Monitor

Vertreibung aus Deutschland: Was AfD & Co. wirklich vorhaben:
Hunderttausende Menschen demonstrieren derzeit gegen Rechtsextremismus und Pläne der AfD und Gleichgesinnter, Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland zu vertreiben. Dabei enthüllten die jüngsten Medienberichte nur die Spitze des Eisbergs. „Monitor“-Recherchen zeigen: An diesen Plänen wird innerhalb der AfD schon seit Jahren gearbeitet. Und auch Politiker der CDU spielen eine wichtige Rolle.
Angriffe auf Kommunalpolitiker: Demokratie in Gefahr?:
Fast zwei Drittel aller Bürgermeister und Lokalpolitiker sind laut Studien regelmäßig Anfeindungen ausgesetzt. Sehr häufig kommen die Attacken aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum. In der Folge ziehen sich immer wieder Amts- und Mandatsträger zurück. Das zeigt sich aktuell auch in den neun Bundesländern, in denen kommendes Jahr Kommunalwahlen stattfinden. Fachleute sehen darin eine große Gefahr für die Demokratie.
Evangelische Missbrauchsstudie: Verhinderte Aufklärung?
Vertuschung, Verschleppung, fehlende Unterstützung: Seit Jahren bemängeln Betroffene den Umgang mit Missbrauch in der evangelischen Kirche. Erstmals will eine bundesweite Studie jetzt Strukturen untersuchen und konkrete Fallzahlen nennen. Doch „Monitor“-Recherchen zeigen, dass die Forschenden auf wichtige Daten verzichten mussten, die ihnen nicht zur Verfügung gestellt wurden. Dadurch sei eine umfassende Aufklärung nicht möglich, kritisieren Betroffene. (Text: ARD)

Die AfD wähnt sich vor den Toren der Macht. Mit Blick auf die Landtagswah-len in diesem Jahr träumt man von absoluten Mehrheiten, von einem Minis-terpräsidenten Björn Höcke in Thüringen. Angesichts aktueller Umfrage-Er-gebnisse ist dies ein keinesfalls unrealistisches Szenario. Ein Land unter der Führung einer rechtsextremen Partei – was würde das ganz konkret bedeu-ten: für Demokratie, für Menschenrechte, für soziale Gerechtigkeit in Deutschland? Klar: Die Zukunft lässt sich nicht vorhersagen – oder doch? Wir wagen ein Experiment und fragen mithilfe künstlicher Intelligenz wie die Zukunft unter einer AfD-geführten Regierung aussehen würde. Soviel sei verraten: Die Antworten zeichnen ein äußerst düsteres Bild. MONITOR-Recherchen zeigen allerdings: Die Fiktion der KI ist von der Realität gar nicht mehr so weit entfernt. (Text: ARD)

Trumps Netzwerk: globale Wegbereiter radikaler Populisten?:
Das „Atlas-Netzwerk“ ist ein weltweiter Zusammenschluss aus neoliberalen und libertären Denkfabriken und Stiftungen. Obwohl wenig bekannt, ist es für den Erfolg von Rechtspopulisten weltweit immer wieder von Bedeutung. Für Trump entwarfen Partner-Organisationen das Drehbuch für die Machtübernahme 2025, in Argentinien wurde die Wahl des Rechtspopulisten Milei unterstützt. Auch in Europa hat das Atlas-Netzwerk längst die Politik erreicht.
Keine Sanktionen: Putins Gas-Geschäfte mit Europa:
Zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine importiert Europa immer noch viel Gas aus Russland, die Importe von verflüssigtem Erdgas (LNG) nehmen sogar zu. Auf EU-Ebene kann man sich nicht auf wirksame Sanktionen einigen. Recherchen von „Monitor“ zeigen, wie bedeutsam die EU noch immer für russische Gasexporte ist – und damit für Putins Kriegswirtschaft.
Streit ums Bürgergeld: mit falschen Fakten gegen die Ärmsten?:
Die Debatte ums Bürgergeld wird immer schärfer. Kritiker behaupten, es sei viel zu hoch, viele Menschen würden deshalb keine Arbeit aufnehmen. Aktuelle Arbeitsmarkt-Daten stützen das nicht. Die Regierung verspricht gleichwohl, durch Sanktionen gegen Job-Verweigerer 170 Millionen Euro einzusparen. Für Kritiker völlig unrealistische Zahlen, die erneut das Klischee der faulen Bürgergeld-Beziehenden bedienen.
Demonstrationen in Ostdeutschland: alleine gegen die AfD?:
Große Demonstrationen gegen Rechtsextremismus bekommen aktuell viel Aufmerksamkeit. Dabei ist es in kleinen Städten – gerade in Ostdeutschland – häufig viel schwerer und gefährlicher, Demos gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen auf die Beine zu stellen. Anmeldende und Teilnehmende werden bedroht oder verhöhnt und selbst bürgerliche Kräfte wollen häufig nicht mitmachen. Lassen sich die politischen Gräben überhaupt überbrücken? (Text: ARD)

