- Was geht noch im politischen Berlin?
„Lassen Sie uns zum Wohle des Landes zusammenarbeiten“, ruft der Bundeskanzler nach seiner Regierungserklärung auf der Plattform X auf. Darunter ein Foto, wie Scholz scheinbar in vertrauter Runde mit dem CDU-Chef und dem Ex-Finanzminister von der FDP steht. Was das Bild nicht zeigt: Das Kopfschütteln Lindners, nachdem der Kanzler sich abgewandt hat. Eine Szene, symbolisch für die Stimmung im Regierungsviertel. Wer kann und will mit wem überhaupt noch etwas durchsetzen? Wird das politische Berlin nun in den Winterschlaf versetzt?
Nadine Bader fragt: Was geht noch? – Wie geht’s weiter bei der
Bundeswehr?
Schon vor dem Ampel-Aus mahnte Verteidigungsminister Pistorius von der SPD: Es fehlt an Mitteln, um die Wehrfähigkeit zu gewährleisten. Seither hat sich die Lage dramatisch verschlechtert: In Berlin ist die Regierung auseinandergebrochen, in den USA Donald Trump zum Präsidenten gewählt worden. Das bedeutet: Deutschland braucht mehr Geld für Sicherheit. Wie viel mehr muss Deutschland ausgeben? Wie lässt sich das mit einem nur vorläufigen Haushalt bewerkstelligen? Stephan Stuchlik mit einer Analyse.
Im Gespräch:
- Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, SPD
- Markus Söder, Ministerpräsident Bayern und Parteivorsitzender, CSU (Text: ARD)
