Kommentare 111–120 von 7267
User Uli (geb. 1962) am
Meinung zur Diskussion um die "Einheitsparteien":
Ein "Linksruck" der CDU/SPD kann bei genauerer Betrachtung nicht festgestellt werden, im Gegenteil - wenn man "links" unter mehr Gleichheit/Verteilungsgerechtigkeit fasst. Noch unter Kohl waren Steuer-, Sozial-, Lohnpolitik de facto deutlich weiter "links" angesiedelt, als dann unter Schröder ff. Selbst die Linke 2005 mit Gysi/Lafontaine lag mit ihren Forderungen gerade mal auf der Wellenlänge von einst Willy Brandt.
Allerdings beginnt schon während Kohl der Umbau von einer Sozialen Marktwirtschaft zu einer sich entgrenzenden Konkurrenzgesellschaft (Neo-Liberalismus), begünstigt durch den "Gewinn des Systemkonflikts", ausgelöst aber durch wachsende Kapitalverwertungsprobleme unter den "alten" Bedingungen von Massenproduktion und -konsum.
Dies führt, neben der horizontalen Ausdifferenzierung auch zu einer wachsenden Entstrukturierung und Fragmentierung der Gesellschaft, die sich zugleich in einer Ausdifferenzierung des Parteiensystems manifestiert. Diese vertreten einerseits verschiedene Zielgruppen, passen sich aber (fast) alle der neo-liberalen Doktrin an. Auf der ökonomischen Ebene wird die radikal konkurrenzorientierte "freie" Marktwirtschaft propagiert - die zwar Gewinner aber auch immer mehr Verlierer produziert.
Auf der anderen Seite werden unter demselben Freiheitbegriff wachsend kultur-liberale Ströungen akzeptiert - und integriert. Frauenrechte, Schwulen- und Lesbenehen, Genderstudies usw. sind - in den vorgegeben materiellen Grenzen - durchaus vereinbar mit dem Neo-Liberalismus. Wir sehen allerdings auch, wie schnell sich der Wind auch hier drehen kann, z.B. anhand der Wendungen der großen Tech-Konzerne unter Trump.
Jedenfalls hierher kommt die Wahrnehmung Vieler eines "Linkstrends" in den Parteien, welcher eigentlich eher nur eine Liberalisierung der Gesellschaft vor allem auf der kulturell-sozialen Ebene darstellt und insofern doch eigentlich sehr begrüßenswert ist. Mehr Freiheit.
Die Wahrnehmung, dass es eigentlich egal ist, wen man wählt, speist sich m.E. aber daraus, dass (fast) alle Parteien - so gesehen ein "Rechtstrend" - den Wirtschafts-Liberalismus im Programm haben, sich nur graduell unterscheiden. Die Erfahrung aber zeigt, dass sich auf der materiellen Ebene mit diesem Programm für die Mehrheit wenig ändert.
Vielmehr werden die geweckten Hoffungen und Erwartungen nicht eingelöst, z.T. bitter enttäuscht. Die AFD greift die mit dem Neo-Liberalismus illusionär und kontrafaktisch erzeugten Versprechen und Hoffnungen auf, radikalisiert sie, und gibt dem Liberalismus und ein paar Randgruppen für die Nicht-Einlösung die Schuld. So plump ist das.
Entscheidend wird also nicht der Kulturkampf sein, sondern ob es gelingt, die reale Situation der Menschen angemessen zu verbessern.725819 am
Unter Merkel gab es die Umsetzung von Themen, wie der Ehe für alle, die nun nicht klassisch konservativ sind. Das Rumoren in der CDU wegen ihrer Flüchtlingspolitik wurde nicht ernst genommen, echte konservative Themen anderen überlassen. Das ist so.
Dann das überhastete Aus der Atomkraft. Ein grünes Thema bedient. Echte CDU- Themen waren das nicht, oder? Die Wirtschaft brummte Dank des billigen russischen Gases. Echte Lohnerhöhungen gab es zwar für viele lange nicht, aber alles sollte so bleiben, dafür wählte man Merkel wieder.
So wie Merkel ständig auf die Stimmung im Volk schielte, und ihre oft spontanen Entscheidungen daran ausrichtete, versuchen es andere heute auch. Statt ein echtes Profil zu entwickeln.
