scobel Folge 260: Neue Wege der Entwicklungspolitik
Folge 260
Neue Wege der Entwicklungspolitik
Folge 260 (60 Min.)
Entwicklungshilfe ist nicht nur aus humanitären Gründen wichtig, sondern auch, um die Migrantenflut zu stoppen. Doch oft greift sie nicht. Entwicklungspolitik muss neu gedacht werden. Die Folgen der großen Migrationswelle haben Europa in einen Schockzustand versetzt. Politische Konzepte fehlen. Die seit Jahren postulierte Stärkung der Entwicklungsländer zur langfristigen Bekämpfung von Fluchtursachen gewinnt plötzlich wieder an Gewicht. Die Spuren des Kolonialismus und die anhaltende Ausbeutung rohstoffreicher Länder stellen zusammen mit den Folgen der Klimaveränderung eine Gefahr mit unkalkulierbar großen Konsequenzen für die Weltgemeinschaft dar. 2015 war ein Jahr, das genau das sehr anschaulich vor Augen führte: 65,3 Millionen Menschen befanden sich nach UNHCR-Angaben auf der Flucht – Tausende verloren dabei ihr Leben. Es war durchaus zu erwarten, dass sich eines Tages Menschen aus humanitären Gründen, aus existenzieller oder wirtschaftlicher Not auf den Weg machen würden. Dorthin, wo Wohlstand und Frieden ein besseres Leben möglich machen. Dennoch fehlt ein ausgereiftes Maßnahmenpaket für ein angemessenes Krisenmanagement, national wie
international. In Deutschland führte die Situation zu einer schweren Regierungskrise. So rückt die Bekämpfung von Fluchtursachen wieder ins Zentrum des politischen Interesses. Zu einer Zeit, in der es um das ehrgeizige Milleniumsziel – Halbierung der Armut in der Welt bis 2030 – sehr still geworden ist. Deutschland hält das international vereinbarte Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, erneut nicht ein, während der Verteidigungsetat gerade drastisch erhöht wurde. Die zentralen Ziele der europäischen Politik sind weiterhin Abgrenzung und Schutz des eigenen Wohlstands. Die richtigen Antworten und tatsächlich effiziente Maßnahmen scheinen zu fehlen. Nicht nur in Europa. Wie muss eine verantwortungsvolle, menschliche und nachhaltige Entwicklungspolitik angesichts der großen globalen humanitären Herausforderungen aussehen? Wie können Frieden und Stabilität anstelle nationalistischer Interessen gefördert werden? Wie lassen sich humanistische Grundprinzipien, Menschenrechte und demokratische Werte global etablieren? Über diese und viele andere Fragen diskutiert Gert Scobel mit seinen Gästen. (Text: 3sat)