Presseclub

Die Corona-Erkrankung des US-Präsidenten Trump könnte den amerikanischen Wahlkampf auf den Kopf stellen. Die Situation ist jetzt vollkommen unberechenbar. Werden die nächsten beiden geplanten Debatten überhaupt noch stattfinden? Bisher lag sein Herausforderer, Joe Biden, in den Umfragen klar vorne. Bleibt das so? Kritiker mögen sagen, dass eine Wiederholung der Schlammschlacht zwischen Biden und Trump die Debattenkultur in den USA noch weiter beschädigt hätte. Denn statt Fakten gab es nur billige Polemik, Beleidigungen und Lügen. So mancher – wenn man von den harten Trump-Anhängern absieht – wird sich da mit Grausen gefragt haben: Was ist eigentlich mit der amerikanischen Vorzeigedemokratie passiert? Wer trägt für dieses Desaster die Verantwortung? Tatsächlich nur Trump, der das Vertrauen in die Legitimität der bevorstehenden Wahlen systematisch untergraben hat? Oder liegen die Ursachen tiefer, weil die missratene Debatte nur ein Ausdruck ist für den „kranken“ Zustand der amerikanischen Demokratie? Denn Fakt ist: Trump ist durch freie Wahlen an die Macht gekommen, obwohl er weniger Stimmen bekam als Clinton.
Viele haben sich damals damit getröstet, dass die Checks and Balances der amerikanischen Verfassung ein Schutzschild sein könnten.
Haben sie Recht behalten? Schon jetzt blühen die Verschwörungstheorien im Netz: Ist Trump wirklich krank oder sucht er nur nach Mittel und Wegen, die Wahl zu verschieben? Was soll, was kann man dem Weißen Haus noch glauben, dessen Glaubwürdigkeit schwer angeschlagen ist? All das ist schweres Fahrwasser für die amerikanische Demokratie und eine Herausforderung für den Westen. Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni mit den Gästen: Klaus Brinkbäumer; DIE ZEIT Verena Bünten, ARD-Studio Washington Matthew Karnitschnig, Politico Yascha Mounk, Politikwissenschaftler und Publizist (Text: ARD)

Als „Corona-Helden“ haben wir sie im Frühjahr gefeiert: Die Müllwerker, Busfahrer, Kassiererinnen und Pfleger. Jetzt streiken sie für mehr Geld und einheitliche Tarifverträge. Die Arbeitgeber haben bisher kein Angebot auf den Tisch gelegt. Da sollen Nadelstiche in neuralgischen Bereichen vor der nächsten Tarifrunde ordentlich Druck machen. Die Gewerkschaft Verdi hat ihre Mitglieder diese Woche zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen, aber auch Kitas, Verwaltungen und die Müllabfuhr waren betroffen. Die Konsequenz: Die wenigen Busse und Bahnen waren noch voller.
Und das ausgerechnet jetzt, wo die Coronazahlen explodieren, Abstandsregeln können Pendler dann kaum noch einhalten. Aber auch Eltern im Homeoffice durften sich wieder gleichzeitig um ihre Kinder kümmern, was sie im Sommer an den Rand der Belastbarkeit gebracht hat. Das dürfte nächste Woche so weitergehen. Ist die Forderung nach mehr finanzieller Anerkennung berechtigt und darf man sie in Zeiten der Pandemie auch erstreiken? Sind tatsächlich alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst Corona-Helden oder gibt es da Unterschiede? Die Arbeitgeber sagen: 4,8 % mehr Gehalt sind maßlos überzogen, weil die Kassen wegen rückläufiger Steuern in der Corona-Pandemie noch leerer sind als sonst.
Was wiegt stärker: Das Streikrecht, was es auch in schwierigen Zeiten zu verteidigen gilt oder die Sicherung unseres fragilen Gemeinwesens und unserer Arbeitswelt, die durch das Virus ohnehin schon genug belastet sind? Wer ist in unserer Gesellschaft systemrelevant: Der Manager in Nadelstreifen oder die Krankenschwester? Und wie erhalten diese Menschen einen gerechten Lohn? (Text: WDR)