Die Produktion wieder ins Land holen, wie Trump es vorhat? Dann muss man den Leuten auch ehrlich sagen, dass der Fernseher dann nicht mehr nur 1.500 € oder weniger kostet.piperin am
@User Uli, mag sein, dass Sie das nicht sehen, aber der Linksruck ist eindeutig.
Vor allem natürlich beim Thema Migration, wie bei innerer Sicherheit, als auch bei Sozialleistungen, wo eine Union nie einen derart linken Kurs gefahren hat.
Sie glauben doch nicht, dass derartiges von früheren Unionspolitikern -und da kann ich reihenweise aufzählen- unterstützt worden wäre.
Nur exemplarisch Roland Koch, FJ Strauss, Theo Waigel - niemals hätten die das mitgetragen.
Merkel säumte Ihre Amtszeit mit politischen Leichen, einer davon eben Roland Koch wie auch damals Merz. Bitte nicht vergessen!
Ja, Merkel war dahingehend richtig gut, Hut ab!
Nehmen Sie mal die vielen, sehr vielen in zweiter und hinteren Reihen. Nur ein Beispiel: Günther Beckstein.
Der hätte aufgeräumt, da dürfen Sie Gift drauf nehmen.
Auch solche wie Hans-Georg Maaßen. Die wären früher niemals von der eigenen Fraktion angegriffen worden.
Niemals hätte es eine Union früher zugelassen, dass unser Sozialsystem derart ausgebeutet wird und immer mehr an seiner Existenzfähigkeit einbüßt.
Leistungsprinzip war früher in der Union groß geschrieben.
Sie können es wegleugnen wollen, aber der Linksruck ist dennoch Fakt.
Es gibt auch heute noch welche, die man mit früheren Unionspolitikern gleichsetzen kann wie Michael Kretschmer, den ich sehr schätze.piperin am
@725819, völlig richtig, danke.User 1810870 am
@ User Uli schrieb: "Vielmehr werden die geweckten Hoffungen und Erwartungen nicht eingelöst, z.T. bitter enttäuscht. Die AFD greift die mit dem Neo-Liberalismus illusionär und kontrafaktisch erzeugten Versprechen und Hoffnungen auf, radikalisiert sie, ......"
Cannabis geraucht ......... oder war das Zelt im Wallis nicht dicht .....?
Die Politik der Mitte, der Demokraten, der Gutmenschen:
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"Unangenehme Entscheidungen" - Frei (CDU) kündigt Einschnitte bei Rente, Gesundheit und Pflege an.
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Da geht es nicht um "geweckten Hoffungen und Erwartungen", da geht es um richtig fette LÜGEN. Lügen mit Ansage, Lügen mit Vorsatz!
Die Parteien der Mitte radikalisieren ihre Wähler, ihre ehamligen Wähler, selber und mit pervider Intelligenz!
Ich weiß nicht, wo man Menschen wie Sie so verdreht hat ...... aber irgendetwas ist da richtig schief gelaufen .... bei der Politik der Gutmenschen und Faktenverdreher!
Ihre "sehr merkwürdigen" Erklärungsversuche sind so etwas von unsinnig und unnötig, als würden Sie einem an Hautkrebs erkrankten 70-jährigen erklären wollen, dass er zu lange in der Sonne war ...... Wo ist da der Sinn oder die Lösung?
@ User Uli schrieb: "Entscheidend wird also nicht der Kulturkampf sein, sondern ob es gelingt, die reale Situation der Menschen angemessen zu verbessern."
Sie meinen also, dass sich die reale Situation verbessert ....... da lache ich ja nur:
** Siehe oben: Frei (CDU) kündigt Einschnitte bei Rente, Gesundheit und Pflege an.**
Diese Vögel der Demokraten und Mitte fahren alles an die Wand .....! Aber Schuld werden immer die anderen haben - egal, ob links, rechts, mittig oder oben und unten.
So, wie die Pazifisten uns an die Welt verkauft haben - wir sind Zahlmeister für andere, um unseren Seelenfrieden zu befriedigen auf der ganzen Welt. Dafür werden die Wähler, der Bürger, der Deutsche verar....cht nach Strich und Faden - und Menschen wie Sie merken es noch immer nicht. Frohe Ostern.User Uli (geb. 1962) am
@ 819 - niemand bestreitet die Liberalisierung im sozio-kulturellen Bereich, die unter Merkel stattgefunden hat und so weite Teile einer sich fragmentieren Gesellschaft kittete. Atomkraftausstieg folgte einer Bevölkerungsmehrheit dafür, war m.M. nach richtig, aber, wie Sie auch sagen, ein "grünes" Anliegen, mithin nicht eindeutig zuzuordnen. Helmut Schmidt war ein großer Anhänger in Zeiten des Technikoptimismus gewesen.
