Exclusiv im Ersten – Die Reportage im Ersten

In Stuttgart und Köln werden 2019 die Innenstädte für hunderttausende Pendler zu Sperrzonen, in Essen mit der A40 sogar eine der wichtigsten Autobahnen des Ruhrgebiets. Der Diesel ist zum Schmuddelkind der Nation geworden. Nahezu 13.000 vorzeitige Todesfälle jährlich gingen in Deutschland auf das Konto des Diesels, behauptet die Deutsche Umwelthilfe. Mit diesem Szenario vor Augen erstreitet sie vor Gericht zurzeit ein Fahrverbot nach dem anderen. Nirgendwo sind die Grenzwerte für Stickstoffdioxid so streng wie hierzulande: Während in den USA 100 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erlaubt sind, schlägt die EU schon ab 40 Mikrogramm Alarm. Welche Rolle dabei der Straßenverkehr spielt, ist keineswegs so klar wie es scheint.
In Oldenburg wurden jüngst Höchstwerte verzeichnet – dabei waren wegen eines Marathons sämtliche Straßen für Autos und Lkw gesperrt. Auch die Folgen für die Gesundheit sind unter Wissenschaftlern umstritten. Während Umweltschützer auf Studien der Weltgesundheitsorganisation verweisen, halten Lungenfachärzte wie Prof. Martin Hetzel von der Lungenfachklinik in Stuttgart die vergiftete Debatte für „reine Panikmache“. Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, Prof. Dieter Köhler, gibt ihm recht: „Zigarettenrauch und Adventskerzen sind viel schlimmer“.
Das Beispiel Hamburg zeigt zudem, dass Fahrverbote nicht unbedingt eine schnelle Lösung sind. Zwei Monate nach Einführung des bundesweit bislang einzigen Fahrverbots sind die Messwerte in diesen Straßen nicht gesunken, sondern gestiegen. Die Deutsche Umwelthilfe zeigt sich von alldem unbeeindruckt und hatte sogar Beugehaft für den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder oder seinen Umweltminister beantragt, weil der Freistaat trotz rechtkräftigen Urteils ein Fahrverbot in München verweigert. Zwölf Millionen Dieselfahrer sind verunsichert. Ihre Wagen wurden vor wenigen Jahren als „supersauber“ beworben. Jetzt verlieren sie von Tag zu Tag an Wert. (Text: ARD)

Am Montag, 18. März 2019, beginnt in Dresden der Prozess um den Tod des Tischlers Daniel H. Er wurde in Chemnitz erstochen, mutmaßlich von Flüchtlingen. Die Tat führte im August letzten Jahres zu beispiellosen Unruhen in der Stadt. Neonazis zeigten Hitlergrüße, Ausländer wurden verfolgt und angepöbelt, die AfD suchte in einem angeblichen „Trauermarsch“ den Schulterschluss mit Rechtsradikalen. Die Debatte um die Unruhen führt zu einer Krise in Berlin, der Chef des Verfassungsschutzes muss gehen. Einige der Demonstranten der „Trauermarsches“ schlossen sich zu der mutmaßlichen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ zusammen, sie sitzen in Haft, die Bundesanwaltschaft ermittelt.
Anlässlich des Prozessbeginns rekonstruiert die Reportage die Tat, was die rechte Szene aus ihr gemacht hat und wie es zu den Unruhen kam. Danach handelt es sich wohl um eine Tat aus nichtigem Anlass, bei der es mutmaßlich um Drogen ging. Die Chemnitzer Hoiligangruppe Kaotics ruft kurz danach zu einer Demonstration unter dem Motto „Ehre, Treue, Leidenschaft für Verein und Heimatstadt” auf. Die Polizei wirkt in den folgenden Tagen überfordert. Der mutmaßliche Haupttäter hielt sich noch tagelang in Chemnitz auf, konnte schließlich fliehen. (Text: ARD)

