassismus-Demonstration in Köln mit organisiert hat und Sebastian Fiedler vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. (Text: WDR)

Werden die Corona-Demonstrationen zunehmend von Rechtsextremisten gekapert? Welche Rolle spielten Rechtsextremisten bei den Protesten Ende August in Berlin? Und wie nah stehen sich einige der Organisatoren der Proteste und rechtsextremistische Gruppierungen? Darüber spricht „Monitor“-Chef Georg Restle bei „studioM“ mit folgenden Gästen: Dem „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg, der Rechtsextremismus-Expertin Judith Rahner von der Amadeu Antonio Stiftung und der Verfassungsrechtlerin Prof. Anna Katharina Mangold, die davor warnt an der Seite von Menschen zu demonstrieren die die Verfassungsordnung ablehnen. Ebenfalls dabei: die „Monitor“-Autorin Julia Regis, die in Berlin vor Ort dabei war. (Text: WDR)

Unabhängig vom endgültigen Ausgang der Wahl in den USA, stellt sich die Frage: Was bedeutet das Ergebnis für die USA und Europa? Wie kann die Spaltung des Landes überwunden werden und welche Rolle spielt der Rassismus dabei? Darüber diskutiert „Monitor“-Redaktionsleiter Georg Restle mit: Laura Kupe, Sicherheitsexpertin im US-Repräsentantenhaus, Dr. Priscilla Layne, Associate Professor von der University of North Carolina und mit Dr. Constanze Stelzenmüller, Transatlantik-Expertin vom US-Think-Tank „The Brookings Institution“.
Die Interviews für studioM wurden am 5. November 2020 geführt.
Zu den Gästen:
Laura Kupe
Laura Kupe ist Sicherheitsexpertin im US-Repräsentantenhaus, im Ausschuss für Heimatschutz. Sie war für die Homeland Security im Einsatz und als Teil der Obama-Regierung Beauftragte mit dem Fachgebiet „Europäische Beziehungen“. Sie selbst bezeichnet sich als Afropean-American.
Dr. Priscilla Layne
Dr. Priscilla Layne lehrt an der University of North Carolina Germanistik, mit dem Fokus auf Critical Race Studies, Film and Media Studies sowie Black Popular Culture in Germany. Sie hat in Deutschland gelebt und arbeitet auch bei einer Antidiskriminierungsstelle.
Dr. Constanze Stelzenmüller
Dr. Constanze Stelzenmüller ist Juristin und Publizistin und ausgewiesene Transatlantik-Expertin. Sie forscht in Washington D.C. in der „Brookings Institution“ und ist u.a. Mitglied im Beirat für Innere Führung des Bundesverteidigungsministeriums und leitet den wissenschaftlichen Beirat der Deutschen Stiftung Friedensforschung. (Text: WDR)

Die Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident ist Geschichte. Für seine Anhänger*innen weltweit bleibt der abgewählte Präsident jedoch: als Idol und ewige Verheißung für den Umsturz eines ihnen verhassten Systems. Rechtsextremistische Netzwerke wie QAnon feiern Trump weltweit als einen der ihren – und setzen auf seine Rückkehr als Heilsbringer ihrer faschistischen Ideologie. Vernebelt der Abgang Trumps den Blick auf eine nachhaltige Radikalisierung der USA, die weit vor ihm begann und weit über ihn hinaus andauern wird? Wie wirkt sich seine Amtsführung auf liberale Gesellschaften weltweit aus? Wie haben seine Lügen und seine Hetze unseren Blick auf die Wirklichkeit verändert? Und wie sehr fehlt er Rechtspopulisten, Nationalisten und Rechtsextremisten als Leitfigur im Zentrum der Macht – auch Parteien wie der AfD in Deutschland? Über diese und andere Fragen diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle in „studioM“ mit der Autorin und Publizistin Carolin Emcke; mit Prof. Curd Knüpfer, der zu US-Politik und -Medien am John-F.-Kennedy-Institut der FU Berlin forscht; und mit dem Rechtsextremismusforscher und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Matthias Quent.
In einem Punkt sind sich alle einig: Der Spuk ist noch lange nicht vorbei. Das Phänomen Trump wirkt weit über seine Amtszeit hinaus. (Text: WDR)

