Thadeusz und die Beobachter

Nach einer Kette von Ereignissen, die mit einem Messerangriff auf dem Chemnitzer Stadtfest beginnt und in der aberwitzig erscheinenden Beförderung vom Chef des Verfassungsschutzes ihren vorläufigen Höhepunkt findet, steht nun auch die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gehörig unter Druck. Immer mehr Genossinnen wollen raus aus der Großen Koalition. Läutet am Montag der SPD-Parteivorstand das Ende des ungeliebten Regierungsbündnisses ein? Wer trägt die Hauptschuld an der vergifteten Stimmung auf der Regierungsbank? Warum spricht niemand über die erreichten Erfolge? Und wie kann man die öffentliche Debatte endlich auf Themen lenken, die unser Leben viel stärker verändern werden, als ein paar hunderttausend Zuwanderer? Außerdem: Warten auf einen schwierigen Gast: Wenn am letzten Septemberwochenende der türkische Staatspräsident Erdogan in die Stadt kommt, stehen statt Konfetti-Kanonen ein großes Polizeiaufgebot und Demonstrationen zum Empfang bereit.
Mit welchen Erwartungen reist der Mann, der irgendwie auch eine Mitschuld am WM-Alptraum dieses Sommers trägt, zum Besuch bei der Kanzlerin? Gelingt ein Neustart der schwierigen Beziehungen und falls ja, zu welchem Preis? Und welcher Prominente könnte mit einem gemeinsamen Schnappschuss beim Staatsbankett Medienkompetenz beweisen? (Text: rbb)

Die Ergebnisse der hessischen Landtagswahlen jagen nach dem bayerischen Fiasko zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen schmerzhafte Schockwellen ins ohnehin brüchige Gefüge der Berliner Regierungskoalition. Mit ihrer Entscheidung, auf dem CDU-Parteitag im Dezember nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren, reagiert Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem überraschenden Paukenschlag auf das neuerliche Debakel. Welchen möglichen Nachfolger schleudert es als erstes vom Kandidatenkarussell? Und was ist davon zu halten, dass sich pünktlich zu Halloween der Unions-Untote Friedrich Merz als überraschender Joker selbst aus dem Hut zaubert? Ist es überhaupt zulässig, aus den Ergebnissen von Landtagswahlen einen bundespolitischen Handlungsauftrag abzuleiten? Und wozu braucht der leck geschlagene Traditionsdampfer der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles einen „Fahrplan“ für die weitere Regierungsbeteiligung? Hat da etwa jemand den mühsam zusammengebastelten Koalitionsvertrag verlegt? Während mit „Trident Juncture“ in Norwegen das größte NATO-Manöver seit Jahrzehnten anläuft, träumt sich der amerikanische Präsident pünktlich zu Halloween zurück in die Gruselepoche des Kalten Krieges.
Sein Plan, mit dem INF-Abkommen genau das Vertragswerk aufzukündigen, das ein nukleares Inferno in Mitteleuropa verhindern soll, sorgt nicht nur in Berlin für herbstliches Frösteln. Was ist von dem für November geplanten Treffen zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Putin zu erwarten? Und wird es die beiden beeindrucken, dass ihr Date genau mit den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs zusammenfällt? Außerdem bei „THADEUSZ und die Beobachter“: Nach der brutalen Ermordung des Journalisten Kashoggi hält auch die Bundesregierung Maßnahmen gegen Saudi-Arabien für erforderlich.
Wird es politisch durchsetzbar sein, die wirtschaftlichen Beziehungen zu einem der wichtigsten Abnehmer von Rüstungsgütern mit Sanktionen zu belasten? Was sollte uns unsere moralische Integrität wert sein? Wenn am Ende doch einfach andere die Geschäfte machen? (Text: rbb)

Ausgerechnet am Nikolaus-Wochenende beschenkt sich die Regierungspartei mit einem neuen Parteivorsitz. Aktuell sind die drei aussichtsreichsten Kandidaten auf großer Roadshow quer durch das Land und machen Werbung in eigener Sache. Wer liefert die besten Ideen für die Herausforderungen der Zukunft? Der Wunschzettel von Friedrich Merz und Jens Spahn ist für viele schon mal ein einziger Schrei nach der Rute. Ist die Strategie, sich gegenseitig bei den Themen Migration und Asylrecht rechts zu überholen, tatsächlich der Stoff, aus dem künftige Kanzler gemacht sind? Wann dreht die stille Annegret Kramp-Karrenbauer endlich auf und präsentiert ihr großes Weihnachtsgedicht für Deutschland? Manche Beobachter attestieren Angela Merkel nach ihrer Entscheidung für den Rückzug eine Art heiterer Entrücktheit. Wie wird sie die letzte Phase ihrer Kanzlerschaft gestalten? Gibt sie die lahme Ente oder schlummert noch ein letzter großer politischer Wurf in ihr, der bei allen für leuchtende Augen sorgt? (Text: rbb)

