SRF DOK Richter unter Druck – Wie unabhängig ist die Schweizer Justiz?
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Richter unter Druck – Wie unabhängig ist die Schweizer Justiz?
Der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie ist die Gewaltenteilung. Dazu gehört, dass die Judikative unabhängig ist.
Bild: SRF/RTS – Temps Présent
Der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie ist die Gewaltenteilung. Dazu gehört, dass die Judikative – also die Gerichte – getrennt von der Politik schaltet und waltet. Doch Eigenheiten des Schweizer Justizsystems bringen es mit sich, dass ebendiese Trennung bröckelt.
Stehen Schweizer Richter unter politischem Druck? Die Antwort lautet ja. In einer seltenen Wortmeldung berichten Bundes
-und Kantonsrichterinnen, wie insbesondere die SVP ihre Richter kontrollieren will. Sie kritisieren das Wahlsystem für Richter, das eine Parteizugehörigkeit für eine Karriere quasi zwingend erforderlich macht. Und sie fordern die Abschaffung der undurchsichtigen finanziellen Verbindungen zwischen Richterinnen und ihren Parteien, die Zweifel an ihrer Unabhängigkeit aufkommen lassen. (Text: SRF)
Der Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie ist die Gewaltenteilung. Dazu gehört, dass die Judikative unabhängig ist.Bild: SRF/RTS – Temps PrésentDer Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie ist die Gewaltenteilung. Dazu gehört, dass die Judikative – also die Gerichte – getrennt von der Politik schaltet und waltet. Doch Eigenheiten des Schweizer Justizsystems bringen es mit sich, dass ebendiese Trennung bröckelt.