Die WDR-Sendung „Die letzte Instanz“ hat eine Welle der Empörung gegen den WDR und eine Debatte ausgelöst über Rassismus gegen Sinti und Roma in den Medien und in der Gesellschaft. MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle spricht darüber mit dem Roma-Aktivisten Gianni Jovanovic, mit der Sängerin und Feministin Tayo Awosusi-Onutor und mit Dr. Markus End, Antiziganismusforscher und Politologe von der Technischen Universität Berlin. Ist Rassismus gegen Sinti und Roma ein strukturelles Problem? Welche rassistischen Klischees prägen die Berichterstattung in den Medien? Wie ist die Situation im Bildungsbereich oder bei der Polizei? Warum wird die Geschichte der Verfolgung und Vernichtung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus regelmäßig ausgeblendet? Und warum führen wir solche Debatten immer wieder, ohne dass sich daran etwas ändert? Darüber sprechen wir in unserer aktuellen Ausgabe von MONITOR studioM. (Text: WDR)

Raketen auf Israel, Raketen auf Gaza: Im Nahen Osten eskaliert der Konflikt zwischen der israelischen Armee und der Hamas. In den Städten Israels und im Westjordanland kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auch zwischen jüdischen und arabischen Israelis. Trotz des jetzt verkündeten Waffenstillstands: Die Hoffnung auf „friedliche Koexistenz“ scheint nachhaltig zerstört. Dabei wird erneut sichtbar: Kaum ein Konflikt ist so ideologisch und emotional aufgeladen und gleichzeitig so vielschichtig wie der Nahostkonflikt. Die aktuelle Debatte ist oft von großer Schärfe geprägt. Wir wagen bei studioM den Versuch, ganz unterschiedliche Perspektiven ins Gespräch zu bringen und konstruktiv und differenziert auf das Thema zu schauen.
Was sind die Gründe dafür, dass der Konflikt gerade jetzt eskaliert? Welche Rolle spielen Siedlungspolitik und Besatzung der palästinensischen Gebiete? Wer profitiert von den militärischen Auseinandersetzungen – die israelische Regierung oder die Hamas? Und wie verhindern wir, dass Judenfeindlichkeit sich angesichts der aktuellen Lage auch in der deutschen Gesellschaft verbreitet? Über diese Fragen diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle in der 16. Ausgabe von studioM mit dem Politologen Usama Antar in Gaza-Stadt, der Schriftstellerin Mirna Funk, der Journalistin Alena Jabarine in Hebron sowie der Politologin Lidia Averbukh von der Stiftung Wissenschaft und Politik. (Text: WDR)

Schon jetzt tobt der Wahlkampf für die Bundestagswahl. Statt um Inhalte geht es oft um persönliche Angriffe, Schlammschlachten und aus dem Kontext gerissene Zitate. Insbesondere in den sozialen Medien. Manche Strategien der Ablenkung und Vernebelung erinnern fast an die Republikaner im Wahlkampf von Donald Trump. Aber was haben die Parteien inhaltlich zu bieten? Was steckt in den Wahlprogrammen von CDU, SPD und Grünen? Trauen sich die Parteien, konkrete Forderungen aufzustellen – oder sind alle bemüht, sich vor der Wahl bloß nicht angreifbar zu machen? Was bedeutet es für junge Politiker:innen, ständig Hass und Hetze ausgesetzt zu sein? Was macht es mit dem Wahlkampf, wenn es weniger um Inhalte als um einzelne Personen geht? Wir lenken in der Talkshow studioM den Blick zurück auf die politischen Inhalte und diskutieren mit jungen Politiker:innen von CDU, SPD und Grünen darüber, was die wirklich wichtigen Themen im Wahlkampf sein sollten.
Von Maßnahmen zum Klimawandel wie CO2-Preisen, Hartz IV, Steuererhöhungen bis zur Frage, woher nach der Pandemie eigentlich das Geld für die Corona-Maßnahmen – und ambitionierte Wahlversprechen – kommen soll. Georg Restle diskutiert in der 17. Ausgabe von studioM mit Kevin Kühnert, stellvertretender Vorsitzender der SPD, Ricarda Lang, stellvertretende Vorsitzende der Grünen, und Wiebke Winter, Mitglied im CDU-Bundesvorstand und Mitbegründerin der Klima-Union. (Text: WDR)