Kommt neuer Schwung in den Laden, der womöglich in mutiger Politik seinen Ausdruck findet? Und wie wird Angela Merkels Abschiedsrede als Vorsitzende beurteilt? Auch hinter einem weiteren Türchen des politischen Adventskalenders wartet in der kommenden Woche ein echtes Highlight: Am Dienstag fällt im britischen Parlament die Entscheidung über den von Premierministerin Theresa May ausgehandelten Brexit-Deal. Noch sind alle Optionen denkbar: Eine Zustimmung zur Vereinbarung, ein Austritt aus der EU ohne Regelung oder sogar ein Rücktritt vom Brexit. Crazy Christmas! (Text: rbb)

Nachlese zur Sicherheitskonferenz im Bundestag: War Bundeskanzlerin Angela Merkels gefeierte Rede von München tatsächlich eine Art politisches Vermächtnis? Ein später Weckruf für das zerzankte Europa, endlich mehr Verantwortung für sein eigenes Wohlergehen zu übernehmen? Und sind im Handelskonflikt mit den globalen Großmächten ausgerechnet mehr deutsche Rüstungsexporte ein smarter Move, Selbstbewusstsein zu demonstrieren? Fest steht: Auch in diesem Jahr gab es keinen Valentinsgruß aus dem Weißen Haus. Soll Deutschland dem problematischen Onkel aus Amerika die kalte Schulter zeigen, oder gibt es ein Problem, weil wir inzwischen auch das Gespräch mit Moskau verlernt haben? Außerdem: Historisches Treffen im Vatikan Bis Sonntag müssen sich die höchsten katholischen Würdenträger auf einer vom Papst einberufenen Konferenz einem unangenehmen Thema stellen: Das konsequente Weichspülen der eigenen Verantwortung für systematischen sexuellen Missbrauch innerhalb der Kirche soll endlich ein Ende haben.
Opferverbände sind skeptisch. Ist die Zusammenkunft eher eine PR-Aktion oder tatsächlich ein Schicksalsgipfel, der über die Zukunft von Papst und Kirche entscheidet? Und: Mit ihren Ideen zur Grundrente und dem Umbau des Sozialstaats ist die SPD in eine Art frühen Wahlkampfmodus gegangen.
Offenbar mit Erfolg – wie aktuelle Umfragen belegen. Befreit sich die Partei mit der Abkehr von Gerhard Schröders Agenda 2010 von einem hartnäckigen Fluch, oder fangen sich die Sozialdemokraten möglicherweise beim Versuch, sich selbst links zu überholen, bislang ungeahnte neue Sorgen ein? (Text: rbb)

Brexit verschoben: Nur wenige Tage vor dem geplanten Austrittsdatum bekommt die britische Premierministerin Theresa May von den übrigen 27 Staaten der Europäischen Union eine allerletzte Chance, ihren zäh verhandelten Austrittsvertrag doch noch durchs Parlament zu bekommen. Warum sollte jetzt gelingen, was zuvor zweimal scheiterte? Wird der ,Worst Case’ eines harten Brexits ab Mitte April nun doch Realität? Oder wird mit der anstehenden Abstimmung um die Möglichkeit eines neuen Brexit-Referendums gezockt? Und ist es vielleicht an der Zeit, den britischen Wählern den Ball zurückzuspielen, um einen möglicherweise historischen Abstimmungsfehler zu korrigieren? Nach der NATO-Kritik zu den Plänen für den deutschen Verteidigungshaushalt gerät Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Druck.
Riskiert Deutschland seine internationale Glaubwürdigkeit, wenn es seine getroffenen Zusagen nicht einhält? Die Debatte um leere Versprechungen offenbart ein zusätzliches Problem: Für viele Prestige-Projekte der Großen Koalition ist gar kein Geld da. Im Haushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz fehlen Hunderte Millionen.
Opfert Deutschland seine Zukunft für den Kult um die ,Schwarze Null’? Nach Sahra Wagenknechts angekündigtem Rückzug aus der Spitzenpolitik droht auch ihrer linken Sammlungsbewegung ,Aufstehen’ die Luft auszugehen. Ist eine ,Bewegung von oben’ von vornherein zum Scheitern verurteilt? Und welche revolutionäre Kraft geht von den rabiaten Gelbwesten in Frankreich oder den friedlich demonstrierenden Schülern in deutschen Städten aus, der Politik ihren Stempel aufzudrücken? (Text: rbb)

Klima, Migration, Digitalisierung, Sicherheit: In welche Richtung steuert Europa nach der Wahl? Bekommt die europäische Idee neuen Aufwind oder triumphieren deren Gegner? Wie problematisch wird das politische Erdbeben in Österreich für Europas Rechtspopulisten? Inwieweit werden junge Wähler die Zukunft Europas bestimmen? Und wer soll auf dem Kontinent die Führung übernehmen, wenn Deutschland offenbar kein Interesse daran hat? Außerdem diskutieren Jörg Thadeusz und die Beobachter: Gefährliches Kräftemessen am Persischen Golf. Bleibt es bei giftiger Rhetorik oder lässt sich der amerikanische Präsident von seinen Beratern in eine militärische Auseinandersetzung mit dem Iran treiben? Könnte sich dieser Konflikt zu einem Flächenbrand ausweiten? Was bedeutet dieser Konflikt für Europa? Und auf welche Weise könnte die deutsche Außenpolitik helfen, die Situation zu entschärfen? (Text: rbb)