Unter den Linden

Gäste: Prof. Michael Wolffsohn, Historiker, Dr. Guido Steinberg, Stiftung Wissenschaft und Politik (Text: Phoenix)

Anfang September geht auch phoenix in die heiße Wahlkampfphase: In fünf Ausgaben der Gesprächssendung „Unter den Linden spezial“ begrüßen die Moderatoren Michael Hirz und Michaela Kolster die Spitzenkandidaten derjenigen Parteien, die nach CDU und SPD die größten Chancen auf einen Einzug in den Bundestag haben. (Text: Phoenix)

Um die CSU ist es ruhig geworden im Wahlkampf. So ist zum Beispiel der dauerhafte Streit mit der großen Schwesterpartei um eine Obergrenze beim Flüchtlingszuzug im Vorfeld der Bundestagswahl auf Eis gelegt worden. Auch andere Konfliktthemen wurden dezent in den Hintergrund gerückt. Aber wie steht es um das Profil und den Kern der CSU? Wie stark wird sie an ihrem rechten Rand von der AfD bedrängt? Wie steht es um die soziale Ausrichtung, die ja Teil ihres Namens ist? Und wie sehr ist ihre öffentliche Wahrnehmung von starkem Führungspersonal abhängig? Über diese und weitere Fragen diskutieren Michaela Kolster und Michael Hirz in einer Spezialausgabe von „Unter den Linden“ mit dem CSU-Spitzenkandidaten Joachim Herrmann. (Text: Phoenix)

Nach Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Martin Schulz hat auch FDP-Chef Christian Lindner erneut eine Neuausrichtung der Türkei-Politik und den Abbruch der EU-Beitrittsgespräche gefordert und weiterhin verlangt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf Eis zu legen. „Wenn deutsche Staatsangehörige inhaftiert werden, wenn es einen Putsch von oben gibt, wenn sich die Türkei von allem entfernt, was Europa ausmacht, muss der Beitrittsprozess sofort beendet werden und es kann keine wirtschaftliche Zusammenarbeit mehr geben, denn die ökonomischen Fragen sind diejenigen, wo man Erdogan treffen kann“, erklärte Lindner bei phoenix.
In den vergangenen Monaten sei man dem türkischen Präsidenten viel zu oft entgegengekommen und habe Konsequenz von deutscher Seite aus vermissen lassen. Konsequenz forderte Lindner auch in anderen Politikfeldern ein. So etwa von den deutschen Automobilunternehmen, deren Verhalten gegenüber den deutschen Kunden inakzeptabel sei. „Wenn Unternehmen wie Volkswagen Autos verkaufen, die danach nicht halten, was zugesagt wurde, dann bin ich nicht stinksauer, sondern erwarte, dass dieses Unternehmen alle Käufer entschädigt, wie in den USA, inklusive Motorumrüstung“, nahm Lindner Bezug auf eine entsprechende Äußerung von Kanzlerin Merkel im Duell mit ihrem Kontrahenten Schulz am vergangenen Sonntag.
Dies sei durchaus zu finanzieren, denn dann müsse lediglich die Dividende für die Aktionäre geringer ausfallen, so Lindner. In der deutschen Steuerpolitik will der FDP-Chef neue Wege gehen. Was etwa derzeit in der Erbschaftssteuer gelte, sei nicht gerecht. „Ich bin dafür, dass auf alles, was vererbt wird, auch auf ein Unternehmen, das eine Milliarde Euro wert ist, ein kleiner Steuersatz erhoben wird“, meinte Lindner und brachte einen einstelligen Prozentsatz ins Spiel. Bei der Grunderwerbssteuer wolle die FDP dafür sorgen, dass bei einem Eigentumskauf bis zu 500.000 Euro keine Steuerlast anfalle. (Text: Phoenix)

