Report

Schwarze Schicksalstage Das Urteil in Linz ist gefallen, die politische Debatte in der ÖVP noch nicht. Denn beim Postenschacher-Prozess ging es um mehr als um ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Nicht nur um die ÖVP, die ihren wichtigsten Mann im Maschinen-Raum der Koalition verliert. Wie geht es in ÖVP und Regierung weiter? Es geht auch um den Kronzeugenstatus von Thomas Schmid, dessen Glaubwürdigkeit im Zuge des Verfahrens in Frage gestellt worden ist. Und damit um weitere Ermittlungen. Ulla Kramar-Schmid und Martin Pusch analysieren. Live im Studio: Antikorruptionsexperte Martin Kreutner Aussitzen statt Abtreten? Es gibt Vorfälle im Leben eines Bürgermeisters, da scheint ein Rücktritt aussichtslos.
Die Realität zeigt, dass die Schwere der Fälle aber Ermessenssache ist. Regelmäßig hört man von Gemeindevertretern, die sich gesetzliche und moralische Verwerfungen leisten, etwa einen Angriff auf sich selbst vortäuschen oder betrunken mit dem E-Auto der Gemeinde in die Wand eines Gasthofs fahren oder auch tatsächlich verurteilt werden für Amtsmissbrauch. Zu Rücktritten nach solchen Vorfällen kommt es allerdings oft nicht – zumindest nicht automatisch.
Rücktritte erfolgen offenbar weniger aufgrund der eigenen Moral oder Angriffen der Opposition als durch Zuruf vom Parteichef, fehlendem Parteirückhalt oder schließlich durch das Strafrecht. Emanuel Liedl und Miriam Ressi machen sich auf die Suche in den Gemeinden: Was kann man als gewählter Repräsentant wirklich aussitzen, statt abzutreten – Skandälchen, Skandale oder wirkliche Gesetzesbrüche? Politikverdrossen oder politisch enttäuscht? Falsche Prioritäten, politische Skandale und mangelnde Einbindung lassen das Vertrauen junger Menschen in die Politik sinken. „Viele junge Menschen haben nicht das Gefühl, dass Institutionen und politische Entscheidungsträger Maßnahmen setzen, die positive Auswirkungen auf ihr Leben haben“, sagt Jugendforscher Matthias Rohrer.
Doch ist die Jugend tatsächlich politikverdrossen – oder vielmehr enttäuscht von einer Politik, die ihre Anliegen zu wenig ernst nimmt? Der Report geht dieser Frage nach, Barbara Krivanek und Alexandra Nöbauer sprechen mit jungen Menschen sowie mit Abgeordneten unter 30 Jahren. Welche Erwartungen haben junge Menschen an die Politik – und vor allem was braucht es, um das verloren gegangene Vertrauen zurückzugewinnen? (Text: ORF)