Die Angst vor Ansteckung steigt in Deutschland: Das Robert-Koch-Institut meldet täglich neue Rekordstände der Neuinfektionen – siebzig Regionen in Deutschland gelten als Risikogebiete. Was tun, um sicher durch die Pandemie zu kommen? Die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer wirken zunehmend hilflos und zerstritten. Das wurde in dieser Woche beim Spitzentreffen im Kanzleramt deutlich. Kanzlerin Angela Merkel wollte einheitliche Regelungen schaffen, doch der Erfolg war bescheiden. Gemeinsame Entscheidungen, wie eine bundesweite Sperrstunde, gab es zwar.
Doch dieser Beschluss wird – z.B. in Berlin – erfolgreich gerichtlich angefochten. Über wichtige Punkte wie das Beherbergungsverbot gab es bei dem Treffen schon gar keine Einigung. Wo in Deutschland kann man Urlaub machen und wo nicht? Jeden Tag gibt es neue Vorgaben – unter anderem kündigt am Freitag Bayern an, das Beherbergungsverbot kurzfristig zu kippen. Dieses Hin und Her ist ein Paradebeispiel für das Wirrwarr um die geltenden Corona-Regeln. Viele Bürgerinnen und Bürger haben dabei längst den Überblick verloren.
Das schafft Verdruss, aber keine Verbündeten im Kampf gegen das Virus. Und Verbündete braucht die Politik – denn persönliche Freiheiten einschränken, das widerspricht unseren demokratischen Grundsätzen. Wie kommen wir durch den Corona-Winter? Müssen wir uns wieder stärker einschränken, in der Öffentlichkeit, aber auch im Privatleben? Droht gar ein kompletter Lockdown, wenn sich die Pandemie nicht aufhalten lässt? Und was macht das mit unserer Wirtschaft und Gesellschaft, wenn Urlaub, geselliges Zusammensein oder gemeinsame Aktivitäten vielleicht über Monate ausfallen?
Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit den Gästen:
Nikolaus Blome, Politikchef RTL/​ntv
Anette Dowideit, WELT
Frank Überall, freier Journalist und
Autor Ulrike Winkelmann, taz,die tageszeitung (Text: ARD)

Nur noch wenige Tage bis zur wohl wichtigsten US-Wahl seit Jahrzehnten für Deutschland und die Welt: Wenn man den Umfragen glaubt, dann ist das Rennen bereits gelaufen. Trump liegt deutlich zurück hinter seinem Herausforderer Joe Biden. Das letzte TV-Duell hat aber auch gezeigt: Abschreiben sollten wir den Amtsinhaber nicht, er hat laut Umfragen zumindest wieder etwas Boden gut gemacht. Kann Trump das Blatt noch einmal wenden? Vor vier Jahren sahen die Meinungsforschungsinstitute Hillary Clinton klar vor Donald Trump und lagen total daneben. Wie verlässlich sind die Umfragen also dieses Mal? Die Wahlbeteiligung scheint sehr hoch zu werden. Noch nie seit 100 Jahren haben bereits vor dem eigentlichen Stichtag am 3. November so viele Menschen ihre Stimme abgegeben.
Das könnte den Demokraten in die Hände spielen. Sicher ist das nicht, es könnte auch an der Corona-Pandemie liegen. Trump äußert immer wieder Zweifel an der Legitimität der Briefwahl, indem er behauptet, die Stimmabgabe sei nicht fälschungssicher. Will er damit einer möglichen Niederlage vorbauen? Tatsächlich gaben der amerikanische Geheimdienst und das FBI gestern bekannt, dass sich Iran und Moskau in die Wahlen einmischen. Millionen persönlicher Email-Adressen seien gehakt worden, um Wähler zu täuschen und einzuschüchtern. Beide Staaten haben das dementiert.
Die Demokraten wissen, dass sie einen Erdrutschsieg brauchen, um ins Weiße Haus einzuziehen. Sie befürchten, dass Trump im Falle eines knappen Ausgangs alles unternehmen wird, um an der Macht zu bleiben. Die Republikaner wollen deshalb schon Anfang nächster Woche die konservative Richterin Amy Barrett in den Supreme Court berufen. Wird sie möglicherweise zur Schlüsselfigur, wenn es nach dem 3. November zu juristischen Streitigkeiten über den Wahlausgang kommt? Aber selbst wenn Trump klar verliert, wird er seinen Platz freiwillig räumen? Wie kann es sein, dass er trotz seines Versagens in der Corona-Krise überhaupt noch Chancen hat? (Text: ARD)