Seit Wochen sind die Bündnis-Grünen im Umfragetief. Obwohl zahlreiche Kernthemen der Grünen auf der politischen Agenda stehen, kann die Partei damit offensichtlich nicht punkten. Wie können die Grünen vor allem die noch unentschlossenen Wähler bis zum 24. September von ihrem Programm überzeugen? Diese und weitere Fragen diskutieren Michaela Kolster und Michael Hirz mit der Spitzenkandidatin von Bündnis 90/​Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt. (Text: Phoenix)

Knapp eine Woche vor der Wahl scheint der Kampf ums Kanzleramt entschieden: Die aktuelle Regierungschefin wird voraussichtlich auch die neue sein – offen nur noch, wer am Kabinettstisch neben der Kanzlerin Platz nehmen wird. Grundsätzlich anders wird wohl die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages aussehen: Nach letzten Umfragen werden voraussichtlichen sechs Fraktionen im Plenum vertreten sein. Welche Themen entscheiden die Wahl? Wer wird die Nummer drei hinter Union und SPD? Welche Koalitionen sind möglich? Und vor welchen Herausforderungen steht die neue Regierung? (Text: Phoenix)

Es war ein eher zäher und ohne größere Ausschläge verlaufender Wahlkampf, denn für die meisten schien der Ausgang bereits seit langem festzustehen. Wenn überhaupt, so erhielt der Wahlkampf erst in den letzten Wochen ein wenig Dynamik. Spannender wird nun die Frage nach einer möglichen Regierungsbildung und welche dringenden Aufgaben auf die neue Regierung zukommen. Wohin steuert Deutschland nach der Wahl? (Text: Phoenix)

Auch eine Woche nach der Bundestagswahl ist der tiefe Einschnitt in die politische Landschaft noch allerorten spürbar. Während die SPD das Wahlergebnis als klaren Oppositionsauftrag auslegt, muss oder darf die Kanzlerin mit der CDU ein neues Regierungsbündnis schmieden. Kann eine Jamaika-Koalition den weit verbreiteten Frust auflösen? Ist durch die neue Konstellation eine schärfere Konturierung für alle Parteien möglich? Und bietet die Politik den Wählern künftig wieder mehr Alternativen? Über diese und weitere Fragen diskutiert Alfred Schier mit seinen Gästen Wolfgang Bosbach (CDU) und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Deutschen Bundestag. (Text: Phoenix)

In den Parteien hält die Ursachenforschung für das Wahlergebnis auch zwei Wochen nach der Bundestagswahl noch an. Weil sich offenbar größere Teile der Bevölkerung nicht mehr durch das Regierungshandeln vertreten sahen, haben sie sich von den Volksparteien abgewandt. Union und SPD suchen nun nach Wegen, die verloren gegangenen Wählerschichten zurückzugewinnen. Während die SPD die sozialdemokratischen Werte wieder stärker betonen will, werden Stimmen in der Union lauter, das konservative Profil zu schärfen.
Gelingt der neuen Oppositionsführerin Andrea Nahles ein Neuanfang für die SPD? Werden die Konservativen in der CDU ihren Einfluss auf Angela Merkel erhöhen können? Und braucht Deutschland ein Heimatministerium auf Bundesebene?
Über diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit Ihren Gästen:
- Mike Mohring (Landesvorsitzender CDU-Thüringen)
- Prof. Karl Lauterbach (Mitglied des Deutschen Bundestages, SPD) (Text: Phoenix)

Mit der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen beschließt Deutschland das Superwahljahr 2017. Nur drei Wochen nach der Bundestagswahl sind die Wähler dort aufgerufen, erneut ihre Stimme abzugeben. Die Demoskopen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD und der CDU voraus. Auch für die Bundespolitik hat diese Wahl große Bedeutung. Denn nun können endlich die Sondierungen für die Jamaika-Koalition in Berlin beginnen. Welchen Einfluss hatte die Bundespolitik, die Regierungsbildung in Berlin auf die Wahl in Niedersachsen? Welche Auswirkungen hat umgekehrt das neue Wählervotum auf die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen? Wer bekommt Rücken-, wer Gegenwind? (Text: Phoenix)