Insofern ist Merkel, was Sie abfällig mit "Schielen nach der Stimmung im Volk" bezeichnen, eben nicht "nach links gewandert", sondern hat einfach eine große Integrationskraft nach innen bewiesen. Ihre Leistung.
Zuletzt jahrelang begünstigt durch eine enorm aggressive Aushandelspolitik, die besonders den europäischen Nachbarn enorm Probleme bereitete, kombiniert mit einer gleichzeitig ausgeprägt destruktiven Austeritätspolitik und einem zeitgleichen Anstieg der Kinderarmut im Inneren in den "Exportweltmeisterjahren".Gar nicht mal "links".
Aber Sie sind da augenscheinlich anderer Auffassung und Ihre Standpunkte sind ja i.d.R. sehr durchdacht argumentiert. Ich verstehe in diesem Fall aber nicht, was das jetzt mit Trump und Protektionismus zu tun haben soll?
Also, wenn der Kommentar meinem Standpunkt galt, danke ich für die Resonanz, bitte aber doch darum, dann nicht in die Nähe von zwielichtigen Charakteren gerückt zu werden. Oder wurde die Position vorschnell hineininterpretiert.piperin am
@870 zitiert
>>** Siehe oben: Frei (CDU) kündigt Einschnitte bei Rente, Gesundheit und Pflege an.**<<
und seinen Kommentar dazu sehe ich auch so.
Gerade SIE, @User Uli, plädieren doch für ein -nennen wir es mal- gesundes Sozialsystem.
Warum funktionierte es früher und jetzt nicht mehr?
"Links" hat zwischenzeitlich ein gewaltiges Gschmäckle.
Es sollte unserer Bevölkerung und zwar jeder Schicht eine gesunde Grundversorgung zuteil werden - wenn er denn selbst seinen Beitrag auch leistet.
Das machen viele auch.
Wie kann es dann sein und gerade wenn wir Steuereinnahmen so hoch wie nie haben, ausgerechnet an diesen Ecken immer mehr eingespart wird, obwohl die Beiträge steigen?
Da läuft doch etwas gehörig schief.User Uli (geb. 1962) am
Sagen wir so, @ piperin: Ich bestreite den "Linksruck", nicht Ihre Annahme, dass z.B. unter Führung von Koch oder Maaßen die CDU sicher weiter nach rechts gewandert wäre - und damit vermutlich der Marginalisierung seinerzeit anheim gefallen angesichts der brachial-antiliberalen Untertöne. Von der Gesamtvita her Skandalfiguren.
Strauß hat das ja schon 1980 bei der Wahl zu spüren bekommen. Er polarisierte, holte weit rechts aus, machte lächerlich, scheiterte. Tandler warnte sekundierend vor dem Linksextremismus - der schwere rechtsextreme Anschlag auf dem Oktoberfest strafte das Lügen.
Waigel war Finanzminister unter Kohl, wenn ich mich recht erinnere, die Steuersätze unter Kohl sind bekannt und auch in Anbetracht steigender Massenarbeitslosigkeit und eines beginnenden Sozialabbaus waren die Rentenleistungen, der Schutz bei Arbeitslosigkeit und auch die die Arbeitsverhältnisse (Begrenzung von Zeitarbeit, sozialversicherungsfreie Teilzeitarbeit) besser ausgestaltet, als dann unter Schröder. Auch Merkel hat hier nichts zurückgenommen.
In einem wichtigen Punkt haben Sie recht. "Leistungsprinzip war früher in der Union groß geschrieben." Verbal mag das heute noch gelten, bereits in den 90ern begann die Umorientierung auf das "Erfolgsprinzip" - schnell reich werden, ein Gordon Gecko werden, "Eure Armut kotzt mich an" - die Herrschaft des Neoliberalismus.
Die Folgen - obwohl die Sozialleistungen im Einzelfall im Laufe der Jahre schlechter ausgestaltet wurden, steigen die Kosten. Systemimmanent.