Putins Helfer: Deutsche Unternehmen in Russland:
Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind viele deutsche Firmen nach wie vor in Russland aktiv – auch in den von Russland völkerrechtswidrig besetzten Gebieten in der Ukraine. MONITOR-Recherchen enthüllen, wer da alles Geschäfte macht – und warum das trotz Sanktionen möglich ist.
Trumps Netzwerk: Globale Wegbereiter radikaler Populisten?:
Das „Atlas-Netzwerk“ ist ein weltweiter Zusammenschluss aus neoliberalen und libertären Denkfabriken und Stiftungen. Für Donald Trump entwarfen Partner des Netzwerks das Drehbuch für die Machtübernahme 2025. In Argentinien wurde die Wahl des ultralibertären Populisten Milei zum Präsidenten massiv unterstützt. Auch in Deutschland hat das Atlas-Netzwerk Verbündete, mit besten Kontakten zur Bundesregierung.
Ab nach Afrika: Europas schmutzige Flüchtlings-Deals:
Seit Jahren proklamiert die EU-Kommission drei Ziele: die Flüchtlingszahlen senken, das Sterben beenden und den Kampf gegen Schlepper vorantreiben. Das Rezept: Abkommen mit autokratischen Drittstaaten in Afrika. Doch das könnte erst der Anfang sein, denn jetzt treibt die größte deutsche Oppositionspartei CDU ein neues Modell voran. Geflüchtete sollen ausgeflogen werden, Asylverfahren in sichere Drittstaaten wie Ruanda verlagert werden. Experten sehen darin einen Bruch mit dem Völkerrecht. (Text: ARD)

Putins Aufbauhelfer: Deutsche Firmen in Russland: MONITOR-Recherchen hatten aufgedeckt, dass Produkte deutscher Unternehmen bei russischen Bauarbeiten in der von Russland besetzten Stadt Mariupol eingesetzt werden. Infolge der Berichterstattung will sich der Baustoffhersteller Knauf jetzt von seiner russischen Tochter trennen. Das Problem aber bleibt: Viele Aktivitäten deutscher Firmen in von Russland besetzten Gebieten der Ukraine werden nach wie vor nicht sanktioniert. Alternative für Russland? Die AfD und der Kreml: Der Skandal um mögliche russische Geldzahlungen an AfD-Politiker zieht immer weitere Kreise. Die AfD weist bisher alle Vorwürfe zurück.
Dabei führt die Partei seit Jahren engste Beziehungen nach Moskau. AfD-Funktionäre lassen sich regelmäßig für Propaganda-Aktionen des Kreml einspannen. Experten sprechen von „Sprachrohren des Kremls“, die mit Russland auf eine andere Weltordnung setzten: gegen die liberalen Werte des Westens. Corona-Opfer: Das lange Leiden der Schüler: Angsterkrankungen, Essstörungen, Depressionen: Tausende Kinder und Jugendliche leiden bis heute an den Folgen der Corona-Pandemie. Mitverantwortlich: überlange Schulschließungen, sagen Fachleute. Bund und Länder hätten die Belange von Kindern und Jugendlichen schon in der Pandemie vernachlässigt und ließen sie nun erneut im Stich, weil Therapieplätze und Hilfsangebote fehlen.
Ab nach Afrika: Europas schmutzige Flüchtlings-Deals : Die europäische Flüchtlingspolitik gilt als gescheitert: Weder sinken die Zahlen der Geflüchteten noch die der Toten im Mittelmeer. Jetzt setzt die EU auf weitere Abschottung: Lager an den Außengrenzen und Deals mit nordafrikanischen Autokratien. Die Bundesregierung prüft sogar noch weitere Schritte: Geflüchtete in Staaten wie Ruanda auszufliegen, um das Asylverfahren auszulagern. Experten sehen darin einen klaren Bruch des Völkerrechts. (Text: ARD)