Am Dienstag tritt der 19. Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Am selben Tag treffen sich die Emissäre von CDU, CSU, FDP und Grünen, um unter anderem die Eckpfeiler der künftigen Europa-Politik einer Jamaika-Koalition zu eruieren. Das Thema gilt als sensibel: Längst schon ist EU-Außenpolitik auch deutsche Innenpolitik, weil die wichtigen Politikfelder immer stärker ineinander greifen. Wie weit sind die unterschiedlichen Positionen in der europäischen Migrations-, Umwelt-, Sicherheits- und Euro-Rettungspolitik miteinander vereinbar? Wo liegen die größten Knackpunkte? Über diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen: – Stephan Mayer, CSU, Mitglied des Deutschen Bundestages – Michael Leutert, Die Linke, Mitglied des Deutschen Bundestages (Text: Phoenix)

„Ziel Jamaika – Welchen Kurs nehmen die neuen Koalitionäre?“ Über die Jamaika-Koalitionsgespräche zwischen Unionsparteien, FDP und Grünen diskutiert der designierte phoenix-Programmgeschäftsführer Helge Fuhst in der Sendung „Unter den Linden“ mit Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) und Bundestagsmitglied Alexander Graf Lambsdorff(FDP). Helge Fuhst wird ab Montag im wöchentlichen Wechsel mit Michaela Kolster durch den Politik-Talk aus Berlin führen. (Text: Phoenix)

In Bonn tagen ab diesem Montag zwei Wochen lang Klimaexperten und Politiker aus aller Welt, um über Maßnahmen gegen den Klimawandel zu beraten. Anstelle einer auf allen vorangegangenen Klimakonferenzen angestrebten Reduktion der CO2-Emissionen ist der weltweite Ausstoß an CO2 aktuell sogar noch einmal angestiegen. Nach dem von US-Präsident Trump verkündeten Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen bemüht sich der Rest der Welt um die globale Klimarettung. Dennoch scheint das Ziel, die Erderwärmung unter zwei Grad zu drücken, ferner denn je.
Auch Deutschland wird seine ehrgeizigen Klimaziele aller Voraussicht nach nicht erreichen können. Lassen sich die Ergebnisse vom Pariser Gipfel trotzdem fortschreiben? Welche Rolle spielt Gastgeber Deutschland auf der Klimakonferenz? Und welchen Einfluss hat der Gipfel auf die Klimagespräche der Jamaika-Sondierer? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen bei Unter den Linden, u.a. mit Dr. Julia Verlinden, Energiepolitische Expertin Bündnis 90 /​ Die Grünen. (Text: Phoenix)

Deutschland geht es wirtschaftlich gut, sehr gut sogar. Aber wen meinen wir, wenn wir von Deutschland sprechen? Die Staatskasse, die Wirtschaft, die Gesellschaft? In diesen Tagen machen zwei Berichte die mediale Runde, die Einblicke in zwei Welten erlauben, die obwohl sie Teil einer gemeinsamen gesellschaftlichen Realität sind, unterschiedlicher kaum sein könnten. Die sogenannten „Paradise Papers“ öffnen den Blick in die Welt der Reichen und Superreichen. Und ein aktueller Bericht des Statistischen Bundesamtes beziffert die Armut in Deutschland: Demnach sind knapp 20 Prozent der Deutschen per Definition arm oder von einem Armutsrisiko bedroht. Wie sieht unsere gesellschaftliche Realität in Zeiten des ökonomischen Wohlstands aus? Partizipieren alle in gerechter Weise von der prosperierenden Wirtschaft? Wie steht es wirklich um die soziale Gerechtigkeit im Land? (Text: Phoenix)