Bezugspunkt meiner Bewertung war die Entwicklung von dem Zeitpunkt an, den Sie setzten - als es noch 2 und ein fünftel Parteien gab. Sie werden das sicher lesen und aus dem Kopfschütteln nicht herauskommen, ich setzte aber auf eine starke Nackenmuskulatur Ihrerseits und somit Schadensbegrenzung.User Uli (geb. 1962) am
Ja, wo Sie es sagen: Frohe Ostern auch Ihnen, @ 870
P.S. Wallis musste ich erst googeln - wie kommen Sie darauf?piperin am
nur um das abzugrenzen, @User Uli, Kohl war und ist für mich ein rotes Tuch und Merkel war seine politische Ziehtochter.
Sie wollen die Welt so sehen, wie es in ihr Narrativ passt, jedoch liegen Sie falsch.
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>>CDU-Linksruck ist Stärke und Schwäche der Kanzlerin zugleich<<
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https://amp.focus.de/politik/deutschland/merkels-neue-fans-cdu-linksruck-ist-staerke-und-schwaeche-der-kanzlerin-zugleich_id_6282623.html
Noch klarer geht's ja wohl nicht, oder?
Ich verstehe nicht, warum Sie sich Wahrheiten, die zwischenzeitlich bereits zum Allgemeinwissen zählen, derart verweigern.
Weiter steht da:
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".. rumort es in der CDU: Viele sind mit dem Kurs von Angela Merkel nicht einverstanden. Ihnen ist „ihre“ CDU nicht mehr konservativ genug.
...
Im April 2015 waren noch 75 Prozent "zufrieden" oder "sehr zufrieden" mit der Kanzlerin. Dann kam die Flüchtlingskrise – und plötzlich war alles anders als zuvor.
Merkels Beliebtheitswerte rauschten bergab, halbierten sich zwischenzeitlich fast. Die Kritik an ihr wuchs nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei. Merkel habe die CDU nach links gerückt, ihr konservatives Profil verwässert oder gar weggeworfen, so die andauernden Vorwürfe. Die Schwesterpartei CSU erwog sogar den Bruch mit der CDU."
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Wollen Sie ernsthaft behaupten, das seien alles nur Lügen? Muss ich ernsthaft mehr Quellen vorlegen? Das Netz ist voll davon.
Und weiter:
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"Sie sind die wohl größte Wählergruppe, bei der Merkel seit Beginn der Flüchtlingskrise an Zustimmung gewonnen hat: die Grünen-Anhänger. Bei ihnen steigen Merkels Beliebtheitswerte in schon fast schwindelerregende Höhen. Laut ARD-Deutschlandtrend von infratest dimap waren im November (Anm.: November 2016)
71 Prozent aller Grünen-Anhänger zufrieden mit ihrer Politik."
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Noch deutlicher geht es nicht und dies ist der "Einheitsbrei", von dem ich sprach.
71% der Grünen zufrieden mit der CDU-Kanzlerin.
Und Sie wollen das wegleugnen, dass die CDU einen Linksruck vollzogen hatte.
Merkel hielt diesen Kurs auch weiterhin bei.
Wir erlebten die Werteunion, den Kampf Schäubles und anderer gegen Merkel.
Erst als die "Königin" abdankte, trat Merz wieder auf die Bühne.
Es gab zu viele, die diesen Linksruck Merkels verachteten, aber Merkel war einfach zu gut und stratetisch excellent in diesen politischen Machtkämpfen.
Die politische Strömung in dieser Zeit half ihr zudem.
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btw - dass FJS scheiterte sagt GAR NICHTS.
Auch Habeck scheiterte. Auch Scholz scheiterte de facto.
Was war denn mit Martin Schulz zuvor?
Die ganze Riege scheiterte und bei den Linken lief die Fraktionsvorsitzende -wie hieß sie noch- gleich von selbst nach kurzer Zeit davon.😀
Sarah Wagenknecht und ein harter Kern ebenfalls geschlossen weggelaufen und eine neue Partei gegründet.
"FJS scheiterte" .. ist da schon ein sehr bil...piperin am
"FJS scheiterte" .. ist da schon ein sehr billiges Argument.User Uli (geb. 1962) am
@ piperin schrieb, dass FJS scheiterte sei ein billiges Argument.
Es ging ja nicht um das Scheitern an sich, sondern dass sich Rechtspolarisierungen, wofür die genannten standen, nie durchsetzen konnten - aber aus deren Perspektive ein "Linksruck" konstruiert wird.