Jedes Jahr gibt es in Deutschland 2.500 gewaltsame Übergriffe von Polizeibeamten gegen Unschuldige – und die Opfer haben kaum eine Chance auf Aufklärung oder gar Wiedergutmachung. Im Gegenteil: Oft werden sie mit Ermittlungsverfahren überzogen und landen nicht selten selbst auf der Anklagebank. Die Dokumentation „Exclusiv im Ersten: Staatsgewalt“ zeigt aktuelle Fälle und geht der Frage nach, warum Polizeigewalt in Deutschland faktisch straflos bleibt – selbst wenn dabei Menschen zu Tode kommen. Es kann buchstäblich jeden treffen. Oft ist es reiner Zufall, ob eine Situation eskaliert. Die meisten Fälle von Polizeigewalt bleiben allerdings unter dem Radar der Öffentlichkeit.
Die Dunkelziffer, sagen Experten, ist riesig. Der Grund dafür ist einfach: Nur wenige Betroffene zeigen die Beamten an und wenn, dann werden die Fälle oftmals systematisch vertuscht. Beamte manipulieren Beweise und Aussagen, decken sich gegenseitig und geben falsche dienstliche Erklärungen ab. Sie kommen damit durch, weil es in Deutschland keine unabhängigen Ermittlungen gibt. Oft wird sogar die eigene Einheit mit der Aufklärung eines Vorfalls betraut. Auch die Nähe von Staatsanwälten und Ermittlern wirkt sich negativ aus.
Kaum ein Vorfall landet vor Gericht – seit 2010 wird im Schnitt in nur 1,97 % der Gewaltdelikte überhaupt verhandelt. Die Folge: In Deutschland muss kaum ein prügelnder Polizist einen Richter fürchten. Deutschland hat ein strukturelles Problem mit rechtswidriger Polizeigewalt. Dennoch hält man in Deutschland unabhängige Ermittlungsstellen – wie es sie in zahlreichen europäischen Nachbarländern gibt – für unnötig. Polizeibeamte haben einen harten Job, und natürlich gehört Gewaltanwendung dazu. Doch es gibt strenge Regeln, und die gesetzeskonforme Anwendung von Gewalt ist Teil der Aus- und Weiterbildung.
Werden aber die Regeln gebrochen, kümmert sich keine unabhängige Instanz um die Ahndung. Selbst ein relativ schwaches Instrument, ein Polizeibeauftragter, der analog zum Wehrbeauftragten agieren könnte, wird seit Jahren abgelehnt. Für die Opfer ist das oft verhängnisvoll. Sie müssen nicht nur den Übergriff verkraften, der nicht selten zu dauerhaften gesundheitlichen Problemen führt, sondern erleben, dass ihr Kampf um Gerechtigkeit aussichtslos ist. Die Gewerkschaft der Polizei leugnet das Problem einfach. Für sie gibt es gar keine illegale Polizeigewalt. Nichts könnte weiter entfernt sein von der Wahrheit. (Text: ARD)

Am liebsten fahren die Deutschen immer noch mit ihrem Auto in den Urlaub. Ohne gute Reifen läuft da nichts. Ein boomender Markt, ein Milliardengeschäft. Allein in Deutschland werden jährlich mehr als 50 Millionen Reifen verkauft. Wo kommt deren wichtigster Bestandteil, der Gummi eigentlich her? Der größte Produzent von Gummi, dem Naturkautschuk, ist Thailand. Auf den Plantagen des Landes werden über vier Millionen Tonnen Kautschuk jährlich geerntet. Allein in den vergangenen 30 Jahren ist die Produktion hier um 300 Prozent gestiegen. Einem Team von „Exclusiv im Ersten“ ist es gelungen, auf Plantagen in Südostasien zu drehen. Die Arbeitsbedingungen sind hart. Bis zu zwölf Stunden am Tag schuften die Arbeiter, zu sehr niedrigen Löhnen.
Außerdem werden auf den Plantagen giftige Herbizide gegen Unkraut versprüht, die z. B. in Europa verboten sind. Für die Arbeiter auf den Feldern ein hohes Gesundheitsrisiko. Nach der Kautschuk-Ernte landet das „weiße Gold“ bei Zwischenhändlern, die den Gummi weiter verkaufen, auch an deutsche Reifenkonzerne. Während beim größten Kautschukproduzenten Thailand die Anbauflächen leicht sinken, steigen sie im Nachbarland Kambodscha. Auch hier sind die Arbeitsbedingungen auf den Feldern extrem. Der Markt für Autoreifen wächst stetig, weltweit. Deutsche Konzerne wie z. B. Continental betonen, sie würden „natürliche Rohstoffe gewissenhaft“ verwenden. Viele Autofahrer machen sich wohl kaum Gedanken, woher der Gummi stammt, der in ihren Reifen steckt. (Text: ARD)