Helge Fuhst diskutiert mit seinen Gästen:
- Michael Theurer (Mitglied des Bundestages, FDP)
- Prof. Karl Lauterbach (Mitglied des Bundestages, SPD) (Text: Phoenix)

Sieben Wochen lang wollte, konnte oder sollte Deutschland an ein neues Regierungsbündnis glauben. „Jamaika“, ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen, so lautete die politische Verheißung für ein Deutschland, das durch sein Wählervotum nur eine erneute Große Koalition zugelassen hatte oder eben neue, rechnerische Mehrheiten. Jamaika sollte politische Positionen vereinen, die sich noch im Wahlkampf erbittert bekämpften. Dieser Versuch aber ist gescheitert. Nun steht das Land vor den Alternativen: Neuwahlen, Minderheitsregierung oder eben doch wieder Große Koalition – wenn die SPD ihr Nein dazu doch aufgibt. Die Gewinnerin der letztgenannten Option wäre dann wieder die Kanzlerin. Sind die kleinen Parteien die Verlierer des Jamaikaexperiments? Ist die Große Koalition der beste Ausweg? Haben die Jamaika-Parteien die Chance auf einen Wandel verspielt? Welche politischen Konzepte repräsentieren die politischen Lager? (Text: Phoenix)

Nun also doch? Kategorisch hatte Martin Schulz schon am Wahlabend die Fortsetzung der Großen Koalition ausgeschlossen. Die Union wollte daraufhin das Jamaika-Experiment zum Machterhalt ausprobieren. Nach dessen jähem Scheitern steht Angela Merkel mit ihrem Versuch, eine stabile, neue Bundesregierung zu schmieden, wieder ganz am Anfang. Nach der Intervention des Bundespräsidenten wollen nun die drei – politisch durchaus angeschlagenen – Parteichefs von CDU, CSU und SPD ausloten, ob nicht doch etwas geht in Sachen GroKo. Aber hat die Große Koalition überhaupt eine Chance? Wer will sie und wer nicht? Ist sie die beste der möglichen Optionen und welche Alternativen gibt es? Das Ringen und Zaudern um die Macht – welche Auswirkungen hat es? Reicht das Vertrauen unter den Partnern? (Text: Phoenix)

Das Ringen um eine neue Bundesregierung geht in die nächste Phase. Nach dem SPD-Parteitag beginnen nun ergebnisoffene Sondierungsgespräche zwischen den alten Großkoalitionären Union und SPD. Die beiden Wahlverlierer wollen nun ausloten, ob und wie sie nun doch miteinander weiterregieren können. Nach den gescheiterten Jamaikaverhandlungen hoffen die Befürworter, dass die inhaltliche Schnittmenge groß genug für ein tragfähiges Bündnis ist. Genau davor aber warnen Kritiker einer Neuauflage der GroKo. Die inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen den beiden Volksparteien dürften gar nicht immer größer werden, um im Kampf um die Mitte nicht die Ränder dauerhaft zu verlieren. (Text: Phoenix)

Ein Schicksalsjahr geht – das nächste steht vor der Tür: Die Europäische Union ist nach der Brexit-Entscheidung 2016 und dem immer noch nicht festgelegten Kurs in der Flüchtlingspolitik weiterhin gespalten. Hinter allem steht die Frage, wohin die Europäer mit Ihrer Gemeinschaft überhaupt wollen. Ist die richtige Antwort eine weitere Vertiefung, beispielsweise durch einen gemeinsamen Finanzminister oder ein gemeinsames Sozialsystem? Oder muss das Tempo für den weiteren Vereinigungsprozess eher gedrosselt werden? Wann werden die grundlegenden Entscheidungen einer gemeinschaftlichen EU-Politik getroffen? Was wird z.B. aus Macrons oder Junckers Plänen für Europa? Und wie sehr bremst das Machtvakuum in Deutschland den europäischen Handlungsprozess? Diese und weitere Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen (Text: Phoenix)