Aber jetzt geht es doch eher ins Klein-Klein. Das war doch mal wieder eine richtige Runde gedreht, oder nicht?Ruck Zuck 028 am
binsenkraut das stimmt,hier läuft gehörig was schief.Wer hat die Sozialsysteme kaputt gespart und wollte und will alles privatisieren,anstatt das Alle einzahlen,es keine Beitragsbemessungsgrenze gibt,das wäre zumindest mal ein ein richtiger Schritt in die richtige Richtung.piperin am
>>Es ging ja nicht um das Scheitern an sich, sondern dass sich Rechtspolarisierungen, wofür die genannten standen, nie durchsetzen konnten - aber aus deren Perspektive ein "Linksruck" konstruiert wird.<<
Und eben so, @User Uli, ist das ein sehr verklärter Blick auf die damals politische Lage.
Nicht die genannten standen dafür, sondern die Unionsparteien quer durch die Bank trugen diesen Gedanken, dass Wirtschaft und Industrie die Leistungsträger sind und den Motor der Gesellschaft bilden.
Arbeiter werden entlohnt, Arbeitsunfähige -aber nur diese- werden von der Gesellschaft aufgefangen.
Auch in der SPD gab es in damaliger Zeit noch keine Unterstützung für Arbeitsunwillige! Definitiv nicht.
Das kam erst mit der 68er Bewegung und mit dem "in den Tag leben und Gott einen braven Mann sein lassen"-Spirit.
Die SPD hat sich gleichfalls seit damals nach links gedreht und kümmert sich heutzutage mehr um Arbeitsunwillige statt um die Arbeiter.
Das war damals nicht so und ich kenne die Zeit sehr wohl.
Daran erkennt man erst, wie weit sich die Union nach links bewegt hat, wo etliche aus deren Reihen von SPDler kaum noch zu unterscheiden sind.
Ruck Zuck 028 am
So,mein Freund bilsenkraut,zum Schluss noch etwas für Sie,als Gutenachtgeschichte.
Es geht um Handlungsfähigkeit des Staates.Wieso und warum?Irgentetwas Regierungsunfähiges bleibt doch weiterhin im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt ist.Und Wenn Sie von Einheitsbrei sprechen, was ja auch stimmt,ist es doch egal,wer uns regiert und weiter gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung handelt.Das hat bestimmt weniger mit der Jugend zu tun,denn von denen werden wir (noch) nicht regiert.Was früher Jahrzehnte mit CDU
SPD und FDP gut funktioniert hat,darüber kann man auch geteilter Meinung drüber sein.piperin am
Mit "Einheitsbrei" ist der Linksruck der CDU mit Merkel, aber auch der SPD gemeint.
In wichtigen Fragen unterschieden sich die Parteien von den Grünen kaum noch. Davon profitierte die AfD.
Wir haben 6 Parteien im Parlament. Mit BSW und FDP sind es 8 nennenswerte Parteien.
Das ist eine Zersplitterung und geht Richtung Weimarer Verhältnisse.
Bündnisse von 3 und mehr Parteien sind Gift für das Land. Das hat man an der Ampel wohl gesehen.
Und es war eher Zufall, dass jetzt eine quasi Zweierkoalition mit Union und SPD noch(!) zustande kam.
Würde heute gewählt würden diese nicht mal mehr eine Mehrheit bilden.
Auch in den Parteien herrschen tiefe Gräben vor.
Das sind keine stabilen Verhältnisse. Analog in Österreich und Frankreich.
Ruck Zuck 028 am
Jetzt noch ausnahmsweise etwas sachliches,zum Angriff der Russen auf Sumy.und Tauruslieferungen.Ein Interview mit Oberst a.D.Richter bei NTV.Bei aller Trauer der getöteten Zivilisten,eine sachliche Analyse von Herrn Richter,zu beiden Themen.
Wirklich schade,dass gute Militärexperten nicht gehört werden und die geilen
Kriegstreiber uns immer weiter in den 3.ten Weltkrieg führen wollen.Ausserdem hat Selenskij den Gouverneur von Sumy daraufhin entlassen.– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.piperin am
nur AfDler können so denken .. einfache Antworten für einfache Gemüter, aber die Welt ist weitaus komplexer.
Es gibt nicht EINEN Regierungsapperat und auch nicht EINE Opposition.
Vor kurzem war die Ampel an der Regierung unter roter Führung und diese Legislaturperiode Union und SPD unter schwarzer Führung.