2016 hatte sich Ahmad das erste Mal in seinem Leben wirklich sicher gefühlt. Aus dem Norden von Aleppo – eine der umkämpftesten Regionen im syrischen Bürgerkrieg – war er nach Deutschland geflohen. Geflohen vor den Bomben, den Scharfschützen und grausamen Verbrechen des Krieges. Heute hat er hier einen hoch bezahlten Job, lebt mit seiner Familie in NRW. Doch sicher fühlt er sich nicht mehr, seit er weiß, dass ein Kriegsverbrecher aus seiner Heimat knapp eine Autostunde von ihm entfernt lebt. „Ich weiß, wozu dieser Mann in Syrien fähig war – natürlich habe ich jetzt Angst.
Deutschland ist doch ein Rechtsstaat Warum darf dieser Verbrecher hier frei rumlaufen?“, fragt Ahmad. Der Familienvater erzählt, wie der Mann, vor dem er sich so sehr fürchtet, im Bürgerkrieg ein Verbrechen nach dem anderen begeht. „Ich weiß, dass er Ärzte daran gehindert hat, Verletzte zu versorgen. Ich habe gesehen, wie er Minderjährige für seinen Krieg missbraucht hat. Ich war dabei, als er den Befehl gegeben hat, auf Zivilisten zu schießen.“ Kriegsverbrecher – mitten unter uns in Deutschland. Oft unbehelligt und gut vernetzt.
Wie kann das sein? Was tun deutsche Behörden dagegen? Für die deutschen Ermittler ist es sehr schwierig, aus tausenden Hinweisen, die wirklich wichtigen herauszufiltern. In monatelanger Kleinarbeit ist es einem Reporterteam des ARD-Magazins „FAKT“ gelungen, bisher von den Behörden unbehelligte mutmaßliche Kriegsverbrecher aufzuspüren, um sie mit ihren Taten zu konfrontieren. Die „FAKT“-Reporter begleiten auch Opfer bei deren Aussagen gegen ihre Peiniger. Sie sind dabei, wenn internationale Organisationen ihren nächsten Schlag gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher vorbereiten. (Text: ARD)

Eine Armee der Heilsbringer verspricht Hilfe bei Schlafstörungen, Gelenkschmerzen, erhöhten Cholesterinwerten oder Krebs. Für fast jedes Problem gibt es scheinbar passende und häufig teure Nahrungsergänzungsmittel. Dabei ist die Wirkung oftmals nicht erforscht, es drohen Überdosierungen sowie Neben- und Wechselwirkungen. Das „Exclusiv im Ersten“ beleuchtet, wie Gesetzeslücken es ermöglichen, dass sogar gefährliche Nahrungsergänzungsmittel völlig unkontrolliert auf den Markt gelangen. Die Reporter gehen der Frage nach, warum es die Politik seit Jahren versäumt, Verbraucher vor überteuerten und fragwürdigen Produkten zu schützen.
Denn für die Überwachung von Nahrungsergänzungsmitteln sind die Landkreise zuständig. So stehen überforderte Beamte einem globalen Markt gegenüber, der stetig wächst. Die Reportage wirft ein Schlaglicht auf findige Hersteller und zeigt, wie sie mit dubiosen Geschäftsstrategien Kasse machen. Sie deckt auf, wie verzweifelte Menschen mit falschen Versprechen gelockt und deren Ängste ausgenutzt werden. Ein gutes Geschäft, an dem Supermärkte, Drogerien und Apotheken mitverdienen. (Text: ARD)

Ob es um Ernährung, Technik oder Kleidung geht Verbraucher verbrauchen einfach immer mehr. Angestachelt von den Werbekampagnen der Anbieter verfallen viele in einen permanenten Kaufrausch. Vor allem wenn es um Kleidung geht, kennt der Konsum kaum noch Grenzen. „Fast Fashion“ ist das Stichwort. Immer schneller kommen immer neuere Kollektionen auf den Markt mitunter zu Spottpreisen. Glaubt man den Kampagnen der Textilriesen, müssen die Kunden dabei aber kein schlechtes Gewissen haben. Die Anbieter geben sich inzwischen gerne ‚grün‘, werben mit Bio Produkten, Öko Siegeln und angeblich hohen Umweltstandards. Doch was ist davon zu halten? „Exklusiv im Ersten“ hat undercover an den Hotspots der Textilindustrie recherchiert. Die Reporter zeigen bislang unbekannte Ausmaße der Umweltzerstörung und wie das „Geschäft mit der Nachhaltigkeit“ wirklich abläuft. (Text: Tagesschau24)