Sternstunde Philosophie

Die liberale Demokratie ist in vielen Ländern unter Druck, die Skepsis an demokratischen Verfahren wächst. Und mit ihr die Wut unter den Bürgern. Müssen wir die Demokratien retten? Über diese und andere Fragen diskutiert Barbara Bleisch mit der deutschen Schriftstellerin und Podcasterin Jagoda Marinić, mit dem schweizerisch-britischen Historiker Oliver Zimmer und dem schweizerisch-deutschen Schriftsteller Jonas Lüscher. Die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie ist von den DACH-Ländern das mit Abstand föderalistischste.
Die Kantone haben einen großen Gestaltungsrahmen. Doch letztlich liegt die Macht stets beim Volk, das mit Referenden seine Initiativen lancieren kann. Allerdings: Volksentscheidungen sind auch in der Schweiz Minderheitsentscheidungen. Denn zur Urne geht jeweils weniger als

die Hälfte aller Menschen, die in der Schweiz leben. Einerseits, weil nur Einwohnerinnen und Einwohner mit Schweizer Pass und über 18-Jährige stimm- und wahlberechtigt sind, andererseits wegen der wachsenden Zahl derjenigen, die der Urne fernbleiben.
Ist die Schweiz also wirklich das Demokratie-Musterland? Und ist die direkte Demokratie noch zeitgemäß angesichts der Tatsache, dass sie beispielsweise ungeeignet scheint, griffige Maßnahmen gegen den Klimawandel voranzutreiben? Ist sie gerecht vor dem Hintergrund, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht? Hat die Demokratie ihren Zenit womöglich überschritten? Oder bleibt sie nach wie vor die schlechteste aller Staatsformen – mit Ausnahme aller anderen, wie Winston Churchill es einst formulierte? (Text: 3sat)