Eine "Opposition" kam nun an der Regierung -Regierungsparteien sind jetzt in der Opposition oder ganz rausgeflogen.
Es gibt nicht nur AfD, da sind noch Grüne, Linke ... abgesehen von BSW und FDP, die man nicht ganz abschreiben sollte.
Die AfD hat nur ein einziges Thema - Migration.
Ein Thema wie Ukraine wird auch von anderen Parteien besetzt, zudem denkt die Mehrheit der Bev. anti-russisch. Da kommt kein Rückenwind.
Sobald die Migration wirksam eingedämmt wird, wird die AfD auf 13% zusammengestaucht.
Ihr wird es wie den Grünen ergehen. Das Thema Klimawandel verschaffte ihr ein Hoch. Nun kann man die Reste aufsammeln.
Auch eine AfD hat sonst nichts zu bieten und die große Mehrheit lehnt die AfD ab.
Hätte man die AfD für eine Legislatur an der kurzen Leine mit ins Boot geholt, dann wäre es so gelaufen wie mit den Grünen:
Die akuten Aufgaben umgesetzt und die AfD wieder in die Versenkung verwiesen.
Die BSW hat es nicht geschafft und wäre zu klein gewesen, ansonsten hätte dieses auch mit der BSW funktionieren können.Ruck Zuck 028 am
Wow,da hat der blaue Planet aber die Weisheit mit Löffeln gefressen,wie seine 7 Fanartikel.Gierwitz am
028
Abgesehen von einer vernünftigen Haltung zum Ukrainekrieg, verblöden Sie merklich.Ruck Zuck 028 am
Gierwitz ja Sie haben recht,bei den meisten Kommentaren hier,auch Ihren,kann man nur verblöden.🤯🥳Gierwitz am
028
Sie sollten sich ein anspruchsvolles Hobby suchen. Ihre Aktivitäten im Forum und die Beobachtung des Goldpreises reichen offensichtlich nicht aus.
Schwarzpulver am
Ich finde es normal, dass die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag den zweitgrößten
Raum für Fraktionssitzungen bekommt.
Die SPD will das verhindern!
Das finde ich nur noch albern!
Habe ich jetzt die Brandmauer eingerissen?Ruck Zuck 028 am
Ja,haben Sie
piperin am
„Grenzkontrollen und Zurückweisungen“
Auf den ersten Blick mögen diese wie >>witzige Sprachhülsen<< anmuten, @Tiroler.
Zuerst einmal sollte man sich jedoch grundsätzlich einmal von den Gedanken verabschieden, es gäbe EINE "Spaltung" in der Gesellschaft und diese bestehe zwischen der AfD und dem Rest.
Diese gibt es zwar ganz unverkennbar, jedoch gibt es noch weitere.
Eine davon und für viele Bürger ebenso scharfkantig ist die Abtrennung gegen Links.
Jegliche Nähe zu PDS, Stasi, kommunistischen Umtrieben wird dabei gleichfalls wie mit einer Brandmauer belegt, nicht zuletzt auch von Merz ("keine Koalition mit Linke und BSW").
Sie wird nur nicht derart lautstark publiziert wie gegen die AfD.
Diese proklamierte "Mitte der Gesellschaft" gibt es jedoch gleichfalls nicht, denn gerade dort ist ein gewaltiger Riss unverkennbar und dies stellt im Grunde die eigentliche unvetsönliche Spaltung dar und diese wird zunehmends sichtbar und gewinnt an deutlichem Profil.
Nicht nur in der Legislative und in der Meinung der Bürger, welche einen wesentlichen Beitrag zum Abstrafen der Ampel beitrugen.
Auch in der Executive und Judikative tritt die Spaltung immer mehr zutage. Was wie ein allgemeiner Konsens anmutete, offenbart sich zunehmends als eher widersprüchliche bis höchst bemerkenswerten Entscheidungen, welche in den verschiedenen Ebenen von lokalen Gerichten bis zum EuGH vorgelegt werden.
"Notstand" im Zuge von Grenzkontrollen anzustreben ist nur eine dieser unübersehbaren Positionierungen und konkretes "sich in Stellung bringen zu wollen", wo machtpolitisch die Spaltung quer durch die Bev. und das auch EU-weit über unausgesprochene Bündnisse quer über Legislative und Judikative hinweg Verträge und Machtverhältnisse (EU - national) offen angegriffen werden.