Facebook, Instagram, TikTok und Co – auf allen Social-Media-Plattformen sind Desinformationen und Fake-News-Kampagnen mittlerweile präsent, gesteuert von international agierenden Agenturen, hinter denen sich auch dubiose Auftraggeber verbergen. Die Daten dafür liefern wir selbst durch unser Userverhalten im Netz. Passgenau wird das „Mikrotargeting“ auf Interessen und Weltbild der User:innen abgestimmt, um möglichst ein Ziel zu erreichen: Die Manipulation von Meinungen, das Schüren von Ängsten und Vorurteilen, um die öffentliche Meinung, politische Entscheidungen oder das Wahlverhalten zu beeinflussen – auch bei dieser Bundestagswahl.
Wer sind die Akteur:innen hinter solchen Fake-Kampagnen? Welche Maßnahmen ergreift die Politik, um die Bürger:innen und unsere Demokratie davor zu schützen? Wie reagieren die Plattformen? Darüber diskutiert Georg Restle in der neuen Ausgabe von MONITOR „studioM“ mit dem Journalisten Peter Kreysler (ARD Doku „Wahlkampf undercover“), den Europaabgeordneten Alexandra Geese (B’90/​DIE GRÜNEN) und Martin Sonneborn (DIE PARTEI), sowie Robert Schöffel, Leiter der Datenjournalismus-Einheit des BR mit neuesten Recherchen zu Desinformationen auf TikTok. (Text: WDR)

Auf der Plattform Wikileaks enthüllte Julian Assange ab 2010 geheime US-Militärdokumente zu Einsätzen in Afghanistan oder dem Irak. Mittlerweile sitzt er seit mehr als 1000 Tagen in Großbritannien im Hochsicherheitsgefängnis. Bald könnte Assange an die USA ausgeliefert werden, dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Doch wie fair ist sein Verfahren? Was ist wichtiger: der Schutz von Menschenrechten und Pressefreiheit oder der Schutz von Staatsgeheimnissen und des Machtapparates? Wirkt der Fall als abschreckendes Beispiel für Journalist:innen und Whistleblower:innen oder inszeniert sich Assange gar als Märtyrer?
Diese Fragen diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle mit seinen Gästen: Nils Melzer (UN-Sonderberichterstatter über Folter), John Kornblum (ehemaliger US-Botschafter in Deutschland), Prof. Herta Däubler-Gmelin (Bundesjustizministerin a.D.) und Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Clubs) in der ersten MONITOR studioM Sendung in diesem Jahr. Die Talkshow wurde am 12.01.2021 aufgezeichnet.
Zu den Gästen:
Nils Melzer … ist Schweizer Rechtswissenschaftler sowie Autor und wurde seit dem 1. November 2016 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum UN-Sonderberichterstatter über Folter ernannt. Melzer und ein Ärzteteam stellten bei Assange typische Folgesymptome lang dauernder psychischer Folter fest. Nils Melzer fürchtet, durch die Verfolgung Assanges soll für den Journalismus ein abschreckendes Beispiel geschaffen werden. Anstatt die durch ihn aufgedeckten Kriegsverbrechen zu verfolgen, würde er selbst verfolgt. Wir seien in ernsthafter Gefahr, die Pressefreiheit zu verlieren. Journalismus würde zu Spionage. 2021 veröffentlichte er sein neuestes Buch: „Der Fall Julian Assange – Geschichte einer Verfolgung“.
John Kornblum … ist ehemaliger US-Botschafter in Deutschland. Als Diplomat hat John Kornblum sich immer mit sicherheitspolitischen Fragen auseinandergesetzt, u.a. auch im Stab von Henry Kissinger, Ronald Reagan, George Bush oder Bill Clinton. Er war maßgeblich beteiligt an der Deklaration, die 1994 zur Gründung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führte. John Kornblum hält Julian Assange für einen Spion, sieht hier eine klare Rechtslage aus amerikanischer Perspektive und wundert sich über das Interesse an diesem Fall.
Prof. Herta Däubler-Gmelin … ist Juristin und ehemalige Bundesministerin der Justiz. Von 1973 bis 2009 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an. Sie setzt sich kontinuierlich für die Freilassung Julian Assanges ein und forderte unter anderem 2020 die Bundesregierung auf, Assange Asyl anzubieten. Ihrer Meinung nach gehe es beim Fall Julian Assange nicht nur um die Frage, was die Menschen über ihre Mächtigen und deren mögliche Verstöße wissen sollen, sowie um die Frage, wie Journalisten mit brisanten Informationen von Whistleblowern umgehen dürfen. Sondern auch um die Frage der Verletzbarkeit europäischer Werte.
Constanze Kurz … ist Informatikerin, Autorin, Sachverständige und Sprecherin des Chaos Computer Clubs, der größten Hackervereinigung Europas. Sie schreibt unter anderem auch für die FAZ seit 2010 die Kolumne Aus dem Maschinenraum, zu Sicherheitslücken und Monopolen im Bereich der neuen Technologien. Sie hat verschiedene Stellungnahmen an das Bundesverfassungsgericht verfasst, u.a. zu Wahlcomputern, Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojanern. Constanze Kurz stellte am 29. Januar 2014 Strafanzeige gegen die Bundesregierung aufgrund der Veröffentlichungen aus dem NSA-Skandal. (Text: WDR)

