Internationaler Frühschoppen Folge 54: nachgefragt: Der Amtswechsel – Trumps letzte Stunden im Weißen Haus
Folge 54
nachgefragt: Der Amtswechsel – Trumps letzte Stunden im Weißen Haus
Folge 54
Es ist das erste Mal in der Geschichte: Nachdem er seine Anhänger zum Ansturm auf das Kapitol anstachelte, hat das Repräsentantenhaus erstmals ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen denselben US-Präsidenten eingeleitet. Donald Trumps Abgang scheint ein schmachvoller zu werden: Zahlreiche Unternehmen distanzieren sich nun von ihm, Twitter und Facebook haben seine Konten gesperrt. Doch der Impeachment-Prozess selbst wird im Senat nicht vor Joe Bidens Vereidigung am kommenden Mittwoch beginnen. Während sich Washington auf weitere gewaltsame
Proteste bewaffneter Trump-Fans vorbereitet, sind die Hoffnungen Europas auf eine bessere transatlantische Zusammenarbeit groß. Wie gefährlich kann Trump als amtierender US-Präsident noch werden? Welche Erfolgsaussichten hat das neuerliche Impeachment-Verfahren und welche Konsequenzen könnten daraus folgen? Was bleibt von seiner Politik? Gelingt es seinem Nachfolger Joe Biden, die USA wieder zu einen und alte Bündnisse wiederzubeleben? Was darf Europa vom neuen US-Präsidenten erwarten – und was nicht? (Text: Phoenix)
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Reviews & Kommentare
reinhard schneider (geb. 1947) am
Die „Jahrhundertwahl“
-Der Kampf ums Weiße Haus-
Vier Jahre Trump-Regierung haben vielen amerikanischen Bürgern die Hoffnung auf die Zukunft geraubt und gezeigt, dass sich diese Gesellschaft in einer veritablen Vertrauenskrise befindet.
Die bedeutungsvolle Formulierung friedliche Übergabe der Macht nicht zu garantieren, muss jeden Demokraten ängstigen. Durch ein derartiges Ansinnen stirbt eine Demokratie, wenn ein Präsident, den Willen des Volkes nicht akzeptieren will.
Es gilt, die Institutionen des liberalen Rechtsstaates zu reformieren und so zu stärken, damit die Verfassung durch menschliche Schwächen eines z. B. moralisch fragwürdigen Autokraten in ihrer Bestandsfestigkeit nicht gefährdet wird. Erforderlich ist es daher, die Regeln so zu gestalten, dass die Machtübergabe friedlich erfolgt, weil wir von einer freiheitlichen Demokratie nur so lange sprechen können, wie es uns gelingt, die Machthaber ohne Blutvergießen loszuwerden.
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