Das ist auch gut so, denn "national" kann sich nicht von EU alles diktieren lassen, vor allem, wenn gerade wie im Fall D im Grunde immer nur der gleiche Staat und das in hohem Maße übervorteilt wird.
Das muss aufhören.
...piperin am
...
Die Spaltung in der "Mitte" war bisher doch linkslastig. Dies ändert sich gerade.
Weil es so ganz einfach nicht mehr geht.
In einem jüngsten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes wurde die Klage eines Somaliers und eines aus dem nördlichen Gasastreifens abgelehnt, nach GR abgeschoben zu werden.
Mal ganz davon abgesehen, dass das sowieso an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten ist, dass hier dagegen geklagt wird, abgeschoben zu werden, obwohl in Griechenland Flüchtlingsschutz beteits gewährt wurde, dann aber die Männer in D nochmals Asylantrag stellten.
Asyl ist kein Wunschkonzert!
Dass in GR oder in einem anderen EU-Staat Flüchtlinge nicht angemessene Asylbedingungen vorfinden würden, dürfte NIEMALS als Begründung überhaupt nur zur Diskussion kommen.
Denn dies implizierte, dass Unrechtsstaaten mit die höchsten Gerichte wie den EuGH bildeten, denen wir uns zu unterwerfen hätten.
Ja wo sind wir denn so langsam?!
Per se ist unbesehens einer tatsächlichen Lage formell ganz einfach und strikt davon auszugehen, dass alle humanitären Erfordernisse auch so vorherrschen, denn alles andere hätte zwangsläufig zur konsequenz, dass dem EuGH jegliche Leglitimation abzusprechen ist.
Und de facto geschieht dies auch über den Ansatz der Hintertür "nationaler Notstand".
Es rappelt gewaltig im Gebälk. DORT ist die eigentliche "Spaltung".
Die Worte werden deutlicher, so auch vom BVerwG:
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„Brot-Bett-Seife“
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Wie das nun mit den Niederlanden in Einklang zu bringen ist, die sich sogar dagegen entschieden haben, ist noch ein anderes Thema.
Egal wie.
„Grenzkontrollen und Zurückweisungen“
mögen wie @Tiroler schreibt wie >>witzige Sprachhülsen<< anmuten und nicht wirklich etwas bewirken, doch das dürfte zu kurz gedacht sein.
JEDE VERÄNDERUNG FÄNGT IM KOPF AN!
Das ist der erste Schritt und dann braucht es Zeit. Manchmal viel Zeit.
Einfach abwarten, die Mühlen mahlen. Das ist ein Anfang.
Tiroler747 (geb. 1953) am
„Grenzkontrollen und Zurückweisungen“ sind witzige Sprachhülsen von Berufspolitikern für aufgewachte Rentner im ZDF Mitternachtsprogramm. Herr Spahn und Frau Baas fliegen wohl nur mit dem Regierungsflieger über europäische Landesgrenzen. Seit Jahren fahre ich mit dem Pkw jede Woche von München nach Zürich. Auf dem Landweg gibt es nur bei der Einreise in die Schweiz Grenzkontrollen auf Sicht. Wer aus der Schweiz kommt und über Österreich nach Deutschland fährt wird NIEMALS kontrolliert. Auch die vielen Kombis mit einem Dutzend meist stark pigmentierten Kindern nicht. Kontrollieren konnten die Deutschen und Österreicher nur während der Pandemie für ihre Stammesangehörigen. Solches Politikergeschwätz bei Lanz, meint der Alm-Öhi, sollte als dreiste Lüge bezeichnet werden. Habe die Ehre.User Uli (geb. 1962) am
Sie treffen mal wieder einen wahren Kern, Ruck Zuck 028
Allerdings gibt es aus meiner Sicht noch einen anderen Aspekt.
Wie können ja festhalten, dass viele der besagten Kommentare a) wiederholt verlogen sind, aber auch b) mit einer gewissen Hinterhältigkeit plaziert und c) meist von selbstbekundeten Anhängern einer Gruppe namens A.F.D. ausgeführt.
Somit wäre also das, was man schon immer über die Alternative für Doofe gedacht und behauptet hat, empirisch bestätigt. Quod erat demonstrandum sozusagen.
Allein das Ausmaß der Abgefeimtheit und Abgeschmacktheit hätte ich so nicht erwartet, zugegeben.Gierwitz am
Super illu ist der Bildungssprache mächtig.
