Folge 739

  • Folge 739

    Verharmlost und unterschätzt: Rechtsterrorismus und Antisemitismus in Deutschland: Der Terroranschlag von Halle hat gezeigt, dass Rechtsterrorismus und Antisemitismus in Deutschland bis heute massiv unterschätzt werden. Ein Grund: Vor allem ausländerfeindliche Übergriffe und Attentate werden immer wieder als Taten psychisch kranker Einzeltäter bezeichnet. Für wachsenden Antisemitismus werden häufig vor allem muslimische Zuwanderer verantwortlich gemacht. Dabei zeigen Studien seit Jahrzehnten, dass Antisemitismus und Toleranz von Gewalt unter Anhängern rechtsextremer Parteien besonders ausgeprägt sind.
    Laut Bundeskriminalamt kommen antisemitische Straftäter vor allem aus dem rechtsextremistischen Milieu. Chronische Unterfinanzierung: Demokratieprojekte stehen vor dem Aus: Nach dem Attentat von Halle betont die Bundesregierung, sie wolle die Demokratie fördern und die Zivilgesellschaft stärken. Aber wie glaubwürdig ist das? Zivilgesellschaftliche Arbeit ist seit Jahren chronisch unterfinanziert. Und das wichtigste Förderprogramm des Bundes wird nun umstrukturiert.
    Die Folge: Vielen Demokratieprojekten droht das Aus – auch in Ostdeutschland. Immer mehr Engagierte fühlen sich von Politik und Gesellschaft allein gelassen. Abhilfe könnte ein Gesetz bringen, das eine
    dauerhafte Förderung ermöglicht – doch das kommt seit Jahren nicht. Staudammbruch in Brasilien: Die Rolle des TÜV-Süd: 272 Menschen starben, als im Januar der Staudamm von Brumadinho in Brasilien brach. Was die Tragödie zum Skandal macht: Der TÜV-Süd hatte den Damm wenige Monate zuvor noch als stabil zertifiziert.
    „Monitor“-Recherchen zeigen, dass TÜV-Süd-Mitarbeiter sich im Vorfeld allerdings über massive Sicherheitsbedenken austauschten und dass ein Manager aus Deutschland offenbar eine entscheidende Rolle dabei gespielt hat, den Damm trotzdem als stabil zu zertifizieren. Trumps Schattendiplomatie: Rudolph Giuiliani und seine dubiosen Ukraine-Kontakte: Donald Trump kämpft gegen ein drohendes Amtsenthebungsverfahren. An seiner Seite: Rudolph Giuliani, ehemaliger Bürgermeister von New York.
    Als Trumps persönlicher Anwalt und ,Schattendiplomat’ reist er um die Welt und betreibt gleichzeitig seine eigenen Geschäfte als Sicherheitsberater – etwa mit dubiosen Oligarchen in der Ukraine. „Monitor“-Recherchen zeigen, wie Giuiliani im Auftrag Trumps nicht nur Angriffe auf den politischen Gegner orchestriert, sondern dabei auch korrupte Netzwerke bedient und die ukrainische Zivilgesellschaft in ihrem Kampf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Verruf bringt. (Text: ARD)
    Deutsche TV-PremiereDo 17.10.2019Das Erste

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