Die Olympischen Spiele in Peking sollen ein Fest des Wintersports werden. Kritiker:innen sehen in ihnen jedoch vor allem eine Machtdemonstration und eine Propaganda-Show einer brutalen Diktatur. Die Spiele müssten politisch neutral sein, fordert IOC-Chef Thomas Bach. Dabei stehen sie längst im Zentrum einer hochpolitischen Debatte: Darf man Olympische Spiele in autokratischen Staaten und Diktaturen abhalten? Oder sollte man sie dann boykottieren? Was macht es mit den Athlet:innen, wenn ein Regime sie für seine Propaganda missbraucht? Geht es noch um den Sport oder nur noch ums Geschäft? Und wie sollten Fernsehsender damit umgehen, die hohe Summen für die Übertragungsrechte zahlen?
Über diese und andere Fragen diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle in dieser Ausgabe von studioM mit Rennrodlerin Dajana Eitberger, mit der Menschenrechtsaktivistin Tienchi Martin-Liao, mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe, und mit dem ARD-Sportjournalisten Robert Kempe. Die Sendung wurde am 2. Februar 2022 aufgezeichnet.
Zu den Gästen:
- Dajana Eitberger
Die Rennrodlerin Dajana Eitberger gewann 2018 in Pyeongchang die olympische Silbermedaille. Eitberger ist im Präsidium des Vereins Athleten Deutschland. Wegen einer Corona-Infektion und einem Trainingssturz kann sie nicht bei den Olympischen Spielen in Peking antreten. Ihr ist wichtig, dass bei der Auswahl des Austragungsorts der Olympischen Spiele mehr Wert auf Menschenrechte und Nachhaltigkeit gelegt wird. Sie wünscht sich mehr Mitspracherecht der Athlet:innen.
- Tienchi Martin-Liao
Geboren in Nanjing und aufgewachsen in Taiwan, lebt die Autorin, Herausgeberin und Menschenrechtsaktivistin Tienchi Martin-Liao seit den 1970er Jahren in Deutschland. Sie ist Vizepräsidenten des Friedenskommittees des Schriftstellerverbands PEN international. Martin-Liao setzt sich für Pressefreiheit und Menschenrechte in China ein. Sie war mit dem in Haft verstorbenen Friedensnobelpreisträger Liu Xiabo befreundet und hat Schriften und Gedichte von ihm herausgegeben.
- Frank Schwabe
Frank Schwabe ist menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Januar 2022 ist er Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Frank Schwabes ist Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Recklinghausen. Frank Schwabe hält einen politischen Boykott von Olympia in Peking für keine Lösung, sondern wünscht sich langfristigere Regeln zur Rolle von Menschenrechten bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen und sieht vor allem das IOC in der Pflicht.
- Robert Kempe
Robert Kempe ist Sportjournalist bei der Sportschau, MONITOR und Sport Inside. Er beschäftigt sich vor allem mit der politischen und wirtschaftlichen Seite des Sports und der großen Sportevents. Kempe hat mehrere Fernsehbeiträge und Filme über Olympia in China und die Menschenrechtslage gedreht. Er beschäftigt sich auch mit der Pressefreiheit in China und kritisiert, dass kritische Berichterstattung rund um die Olympischen Spiele vor Ort so gut wie gar nicht möglich ist. (Text: WDR)

Der Grund, warum sie ihre Heimat verlassen und aus Deutschland fliehen, ist gleich: Krieg. In Syrien, Afghanistan oder nun der Ukraine. Doch haben es Ukrainer:innen in Deutschland in vielerlei Hinsicht leichter als Geflüchtete aus anderen Ländern. Sie müssen kein Asylverfahren durchlaufen, können sich ihren Wohnort aussuchen, direkt arbeiten und sich frei in der EU bewegen. Die europäischen Grenzen sind für sie offen. Gleichzeitig werden täglich Menschen an den EU-Außengrenzen gewaltvoll daran gehindert, in die EU zu gelangen. An der polnisch-belarussischen Grenze, auf dem Mittelmeer und zuletzt in der spanischen Enklave Melilla.
Was rechtfertigt die ungleiche Behandlung von Geflüchteten in Deutschland und in der EU? Ist deutsche Asylpolitik rassistisch? Gibt es mehre „Klassen“ von Geflüchteten? Wie unterschiedlich erleben Menschen aus Syrien und der Ukraine ihr Ankommen in Deutschland? Darüber diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle mit Jabbar Abdullah, Kurator aus Syrien, der Politologin Nataliya Pryhornytska, dem Migrationsforscher Gerald Knaus und dem Autoren Mohamed Amjahid. (Text: WDR)