Am Mittwoch haben Bund und Länder neue Maßnahmen im Kampf gegen die rasant steigenden Corona-Zahlen in Deutschland verkündet, am Donnerstag verteidigte Angela Merkel die Beschlüsse im Deutschen Bundestag. Die Botschaft der Kanzlerin: Der Winter wird schwer, wir müssen unsere privaten Kontakte radikal einschränken. Ohne drastische Maßnahmen seien in absehbarer Zeit Krankenhäuser und Intensivstationen überlastet. Doch anders als im Frühjahr gibt es diesmal heftigen Streit um die Corona-Strategie der Bundesregierung.
Warum darf man sich weiter in einen engen Bus drängen, um zur Arbeit zu fahren, aber nicht mit Abstand im Restaurant sitzen? Warum müssen Kosmetik- und Nagelstudios schließen und Frisöre nicht? Was passiert, wenn in vier Wochen die Zahl der Neuinfektionen nicht gesunken ist? Und was bedeuten die neuen Einschränkungen finanziell für Branchen wie die Gastronomie und die Kulturszene, die ohnehin schon wirtschaftlich angeschlagen sind? Klar ist, in dieser Pandemie ist es unmöglich vorher zu sagen, was in vier Wochen sein wird – auch die Kanzlerin fährt auf Sicht.
Doch ob der sogenannte „Lockdown light“ wirklich das richtige Rezept ist, bezweifeln viele Kritiker. Vielmehr müsse man die Gesundheitsämter stärken, die jetzt schon mit der Nachverfolgung der Kontakte überfordert sind. Manche Politiker fordern sogar Corona-Kontrollen bis hinein in die Privatwohnungen, da sie befürchten, dass junge Leute im November zuhause feiern, da Clubs und Bars geschlossen sind. Was bringen die verschärften Corona-Regeln?
Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit den Gästen:
Joachim Frank, DuMont Mediengruppe
Jan Kawelke, Musikjournalist und Podcaster
Alina Schadwinkel, Spektrum der Wissenschaft
Dorothea Siems, WELT (Text: ARD)

Erwartet hatten fast alle einen Erdrutschsieg für Joe Biden – doch es ist anders gekommen. Zwar hat der Demokrat wahrscheinlich die meisten Wahlmänner auf seiner Seite, aber Donald Trump konnte ein bemerkenswertes Ergebnis erzielen. Ihm ist es sogar gelungen, seine Fanbasis zu erweitern. Trump haben mehr Schwarze und Latinos gewählt als vor vier Jahren. Wie ist das zu erklären trotz Coronakrise, trotz seiner rassistischen Ausfälle und der Tatsache, dass er die demokratische Kultur und deren Institutionen mit Füßen tritt? So mancher wird sich mit Verwunderung fragen: Ist das ein schlechter Film oder geschieht das tatsächlich im Mutterland der Demokratie? Gerade in den stark umkämpften Staaten liefern sich Trump und sein Herausforderer ein äußerst knappes Kopf-an-Kopf-Rennen.
Und noch kann niemand sagen, ob das Ergebnis vor den Gerichten Bestand haben wird. Trump spricht von Betrug und will die Wahl anfechten lassen, dafür hat er eine Armada von Anwälten in Stellung gebracht. Bis zur Amtseinführung am 20. Januar 2021 vergehen noch 75 Tage. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Klima innenpolitisch entwickelt, weil Trump mit allen Mitteln versuchen wird, an der Macht zu bleiben.
In den Straßen patrouillieren bis an die Zähne bewaffnete Trumpanhänger. Aber auch, wenn alles ruhig bleibt, stellt sich die Frage: Was kann ein Präsident Biden innenpolitisch überhaupt erreichen? Welche Signalwirkung hat sein Sieg für die Nationalisten in Europa? Was können wir in Deutschland von ihm erwarten in Bezug auf die NATO, das Klimaabkommen, den Welthandel? Wie wird sich das deutsch-amerikanische Verhältnis entwickeln? Können wir jetzt aufatmen und so weiter machen wie bisher oder brauchen wir trotzdem eine politische Kurskorrektur? (Text: ARD)