Es wurde aber auch Zeit , dass Sie das mal rauslassen. Die Teilnehmer des Forums sollten jetzt aber in Ehrfurcht versinken.
Eigentlich ist diese Formulierung in den Naturwissenschaften üblich. Welchen Beweis haben Sie denn in ihrem Leben geführt?Hera am
Schau an, GierWitz kann auch googlen, nicht nur einmischen........💪Gierwitz am
Hera, ich kann googeln, muss es aber , wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen, nicht.
Ich profitiere immer noch vom DDR Bildungssystem.Hera am
GierWitz, ja klar profitieren Sie von DDR-Bildungssystem, das können Sie doch garnicht verheimlichen!
PS Auch in der BRD musste man Google-frei lernen, Latein war meine "Lieblingssprache", soviel zu " wahrscheinlich" 😃Ruck Zuck 028 am
Gierwitz,das hoffe ich doch,dass die Teilnehmer des Forums in Ehrfurcht versinken und auch aus dem Forum versinken.Denn solche Kommentare wie den Ihren und den meisten anderen Teilnehmern hier,kann man doch nicht ernst nehmen und Das ist noch milde ausgedrückt.Ruck Zuck 028 am
User Uli ich denke, ich treffe öfters den wahren Kern.😊binsenkraut bis zurück als Pfeffer und Salz,Hera,Nostalgie und ich gehören schon zum Inventar der Wunschliste.Und ich bin froh,dass Sie mittlerweile auch schon länger dabei sind.Es war oft eine Position auf verlorenen Posten und ist es zum Teil auch jetzt noch.Ich kann es nur immer wiederholen,Sie ,binsenkraut und Hera sind diejenigen die ich noch ernst nehme.Der Rest ist uninteressant,bei den sinnfreien Kommentaren und Die haben es auch nicht besser verdient,von uns so behandelt zu werden.Es hat Anfangs mit Pfeffer und Salz oft gekracht,aber es ging in erster Linie immer um die Sache.Das sollten sich die Meisten hier mal hinter die Ohren schreiben.Ruck Zuck 028 am
Gierwitz gibt's die Super Illu überhaupt noch?Anscheinend schon,merkt man an Ihren Kommentaren.Also beschäftigen Sie sich lieber mir B.B.P.,Bauch Beine Po,das ist wohl eher Ihr Fachgebiet.
Ruck Zuck 028 am
Was für ein Irrenhaus ist aus dem Forum geworden!?
Nur noch hauptsächlich Kommentare mit geistiger Umnachtung.
Da trägt das Forum auch den richtigen Namen,denn Lanz und Konsorten sind auch nicht besser.Da muss man sich leider auch nicht wundern,dass sich fast Alle daran ein Vorbild nehmen.piperin am
>>Was für ein Irrenhaus ist aus dem Forum geworden!?
Nur noch hauptsächlich Kommentare mit geistiger Umnachtung.<<
Sinngemäß habe ich mir eben das Gleiche gedacht.
Niemals repräsentiert dieses Forum den Querschnitt der deutschen Bevölkerung.Catweazle74. (geb. 1974) am
...ich auch! 😁Ruck Zuck 028 am
Der Ober Irre muss wohl immer das letzte Wort haben.Er hat ja auch noch Gleichgesinnte Ober Irre.🤯🤯🤯🤯🤯🤯
– am
Dieser Beitrag wurde vom Autor gelöscht.User Uli (geb. 1962) am
Der Cosima und die Zeit für Deformationen stellen jetzt schon mindestens zum dritten Mal Ausrisse aus einem eher mittelmäßigen Artikel aus der Standard von 2018 ein.
Wo bleibt hier ein Catweazle, der die darin enthaltene Langeweile und das Wiederholen des trüben Immergleichen wirkungsvoll ahndet?Gierwitz am
@Super Illu
Sie sind ja auch nicht gerade das Gegenteil von Langweilig. Aus welchen Veröffentlichungen Sie sich bedienen, hat nur noch keiner recherchiert. Das ist eigentlich auch uninteressant und Zeitverschwendung.Ruck Zuck 028 am
Ach,da hat sich der Kenner von B,B,P.Bauch,Beine,Po,aber viel Mühe gegeben und den gleichen uninteressanten Text,als Zeitverschendung nochmal geschrieben.
🥱🥱🥱😴😴😴😫
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