Der langersehnte Hoffnungsschimmer: Ein Impfstoff gegen Covid-19 könnte schon Anfang nächsten Jahres zur Verfügung stehen. Letzte Meldungen über eine Studie der Unternehmen BioNTech und Pfizer klingen vielversprechend. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bewertet die Entwicklung als „sehr ermutigend“. Ist das der Durchbruch? Vieles ist bislang ungeklärt: So wird der Impfstoff, der im Frühjahr 2021 verfügbar sein soll, anfangs nicht für alle reichen. Wer soll vorrangig geimpft werden? Wann wird eine sogenannte Herdenimmunität erreicht sein? Tatsache ist auch, es wird viele Monate dauern, bis sich zeigen wird, ob der Impfstoff die Pandemie besiegen kann.
Unterdessen vermeldet das Robert-Koch-Institut Höchstwerte bei den Neuinfektionen in Deutschland. Auch die Lage in den Kliniken verschärft sich. Vielerorts werden die Intensivbetten knapp. Die Suche nach der richtigen Strategie in der Pandemie geht entsprechend fieberhaft weiter. Am Montag treffen sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten erneut. Sie wollen eine Zwischenbilanz des Teil-Shutdowns ziehen und das weitere Vorgehen beraten.
Die verantwortlichen Politiker klingen wenig optimistisch. Bislang gelten die schärferen Maßnahmen – die Schließung von Bars, Restaurants, Theatern, Sportstudios etc. – bis Ende November. Die Frage ist, ob weitere Einschränkungen notwendig sind. Werden die Schulen offenbleiben? Wie kann der Unterricht weiter gewährleistet werden? Müssen wir uns darauf einstellen, dass Maßnahmen immer wieder verschärft und dann gelockert werden? Wie wappnen wir uns für weitere Wellen? Wie werden wir Weihnachten feiern?
Moderation Jörg Schönenborn, Gäste: Thomas Vitzthun, WELT; Ranga Yogeshwar, freier Journalist; Mariam Lau, DIE ZEIT; Heike Schmoll, FAZ. (Text: ARD)

Nach den Unstimmigkeiten Anfang der Woche haben die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen Besserung gelobt: Am Mittwoch wollen sie der Bevölkerung eine langfristige Strategie präsentieren, wie wir die kommenden Wochen bis Anfang nächsten Jahres mit der Corona-Pandemie überstehen können – ohne viele Tote und Kranke – und ohne das Vertrauen der Mehrheit der Menschen zu verlieren. Keine einfache Aufgabe. Denn einerseits steht Weihnachten vor der Tür. Andererseits haben die Infektionszahlen inzwischen einen neuen Höchststand erreicht – trotz des Teil-Lockdowns seit Anfang November.
Welche Linie wird sich am Ende durchsetzen? Sind es diejenigen, die unsere Kontakte noch stärker einschränken wollen, oder diejenigen, die meinen, wir müssen endlich lernen, mit dem Virus zu leben, mit flankierenden Schutzmaßnahmen, aber ohne alles dicht zu machen? Viele Fragen sind immer noch ungeklärt: Wie gehen wir mit den Schulen um? Wenn sie unbedingt offen bleiben sollen, sollten dann nicht wenigstens die Klassen aufgeteilt werden? Wo sind die längst versprochenen Konzepte für Hybridunterricht? Wie kommen wir zu einer besseren Belüftung von Klassenzimmern und Restaurants? Wo sind die Schnelltests, die uns mehr Handlungsfreiheit ermöglichen würden, wenn gleichzeitig die PCR-Tests verknappt werden? Was können wir von anderen asiatischen Ländern wie Taiwan, Singapur, Japan und Südkorea lernen, wo die Menschen fast wieder ein normales Leben führen? Ist weniger Datenschutz die Lösung? Oder hinkt der Vergleich, weil weder die politischen Systeme noch die Gesellschaften mit der unsrigen vergleichbar sind? Will man Meinungsforschungsinstituten glauben, dann steht zwar immer noch eine Mehrheit der Deutschen hinter den politischen Entscheidungen, aber sie schrumpft. (Text: ARD)

Schule, Verwaltung, Wirtschaft – die Pandemie hat den digitalen Rückstand Deutschlands schonungslos zu Tage gefördert: Lehrer und Schüler verfügen nicht über das nötige Equipment für den Unterricht zu Hause. Es fehlen flächendeckend Lehrpläne und Lernmanagementsysteme. Und wenn eine Schule digital schon weiter ist, dann wird sie von der zuständigen NRW-Kultusministerin Gebauer zurückgepfiffen. Beispiel Solingen. Präsenzunterricht heißt deshalb das Mantra der Kultusminister. Notstand auch bei den Gesundheitsämtern. Viele arbeiten noch immer mit Fax und Excel-Tabellen, um Kontakte nachverfolgen zu können.
Dabei stand schon im Frühjahr das geeignete digitale Werkzeug zur Verfügung, was den völlig überlasteten Behörden die Arbeit erleichtert hätte. Doch die wenigsten Ämter nutzen es. Das hat diese Woche der Rechercheverbund von NDR, WDR und SZ aufgedeckt. Auch der Mittelstand leidet unter der digitalen Misere. Viele kleine Gewerbebetriebe auf dem Land sind nicht ans schnelle Internet angeschlossen. Da sieht die Situation im Ausland, und zwar nicht nur in den USA und China, deutlich besser aus. Selbst auf den Lofoten werden Lachsfarmen vom Festland aus digital gesteuert.
Wie konnte es passieren, dass Deutschland derart den Anschluss verpasst hat? Stellen wir politisch jetzt die richtigen Weichen, um zukunftsfähig zu bleiben? Investieren wir genug in Forschung und Entwicklung oder unterstützen wir in der Krise noch immer die alten Industriezweige des 19. Jahrhunderts, die unseren Wohlstand begründet haben? Neue Technologien haben schon immer Angst erzeugt, auch dieses Mal. Sind diese Sorgen berechtigt, ist die Digitalisierung ein Jobkiller, führt sie zur Verarmung unserer zwischenmenschlichen Beziehungen? Wie verändert die Digitalisierung unsere Gesellschaft? (Text: ARD)

Vom Teil-Lockdown zum Wellenbrecher-Lockdown und jetzt zum zweiten harten Lockdown noch vor Weihnachten? Die Stimmen dafür mehren sich. Der Grund: Die Infektionszahlen steigen trotz Beschränkungen weiter an; noch nie sind so viele Menschen an Corona gestorben. Wieso läuft die Pandemie trotz Einschränkungen aus dem Ruder – vor allem in Sachsen und Bayern? Während es im Norden Deutschlands immer noch Corona-freie Städte gibt. Wer oder was ist dafür verantwortlich? Die Disziplinlosigkeit der Menschen oder eher die unzureichende Vorsorge der Politik? Die großzügigen Kontaktlockerungen über Weihnachten und Silvester scheinen schon vom Tisch zu sein.
Die Frage ist jetzt: Wann macht Deutschland endgültig dicht? Offen wären dann nur noch Geschäfte für den täglichen Bedarf. Ein Bund-Länder-Treffen am Sonntag soll die Entscheidung bringen und das möglichst einstimmig bundesweit. Einige Ministerpräsidenten sind aber schon vorgeprescht. Zuerst rief Bayern den Katastrophenfall aus, inzwischen wollen auch Niedersachsen, Thüringen und Sachsen das öffentliche Leben noch vor Weihnachten drastisch einschränken. Andere erst nach Weihnachten, vor allem aus Rücksicht auf den Einzelhandel. Die Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat diese Woche empfohlen, die Schulpflicht schon ab Montag nächster Woche bis zum 10. Januar aufzuheben.
Sachsen macht alle Schulen, Kitas und Horte dicht, Mecklenburg-Vorpommern lehnt eine Komplettschließung ab. Auch die Kultusministerinnen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sträuben sich. Ihre Antwort: Die Vorschläge der Wissenschaftler seien völlig untauglich und nicht auf der Höhe der Zeit. Derweil hat der Virologe Christian Drosten klargestellt: Dies sei eine deutliche und letzte Warnung der Wissenschaft an die Politik, jetzt sofort etwas zu tun. Fragt sich nur noch: Wie sollen die Menschen mitgenommen werden? (Text: ARD)